{"id":"bgbl1-1967-16-2","kind":"bgbl1","year":1967,"number":16,"date":"1967-03-29T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1967/16#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1967-16-2/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1967/bgbl1_1967_16.pdf#page=1","order":2,"title":"Dritte Verordnung zur Änderung der Konservierungsstoff-Verordnung","law_date":"1967-03-14T00:00:00Z","page":337,"pdf_page":1,"num_pages":8,"content":["337\nBundesgesetzblatt\nTeil I Z1997 A\n1967 Ausg<·gcben zu Bonn am 29. März 1967 Nr.16\nTdg Inhalt Seite\n14. 3. 67 Dri LLe Verordnung zur .i\\ndcrung der Konservierungsstoff-Verordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 337\nllw1rlr:sq<•:;ptzbl. JIJ 2125-4-:ll\n14. '.l. G7 Verordnung zur Anderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und anderer lebens-\nm i ltelrechtlic:her Verordnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 345\nBurul<'S!J<'scl,.hl. III 2125-4-32, 2135-4-37, 2125-4-28, 7842-2-1\n21 3. 67 Verordnung über die Aufhebung der Zinsverordnung und von Bestimmungen über die Kosten\nfür Teilznhlungsl'inanzierungskredite und Kleinkredite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 352\nDritte Verordnung\nzur Änderung der Konservierungsstoff-Verordnung\nVom 14. März 1967\nAu! Grund des § 5 Nr. 4 und 5 des Lebensmittel- b) Absatz 2 erhält folgende Fassung:\nqesetzes vorn 17. Januar 1936 (Reichsgesetzbl. I ,, (2) Die in Absatz 1 aufgeführten fremden\nS. l 7), zulelzt geändert durch das Gesetz über den Stoffe müssen den in der Anlage 1 f estgesetz-\nUbergang von Zustündigkciten auf dem Gebiete des ten Reinheitsanforderungen entsprechen; in\nRechts des Gesundheitswesens vom 29. Juli 1964 Absatz 1 aufgeführte Stoffe, für die in der\n(Bundesgesetzbl. I S. 560), in Verbindung mit Arti- Anlage 1 keine Reinheitsanforderungen fest-\nkel 129 des Gnmdgcsctzes wird gemeinsam mit dem gesetzt sind, müssen, soweit sie im Deut-\nBundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und schen Arzneibuch aufgeführt sind, den dort\nForsten sowie auf Grund des § 5 a Abs. 1 Nr. 1 und 2, festgesetzten Reinheitsanforderungen ent-\nAbs. 2 und 3 des Lebensmittelgesetzes im Einver- sprechen.\"\nnehmen mit den Bundesministern für Ernährung,\nLandwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft mit 3. In § 2 werden die Worte „und die in § 1 Abs. 2\nZustimmung des Bundesrates verordnet: bezeichneten Vermischungen\" gestrichen.\n4. § 3 Abs. 3 wird gestrichen.\n5. § 5 wird wie folgt geändert:\nArtikel 1 a) In Absatz 1 Nr. 1 wird das Komma durch das\nWort „ oder\" ersetzt und die Nummer 2 ge-\nDie Konservierungsstoff-Verordnung vom 19. De- strichen; Nummer 3 wird Nummer 2.\nzember 1959 (Bundesgesetzbl. I S. 735), zuletzt ge-\nändert durch die Zweite Verordnung zur Änderung b) Absatz 2 erhält folgenden Satz 1:\nder Konservierungsstoff-Verordnung vom 11. März ,,Inverkehrbringen im Sinne dieser Verord-\n1964 (Bundesgesetzbl. I S. 138), wird wie folgt ge- nung ist das Anbieten, das Vorrätighalten\nändert: zum Verkauf, das Feilhalten, das Verkaufen\nund jedes sonstige Uberlassen an andere.\"\n1. Die Uberschrifl erhält folgende Fassung:\nDer bisherige Satz 1 wird Satz 2.\n,,Verordnung über konservierende Stoffe (Kon-\nservierungsstoff-Verordnung)\". 