{"id":"bgbl1-1966-5-3","kind":"bgbl1","year":1966,"number":5,"date":"1966-01-29T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1966/5#page=2","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1966-5-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1966/bgbl1_1966_5.pdf#page=2","order":3,"title":"Verordnung zur Änderung der Farbstoff-Verordnung","law_date":"1966-01-20T00:00:00Z","page":74,"pdf_page":2,"num_pages":13,"content":["74                                     Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1966, Teil I\n. Verordnung\nzur Änderung der Farbstoff-Verordnung\nVom 20. Januar 1966\nAuf Grund des § 5 Nr. 4 und 5 des Lebensmittel-             2. bei den Farbstoffen der Anlage 1 Listen A\ngesetzes vom 17. Januar 1936 (Reichsgesetzbl. I S. 17),              und B die in Spalte 2 angegebene Nummer\nzuletzt geändert durch das Gesetz über den Uber-                     des Farbstoffes (EWG-Nummer);\ngang von Zuständigkeiten auf dem Gebiete des\nRechts des Gesundheitswesens vom 29. Juli 1964                 3. bei den Farbstoffen der Anlage 1 Listen A\n(Bundesgesetzbl. I S. 560), in Verbindung mit Arti-                 und B die Angabe „Lebensmittelfarbstoff\";\nkel 129 des Grundgesetzes wird gemeinsam mit dem                     werden die Farbstoffe aus Mitgliedstaaten der\nBundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und                     Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft in den\nForsten sowie auf Grund des § 5 a Abs. 1 Nr. 1, 2, 4                 Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht,\nund 6, Abs. 2 und 3 des Lebensmittelgesetzes im                      genügt es, wenn diese Angabe in einer ger-\nEinvernehmen mit den Bundesministern für Ernäh-                      manischen und einer romanischen Amtssprache\nrung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft                 der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft an-\nmit Zustimmung des Bundesrates verordnet:                            gebracht ist;\n4. bei den Farbstoffen der Anlage 1 Liste C die\nArtikel 1                                  in Spalte 1 angegebene Nummer und die An-\ngabe des Verwendungszwecks unter Verwen-\nDie Farbstoff-Verordnung vom 19. Dezember 1959                   dung der Worte „Nur bestimmt für .... \".\n(Bundesgesetzbl. I S. 756), geändert durch die Ver-\nordnung zur Änderung von Fremdstoff-Verordnun-                     (3) Die Absätze 1 und 2 Nr. 1 und 2 gelten\ngen vom 22. Dezember 1960 (Bundesgesetzbl. I                  auch für die gewerbsmäßige Abgabe von Lebens-\nS. 1073), wird wie folgt geändert:                            mitteln nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 mit einem Gehalt\nan den in Anlage 1 Liste A aufgeführten fremden\n1. Die Uberschrift erhält folgende Fassung:                   Stoffen.\";\n,,Verordnung über färbende Stoffe (Farbstoff-\nVerordnung)\";                                           5. hinter § 6 wird folgender § 6 a eingefügt:\n2. § 1 Abs. 2 erhält folgende Fassung:\n,,§ 6a\n,, (2) Die in Anlage 1 aufgeführten fremden\nDie in Anlage 4 aufgeführten Stoffe sind, sofern\nStoffe werden nach Maßgabe dieser Anlage auch\nsie zum Färben von Lebensmitteln bestimmt sind,\nin Vermischung innerhalb der betreffenden Liste\nals verfälscht anzusehen und auch bei Kenntlich-\nund mit den in den Anlagen 2 und 4 aufgeführ-\nmachung vom Verkehr ausgeschlossen, wenn sie\nten Stoffen zugelassen.\";\nmit anderen als in Anlage 1 und Anlage 2 Nr. 1\n3. § 4 Abs. 5 erhält folgende Fassung:                        und 4 aufgeführten Stoffen vermischt sind.\";\n,, (5) Eine Verpflichtung zur Kenntlichmachung        6. § 9 Abs. 2 erhält folgende Fassung:\nbesteht nicht in den Fällen des § 1 Abs. 1 Nr. 2\n,, (2) Wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen\nund 3; sie besteht ferner nicht für in Anlage 2\n§ 6 Abs. 1 oder 3 Stoffe oder Vermischungen, die\naufgeführte fremde Stoffe.\";\nzum Färben von Lebensmitteln bestimmt sind,\n4. § 6 erhält folgende Fassung:                                nicht in Packungen oder Behältnissen abgibt oder\nwer auf diesen Packungen oder Behältnissen ent-\n,,§ 6                            gegen § 6 Abs. 2 oder 3 nicht die erforderlichen\nAngaben in der vorgeschriebenen Weise macht,\n(1) In den Anlagen 1 und 4 aufgeführte Stoffe\nwird nach § 12 des Lebensmittelgesetzes bestraft.\";\nund Vermischungen dieser Stoffe nach § 1 Abs. 2\ndürfen, sofern sie zum Färben von Lebensmitteln         7. die Anlagen 1 und 2 werden durch die Anlagen\nbestimmt sind, gewerbsmäßig nur in Packungen               1 und 2 zu dieser Verordnung ersetzt;\noder Behältnissen abgegeben werden.\n8. die Anlage 3 wird wie folgt geändert:\n(2) Auf den Packungen oder Behältnissen müs-          a) die Anlage erhält folgende Uberschrift:\nsen an einer in die Augen fallenden Stelle in\n„Lebensmittel, denen bei der Herstellung und\ndeutscher Sprache und in deutlich sichtbarer,\nZubereitung färbende fremde Stoffe zugesetzt\nleicht lesbarer Schrift angegeben sein:\nwerden dürfen\";\n1. Der Name oder die Firma des Herstellers oder\nb) Nummer 4 erhält folgende Fassung:\ndesjenigen, der die Stoffe oder Vermischungen\nin den Verkehr bringt, sowie der Ort der ge-                ,,4. Garnelen (Krabben) und Kaisergranat (Ne-\nwerblichen Hauptniederlassung des Herstel-                        phrops norvegicus), deren Haltbarkeit\nlers; wenn dieser Ort außerhalb des Geltungs-                    durch Erhitzen in geschlossenen Behältnis-\nbereiches dieser Verordnung liegt, die Stoffe                    sen verbessert worden ist\";\noder Vermischungen jedoch im Geltungsbereich          c) in Nummer 9 werden hinter dem Wort „Scho-\ndieser Verordnung hergestellt sind, außerdem                 kolade\" ein Komma und das Wort „Kaffee\"\nder Ort der Herstellung;                                     eingefügt;","Nr. 5 -  Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. Januar 1966                            75\nd) in Nummer 10 werden hinter dem Wort                  9. die Verordnung erhält die dieser Verordnung als\n„Kunstspeiseeis\" ein Komma und das Wort                Anlage beigefügte Anlage 4.