{"id":"bgbl1-1960-21-1","kind":"bgbl1","year":1960,"number":21,"date":"1960-04-30T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/21#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1960-21-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1960/bgbl1_1960_21.pdf#page=1","order":1,"title":"Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Zoll-, Verbrauchsteuer- und Branntweinmonopolverfahren","law_date":"1960-04-26T00:00:00Z","page":289,"pdf_page":1,"num_pages":6,"content":["289\nBundesgesetzblatt\nTeil I\n1960                      Ausgegeben zu Bonn am 30. April 1960                                                                                             Nr. 21\nTag                                                     Inhalt:                                                                                          Seite\n26. 4. 60   Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Zoll-, VerbrauchSlte:uer- und\nBranntweinrnonopolvedahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .   289\n26. 4. 60   Anordnung über die Ernennung und Entla,ssung der Unteroffiziere und Mannschaften . . . . . .                                                     295\nVerordnung\nzur Änderung der Gebührenordnung\nfür das Zoll-, Verbrauchsteuer- und Branntweinmonopolverfahren\nVom 26. April 1960\nAuf Grund des § 227 der Reichsabgabenordnung                                       2. für andere                           1/180 des Verwaltungs-\nund des § 178 des Gesetzes über das Branntwein-                                             Amtshand-                        kostenbeitrages (§ 16) für\nmonopol vom 8. April 1922 (Reichsgesetzbl. I S. 405)                                        lungen                            einen Beamten der Besol-\nin der Fassung des Änderungsgesetzes vom 21. Mai                                                                              dungsgruppe A 8 in Orts-\n1929 (Reichsgesetzbl. I S. 99) und des Gesetzes vom                                                                          klasse S für jede - auch\n14. Februar 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 89) in Verbin-                                                                         nur angefangene-Stunde.\ndung mit Artikel 129 Abs. l des Grundgesetzes für                              Der Bundesminister der Finanzen gibt die danach\ndie Bundesrepublik Deutschland wird verordnet:                                 errechneten . Gebührensätze im Bundeszollblatt\nbekannt. Sind den beauftragten Beamten Reise-\nArtikel I                                            kosten zu vergüten, so sind Gebühren in Höhe\ndes Betrags der Reisekostenvergütung zu er-\nDie Gebührenordnung für das Zoll-, Verbrauch-\nsteuer- und Branntweinmonopolverfahren vom                                     heben, wenn dieser Betrag höher ist als die nach\n9. Juni 1939 (Reichsministerialblatt S. 1268) in der                          Satz 1 geschuldeten Stundengebühren.\nFassung der Verordnung des Reichsministers der                           2. Die Anlage zu § 22 der Gebührenordnung (Ge-\nFinanzen vom 27. November 1943 (Reichsministe-                                bührentarif für Warenuntersuchungen im Zoll-,\nrialblatt S. 100) und in den Fassungen, die sie in                            Verbrauchsteuer- und Branntweinmonopolver-\nden Ländern der Bundesrepublik Deutschland vor                                fahren) wird durch den anliegenden Gebühren-\nZusammentritt des ersten Bundestages erhalten hat,                             tarif für Untersuchungen ersetzt.\nwird wie folgt geändert:\n1. § 12 Abs. 1 erhält folgende Fassung:\nArtikel II\n(1) Die Gebühren betragen für jeden Beamten:\nDiese Verordnung gilt auch im Land Berlin, so-\n1. für Begleitun-    1/180 des Verwaltungs-                     fern sie im Land Berlin in Kraft gesetzt wird.\ngen ein-         kostenbeitrages (§ 16) für\nschließlich der  einen Beamten der Besol-\nZeit des Rück-   dungsgruppe A 3 in Orts-\nweges und für    klasse S für jede - auch                                                           Artikel III\nBewachungen      nur angefangene--Stunde;                       Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1960 in Kraft.