6. § 7 wird wie folgt geändert:\na) Absatz 1 erhält folgende Fassung:\n2. § 1 wird wie folgt geändert:\n,, (1) In § 1 Abs. 1 aufgeführte fremde Stoffe,\na) In Absatz 1 .werden in der Liste der zugelas- Essigsäure, Milchsäure und Kohlendioxid, so-\nsenen Stoffe die Worte „Benzoesäure und fern sie zum Konservieren von Lebensmitteln\nihre Nütriumverbindung\" durch die Worte bestimmt sind, sowie Lebensmittel nach § 2\n,,Benzoesäure und ihr,: Natrium-, Kalium- Abs. 2 mit einem Gehalt an den in § 1 Abs. 1\nund Calciumverbindungen\" ersetzt; die aufgeführten Stoffen dürfen gewerbsmäßig\nKenn-Nummer 4 wird mit den dazu gehören- nur in Packungen oder Behältnissen abge-\nden Angaben gestrichen. geben werden.\"","338 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1967, Teil I\nb) Absatz 2 Nr. 1 erhält folgende Fassung: oder unter Verstoß gegen die in § 1 Abs, 2\n,, 1. der Konservierungsstoff mit der in An- festgesetzten Reinheitsanforderungen 11\ner-\nlage 4 festgesetzten Nummer und Bezeich- setzt.\nnung sowie die Angabe „für Lebensmittel b) Absatz 2 erhält folgende Fassung:\n(beschränkte Verwendung)\"; außerdem ,, (2) Wer vorsätzlich oder fahrlässig ent-\nbei Vermischungen von Konservierungs- gegen § 7 Abs. 1 dort aufgeführte Stoffe nicht\nstoffen nach § 1 Abs. 1 mit anderen Le- in Packungen oder Behältnissen abgibt oder\nbensmitteln nach § 2 Nr. 2 das Mischungs- auf diesen Packungen oder Behältnissen ent-\nverhältnis und die Bezeichnung der an- gegen § 7 Abs. 2 oder 3 die erforderlichen\nderen Lebensmittel;\". Angaben nicht oder nicht in der vorge-\nc) Die Nummer 2 wird gestrichen; Nummer 3 schriebenen Weise macht, wird nach § 12 des\nwird Nummer 2. Lebensmittelgesetzes bestraft.\"\nd) Hinter Absatz 2 wird folgender Absatz 3 ein- 9. § 13 Abs. 2 wird gestrichen.\ngefügt:\n,, (3) Werden in Absatz 1 aufgeführte Stoffe 10. Die Anlagen 1 bis 4 werden durch die dieser\naus anderen Mitgliedstaaten der Europä- Verordnung beigefügten Anlagen 1 bis 4 ersetzt.\nischen Wirtschaftsgemeinschaft in den Gel-\ntungsbereich dieser Verordnung verbracht,\ngenügt es, wenn abweichend von Absatz 2 Artikel 2\nNr. 1 die in Anlage 5 für den Konservie-\nrungsstoff festgesetzte Nummer und Bezeich- Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Dber-\nnung und die Angabe „für Lebensmittel leitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetz-\n(beschränkte Verwendung)\" in einer germa- blatt I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Geset-\nnischen und einer romanischen Amtssprache zes zur Änderung und Ergänzung des Lebensmittel-\nder Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gesetzes vom 21. Dezember 1958 (Bundesgesetzbl. I\nangebracht sind.\" S. 950) auch im Land Berlin.\n7. Folgender § 8 wird eingefügt:\n,,§ 8\nArtikel 3\nEssigsäure, Milchsäure und Kohlendioxid Diese Verordnung tritt mit Ausnahme des Arti-\nmüssen den in der Anlage 1 festgesetzten An- kels 1 Nr. 2 Buchstabe a Halbsatz 2 und Buchstabe b,\nforderungen an ihre Zusammensetzung entspre- Nr. 4, Nr. 6 und Nr. 8 am Tage nach der Verkündung\nchen, soweit diese Stoffe zum Konservieren von in Kraft; Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe a Halbsatz 2 und\nLebensmitteln bestimmt sind.