\n,,Kunsthonig\" eingefügt;\ne) Nummer 11 erhölt folgende Fassung:                                            Artikel 2\n„ 11. kandierte oder mit Zucker überzogene             Der § 6 der Verordnung über Kakao und Kakao-\nFrüchte und Fruchtteile, ausgenommen         erzeugnisse vom 15. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. I\nZitronat, Orangeat sowie Nuß- und Man-       S. 504) wird wie folgt geändert:\ndelkerne als solche\";\n1. Nummer 7 wird gestrichen;\nf) Nummer 12 erhält folgende Fassung:\n,, 12. a) Zuckerüberzüge aller Art, insbeson-       2. in Nummer 10 werden im Eingang die Worte\n,,fremde Stoffe\" durch die Worte „in Kakaoker-\ndere Verzierungen, Drageedecken,\nnen nicht vorkommende Stoffe\" ersetzt;\nZuckerschichten oder andere beson-\nders erkennbare, auch zur Ausschmük-     3. in Nummer 18 werden im Eingang die Worte\nkung gefärbte Anteile von Schoko-            „fremde Stoffe\" durch die Worte „in § 3 Abs. 1\nlade- und Zuckerwaren, Fein- und            nicht genannte Stoffe\" ersetzt und der Buch-\nDauerbackwaren und von Kaugummi;            stabe d gestrichen.\nausgenommen sind Dberzüge, die aus-\nschließlich aus karamelisiertem Zucker\nbestehen, und Dberzüge, in deren Be-                              Artikel 3\nzeichnung auf Milch, Butter, Honig, Ei,     Die Verordnung über Kunsthonig vom 21. März\nMalz, Karamel, Kakao, Schokolade         1930 (Reichsgesetzbl. I S. 102) erhält folgenden § 5 a:\noder Kaffee hingewiesen wird, sowie\nLacküberzüge aus den nach § 2 Abs. 2                                ,,§ 5 a\nNr. 13 der Allgemeinen Fremdstoff-\nVerordnung zugelassenen Stoffen zum         Fremde Stoffe dürfen zum Färben von Kunsthonig\nDberziehen von Kakaoerzeugnissen;        nur nach Maßgabe der Vorschriften der Farbstoff-\nb) Geleeartikel; Marzipan und Marzipan-      Verordnung vom 19. Dezember 1959 (Bundesgesetz-\nersatzwaren; fetthaltige Füllungen von   blatt I S. 756), zuletzt geändert durch die Verordnung\nFein- und Dauerbackwaren, ausgenom-      zur Anderung der Farbstoff-Verordnung vom·20. Ja-\nmen die mit Ei, Malz, Karamel, Kakao,    nuar 1966 (Bundesgesetzbl. I S. 74), verwendet\nwerden.\"\nSchokolade oder Kaffee hergestellten\nErzeugnisse\" ;                                                    Artikel 4\ng) Nummer 13 erhält folgende Fassung:                      Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Dber-\n,, 13. sonstige Zuckerwaren, ausgenommen La-        leitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesge-\nkritzen, Brausepulver und Waren, aus         setzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Ge-\nderen Bezeichnung hervorgeht, daß sie        setzes zur Anderung und ·Ergänzung des Lebens-\nmit Milch, Butter, Honig, Ei, Malz, Kara-    mittelgesetzes vom 21. Dezember 1958 (Bundes-\nmel, Kakao, Schokolade oder Kaffee zu-       gesetzbl. I S. 950) auch im Land Berlin.\nbereitet sind\";\nh) in den Nummern 15 und 16 werden die Worte                                     Artikel 5\n,,Orange 3\" jeweils durch die Worte „Farb-             Diese Verordnung tritt mit Ausnahme des Ar-\nstoff E 160 b\" ersetzt;\ntikels 1 Nr. 4 und 8 Buchstabe d und des Artikels 3\ni) in Nummer 16 werden nach dem Wort „Schnitt-         am Tage nach der Verkündung in Kraft; Artikel 1\nkäse\" die Worte ,, , halbfeste Schnittkäse\" ein-    Nr. 4 und 8 Buchstabe d und Artikel 3 treten 6 Mo-\ngefügt;                                             nate nach der Verkündung in Kraft.\nBonn, den 20. Januar 1966\nDer Bundesminister\nfür Gesundheitswesen\nIn Vertretung\nBargatzky\nDer Bundesminister für Ernährung,\nLandwirtschaft und Forsten\nHermann Höcherl","Anlage t\n(zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 3)\n\"\"'1\nDie in Spalte 9 angegebene chemische Bezeichnung ist im Regelfall die Natriumverbindung der                                                                                  =\nStoffe; zugelassen sind jedoch auch die freie Säure und die Kalium-, Kalzium- und Aluminiumver-\nbindungen.\nDie auf synthetischem \\ Vege erhaltenen chemischen Produkte, die vorstehenden färbenden\n1\nStoffen natürlichen Ursprungs entsprechen, sind ebenfalls zugelassen.\nListe A\nFremde Stoffe,\ndie zum Färben von Lebensmitteln bei der Herstellung und Zubereitung zugelassen sind\nI. Färbende Stoffe\nfür die Färbung in der Masse und auf der Oberfläche des Lebensmittels\nt:o\ni:::\n:::::i\nBeschreibungen                                                              0..\nBezeichnungen in Verkehrssprachen der EWG                                                                                                                                       (D\nin internationaler Fachliteratur                                                    [fl\nc.o\n(D\n[fl\nG. Hecht, Toxika-                                          ~\nSonstige Bezeichnungen,                                         logische Daten von                                          N\nL-Farbstoff-Nummern                           Rowe, Colour       Farbstoffen und                                           u\nFarbton EWG-Nr.