{"id":"bgbl1-1957-53-1","kind":"bgbl1","year":1957,"number":53,"date":"1957-10-01T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1957/53#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1957-53-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1957/bgbl1_1957_53.pdf#page=1","order":1,"title":"Zolltarifgesetz","law_date":"1957-07-27T00:00:00Z","page":1395,"pdf_page":1,"num_pages":276,"content":["1395\nBundesgesetzblatt\nTeil I\n1957 Ausgegeben zu Bonn am 1. Oktober 1957 Nr. 53\nTag Inhalt: Seite\n27. 7.57 Zolltarifgesetz 1395\n27. 7.57 Fünftes Zolländerungsgesetz 1671\n27. 7.57 Gesetz über die Ausfuhrzolliste 1673\nZolltarifgesetz.\nVom 27. Juli 1957.\nDer Bundestag hat das folgende Gesetz be- § 5\nschlossen: Dieses Gesetz gilt nicht im Saarland.\n§ 1\n§ 6\nZolltarif im Sinne des § 49 Abs. 1 des Zollgesetzes (1) Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1958 in Kraft;\nvom 20. März 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 529) ist der die in diesem Gesetz enthaltenen Ermächtigungen\nnachstehende Zolltarif (Deutscher Zolltarif 1958). treten am Tage nach der Verkündung dieses Ge-\nsetzes in Kraft.\n§ 2\n(2) Mit Ablauf des -81. Dezember 1957 treten außer\nDer Bundesminister der Finanzen wird ermäch-\n· Kraft\ntigt, durch Rechtsverordnung den Wortlaut der Ver-\nl. das Zolltarifgesetz und der Zolltarif vom\nbrauchsteuergesetze und der dazu erlassenen Durch-\n16. August 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 527,\nführungsverordnungen, in denen auf das Zolltarif-\n531) sowie die auf Ermächtigungen in die-\ngesetz und den Zolltarif vom 16. August 1951 (Bun-\nsem Zolltarif beruhenden Rechtsverord-\ndesgesetzbl. I S. 527, 531) oder auf diese Vorschriften\nnungen;\nin vor dem 1. Januar 1958 abgeänderten Fassungen\nBezug genommen ist, den Vorschriften dieses Ge- 2. die auf den Ermächtigungen des Ersten Ge-\nsetzes und dem Zolltarif 1958 anzupassen. setzes zur Anderung des Zolltarifs (Errich-\ntung des Gemeinsamen Marktes der Euro-\n§ 3 päischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl)\nvom 20. April 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 131)\nIn § 1 des Sechsten Gesetzes zur Anderung des\nund des Sechsten Gesetzes zur Anderung\nZolltarifs (Durchführung des Gemeinsamen Marktes\ndes Zolltarifs (Durchführung des Gemein-\nder Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl)\nsamen Marktes der Europäischen Geme:n-\nvom 24. November 1955 (Bundesgesetzbl. I S. 728)\nschaft für Kohle und Stahl) vom 24. No-\ntreten\nvember 1955 (Bundesgesetzbl. I S. 728) be-\n1. in Absatz 1 an die Stelle der Worte „des Zoll- ruhenden Rechtsverordnungen.\ntarifs von 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 527)\" die\nWorte „ des Zolltarifs von 1958 (Bundesge-\nDie verfassungsmäßigen .Rechte des Bundesrates\nsetzbl. 1957 I S. 1395)\";\nsind gewahrt.\n2. in Absatz 2 an die Stelle der Worte „nach § 4 Das vorstehende Gesetz wird hiermit verkündet.\ndes Zolltarifgesetzes\" die Worte „ nach § 49\nAbs. 2 des Zollgesetzes in der Fassung des Bonn, den 27. Juli 1957.\nFünften Zolländerungsgesetzes vom 27. Juli\n1957 (Bundesgesetzbl. I S. 1671)\". Der Bundespräsident\nTheodor Heuss\n§ 4\nDer Stellvertreter des Bundeskanzlers\nDieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 12 Abs. 1 Blücher\ndes Dritten Uberleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952\n(Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. Rechts- Für den Bundesminister der Finanzen\nverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes er- Der Bundesminister\nlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des für Angelegenheiten des Bundesrates\nDritten Uberleitungsgesetzes. von Merkatz","","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1397\nZolltarif\n(Deutscher Zolltarif 1958)\nVorbemerkung\nDie tarirmäßigen Zollsätze werden nicht angewendet, soweit zeitweilige Zollsätze\nbestehen.\nZeichenerklärung\nWaren, die unter die Bestimmungen des Vertrages über die Gründung der\nEuropäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl fallen und für die der\nGemeinsame Markt besteht, sind durch das Zeichen ®) kenntlich ge-\nmacht. Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und\nStahl sind - außer der Bundesrepublik Deutschland - Belgien, Frank-\nreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.","1398 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nAllgemeine Tarifierungs-Vorschriften\n(ATV)\n1. Die Oberschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hin-\nweise. Maßgebend für die Tarifierung sind der Wortlaut der Tarif-\nnummern mit ihren Anmerkungen, die Vorschriften zu den Abschnitten ,\noder Kapiteln sowie die Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften. Die Allge-\nmeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten jedoch nur insoweit, als in den\nTarifnummern und deren Anmerkungen oder in den Vorschriften zu den\nAbschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist.\n2. Jede Anführung eines Stoffes in einer Tarifnummer gilt für diesen Stoff\nsowohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit\nanderen Stoffen. Jede Anführung von Waren aus einem. bestimmten Stoff\ngiH für Waren, die ganz oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Die ge-\nmischten oder zusammengesetzten Waren sind nach den Grundsätzen der\nAllgemeinen Tarifierungs-Vorschrift 3 zu tarifieren.\n3. Kommen für die Tarifierung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen\nTarifierungs-Vorschrift 2 oder in irgendeinem anderen Fall zwei oder mehr\nTarifnummern in Betracht, so ist wie folgt zu verfahren:\na) Die Tarifnummer mit der genaueren Warenbezeichnung geht den\nTarifnummern mit al1gemeiner Warenbezeichnung vor.\nb) Gemische (Mischungen) und Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder\nllestandteilen bestehen und die nach der Vorschrift a nicht tarifiert\nwerden können, werden nach dem charakterbestimmenden Stoff oder\nBestandteil tarifiert, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden\nkann.\nc) Ist die Tarifierung nach den Vorschriften a und b nicht möglich,\nso ist die Ware der Tarifnummer zuzuweisen, die zur höchsten Zoll-\nbelastung führt.\n4. Sind in einer Vorschrift zu einem Abschnitt oder zu einem Kapitel nur\nbestimmte, namentlich aufgeführte Waren von dem Abschnitt oder dem\nKapitel ausgenommen und in andere Abschnitte oder Kapitel oder in Tarif-\nnummern anderer Kapitel verwiesen, so gilt diese Ausnahme, wenn nichts\nanderes vorgeschrieben ist, auch für alle übrigen Waren, die zu diesen\nanderen Abschnitten oder Kapiteln oder zu diesen Tarifnummern anderer\nKapitel gehören.\n5. Waren, die durch keine Tarifnummer erfaßt werden, sind wie die Waren\nzu tarifieren, denen sie am nächsten stehen.","Nr. 53 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1399\nINHALTSÜBERSICHT\nAbschnitt I\nI{ a.pitel Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs Seite\n1 Lebende '.fiere ......... , ... , . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1404\n2 Fleisch und genießbarer Schlachtabfall ................... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1406\n3 Fische, Krebstiere und Weichtiere ........................................ , . . . . . . 1407\n4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig .. , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1408\n5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen . . . . . . . 1409\nAbschnitt II\nWaren pflanzlichen Ursprungs\n6 Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1412\n7 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden 1413\n8 Genießbare Früchte; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1417\n9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze ...................... •,.......................... 1419\n10 Getreide ........................ , ....... , ............... , ............ , . . . . . . . . 1422\n11 Müllereicrzeugnisse; Malz; Stärke; Kleber; Inulin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1423\n12 Olsaaten und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe-\noder Heilgebrauch; Stroh und Futter ................... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1424\n13 Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben; Gummen, Harze und andere pflanzliche\nSiiJte und Aus:1,iige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1426\n14 Flechtstoffe, Schnitzstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder\ngenannt noch inbegriffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • 1427\nAbschnitt III\nTierische und pflanzliche Fette und öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung;\ngenießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen\nUrsprungs\n15 Tierische und pflanzliche Fette und Ole; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare ver-\narbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1430\nAbschnitt IV\nWaren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholische Flüssigkeiten\nund Essig; Tabak ·\n16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren und Weichtieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1434\n17 Zucker und Zuckerwaren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . • . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1435\n18 Kakao und Zubereitungen aus Kakao ........................................ , . . . . 1436\n19 Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide, Mehl oder Stärke; Backwaren . . . . . . . . 1437\n20 Zubereitungen von Gemüse, Küchenkräutern, Früchten und anderen Pflanzen oder\nPflanzenteilen ................ , ....................................... : . . . . . . . . 1438\n21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen . . . . . • . . • . • • • . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . 1440\n22 Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig •. , . , • . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . 1441\n23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter . . . . . . . . . . . . . . . 1444\n24 Tabak ......•.••...•.••••• , ••••••.•••.. , • . . . . . • • • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . 1445","1400 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nKapitel Abschnitt V Seite\nMineralische Stoffe\n25 Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1448\n2G Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen , .. , . , ... , . , . , , , , , , , , , , , , , . , , , . , . , 1452\n27 Mineralische Brennstoffe; Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse\nStoffe; Mineralwachse .... , , ........•.....• , .. , .. , .• , •.. , .... , ........ , .. , ... , . . 1453\nAbschnitt VI\nErzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien\n28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von\nEdelmetallen, radioaktiven Elementen, Metallen der seltenen Erden und Isotopen ..... . 1460\n29 Organische chemische Erzeugnisse ............................................... . 1467\n30 Pharmazeutische Erzeugnisse ... , ......... , , ........... , .. , , ....... , .. , , , ....... . 1477\n31 Düngemittel .. , . , .. , , ......... , ... , ... , . , , .... , .. , , .. , .•....... , ...... , , ...... . 1479\n32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Farben, Anstrich-\nf arhen, Lacke und Färbemittel; Kitte; Tinten ..................................... . 1481\n33 Atherische öle und Resinoide; Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel ........... . 1484\n34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel und Waschhilfs-\nmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche. Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme,\nSchcuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen und\nDentalwachs .................................................................. . 1485\nEiwcißstoffe und J{lebstoffe , ... , ... , . , .....•.. , ..•..•... , •.•. , ....... , ..... , ... . 1487\n3G Pulver und Sprengstoffe; Feuerwerksartikel; Zündhölzer; Zündmetallegierungen; leicht\nentzündliche Stoffe ............................. , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1488\n37 Erzeugnisse zu photographischen und kinematographischen Zwecken . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1489\n38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie •.... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1490\nAbschnitt VII\nKunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren daraus;\nKautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und Faktis)\nund Kautschukwaren\n39 Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren daraus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1496\n40 Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und Faktis) und Kautschukwaren 1499\nAbschnitt VIII\nHäute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren;\nReiseartikel; Täschnerwaren; Waren aus Därmen\n41 I-Iäute und Felle; Leder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . 1504\n42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel; Täschnerwaren; Waren aus Därmen . . . . . . . . . 1506\n43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1508\nAbschnitt IX\nHolz, Holzkohle und Holzwaren; Kork und Korkwaren; Flechtwaren\nund Korbmacherwaren\n44 Holz, Holzkohle und llolzwaren .•••............. , ..... , , , ......... , . . . . . . . . . . . . . 1512\n45 I{ork und Korkwaren .............. , .. , ... , .......... , ........ , . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1516\n46 Flechtwaren und l{orbmacherwaren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • 1517\nAbschnitt X\nAusgangsstoffe für die Papierherstellung; Papier, Pappe und Waren\n_daraus\n47 Ausgangsstoffe für die Papierherstellung • • • • • • • • • • • • • • • . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . 1520\n48 Papier und Pappe; War·en aus Papierhalbstoff, Papier und Pappe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1521\n49 Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des graphischen Gewerbes . • . • . • . . . . . . . . . . . . 1526","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: 'Bonn, den 1. Oktober 1957 1401\nKapitel Abschnitt XI Seite\nSpinnsto:ffe und Waren daraus\n;\")() Sr:idc, Schappcscide und Bourretteseide . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1531\nG1 1( unstscide (synthetische und künstliche Spinnfäden) , ............................. , 1532\n:J~ Mdallgarne . . . . . . . . . . . . . . .. ,..................................... 1534\n:)J \\Volle, feine und grobe Tierhaare, Roßhaar ..... , . , ... , . , , . , . , , ....... , , ... , ... , . . 1535\n;)4 Flachs und l~amie ...... , ........ , . , . , .. , ... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1537\n:}·l Baun1,voll0. .. , . . . . . . . . . . . . . . . .......................... , . , , . , .......... , . . . . . 1538\n:>Ü Z1'.llwollc (synthetische und künstliche Spinnfasern) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1540\nf>7 Andern pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen . . . . . . . . . . . 1542\n:i8 T!'.ppiehc und Tapisserien; Samt, Pliisch, Schlingengewebe und Chenillegewebe; Bänder;\nPosamenticrwa.ren; Tiille, geknüpfte Netzstoffe; Spitzen; Stickereien . . . . . . . . . . . . . . . . . 1543\n:i!I Watte und Filze; Tauwerk und andere Seilerw'iren; Spezialgewebe, getränkte oder\nbesfrichcnf~ G0.wd1e; Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen . . . . . . . . . . 1546\nGO GewirkP ........................ , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1549\n(iJ Bcldeiclung und Bekleidungszubehör, aus Spinnstoffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1551\n(i:2 Andere fertiggestellte ·waren aus Spinnstoffen ............ , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1553\n(i:l /\\ltw;1!'en; Lumpen.................................... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1554\nAbschnitt XII\nSchuhe; Kopfbedeckungen; Regen- und Sonnenschirme; künstliche\nBlumen und Waren aus Menschenhaaren; Fächer\n64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1556\n6:) Kopfbedeckungen und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1557\nfi(i Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon .. , . 1559\nt>7 Zugerichtete Federn und Daunen und ,v aren aus Federn oder Daunen; künstliche\nBlumen; ·vvaren aus Menschenhaaren; Fächer , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1560\nAbschnitt XIII\nWaren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen\nStoffen; keramische Waren; Glas und Glaswaren\n(jS Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen .......... . 