\" Buchstabe b, Nr. 4, Nr. 6 und Nr. 8 tritt ein Jahr nach\nder Verkündung in Kraft. Die in der Liste der zu-\n8. § 11 wird wie folgt geändert: gelassenen Stoffe mit der Kenn-Nr. 4 aufgeführten\na} In Absatz 1 Satz 1 werden nach den Worten Stoffe dürfen den in der bisherigen Anlage 2 auf-\n„in § 5 Abs. 2\" die Worte „Satz 2\" eingefügt geführten Lebensmitteln bis zum Außerkrafttreten\nund die Worte „in § § 1, 3 oder 8 festgesetz- der Zulassung mit den sich aus der bisherigen An-\nten Höchstmengen hinaus\" durch die Worte lage 2 ergebenden Begrenzungen zugesetzt werden;\n„in § 3 festgesetzten Höchstmengen hinaus für ihre Bezeichnung gilt die bisherige Anlage 3.\nBonn, den 14. März 1967\nDer Bundesminister für Gesundheitswesen\nIn Vertretung\nvon Manger-Koenig\nDer Bundesminister für Ernährung,\nLandwirtschaft und Forsten\nHermann Hoecherl","Nr. 16 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. März 1967 339\nAnlage 1 (zu § 1 Abs. 2)\nAnforderungen\nan die Reinheit und die Zusammensetzung von konservierenden Stoffen,\ndie in Lebensmitteln verwendet werden dürfen\nI. Allgemeine Reinheitskriterien Flüchtige nicht mehr als 1 0/o, bestimmt durch\nBestandteile Trocknen im Vakuum über Schwefel-\nJeder Stoff darf im Kilogramm nicht mehr als 3 mg säure.\nArsen, nicht mehr als lO mg Blei und nicht mehr als 25 mg\nZink enthalten. Aldehyde nicht mehr als 0, 1 0/o, ausgedrückt als\nFormaldehyd.\nJeder Stoff darf an Kupfor und Zink zusammen im Kilo-\n~framm nicht mehr als 50 mg und keine nachweisbaren E 202 Kaliumsorbat\nSpuren anderer gcsnnclhcillich bedenklicher Verunreini- Aussehen weißes, kristallines Pulver, das nach\ngungen enthalten. 90 Minuten bei 105° C keine Verfär-\nbung zeigt.\nII. Besondere Reinheitskriterien Schmelzintervall 133°-135° C.\nfür die einzelnen Stoffe der nach An-\nsäuern isolierten,\nAllgemeine Bemerkungen:\nnicht umkristalli-\na) Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich Men- sierten und im\ngen und Prozentsätze als Gewichtsangaben, bezogen Vakuum über\nauf das wasserfreie Erzeugnis. Schwefelsäure\nb) Ist das betreffende Erzc~ugnis nicht von vornherein getrockneten\nwasserfrei, so ist bei den „flüchtigen Bestandteilen\" Sorbinsäure\n\\Vasser mit einbegriffen. Gehalt nicht weniger als 99 0/o in der 4 Stun-\nc) Bei den Vorschriften zum Trocknen ist unter „Trock- den im Vakuum über Schwefelsäure\nnen\" ohne Angabe einer Zeitdauer immer „Trocknen getrockneten Probe.\nbis zur Gewichtskonstanz\" zu verstehen. Flüchtige nicht mehr als 1 0/o, bestimmt durch\nBestandteile Trocknen im Vakuum über Schwefel-\nE 200 Sorbinsäure säure.\nAussehen weißes, kristallines Pulver, das nach\nAldehyde nicht mehr als 0,1 0/o, ausgedrückt als\n90 Minuten bei 105° C keine Verfär-\nFormaldehyd.\nbung zeigt.\nSchmelzintervall 133°-135° C in der 4 Stunden im E 203 Calciumsorbat\nVakuum über Schwefelsäure getrock- Aussehen weißes, feinkristallines Pulver, das\nneten Probe. nach 90 Minuten bei 105° C keine\nGehalt nicht weniger als 99 0/o in der 4 Stun- Verfärbung zeigt.\nden im Vakuum über Schwefelsäure Schmelzintervall 133°-135° C.\ngetrockneten Probe. der nach An-\nsäuern isolierten,\nFlüchtige nicht mehr als 3 0/o, bestimmt durch\nnicht umkristalli-\nBestandteile 24stündiges Trocknen über Schwefel- sierten und im\nsäure.\nVakuum über\nSulfatierle Asche nicht mehr als 0,2 '0/o. Schwefelsäure\ngetrockneten\nAldehyde nicht mehr als 0, 1 0/o, ausgedrückt als\nSorbinsäure\nFormaldehyd.\nGehalt nicht weniger als 98 0/o in der 4 Stun-\nE 201 Natriumsorbat den im Vakuum über Schwefelsäure\nAussehen weißes, kristallines Pulver, das nach getrockneten Probe.\n90 Minuten bei 105° C keine Verfär- Flüchtige nicht mehr als 2 0/o, bestimmt durch\nbung zeigt. Bestandteile Trocknen im Vakuum über Schwefel-\nSchmelzintervall 133°-~ 135° C. säure.