{"id":"bgbl1-1961-90-1","kind":"bgbl1","year":1961,"number":90,"date":"1961-11-29T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1961/90#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1961-90-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1961/bgbl1_1961_90.pdf#page=1","order":1,"title":"Fünfte Verordnung über Änderungen der Bezugsgrößen für die Berechnung von Renten in den Rentenversicherungen der Arbeiter und der Angestellten sowie in der knappschaftlichen Rentenversicherung","law_date":"1961-11-23T00:00:00Z","page":1929,"pdf_page":1,"num_pages":6,"content":["1929\nBundesgesetzblatt\nTeil I\n1961 Ausgegeben zu Bonn am 29. November 1961 Nr. 90\nTag In h a lt Seite\n23. 11. 61 Fünfle Verordnung über Änderungen der Bezugsgrößen für die Berechnung von Renten in\nden Rentenversicherungen der Arbeiter und der Angestellten sowie in der knappschaftlichen\nRenlenversicherung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1929\nHinweis auf Verkündungen im Bundesanzeiger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1935\nIn Teil II Nr. 54, ausgegeben am 21. November 1961, sind veröffentlicht: Siebzigste Verordnung zur Eisenbahn-Verkehrs-\nordnung. - Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zur Verlängerung der Geltungsdauer der Kon-\nvention der Vereinten Nationen über die Todeserklärung Verschollener (Inkrafttreten für Guatemala). - Bekannt-\nmachung über den Geltungsbereich des Ubereink9mmens Nr. 11 der Internationalen Arbeitsorganisation über das\nVereins- und Koalitionsrecht der landwirtschaftlichen Arbeiter, - Bekanntmachung über den Geltungsbereich des\nObereinkommens Nr. 12 der Internationalen Arbeitsorganisation über die Entschädigung der Landarbeiter bei Arbeits-\nunfällen [Ausdehnung auf Färöer; Weitergeltung für Kongo (Leopoldville)]. - Bekanntmachung über den Geltungs-\nbereich des Mehrseitiucm J\\bkommens über gewerbliche Rechte im nichtplanmäßigen Luftverkehr in Europa (Inkrafttreten\nfür Irland). - Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und\nder Französischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerungen und über gegenseitige Amts- und Rechtshilfe\nauf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuern und der Grundsteuern. --\nBekanntmachung über den Geltungsbereich des Haager Ubereinkommens über den Zivilprozeß (Inkrafttreten für Spanien).\n- Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Abkommen über den Internationalen Währungsfonds und über die In-\nternationale Bank für Wiederaufbilu und Entwicklung. - Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens\nüber die Internationale Finanz-Corporation (Inkrafttreten für Neuseeland). - Bekanntmachung über das Inkrafttreten der\nVereinbarung und der Verordnung über die Zusammenlegung der deutschen und niederländischen Grenzabfertigung in\nBahnhöfen und in Zügen während der Fahrt. - Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Freundschafts-, Handels-\nund Schiffahrtsvertra~Jes zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik. - Berichtigung der\nBekanntmachung vom 23. September 1961 über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Regierung der Bundes-\nrepublik Deutschland und der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland betreffend die\nBehandlung von Versicherungsverträgen sowie Spezialrü.ckversicherungs- und Generalrückversicherungsverträgen.