1562\nf)!) I{eramische Waren ............................. , ............................. . 1565\n70 Glas und Glai:i\\varen ...... , .. , ................................................. . 1567\nAbschnitt XIV\nEchte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen, Edelmetalle,\nEdelmctallplattierungen, Waren daraus; Phantasieschmuck; Münzen\n71 Echte Pcdcn, E(lclstcine. Schmucksteine und dergleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattie-\nrnngen, Waren daraus; Phantasieschmuck ............. , .... , .......... , ..... , . . . . . 1572\n72 l\\Iiinzcn .................. , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1575\nAbschnitt XV\nUnedle Metalle und Waren daraus\n73 Eisen und Stahl ..................... , ........................................ . 1579\n74 Kupfer ....................................................................... . 1602\n75 Nickel ....................................................................... . 1605\n76 Aluminium ............................................................... , ... . 1607\n77 Magnesium, BerylJium (Glucinium) .. , ..................... , .. , .... , ............ . 1609\n78 Blei .................................•........................................ 1610\n79 Zink ................................................. ,, .... , .. ·,···,·,····,··• 1611\n80 Zinn ...................... ·................................................... . 1612\n81 Andere unedle Metalle .............................. , ..........................• 1613\n82 Werkzeuge; Messerschmiedewaren und Eßbestecke, aus unedlen Metallen .....•...... 1615\n83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen ....................................... . 1618","1402 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nKapitel Abschnitt XVI Seite\nMaschinen, Apparate und mechanische Geräte; elektrotechnische Waren\n84 Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte . :. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1623\n85 Elekti-otcclrnischc Maschinen, Apparate und Geräte sowie andere elektrotechnische Waren 1633\nAbschnitt XVII\nBeförderungsmittel\n86 Schienenfahrzeuge; ortsfestes Gleismaterial; nichtelektrische mechanische Signalvorrich-\ntungen für Verkehrswege ................................ : . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1638\n87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene\nLandfahrzeuge .............................. , ............ , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1639\n88 Luftfal11·zcuge .. , ....... , . , .. , ............................ , ... , . . . . . . . . . . . . . . . . 1641\n89 WasserJ'aln·zcnge und schwimmende Vorrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1642\nAbschnitt XVIII\nOptische, photographische und kinematographische Instrumente, Apparate\nund Geräte; Mcß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -apparate und\n-gerätc; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte;\nUhrmacherwaren; Musikinstrumente; Tonaufnahme- und\nTonwiedergabegeräte\n90 Optische, photographische und kinematographische Instrumente, Apparate und Geräte;\nMeß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirur-\ngische Instrumente, Apparate und Geräte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1644\n91 Uhrmacherwarcn ............................................. , . . . . . . . . . . . . . . . . . 1649\n92 Musikinstrumente; Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte; Teile und Zubehör für\ndiese Instrumente und Geräte ...... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1651\nAbschnitt XIX\nWaffen und Munition; Teile davon\n93 Waffen und Munition; Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1654\nAbschnitt XX\nVerschiedene Waren\n94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren 1658\n95 Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe; Waren aus Schnitz- und Formstoffen . . . . . . . . . . . . 1660\n96 Besen, Bürsten, Pinsel, Staubwedel, Puderquasten und Siebwaren ............. , , , . , • • 1662\n97 Spielzeug, Spiele, Scherzartikel und Sportgeräte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . • . . • . 1663\n98 Verschiedene Waren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • • • . . 1665\nAbschnitt XXI\nKunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten\n99 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten ..••••.....•.• , • , •....••••.. , • 1670","Nr. 53 --Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1403\nAbschnitt I\nLebende Tiere und Waren tierischen\nUrsprungs","1404 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 1\nLebende Tiere\nVorschrift\nZu Kapitel 1 gehö,·cn alle lebenden Tiere, ausgenommen Fische. Krebstiere. Weich-\ntiere und Mikrobenkulturen.\n01.01 Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend:\nA - Haustiere:\n1 - Pferde:\na - Saugfohlen, die der Mutter folgen, sofern die Mutterstute im\ntragenden Zustand ins Ausland verbracht und nachweislich\nnach dem Abfohlen dort wieder gedeckt worden ist .... '. .... . frei\nb - andere .............................................. . 20\n2 - Esel frei\n3 - andere 10\nB - andere frei\nAnmerkungen\n1. Pferde (Abs. A - 1 - b) zu Zuchtzwecken, nach näherer Anordnung der Bundes-\nregierung ................................................................ . frei\n2. Pferde (Abs. A - 1 - b) zum Schlachten unter Zollsicherung ..................... . 10\n01.02 Rinder ( einschließlich Büffel), lebend:\nA - Hausrinder:\n1 - Kälber ................................................ . 15\n2 - andere 20\nB - andere frei\nAnmerkungen\n1. Als Kälber (Abs. A - 1) gelten Hausrinder mit einem Lebendgewicht von 125 kg oder\nweniger.\n2. Hausrinder (Abs. A) zu Zuchtzwecken, nach näherer Anordnung der Bundes-\nregierung ................................................................ . frei\n3. Hausrinder (Abs. A) zum Schlachten unter Zollsicherung, vom 1. April bis 30. Juni 7\nDieser Zollsatz ist auch auf Veredelungsgut in den Fällen des § 60 des Zoll-\ngesetzes vom 20. März 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 529) anzuwenden, wenn die Ab-\nfertigung des unveredelten Zollguts zum Zollveredelungsverkehr in der bezeichneten\nZeit beantragt wird.\n4. Färsen und Kühe (aus Abs. A) zum Schlachten unter Zollsicherung, vom 1. Juli bis\n31. Miirz .................................. ·............................... . 10\nDieser Zollsatz ist auch auf Veredelungsgut in den Fällen des § 60 des Zoll-\ngesetzes vom W. März 1!)39 (Reichsgesetzbl. I S. 529) anzuwenden, wenn die Ab-\nfertigung des unveredelten Zollguts zum Zollveredelungsverkehr in der bezeichneten\nZeit beantragt wird.\n5. Hausrinder der Höhenrassen Montafoner Braunvieh, Fleckvieh und Pinzgauer (aus-\ngenommen junge Bullen) zur mindestens einjährigen Verwendung als Nutzvieh in\nein und demselben Betrieb im Verbreitungsgebiet der bezeichneten Höhenrassen\ngegen Vorlage\na) eines Zeugnisses einer Stelle des Ursprungslandes über den Ursprung, die Rasse\nund di~ Eignung als Nutzvieh,\nb) eines Zeugnisses des zuständigen beamteten Tierarztes des Ursprungslandes über\ndie Tbc- und /\\ bortus-Bang-Freiheit und\nc) eines im Rahmen des nachstehenden Zollkontingents erteilten Kontingentscheines\neiner Oberfinanzdirektion\nunter Zollsicherung ....................................................... . 6\nForm und Inhalt der Zeugnisse nach a) sowie die zur Ausstellung der Zeugnisse\nbefugte Stelle müssen von der Bundesregierung mit der Regierung des Ursprungs-\nlandes vereinbart sein.\nForm und Inhalt der Zeugnisse nach b) müssen von der Bundesregierung mit der\nRegierung des Ursprungslandes vereinbart sein.