{"id":"bgbl1-1961-69-3","kind":"bgbl1","year":1961,"number":69,"date":"1961-08-31T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1961/69#page=175","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1961-69-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1961/bgbl1_1961_69.pdf#page=175","order":3,"title":"Zweite Berichtigung der Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz","law_date":"1961-08-14T00:00:00Z","page":1555,"pdf_page":175,"num_pages":2,"content":["Nr. 69 -     Tag der Ausgabe: Bonn, den 31. August 1961    1555\nZweite Berichtigung\ndt:ff Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz\nvom 28. April 1961 (Bundesgesetzbl. I S. 481)\nDie Einfuhrliste - Anlage zum Außenwirtschafts-\ngesetz - ist wie folgt zu berichtigen:\nSeite    3   In Nummer 8 ist ,,§ 24\" zu ändern in ,,§ 26\".\nSeite  13    In der Hauptüberschrift vor der Warennummer\n0512 20 ist hinter dem Wort Korallen „oder'' durch\n,, und\" zu ersetzen.\nSeite   15   Die Warennummer 0701 09 ist in 0701 69 zu ändern.\nSeite  47    In der Hauptüberschrift vor der Warennummer\n2836 10 muß das Wort „Sulfoxylate\" wie folgt ge-\ntrennt werden: ,,Sulf-oxylate\".\nSeite  50    Im Text der Warennummer 2903 90 ist das Wort\n,,Dinistrotilbendisulfosäure\" zu ändern in „Dini-\ntrostilbendisulfosäure\".\nSeite   51   Im Text der Warennummer 2908 40 ist das Wort\n,,Buthylhydroperoxyd\" zu ändern in „Butylhydro-\nperoxyd\".\nSeite   69   Bei der Warennummer 3814 10 ist in Spalte 3 die\nZahl „06\" zu ändern in „08\".\nSeite   73   In der Hauptüberschrift vor der Warennummer\n3903 03 ist das Wort „Kolodium\" zu ändern in\n,,Kollodium\".\nSeite   78    Die Warennummern 4003 21 und 4003 25 sind zu\nändern in 4203 21 und 4203 25.\nSeite 107     Im Text der Warennummer 6102 25 ist das Wort\n,, Spinnf asern\" zu ändern in „Spinnfäden\".\nSeite 127    Im Text der Warennummer 7313 94 ist die Waren-\nnummer „731888\" zu ändern in „731388\".\nSeite 143     Im Text der Warennummer 7611 00 ist das Wort\n\"verdickte\" zu ändern in „verdichtete\".\nSeite 150     Im Text der Warennummer 8215 00 ist das Wort\n,,Metalen\" zu ändern in „Metallen\".\nSeite 189     Der Text der Warennummer 8601 80 ist zu ändern\nin „Lokomotivlender\".\nSeite 197    In der Hauptüberschrift vor der Warennummer\n9008 12 ist das Wort „Vorführungsapparate\" zu\nändern in „Vorführapparate\".","1556                                            Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1961, Teil I\nSeite 198      Im Text der Warennummer 9014 40 ist hinter dem\nWort „Koordina tographen\" der Bindestrich durch\nein Komma zu ersetzen.\nSeite 199     Im Text der Warennummer 9016 91 ist das Wort\n,,Präzisionsmeßprüf-,\" zu ändern in „Präzisionsmeß-,\n-prüf-,\".\nSeite 202     In der Hauptüberschrift vor der Warennummer\n9025 10 ist das Wort „karolimetrische\" zu ändern in\n,,kalorimetrische\".\nIm Text der Warennummer 9028 13 ist die Zahl .\n.,10\" in „1,0\" zu ändern.\nSeite 204     Im Text der Warennummer 9103 00 ist das Wort\n,,Armaturen\" zu ändern in „Armaturbrettuhren\".\nSeite 206     In der Hauptüberschrift vor der Warennummer\n9210 01 ist das Wort „Spieldose\" zu ändern in\n.,Spieldosen\".\nSeite 207     Im Text der Warennummer 9213 30 ist das Wort\n.,Schneideköpfe\" zu ändern in „Sdmeidköpfe\".\nBonn, den 14. August 1961\nDer Bundesminister für Wirtschaft\nIm Auftrag\nDr. Stedtfeld\nHerausgeber: Der Bundesminister der Justiz. - Ver 1 a g : Bundesanzeiger Verlagsges m. b. H., Bonn/Köln. - Druck: Bundesdruckerei.\nDas Bundesgesetzblatt erscheint in drei Teilen. In Teil I und II werden die Gesetze und Verordpungen in zeitlicher Reihenfolge nach ihrer\nAusfertigung verkündet. In Teil III wird das als forlgeltend festgestellte Bundesrecht auf Grund des Gesetzes über die Sammlung des BunJes-\nrechts vom 10. Juli 19.38 (Bundcsqesetzbl. I S. 437) nach Sachgebieten geordnet veröffentlicht. Bezugsbedingungen für Teil lll durch den Verlag.\nBezuqsbcc!inqunricn für Teil I und II: T. auf ende r Bezug nur durdl. die Post. Bezugspreis vierteljährlich für Teil I und Teil II je DM 5,-\nzuzürilich Zuslcl1qebühr. Ein z e Ist ü c k e je angefangene 24 Se:ten D~J0,40 geqen Voreinsendung des erforderlichen Betrarres auf Postscheckko11~0\n,.Bun:lesqcsctzblütl\" Köln 3 ()9 oder nad Bez1h:ung auf Grun::l einer Vorausrechnung. Preis dieser Ausgabe DM 3,20 zuzüglich Versandgebühr DM 0,35."]}