\ndeutsch/niederländisch       französisch/italienisch\ngern. Mitt. 11 der Farbstoff-\nKommission der Deutschen\nForschungsgemeinschaft\nG. Schultz,\nFarbstoff-\ntabellen,\nIndex, Second\nEdition,\nBradford,\nihre Zulassung für\nLebensmittel in ver-\nschiedenen Ländern,\nChemische Bezeichnung\noder Beschreibung und\nVerwendungsbeschränkungen\nj\n7. Auflage        England, 1956    2. Aufl. \\Viesbaden                                         '---<\n(in Klammern                                                                 0.,\nLeipzig 1931                         1957 = Mitteilg. 6                                         ::;-'\nRowe Colour      der Farbstoff-Korn-                                         e--;\nIndex 1924)      mission der Deut-                                         c.o\nsehen Forschungs-                                          0.,\ngemeinschaft                                             :::::i\nc.o\n1        2                 3                           4                           5                     6                   7                   8\n·-·- ~----  --\n9\n---\n-\nCO\nO\"l\n_cri\nGelb        E 100    Kurkumin                    Curcumine                 Kurkuma                           1 374               (1 238)            139             1,7-Bis-(4-hydroxy-                  >-j\n§.:\n-\nCurcumina                 Turmeric                                             75 300                              3-methoxyphenyl) __:\nL-Gelb 7                                                                                 1,6-heptadien-3,5-dion\nE 102    Tartrazin                   Tartrazine                J aune, tartrique                   737                 (640)              64            Trinatriumverbindung der\nTartrazina                Hydrazingelb 0                                       19 140                              4-(4' -Sulfon-1 '-phenylazo)-1-\nFD & C Yellow 5                                                                          (4' -sulfonphenyl)-5-\nL-Gelb 2                                                                                 h ydroxypyrazolon-\n3-carbonsäure\nE 103    Chrysoin S                  Chrysoine S               Tropäolin 0                         186                 (148)              26            Natriumverbindung des\nCrisoina S                Resorcin Yellow                                      14 270                              4-Sulfonbenzoazoresorcins\nJ aune de Resorcine                                                                      oder der 2,4-Dihydroxyazo-\nL-Gelb 4                                                                                 benzol-4' -sulfonsäure\nE 104    Chinolingelb                J aune de Quinoleine      early dye                           918                 (801)              97            2-(Chinolyl-2) - indandion-di-\nChiloninegeel               Giallo di chinolina       Chinolingelb extra                                   47 005                              sulfonsäure (N atriumverbin-\nQuinoline Yellow                                                                         dung), enthaltend einen gewis-\nL-Gelb 3                                                                                 sen Prozentsatz an Monosul-\n1\nfonderivat","E 105   Echtgelb         J aune solide       Echtgelb extra        172     (16)  23 Dinatriumverbindung der\nEchtgeel         Giallo solido       Acid Yellow               13 015       1-(4' -Sulfon-1 '-phenylazo)-\nFast Yellow                            4-amino benzol-5-sulfonsä ure\nSäuregelb\nL-Gelb 1\nOrange E 110   Gelborange S     Jaune Orange S      Sunset Yellow FCF         15 985    29 DinatriumYerbindung der\nOranjegeel S     Giallo arancio S    FD & C Yellow 6                        1-(4' -Sulfon-1 '-phenylazo)-\nL-Orange 2                             2-na ph tho 1-6-sulfonsä ure\nE 111   Orange GGN       Orange GGN          Orange GGL                15 980    32 Dinatriumverbindung der\nOranje GGN       Arancio GGN         L-Orange 1                             1-(3' -Sulfon-1' -phenylazo)-\n2-naphthol-6-sulfonsäure           z\n(Ji\n107                                    '-1\nRot    E 120   Echtes Karmin,   Cochenille,         L-Rot 7             1 381 (1 239)      Extrakt der Coccus Cacti           ~\n(.Q\nKarminsäure,     acide carmique,                               75 470       einschl. der Ammoniak-\n0..\nCochenille,      Cocciniglia,                                               verbindungen                       r.:,\n--;\nKarmijnzuur      acido carminico\nE 121   Orseille,        Orseille, Orceine,  Cudbear             1 386 (1 242)  141 In ammoniakalischer Lösung\n•c\n1:/l\n1                                                                                                              (.Q\nOrcein           Oricello, Orceina   Tournesol                              unter Lufteinfluß gewonnene        Pi\ncr'\nExtrakte der roten Farbstoffe      ro\naus Rocella-, Lichanora-,          t,j\n0\nOrchella-Arten                     i:j\n.?\nE 122 1 Azorubin         Azorubine           Azorubin S            208   (179)   38 Dinatriumverbindung der            0..\nChromotrop FB                          2-(4' -Sulfon-1 '-naphthylazo)-    ro\nAzorubina                                     14 720                                          ::;\nCarmoisin         1                    1-naphthol-4-sulfonsäure           N\n:-0\nN aphtholrot S                      40 Trinatriumverbindung der           c.....