{"id":"bgbl1-1961-70-3","kind":"bgbl1","year":1961,"number":70,"date":"1961-09-06T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1961/70#page=55","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1961-70-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1961/bgbl1_1961_70.pdf#page=55","order":3,"title":"Neufassung des Wehrsoldgesetzes","law_date":"1961-08-22T00:00:00Z","page":1611,"pdf_page":55,"num_pages":5,"content":["Nr. 70 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 6. September 1961                          1611\nBekanntmachung\nder Neufassung des Wehrsoldgeseh:es\nVom 22. August 1961\nAuf Grund des Artikels 2 Abs. 2 des Gesetzes zur\nAnderung des Wehrsoldgesetzes vom 21. August\n1961 (Bundesgesetzbl. I S. 1373) und unter Berück-\nsichligung der Zweiten Ubungsgeldverordnung vom\n21. August 1961 (Bundesgese-tzbl. I S. 1375) wird\nnachstehend der Wortlaut des Wehrsoldgesetz~s in\nder nunmehr geltenden Fassung bekanntgemacht.\nBonn, den 22. August 1961\nDer Bundesminister des Innern\nDr. S c h r ö d e r\nGesetz\nüber die Geld- und Sachbezüge und di.e Heilfürsorge der Soldaten,\ndie auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten\n(Wehrsoldgesetz -WSG)\nin der Fassung vom 22. August 1961\n§ 1                              als dem der Deutschen Mark über seine Bezüge in\neiner fremden Währung verfügen, und erhalten Be-\nAllgemeine Vorschrift                      rufssoldaten oder Soldaten auf Zeit bei entsprechen-\n(1) Die Soldaten, die auf Grund der Wehrpflicht         der Verwendung in demselben Standort Auslands-\nWehrdienst leisten, erhalten während der Dauer             dienstbezüge oder Auslandsbeschäftigungsvergü-\nihrer Dienstzeit Wehrsold, Verpflegung, Unterkunft,        tung, so erhält er den doppelten Wehrsold; dieser\nDienstbekleidung, Heilfürsorge und Ubungsgeld              unterliegt dem Kaufkraftausgleich nach § 2 Abs. 2\nnach den §§ 2 bis 7; bei ihrer Entlassung erhalten         des Bundesbesoldungsgesetzes.\nsie ein Entlc1ssungsgeld nach § 8. Im übrigen dürfen          (3) Der Wehrsold ist für die Dauer einer von dem\nZulagen und Zuwendungen nur insoweit gewährt               Soldaten vorsätzlich verursachten Dienstunfähigkeit\nwerden, als der Haushaltsplan Mittel hierfür zur           und während des Vollzuges einer gerichtlichen Frei-\nVerfügung stellt.                                          heitsstrafe durch Behörden der Bundeswehr um\n(2) Der Anspruch auf die in Absatz 1 Satz 1             fünfzig vom Hundert zu kürzen.\nerster Halbsatz genannten Bezüge steht den Solda-\n(4) Der Wehrsold wird halbmonatlich im voraus\nten vom Tage des Dienstantritts bis zur Beendigung\ngezahlt.\ndes Wehrdienstes (§ 28 des Wehrpflichtgesetzes) zu.\n§ 3\n(3) Der Anspruch auf die Bezüge endet ferner\nrnit dem Entstehen des Anspruchs auf Dienstbezüge                               Verpflegung\neines Berufssoldaten oder Soldaten auf Zeit.\nDie Verpflegung wird als Gemeinschaftsverpfle-\n(4) Bleibt der Soldat ohne Genehmigung schuld-          gung unentgeltlich bereitgestellt. Für die Tage, an\nhaft dem Dienst fern, so verliert er für die Zeit des      denen der Soldat von der Teilnahme an der Ge-\nFernbleibens den Anspruch auf die Bezüge. Das             meinschaftsverpflegung befreit ist, wird ihm Ver-\ngleiche gilt für die Dauer des Vollzuges einer ge-        pflegungsgeld in Höhe des Betrages gewährt, der\nrichtlichen Freiheitsstrafe, sofern sie nicht von Be-     nach § 23 des Bundesbesoldungsgesetzes auf die\nhörden der Bundeswehr vollzogen wird.                     Dienstbezüge der Berufssoldaten und Soldaten auf\nZeit für ihre Teilnahme an der Gemeinschaftsver-\n(5) Soldaten, die an einer dienstlichen Veranstal-\npflegung anzurechnen ist; die Höhe des Verpfle-\ntung im Sinne des § 4 Abs. 4 des Wehrpflichtgesetzes       gungsgeldes bei dienstlichem Aufenthalt im Aus-\nteilnehmen, erhalten keine Geldbezüge nach diesem\nland wird durch allgemeine Verwaltungsvorschriften\nGesetz.\nbestimmt.\n§ 2                                                       § 4\nWehrsold                                                  Unterkunft\n(1) Die Höhe des Wehrsoldes richtet sich nach             Die Unterkunft wird unentgeltlich bereitgestellt.\nder als Anlage I beigefügten Tabelle.                      