{"id":"bgbl1-1967-40-3","kind":"bgbl1","year":1967,"number":40,"date":"1967-07-15T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1967/40#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1967-40-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1967/bgbl1_1967_40.pdf#page=1","order":3,"title":"Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Zoll-, Verbrauchsteuer- und Branntweinmonopolverfahren","law_date":"1967-06-26T00:00:00Z","page":677,"pdf_page":1,"num_pages":7,"content":["677\nBundesgesetzblatt\nTeilI Z1997A\n1967 Ausgegeben zu Bonn am 15. Juli 1967 Nr. 40\nTag Inhalt Seite\n26, 6. 67 Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Zoll-, Verbrauchsteuer- und Brannt-\nwein1nonopolverführen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 677\nBuml<,sg-esclzbl. III 610-5-1\n10. 7. G7 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Einfuhr und die Durchfuhr von Klauen-\ntieren, Teilen, Erzeugnissen und Rohstoffen von Klauentieren, von tierischem Dünger sowie\nRauhfutter und Stroh . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 684\nHinweis auf andere Verkündungsblätter\nBundesgesetzblatt Teil II Nr. 32 .................................................... , . . . . 694\nVerkündungen im Bundesanzeiger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 694\nRechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 695\nVerordnung\nzur Änderung der Gebührenordnung\nfür das Zoll-, Verbrauchsteuer- und Branntweinmonopolverfahren\nVom 26. Juni 1967\nAuf Grund des § 227 Abs. 2 der Reichsabgaben- Artikel 2\nordnung, zuletzt geändert durch die Finanzgerichts-\nordnung vom 6. Oktober 1965 (Bundesgesetzbl. I Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uber-\nS. 1477), wird verordnet: leitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetz-\nblatt I S. 1) in Verbindung mit Artikel 6 des Ge-\nsetzes zur Änderung des Gesetzes über die Finanz-\nArtikel\nverwaltung, der Reichsabgabenordnung und anderer\nDer Gebührentarif für Untersuchungen - An- Steuergesetze vom 23. April 1963 (Bundesgesetzbl. I\nlage zu § 22 der Gebührenordnung für das Zoll-, S. 197) auch im Land Berlin.\nVerbrauchsteuer- und Branntweinmonopolverfah-\nren vom 9. Juni 1939 (Reichsministerialblatt S. 1268),\nzuletzt geändert durch die Verordnung zur Ände-\nrung der Gebührenordnung für das Zoll-, Verbrauch-\nsteuer- und Branntweinmonopolverfahren vom Artikel 3\n28. März 1962 (Bundesgesetzbl. I S. 205) -, wird\ndurch den anliegenden Gebührentarif für Unter- Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Ver-\nsuchungen ersetzt. kündung in Kraft.\nBonn, den 26. Juni 1967\nDer Bundesminister der Finanzen\nStrauß","678 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1967, Teil I\nAnlage\nGebührentarif für Untersuchungen\nA. Physikochemische Messungen und Untersuchungen DM\n4. Bestimmung der Viskosität\nB. Allgemeine chemische Untersuchungen\na) Messungen unter + 10° C 36\nC. Besondere chemische Untersuchungen\nb) Messungen bei + 10° C bis + 50° C 18\nD. Technische Vorschriften (TV) c) Messungen über + 50° C 23\nE. Eisen, Ferrolegierungen