\nDas Zollkontingent nach c) beträgt jährlich in der Zeit vom 1. August bis 31. Juli\n5000 Rinder. Vom 1. August bis 30. November dürfen Kontingentscheine für höch-\nstens 3500 Rinder ausgestellt werden. Die Oberfinanzdirektion erteilt einen Kon-\ntingentschein nur, wenn der Antragsteller eine schriftliche Befürwortung der für den\nvorgesehenen Verwendungsbetrieb zuständigen obersten landwirtschaftlichen Landes-\nbehörde vorlegt.","Nr. 53 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1405\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Waren bezei chn ung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n01.03 Schweine, lebend:\nA - Hausschweine:\n1 - im Stückgewicht von mehr als 35 kg 15 8\n2 - andere 15\nI3 - andere ................................................... . frei\nAnmerkung\nIIausschwcinc (Abs. A) zu Zuchtzwecken, nach näherer Anordnung der Bundes-\nregierung .................................... • .. • • • • • • • · • • · • · · · · · · · · · · · · · · · · frei\n01.04 Schafe und Ziegen, lebend:\nA - Haustiere:\n1 - Schafe ................................................ . 15\n2 - Ziegen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nB - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nAnmerkung\nSchafe (Abs. A - 1) zu Zuchtzwecken, nach näherer Anordnung der Bundesregierung frei\n01.05 Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend 10\nAnmerkung\nHausgeflügel zu Zuchtz~ecken, nach näherer Anordnung der Bundesregierung ...... . frei\n01.06 Andere Tiere, lebend:\nA-Tauben:\n1 - Brieftauben ............................................ . frei\n2 - andere 10\nB - Hauskaninchen ............................................ . 10\nC - andere .................................................... frei\nAnmerkung\nTauben (Abs. A - 2) und Hauskaninchen (Abs. B) zu Zuchtzwecken, nach näherer\nAnordnung der Bundesregierung .............................................. . frei","1406 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- 1 zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 2\nFleisch und genießbarer Schlachtabfall\nVorschrift\nZu Kapitel 2 gehön:n nicht:\na) Waren der in 1fon Tarifnm. 0~.01, 02.02, 02.03, 02.04 und 02.06 erfaßten Art,\nungenießbar;\nb) Diirmc, Blasen und Magen von Tieren (Tarifnr. 05.04) sowie Tierblut der Tarifnr.\nürUf);\nc) ticl'iscl1P Fette, ausgenommen Waren der Tarifnr. 02.05, (Kapitel 15).\n02.01 Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn. 01.01 bis\n01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren:\nA - Fleisch:\n1 - von Schweinen .......................................... . 25\nvon 1-Iausschweinen ................................................ . 16\nvon Wildsclnveinen ................................................ . 10\n2 - von Rindern:\na - gefroren ............................................ . 20 10\nb - anderes ............................................. . 20\n;{ - von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln ............... . 25\n4 - von anderen Tieren ..................................... . 20\nB - genießbarer Schlachtabfall .................................. . 20\nvon Schweinen oder Rindern:\nLebern ....................................................... • • • • • • • 5\nanderer ..................................... -. . ; .......... , .......... . 10\nAnmerkung .\nWaren des Absatzes B zur industriellen Herstellung von Waren des Kapitels 30 unter\nZollsicherung .............................................................. . frei\n02.02 Hausgeflügel, nicht lebend, und genießbarer Schlachtabfall hiervon ( aus-\ngenommen Lebern), frisch~ gekühlt oder gefroren ................... . 20\n02.03 Geflügellebcrn, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake ..... . 20\nLnbern von Gänsen oder Enten ............................................. . 18\nandere .................................................................. . 13\n02.04 Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlachtabfall, frisch, gekühlt\noder gcfroren ................................................. . 20\nvon Wild (einsch°Iießlich Wildgeflügel) ..................................... . 10\nAnmerkung\nGenießbarer Schlachtabfall zur industriellen Herstellung von Waren des Kapitels 30\nunter Zollsicherung ......................................................... . frei\n02.05 Schweinespeck sowie Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgepreßt\nnoch ausgeschmolzen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake,\ngetrocknet oder geräuchert, ausgenommen Schweinespeck mit mageren\nTeilen ( durchwachsener Schweinespeck):\nA - Schweinespeck:\n1 - frisch, gekühlt, gefroren oder nur gesalzen ................. . 25 10\n2 - anderer ................................................ . 25\nB - andere:\n1 - frisch, gekühlt öder gefroren .............................. . 25 18\n2 - andere ................................................ . 25\n02.06 Fleisch und genießbarer Schlacht~bfalJ aller Art ( ausgenommen Geflügel-\nlebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:\nA- Fleisch:\n1 - von Schweinen:\na - durchwachsener Schweinespeck, nur gesalzen ............. . 30 21\nb - anderes ............................................. . 30\n2 - von anderen Tieren ...................................... . 25\nB - genießbarer Schlachtabfall:\n1 - von Schweinen ......................................... . 30\n2 - von anderen 1\"'ieren ...................................... . 25","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1407\nZollsatz\nTarif- 6/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmä,ßig weilig\nKapitel 3\nFische, Krebstiere und \\Veichtiere\nVorschriften\n1. Zu Kapitel 3 gehören nicht:\na) Mccrcssiiugeticre (Tarifnr. 01.06) und ihr Fleisch (Tarifnr. 02,04 oder 02.06);\nb) Fische, Iüebstiern und Weichtiere, nicht lebend, ungenießbar (Kapitel 5);\nc) l{aviar und Kaviar·ersatz (Tarifnr, 16.04).\n2. Zu den Fischen im Sinne des Kapitels 3 gehören auch Fischlebern, genießbarer\nFischrogen und genic13bare Fischmilch.\n03.01 Fische, frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt oder gefroren:\nA - Süßwasserfische:\n1 - J,achse .................... •............................ . 15\n2 - ]?orellen ............................................... . 25\n3 - Aale .................................................. . 15\nvom 1. Oktober bis 31. Oktober ...................................... . 3\nvom 1. Januar bis 30. April ......... ,................................ . frei\n4 - Karpfen ............................................... . 15\n5 - andere ................................................ . 15 5\nB - Seefische:\n1 - Filets .................................................. . 15 5\n2 - andere:\na - Heringe ............................................. . 5\nb - Sprotten ............................................ . frei\nc - andere .............................................. . 10\nSchellfisch, Lengfisch, Rotbarsch, Heilbutt und Kabeljau (Dorsch), vom\n1. August bis 31. Dezember ..................................... . frei\nSeelachs, vom 1. Januar bis letzten Februar und vom 1. August bis\n31. Dezember ............................................ , . , , , . frei\nSchollen und Flundern .......................................... . 6\nAnmerkungen\n1. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch ...................................... . frei\n2. Zierfische, lebend ............................... , ......................... . frei\na Fischbrut (z. B. lebende Aale mit einer Länge bis zu 10 cm) .................... . frei\n03.02 Fische, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:\nA - gesalzen, in Salzlake oder getrocknet:\n1 - Filets ................................................. . 15\n2 - andere ................................................ . 12\nB - geräuchert:\n1 - Heringe ............................................... . 20 18\n2 - andere ................................................ . 20\nAnmerkung\nFischlebern, Fischrogen und Fischmilch ........................................ . 12\n03.03 Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend\noder nicht lebend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salz-\nlake; Krebstiere in ihrem Panzer, nur in Wasser gekocht:\nA - Krebstiere:\n1 - Langusten und Hummern ................................. . 40 25\n2 - andere ................................................. . 