\nIn Teil II Nr. 55, ausgegeben am 28. November 1961, sind veröffentlicht: Bekanntmachung über das Inkrafttreten des\nlJbereinkommens über die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). - Bekannt-\nmachung über das Inkrafttreten des Vertrages zur Änderung und Ergänzung des Vertrages vom 18. Januar 1952\nzwischen der Bundesrepublik Deut·schland und dem Königreich der Niederlande über die Festsetzung einer Betriebs-\ngrenze für ostwärts der deutsch-niederländischen Landesgrenze liegende Steinkohlenfelder. - Bekanntmachung über\ndas Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Pakistan über den\nLuftverkehr.\nFünfte Verordnung\nüber Änderungen der Bezugsgrößen für die Berechnung von Renten\nin den Rentenversicherungen der Arbeiter und der Angestellten\nsowie in der knappschaftlichen Rentenversicherung\nVom 23. November 1961\nAuf Grund verordnet die Bundesregierung nach Anhören des\ndes § 1256 Abs. 1 der Reichsversicherungsordnung, Statistischen Bundesamtes und mit Zustimmung des\nBundesrates:\ndes § 33 Abs. 1 des Angestell tenversicherungsge- § 1\nsetzes,\nIn Ergänzung der Tabelle der Anlage 2 zu § 1255\ndes § 55 Abs. 1 des Reichsknappschaftsgesetzes,\nder Reichsversicherungsordnung und der Tabelle\ndes § 27 Abs. 1 des Premdrentcngesetzes in der der Anlage 2 zu § 32 des Angestelltenversicherungs-\nFassung des Fremdrenten- und Auslandsrenten- gesetzes wird der durchschnittliche Bruttoarbeits-\nNeuregelungsgesetzes vom 25. Februar 1960 (Bun- entgelt aller Versicherten im Sinne des § 1255 Abs. 1\ndesgesetzbl. I S. 93) und und 2 der Reichsversicherungsordnung und des § 32\ndes § 4 Abs. 2 Satz 2 des Handvrerkerversicherungs- Abs. 1 und 2 des Angestelltenversicherungsgesetzes\ngesetzes vom 8. September 1960 (I3undesgesetzbl. I für das Kalenderjahr 1960 mit 6101 Deutsche Mark\ns. 737) bestimmt.\nZ 1997 A","1930 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1961, Teil I\n§ 2 Verordnung angegebenen Werte für Bruttoarbeits-\nDie aIIgemcine Bemessungsgrundlage im Sinne entgelte im Sinne des § 54 Abs. 1 des Reichsknapp-\ndes § 1255 Abs. 2 der Rcichsvcrsichenmgsordnung schaftsgesetzes ergänzt.\nund des § 32 Abs. 2 des Angestelltenversicherungs- § 7\ngesetzes betrugt für Versicherungsfälle, die im\n(1) In allen Leistungsgruppen der Anlagen 2 und\nJahre 1962 eintreten, 5678 Deutsche Mark.\n3 zum Fremdrentengesetz wird die Jahreszahl 1959\nersetzt durch 1960.\n§ 3\n(2) Es werden ergänzt für das Jahr 1960\n(1) Für den Zeitraum der Beitragsentrichtung vom\n1. Januar 1960 bis 31. Dezember 1960 werden die 1. die Tabelle der Anlage 5 zum Fremdrenten-\nTabelle der Anluge 1 zu § 1255 der Reichsversiche- gesetz durch die \\Verte der Anlage 3 dieser\nrungsordnung und die Tabelle der Anlage 1 zu § 32 Verordnung, ·\ndes Angestclllcnversidwrungsgesctzes durch die in 2. die Tabelle der Anlage 7 zum Fremdrenten-\nder Anlage 1 dieser Verordnung angegebenen Werte gesetz durch die \\Nerte der Anlage 4 dieser\nfür Beitrüge crgünzt, die nach Beitragsklassen neuen Verordnung,\nRechts entrichtet worden sind. :3. die Tabelle der Anlage 9 zum Fremdrenten-\n(2) Soweit bei der Feststellung von Renten aus gesetz durch die Werte der Anlage 5 dieser\nVersicherungsfällen, die im Jahre 1962 eintreten, Verordnung,\nBeiträge der Beitragsklassen XIX und XX nach 4. die Tabelle der Anlage 11 zum Fremd-\n§ 1387 der