\nE 123 1 Amaranth         Amarante                                  212   (184)                                         Pi\ni:j\nAmarant          Amaranto            Bordeaux S                16 185       1-(4' -Sulfon-1' -naphthylazo)-    c\nFD & CRed2                             2-naphthol-3,6-disulfonsäure       Pi\n--;\nL-Rot 3                                                                   .....,\n<O\nO\"l\nE 124 1 Cochenillerot A  Rouge cochenille A  Viktoriascharlach     213   (185)   41 Trinatriumverbindung der           O\"l\nCochenillerood A Rosso cocciniglia A 4 R extra                 16 255       1-(4' -Sulfon-1' -naphthylazo )-\nNeucoccin                              2-naphthol-6,8-disulfonsäure\n1\nPonceau 4 R\nCochineal Red A\nL-Rot 4\nE 125   Scharlach GN     Ecarlate GN         Escarlate GN              14 815    34 Dinatriumverbindung der\nScharlaken GN    Scarlatto GN        L-Rot 6           1                    2-(6' -Sulfon-1 '-m-xylylazo )-\n1-naphthol-5-sulfonsäure\nE 126 1 Ponceau 6 R      Ponceau 6 R         Scarlet 6 R           215   (186)   42 Tetranatriumverbindung der\nL-Rot 5                   16 290                                           \"4-l\nKlaprozenrood                                          1                    1-(4'-Sulfon-1 '-naphthylazo)-      \"4-l\n2-naphthol-3,6,8-trisulfonsäure","Bezeichnungen in Verkehrssprachen der EWG                                                             Beschreibungen\nin internationaler Fachliteratur\n-.J\nG. Hecht, Toxika-\n=\nSonstige Bezeichnungen,                                           logische Daten von\nL-Farbstoff-Nummem                             Rowe, Colour       Farbstoffen und\nFarbton EWG-Nr.                                                        gern. Mi tt. 11 der Farbstoff- G. Schultz,        Index, Second     ihre Zulassung für           Chemische Bezeichnung\nKommission der Deutschen        Farbstoff-           · Edition,   Lebensmittel in ver-           oder Beschreibung und\ndeutsch/niederländisch       französisch/italienisch  Forschungsgemeinschaft          tabellen,            Bradford,   schiedenen Ländern,         Verwendungsbeschränkungen\n7. Auflage        England, 1956    2. Aufl. vViesbaden\nLeipzig 1931        (in Kla rnmern   1957 = Mitteilg. 6\nRowe Ccilour    der Farbstoff-Korn-\nIndex 1924)     rnission der Deut-\nsehen Forschungs-\ngemeinschaft\n1        2                3                           4                             5                    6                     7                 8                             9\n-   Erythrosin                  Erythrosine                Erythrosin                           887                  (773)            93          Dinatrium- oder Dikalium-\nErytrosine                  Erytrosina                 extra bläulich                                         45 430                          verbindung des Tetrajod-\nErythrosin J                                                                           fluoresceins oder des Hydroxy-\nIJ:j\nFD & C Red 3                                                                           tetrajod-o-karboxyphenyl-          ~\nLB-Rot 1                                                                               fluorons.                          ::i\n0..\n(D\nNur zum Färben gekochter gan-      u-:\nzer oder halber, auch entstein-   c.Q\n(D\nter, jedoch nicht dragierter oder  [Fl\nkandierter Früchte                 ~\nN\nO\"'\n-   Orcein,\nsulfoniertes\n1 758                         Kalziumverbindung der\nOrceinsulfonsäure\nj\nc.....;\nCl)\n::;'\nBlau        E 130  Anthrachinonblau            Bleu anthraquinoni-        L-Blau 1                           1 228               (1 106)            104          N,N' -Dihydro-1,2,                 \"\"'\nlQ\n(Indanthrenblau RS)         que (bleu solanthrene                                                             69 800                          1',2' -anthrachinonazin            Cl)\n::i\nAnthrachinonblauw           RS)                                                                                                                                                 c.Q\n(Indantreenblauw RS)                                                                                                                                                             ,-....\nBlu antrachinonica                                                                                                                                   (D\n(Blu d'Indantrene RS)                                                                                                                                Ol\n_Ol\n1-j\nE 131   Patentblau V\nPatentblauw V\nBleu patente V\nBlu patent V\nPatent Blue V\nLebensmittelblau Nr. 3\n826                  (712)\n42 051\n85          Kalziumverbindung des\n2,4-Disulfon-5-hydroxy-4',         s\nL-Blau 3                                                                               4\"-bis-(diäthylamino)-\ntriphenyl-carbinols\nE 132   Indigotin I                 Indigotine                 FD & C Blue 2                      1 309                (1 180)           105          Dinatriumverbindung der\n(Indigo-Karmin)             (carmin d'indigo)          L-Blau 2                                               73 015                          Indigotin-disulfonsäure\n(Indigo-Karmi j n)          Indigotina\n(Carminio d'indaco)\nGrün        E 140  Chlorophylle                Chlorophylles              L-Grün 1                           1 403                (1 249 a)         110          Chlorophyll a: Magnesium-\nChlorofyllen                Clorofilla                                                                        75 810                          komplex des 1, 3, 5, 8-Tetra-\nmethyl-4-äthyl-2-vinyl-9-keto-\n10-carbomethoxyphorbin-7-\nphytyl-propionats\nChlorophyll b: Magnesiumkom-\nplex des 1, 5, 8-Trimethyl-3-for-\nmyl-4-äthyl-2-vinyl-9-keto-\n10-carbomethoxyphorbin-7-phy-\ntyl-propionats","E 141   1 Kupferhaltige