35 30\nD - Weichtiere:\n1 - Austern:\na - Setzlinge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nb - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 frei\n2 - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15","1408 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0; 0 des 'Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 4\nMilch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig\nVorschriften\n1. Als Milch gelten Vollmilch, Magermilch, Buttermilch, Molke, saure Milch, Kefir,\nJoghurt und andere durch ähnliche Verfahren fermentierte Milch.\n2. Das Pasteurisieren, Sterilisieren oder Peptonisieren von Milch und Rahm gilt nicht\nals HaltbarmachPn im Sinne der Tarifnr. 04.02.\n04.01 Milch und Rahm, frisch, weder eingedickt noch gezuckert ........... . 25\n04.02 Milch und Rahm, haltbar gemacht, eingedickt oder gezuckert:\nA - fest ................................................. • • • • • • 25\nB - andere .................................................... . 35\neingedickt, nicht gezuckert .............................................. . 30\n04.03 Butter ................................................ • • • • • • • · 25\n04.04 Käse und Quark ............................................... . 30\n04.05 Vogeleier und Eigelb, frisch, haltbar gemacht, getrocknet oder gezuckert:\nA - Eier in der Schale ......................................... . 15\nvom 1. September bis 15. Februar ........................................ . 5\nB - Eier ohne Schale (Vollei), Eigelb:\n1 - genießbar:\na - getrocknet ........................................... . 10 frei\nb - andere .............................................. . 10\n2 - ungenießbar oder unter Zollaufsicht ungenießbar gemacht ..... . frei\nAnmerkung\nGenießbares flüssiges Eigelb, haltbar gemacht, nicht gezuckert (aus Abs. B - 1 - b), zm\nindustriellen Herstdl ung von Waren der Tarifnr. H).03 unter Zollsicherung ........ . frei\n04.06 Natürlicher Honig ............................................. . 40\nAnmerkung\nHonig in Einfuhrmengen von jeweils mehr als 1000 kg zur industriellen Herstellung\nvon Honig- oder Lebkuchen aus Tarifnr. 19.08 unter Zollsicherung . : ............. . frei","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1409\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer\nWarenbezeichnung tarif- l zeit-\nmäßig I weilig\nKapitel 5\nAndere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt\nnoch inbegriffen\nVorschriften\nl. Zu Kapitel 5 gehören nicht:\na) genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze\noder geteilte Därme, Blasen und Magen von Tieren);\nb) Häute, Felle. und Pelzfelle, ausgenommen Waren der Tarifnrn. 05.05, 05.06 und\n05.07, (Kapitel 41 oder 43);\nc) Spinnstoffe tierischen Ursprungs, ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle,\n(Abschnitt XI);\nd) Borsten von Hausschweinen oder \"\\Vildschweinen sowie Tierhaare, wenn sie\n. Pinselköpfe sind (Tarifnr. 00.03).\n2. Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt, nicht gleichgerichtet, gelten als roh\n(Tarifnr. 05.01).\n3. Im ganzen Zolltarif gelten als Elfenbein Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder\nHauern des Elefanten, des Mammuts, des Walrosses, des Narwals, des Nashorns\noder des Wildschweines sowie alle Tierzähne.\n4. Im ganzen Zolltarif gelten als Roßhaar die Haare aus Mähne oder Schweif der\nTiere von Art der Pferde oder Rinder.\n05.01 Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von\nMenschenhaar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n05.02 Borsten von Hausschwetnen oder Wildschweinen; Dachshaare und\nandere Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Ab-\nfälle dieser Borsten oder Haare . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n05.03 Roßhaar und Roßhaarabfälle, auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen:\nA - nicht gekrollt:\n1 - roh, auch gewaschen, gekocht oder entfettet ................. . . frei\n2 - andere ................................................. . 2 1\nB- andere .................................................... . 3 2\n05.04 Därme, Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder ge-\nteilt ......................................................... . 5\n05.05 Abfälle von Fischen ........................................... . frei\n05.06 Flechsen und Sehnen; Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter\nHäute oder Felle ............................................. ·.. frei\n05.07 Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn,\nauch ohne Spule, Federn, bei denen der erhabene Teil des Kieles ent-\nfernt ist, Federn, gespalten, Federkiele und -spulen, Daunen, Schleiß\nund Federfahnen ( durch einen Teil des Kieles zusammengehalten, auch\nbeschnitten), roh, gereinigt, desinfiziert oder zur Haltbarmachung be-\nhandelt:\nA- Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen . . 10\nB - Federn, auch ohne Spule, Federn, bei denen der erhabene Teil des\nKieles entfernt ist, Federn, gespalten, Schleiß sowie Federfahnen\n(durch einen Teil des Kieles zusammengehalten, auch beschnitten)\nund Daunen:\n1 - roh, auch Altfedern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n2 - andere: '\na - Bettfedern und Daunen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 6\nb- andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10\nC - Federkiele und -spulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei","1410 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer War~nbezeichnung\ntarif- 1 zeit-\nmäßig I weilig\n05.08 Knochen und Stirnbcinzapfen, roh, entfettet oder einfach bearbeitet ( aber\nnicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder auch entleimt; Mehl und\nAbfälle dieser Stoffe:\nA - Knochenmehl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10\nB - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n05.09 Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach\nbearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich Abfälle und Mehl;\nFischbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, ein-\nschließlich Bartenfransen und Abfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n05.10 Elfenbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl\nund Abfälle von Elfenbein. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n05.11 Schildpatt (Panzer, Platten), roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zu-\ngeschnitten; Klauen und _Schildpattabfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n05.12 Korallen und dergleichen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiter\nverarbeitet; Schalen von Weichtieren, roh oder einfach bearbeitet, aber\nnicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle von Weichtierschalen . . . . . . . . . . frei\n05.13 Meerschwämme:\nA - roh, auch gewaschen oder beschnitten frei\nB - andere 15 12\n05.14 Amber, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden und Galle, auch ge-\ntrocknet; tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet\nwerden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig halt-\nbar gemacht ............................................ -. ..... . frei\n05.15 Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen;\nnicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:\nA - nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:\n1 - Kleinfische bis zu 6 cm Länge, getrocknet ................... . 20\n2 - Garnelen, getrocknet .................................... . 20\n3 - andere frei\nB - Fischrogen, ungenießbar:\n1 - lebende befruchtete Eier ................................. . 15\n2 - andere frei\nC - andere frei\nAnmerkung\nLebende befruchtete Eier (Abs. B - 1) zu Zuchtzwecken, nach näherer Anordnung der\nBundesregierung ............................................................ . fr.ei","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1411\nAbschnitt II\nWaren pflanzlichen Ursprungs","1412 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/ 0 des Wer'tes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- zeit-\nmtißig weil ig\nKapitel 6\nLebende Pflanzen und W arcn des Blumenhandels\nVorschriften\nl. Zu Kapitel G gcliiircn nur Waren, die gewöhnlich von Gärtnereien, von Baum-\nschulen oder vom Blumenhandel zu Pflanz- oder Zierzwecken geliefert werden. Zu\nKapitel 6 gehören jedoch nicht Kartoffeln, Speisezwiebeln, Schalotten und Knoblauch\n(Kapitel 7).\n~- Sträuße, BlumenldSrbe, Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten, Blattwerk\nusw. der Tarifnrn. 