{"id":"bgbl1-1967-7-2","kind":"bgbl1","year":1967,"number":7,"date":"1967-02-09T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1967/7#page=7","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1967-7-2/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1967/bgbl1_1967_7.pdf#page=7","order":2,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 5","page":187,"pdf_page":7,"num_pages":1,"content":["Nr. 7 -      Tag der Ausgabe: Bonn, den 9. Februar 1967                                                                                         187\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nTag                                                                 Inhalt                                                                                         Seite\nNr. 5, ausgegeben am 3. Februar 1967\n31. 1. 67  Sechsundsiebzigste Verordnung zur Änderung des Deutschen Zolltarifs 1966 (Zollaussetzung\nfür Tee, Mate und tropische Hölzer - 1967) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                        737\n31. 1. 67  Siebenundsiebzigste Verordnung zur Änderung des Deutschen Zolltarifs 1966 (Kaschu-\nNüsse usw. - 1967) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  738\n8. 12. 66 Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Zollübereinkommens von Brüssel vom 6. Dezem-\nber 1961 über das Carnet A.T.A. für die vorübergehende Einfuhr von Waren . . . . . . . . . . . . . .                                                        739\n20. 12. 66 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens über die Gründung eines Rates\nfür die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                    739\n5. 1. 67  Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens über die Vorrechte und Be-\nfreiungen der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                       740\n12. 1. 67  Bekanntmachung zu den Artikeln VII, VIII, X, XI, XVIII und XX des Abkommens zwischen\nden Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen (NATO-\nTruppenstutut) und zu Artikel 41 des Zusatzabkommens zu diesem Abkommen . . . . . . . . . . . .                                                             742\nHinweis auf Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften,\ndie mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften\nunmittelbare Rechtswirksamkeit in der Bundesrepublik Deutschland erlangt haben\nVeröffentlicht im Amtsblatt der\nEuropäischen Gemeinschaften\nDatum und Bezeichnung der Rechlsvorschrift\n-    Ausgabe in deutscher Sprache -\nNr.                   vom                        Seite\n12. 1. 67 Verordnung Nr. 2/67/EWG des Rates zur Festset-\nzung des Grundpreises und des Ankaufspreises\nfür Blumenkohl                                                                                              5                13. 1. 67                       65\n12. 1. 67 Verordnung Nr. 3/67/EWG des Rates zur Festset-\nzung des Grundpreises und des Ankaufspreises\nfür Apfelsinen                                                                                              5                13. 1. 67                       66\n12. 1. 67 Verordnung Nr. 4/67/EWG des Rates zur Festset-\nzung des Grundpreises und des Ankaufspreises\nfür Mandarinen                                                                                              5                13. 1. 67                       67\n12. 1. 67 Verordnung Nr. 5/67/EWG des Rates zur Festset-\nzung des Grundpreises und des Ankaufspreises\nfür Zitronen                                                                                                5                13. 1. 67                       68\n12. 1. 67 Verordnung Nr. 6/67/EWG des Rates zur Festset-\nzung des Grundpreises und des Ankaufspreises\nfür Äpfel                                                                                                    5               13. 1. 67                       69\n12. 1. 67 Verordnung Nr. 7/67/EWG des Rates zur Festset-\nzung des Grundpreises und des Ankaufspreises\nfür Birnen                                                                                                   5               13. 1. 67                       71\n12. 1. 67 Verordnung Nr. 8/67/EWG der Kommission zur\nFestsetzung der Abschöpfungen für Olivenöl                                                                   7               14. 1. 67                       97"]}