{"id":"bgbl1-1961-80-2","kind":"bgbl1","year":1961,"number":80,"date":"1961-10-03T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1961/80#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1961-80-2/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1961/bgbl1_1961_80.pdf#page=1","order":2,"title":"Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz","law_date":"1961-10-02T00:00:00Z","page":1789,"pdf_page":1,"num_pages":6,"content":["1789\nBundesgesetzblatt\nTeil I\n1961                    Ausgegeben zu Bonn am 3. Oktober 1961                                                                                                              Nr. 80\nTag                                                                     In h a I t                                                                                      Seite\n2. 10. 61 Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz                                                                                1789\n28. 9. 61   Verordnung über die Erfassung von Wehrpflichtigen für bestimmte Aufgaben und über die\nAuskunftspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  1795\n28. 9. 61   Verordnung zur .Änderung des § 3 Abs. 1 des Tabaksteuergesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                                 1798\nHinweis auf Verkündungen im Bundesanzeiger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                  1799\nVerordnung\nüber die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz\nVom 2. Oktober 1961\nAuf Grund des § 53 Abs. 1 Nr. 1 des Jugend-                                                                                              § 4\narbeitsschutzgesetzes vom 9. August 1960 (Bundes-                                                                     Ergänzungsuntersuchung\ngesetzbl. I S. 665) wird mit Zustimmung des Bundes-                                          Kann der Arzt den Gesundheits- und Entwick-\nrates verordnet:                                                                         lungsstand des Jugendlichen nur beurteilen, wenn\n§ 1                                                         das Ergebnis einer Ergänzungsuntersuchung durch\nDurchführung der Untersuchungen                                             einen anderen Arzt oder einen Zahnarzt vorliegt,\n(1) Der Arzt, der einen Jugendlichen nach § 45                                        so hat er die Ergänzungsuntersuchung zu veran-\noder 48 des Gesetzes untersucht, hat unter Berück-                                       lassen und ihre Notwendigkeit im Untersuchungs-\nsichtigung der Vorgeschichte des Jugendlichen auf                                        bogen zu begründen.\nGrund eingehender Untersuchung zu beurteilen, ob                                                                                            § 5\ndessen Gesundheit durch die Ausübµng bestimmter                                                                       Mitteilung an die Eltern\nArbeiten gefährdet wird und ob eine außerordent-                                              Für die Mitteilung an die Eltern oder den Vor-\nliche Nachuntersuchung nach § 45 Abs. 3 des Geset-                                       mund (§ 46 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes) hat der Arzt\nzes und besondere der Gesundheit dienende Maß-                                           einen Vordruck nach dem Muster der Anlage 2 zu\nnahmen nötig sind.                                                                       verwenden.\n(2) Als Tag der Untersuchung (§ 45 Abs. 1 Nr. 1                                                                                         § 6\ndes Gesetzes) gilt der Tag der abschließenden Beur-\nBescheinigung für den Arbeitgeber\nteilung.\nFür die für den Arbeitgeber bestimmte Bescheini-\n§ 2\ngung (§ 46 Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes) hat der Arzt\nUntersuchungsberechtigungsschein                                            einen Vordruck nach dem Muster der Anlage 3 zu\nDie Kosten einer Untersuchung werden vom Land                                         verwenden.\n(§ 50 des Gesetzes) nur erstattet, wenn der Arzt der                                                                                        § 7\nKostenforderung einen von der nach Landesrecht\nGeltung in Berlin\nzuständigen Stelle ausgegebenen Untersuchungs-\nberechtigungsschein beifügt.                                                                  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uber-\nleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetz-\n§ 3                                                         blatt I S. 1) in Verbindung mit § · 74 des Jugend-\nUntersuchungsbogen                                                    arbeitsschutzgesetzes auch im Land Berlin.\n(1) Für die Aufzeichnung der Untersuchungs-\n§ 8\nergebnisse hat der Arzt einen Vordruck nach dem\nMuster der Anlage 1 zu verwenden.                                                                                                  Inkrafttreten\n(2) Von dem Untersuchungsbogen hat der Arzt                                               Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Ok-\nein Zweitstück herzustellen und als solches zu                                           tober 1961 in Kraft.\nkennzeichnen. In den Fällen des § 51 Abs. 1 des                                          Bonn, den 2. Oktober 1961\nGesetzes darf er an Stelle des Untersuchungsbogens\ndas Zweitstück aushändigen.                                                                                           Der Bundesminister\n(3) Der Arzt hat den Untersuchungsbogen und                                                          für Arbeit und Sozialordnung\ndas Zweitstück zehn Jahre lang aufzubewahren.                                                                                            Blank\nZ 1997 A","Anlage 1\n(zu§ 3)\nN<1me und J\\nsclirill des J\\n.tc~s\n(Sl.ecmpd)\nUntersuchungsbogen\nzum Untersuchungsberechtigungsschein Nr . ....... .\n9cm~iß Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarl?eitsschutzgesetz\nvom 2. Oktober 1961 (Bundesgeselzbl. I S. 1789) *)\nName .................. ..                                       .................................... Vorname ........................................................................ männlich 1                                        1        weiblich               LJ\ngeb. am ............... ..                                                                     in\nAnschrift\nwohnt bei Eltern                 L      1        Pflegeeltern 1                          1        Lehrherrn 1                        1        im Heim                J      I       sonstige Unterkunft                                      .................... .\nName und Anschrift der :Eltern -                                                des Vormundes .............................................................................................................................................. ..\nName und Anschrift des Arbeitgebr~rs\nVorausgegangene Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG):\nName und Anschrift des Arztes                                                                    ... ..................................................................      Zeitpunkt der Untersuchung\nI. Familienvorgeschichte\na) Zahl der lebenden Geschwister ..................... ..\nb) Mutter außerhi:iuslich erwerbstätig                                                              nein        LJ                   ja    LJ\nc) In der Familie (Eltern, Großeltern, Geschwister) sind folgende Krankheiten aufgetreten:\nII. Eigene Vorgeschichte\na) Schulbildung: Abgang aus Volksschule                                                              •                     Mittelschule                   lJ                  höherer Schulen                                            Hilfsschule 1 1\nSonderschule für ...........                                                        .. ....................................................... aus Schulklasse                                                .............................. ..\nGewünschter Beruf: ....\nb) Angeborene Schäden\nc) Frühere Krnnkheiten\nSchadach\nDiphthe1ie\n~                     rheumatisches Fieber~\nhäufige Bronchitiden\nGelbsucht\nMagen-Darmkrankh. _\n~                        Augenkrankh.\nOhrenkrankh.\n§\nTbc                                                           ·Asthma                                                                      Skele ttkrankh.                                                              Krampfanfälle\nhäufige Anginen                                                Diabetes                                                                   Hautkrankh.                                                                  Sonstige: ..................... .\nd) Operationen ................................................................................................................ .\ne) Unfälle ............................... .\nUnfallfolgen ................. .\nf) Jetzige Beschwerden                                            nein        J      1            ja 1        1        Welche?\n····················································· .. ·········\"'·····························································................. , .. . ·····································································\nIn ärztlicher Behandlung                                             nein         r1                 ja     n               Wo? ............................................................................ ·······························................ ............ .\n,\ng) Vorgenommene Rö.-Untersuchung der Brustorgane                                                                                             nein        D              ja    LJ          Wann? ................................. .\nWo? .............................................. .\nIn Tbc-Fürsorge                               nein         1       1           ja      LJ           Wo? ............................................................................................................... ..\nh) Neigung zu Schwindelanfällen                                                  i      I            Kollaps               I                 Kopfschmerzen                         1      1          Dbelkeit n\n•\nJ\ni) Linkshänder                                           Sprachfehler n                                        Schlafstörungen                           n                   Bettnässer                  n\nIII. Arbeitsvorgeschid1te (auszufüllen bei jeder Nachuntersuchung)\na) Wurden bereits berufliche Arbeiten ausgeübt?                                                                                 nein         J      I        ja     I      J     Welche (mit Zeitangabe)?\n.............................................................................................................................................................................................................................................\nb) Sind bei der Ausübung vorstehender Arbeiten Beschwerden aufgetreten?                                                                                                                                nein            LJ                 ja 1 1\nWelche (mit Angabe der betreffenden Arbeit oder Tätigkeit)? ..................................................................................................................... .\n•) Bille vor der Unlcrsuchunq clds „Mcrkbldl.t für die ärztliche Untersuchung Jugendlicher nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz\",                                                                                                                                                     heraus-\ngerieben vom Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, durchlesen.\nUntersuchungsbonen mit Mdschine oder Blockschrift ausfüllen. Zutreffendes unterstreichen oder im Kästchen ankreuzen.\n-Blatt 1 -","Name .................................................................... Vorname .................................... geb. am .............................. .\nName und Ansc:hrifl des Arztes\n(Stempel)\nErläuterung d. Befundes,\nLfd.                                                                                                                                                                                                                                                                       