06.03 oder OG.04 tarifiert. Zutaten aus anderen Stoffen bieiben\naußer Betracht.\n06.01 Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im\nWachstum oder in Blüte:\nA - ruhend ................................................... . 15\nB - andere 35\nOrchideen:\nnicht in Blüte ....................................................... . 20\nin Blüte .......................................................... , , , 30\nHyazinthen, Narzissen und Tulpen ....................................... . 30\nandere ........................................................ ·....... . 13\n06.02 Andere lebende Pflanzen und Wurzeln, einschließlich Stecklinge und\nEdelreiser:\nA - Stecklinge, unrewurzelt, und Edelreiser ....................... . 15\nRebcnp f ropfreiscr ..................................................... . frei\nB - andere\n1 - !{eben ................................................. . frei\n2 - Rosen:\na - Unterlagen für Edelrosen ............................. . 20\nb - andere .............................................. . 30 25\n3 - andere 25 20\n06.03 Blüten und Blütenkn()spen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken,\nfrisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet:\nA - frisch .................................................... . 35\nvom 1. Juni bis 30. Septem her ........................................... . 30\n13 - andere ................................................... . 35 30\n06.04 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, Gräser, Moose und\nFlechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, ge-\nfärbt, imprägniert oder anders bearbeitet, ausgenommen Blüten u°'d\nIllütcnlmospcn der Tarifnr. 06.03:\nA - frisch, getrocknet, auch geschwefelt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nB - andere .................................................... 35 25","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1413\nZollsatz\nTarif- Of.o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- 1 zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 7\nGemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken\nverwendet werden\nVorschrift\nAls Gemüse und Küchenkräuter im Sinne der Tarifnrn. 07.01 bis 07.04 gelten auch\ngenießbare Pilze sowie Trüffeln, Oliven, Kapern, Tomaten, Kartoffeln, Rote Rüben,\nGurken, Kürbisse, Auberginen, Gemüsepaprika (Capsicum grossum, ohne brennenden\nGeschmack), Fenchel, Petersilie, Kerbel, Estragon, Kresse, Majoran, Meerrettich und\nKnoblauch.\nZu Tarifnr. 07.04 gehören jedoch nicht:\na) trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr. 07.05);\nb) Gemüsepaprika (Capsicum grossum, ohne brennenden Geschmack), gemahlen\n(Tarifnr. 0!>.04);\nc) Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 (Tarifnr. 11.03);\nd) Mdil, Grieß und Flocken von Kartoffeln (Tarifnr. 11.05).\n07.01 Gemüse und Küchenkräuter, frisch ode,r gekühlt:\nA - Pilze:\n1 - Champignons ........................................... . 35 30\n2 - and0re ................................................. 10 7\nB - Trüffeln ................................................ • , . 35 10\nC - Oliven und Kapern ........ , ............... , ................ . 30 frei\nD - Tomaten ......................................... : ...... •, • 35\nmin-\ndestens\nfür 100kg\nIODM\nvom 11. August bis 31. Oktober 22\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n6DM\nE - Speisezwiebeln, Schalotten und Knoblauch ..................... . 20\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n6DM\nKnoblauch 5\nF - Kartoffeln 35\nvom 1. Juli bis 31. Juli ................................................. . 30\nFrühkartoffeln, vom 1. Januar bis 15 Mai ................................. . 10\nG - Spargel 25\nmin-\ndestens\nfiir 100kg\n25DM\nvom 1. April bis 30. Juni 18\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\n15DM\nH - Artischocken 25 5\nI - Kohl:\n1 - Blumenkohl 25\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\n12DM\nvom 1. Dezember bis 30. Apri_l ....................................... . 5","1414 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n(()': 01)\n2 - Rosenkohl 20\n3 - Wirsingkohl, Weißkohl und Rotkohl ....................... . 30\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\n5DM\nWeißkohl und Rotkohl ............................................. . 25\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n4,50DM\n4 - anderer 30 27\nK - Salate:\n1 - Kopfsalat 30\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n12DM\n2 - Endivie und Kochsalat ................................... . 20\nmin-\ndestens\nfür 100kg\nlODM\nEndivie, vom 1. Januar bis 30. April 10\nKochsalat:\nvom 1. Januar bis 31. Juli 13\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n2DM\nvom 1. August bis 31. Dezember ................................... . 18\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n5DM\n3 - andere ................................................. . 20\nChicorce ......................................................... . 10\nL - Spinat .................................................... . 20\nmin-\ndestens\nfür 100kg\nlODM\nvom 16. Dezember bis 15. Februar .................................... . 10\n-M - Karotten, Speisemöhren, Rote Rüben, Mairüben, Herbstrüben,\nSchwarzwurzeln, Rettiche, Radieschen, Wurzelpetersilie, Meerrettich\nund Knollensellerie, auch mit Kraut:\n1 - Karotten und Speisemöhren .............................. . 25\nmin-\ndestens\nfür 100kg\nSDM\n2 - andere ................................................. . 25\nN - Hülsengemüse ............................................. . 25\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n12DM","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1415\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- 1 zeit-\nmäßig , weilig\n1\n(07.01)\n0 - Gurken, Kürbisse und Auberginen:\n1 - Gurken ..................... , .......................... . 30\nmin-\ndestens\nfür 100kg\nlSDM\nvom 16. Mai bis 31. Oktober:\nin der Sortierung je 1 kg:\nvon 40 oder mehr Stück 10\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n4DM\nvon 7 bis 39 Stück . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n4DM\n2 - andere ................................................. . 30 10\nP - andere 30\nGemüsepaprika ........................................................ . 10\nRhabarber· ............................................................ . 2C}\nAnmerkungen\nL Kartoffeln (Abs. F) zur industriellen Herstellung von Waren der Tarifnr. 11.05\noder von Stärke aus Tarifnr. 11.08 unter Zollsicherung ........................ . frei\n2. Speisezwiebeln (aus Abs. E) zur industriellen Herstellung von gepulverten oder\nsonst zerldcinerten Trockenzwiebeln aus Tarifnr. 07.04 unter Zollsicherung frei\n07.02 Gemüse und Küchenkräuter, gekocht oder nicht, gefroren .. , ......... . 35 30\n07.03 Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Haltharmachung in Salzlake\node,r in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch\nnicht zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet:\nA - Oliven und Kapern ......................................... . 30 5\n13 - To1naten .............. , ................................... . 25 8\n(~ - Spe_isezwiebeln ............................................ . 20 8\nD - Gurken ................................................... . 30 10\nE - andere .................. , ............. ; ................... . 35 10\n07.04 Gemüse und Kiichenkräuter, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben\ngeschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, aber nicht weiter zubereitet:\nA - ganz, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten:\n1 - Trüffeln ............................................... . 35 30\n2 - Kartoffeln ............................................. . 15\n3 - Pilze 35 15\n4 -Tomaten 35 25\n5 - andere, auch Mischgemüse ................................ . 35 30\nB - andere ............ _. ...................................... . 25\n07.05 Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert:\nA - in Packungen mit einem Gewicht von 1 :4:g oder weniger ......... . 