und Stahl\n5. Messungen mit dem\nF. Kakaozoll-Vergütungsordnung\na) Ref:r:_aktometer\nG. Durchführungsbestimmungen zum Zuckersteuergesetz aa) bei + 15° bis + 25° C 9\n(§ 3 ZuckStDB) und Zuckersteuer-Vergütungsordnung\nbb) unter + 15° oder über + 25° C 11\nH. Zuckersteuer-Befreiungsordnung\nb) Interferometer 20\nI. Salzsteuer-Befreiungsordnung\nc) Colorimeter (Photometer) 18\nK. Mineralöl\nd) Nephelometer 15\nL. Branntweinmonopol\ne) Polarimeter 14\nf) Hand- bzw. einfachen Spektrometer 11\nVorbemerkungen\n1. Die Untersuchungsgebühr bemißt sich nach den in den g) Spektrographen oder Spektrophotometer\nAbschnitten A bis L aufgeführten Sätzen. Werden aus aa) Infrarotspektrophotometer Grund-\ngebühr 10\neiner Sendung gleichzeitig drei oder mehr gleich- zusätzlich\nGebühr\nartige Proben untersucht, so sind die Gebühren für die nach Zeit-\nUntersuchung der dritten Probe und aller weiteren aufwand\nProben nur zur Hälfte anzusetzen. bb) andere Grund-\ngebühr 5\n2. Sind Gebührensätze nicht festgesetzt oder ist be- zusätzlich\nGebühr\nstimmt, daß die Gebühr nach dem Zeitaufwand zu be- nach Zeit-\nmessen ist, so ist für jede Stunde der Untersuchung aufwand\neine Gebühr von 18 DM, für jede halbe oder angefan-\n6. Luminescenzanalyse 15\ngene halbe Stunde die Hälfte dieser Gebühr anzuset-\nzen. 7. Radioaktivität\n3. Als Untersuchung gelten auch die Begutachtung von (zwei Bestimmungen zu verschiedenen Zeiten) 120\nWaren anhand von Zeichnungen, Prospekten usw. so-\nwie die Auswertung von Analysenzeugnissen, auf 8. Chromatographische Bestimmungen\nGrund derer ein Gutachten gefertigt wird. Hierfür a) mittels des Gasfraktometers Grund-\ngebühr 5\nsind Gebühren nach dem Zeitaufwand anzusetzen. zusätzlich\nGebühr\nnach Zeit-\nA. Physikochemische Messungen aufwand\nb) andere nach Zeit-\nund Untersuchungen aufwand\nDM\n9. Bestimmung des pH-Wertes\n1. Längen bzw. Dickenmessungen\na) mit Indikatorfolien 6\na) mit Mikrometer 6\nb) colorimetrisch 9\nb) mit Meßmikroskop 9\nc) elektrometrisch 16\nc) mit Reiskorn~Meßgerät nach Zeit-\naufwand\n2. Siebanalyse (nach DIN 1171 und 4188) 10. Schmelzpunkt organischer Stoffe\na) erste Fraktion 9 a) einfach 9\nb) nach der Mikromethode von Kofler nach Zeit-\nb) jede weitere Fraktion 6 aufwand\n3. Bestimmung der Dichte flüssiger und fester 11. Erstarrungspunkt organischer Stoffe nach\nKörper Shukoff 15\na) mittels der Spindel 12. Molekulargewichtsbestimmung\naa) bis + 25° C 4 a) durch Gefrierpunktserniedrigung bzw.\nbb) bei mehr als + 25° C 6 Siedepunktserhöhung 25\nb) mittels der Mohr-(Westphal-)schen Waage b) nach Rast 15\naa) bis + 25° C 6\n13. Siedepunktsbestimmung 12\nbb) bei mehr als + 25° C 8\nc) mittels des Pyknometers 14. Destillation\naa) bis + 25° C 12 a) einfache Destillation bei normalem Druck 12\nnach Zeit-\nbb) bei mehr als + 25° C 15 b) andere aufwand\nd) nach dem Schwebeverfahren 13 15. Löslichkeit und Unlöslichkeit in Wasser,\ne) nach dem Schüttgewicht Säuren, Laugen oder in organischen Lösungs-\n(augenscheinliche Dichte)\n• mitteln, qualitativ, je Versuch 3","Nr. 40 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 