Ein Entgelt für die Inanspruchnahme anderer Unter-\nkunft wird nicht gezahlt. Die Abfindung nach den\n(2) Muß der Soldat wegen der Zugehörigkeit sei-         reisekostenrechtlichen Vorschriften wird hierdurch\nnes Standortes zu einem anderen Währungsgebiet             nicht berührt.","1.612                                     Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1961, Teil I\n§ 5                            nats zu, so wird für jeden Tag ein Dreißigstel des\nDiensthekJ eidung                     Monatsbetrngc-::s gezahlt.\nDi(~Hstlwkl,,idunq und Ausrüstung werden unent-\n§ 8\ngr:Hlich lH'rcii.fJc•sl.(dlt. D(:n Offizieren wird auf ihren\nAntrc1u iln Sie-II() <'in:t.c)hwr Bekleidungsstücke ein                                Entlassungsgeld\neimnal iqt:r BdJ(•idungszuschu ß und eine Entschädi-\n(l) Ein Soldat, dem am Entlassungstage Wehrsold\nqrm9 für hc.';ond<:rc Abnutzung der selbstbeschaff-\nzugestanden hat, erhält ein Entlassungsgeld, wenn\nten J5(~Kü,idunq qcwJi1rl.\ner nach Ableistung eines ununterbrochenen Grund-\nwehrdienstes von mindestens sechs Monaten oder\n§ 6                            vorher w1:~gen Dienstunfähigkeit, die er nicht vor-\nsätzlich verursacht hat, entlassen wird. Das gilt\nIIeiHürsorge\nnicht, wenn ihrn arn Entlassungstage Ubungsgeld\nDie llz,ilii:11~,u1w_, bc~-;Ldü in unentgeltlicher trup-   oder Bezüge aus einem Dienst- oder Arbeitsverhält-\nri;'n~ir:;,tliclJ(:J Vcrsor~Jung.                              nis irn öff enthchen Dienst zugestanden haben.\n(2) Das Entlassun9sgeld beträgt\n§ 7\na) für Soldaten, deren Familienangehörige\nUhunusgeM                                       aUgen1eine Leistungen nach § 5 des Unter-\n(l) De)! Suld;;L, dPr Wehrdienst nach § 4 Abs. 1                        haltssicherungsgesetzes erhalten haben,\nNr. 2 od(:r :l oder nctch § 5 Abs. 3 des Wchrpfücht-                        fünfundsiebzig Deutsche Mark,\ng(~.,;ettcs u~i1;1<'L, cihült neben den Bezügen nach den               b) für die übrigen Soldaten fünfundvierzig\n§§ 2 bis G l'Ji.J1m~J:,qcld. Das lJbm11r~:~jcld besteht aus                 Deutsche Mark.\ndem Grundbc1.1dq rwch der uls Anlage II beigefüg-              Bei. der Entlassung nach einem mindestens zwölf-\nten Tabelle un<l der Kinderzulaue nach Absatz 2.               monatigen ununterbrochenen Grundwehrdienst be-\nSoldaten, die: vor V0Hcnd1rn9 dE~s fünfundzwanzig-             trägt das Entlassungsgeld für die in Satz 1 Buch-\nsten Lelwnsjabrcs zu Wchrübunqr~n einberufen wer-              stabe a genannten Soldaten einhundert Deutsche\nden, erhalten Uimn9sgckl nur, wenn sie bereits                 Mark und für die in Satz 1 Buchstabe b genannten\nsechs Monate Vvchrdicnsl geleistet haben.                      Soldaten sechz'ig Deutsche Mark.\n(2) Kinderzulauc wüd für jedes Kind _9ewährt,\ndas die VoriJ.us:~e.'LL.Ltngen für die Gewährung eines                                          § 9\nKindcrfreibetraqt:s nach § ]2 Abs. 2 des Einkorn-\nrncnsteucrgcscl.zcs erfüllt. Sie betrügt für das erste                            Verwaltungsvorschriften\nund zweite Kind je dreißig Deutsche Mark, für das                 Die zur Durchführung dieses Gesetzes erforder-\ndritte und jc<fo~; vvcHcrc l{ind je vierzig Deutsche           lichen allgerneinen Verwaltungsvorschriften werden\nMark. Soldaten, d ic nicht zu dem in Absatz 3 ge-•             zu den § § 1 und 2 vorn Bundesminister des Innern,\nnannten Personcnkrejs gehöH'n, erhalten für das                zu den §§ 3 bis 8 vom Bundesminister für Verteidi-\ndritte und jedes W<':i lcre l{ind die Kinderzulage nur         gung im gegenseitigen Einvernehmen erlassen.\nfür volle Kalendermonate des Wehrdienstes.\n§ 10\n(3) Bearn l.c, Richter und Arbeitnehmer, denen\nnach den § § 1, 9 und 15 a des Arbeitsplatzschutz-                            Anpassung des Ubungsgeldes\ngeseLc.es Dic:nsl.lle1:üge, Unterhaltszuschuß oder                Die Bundesregierung wird ermächtigt, bei einer\nArbeilsenlgdt weitergewührt W(c~rden, erhalten                 nach dem 31. Dezember 1960 in Kraft tretenden all-\nUbtmq::;qeld mu, soweit es die Nettobezüge über-               gemeinen Änderung der Bezüge, der Steuern vom\nsteigt Neltobc!:t.Ü~ic sind die Dicrnstbe1/.üge im Sinne       Einkommen und der Höhe des Verpflegungsgeldes\ndc~s § 2 Abs. 1 dt!S ßundcsbcsoldunHsgesetzes, der             ui.e Sätze der Anlage II entsprechend zu ändern.