\nBonn, den 26. April 1960\nDer Bundesminister der Finanzen\nIn Vertretung\nProf. Dr. He t tl a g e\nZ 1997 A","290                                            Bundesgeisetz!bl,att, Jahrgang 1960, Te'i1l I\nAnlage\nGebührentarif                                                                                   DM\nfür Untersuchungen                                7. Radioaktivität\nA. Phy~ikochemische Messungen und Unter,suchungen                          (zwei Bestimmungen zu verschiedenen\nZeiten)                                         80\nB. Allgemeine chemische Untersuchungen\nC. Besondere chemische Unter,suchungen                                  8. Chromatographische Bestimmungen                nach\nZeH-\nD. Technische Vorschriften (TV)\naufwand\nE. Eisen, Ferrolc~gierungen und Stahl\n9. Bestimmung des pH-Wertes\nF. KakrJozoll-Vergütungsordmmg\na) mit IndikatorfoLien                            4\nG. Z uckersteuer-Verqü Lun gsordnung\nb) colorimetrisch                                 6\nH. Zuckersteuer-Befreiungsordnung\nc) elektrometrisch                              12\nI. Salzsteuer-Befreiungsordnung\nK. Mineralölzoll                                                       10. Schmelzpunkt organischer Stoffe\nL. Mine r ü l ö lsteuer- D nrch fü hrung1sv erordn ung                    a) einfach                                        6\nM. Bran n l weinmon opol                                                   b) nac;:h de1r Mikromethode von Kofler         nach\nZe1it-\narufwand\nVorbemerkungen\n11. Erstarrungspunkt organischer StoH,e\n1. Die Untersuchungsgebühr ist nach den in den Ab-                     nach Shukof,f                                     9\nschnitten A hi,s M aufgeführten Sätzen zu bemessen.\nSind Gebührensätze nicht festgesetzt oder is:t bestimmt,               12. Molekulargewichtsbe:stimmung\ndaß die Gebühren nach <lern Zeitaufwand z:u bemeissen                      a) durch Gefrierpunktsernieidr,igung\nsind, so ist für jede -- auch nur angefangene - Stunde                        bzw. Siedepunktserhöhung                     20\neine Gebühr von 10 DM anzusetzen.                                          b) nach Rast                                     10\n2. Werden aus einer Sendurng gleichzeitig drni oder                                                                     10\n13. SiedepunktsbesHmmurug\nmehr gleichartige Proben untersucht, so sind die Ge-\nbühren für clie Untersuchung der dritten Probe und aller               14. Bestimmung der flüchtigen Anitei1e\nweiteren Proben nur zur HäHte anzusetzen.                                  a) durch einfache Destillation                  10\nb) durch fraktionierte De,stma.tiion bei\nA. Physikochemisd1e Messungen und Untersuchungen                               normalem Druck                               12\nc) durch Vakuumdestillation                    nach\nDM                                                            Zeit-\n1. Längen- bzw. Dickenrnessungen                                                                                      aufwand\na) mit Mikrometer                                       4                                                             14\nd) durch Was,serdampfdestillation\nb) mit Meßmikroskop                                     6\n15. Löslichk,eit und Unlöslich:keit in Wasser,\n2. Siebanalys,e (nach DIN 1171)                                           Säuren, Laugen oder in organischen\na) erste Frakti.on                                      7            Lösungsmitteln (ausgenommen Aschen B 2)          14\nb) jede weitere Frakliion                               4        16. Extraktion oder Perforation                     20\n3. Bestimmung der Dichte flü.s1siger und fester                       17. Mikroskopiische Untersuchungen\nKörper\na) einfach                                    4 bis 8\na) mittels der Spindel                                  3\nb) schwieüg                                  10 bis 14\nb) miltels der Mohr-(Westphal-)schen\nc) mit Auszählen oder quantitativer\nW,rnge                                              4                                                           nach\nSchätzung\nc) rn ittels de1s Pyknorn eters                         8                                                           Ze1it-\nd) nach dem Schwebeverfahren                            9                                                         a1ufwand\ne) nach dem Schültgewicht                                        18. Physikochemische Messungen und Unter-\n(augenscheinliche Dichte)                           