15. Juli 1967 679\nDM DM\n16. Extraktion oder Perforation 23 6. Bestimmung des Stickstoffs und seiner\nVerbindungen\n17. Mikroskopische Untersuchungen nach Zeit-\naufwand a) Gesamtstickstoff 18\n18. Physikochernische Messungen und Unter-\nsuchungen, anderweit nicht genannt nach Zeit- b) Eiweißstickstoff 27\naufwand\nc) Ammoniak 15\nd) Harnstoff 25\nB. Allgemeine chemische Untersuchungen\n7. Bestimmung der Kohlenhydrate*)\n1. Bestimmung des Wassers bzw. wasserfreien a) Gesamtmenge der wasserlöslichen, stick-\nStoffes stoff- und aschefreien Extraktstoffe 36\na) mittelbar aus der Dichte 12 b) direkt reduzierender Zucker, gewichts-\nb) unmittelbar durch Trocknen analytisch 15\naa) in sirupartigen Massen und Flüssig- c) Gesamtzucker, nach Inversion 18\nkeiten 15\nd) Invertzucker und Stärkesirup\nbb) in anderen Stoffen 11\naa) qualitativ 8\nc) durch Xylol-Destillation 20 bb) quantitativ 18\nd) nach der Methode von K. Fischer 35 e) Polarisation vor und nach der Inversion 22\n2. Bestimmung des Abdampfrückstandes 11 f) Dextrine 35\ng) Stärke (ausgenommen D 5)\n3. Bestimmung der Asche\naa) polarimetrisch 22\na) Gesamtasche 11\nbb) gewichtsanalytisch 30\nb) Sulfatasche 15 h) Rohfaser 26\nc) wasserlösliche bzw. unlösliche Asche 9 i) Milchzucker\nd) säurelösliche bzw. unlösliche Asche 9 aa) polarimetrisch 12\ne) Alkalität der wasserlöslichen Asche 8 bb) gewichtsanalytisch 17\n4. Nachweis und Bestimmung von Anionen und 8. Bestimmung des Weingeistes**)\nKationen a) qualitativ 12\na) Halogene b) quantitativ, aus der Dichte des Destillats 15\naa) qualitativ 6 c) quantitativ, aus der Dichte nach dem Aus-\nbb) quantitativ 10 schütteln mit Petrolbenzin 27\nb) Nitrat 9. Bestimmung des Methylalkohols\naa) qualitativ 5 a) qualitativ 15\nbb) quantitativ 23 b) quantitativ, auch neben Weingeist und/\nc) Sulfat oder lsopropylalkohol 30\naa) qualitativ 5 10. Bestimmung des Isopropylalkohols\nbb) quantitativ 14 a) qualitativ 15\nd) Phosphat\nb) quantitativ, auch neben Weingeist und/\naa) qualitativ 6 oder Methylalkohol 45\nbb) quantitativ 15\n11. Bestimmung des Glyzerins (quantitativ) 40\ne) Nachweis und Bestimmung anderer Anio-\nnen und de,r Kationen 12. Bestimmung des Glyzerins und 2,3-Butylen-\naa) einfache Untersuchung 6 glykols 60\nbb) schwierige Untersuchung nach Zeit- 13. Nachweis künstlicher Farbstoffe mittels der\naufwand\nWollfadenprobe 9\n5. Elementaranalyse\n14. Bestimmung der freien Säuren\na) qualitativer Nachweis von Stickstoff,\nSchwefel, Halogenen und/oder anderen a) Gesamtsäuren 9\nElementen, je Element 5 b) nichtflüchtige 13\nb) quantitative Analysen c) flüchtige 18\naa) Vorbereiten und Trocknen 9 15. Nachweis chemischer Konservierungsmittel nach Zeit-\naufwand\nbb) Kohlenstoff und Wasserstoff 15 (z. B. in Fruchtsäften)\ncc) Schwefel 18 16. Allgemeine chemische Untersuchungen, nach Zeit-\ndd) Halogene aufwand\n15 anderweit nicht genannt\nee) Methoxylgruppen 18\nff) Phosphor •) Bestimmungen auf Grund der Durchführungsbestimmungen zum\n18 Zuckersteuergesetz (§ 3) und der Zuckersteuer-Vergütungsordnung\ngg) andere Elemente, ausgenommen nach Zeit- s. unter G.