\nder nach An- Aldehyde nicht mehr als 0, 1 0/o, ausgedrückt als\nsäuern isolierten, Formaldehyd.\nnicht umkristalli-\nsierten und im E 210 Benzoesäure\nVakuum über Aussehen weißes, kristallines Pulver.\nSchwefelsäure\ngetrockneten Schmelzintervall 121,5°-123,5° C in der im Vakuum\nSorbinsäure über Schwefelsäure getrockneten\nProbe.\nGehalt nichl weniger als 99 0/o in der 4 Stun-\nGehalt nicht weniger als 99,5 0/o.\nden im Vakuum über Schwefelsäure\ngetrockneten Probe. Sulfatierte Asche nicht mehr als 0,05 0/o.","340 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1967, Teil I\nMehrkernige Beim fraktionierten Ansäuern der neu- E 211 Natriumbenzoat\nSäuren tralisierten Benzoesäure-Lösung darf Aussehen weißes, kristallines Pulver.\nder erste Niederschlag kein von der\nBenzoesäure abweichendes Schmelz- Schmelzintervall 121,5°-123,5° C.\nintervall haben. der nach An-\nsäuern isolierten,\nOrganisch nicht mehr als 0,07 0/o, entsprechend nicht umkristalli-\ngebundenes Chlor 0,3 °/o Monochlorbenzoesäuren. sierten und im\nLeicht oxydier- Die rotviolette Färbung einer Mischung Vakuum über\nbare Bestandteile von 1 g des Stoffes, 20 ml H2SOt1 0,1 N Schwefelsäure\nund 0,5 ml KMnO4 0, 1 N muß nach getrockneten\neiner Stunde Stehen bei 20° C noch zu Benzoesäure\nerkennen sein. Gehalt nicht weniger als 99,50/o in der 4 Stun-\nSchwefelsäure- Beim Lösen von 0,5 g Benzoesäure in den bei 105° C getrockneten Probe.\nprobe 5 ml Schwefelsäure 94,5--95,5 0/o in\nFlüchtige nicht mehr als 1 0/o, bestimmt durch\nder Kälte darf keine stärkere Färbung\nBestandteile 4 stündiges Trocknen bei 105° C.\nauftreten als die einer Vergleichs-\nlösung von 0,2 ml Kobaltchlorid Mehr kernige Beim fraktionierten Ansäuern der,\nTSC (1), 0,3 ml Eisenchlorid TSC (2) Säuren falls erforderlich, neutralisierten\nund 0,1 ml Kupfersulfat TSC (3) in Natriumbenzoat-Lösung darf der erste\n4,4 ml Wasser. Niederschlag kein von dem der\n(1) Kobalt(ll)-Chlurid-Testlösung TSC: Man löst 65 g Benzoesäure abweichendes Schmelz-\nKobaltchlorid (C0Cl2 • 6 H;_iO) in einer Mischung von interval'l haben.\n25 ml konz. Salzsäure und 975 ml Wasser und füllt Organisch nicht mehr als 0,06 0/o, entsprechend\nauf 1 000 ml auf. Genau 5 rnl dieser Lösung gibt man gebundenes Chlor 0,25 0/o Monochlorbenzoesäuren.\nin einen mit Glasstopfen verschließbaren 250 ml-Kol-\nben, fügt 5 ml 30/oiges Wasserstoffsuperoxid und Leicht oxydier- Die rotviolette Färbung einer Mischung\n15 ml 200/oige Natronlauge zu. Man hält diese Mi- bare Bestandteile von 1 g des Stoffes, 20 ml H2SO4 0,1\nschung 10 Minuten am Kochen, kühlt ab und fügt 2 g N und 0,5 ml KMnO4 0, 1 N muß nach\nKaliumjodid und 20 ml 25°/oige Schwefelsäure zu. einer Stunde Stehen bei 20° C noch zu\nWenn der Niederschlag gelöst ist, titriert man das erkennen sein.\nfreigesetzte Jod mit Natriumthiosulfat 0,1 N gegen\nSäuregrad oder 1 g darf nicht mehr als 0,25 ml NaOH\nStärke TS *) als Indikator zurück. l ml Natriumthio-\nAlkalinität 0, 1 N oder 0,25 ml HCl 0, 1 N zur\nsulfat 0,1 N entspricht 23,8 mg CoCl 2 • 6 H 2 O. Auf\nNeutralisation gegen Phenolphthalein\nGrund dieser Analyse wird die Kobalt-Chlorid-Lösung\nbenötigen.\nmit der oben erwähnten verdünnten Salzsäure so weit\naufgefüllt, daß 1 ml dieser Lösung 59,5 mg C0Cl2 • 6 E 212 Kaliumbenzoat\nH2O enthält.\nAussehen weißes, kristallines Pulver.