\nUntcrhaHszuschuß nach der Unterhaltszuschußver-\nordnung und die entsprechenden Dienstbezüge,\nUnterhaltszuschüsse und Arbeitsentgelte im öffent-                                             § 11\nlichen Dienst, vermindert um die Steuer vorn Ein-                                         Inkrafttreten\nkommen und die Kirchensteuer sowie urn den Wehr-\nDieses Gesetz tritt arn 1. April 1957 in Kraft*).\nsold, der in der Anlage I für den Dienstgrad des\nEinberufenen vorgesehen ist.\n*) Die Vorschrift betrifft das Inkrafttreten des Gesetzes in der Fas••\nsung vom 30. März 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 308). Der Zeitpunkt\n(4) § 2 Abs. 3 gilt entsprechend.                             des Inkrafltretens der späteren Änderungen ergibt sich aus den in\nArtikel 2 Abs. 2 des Gesetzes zur Änderung des Wehrsoldgesetzes\n(5) Das Ubungsgeld wird monatlich irn voraus                  vom 21. August 1961 (Bundesgesetzbl. I S. 1373) genannten Vor-\nschriften und aus Artikel 2 der Zweiten Ubungsgeldverordnung\ngezahlt. Steht Ubungsgeld nur für Teile eines Mo-                  vom 21. August 1961 (Bundesgesetzbl. I S. 1375).","Nr. 70 -  Tag der Ausgabe: Bonn, den 6. September 1961                 1613\nAnlage I\n(zu § 2 Abs. 1)\nWehrsold\nWehrsold-                                              Wehrsold-\nDienstgrad               tagessatz\ngruppe\nDM\n1     Grenadier                                      2,30\n2    Gefreiter, Obergefreiter, Hauptgefreiter        2,90\n3     Unteroffizier, Stabsunteroffizier              3,20\n4     Feldwebel, Oberfeldwebel, Hauptfeldwebel       3,50\n5     Stabsfeldwebel, Leutnant                       4,-\n6     Oberstabsfeldwebel, Oberleutnant               4,60\n7     Hauptmann                                      5,80\n8     Major, Stabsarzt, Stabsingenieur               6,90\n9     Oberstleutnant, Oberstabsarzt, Oberfeldarzt    8,10\n10     Oberst, Oberstarzt                             9,20\n11     Generale                                      11,50","1614                                               Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1961, Teil I\nAnlage II\n(zu§ 7 Abs. 1)\nMonatsbeträge\nin DM\n(in Klammern der jeweilige Tagessatz)\nbis zum vollendeten 28. Lebensjahr                                                                      vom 29. bis zum vollendeten 36. Lebensjahr\nverheiratet•) mit                                                  verheiratet•) mit\nLid.                                                         ver-                                                                       ver-\nNr.           Dienstqrad                  lediq         heiratet •1                                                          lediq  heiratet *l\n1 Kind      1 2 Kindern 1         3mehr\nund                             1 Kind   .1 2 Kindern 1   3mehr\nund\nKindern                                                      Kindern\n1 Grenadier, Flieger,\nMatrose, Gefreiter ......              156              249              276              300              324            192      285         312          345         372\n(5,20)          (8,30)           (9,20)          (10,-)           (10,80)         (6,40)    (9,50)    (10,40)      (11,50)     (12,40)\n2  Obergefreiter      ..........          156              249              276              306              330            192      285         312          351         375\n(5,20)           (8,30)           (9,20)          (10,20)          (11,-)          (6,40)    (9,50)    (10,40)      (11,70)     (12,50)\n3  Hauptgefreiter       .........         165              258              285              318              342            201       294        321          363         387\n(5,50)           (8,60)           (9,50)          (10,60)          (11,40)         (6,70)    (9,80)    (10,70)      (12,10)     (12,90)\n4  Unteroffizier, Maat,\nFahnenjunker, Seekadett                174              267              294              330              357            213       303        330          375         402\n(5,80)           (8,90)           (9,80)          (11,-)           (11,90)          (7,10)  (10,10)    (11,-)       (12,50)     (13,40)\n5  Stabsunteroffizier,\nObermaat ..............                