\naufwand ••) Bestimmungen auf Grund der TB zum Branntweinmonopolgesetz\nStickstoff s. unter L.","680 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1967, Teil I\nDM D1V1\nC. Besondere chemische Untersuchungen g) Jodzahl 18\n1. Ole, Fette, Wachse und dergl. h) Stickstoff nach Kjeldahl rn\na) Gesamtfett (Äthernuszug) 23 i) Chlor, quantitativ ]8\nb) Schmelzpunkt von Fettsäuren mit Spal- k) Löslichkeitsbestimmung 9\ntung und Reinigung 32 1) Bestimmung des Gewebeanteils 18\nc) Schmelzpunktdifferenzmelhode nach m) Acetonextrakt 23\nBöhmer 60\nn) Chloroformextrakt 23\nd) Säuregrad, Säurezahl, freie Pettsäure 11\no) Ruß, quantitativ 18\ne) Verseifungszah 1 16\np) Gesamtschwefel 25\nf) Unverseifbares 34\nq) Schwefel im Acetonextrakt 25\ng) Jodzahl 18\nr) Schwefel im Chloroformextrakt 25\nh) Reichert-Meissl- und/oder Polenske-Zahl\ns) Herstellung von Kautschukmischungen\naa) einzeln 23 und anschließende Vulkanisation 50\nbb) gemeinsam 37\nt) Bestimmung der Zerreißfestigkeit rn\ni) Acetylzahl oder Hydroxylzahl 36\nu) Bestimmung der bleibenden Dehnung 9\nk) Nickel 15\n3. Besondere chemische Bestimmungen, nach Zeit-\n1) Isoölsäure (gehärtete Fette) 60 aufwand\nanderweit nicht genannt\nm) Farbreaktionen 7\nn) Buttersäurezahl nach Großfeld 23\no) Caprylsäurezahl nach -Großfeld 30\nD. Technische Vorschriften (TV)\np) Gesamtzahl nach Großfeld 23 1. Ermittlung der Lebendlänge zubereiteter\nHeringe (TV zu 16.04) 6\nq) Epoxydsauerstoff 23\n2. Bestimmung des Trockenstoffs von Tomaten-\nr) Phytosterinnachweis Digitoninmethode\noder Äthermethode nach Böhmer saft (TV zu 20, Vorschrift 4) 30\n70\n2. Kaffee, Tee und deren Zubereitungen 3. Ermittlung des Gesamttrockenstoffs und des\nGehaltes an Alkohol in Weinen und Wermut-\na) Wasserlösliche Stoffe (Extraktausbeute) 20 weinen usw. (TV zu 22.05 und 22.06) 24\nb) Koffein bzw. Thein 38 4. Untersuchung des Weinessigs auf den\nc) Chloraminzahl 18 Gehalt an wasserfreier Essigsäure (TV zu\n22.05, Anmerkung 4) 9\n3. Bestimmung des Kreatinins 34\n5. Ermittlung des Stärkegehaltes von Müllerei-\n4. Bestimmung der Lecithinphosphorsäure 34 erzeugnissen aus Getreide (TV zu 23.02) 22\n5. Nachweis und Bestimmung von Verdickungs- 6. Bestimmung der Verflüssigungskraft von\nmitteln (z.B. Pektine, Johannisbrotkernmehl, Bakterien und Schimmelpilzamylasen oder\nZellulosederivate) 18 der proteolytischen Kraft von Bakterien- und\n6. Prüfung auf Lutein, qualitativ 7\nSchimmelpilzproteasen (TV zu 29.40) 50\n7. Ermittlung des Chloridgehalts in Alkali- 7. Bestimmung der verfügbaren Phosphorsäure\nhydroxyden 18\nin Superphosphaten (TV zu 31.03) 30\n8. Ermittlung des K20-Gehaltes in 8. Untersuchung von Vergällungsmitteln auf\nEignung zum Ungenießbarmachen von Kasein,\na) Kaliumsulfat 10 Albumin und Eiweißstoffen der Hülsenfrüchte\nb) Kaliummagnesiumsulfat 15 (sogenanntem planzlichen Kasein) (TV zu\n35.01, 35.02, 35.04) 15\n9. Bestimmung der Abietinsäure in nach Zeit- je Ver-\naufwand gällungs-\nKolophoniumderivaten mittel\n10. Bestimmung von Provitaminen und nach Zeit- 9. Untersuchung von Holzkohle (einschließlich\naufwand