{"id":"bgbl1-1967-66-5","kind":"bgbl1","year":1967,"number":66,"date":"1967-11-25T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1967/66#page=6","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1967-66-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1967/bgbl1_1967_66.pdf#page=6","order":5,"title":"Verkündungen im Bundesanzeiger","page":1154,"pdf_page":6,"num_pages":1,"content":["1154                                           Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1967, Teil I\n13. die in der Zeil vom 18. bis 26. Mai 1968 in Mün-                             18. die in der Zeit vom 1. bis 4. September 1968 in\nchen stattfindende „50. DLG-Ausstellung - Inter-                                    Frankfurt/Main stattfindende „Internationale\nnationale Landwirtschaftsschau\",                                                    Frankfurter Herbstmesse\",\n14. die in der Zeil vom 21. bis 24. Mai 1968 in                                  19. das in der Zeit vom 28. September bis 6. Okto-\nFrankfurt/Main stattfindende „ 19. interstoff                                       ber 1968 in Stuttgart stattfindende „85. Landwirt-\nFachmesse für Bekleidungstextilien             11\n,\nschaftliche Hauptfest\",\n20. die in der Zeit vom 5. bis 13. Oktober 1968 in\n15. die in der Zeit vom 9. bis 17. Juni 1968 in Frank-\nFriedrichshafen stattfindende „7. interboot -\nfurt/Main stattfindende „Internationale Ausstel-                                    Internationale Bootsausstellung am Bodensee\",\nlung Wäscherei-Chcm.ischreinigung              11\n,\n21. die in der Zeit vom 12. bis 14. Oktober 1968 in\n16. die in der Zeit vom 26. bis 29. Juni 1968 in Mün-                                    Wiesbaden stattfindende Veranstaltung „Inter-\nchen stattfindende „Fachausstellung anläßlich                                       nationaler Salon Souvenir und Geschenk\",\nder Gemeinsamen Tagung des American College                                 22. die in der Zeit vom 12. bis 20. Oktober 1968 in\nof Surgeons und der Deutschen Gesellschaft für                                      Frankfurt/Main stattfindende „Internationale\nChirurgie  11\n,\nKochkunstausstellung und Bundesfachschau für\n17. die in der Zeit vom 17. August bis 1. September                                      das Gaststättengewerbe\",\n1968 in Dortmund stattfindende Veranstaltung                                23. die in der Zeit vom 19. bis 22. November 1968 in\n„Fertighaus 1968 Dortmund - Fortschritt und                                         Frankfurt/Main stattfindende „20. interstoff\nQualität\",                                                                          Fachmesse für Bekleidungstextilien                                        11\n•\nBonn, den 16. November 1967\nDer Bundesminister der Justiz\nDr. Beinemann\nßu ndesgesetzblat t\nTeil II\nTag                                                               Inhalt                                                                                              Seite\nNr. 48, ausgegeben am 24. November 1967\n6. 11. 67  Zwanzigste Verordnung zur Änderung des Deutschen Zolltarifs 1967 (Zollkontingente für\ngriechische Weine usw.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .       2473\n9. 11. 67  Verordnung zur Einführung der Donauschiffsverkehrsverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                              2474\nBunde,s~esptzbl. III 9501-1\n25. 10. 67  Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Abkommens zur Verein-\nfachung der Zollförmlichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .            2495\n30. 10. 67  Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens über die Gründung eines Rates\nfür die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                       2496\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen vom 30. Januar 1950\n(Bundesgesetzbl. S. 23) wird auf folgende im Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich\nhingewiesen:\nVerkündet im                                    Tag des\nDutum und Bezeichnung der Verordnung                                                                    Bundesanzeiger                                     Inkraft-\nNr.                  vom                           tretens\n9. 11. 67 Verordnung über das Verbot der Einfuhr und der\nDurchfuhr von Affen                                                                                     212             10.11.67                           11. 11. 67\n8. 11. 67 Verordnung zur Durchführung einer Zusatzsta-\ntistik auf dem Gebiet der Sozialhilfe über die\nTuberkulosehilfe                                                                                        213             11. 11. 67                           1. 1. 68\n15. 11. 67 Dreizehnte Verordnung zur Anderung der Ver-\nordnung über Erstattungen bei der Ausfuhr von\nMilcherzeugnissen                                                                                       217             17. 11. 67                         20. 11. 67"]}