Korn-    Complexes cuivriques L-Grün 2              -  75 810     110 Chlorophyll-Kupfer-Komplex\nplexe der Chlorophylle des chlorophylles et                                         und Chlorophyllin-Kupfer-\nu. Chlorophylline;     des chlorophyllines;                  1                      Komplex\nKoperhoudende com-     Complessi ramici delle\nplexen van chlorofyl-  clorofille e delle cloro-\nlen en chlorofyllinen  filline\nSchwarz    E 151     Brillantschwarz BN     Noir Brillant BN          L-Schwarz 1      -  28 440      58 Tetranatriumverbindung der\nBriljantzwart          Nero Brillante BN                     1\n[4'-(4\"-Sulfon-1 \"-phenylazo)-7'-\nsulfon-1 '-naphthylazo]-1-\nhydroxy-8-acetyl-aminonaphta-\nlin-3,5-disulfonsäure\nE 152     Schwarz 7984           Noir 7984                 L-Schwarz 2                        Tetrana tri umverbind ung der\nZwart 7984             Nero 7984                             1                      [4'-(4\"-Sulfon-1 \"-phenylazo)-7-\nsulfon-1 ·-naphthylazo]-1-         z--.\nhydroxy-7-aminonaphthalin-          (..J1\n3,6-disulfonsäure\n....,\nE 153     Carbo medicinalis      Carbo medicinalis         L-Schwarz 3      -       -      -  Pflanzenkohle mit Eigenschaften    OJ\nvegetabilis            vegetalis                                                    der medizinischen Kohle           CO\n0..\nCarbone medicinale                                                                              ,..,(t)\nvegetale\nBixin, Norbixin           Arnotta       1 387  (1 241)   109 Der Hauptfarbstoff der Annatto-\n•,=\nU1\nVer-       E 160 b   Bixin, N orbixin                                                                                                      CO\n{Annatto, Orlean)      (Rocou, Annatto)          Nor-Bixin           75 120         Extrakte in 01 ist das Carotinoid   OJ\nschiedene                                                                                                                                   O\"'\n{orleaan)              Bissina, N orbissina      L-Orange 4                         Bixin. Bixin ist de1 Monome-       (t)\nFarbtöne           1\n(Oriana, Annatto)                                            thylester des Norbixins, Norbi-    eo\n1\nxin ist eine symmetrische Dicar-   0\n~\nbonsäure. Der Hauptfarbstoff      .P\nder wäßrigen Annatto-Extrakte      0..\n(t)\nist das alkalische Salz des Nor-    ~\nbixins,                             N\n:-0\nE 160 c 1 Capsanthin             Capsanteine,              L-Orange 5       -       -      -  Extrakt aus P2-prika               '-<\nOJ\n~\nCapsorubin             Capsorubin,                                                                                     ,=\nCapsantina,                                                                                     ,..,\nOJ\nCapsorubina                                                                                     ....,.\nCD\nOl\nLycopin                Lykopene                  L-Orange 6       -  75 125      -  Trans-Verbindung des Lycopins      Ol\nE 160 d                                                                                       als Hauptbestandteil\nLykopeen               Licopina\nXanthophylles             L-Orange 7    1 403  (1 249 a) 144 Xanthophylle sind Keton- und/\nE 161   1 Xanthophylle\nXanthofyllen           Xantofille                                           -       oder Hydroxylderivate der Ca-\nrotine\nim\neinzelnen: E 161 a   Flavoxanthin           Flavoxanthine\n1\nFlavoxantina\nE 161 b 1\nLutein                 Luteine                   Xanthophyll\nLuteina\n\"'4,:J\n(0\nE 161 d 1\nRubixanthin            Rubixanthine                                  15 135\nRubixantina","Bezeichnungen in Verkehrssprachen der E\\VG                                                          Beschreibungen\nin internationaler Fachliteratur\n=\nQ\nG. Hecht, Toxiko-\nSonstige Bezeichnungen,                                          logische Daten von\nL-Farbstoff-Nummern                           Rowe, Colour       Farbstoffen und\nFarbton EWG-Nr.                                                        gern. Mitt. 11 der Farbstoff-  G. Schultz,       Index, Second    ihre Zulassung für           Chemische Bezeichnung\nKommission der Deutschen       Farbstoff-           Edition,     Lebensmittel in ver-          oder Beschreibung und\nBradford,    schiedenen Ländern,         e1,-vendungs beschränkunc\ndeutsch/niederländisch       französisch/italienisch  Forschungsgemeinschaft         tabellen,\n7. Auflage        England, 1956    2. Aufl. \\Viesbaden\nLeipzig 1931       (in Klammern      1957 = Mitteilg. 6\nRowe Colour      der Farbstoff-Kom-\nIndex 1924)      mission der Deut-\nsd1en Forschungs-\ngemeinschaft\n4\nE 161 e Violoxanthin               Violoxanthine\nVioloxantina\nE 161 f Rhodoxanthin               Rhodoxanthine                                                                                                                                            ~\nRodoxantina                                                                                                                                              5\nc...