4            suchungen, anderweit nicht genannt             nach\n4. Bestimmung der Viskosität nach Engler,                                                                                Zeit-\nEngler-Holde, Ihippler                                                                                            aufwand\na) bis     +   50° C                                   12\nb) über    +   50° C                                   18        B. Allgemeine chemische Untersuchungen\n5. Me;ssungen mit dem                                                  1. Bestimmung des Wass,ers bzw. des wasser-\nfreien Stoffes\na) Refrak.tomeler bei + 15° bis 25° C                   6\na) mittelbar aus der Dichte                       6\nb) lnterferometer                                      15\nb) unmittelbar durch Trocknen\nc) Colorirneter (Photome,ter)                          12\naa) in sirupartigen Mass,en und Flüssig-\nd) Nephelometer                                        10\nkeiten                                  12\ne) PolarimeLer                                          9\nbb) in anderen Stoffen                       10\nf) Hand- bzw. einfachen Spektrometer                  10\nc) durch Xylol-Destillation                      15\ng) Spektrographe->.n\nd) nach der Methode von K. Fischer               25\naa) qualital,iv                                   nach\nbb) quantitativ                               }   Ze,it-\naufwand\n2. Bestimmung der Asche\na) Gesam~asche                                    9\n6. l.urn inescenz,anal yse                                 10            b) wasserlösliche bzw. unlösl1iche Asche          6","Nr. 21 -    Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. April 1960                                   291\nDM                                                           DM\nc) säurelösliche bzw. unlösliche Asche               6       7. Bestimmung des Weingeistes*)\nd) Alkaiität der wasserlöslichen Asche               6            a) aus der Dichte des Destillats               10\nb) aus der Dichte nach dem Aus,schütte,ln\n3. Nc1chweis und Bestimmung der Bestandteile\nmit Petrolbenzin                           20\nder Asche und des wasscrfrcien Stoffes\nc) qualitativer Nachweis                        8\na) Halogene\naa) qualitativ                                            8. Bestimmung des Methylalkohols\n4\n(neben W eirngeist)\nbb) quantiitc1tiv                                 8\na) qualitativ                                  15\nb) Nitrate                                                       b) quantitativ                                  30\na,a) qualitativ                                   3\n9. Bestimmung des Isopropylaikohols\nbb) quantitativ                                  15\na) quaHtativ                                    9\nc) Sulfate                                                       b) quantitativ                                  18\naa) qualitativ                                    3           c) neben Weingeist und Methylalkohol            30\nbb) quantitabiv                                  10\n10. Bestimmung des Glyzerins (quantitativ)            27\nd) Phosphate\n11. Nachwe1is künstlicher Farbstoffe                   6\naa) qualitaUv                                     4\nbb) quantitativ\n12. Bestimmung der fre1ien Säur,en\n12\na) Gesamtsäuren                                  6\ne) Nachweis und Bestimmung der Kationen\nb) nichtflüchtige                                9\naa) einfache Untersuchun,g                        4\nc) flüchtige                                    12\nbb) schwierige Untersuchung                    nach\nZeiit-   13. AUgemeine chemische Untersuchungen,\nRufwand          anderweit nicht genannt                        nach\n4. Elementaranalyse                                                                                                  Ze,it-\naufwand\na)  Vorbereiten und Trocknen                          6\nb)  Kohlenstoff und Wasserstoff                      10     C. Besondere chemische Untersuchungen\nc)  Schwefel                                         12\n1. Dle, Fette, Wachse und dgl.