Kohle aus Schalen oder Nüssen) auf Aktivie-\nVitaminen\nrung (TV zu 38.03 I und 44.02) 10\n11. Kunststoffe nach Zeit-\naufwand\n10. Untersuchung von Kieselgur, Tripel und der-\n12. Kautschuk und Kautschukwaren gleichen auf Aktivierung (TV zu 38.03 II) 50\na) Trockenstoff von Latex 12 11. Unterscheidung zwischen Papier, Pappe und\nb) Dichte nach dem Schwebeverfahren 13 Filterplatten aus Papierhalbstoff mit Asbest-\ngehalt des Kapitels 48 und Waren aus Asbest\nc) Asche 11 20\n(z. B. Kapitel 68) (TV zu 48)\nd) Extraktion der Harze 23\n12. Unterscheidung zwischen Pergamentersatz-\ne) Burchfield-Test 9 papier und anderen Nachahmungen von\nf) Weber-Test 9 Pergamentpapier (TV zu 48.03) 6","Nr. 40 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 15. Juli 1967 681\nDM DM\n13. Feststellung der Beschaffenheitsmerkmale k} Bestimmung des Gehaltes an Nickel 23\nvon bloß angefärbten, durch bloßes Dämpfen\n1) Bestimmung des Gehaltes an Phosphor 20\ngebräunten und gefärbten {kremierten} Gar-\nnen {TV zu XI I} 12 m) Bestimmung des Gehaltes an Silizium\naa) in unlegierten Stählen 25\n14. Feststellung der Feinheitsnummer von Gar-\nnen und der Lauflänge im Zwirn {TV zu bb} in legierten Stählen 30\nXI II} 12 n} Bestimmung des Gehaltes an Schwefel 20\n15. Quantitative Bestimmung der Spinnstoffe in nach Zeit- o} Bestimmung des Gehaltes an Titan 36\nnd\nMischwaren {TV zu XI Vorschrift 2) aufwa\np} Bestimmung des Gehaltes an Vanadium 40\n16. Feststellung der Feinheitsnummer, der mitt- q} Bestimmung des Gehaltes an Wolfram 40\nleren Faserlänge und der mittleren Faser-\nfeinheit bei sogenannten harten Kamm- r} Bestimmung des Gehaltes an Eisen 25\ngarnen {TV zu 53.07, Anmerkung} 20 s} Bestimmung des Gehaltes an anderen\nLegierungselementen 40\n17. Feststellung des Quadratmetergewichtes von\nGeweben {TV zu 53.11, 55.07, 55.09, 58.08 t} Vollanalyse von Kohlenstoffstählen\nund 58.09} 9 (Kohlenstoff, Mangan, Phosphor, Schwefel,\nSilizium}\n18. Feststellung des Quadratmetergewichtes von\naa} mit Kupfer 60\nPapieren und Pappen 9\nbb) ohne Kupfer 50\n19. Feststellung der Fadenzahl von Gewebe-\nflächen {TV zu 55.07 und 55.09} 6\nF. Kakaozoll-Vergütungsordnung *)\n20. Feststellung von Ummagnetisierungsver-\nlusten bei Elektroblechen (TV zu 73 Vor- 1. Kakaobruch\nschrift 1 n} 50 (Verunreinigungen, Asche) 15\n2. Kakaomasse\nE. Eisen, Ferrolegierungen und Stahl (gesamte und säureunlösliche Asche, Bestim-\n1. Eisen und Ferrolegierungen mung und Prüfung des Fettes auf Reinheit,\nPrüfung auf Zucker, mikroskopische Unter-\na} qualitative Untersuchung 27 suchung) 55\nb} Bestimmung des Gehaltes an Aluminium 40\n3. Kakaobutter\nc} Bestimmung des Gehaltes an Chrom 30\n(Refraktion, Schmelzpunkt, Jodzahl, Reichert-\nd} Bestimmung des Gehaltes an Eisen 25 Meissl-Zahl, Schmelzpunkt der nicht flüch-\ntigen Fettsäuren, Löslichkeit in Petroläther) 50\ne} Bestimmung des Gehaltes an Kohlenstoff 15\nf} Bestimmung des Gehaltes an Kupfer 27 4. Kakaopulver, Kakaopreßkuchen\n(Wasser, gesamte und säureunlösliche Asche,\ng) Bestimmung des Gehaltes an Mangan 18\nBestimmung und Prüfung des