{"id":"bgbl1-1958-13-1","kind":"bgbl1","year":1958,"number":13,"date":"1958-04-25T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1958/13#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1958-13-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1958/bgbl1_1958_13.pdf#page=1","order":1,"title":"Vierte Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Dritten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes","law_date":"1958-04-15T00:00:00Z","page":217,"pdf_page":1,"num_pages":2,"content":["217\nBundesgesetzblatt\nTeill\n1958 Ausgegeben zu Bonn am 25. April 1958 Nr. 13\nTag Inhalt: Seite\n15. 4. 58 Vierte Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Dritten Verordnung zur Durchführung\ndes Feststellungsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 217\n15. 4. 58 Zweite Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Fünften Verordnung zur Durchführung\ndes Feststellungsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219\n15. 4. 58 Zweite Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Sechsten Verordnung zur Durchführung\ndes Feststellungsgesetzes.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250\n16. 4. 58 Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Neunten Verordnung zur Durchführung\ndes Feststellungsgesetzes .......... : . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251\n15. 4. 58 Zehnte Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes........................... 279\n18. 4. 58 Vierte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeits-\nlosenversicherung (Verordnung zu § 197 Abs. 3 und 4 AVAVG} . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 304\nVierte Verordnung zur Änderung und Ergänzung\nder Dritten Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes.\nVom 15. April 1958.\nAuf Grund des § 43 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a und zur Durchführung des Feststellungsgesetzes vom\nAbs. 2 des Feststellungsgesetzes in der Fassung des 19. Februar 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 161} wird ent-\nVierten Gesetzes zur Änderung des Lastenausgleichs- sprechend der beigefügten Anlage geändert und\ngesetzes vom 12. Juli 1955 (Bundesgesetzbl. I S. 403) ergänzt.\nund des Achten Gesetzes zur Änderung des Lasten-\nausgleichsgesetzes vom 26. Juli 1957 (Bundesgesetz- § 2\nblatt I S. 809) in Verbindung mit § 12 Abs. 2 des Anwendung in Berlin (West)\nFeststellungsgesetzes verordnet die Bundesregie-\nrung mit Zustimmung des Bundesrates: Diese Verordnung gilt nach§ 14 des Dritten Uber-\nleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetz-\nblatt I S. 1) in Verbindung mit§ 44 des Feststellungs-\ngesetzes, Artikel VI des Vierten und § 15 des Achten\n§ 1\nGesetzes zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes\nÄnderung und Ergänzung auch in Berlin (West).\ndes Verzeichnisses der Kreis-Hektarsätze\n§ 3\nDie Anlage (Verzeichnis der Kreis-Hektarsätze) zu Geltung im Saarland\n§ 2 Abs. 1 der Dritten Verordnung zur Durchführung\ndes Feststellungsgesetzes (3. FeststellungsDV) vom Diese Verordnung gilt nicht im Saarland.\n24. Dezember 1954 (Bundesgesetzbl. I S. 518) in der\nFassung der Ersten Verordnung zur Ergänzung der § 4\nDritten Verordnung zur Durchführung des Fest-\nInkrafttreten\nstellungsgesetzes vom 17. Dezember 1955 (Bundes-\ngesetzbl. I S. 809) und der Dritten Verordnung zur Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom Inkraft-\nÄnderung und Ergänzung der Dritten Verordnung treten der 3. FeststellungsDV in Kraft.\nBonn, den 15. April 1958.\nFür den Bundeskanzler\nDer Bundesminister der Justiz\nSchäffer\nFür den Bundesminister der Finanzen\nDer Bundesminister für wirtschaftlichen Besitz des Bundes\nDr. Lind rat h","218 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I\nAnlage\n(zu§ 1)\nKreis-Hektarsä tze\nI. Ergänzung\nKreis- Kreis-\nHektarsatz Hektarsatz\nRM RM\nRegßez Danzig Rappoltsweiler 1800\nKreis Schlettstadt 1780\nGotenhafen Stadtkreis 640 Straßburg Stadtkreis und Landkreis 2680\nTann 1300\nRegßez Oppeln Weißenburg 1850\nKreis Zabern 1440\nRatibor Landkreis, soweit 1937 nicht zum\nDeutschen Reich gehörend 1050 Vertreibungsgebiet Lothringen\nKreis\nRegBez Dresden-Bautzen 1450\nDiedenhofen\nKreis Metz Stadtkreis und Landkreis 1490\nZittau Stadtkreis 1550 Saarburg (Lothringen) 1150\nZittau Landkreis 1310 Saargemünd 1280\nSalzburgen 1010\nGebiet der Heimatauskunftsteile für das In-\ndustriegebiet Ostoberschlesien St. Avold 1060\nKreis Vertreibungsgebiet Polen I\nBendsburg 690 Kreis\nllkenau 610 960\nKutno\nWarthenau 610 Lask 610\nGebiet der Heimatauskunftsteile Böhmen und Lentsdiütz 690\nMähren Leslau 770\nKreis Mack.eim 350\nOstenburg 490\nGmünd 520\nPraschnitz 660\nHorn 1240\nSchröttersburg 690\nNeu Bistritz 920\nSichelberg 520\nWaidhofen (Thaya) 960\nWaldrode 560\nVertreibungsgebiet Elsaß Zichenau 580\nKreis\nAltkirch 1770\nGebweiler\nII. Änderung\n2250\nHagenau 1560 Regßez Allenstein\nKolmar Stadtkreis und Landkreis 1720 Kreis\nMolsheim 1640 Lyck. 450\nMülhausen Stadtkreis und Landkreis 2080 statt bisher 350"]}