Zusätzliches u. Ergebnis\nIV. Befund                                                                                                                der Ergänzungs-\nNr.                                                                                                                                                                                                                                                                                untersuchung\n01          Kröflcz11sturnl                                                          robust             f7                gut      O                ausreichend                 1      ]      herabgesetzt 1                        1\n----1-------·-· .... - - - - - - - 1 - - - - - - -\n02          Ernührunuszustand                                                        übcrmäßig                    11              gut          n          ausreidlend                   1 1 herabgesetzt _I_I\n03          Metrische Angaben                                                        ~röße ................... cm                             G wicht rn. halber Kleidung ................ kg\n___ ____________\n1                                                                     1\n__                                                               1\n.,_n_F_·,l_u_n_1fc1ng ................................................ cm\n_o_~-- __M__.. l_1_sk_·_u_lL_Cl_tL_lf_______                                           1.....1..'--,_rüfUq ___ [--I                 mittel r-1                      schwach-,-,\nLL_Akne •\n06          V crqrößerte\n-·--- Lymph1,_<._n_o_t_c_n______ l_n_c_•i_n_____\n•\n____o_s____ l_____I-_I._c_·_l\"U\"____t,_.......,..._........... - ..-----·-------··---· ,_u nc.1~1t~~~l~iJ[_\n-1                   - ,j\nEkzem [ ] behinder~._d_e_N_a_r_b_e_n-'1:::=-'-1----------------\nia__________________~ - - - · I - - - - - - - - - - - - - - - -\n07          Sehfähigkeit\nnormal             0                eingeschränkt                       1      1 re./li.\nBrillm1trä9er                           nein n                           ja n\n- - - - 1 1 - - - - - - - - - - - - 1 --··-------------=-------===---=--==----------'-----1-----------------\n08          Parbtüchtigkeit                                                         normal ,-, gestört -,-,\n09          Hörfähigkeit                                                            normal -,-,                         eingeschränkt-!-, re./li.\n10          Nasenatmung                                                             frei         17              behindert ]-1\ns;-mierungsbedürftig                                          nein      L      1                  ja 1         1\n11          Gebiß\nZahnflcischveri.inderungen                                              nein      n                   ja-11\n--\n12          Tonsillen                                                                normal            il                 verändert-,-,\n.......,_13\n_,,,,,\n14\nMißbildung Mund,\nRuchen\nSchilddrüse\nnein\nnormal\n•___     1___J,.\njaD\nverändert/                    7\nLungen (auskultatorisch\n15                                                                                  normal             LJ                krankhaft,-,\n_ und perkutorisch} _________ - - - - I - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - I - - - - - - - - - - - - - - - -\n16\n·--·-1--_;;_\n17\nHerz (auskultutorisch\nund perkutorisch)\nBauchorgane\n____                         ;__ __\nnormal\n•\n.J----~----------------------1--------------\n-,       1\nkrankhaft 1 1 Puls p. Min .. .............. .. ..........\nn\n,\n(palpatorisch} _ _ _ _ _ 1_n_o_r_n_1,_al_.____k_r_a_n_k_h_a_f_t__________________ l - - - - - - - - - - - - - - - - : - -\n18         Eingeweidebruch\n---11------------1···-·-..-·-\nnein         [~l                ian\n19         Brustkorb                                                                 normal              1       1        deformiert                   1\n·----------------1\nWirbelsäule\n20\nDeformierung\nSchmerzhafligkei t\nnein\nne!n _\nB i•B HWSB BWSLJ   Ja                     HWS                     BWS\nLWSLJ\nLWS\nBewegungs-                                                               nein                            ja                    HWS-                     BWS-                       LWS\neinschränkung\n21         Gang                                                                      unauffüllig 1 1\nl--_::___ _ _ _ _ _ _ 1-------------.:::'._-===----=--~=.::...:::'.....:::::::::::.._                                          auffällig            D        _____________ I - - - - - - - - - - - - - -\n22         Haltung                                                                    straff       n                  gelockert -,-,                          schlaff          n\nGliedmaßen                                                                                                                           Arm                   Hand                     Bein                     Fuß\nre. li.               re. JL                  re. li.                  re. li.\nDeformierung                                                               nein\n-\n-\nja\n-\n-\n--\n- -\n,---\n- -\n.----\n-       -\n--\n-      -\n23         Schmerzhuftigkeit                                                           nein                          ja                                                                     ,_ -\n-                         -                  -      -              - -                                              -      -\nBewegungsein schrün kg.                                                    nein                          ja ,_\n-                                            -      --             -        -              -       -                -      -\nAmputation                                                                 nein                          ja\n-                         -                  -      -              -        -              -       -                -     1-\nnein                          ja\ngrobe Krnft ein-\ngeschränkt\n'--                       -                  '--'--\n-- --                                             --'--\n24         Krampfadern                                                                 nein      ,7                  ja-1.1\nAuffällige neurologische\n25          und psychiatrische\n_ _ _ _ _K_rn_.n_k_._h_e_il_.s_s_y_rn_P_._t(_H_n_.e_._\nnein       I_J                jaD\n'------------------------------1-----------------\n1\n26          Gesteigerte\nnein n                         jan\n_ _ _ ~V~P;il<J.:..