\n(2) Eisen(III)-Chlorid-Testlösung TSC: Man Jöst 55 g Eisen\n(III)-Chlorid in einer Mischung von 25 ml konz. Salz- Schmelzintervall 121,5°-123,5° C.\nsäure und 975 ml Wasser und füllt auf 1 000 ml auf. der nach An-\nGenau 10 ml dieser Lösung gibt man in einen mit säuern isolierten,\nGlasstopfen verschließbaren 250 ml-Kolben, fügt 15 ml nicht umkristalli-\nWasser und 3 g Kaliumjodid hinzu und li:ißt die Mi- sierten und im\nschung 15 Minuten stehen. Man verdünnt mit 100 ml Vakuum über\nWasser und titriert das freigesetzte Jod mit Natrium- Schwefelsäure\nthiosulfat 0,1 N gegen Stärke TS*) als Indikator zu- getrockneten\nrück. 1 ml Natriumthiosulfat 0,1 N entspricht 27,03 mg Benzoesäure\nFeCb • 6 H2O. Auf Grund dieser Analyse wird das Gehalt nicht weniger als 99 °/o in der bei\nVolumen der Eisen(III)-Chlorid-Lösung mit der oben 105° C getrockneten Probe.\nerwähnten verdünnten Salzsäure so eingestellt, daß\n1 ml 45,0 mg FeCin • 6 H2O enthält. Flüchtige nicht mehr als 26,5 0/o, bestimmt durch\nBestandteile Trocknen bei 105° C.\n(3) Kupfer(II)-Sulfat-Testlösung TSC: Man löst 65 g Kup-\nfersulfat (CuSO11 • 5 H2O) in einer Mischung von 25 ml Mehr kernige Beim fraktionierten Ansäuern der,\nkonz. Salzsäure und 975 ml Wasser und füllt auf Säuren falls erforderlich, neutralisierten\n1 000 ml auf. In einen mit Glasstopfen verschließbaren Kaliumbenzoat-Lösung darf der erste\n250 ml-Kolben gibt man genau 10 ml dieser Lösung, Niederschlag kein von dem der\nfügt 40 ml Wasser, 4 ml Eisessig und 3 g Kaliumjodid Benzoesäure abweichendes Schmelz-\nhinzu. Man titriert das freigesetzte Jod mit Natrium- intervall haben.\nthiosulfat 0,1 N gegen Stärke TS *) als Indikator. 1 ml Organisch nicht mehr als 0,06 0/o, entsprechend\nNatriumthiosulfat 0,1 N entspricht 24,97 mg CuSO4 • gebundenes Chlor 0,25 0/o Monochlorbenzoesäuren.\n5 H2O. Auf Grund dieser Analyse wird das Volumen\nder Kupfersulfatlösung mit der oben erwähnten ver- Leicht oxydier- Die rotviolette Färbung einer Mischung\ndünnten Salzsäure so weit aufgefüllt, daß 1 ml 62,4 mg bare Bestandteile von 1 g des Stoff es, 20 ml H2SO4 0, 1\nCuSO4 • 5 H2O enthält. N und 0,5 ml KMnO4 0,1 N muß nach\neiner Stunde Stehen bei 20° C noch zu\nerkennen sein.\n•) Stärke TS: 0,5 g Stärke (Kartoffelsliirke, Maisstärke oder lösliche Säuregrad oder 1 g darf nicht mehr als 0,25 ml NaOH\nStärke) mit 5 ml Wasser zerreiben und dem erhaltenen Kleister bei\nfortwährendem Schütteln eine Wassermenge zusetzen. die ausreicht, Alkalinität 0,1 N oder 0,25 ml HCl 0,1 N zur\num eine Gesamtmenge von 100 ml zu erhalten. Einige Minuten lang Neutralisation gegen Phenolphthalein\nsieden lassen, dann abkühlen lassen und filtrieren. Die Stärke TS\nmuß frisch bereitet sein. benötigen.","Nr. 16 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. März 1967 341\nE 213 Caldumbenzoat pH-Wert Eine 0,i-0/oige wäßrige Lösung muß\nAussehen weißes, kristallines Pulver. einen pH-Wert zwischen 9,9 und 10,3\naufweisen.\nSchmelzintervall 121,5°--123,5° C.\nder nach An- Salicylsäure nicht mehr als 0, 1 0/o.\nsäuern isolierten,\nnicht umkristalli-\nsierten und im E 216 p-Hydroxybenzoesäure-\nVakuum über n-Propylester\nSchwefelsäure Aussehen weißes, kristallines Pulver.\ngetrockneten\nBenzoesäure Schmelzintervall 95°-97° C.\nder 2 Stunden bei\nGehalt nicht weniger als 99 0/o in der bei 80° C getrock-\n105° C getrockneten Probe. neten Probe\nFlüchtige nicht mehr als 17,5 0/o, bestimmt durch Gehalt nicht weniger als 99,5 0/o in der 2 Stun-\nBestandteile Trocknen bei 105° C. den bei 80° C getrockneten Probe.