\nd) Halogene                                         10\na) Gesamtfett (Ätherau,szug)                    18\ne)  Methoxylgruppen                                  12\nb) Refraktion bei Teimpemturen unter\nf) Phosphor                                         12                + 15° C und über + 25° C                    8\ng) Sauerstoff, direkt bestimmt                        8           c) Schmelzpunkt von Fettsäuren mit Spal-\nh) andere Elemente, ausgenommen Stick-                                 tung und Rerinigung                        25\nstoff                                          nach           d) Schmelzpunktdifferenzmethode\nZeit-               nach Böhmer                                40\naufwand\ne) Säuregrad, Säurezahl, freie Fettsäure        10\n5. Bestimmung de,s Stickstoffs und seiner Ve!I'-                       f) Verseifungszahl                             12\nhindungen\ng) Säure- und Verseifungszahl                   15\na) Gesamtstickstoff                                  12\nh) Unverseiifbares                              25\nb) Eiwe1ißstickstoff                                 18\ni) Jodzahl                                     18\nc) Ammoniak                                          10\nk) Reichert-Meissl- und/oder Polenske-Zahl\nd) Harnstoff ·                                       15\naa) e1inzeln                               18\n6. Bestimmung der Kohlenhydrate*)                                          bb) gemei1nsam                             25\na) Ges,amtmen.ge der wasserlöslichen, stick-                        1) Ace,tylzahl                                24\nstoff- und aschefreien Extraktstoffe             24          m)    Nickel                                     10\nb) Direkt reduzierender Zucker, gewichts-                         n)   Isoöl:säure (gehärtet,e Fette)             40\nanalytisch                                       10\no)   Farbreaktionen                              5\nc) Gesamtzucker, nach Inversion                      12\nd) Invertzucker und Stärkesirup                               2. Kaffee, Tee und deren Zubereitungen\naa) qualitativ                                                a) Wasserlösliche Stoffe (Extraktausbeute)      15\n5\nbb) quantitativ                                               b) Koffein bzw. Teein                           20\n12\nc) Chloraminzahl                                12\ne) Polarisation vor und nach der Inversion           12\nf) Dextrine                                         25       3. Bestimmung des Kre,atinins                       25\ng) Stärke (ausg,enommen D 4)                                  4. Bestimmung der Lecithinphosphorsäure             25\naa) polarimetrisch                               15       5. Nachweis und Bestimmung von Verdickungs-\nbb) gewichtsanalytisch                           20           mitteln (z.B. Pektine, Johannisbrotkernmehl,\nh) Rohfaser                                          20           Zellulosederivate)                              12\ni) Milchzucker                                               6. Prüfung auf Lutefo, qualitativ                    5\naa) polarimetrisch                               10       7. Ermittlung de,s Chloridgehaltes in\nbb) gewichtsanalylisch                           12           AlkaLih ydroxyden                               12\n•) Bestimmungen    auf  Grund  der Zuckersteuer-Vergütungsordnung •) Bestimmungen auf Grund der TB zum Branntweinmonopolgesetz\ns. unter G.                                                       s. unter M.","292                                   Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1960, Teil I\nDM                                                         DM\n8. Ermittlung des KiO-Gehaltes in                          D. Technische Vorschriften (TV)\na) Kdliurnsulfa1                                  10    1. Unterscheidung von unbearbeiitetem,     auch\nb) Kaliurnmu,gnesiumsuHal                         12       mechanisch geklärtem oder entwäs,sertem\n9. Bestimmung       der Abietinsäure  in dispro-               Rizinusöl von beiarbeitiet,em Rizinusöl (TV\nportioniertem Kolophonium                        nach       zu 15.07)                                         12\nZeit-   2. Ermittlung der Lebendlänge zubereiteter\na:ufwand     Heringe (TV zu 16.04)                              6\n10. Beslunmung von Provitaminen und                          3. Untersuchung des Weinessigs auf den Ge-\nVitaminen                                                  halt an wasserfreier Essigsäure (TV zu 22.05,\na) Vitc1rnin A                                              Anmerkung 4, II)                                   