183              276              303              342              366            219       312        339          384         414\n(6,10)           (9,20)          (10,10)          (11,40)          (12,20)          (7,30)  (10,40)    (11,30)      (12,80)     (13,80)\n6  Feldwebel, Bootsmann,\nFähnrich .....          . .....        180              273              300              342              366            231       324        351          393         432\n(6,-)             (9,10)         (10,-)           (11,40)          (12,20)          (7,70)  (10,80)    (11,70)       (13,10)    (14,40)\n7  Oberfeldwebel,\nOberbootsmann         ........         216              318              342              387              420            252       351        378          420         465\n(7,20)          (10,60)          (11,40)          (12,90)           (14,-)          (8,40)  (11,70)    (12,60)       (14,-)     (15,50)\n8 Hauptfeldwebel,\nHauptbootsmann         .......         246              345              369              414              456             282      381        408          453         498\n(8,20)         (11,50)          (12,30)          (13,80)           (15,20)         (9.40)  (12,70)    (13,60)       (15,10)    (16,60)\n9  Leutnant, Stabsfeld-\nwebe!, Stabsbootsmann ..              291              387              414              459              504             345      444        471          513         561\n(9,70)         (12,90)          (13,80)          (15,30)           (16,80)        (11,50)  (14,80)    (15,70)       (17,10)    (18,70)\n10   Oberleutnant, Ober-\nstabsfeldwebel, Ober-\nstabsbootsmann ........               306               405              432              477             522             366      468        492          537         585\n(10,20)          (13,50)          (14,40)          (15,90)          (17,40)        (12,20)  (15,60)     (16,40)      (17,90)    (19,50)\n11   Hauptmann, Kapitän-\nleutnant   ...............            375               489              513             558              606             426      543        570          615         660\n(12,50)          (16,30)          (17,10)          (18,60)          (20,20)        (14,20)   (18,10)    (19,-)       (20,50)     (22,-)\n12   Major, Korvetten-\nkapitän, Stabsarzt     ......          456              582              609              654              699            513      645        672          717         762\n(15,20)          (19,40)          (20,30)          (21,80)          (23,30)        (17,10)   (21,50)    (22,40)      (23,90)     (25,40)\n13   Oberstleutnant,\n..\nFregattenkapitan,\nOberstabsarzt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .     549      690        717          762         807\n(18,30)  (23,-)      (23,90)      (25,40)     (26,90)\n14  Oberfeldarzt,\nFlottillenarzt                                                                                                            609      780        804          849         897\n(20,30)  (26,-)      (26,80)      (28,30)     (29,90)\n•) Hierzu rechnen auch verwitwete und geschiedene Soldaten sowie Soldaten, deren Ehe dufqehoben oder für nichtig erklärt worden ist.","Nr. 70 -     Tag der Ausgabe: Bonn, den 6. September 1961                                                     1615\nMonatsbetrilge\nin D:M\n(in Klammern der jeweilige Tagessatz)\nvorn 37. bis zum vollendeten 44. Lebensjahr                                                 vom 45. Lebensjahr an __\n--~                                                              ---\"--··--                                                              - - ~\nverheiratet•) mit                                          verheiratet•) mit\nLfd                                                 ver-                                                       ver-\nlcdiq                                          3 und      lediq                                          3 und\nNr.            Dicnslqrml                      hcinitcl *)\n1 Kind   1,  Kindern  1\nmehr\nKindern\nheiratet•)\n1\n1 Kind   12 Kindern  1\nmehr\nKindern\n1   Grenadier, Flie~Jer,\nMalrose, Gdtc)ilcr     ......       22n       321        348           393        417         246        339         366         411        441\n(7,b0)   (10,70)    (11,60)      (13,10)      (13,90)     (8,20)    (11,30)     (12,20)     (13,70)     (14,70)\n2   Obergel reit.er   ...........       