\nMehr kernige Beim fraktionierten Ansäuern der, falls Sulfatierte Asche nicht mehr als 0,05 0/o.\nSäuren erforderlich, neutralisierten Calcium-\nbenzoat-Lösung darf der erste Nieder- Freie Säuren nicht mehr als 0,35 °/o, ausgedrückt als\nschlag kein von dem der Benzoesäure p-Hydroxybenzoesäure.\nabweichendes Schmelzintervall haben. Salicylsäure nicht mehr als 0, 1 0/o.\nOrganisch nicht mehr als 0,06 0/o, entsprechend\ngebundenes Chlor 0,25 0/o Monochlorbenzoesäuren.\nE 217 p-Hydroxybenzoesäure-n-\nLeicht oxydier- Die rolviolette Färbung einer Mischung\nbare Bestandteile Propylester-N atriumverbindung\nvon 1 g des Stoffes, 20 ml H2SO4 0,1 N\nund 0,5 ml KMnO4 0, 1 N muß nach Aussehen weißes oder fast weißes, kristallines,\neiner Stunde Stehen bei 20° C noch zu hygroskopisches Pulver.\nerkennen sein.\nSchmelzintervall 94°-97° C.\nSäuregrad oder 1 g darf nicht mehr als 0,25 ml NaOH des nach An-\nAlkalinität 0,1 N oder 0,25 ml HCl 0,1 N zur Neu- säuern isolierten,\ntralisation gegen Phenolphthalein be- nicht umkristalli-\nnötigen. sierten und im\nVakuum über\nSchwefelsäure\nE 214 p-Hydroxybenzoesäureäthyl-\ngetrockneten\nester\nEsters\nAussehen weißes, kristallines Pulver.\nGehalt nicht weniger als 85 °/o in der im\nSchmelzintervall 115°--118° C. an p-Hydroxy- Vakuum über Schwefelsäure getrock-\nGehalt nicht weniger als 99,5 0/o in der 2 Stun- benzoesäure-n- neten Probe.\nden bei 80° C getrockneten Probe. Propylester\nSulfatierte Asche nicht mehr als 0,05 0/o. Flüchtige nicht mehr als 5 0/o, bestimmt durch\nBestandteile Trocknen im Vakuum über Schwefel-\nFreie Säure nicht mehr als 0,35 0/o, ausgedrückt als säure.\np-Hydroxybenzoesäure.\nSulfatierte Asche 34-36 0/o.\nSalicylsäure nicht mehr als 0,1 0/o.\npH-Wert Eine 0, 10/oige wäßrige Lösur;g muß\neinen pH-Wert zwischen 9,8 und 10,2\nE 215 p-Hydroxybenzoesäureäthyl- aufweisen.\nester-Natriumverbindung\nSalicylsäure nicht mehr als 0, 1 0/o.\nAussehen weißes, kristallines, hygroskopisches\nPulver.\nSchmelzintervall E 260 Essigsäure*)\ndes nach An-\nsäuern isolierten, Aussehen klare, farblose Flüssigkeit.\nnicht umkristalli- Gehalt nicht weniger als 99,4 °/o.\nsierten und im\nSiedepunkt 118° C bei 760 mm Hg.\nVakuum über\nSchwefelsäure Nichtflüchtige nicht mehr als 0,005 0/o.\ngetrockneten Bestandteile\nEsters\nAmeisensäure, nicht mehr als 0,2 0/o, ausgedrückt als\nGehalt an nicht weniger als 83 0/o in der im Formiate und Ameisensäure, bestimmt durch Titra-\np-Hydroxy- Vakuum über Schwefelsäure getrock- andere oxydier- tion mit Kaliumpermanganat.\nbenzoesäure- neten Probe. bare Verunreini-\näthylester gungen\nFlüchtige nicht mehr als 5 0/o, bestimmt durch\nBestandteile Trocknen im Vakuum über Schwefel-\nsäure. •) Die Angaben beziehen sich auf kristallisierbare Essigsäure (Eis-\nessig) 1 für wäßrige Lösungen müssen die Werte entsprechend dem\nGehalt der Lösungen an kristallisierbarer Essigsäure errechnet\nSulfatierte Asche 37-39 0/o. werden.","342 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1967, Teil I\nE 270 Milchsäure*) E 290 Kohlendioxid\nAussehen klc1re, lt~icht viskose Flüssigkeit, farb- Aussehen farbloses Gas.\nlos oder schwach gelblich.\nGehalt nicht weniger als 99 VolO/o C02.\nGehalt nichl wenigt!r als 80 0/u.