9\nb) Carotin                                               4. Ermittlung des Stärkegehaltes von Mül-\nc)  Vitdmin                                                 lereierzeugnissen aus Getreide (TV zu 23.02)      18\nB1                                nach\nd)  Vitamin                                      Zeit-   5. Bestimmung der verfügbaren Phosphorsäure\nB2\naufwand      in Superphosphaten (TV zu 31.03)                  30\ne)  Vitamin    C\n6. Untersuchung von Vergällungsmitteln auf\nf) Vitamin    E\nEignung      zum    Ungenießbarmachen    von\ng) Vitamin     D                                            Kasein, Albumin und Eiweißstoffen der\n11. Kunststoffe                                                 Hülsenfrüchte     (sogenanntem pflanzlichen\nKasein) (TV zu 35.01, 35.02, 35.04 Anmerkun-\na)  Polyamide                                     20        gen zu den Absätzen A)                            10\nb)  Silikone                                       30                                                      je Ver-\nc)  Polyvinylchlorid                               12                                                     gällungs-\nd)  Weichmacher in Polyvinylchlorid                15                                                       mittel\ne)  Polyisobutylen                                       7. Untersuchung von Holzkohle (einschließlich\n15\nKohle aus Schalen oder Nüssen) auf Akti-\nf) Polyäthylen                                    12       vierung (TV zu 38.03 I und 44.02)                 10\ng)  Polyvinylacetat                               20     8. Untersuchung von Kieselgur, Tripel und der-\nh)  Polyacrylsäure und ihre Derivate               25       gleichen auf Aktivierung (TV zu 38.03 II)         40\ni) Pol yfl uorverbi ndungen                       25    9. Unterscheidung zwischen Sägespänen und\nk)  Polystyrol                                     12       Holzmehl (TV 44.01 und 44.12)                      9\n12. Kautschuk und Kautschukwilren                           10. Unterscheidung zwischen Papier, Pappe und\nFilterplatten aus Papierhalbstoff mit Asbest-\na)  Trockenstoff von Latex                         12       gehalt des Kapitels 48 und Waren aus Asbest\nb)  Dichte nach dem Schwebeverfahren               12        (z.B. Kapitel 68) (TV zu 48)                     15\nc)  Asche                                          12   11. Unterscheidung zwischen Pergamentersatz-\nd)  Extraktion der Harze                           18       papier und anderen Nachahmungen von Per-\ne)  Isolierung der Kohlenwasserstoffe              24       gamentpapier (TV zu 48.03)                         6\nf) Refraktion der isolierten Kohl enw ass,er-          12. Feststellung der Beschaffenheitsmerkmale\nstoffe bei + 20° C                             12       von bloß angefärbten, durch bloßes Dämpfen\ng) Burchfield--Teist                                        gebräunten und gefärbten (kremierten) Gar-\n6\nnen (T~ zu XI I)                                   9\nh) \\!\\Teber-Tes1                                    6\n13. Feststellung    der   Feinheitsnummer von\ni) Jodzahl                                        18       Garnen und der Lauflänge im Zwirn (TV zu\nk) Stickstoff nach Kjeldahl                        18       XI II)                                             9\n1) Chlor, quantitativ                             18   14. Quantitative Bestimmung der Spinnstoffe\nm) Löslichkeitsbestimmung                           6       in Mischwaren (TV zu XI Vorschrift 2)         nach Zeit-\naufwand\nn) Be,stimrnung des Gewebeanteils                  12\no) Acetonextrakt                                   15   15. Feststellung der Feinheitsnummer, der mitt-\nleren Faserlänge und der mittleren Faser-\np) Chloroformextrakl                               15       feinheit bei sogenannten harten Kamm-\nq) mineralische Stoffe, quantitiativ               12       garnen (TV zu 53.07, Anmerkung)                   15\nr) Ruß, quantitativ                               12   16. Feststellung des Quadratmetergewichtes von\ns) Kautschuksubstanz in Vulkani,saten             12       Geweben (TV zu 53.11, 55.07, 55.09, 58.08\nt) Gesamtschwe.fel                                         und 58.09)                                         9\n20\nu) Schwefel im Acetonextrakt                       20   17. Feststellung der Fadenzahl von Gewebe-\nv) Schwefel im