Fettes auf\nh) Bestimmung des Gehaltes an Molybdän 35 Reinheit, Prüfung auf Zucker, mikrosko-\ni) Bestimmung des Gehaltes an Nickel 23 pische Untersuchung) 60\nk) Bestimmung des Gehaltes an Phosphor 20 5. Schokolade\n1) Bestimmung des Gehaltes an Silizium 20 a} gewöhnliche\nm) Bestimmung des Gehaltes an Titan (Wasser, Zucker, gesamte und säureunlös-\n36\nliche Asche, Prüfung des Fettes auf Rein-\nn) Bestimmung des Gehaltes an Vanadium 28 heit, mikroskopische Untersuchung) 60\no} Bestimmung des Gehaltes an Wolfram 40 b) Milchschokolade\np) Bestimmung des Gehaltes an anderen (Wasser, Zucker, gesamte und säureunlös-\nLegierungselementen (z.B. Niob) 40 liche Asche, Milchzucker, Milchfett, Prü-\nfung auf Anwesenheit anderer Fette,\n2. Stahl mikroskopische Untersuchung} ,75\na} qualitative Untersuchung 27 c) gewöhnliche Schokolade mit größeren\nb} Bestimmung des Gehaltes an Aluminium 40 Stücken von Mandeln und dgl. (wie 5 a) 65\nc} Bestimmung des Gehaltes an Blei 27 d) desgleichen Milchschokolade 80\nd} Bestimmung des Gehaltes an Chrom e} gewöhnliche Schokolade mit einem Kern\naa} in löslichen Stählen von Krem (wie 6 a} 65\n20\nbb} in korrosionsfesten Stählen 30 f} desgleichen Milchschokolade (wie 6 b) 80\ne} Bestimmung des Gehaltes an Kobalt 40 g) gewöhnliche Schokolade mit Mokka-\ngeschmack (wie 5 a} 65\nf} Bestimmung des Gehaltes an Kohlenstoff 15\ng} Bestimmung des Gehaltes an Kupfer 27 *) Die unter F 5 und 6 aufgeführten Waren sind bei der Gebühren-\nh) Bestimmung des Gehaltes an Mangan berechnung als gleichartig i. S. der Nr. 1 der Vorbemerkungen an-\n18 zusehen; die volle Gebühr ist für die beiden Proben. oder zwei von\ndenjenigen Proben anzusetzen, für deren Untersuchung die höchsten\ni} Bestimmung des Gehaltes an Molybdän 35 Sätze vorgesehen sind.","682 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1967, Teil I\nDM DM\nh) desgleichen Milchschokolade (wie 5 b) 80 I. Salzsteuer-Befreiungsordnung\ni) gewöhnliche oder Milchschokolade mit (Untersuchung von Vergällungsmitteln)\nzerkleinerten bzw. fein zerriebenen Nüs-\nsen, Mandeln und dgl. (Gesamtzucker, 1. Mineralöl 22\nsonstige Nichtkakaobestandteile - so- 2. Seifenpulver 11\nweit möglich - und Schätzung der Kakao-\nbestandteile) 35 3. a) Chicagoblau 6 B technisch,\nBenzobrillantblau 6 BS 6\n6. Pralinen b) Heliotropin und Soda 11\na) mit Uberzugsmasse aus gewöhnlicher\n4. Eisenoxyd 11\nSchokolade (Gesamtzucker, Untersuchung\nder Uberzugsmasse nach 5 a) 65 5. Ponceau 6 R 6\nb) mit Uberzugsmasse aus Milchschokolade 6. Naphthalin 9\n(Gesamtzucker, Untersuchung der Uber-\n7. Heliogenblau-Lumogengelb-Mischung 15\nzugsmasse nach 5 b) 80\n7. Mischungen von Kakaopulver mit einem\nMehl (gesamte und säureunlösliche Asche, K. Mineralöl\nStärke- und Fettbestimmung, Refraktion, 1. Destillation nach ASTM D 86/DIN 51751 24\nPrüfung auf Zucker, mikroskopische Unter-\nsuchung) 65 2. Destillation nach Kraemer-Spilker,\nDIN 51761 24\n3. Destillation nach Große-Oetringhaus,\nG. Durchführungsbestimmungen DIN 51567 110\nzum Zuckersteuergesetz\n4. a) Flammpunkt nach Abel-Pensky,\n(§ 3 ZuckStDB)\nDIN 51755 