\nSäure Beim Durchleiten von 915 rnl Gas\nFettsäuren c1uch nicht in Spuren nachweisbar. durch 50 ml frisch gekochtes Wasser\nCalcium nicht mehr als 0,05 °/u. darf die Acidität, bestimmt gegen\nMethylorange, nicht größer sein a]s\nSulfate nichl Jrn!hr d ls 0,05 °/o, ausgedrückt als die von 50 ml frisch gekochtem Was-\nS01. ser, dem 1 ml Chlorwasserstoffsäure\nChloride 11ichl mehr <1ls 0,02 °/o, ausgedrückt als 0,01 N zugesetzt worden ist.\nCl. Reduzierende Beim Durchleiten von 915 ml Gas\nSulfolierlc Asche nic:hl mehr ,ils 0,3 °/o. Substanzen, durch 25 ml Reagens aus Ammoniak-\nPhosphor- und silbernitrat mit 3 ml Ammoniak 6 N\nEisen nicht mehr ,t!s 20 mg/kg. Schwefelwasser- darf weder eine Trübung noch eine\nBarium duch nicht in Spuren nuchweisbar. stoff Schwärzung dieser Lösung auftreten.\nOxalsäure nicht m(~hr als 0,15 °/o. Kohlenstoff- Eine verdünnte Lösung von Blut darf\nMonoxid nach Schütteln mit 915 ml Gas und\nFerrocyanide c1uch nicht in Spuren nachweisbar. Zusatz einer Mischung von Pyrogallol\nReduzierende keine Reduzierung der Fehling'schen und Gerbsäure keine rosa Färbung\nSubstanzen Lösung. aufweisen, sondern muß eine graue\nFärbung haben, wie sie unter den glei-\nchen Bedingungen mit einer gleichen\n~) Die An9aben hc,zil'lwn sich Menge von Kohlendioxid entsteht, das\nfür wiißri9e Liis11nqc:11 rnil durch Zersetzen von Natriumbikarbo-\nWerte cmlsprc-chei,d dr'm\nwerden. nat mittels Salzsäure erhalten wurde.","Nr. 16 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. März 1967 343\nAnlage 2 (zu § 2)\nHöchstmengen Höchstmengen\nan Konservie- an Konservie-\nLclicnsrni Ud rungsstoffen Lebensmittel rungsstoffen\n(in Gramm) (in Gramm)\nKenn-Nummer Kenn-Nummer\n2 3 2 3\n1. Bra lJisd1m,ninaden, Kochfischmarina- 21. Gewürz- und Salatsoßen . . . . . . . . . . . . 2,5 2,5 1,5\nden, Kaltmarinaden aus Fischen oder\n22. Marzipan und marzipanähnliche Er-\nMuscheln, einschließlich ihrer Auf-\nzeugnisse aus anderen Olsamen als\ngüsse und Tunken . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2,0 2,5 1,0\nMandeln; Makronen und Makronen-\n2. Fischpaslen mit weni~Jer als 10 vom ersatzmassen; mit Zusätzen von Milch,\nHundert Kochsalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2,0 4,0 1,2 Frucht- und anderen Stoffen ver-\n3. Salzheringscrzeugnisse, Salzfische in sehene wasser- oder fetthaltige Mas-\nsen für Zucker-, Schokoladen- und\n01 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2,0 2,5 1,2\nDauerbackwaren und für Backwaren\n4. Seelachserzeugnisse in 01 . . . . . . . . . . 2,0 4,0 l,2 anderer Art . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1,5 1,5 1,5\n5. Fischwaren aus Rogen, ausgenommen 23. Labpräparate ...................... 12,0 12,0 10,0\ngeräuchert.er Rogen . . . . . . . . . . . . . . . . 2,0 4,0 0,8\n24. Trennemulsionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1,5 1,5 1,0\n6. Anchosen einschließlich ihrer Auf-\n25. Wasserhaltige Aromen mit einem\ngüsse und Tunken . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2,5 4,0 2,0\nAlkoholgehalt unter 12 vom Hundert 1,0 1,5 1,5\n7. Krebszubereitungen, nicht sterilisiert,\n26. Speisesenf ........................ . 1,0 1,5 1,5\nmit Ausnahme von Pulver für Krebs-\nsuppen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2,5 4,0 1,5 27. Marmeladen, Konfitüren, Obstgelee\n8. Garnelen-(Krabben-)erzeugnisse, nicht und ähnliche Erzeugnisse, jedoch nur\nsterilisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2,5 4,0 zur Oberflächenbehandlung der ab-\n2,0\ngefüllten Erzeugnisse .............. . 