Chloroformextrakt                            flächen (TV zu 55.07 und 55.09)                    6\n20\n18. Feststellung von Ummagnetisierungsver-\nw) Herstellung von Kautschukmischungen\nlusten bei Elektroblechen (TV zu 73 Vor-\nund anschließende Vulkaniiisation             35\nschrift 1 n)                                     nach\nx) Defo-Elastizität                               20                                                  Zeitaufwand\ny) Shore-Härte                                      4\nz) Rückprallelastizität                             4\naa) Bestimmung der Zerreißfestigkeit                18\nE. Eisen, Ferrolegierungen und Stahl\nbb) Bestimmung der bleibenden Dehnung                6\n13. Besondere chrnnische Bestimmungen, anider-\n1. Eisen und Ferrolegierungen\nweit nicht genannt                              nach       a) qualitative Untersuchung                       18\nZeiitaufwand      b) Bestimmung des Gehaltes an Aluminium           27","Nr. 21 -   Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. April 1960                              293\nDM                                                        DM\nc) Bestimmung des Gehaltes an Chrom                    27      3. Kakaobutter\nd) Bestimmung des Gehaltes an Eisen                    18         (Refraktion, Schmelzpunkt, Jodzahl, Reichert-\ne) Bestimmung des Gehaltes an Kohlenstoff                         Meissl-Zahl, Schmelzpunkt der nicht flüchti-\ngen Fettsäuren, Löslichkeit in Petroläther)   35\naa) in Ferrolegierun~wn                            15\nbb) in Roheisen                                    12      4. Kakaopulver, Kakaopreßkuchen\nf) Bestimmung des Gehaltes an Kupfer                  27         (Wasser, gesamte und säureunlösliche Asche,\nBestimmung und Prüfung des Fettes auf\ng) Bestimmung des Gehaltes an Mangan                   15\nReinheit, Prüfung auf Zucker, mikrosko-\nh) Bestimmung des Gehaltes an Molybdän                 27         pische Untersuchung)                          40\ni) Bestimmung des Gehalf es an Nickel                 20\n5. Schokolade\nk) Bestimmung des Gehaltes an Phosphor                 20\na) gewöhnliche\nl) Bestimmung des Gehal,tes an SHizium                20             (Wasser, Zucker, gesamte und säure-\nm) Bestimmuni9 des Gehalte,s an Titan                   24             unlösliche Asche, Prüfung des Fettes auf\nn) Bestimmung des Gehalles an Vanadium                 27             Reinheit, mikroskopische Untersuchung)    40\no) Bestimmung des Gehaltes an Wolfram                  27         b) Milchschokolade\n(Wasser, Zucker, gesamte und säure-\np) Bestimmung des Gehaltes an anderen\nLegierungselementen (z.B. Niob)                    27             unlösliche Asche, Milchzucker, Milchfett,\nPrüfung auf Anwesenheit anderer Fette,\n2. Stahl                                                                  mikroskopische Untersuchung)              50\na)  qualitative Untersuchung                           18         c) gewöhnliche Schokolade mit größeren\nb)  Bestimmung des Gehaltes an Aluminium               27             Stücken von Nüssen, Mandeln und dgl.\nc)  Bestimmung des Gehaltes an Blei                    27\n(wie 5a)                                  {5\nd) desgleichen Milchschokolade                55\nd)  Bestimmung des Gehaltes an Chrom\ne) gewöhnliche Schokolade mit einem Kern\naa) in löslichen Stählen                           15\nvon Krem (wie 6 a)                        45\nbb) in korrosionsfesten Stählen                    30\nf) desgleichen Milchschokolade (wie 6 b)      60\ne)  Bestimmung des Gehaltes an Kobalt                  30\ng) gewöhnliche Schokolade mit Mokka-\nf)  Bestimmung des Gehaltes an Kohlenstoff             15             geschmack (wie 5 a)                       45\ng)  Bestimmung des Gehaltes an Kupfer                  27         h) desgleichen Milchschokolade (wie 5 b)      55\nh)  Bestimmung des Gehalles an Mangan                  12          i) gewöhnliche oder Milchschokolade mit\ni) Bestimmung des Gehal les an Molybdän               27             zerkleinerten bzw. fein zerriebenen Nüs-\nk) BesUmmun9 des Gehaltes an Nickel                                    sen, Mandeln und dgl.