•I!;::\"~iÜ!?_)!_!il~it~.ü~t_ _ _ _ _                             J_:.:.:::_.::::::::__..:'...:~:::::..-=~-----:,=:---------:::=;----1----------------\n27          Urinbcfuncl                                                                normal             l l               Epos.] --                l       Zpos. J 1 Ubg vermehrt 1 1\n28          Sonsti~Jc wichtige                                                                                  ..............................................................................................................................................................................................................................\nBefunde\n1 .............           ...... , ...............,., .. , .... ······ ·················· . , .................................... , ................ ,., .................................................................................................\n-Blatt 2 -","Name ........................ .,................................................ ., ........ Vorname ......................................................................... geb. am ................................,. ...........................................\nV. Entwicklungsstand\na) Menarche -                                  noch nicht -                        mit ................ Jahren\nRegelstörungen                                      nein         D                      ja      D              Welche? ....... .,..................................................................................................,............................... ,........... ..\nb) Entwicklungsstand:                                             altersentsprechend                               LJ              verfrüht               LJ             verspätet                 D\nVI. Ergänzungsuntersuchung\nnein        •\nIst eine besondere Ergänzungsuntersuchung zur Beurteilung des Gesundheits- und Entwicklungsstandes notwendig?\nja       n          Warum?\n···························································································\"·······..........................................................................................................,.........................................,. ........... ....... .\n,\nUntersuchung veranlaßt am                                                                                                                                  durch\nVII. Beurteilung\na) Bestehen Dnlwicklungsmängel, Schäden oder Krankheiten?\nnein           D                       ja     D            Welche? ..............................................................................................................................................................................,. ......................... ..\nb) Ist ärzlliche Behandlung empfohlen? nein                                                                                1       1            ja        LJ\nWarum? ..................\n.................................. ................................................................................................................., .................................................................................................,. .................................. .\n,\nIst zahni.irztlichc Behandlung empfohlen? nein                                                                               D                   ja 1 1\nAndere Ratschläge ........................................ ., .............................................................................................................................................................................................. ..\n................................................................................,..................................................................................................................................................,. ................................................... .\n... ....... .... ... ...... .... .. . ............................... .......................................................... ....................................................................................................... ...................................................\n'\"'                             '                                                           \"                                                                                              ,        \"\nc) Ist eine außerordentliche Nachuntersuchung nach § 45 Abs. 3 JArbSchG notwendig?                                                                                                                                                        nein           LJ              ja     D\nZeitpunkt .............................................................................. ..\nWarum? ................................ .\nd) Ist eine nachteilige Auswirkung der bisherigen Arbeiten auf Gesundheit und Entwicklung festzustellen? (aus-\nzufüllen bei Nachuntersuchung)                                                           nein 1 1                          ja      D                Welche? ............................................................................................................... ..\n............................... .,..........................................................................................,. ............................................................................................................................................................. .\ne) Wird die Gesundheit durch die Ausübung bestimmter Arbeiten gefährdet? nein 1 1                                                                                                                                                             ja       D\nDurch folgende Arbeiten (Zutreffendes unterstreichen):\n1. Körperlich schwere -                                              und mittelschwere Arbeiten - auch wenn nur gelegentlich vorkommend\n2.     