0,1 0,1\n9. Flüssigei (Eiauslauf), flüssiges Eigelb 10,0 10,0\n28. Olivenkonserven 0,5\nl 0. Mayonnaise ....................... 2,5 2,5 1,2\n29. Pektinlösungen zur Behandlung von\n11. Fleischsalat, Aspik, Gemüsesalat . . . . 1,5 1,5 0,6 Trockenobst einschl. Weinbeeren .... 10,0\n12. Eßbare gelatineha1tige Uberzugsmas- 30. Trockenpflaumen mit einem Wasser-\nsen für Fleischerzeugnisse . . . . . . . . . 2,0 2,0 1,2 gehalt von mehr als 20 vom Hundert 0,5\n13. Margarine mit einem Wassergehalt 31. Back- und Zwieback-Creme, jedoch\nvon mehr als 15 vom Hundert . . . . . . 1,2 nur zur Oberflächenbehandlung . . . . . 0, 1 0, 1 0, 1\n14. Obstpülpen, Obstmark und Früchte 32. Brot, sofern es in Scheiben geschnitten\nzur Weiterverarbeitung in der Süß- und verpackt in den Verkehr gebracht\nwaren- und Getränkewirtschaft . . . . . 2,0 wird . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2,0\n15. Obstmuttersäfte, auch konzentriert bis 33. Hagebuttenmark zur Weiterverarbei-\nzum spezifischen Gewicht von 1,33, tung, jedoch nicht in Vermischung mit\njedoch nicht Obstdicksäfte . . . . . . . . . . 2,0 1,0 Obsterzeugnissen ................. . 1,0\n16. Ansätze und Grundstoffe für Frucht-\nsaftgetränke, Limonaden, Brausen, Die angegebenen Höchstmengen an den in § 1 Abs. 1\nkünstliche Heiß- und Kaltgetränke . . . 1,0 1,0 aufgeführten fremden Stoffen gelten für ein Kilogramm\nder in Nummer 1 bis 26, 28 bis 30, 32 und 33 bezeichneten\n17. Gekochtes Obst sowie Rhabarber und Lebensmittel; die angegebenen Höchstmengen für die in\nKürbis, ausgenommen durch Erhitzen Nummer 27 und 31 bezeichneten Lebensmittel gelten für\nin verschlossenen Behältnissen halt- ein Quadratdezimeter der mit diesen Stoffen behandelten\nbar gemachte Erzeugnisse . . . . . . . . . . . 1,2 1,5 Oberfläche dieser Lebensmittel. Die Höchstmenge ist be-\n18. Sauerkonserven aller Art (Gurken- rechnet für die Stoffe der\nkonserven und Gemüse in Essig so- Kenn-Nummer 1 als Sorbinsäure,\nwie milchsauer vergorene Gurken),\nKenn-Nummer 2 als Benzoesäure,\nausgenommen Sauerkraut . ......... 1,5 2,0\nKenn-Nummer 3 als para-Hydroxybenzoesäure-Äthylester.\n19. Zwiebeln, geriebener Meerrettich und\nPaprikamark . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2,0 2,5 1,5 Fehlt eine Mengenangabe für einen dieser Stoffe, so\n20. Geriebene Schdle von Zitrusfrüchten 1,2 1,5 ist er nicht zugelassen.","344 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1967, Teil I\nAnlage 3 (zu § 6 Abs. 3)\nAushang oder Vermerk auf der Speisenkarte\nZugelassene Stoffe nach § 1 Abs. 1\nder Konservierungsstoff-Verordnung\nKenn-Nummer Bezeichnung\nNr. 1 ,.Sorbinsäure\"\nNr. 2 ,,Benzoesäure\"\nNr. 3 ,,PHB-Ester\"\nAnlage 4 (zu § 7)\nNummer Bezeichnung\nE 200 Sorbinsäure\nE 201 Natriumsorbat (Natriumverbindung der\nSorbinsäure)\nE 202 Kaliumsorbat (Kaliumverbindung der Sorbin-\nsäure)\nE 203 Calciumsorbat (Calciumverbindung der\nSorbinsäure)\nE 210 Benzoesäure\nE 211 Natriumbenzoat (Natriumverbindung der\nBenzoesäure)\nE 212 Kaliumbenzoat (Kaliumverbindung der\nBenzoesäure)\nE 213 Calciumbenzoat (Calciumverbindung der\nBenzoesäure)\nE 214 p-Hydroxybenzoesäureäthylester\nE 215 p-Hydroxybenzoesäureäthylester,\nNatriumverbindung\nE 216 p-Hydroxybenzoesäure-n-propylester\nE 217 p-Hydroxybenzoesäure-n -propylester,\nNatriumverbindung\nE 260 Essigsäure\nE270 Mikhsäure\nE 290 Kohlendioxid"]}