18\nund Zuckersteuervergütungsordnung\nb) Flammpunkt im offenen Tiegel,\n1. Waren, die nur invertzuckerfreien Rüben- z.B. DIN 51584 18\nzucker enthalten (Polarisation vor und nach 5. Farbzahl nach ASTM D 1500/DIN 51578\nder Inversion) 22\na) bei + 15° C bis + 25° C 15\n2. Waren, die nur enthalten b) bei mehr als + 25° C 22\ninvertzuckerhaltigen Rübenzucker oder\n6. Sulfatasche nach ASTM D 874/DIN z.B. 51575 15\ninvertzuckerfreien Rübenzucker und Stärke-\nsirup oder 7. Neutralisationszahl 11\ninvertzuckerhaltigen Rübenzucker und 8. Verseifungszahl, potentiometrisch,\nStärkesirup nach ASTM D 939 35\na) mit Untersuchung von Stärkesirup 9. Pour Point nach ASTM D 97 30\n(Inversionspolarisationen, Gesamtzucker,\nreduzierender Zucker im Stärkesirup) 50 10. Dampfdruck von Flüssiggas nach ASTM\nD 1267/DIN z.B. 51616 22\nb) ohne Untersuchung von Stärkesirup\n(Inversionspolarisation, Gesamtzucker) 30 11. Dampfdruck nach Reid, DIN 51754 22\n12. Olgehalt in Paraffin nach ASTM D 721/\n3. Stärkehaltige, rübenzuckerfreie Waren\nDIN 51571 35\n(direkte Polarisation der Ware und des ver-\nwendeten Stärkezuckers) 22 13. Weichparaffingehalt in Paraffin,\nz.B. nach DIN 51572 35\n14. Schwefelgehalt, z.B. nach ASTM D 1266\nH. Zuckersteuer-Befreiungsordnung\noder DIN 51768 25\n(Untersuchung von Vergällungsmitteln) 15. Erstarrungspunkt am rotierenden Thermo-\n1. Fettsäuren 22 meter nach ASTM D 938/DIN 51556 18\n2. Pottasche und Soda 9 16. Tropfpunkt nach Ubbelohde, DIN 51801 18\n3. Seifenpulver 11 17. Erweichungspunkt nach Kraemer-Sarnow,\nDIN 1995 U 5 22\n4. Seifenflocken 18\n18. Nadelpenetration nach ASTM D 5/DIN\n5. Natrium- und Kaliumhydroxyd 11\nz.B. 1995 U 3 22\n6. Eisenoxyd 11\n19. Walk-Konus-Penetration nach ASTM D 217/\n7. Petroleum und sonstige Mineralöle 22 DIN 51804 30\n8. Sulfitablauge 22 20. Konus-Penetration nach ASTM D 937/\n9. Natronwasserglaspulver 9 DIN 51580 22\n10. Phenol 22 21. Gehalt an Kohlenwasserstoffgruppen nach\ndem FIA-Verfahren, DIN 51791 30\n11. beta-Naphthol 11\n12. Kalziumchloridhydrate und wasserfreies 22. Heizwert 30\nKalziumchlorid 9 23. Bromzahl, elektrometrisch oder nach\n13. Harnstoff 22 DIN 51774 30","Nr. 40 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 15. Juli 1967 683\nDM DM\n24. Phenol- bzw. Kreosotgehalt in Teerölen 15 10. § 16 Ermittlung des Fuselöl- und Weingeist-\ngehalts in Nebenerzeugnissen der\n25. Korrosiver Schwefel 22\nBranntweingewinnung (Fuselöl}\n26. SK-Zahl, z.B. nach DIN 51553 15\na} Ermittlung des Fuselölgehalts 13\n27. Asphaltgehalt, z.B. nach DIN 51557 24\nb) Ermittlung des Weingeistgehalts 27\n11. § 17 Ermittlung des vergütungsfähigen Wein-\nL. Branntweinmonopol\ngeistgehalts in Estern, die unter Ver-\n(Technische Bestimmungen TB) wendung von Branntwein hergestellt\nworden sind 30\n1. § 6 Ermittlung des Weingeistgehalts mit\nder W eingeistspindel 4 12. § 20 Nachweis und Bestimmung von Methyl-\n2. § 7 Ermittlung des Weingeistgehalts nach alkohol, Propylakohol und Isopropyl-\nRaumhundertteilen bis höchstens 45 alkohol in Branntweinerzeugnissen, die\nRaumhundertteile und des Extraktge- zur Ausfuhr