LW        321        348           393        423         255        348         375         420        456\n(7,GO)   (10,70)    (11,60)      (13,10)      (14,10)     (8,50)    (11,60)     (12,50)     (14,-)      (15,20)\n3   Hauptgelrei l.er    .........       237       330        357           3!39       435         264        357         384         429        468\n(7/)0)   (11,--)    (11,90)      (13,30)      (14,50)     (8,80)    (11,90)     (12,80)     (14,30)     (15,60)\n4   Unteroffizier, Maat,\nFahnenjunker, Seekadett             246       339        366           411        447         285        375         402         447        492\n(8,20)    (11,30)    (12,20)      (13,70)      (14,90)     (9,50)    (12,50)     (13,40)     (14,90)     (16,40)\n5   Stabsunteroffizier,\nObermaat ........       ······      255        348        375           420        459         291        384         411         456         501\n(16,70)\n(8,50)    (11,60)    (12,50)      (14,-)       (15,30)     (9,70)    (12,80)     (13,70)     (15,20)\n6   Feldwebel, Bootsmann,\nFähnrich ...............            282       375        402           447        492         333        426         453         495         543\n(9,40)    (12,50)    (13,40)      (14,90)      (16,40)    (11,10)    (14,20)     (15,10)     (16,50)     (18,10)\n7   Oberfeldwebel,\nOberbootsmann        ........       321       420        444            489       537         387        489         513         558         606\n(10,70)    (14,-)     (14,80)      (16,30)      (17,90)    (12,90)     (16,30)     (17,10)     (18,60)     (20,20)\n8   Hauptfeldwebel,\nHauptbootsmann        .......      357        456        483            528        573        435        534         561          603        651\n(11,90)    (15,20)    (16,10)      (17,60)      (19,10)    (14,50)    (17,80)      (18,70)     (20,10)     (21,70)\n9   Leutnant, Stabsfeld-\nwebel, Stabsbootsmann        ..     420       519        546            588        636        489        594         621         666         711\n(14,-)     (17,30)    (18,20)      (19,60)      (21,20)     (16,30)     (19,80)     (20,70)     (22,20)    (23,70)\n10   Oberleutnant, Ober-\nstabsfeldwebel, Ober-\nstabsbootsmann ........             450       552        576            621        669        525        636         663          705        753\n(15,---)   (18,40)    (19,20)      (20,70)      (22,30)    (17,50)    (21,20)      (22,10)     (23,50)     (25,10)\n11   Hauptmann, Kapittin-·\nleutnant ...............            525       657        681            726        771        624        768          792         837        885\n(17,50)    (21,90)    (22,70)      (24,20)      (25,70)      (20,80)    (25,60)    (26,40)     (2'1,90)    (29,50)\n12   Major, Korvetten-\nkapitän, Stabsarzt     ......       624       771        798            843        888        729        897          924         969       1014\n(20,80)    (25,70)    (26,60)      (28,10)       (29,60)   (24,30)     (29,90)     (30,80)     (32,30)     (33,80)\n13   Oberstleutnant,\nFregatten kapitiin,\nOberstabsarzt ..........            684       849         876           921        966        816        996         1026        1077       1125\n(22,80)    (28,30)    (29,20)      {30,70)      (32,20)   (27,20)     (33,20)     (34,20)     (35,90)     (37,50)\n14   Oberfeldarzt,\nFlottillenarzt   ...........        756       945         975          1023       1068        897        1098        1131        1182       1236\n(25,20)     (31,50)    (32,50)      (34,10)      (35,60)   (29,90)     (36,60)     (37,70)     (39,40)     (41,20)\n15   Oberst, Kapitän zur See,\nOberstarzt, Flottenarzt ..          816       1011       1044          1095       1149        984        1191        1224        1275       1332\n27,20      33,70      34,80        36,50        38,30      32,80      39,70       40,80       42,50      (44,40)\n16   Generale, Admirale .....                  ohne Rücksicht auf das Lebensalter                  1380       1656        1686        1743       1800\n(46,-)     (55,20)     (56,20)     (58,10)     (60,-)\n*) Hierzu rechnen mHh    vcrwi1wel.e und qcschicckinc Soldaten sowie Soldaten, deren Ehe         aufgehoben oder für nichtig erklärt worden ist."]}