Arhei tf'.n, die ständig oder überwiegend im Stehen - Gehen - Sitzen - Bücken - Hocken - Knien aus-\ngeführt werden\n3.     Arbeiten, die I-fobcm, Tragen oder Bewegen von schweren Lasten ohne mechanische Hilfsmittel erfordern -\nauch wenn nur gelegentlich vorkommend\n4.      Arbei lcn, die! besondere Anforderungen an das Festhalten und Greifen stellen - bei denen Drücken -\nPressen - Stoßen - Schlagen - Drehen - mit der Hand notwendig ist\n5.      Arbci tcn, die Schwindelfreiheit erfordern - Arbeiten mit Absturzgefahr\n6.      J\\rbc!itcn unter sUindiger oder überwiegender Einwirkung von Kälte - Hitze - starken Temperaturschwan-\nkungen - Feuchtigkeit - Nässe - Witterungseinflüssen\n7.      Arbeiten unter besonderer Einwirkung· von Lärm - Erschütterungen\n8.      Arbeiten mit besonderer Belastung der Haut - der Schleimhäute\n9.      Arbeiten, die besonders die Augen belasten - die Farbtüchtigkeit erfordern\n10. Arbeiten mit erheblicher nervöser Belastung, nämlich ................................................................,.................................................................. ..\n11. Durch sonstige Arbeiten: ................................................................................................ .,...................................................................................................... .\n•.......,............................................................... ....... , den .......................................................... ..\n,\n(Tag der abschließenden Beurteilung)\n(Unterschrift des Arztes)\n(Stempel)\n-Blatt3-","Nr. 80                      Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. Oktober 1961                                                                                                                           1793\nAnlage 2\n(zu§ 5)\nNci11W       nncl Anschrift tltis Arztes\n(St.empd)\nÄrztliche Mitteilung\nan die Eltern oder den Vormund\ngemtiß § 46 Abs. 3 des Jugendarbeitsschutzgesetzes vom 9. August 1960 (Bundesgesetzbl. I S. 665)\nAn\n.................................................................. ,den .............................................................. ..\n................................ ,,, ................................................................................................\nIhr Kind -                      Mündel*) ........... ..                            ........................................................ wurde am ............................................................................................................ von mir\n(Name, Vorname)\nuntersucht -                           nachuntersucht *). Das wesentliche Ergebnis dieser Untersuchung ist: ................................................................................... ..\n**) Ich empfehle, daß der / die Jugendliche möglichst bald einen Arzt -                                                                                                               Zahnarzt*) zur Behandlung aufsucht, weil\nAndere Ratschläge:\n**) Auf Grund der Untersuchungsergebnisse halte ich die Gesundheit des/ der Jugendlichen durch die Ausübung\nnachstehender Arbeiten für gefährdet: .................................................................................,. .................................................................................................................. ..\nDa der/ die Jugendliche nach § 47 Abs. 2 des Jugendarbeitsschutzgesetzes mit diesen Arbeiten nicht beschäftigt\nwerden darf, empfehle ich, ihn/ sie nicht einem Beruf zuzuführen - ihn/ sie nicht in einer Tätigkeit zu belassen*),\nbei dem/ der diese Arbeiten verlangt werden.\n**) Eine Nachuntersuchung habe ich bis spätestens zum ................................................................ angeordnet. Bitte sorgen Sie dafür,\ndaß sich der/ die Jugendliche bis zu diesem Termin nachuntersuchen läßt.\n(Unterschrift des Arztes)\n*) Zutreffendes unterstreichen ••) Ge9ebenenfalls streichen.","1794                                                                             Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1961, Teil I\nAnlage 3\n{zu§ 6)\nFür den Arbeitgeber bestimmt!\nName und Anschrift des J\\rzLcs\n(SLempel)\nÄrztliche Bescheinigung\ngcmüß § 46 Abs. 3 des Jugendarbei lsschutzgesetzes vom 9. August 1960 (Bundesgesetzbl. I S. 665)\n....... .,....................................... .,................ ,den ........,. .......................,. .............................. .\nName und Vornam(: des/ der Jugendlichen ......................................................................................... geb. am ...................................................................... .\nAnschrift ............................................................................................................................. :................................................................................................................................................ .\nName und Anschrift der Ellern -                                          des Vormundes*) ........................................................................................................................................................... .\nDer/ Die Juacndlidw wurde am ................................................................................ von mir untersucht -                                                                                 nachuntersucht *).\n**) Auf Grund der Unlersuchung hulte ich die Gesundheit des/ der Jugendlichen durch die Ausübung nachstehender\nArbeiten für gefül1rdet: ........................................................................................ .,.................................................................................................................................................... ..\nNach § 47 Abs. 2 des J11gcndarbeHsschutzgesetzes darf der/ die Jugendliche mit diesen Arbeiten nicht beschäftigt\nwerden.\n(Unterschrift des Arztes)\n*) Zutreffendes unlcrstreiclwn. H) Ccr1chcncnfulls streichen."]}