bestimmt sind\nhalts in extrakthaltigen Branntweiner- a) Bestimmung des Methylalkohols 30\nzeugnissen, die außer Weingeist keine\nb) Bestimmung des Propylalkohols 45\nflüchtigen Stoffe enthalten\na) Ermittlung des Weingeistgehalts 15 c} Bestimmung des Isopropylalkohols 45\nb) Ermittlung des Extraktgehalts 12 13. § 22 Untersuchung von Branntwein und\n3. § 8 Vereinfachte Ermittlung des Weingeist- Branntweinerzeugnissen auf Methyl-\ngehalts nach Raumhundertteilen bis alkohol, Aceton, Pyridinbasen und\nhöchstens 45 Raumhundertteile in Phthalsäurediäthylester\nextrakthaltigem Trinkbranntwein und a} Ermittlung des Gehalts an Methyl-\nweingeisthaltigen Fruchtsäften sowie in alkohol, Aceton und Pyridinbasen 70\nMaischen und flüssigen Stoffproben,\ndie außer Weingeist keine flüchtigen b) Nachweis von Phthalsäurediäthyl-\nStoffe enthalten 15 ester 18\n4. § 9 Ermittlung des Weingeistgehalts nach 14. § 23 Bestimmung des Aldehydgehalts in\n§ 10 Gewichtshundertteilen in extrakthalti- Rohbranntweinen und Spriten 22\ngen Branntweinerzeugnissen mit einem\nWeingeistgehalt von mehr als 45 Raum- 15. § 24 Bestimmung des Fuselölgehalts in Roh-\nhundertteilen sowie in dickflüssigen Er- branntwein aus Melasse und Hefe-\nzeugnissen und in Früchten oder Pflan- würzen 45\nzenteilen mit Branntwein, die außer\n16. § 25 Bestimmung der flüchtigen Basen in\nWeingeist keine flüchtigen Stoffe ent-\nRohbranntweinen 30\nhalten 22\n5. § 11 Ermittlung des Weingeistgehalts in Er- 17. § 26 Bestimmung des Methylalkoholgehalts\nzeugnissen, die außer Weingeist noch in Rohbranntweinen und Spriten 30\nandere flüchtige Stoffe enthalten (Riech- 18. § 28 Ermittlung des Essigsäuregehalts in\nund Schönheitsmittel, Heilmittel und 11\nEssig\nEssenzen) 27\n19. § 33 Untersuchung der Vergällungsmittel und\n6. § 12 Ermittlung des Gehalts an Athyläther\nund Weingeist in äthyläther- und der Zusatzstoffe\nweingeisthal tigen Erzeugnissen 45 1. Äthyläther 13\n7. § 13 Ermittlung des Weingeistgehalts und II. Aluminiumsulfat 13\nder nicht flüchtigen Bestandteile (Rück- 22\nIII. Benzol (Reinbenzol)\nstand) in Lacken, Polituren, Zellulose-\nlacken, Kollodium und Kollodiumwolle IV. Birkenteer 13\na) Ermittlung des Weingeistgehalts bei V. Bleiessig 21\nAbwesenheit anderer flüchtiger Stoffe 30 VI. Buchenteer 13\nb} Ermittlung des Weingeistgehalts bei VIII. Fichtenkolophonium 13\nAnwesenheit anderer flüchtiger Stoffe 45\nIX. Fichtennadelöl 13\nc) Ermittlung des nicht flüchtigen Be-\nstandteils (Rüch~and) 11 X. Holzgeistöl V 36\nXI. Kalilauge 15 0/o 15\n8. § 14 Ermittlung des Weingeistgehalts in Sei-\nfen und seifenähnlichen Erzeugnissen, XII. Kalilauge 33 0/o 15\ndie zur Körperreinigung und -pflege be-\nXIII. Kalilauge 50 0/o 15\nstimmt und geeignet sind, sowie der\nGesamtfettsäure in solchen Seifen 45 XIV. Kaliseife 18\n9. § 15 Ermittlung des Gehalts an Lösungs- XV. Kampfer 22\nmitteln und Weingeist in Seifen und sei- XVII. Kiefernnadelöl 13\nfenähnlichen Erzeugnissen, die nicht\nXVIII. Latschenkiefernöl 13\nzur Körperreinigung und -pflege be-\nstimmt und geeignet sind 45 XIX. N atriumkarbonatlösung 15"]}