\nQ\n(fl\n(Q\nE 161 g Canthaxanthin              Canthaxanthine                                                                                                   4,4' -Diketo-beta-carotin               (')\n(fl\nCanthaxantina                                                                                                                                            (;)\n~\nO\"'\nE 162   Beetenrot                  Rouge de betterave,        Rote Beete                                                                            Wäßriger Extrakt aus der\nBetanin                    Betanine\nRosso di barbabietola,\nRote Rübe\nL-Rot 10\nWurzel der roten Rübe                   ~\nBietenrood                                                                                                                                                                          '-<\np;\nBetanina                                                                                                                                                 ::;-\n'p;\"\"\n(Q\nE 163   Anthocyane                 Anthocyanes                L-Rot 9                           1 394                                  112          Anthocyane         sind     Glykoside    ~\n(Q\nAnthocyanen                Antociani                                                    1 400                                               aus 2-Phenylbenzo-pyrylium-\nsalzen; sie sind in der Regel\n......\n(.0\nO';\nhydroxylierte Derivate; an              _c:n\nAglykonen enthalten sie fol-             ,-:J\ngende Anthocyanidine:\n~\nPelargonidin, Cyanidin, Paeoni-\ndin     (P·eonidin),       Delphinidin\n(Oenantidin), Petunidin, Malvi-\ndin.\nAnthocyane werden ausschließ-\nlich aus Erdbeeren, Maulbeeren,\nKirschen, Pflaumen, Himbeeren,\nBrombeeren, schwarzen und\nroten Johannisbeeren, Rotkohl,\nroten Zwiebeln, Preiselbeeren,\nHeidelbeeren, Auberginen,\nWeintrauben und Holunderbee-\nren gewonnen.","II. Pigmentfarbstoffe\nnur zur Oberflächenbehandlung von Süßwaren\nWeiß         E 170 Kalziumkarbonat        Carbonate de calcium   LB-Pigment 1           1 405    (1 261)\nCalci umcarbonaa t     Carbonato di calcio                                   77 220\nE 171 Titandioxid            Bioxyde de ti tane     LB-Pigment 3           1 418    (1 264)\nTitaanbioxyd           Biossido di titanio                                   77 891\nGelb,        E 172 Eisenoxide und         Oxydes et Hydro-       (Eisenoxidhvdrate)             77489\nRot,               -hydroxide             xydes de fer           LB-Pigment 4                   77 491\nBraun,             Ijzeroxyden en         Ossidi e idrossidi di                      ,· 1 428   77 492                                              z\n·\"\"1\nSchwarz            -hydroxyden            ferro                                         1 429   77 499\n::..n\n1 470\nSilberfarben E 173 Aluminium              Aluminium              LB-Pigment 5                   77  ooo                                             >-:l\nC)\nAlluminio                                                                                               lQ\n0..\n(1)\n>-;\n•.:::\nUl\nlQ\no;\nO\"'\n(1)\nListe B                                                                     to\n0\n~\nFremde Stoffe,                                                                ?\ndie zum Färben der Dberzüge von Käse und der Hüllen von Gelbwurst zugelassen sind                                        0..\n(D\n~\nAlle nach Liste A I zugelassenen Stoffe; außerdem nur zum Färben von Käseüberzügen:                                      N\n:-0\n'-<\no;\nRot          E 180 Rubinpigment BK        Pigment Rubis          Permanen.t Red 4 b       194      (163)     147 Ausschließlich die Kalzium- und    ~\n(Litholrubin BK)        (Litholrubine BK)     LB-Rot 2                       15 850           Aluminiumverbindungen der          .:::\no;\n>-;\nRubis Pigment           Pigmento Rossa                                                        1-(2' -Sulfon-4' -methyl-1 ' -\n(Litolrubina BK)                                                      ph~nylazo)-2-naphthol-3-carbon-    (D\nCl\nsäure                              Cl\nSchwarz      E 181 gebrannte              Terre d'ombre                                                          Man gewinnt dieses Erzeugnis\nSchwarzerde            brülee                                                                 dadurch, daß eine Mischung, die\ngebrand Omber          Terra d' ombra                                                         im wesentlichen aus Eisenoxiden\nbruciata                                                               und Manganoxiden (jedoch von\ndiesen nicht mehr als 8 0/o, be-\nrechnet als Mn304), Silikaten,\nKarbonaten und Sulfaten von\nKalzium und Aluminium besteht,\nan der Luft verbrannt wird,\n-\nQ0","liste C                                                                                                      00\nN\nFremde Stoffe,\ndie zum Stempeln der Oberfläche von Lebensmitteln und ihren Verpackungsmitteln\nsowie zum Färben oder Bemalen der Schale von Eiern zugelassen sind\nAlle nach den Listen A und B zugelassenen Stoffe; außerdem die nachstehend genannten Stoffe\nund die ihnen entsprechenden Aluminium- und Kalzium-Verbindungen, bei Ordnungs-Nummer C 17\nnur die Aluminium- und Kalzium-Verbindungen.\nBeschreibungen in internationaler Fachliteratur\nG. Hecht, Toxikolo-\ngische Daten von\nFarbstoffen und ihre\nL-Farbstoff-Nummern gern. Mitt. 11                          Rowe, Colour Index,      Zulassung für Lebens-\nOrdnungs-                                                                                                 Second Edition,\nNummer        Handelsbezeichnungen           der Farbstoff-Kommission der     G. Schultz, Farbstoff-\nBradford, England,\nin verschiedenen   Chemische Bezeichnung oder Beschreibung  ~\nDeutschen Forschungsgemeinschaft   tabellen, 7.                                                 2. Auflage                                             ::::i\nLeipzig               1956 (in Klammern                  en 1957 =                                              c...