Reichsversicherungsordnung oder § 114 rentengesetz durch die Werte der Anlage 6\ndes Angestelltenversicherungsgesetzes oder der dieser Verordnung,\nBeitragsklassen L und M nach § 1388 der Reichsver- 5. die Tabelle der Anlage 13 zum Fremd-\nsicherungsordnung oder § 115 des Angestelltenver- rentengesetz durch die Werte der Anlage 7\nsicherungsgesetzes anzurechnen sind, sind bei An- dieser Verordnung und\nwendung des § 1255 Abs. 3 der Reichsversicherungs- 6. die Tabelle der Anlage 15 zum Fremd-\nordnung oder des § 32 Abs. 3 des Angestelltenver- rentengesetz durch die Werte der Anlage 8\nsicherungsgesetzes die Beiträge der Beitragsklassen dieser Verordnung.\nXIX und L mit dem Wert 14,75 und die Beiträge der\nBeitragsklassen XX und M mit dem Wert 15,57 zu\n§ 8\nvervielfältigen.\nFür Pflichtbeiträge nach § 4 Abs. 2 Satz 1 des\n§ 4 Handwerkerversicherungsgesetzes wird die Beitrags-\nklasse XI bekanntgegeben.\nIn Ergänzung der Tabelle der Anlage 1 zu § 54\nAbs. 2 des Reichsknappschaftsgesetzes wird der\ndurchschnittliche Bruttoarbeitsentgelt aller Ver- § 9\nsicherten im Sinne des § 54 Abs. 2 des Reichsknapp- Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uber-\nschaftsgesetzes für das Kalenderjahr 1960 mit 6165 leitungsgesetzes vorn 4. Januar 1952 (Bundesgesetz-\nDeutsche Mark bestimmt. blatt I S. 1) in Verbindung mit Artikel 3 § 6 des\nArbeiterren tenversicherungs- Neuregelungsgesetzes,\nArtikel 3 § 5 des Angestelltenversicherungs-Neu-\n§ 5 regelungsgeset:z:es, Artikel 3 § 4 des Knappschafts-\nDie allgemeine Bemessungsgrundlage im Sinne rentenversicherungs-N euregelungsgesetzes und Ar-.\ndes § 54 Abs. 2 des Rcichsknappschaftsgesetzes be- tikel 7 § 1. des Fremdrenten- und Auslandsrenten-\nträgt für Versicherungsfülle, die im Jahre 1962 ein- Neuregelungsgesetzes auch im Land Berlin.\ntreten, 5737 Deutsche Mark.\n§ 10\n§ 6 § 7 dieser Verordnung gilt nicht im Saarland.\nDie Tabelle der Anlage 3 zu § 54 Abs. 3 Buch-\nstabe b des Reichsknappschaftsgesetzes wird für das § 11\nKalenderjahr 1960 durch die in der Anlage 2 dieser Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1962 in Kraft.\nBonn, den 23. November 1961\nDer Stellvertreter des Bundeskanzlers\nLudwig Erhard\nDer Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung\nBlank","Anlage 1\n(zu § 3 Abs. 1)\nBeiträge nach §§ 1387 und 1388 der Reichsversicherungsordnung\nund nach §§ 114 und 115 des Angestelltenversicherungsgesetzes\nZeitraum Beitragsklassen\nII 1 III\nA 1\nIV 1 V\nB\n1\n1\n1\n1\nVI I V~! 1VIII 1 1; 1 X\n1 ~] 1 XII I XIII I XIV I\nF\nXV\nG\nI XVI I XVll I XVIII\nHI J !K\nVom 1. Januar 1960\nbis 31. Dezember 1960 0,20 1 0,82 11,64 2,46 13,28\n1 1 4, 10 1 4,92 1 5,74 1 6,56 1 7,38 1 8,20 19,01 19,83 l 10,65 l 11,47112,29113, 11 13,93 1\nAnlage 2\nz:-,\n(D\n(zu § 6) 0\nTabelle A Kalenderja.hr 1960\n>-l\nOl\nBruttojahresarbeitsentgelt in Deutsche Mark CQ\n0..\n0 1 000,- l 2 ooo,-13 000,- 14 ooo,-1 5 ooo,-1 6 000,- j 7 000,- 18 000,- 19 000,- l 10 000,-J 11 000,-i 12 000,- ..,\n(D\n0 - 16,22 32,44 48,66 64,88 81,10 97,32 J.13,54 129,76 145,99 162,21 178,43 194,65\n• i:::\nUl\nCQ\n100,- 1,62 17,84 34,06 50,28 66,50 82,73 98,95 115,17 131,39 147,61 163,83 180,05 - Ol\nü'\n200,- 3,24 19,46 35,69 51,91 68,13 84,35 100,57 116,79 133,01 149,23 165,45 181,67 - (D\n300,- 4,87 21,09 37,31 53,53 69,75 85,97 102,19 118,41 134,63 150,85 167,07 183,29 - Cd\n0\n400,- 6,49 22,71 38,93 55,15 71,37 87,59 103,81 120,03 136,25 152,47 168,69 184,91 - ::s\n500,- 8,11 24,33 40,55 56,77 72,99 89,21 105,43 121,65 137,88 154,10 170,32 186,54 - .?