\n(Gesamtzucker, sonstige Nichtkakaobe-\naa) gewichtsanc1lytisch                            20\nstandteile      soweit möglich -      und\nbb) maßanalytisch oder colorimetrisch              20             Schätzung der Kakaobestandteile)          25\nl) Bestimmung des Gehaltes an Phosphor                20\n6. Pralinen\nm) Bestimmung des Gehaltes an Silizium\na) mit Uberzugsmasse aus gewöhnlicher\naa) in unlegierlen Stiihlen                        20\nSchokolade\nbb) in legierten Stählen                           20             (Gesamtzucker, Untersuchung der Uber-\nn) Bestimmung des Gehaltes an Schwefel                 15             zugsmasse nach 5 a)                       45\no) Bestimmung des Gehaltes an Titan                               b) mit Uberzugsmasse aus Milchschokola,de\n(colorim.)                                         24             (Gesamtzucker, Untersuchung der Uber-\np) Be,stimmung des Gehalte,s an Vanadium               27             zugsmasse nach 5 b)                       65\nq) Bestimmung des Gehaltes an Woilfram                 27      7. Mischungen von Kakaopulver mit einem\nr) Vollanalyse von Kohlenstoffstählen                             Mehl\n(Kohlenstoff, Mangan, Phosphor,                               (gesamte und säureunlösliche Asche, Stärke-\nSchwefel, Silizium)                                           und Fettbestimmung, Refraktion, Prüfung\naa) mit Kupfer                                     60         auf Zucker, mikroskopische Untersuchung)      45\nbb) ohne Kupfer                                    50\nG. Zuckersteuer-Vergütungsordnung\nF. Kakaozoll -       Vergütungsordnung*)                             1. Rübenzuckerhaltige, stärkezuckerfreie Waren\na) invertzuckerfreie\n1. Kakaobruch\n(Polarisation vor und nach der Inversion)  15\n(Verunreinigungen, Asche)                              12\nb) invertzuckerhaltige\n2. Kakaomasse                                                             (Inversionspolarisa tion, Gesamtzucker\n(gesamte und säureunlösliche Asche, Bestim-                           gewichtsanalytisch)                       21\nmung und Prüfung des Fettes auf Reinheit,\n2. Rübenzucker- und stärkezuckerhaltige Waren\nPrüfung auf Zucker, mikroskopische Unter-\nsuchung)                                               40         a) invertzuckerfreie\n(Polarisation vor und nach der Inversion\nund direkt reduzierender Zucker)          24\n•) Die unter 5 und 6 aufgeführten Waren sind bei der Gebühren-\nberechnull\\J als gleichartig i. S. der Nr. 2 der Vorbemerkungen     b) invertzuckerhaltige\nanzusehen; die volle Gebühr isl für die beiden Proben oder zwei         (Inversionspolarisa tion, Gesamtzucker\nvon denjenigen Proben anzusclzün, für deren Untersuchung die\nhöchsten Sätze vorucsehen sind.                                         gewichtsanalytisch, wasserfreier Stoff)   27","294                                      Bundesgeseitzblatt, Jahr9ang 1960, Teil I\nDM                                                             DM\n3. Stiirkezuckerhaltige, rübenzuckerfreie Waren                4. § 9 Ermittlung des Weingeistgehalts nach\n(direkte Polarisation der Ware und des ver-                  § 10 Gewichtshundertteilen in extrakthalti-\nwendeten Stärkezuckers)                         15                 gen Branntweinerzeugnissen mit einem\nWeingeistgehalt von mehr als 45 Raum-\nhundertteilen sowie in dickflüssigen Er-\nH. Zuckersteuer-Befreiungsordnung                                        zeugnissen und m Früchten oder Pflan-\n(Untersuchung von Vergällungsmitteln)                              zenteilen mit Branntwein, die außer\n1. Chlorkalzium, kristallisiertes und                                  Weingeist keine flüchtigen Stoffe ent-\nw asserfrei es                                   6                 halten                                      15\n2. Seifenpulver                                      6         5. § 11 Ermittlung des Weingeistgehalts in\n3. Seifenflocken                                                       Erzeugmssen, die außer Weingeist noch\n6\nandere flüchtige Stoffe enthalten (Riech-\n4. Natron- und Kalilauge                             9                 und Schönheitsmittel, Heilmittel und\n5. Soda und Pottasche                                9\nEssenzen)                                   18\n6. § 12 Ermittlung des Gehalts an Athyläther\nI. Salzsteuer-Befreiungsordnung                                          und Weingeist in äthyläther- und wein-\ngeisthal tigen Erzeugnissen                 18\n(Untersuchung von Vergällungsmitteln)\n1. Mineralöl                                        