\nRowe Colour Index       Mitt. 6 der Farbstoff-\n1924)                                                                              ü;\nKommission der                                                <.Q\nDeutschen Forschungs-                                              (1)\ngemeinschaft                                                 er.\n;E.\nN\ncr'\nC2      Methylviolett B                    L-ext Violett 1                                                     (680)\nj\n783                                                   76          Pentamethy 1-4,4' -diaminofuchson-imo-     '-<\nMethyl violet                                                                                       42 535                                    niumchlorid im Gemisch mit nicht           ;:l.l\n~\n,..,\nVioletto di Metile                                                                                                                            mehr als 10 °/o der Tetra- und Hexa-      <.Q\nmethylverbindung                           p;\n~\n<.Q\n,-.\nC3      Viktoriablau R                     L-ext Blau 1                             821                       (728)                                   Tetramethyl-4\" -äthylamino-4,4' -diami-    (0\n0)\n44 040                                     no-naphthofuchson-imoniumchlorid          91\n>-]\nC4      Viktoriablau B                     L-ext Blau 2                             822                       (729)                     130           Tetramethyl-4\" -phenylamino-               2:\nVictoria Blue B                                                                                    44 045                                     4,4' -diamino-naphthofuchson-imonium-\nchlorid\nC5      Acilanbrillantblau FFR                                                                             42 735                       128           Diäthyl-di-m-sulfonbenzyl-di-p-amino-\nBrillantwollblau FFR               L-ext Blau 3                                                                                               p'-diäthylamino-di-o-methyl-\nfuchsonimoni um (Natriumsalz)\nC7      Naphtholgrün B                     L-ext Grün 1                                5                    10 020                                    Eisen-III-Komplex der 1-Nitroso-\nNaphtholgreen B                                                                                                                               2-hydroxynaphthalin-6-sulfonsäure\nVert Naphthol B                                                                                                                               (Tri-Natriumsalz)\nC8      Acilanech tgrün 10 G               L-ext Grün 2                                                    42170                        129           Diäthyl-di-sulfonbenzyl-di-p-amino-o-\nAlkaliechtgrün 10 G                                                                                                                           chlor-di-o-methyl-fuchsonimonium\n(Natriumsalz)","C9   Ceresgelb GRN        L-ext Gelb 1       -  21 230       1, 1-Bis-[2' -methyl-2\" -hyclroxy-\n5\" -cyclohexyl-azobenzol-4']-\ncyclohexan\nC 10 Ceresrot G           L-ext Rot 1       149 12 150    21 1-(2'-Methoxy-l '-phenylazo)-2-\nSudanrot G                                              h ydroxynaph thalin\nFettfarbe Rot BG\nSudan R\nRossa Sudan G\nSudan Red G\nC 11 Sudanblau II         L-ext Blau 4                       1,4-Di-n-but\\-lamino-an thrachinon\nz....,\nC 12 Ultramarin           L-ext Blau 6    1 435  (1 290)     Aluminium-Natrium-Verbindungen mit   (.,,\n77- 007      Kieselsäure und Schwefel\n---l\nPl\nC 13 Phthalocyaninblau    L-ext Blau 5          74 100    -  Phthalocyanine auch als Cu-Komplex (Q\n74 140       und als Sulfamide und Sulfonsäuren   p_.\n(D\n74 160                                            \"'\nL-ext Grün 3          74 260       chlorierte Phthalocyanine auch als\n•,=\n[JJ\nC 14 Ph thalocyaningrün                                                                         (Q\nCu-Komplex                           Pl\nü'\n(D\nC 17 Ech tsä ureviolett R L-ext Violett 2   871    (758) 135 Di-2-tolylrhodaminsulfonsäure         b:J\n0\nViolamine R                                45 190       (Natriumsalz)                        i:i\n?\np_.\n(D\ni:i\nN\nSo\n'--<\nPl\ni:i\n,=\nPl\n\"'.....\n(0\nÜJ\nu)\n00\n'-'.:l","84                                     Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1966, Teil I\nAnlage 2\n(zu § 1 Abs. 2)\nListe\nder Stoffe, die zur Vermischung mit in Anlage 1 aufgeführten färbenden fremden Stoffen\nsowie mit in Anlage 4 aufgeführten nichtiremden Stoffen zugelassen sind\nZur Vermischung mit Stoffen\n1. der Anlage 1, Listen A bis C und Anlage 4\nNatriumkarbonat                                    Natriumchlorid\nNatriumhydrogenkarbonat                            Glukose\n(Natriumbikarbonat)                                Laktose\nNatriumsulfat                                      Saccharose\nBienenwachs                                        Dextrin\nGlyzerin                                           Stärke\nPektine                                            Äthylalkohol\nAmmonium-, Natrium- und                            Sorbit\nKaliuma]ginate                                     Speiseöle und -fette\nGelatine\nZitronensäure\nMilchsäure\nWeinsäure\nWasser\n2„ der Anlage 1, Liste B für Uberzüge von Käse\nHartparaffin\n3. der Anlage 1, Liste C\na) als Fließmittel zum Abfüllen von Farbpulvern zum Färben oder Bemalen der Schalen von\nEiern\nMagnesiumstearat\nb) für Stempelfarben zum Stempeln von Eierschalen und Käseüberzügen\nKolophonium\nSchellack\nMilchsäure-Äthylester\nBenzylalkohol\n4. der EWG-Nummer 160 (Carotinoide) und EWG-Nummer 161 (Xanthophylle)\nVerbindungen der 1-Ascorbinsäure mit den unverzweigten Fettsäuren