\n600,- 90,84 107,06 123,28 139,50 155,72 171,94 188,16 - 0..\n9,73 25,95 42,17 58,39 74,61 (D\n700,- 11,35 27,58 43,80 60,02 76,24 92,46 108,68 124,90 141,12 157,34 173,56 189,78 - ::s\nN\n800,- 12,98 29,20 45,42 61,64 77,86 94,08 110,30 126,52 142,74 158,96 175,18 191,40 - CO\n900,- 14,60 30,82 47,04 63,26 79,48 95,70 111,92 128,14 144,36 160,58 176,80 193,03 - z\n0\n<\n(D\nTabelle B 8\nü'\n..,\n(D\nBruttojahresarbeitsentgelt in Deutsche Mark\n--\nCO\n0)\n0 10,- 20,- 30,- 40,- 50,- 60,- 70,- 80,- 90,-\n0 - 0,16 0,32 0,49 0,65 0,81 0,97 1,14 1,30 1,46\n1,- 0,02 0,18 0,34 0,50 0,67 0,83 0,99 1,15 1,31 1,48\n2,- 0,03 0,19 0,36 0,52 0,68 0,84 1,01 1,17 1,33 1,49\n3,- 0,05 0,21 0,37 0,54 0,70 0,86 1,02 1,18 1,35 1,51\n4,- 0,06 0,23 0,39 0,55 0,71 0,88 1,04 1,20 1,36 1,52\n5,- 0,08 0,24 0,41 0,57 0,73 0,89 1,05 1,22 1,38 1,54\n6,- 0,10 0,26 0,42 0,58 0,75 0,91 1,07 1,23 1,39 1,56\n-\n-\n( .0\n7,- 0,11 0,28 0,44 0,60 0,76 0,92 1,09 1,25 1,41 1,57 c.,.;\n8,- 0,13 0,29 0,45 0,62 0,78 0,94 1,10 1,27 1,43 1,59\n9,- 0,15 0,31 0,47 0,63 0,79 0,96 1,12 1,28 1,44 1,61","1932 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1961, Teil I\nAnlage 3\n(zu § 7)\nDurchschni t.Lliche Bruttojahresarbeitsentgelte der männlichen Versicherten\nder Rentenversicherung der Arbeiter\nin DM\nArbeiter außerhalb der Arbeiter in der Arbeiter in der\nLmd- und Forstwirtschaft Landwirtschaft Forstwirtschaft\nJahr der Leistungsgruppe der Leistungsgruppe der Leistungsgruppe\n1 2 3 1 2 1 2\n1960 7 284 6 804 5 844 5 184 3 120 5 592 4 968\nAnlage 4\n(zu § 7)\nDurchsclrni Llliche Bruttojahresarbeitsentgelte der weiblichen Versicherten\nder Rentenversicherung der Arbeiter\nin DM\nArbeiterinnen außerhalb Arbeiterinnen in der\nder Limd- und Forstwirtschaft Landwirtschaft\nArbeiterinnen in der\nJahr der Lcistun9sgruppe der Leistungsgruppe Forstwirtschaft\n1 2 3 1 2\n1960 4 236 4 068 3 804 3 336 2 544 2 784","Nr. 90 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. November 1961 1933\nAnlage 5\n(zu § 7)\nDm eh sehn it ! liehe Bruttojahresarbeitsentgelte der männlichen Versicherten\nder Rentenvmsicherung der Angestellten\nin DM\nAngestellte der Leistungsgruppe\nJahr\n2 3 4 5\n1060 10 200 10 200 8 988 6 228 5 364\nAnlage 6\n(zu § 7)\nDurch sch nittlichc Brutto j ahresa rbeitsen tgelle der weiblichen Versicherten\nder Rentenversicherung der Angestellten\nin DM\nAngestellte der Leislungsgrnppe\nJahr\n2 3 4 5\n1960 10 200 9 600 6 768 4 668 4 068","1934 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1961, Teil I\nAnlage 7\n(zu § 7)\nDurchschnittliche Brutto j ahresarbei tsen tgelte\nin der knappschaftlichen Rentenversicherung\nin DM\nArbeiter --\n-\"------------\"-----------------------------------------\nBergarbeiter der Leistungsgruppe\nJahr\nunter Tage über Tage\n2 3 2\n1960 7 452 6 420 5 424 6 216 5 340\nAnlage 8\n(zu § 7)\nDurchschnittliche Brutto ja hresarbei tsen tgel te\nin der knappschaftlichen Rentenversicherung\nin DM\n-- Angestellte -\nTechnische Angestellte der Leistungsgruppe\nKaufmännische Angestellte\nder Leistungsgruppe\nJahr unler Tage über Tage\n1 2 3 4 1 2 3 4 1 2 3 4 5\n1960 l 12 000 12 000 11 880 10 344112 000 12 000 10 476 9 108112 000 11 772 9 552 7 416 5 352"]}