15         1. § 13 Ermittlung des Weingeistgehalts und\nder nicht flüchtigen Bestandteile (Rück-\n2. Seifenpulver                                      6                 stand) in Lacken, Polituren, Zellulose-\n3. Chicagoblau 6 B technisch,                                          lacken, Kollodium und Kollodiumwolle\nBenzobrillantblau 6 BS,                                            a) Ermittlung des Weingeistgehalts bei\nHeliotropin und Soda                             9                     Abwesenheit         anderer flüchtiger\n4. Eisenoxyd                                         6\nStoffe                                  21\nb) Ermittlung des Weingeistgehalts bei\n5. Ponceau 6 R                                       6                     Anwesenheit         anderer flüchtiger\nStoffe                                  30\nK. Mineralölzoll                                                         c) Ermittlung des nicht flüchtigen Be-\nstandteils (Rückstand)                   9\n1. Destillation nach DIN 52137 (Teeröle)              18\n2. Destillation nach DIN 51751 und 51752 (Erd-                   8. § 14 Ermittlung des Weingeistgehalts in\nöle)                                                                Seifen und seifenähnlichen Erzeug-\n18\nnissen, die zur Körperreinigung und\n3. Flammpunkt nach DIN 51755                          12                 -pflege bestimmt und geeignet sind,\n4. Asphaltgehalt nach DIN 51557                       18                 sowie der Gesamtfettsäure in solchen\n5. Tropfpunkt Ubbelohde nach DIN 51801 oder                              Seifen                                      30\nErstarrungspunkt nach DIN 51556                  12\n9. § 15 Ermittlung des Gehalts an Lösungs-\n6. Phenolgehalt in Teerölen                           15                 mitteln und Weingeist in Seifen und\n7. Raffinationsgrad von Schmieröl                     20                 seif enähnlichen Erzeugnissen, die nicht\nzur Körperreinigung und -pflege be-\nstimmt und geeignet sind                    30\nL. Mineralölsteuer-Durchführungsverordnung\nReinigungsextrakte                                              10. § 16 Ermittlung des Fuselöl- und Weingeist-\ngehalts in Nebenerzeugnissen der\na) Furfuroltest                                   12                 Branntweingewinnung (Fuselöl)\nb) Viskositäts-Dichte-Konstante                   15                 a) Ermittlung des Fuselölgehalts             9\nb) Ermittlung des Weingeistgehalts          18\nM. Branntweinmonopol                                           11. § 17 Ermittlung des vergütungsfähigen Wein-\n(Technische Bestimmungen TB)                                      geistgehalts in Estern, die unter Ver-\nwendung von Branntwein hergestellt\n1. § 6 Ermittlung      des Weingeistgehalts mit\nder Weingeistspindel                                         worden sind                                 24\n3\n2. § 7 Ermittlung des Weingeistgehalts nach                   12. § 20 Nachweis und Bestimmung von Me-\nRaumhundertteilen bis höchstens 45                           thylalkohol, Propylalkohol und Isopro-\nRaumhundertteile und des Extraktge-                          pylalkohol in Branntweinerzeugnissen,\nhalts in extrakthaltigen Branntwein-                         die zur Ausfuhr bestimmt sind\nerzeugnissen, die außer Weingeist                            a) Bestimmung des Methylalkohols            30\nkeine flüchtigen Stoffe enthalten                            b) Bestimmung des Propylalkohols             7\na) Ermittlung des Weingeistgehalts        10                 c) Bestimmung des Isopropylalkohols         30\nb) Ermittlung des Extraktgehalts,          6\n13. § 22 Untersuchung von Branntwein und\n3. § 8 Vereinfachte Ermittlung des Weingeist-\nBranntweinerzeugnissen auf Methyl-\ngehalts nach Raumhundertteilen bis\nalkohol, Aceton, Pyridinbasen und\nhöchstens 45 Raumhundertteile in ex-\nPh thalsä urediä th y lester\ntrakthaltigem Trinkbranntwein      und\nweingeisthaltigen Fruchtsäften sowie                         a) Ermittlung des Gehalts an Methyl-\nin Maischen und flüssigen Stoffproben,                           alkohol, Aceton und Pyridinbasen        54\ndie außer Weingeist keine flüchtigen                         b) Ermittlung des Gehalts an Phthal-\nStoffe enthalten                          10                      säurediäthylester                      18"]}