der Kohlenstoff-\nzahlen C14, C1,;, Cui.","Anlage 4\n(zu§ 6 Abs. 1 und§ 6a)\nNichtiremde Stoffe, die zum Färben von Lebensmitteln zugelassen sind\nBezeichnungen in Verkehrssprachen der EvVG                                                           Beschreibungen\nin internationaler Fachliteratur\nG. Hecht, Toxika-\nSonstige Bezeichnungen,                                          logische Daten Yon\nL-Farbstoff-Nummern                           Rowe, Colour       Farbstoffen und\nFarbton E\\VG-Nr.                                                         gern. Mitt. 11 der Farbstoff-  G. Schultz,       Index, Second    ihre Zulassung für           Chemische Bezeidrnung\nKommission der Deutschen       Farbstoff-           Edition,     Lebensmittel in Yer-            oder Beschreibung\ndeutschtniederländisch       französisch1 italienisch   Forschungsgemeinschaft        tabellen,\n7. Auflage\nBradford,\nEngland, 1956\nschiedenen Ländern,\n2. Aufl, \\Viesbaden                                       z\n-,\nLeipzig 1931       (in Klammern      1957 = Mitteilg. 6\nRowe Colour      der Farbstoff-Korn-                                       :;.,-.,\nIndex 1924)      mission der Deut-\nsehen Forschungs-\ngemeinschaft                                          ....,\nP-l\n~\n(.Q\n1        2                 3                            4                           5                     6                   7                   8                            9                 0-,\n(D\n....,\nGelb        E 101    Lactoflavin\n(Riboflavin)\nLactoflavine\n(Ri bofla vine)\nL-Gelb 6                              -                   -              111          6,7-Dimethyl-9-(1 '-D-ribityl)-\nisoalloxazin\n•\n~\nUl\n(.Q\nLattoflavina                                                                                                                                            P-l\nO\"'\n(Riboflavina)                                                                                                                                          (D\nt:o\n0\nVer-         E 160 a alpha-, beta-,              alpha-, beta-,              L-Orange 3                        1 403              (1 249 a)           108          Trans-Verbindung des Carotins        i=i\nschiedene            gamma-Carotin               gamma-Carotene                                                                   75130                            als Hauptbestandteil                .?\nFarbtöne             alfa-, beta-,               alfa-, beta-,                                                                                                                                          0-,\n(D\ngamma-Caroteen              gamma-Carotene                                                                                                                                         i=i\nN\n~\nE 160 e  beta-Apo-8' -Carotinal                                  L-Orange 8                            -                   -               -           Trans-Verbindung des beta-           '---i\nP-l\n(C30)                                                                                                                                         Apo-8' -Carotinals als               i=i\n~\nHauptbestandteil                     P-l\n....,\nE 160 f  beta-Apo-8' -Carotin-\nsäure (C 30)-\nL-Orange 9                            -                   -               -           Trans-Verbindung des\n-\nc.o\ncn\ncn\nbeta -A po-8' -Caro tinsä ure-\näthylester                                                                                                                                    äthylesters als\nHauptbestandteil\nE 161 c  Kryptoxanthin               Kryptoxanthine                                                1403               (1 249 a)           144          Xanthophylle sind Keton-\nCriptoxantine                                                                                                     und/oder Hydroxylderivate\ndes Carotins\neo\nCJl","86                                  Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1966, Teil I\nVerordnung\nzur Ausführung des Artikels 8 des in Athen am 9. Juli 1961 unterzeichneten Abkommens\nzur Gründung einer Assoziation\nzwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Griechenland\n(Verordnung über die Erhebung von Anteilzoll im Veredelungsverkehr mit Griechenland)\nVom 14. Januar 1966\nAuf Grund des Artikels 3 des Gesetzes zu dem          zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft\nAbkommen vom 9. Juli 19Gl zur Gründung einer             und Griechenland vom 9. Juli 1961 (Bundesge-\nAssoziation zwischen der Europäischen Wirtschafts-       setzbl. 1962 II S. 1143) bezeichnet und in Deutsch-\ngemeinschaft und Griechenland, dem Abkommen              land hergestellt sind.\nüber die zur Durchführung des Assoziierungsabkom-\nmens intern zu treffenden Maßnahmen und die                                        § 2\ndabei anzuwendenden Verfahren und dem Abkom-               Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten\nmen über das Finanzprotokoll vom 18. August 1962        Uberleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundes-\n(Bundesgesetzbl. II S. 1141) wird verordnet:            gesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 4 des\nGesetzes vom 18. August 1962 auch im Land Berlin.\n9 1\nDas Anteilzollgesetz vom 27. Dezember 1960\n§ 3\n(Bundesgesetzbl. I S. 1082) in der jeweils geltenden\nFassung gilt sinngemäß für Waren, die in Artikel 8        Diese Verordnung tritt am 1. Februar 1966 in\ndes Abkommens zur Gründung einer Assoziation            Kraft.\nBonn, den 14. Januar 1966\nDer Bundesminister der Finanzen\nDr. Dahlgrün"]}