25","1416 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0 /o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- zeit-\nmäßig weilig\n(07.0f>) B - andere:\n1 - Bohnen 10\n2 - Erbsen:\na - Kichererbsen 5\nb - andere:\n1 - ungcschält ....................................... . 15\n2 - andere ........................................... . 20\n3 - Linsen 5 frei\n4 - andere 10\nAnmerkungen\nl. Erbsen des Absatzes B - '2 - b - 1, zur industriellen Herstellung von Waren der\nTari fnr. 21.0G oder von glasierten Schälerbsen unter Zollsicherung .............. . frei\n'2 Bohnen des Absatzes B - 1 und Erbsen des Absatzes B - 2 - b - 1, ausgenommen Ein-\nzelsendungen mit einem Gewicht der Sendung von weniger als 25 kg, auf Grund von\nVennehrnngsverträgen eingeführt, nach näherer Anordnung der Bundesregierung .. frei\n07.06 W urzcln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep, Topinambur,\nsüße Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an\nStärke oder Inulin, auch getrocknet oder in Stücken; Mark des Sago-\nbaumes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1417\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tari f- zeit-\nrnäßig weilig\nKapitel 8\nGenießbare Früchte; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen\nVorschriften\n1. Ungenießbare Früchte gehören nicht zu Kapitel 8.\n2. Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiP-rt.\n08.01 Datteln, Bananen, Ananas, Mangofrüchte 1 Mangostanfrüchte, Avocato-\nfrüchte, Guaven, Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-Nüsse, frisch oder\ngetrocknet, auch ohne Schalen:\nA-Ananas ................................................... . 20 frei\nB - andere ................................................ • • • • 10 frei\n08.02 Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:\nA - Pomeranzen, Pampelmusen, Grapefruits und Zedratfrüchte ....... . 16 5\nB - Zitronen ...................................... • • • • • • • · · · · · · 16 frei\nC - andere ................................................... . 16 10\n08.03 Feigen, frisch oder getrocknet ................................... . 10 frei\n08.04 Weintrauben, frisch oder getrocknet:\nA - frisch:\n1 - Tafeltrauben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\n30DM\n2 - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\n30D1\\:I\nB - getrocknet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15\n08.05 Schalenfrüchte (ausgenommen solche der Tarifnr. 08.01), frisch oder ge-\ntrocknet, auch ohne äußere Schalen oder enthäutet .................. . 10\nWalnüsse ........................................................... • • • • • 3\nandere .................................................................. . frei\n08.06 Äpfel, Birnen und Quitten, frisch:\nA - Apfel:\n1 - Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen 25\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\n9DM\nvom 1. Mai bis 15. August ........................................... . 7\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n2DM\n2 - andere ................................................ . 25\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\n9DM\nvom 1. Mai bis 15. August ........................................... . 7\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n2DM","1418 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nB - Birnen:\n1 ·· Mostbirncn, lose geschüttet ohne Zwischenlagen ............. . 20\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n3DM\n2 - andere 20\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\nSDM\nC - Quitten .................................................. : . 10\n08.07 Steinobst, frisch:\nA - Aprikosen ................................................ . 10\nmin-\ndestens\nfür 100kg\nSDM\nB - Pfirsiche ................................................. . 15\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n15DM ··\nC - Kirschen 20\nmin-\ndestens\nfür 100kg\nlODM\nD - Pflaun1en ................................................. . 20\nmin-\ndestens\nfür 100kg\nlODM\nE - anderes 20\n08.08 Beeren, frisch:\nA - Erdbeeren 20 18\nmin- min-\ndestens destens\nfür 100kg für 100kg\n20DM 12DM\nB - Johannisbeeren und Himbeeren:\n1 - schwarze Johannisbeeren ................................. . 5\n2 - andere ................................................ . 20\nC - Preiselbeeren und Heidelbeeren .............................. . 10\nD - andere ................................................... . 20\n08.09 Andere Früchte, frisch ......................................... . 20 15\n08.10 Früchte, gekocht oder nicht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker ....... . 35 30\nAnmerkung\nWaren der Tarifnr. 08.10 zur industriellen Verarbeitung unter Zollsicherung ....... . 10 5\n08.11 Früchte, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit\neinem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch nicht zum unmittel-\nbaren Genuß besonders zubereitet ................................ . 10 5\n08.12 Früchte (ausgenommen solche der Tarifnrn. 08.01 bis 08.05), getrocknet 10\nAprikosen und Pfirsiche ................................................... . 3\nandere, ausgenommen Pflaumen ............................................. . 5\n08.13 Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen, frisch, gefroren, getrocknet\noder zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit\neinem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt ....................... . frei","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1419\nZollsatz\nTarif- für 100 kg\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 9\nKaffee, Tee, Mate und Gewürze\nVorschriften\n1. Miteinander vermisehte Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 werden wie folgt\ntarifiert:\na) miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben in dieser Tarif-\n·nummer;\nb) miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zu Tarif-\nnr. 09.10.\nWaren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 (einschließlich der vorstehend unter a und b\nbezeichneten Gemische), die andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel 9, voraus-\ngesetzt, daß derartige Gemische den Charakter der Waren dieser Tarifnummern\nbehalten haben; andernfalls sind diese Gemische von Kapitel 9 ausgeschlossen; sie\ngehören zu Tarifnr. '.H.04, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind.\n2. Zu Kapitel 9 gehören nicht:\na) Gemüsepaprika (Capsicum grossum, ohne brennenden Geschmack), ungemahlen\n(Kapitel 7);\nb) Kubehenpfeffer (Piper cubeba) (Tarifnr. 12.07).\n09.01 Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und -häutchen;\nKaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee:\nA- Kaffee:\n1 - nicht geröstet:\na - mit einem Koffeingehalt von mehr als 0,2 Gewichtshundert-\nteilen 160DM\nb - mit einem Koffeingehalt von 0,2 Gewichtshundertteilen oder\nweniger ............................................ . 300DM\n2- anderer ............................................... . 300DM\nB - Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen ............................ . lDM\n... C - Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee 300DM\n09.02 Tee:\nA- in Packungen mit einem Gewicht von 5 kg oder weniger 500DM\nB- anderer 350DM\nZollsatz\n8/o des Wertes\n09.03 Mate ........................................................ . 20\n09.04 Pfeffer der Gattung »Piper«; Früchte der Gattungen »Capsicum« und\n»Pimenta«:\nA- Pfeffer der Gattung Piper:\n1 - weder gemahlen noch sonst zerkleinert ..................... . 25\n2- anderer ............................................... . 35\nB- Früchte der Gattung Capsicum:\n1 - weder gemahlen noch sonst zerkleinert ..................... . 15\nmin-\ndestens\nFürlOOkg\n50DM\n2- andere ................................................. 25\nmin-\n·destens\nfürlOOkg\n75DM","1420 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n(09.04) C - Früchte der Gattung Pimenta:\n1 - weder gemahlen noch sonst zerkleinert 15\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n75DM\n2 - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25\nmin-\ndestens\nf'ür 100kg\n115DM\n09.05 Vanille:\nA - weder gemahlen noch sonst zerkleinert 15\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n150DM\n13 - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n225DM\n09.06 Zimt und Zimtblüten:\nA - nicht gemahlen ............................................ . 25\nB - andere .................................................... . 35\n09.07 Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele:\nA - weder gemahlen noch sonst zerkleinert, ....................... : 15\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n75DM\nB - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n115DM\n09.08 Muskatnüsse, Muskatbliite und Kardamomen:\nA - Muskatnüsse und Muskatblüte:\n1 - nicht _gemahlen .......................................... . 25\n2 - andere ................................................. . 35\nß - Kardamomen :\n1 - nicht gemahlen .......................................... . 25\n2 - andere ................................................. . 35\n09.09 Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kümmel- und Wacholderfrüchte:\nA - Anis-, Fenchel- und Korianderfrüchte:\n1 - ganz, auch Teilfrüchte ................................... . 10\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\n4DM\n2 - andere ................................................. . 15\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n30DM\nB - Kümmelfrüchte:\n1 - weder gemahlen noch sonst zerkleinert 10\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n20DM","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1421\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- 1 zeit-\nmäßig weilig\n(09.00)\n2 - andere ................................................. . 15\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n30DM\nC - Sternanisfrüchte:\n1 - weder gemahlen noch sonst zerkleinert 10\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\n150DM\n2 - andere ................................................. . 15\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n225DM\nD - Wacholderfrüchte:\n1 - weder gemahlen noch sonst zerkleinert 10\nmin-\ndestens\nfür 100kg\n8DM\n2 - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15\nmin-\ndestens\nfür 100 k~\nlODM'.)\n09.10 Thymian, Lorbeerblätter und Safran; andere Gewürze:\nA - 'Thymian . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nB - Lorbeerblätter ............................................. . 15\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\n75 Dlvl\nC - Safran:\n1 - ganz, auch zerbrochen ................................... . 15\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\nlO0DM\n2 - anderer ................................................ . 25\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\n150DM\nD- Ingwer:\n1 - ganz, gebrochen oder in Scheiben ........................... . 15\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\n75DM\n2 - anderer • • • • •. • e. • e. • ;ij e e e • e II II e Oe e e • e e e • • e • e e e e e e • e e e • e e e e e\n25\nmin-\ndestens\nfür 100 kg\nE - andere Gewürze: 115Dl\\1\n1 - weder gemahlen noch sonst zerkleinert ..................... . 25\n2 - andere ................................................ . 30\nA n m e r k u n g zu den Ta r i fn r n. 09.04 bis 09. 10\nWaren der Tarifnrn. 09.04 bis 0!J.10 zur industriellen Herstellung von terpenhaltigen\nätherischen Oien und von Resinoiden aus Tarifnr. 33 01 bei Vernichtung der Abfälle\nund Rückstände unter Zollsicherung ...................••.••.•.•................ frei","1422 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 10\nGetreide\nVorschrift\nGoschiiltc, geschliffene oder anders bearbeitete Getreidekörner gehören nicht zu\nKapitel 10. Enthülster, geschliffener oder glasierter Reis und Bruchreis bleiben je-\ndoch in Tarifnr. 10 06.\n10.01 W cizcn und Mengkorn ......................................... . 20 frei\nAnmerkung\n~cizen zm industriellen Herstellung von Stärke aus Tarifnr. 11.08 unter Zoll-\ns1chcrung ........................................... , . , , .... • • • • • · • • • · • · · · · • frei\n10.02 Roggen 20 frei\n10.03 Gerste frei\n10.04 Hafer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n10.05 Mais . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n10.06 Reis:\nA - in der Strohhülse 5\nB - enthülst:\n1 - nicht geschliffen ......................................... . frei\n2 - geschliffen, auch glasiert ................................. . 25\nAnmerkung\nReis zur industriellen P Jrstellung von Stärke aus. Tarifnr. 11.08, Quellmehl aus\nTal'i fnr. 19.02 oder Waren der Tarifnr. 21.05 unter Zollsicherung ................. . frei\n10.07 Buchweizen, Hirse aller Art und Kanariensaat; anderes Getreide . . . . . . frei","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1423\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Waren be zeichn ung\ntari f- 'I zeit-\nmäf3ig weilig\nKapitel 11\nMüllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Kleber; Inulin\nVorschrift\nZu Kapitel ] 1 gehören nicht:\na) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Tarifnr. 09.01\noder 21.01);\nb) Mehl, aufbereitet (z. Il. durch Wärmebehandlung) zur Ernährung von Kindern oder\nzum Diiitgebrauch (Tarifnr. 19.02) - jedoch bleibt Mehl, das nur zur Verbesserung\nseiner Backfähigkeit mit Wärme behandelt ist, in Kapitel 11 - ;\nc) Corn Flakes und andere Waren der Tarifnr. 19.05;\nd) pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30);\ne) Stärke, wenn sie ein zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel der\nTarifnr. 33.06 ist.\n11.01 Mehl von Getreide:\nA - von Weizen oder Mengkorn Zollsatz\nfür\nWeizen\n+ 15\nB - von Roggen ................................................. . Zollsatz\nfür\nRoggen\n+15\nC - von Reis ............................... ·.................... . 30\nD - von Gerste, Hafer oder Mais ................................ . 12\nE - von anderem Getreide ...................................... . 20\n11.02 Grobgrieß und Feingrieß; Getreidekörner, geschält, geschliffen, perl-\nförmig geschliffen, geschrotet oder gequetscht ( einschließlich Flocken),\nausgenommen enthülster, geschliffener oder glasierter Reis und Bruch-\nreis; Getreidekeime, auch gemahlen:\nA - von Weizen oder Mengkorn .................................. . Zollsatz\nfür\nWeizen\n+15\nB - von anderem Getreide ....................................... . 15\n11.03 Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 .. ; ............ __ ....... . 15\n11.04 Mehl von Früchten des Kapitels 8 ............................... . 10 5\n11.05 Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln ............ : ............. . 30\n11.06 Mehl und Grieß von Sagomark, von Manihot, Maranta, Salep oder an-\nderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnr. 07.06:\nA - Mehl von Manihot ......................................... . frei\nB- andere ................................................... . 25\n11.07 Malz, auch geröstet ....................... '. .................... . 20\nmin-\ndestens\nfür 100\nab-\nzüglich\n670/odes\nWertes\n11.08 Stärke; Inulin:\nA - Stärke ................................................... . 25\nB - Inulin ................. _. .................................. . 30 21\n11.09 Kleber und Klcbermehl, auch geröst,et ............................ . 30","1424 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nm1i ßig weil ig\nKapitel 12\nölsaatcn und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte;\nPflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter\nVorschriften\nl. Zu Ta ri f'nr. 12.01 gehören u. a. Erdnüsse, Sojabohnen, Senfsaat, Mohnsaat und\nKopra. Nicht zu dieser Tarifnummer gehören Kokosnüsse (Tarifnr. 08.01) und\nOliven (nach Beschaffenheit Kapitel 7 oder 20).\n':2. Zu Tarif nr. 12.0:3 gehören u. a. Samen von Rüben, von Gräsern, von Klee, von\nBlumen, von Gemiisc, von Ohstbiiumen, von vValdbii.umen, von Wicken und von\nLupinen. Nicht zu dieser Tari l'nummer gehören jedoch Hiilsenfriichte der Tarif-\nnr. 07.05, Samen, die Gewürze oder andere Waren des Kapitels 9 sind, Getreide\n(Kapitel 10), Olsaatcn und ölhaltige Früchte (Tarifnr. 12.01) sowie Samen und\nFrüchte der Tarifnr. 12.07.\n:3. Zu Tarifnr. 12.07 gehören u. a. folgende Pflanzen und ihre Teile: Basilikum, Bor-\nretsch, Ysop, Minzen aller Art, Rosmarin, Raute, Salbei und Wermut.\nNicht zu dieser Tarifnummer gehören jedoch:\na) Olsaaten und ölhaltige Früchte (Tarifnr. 12.01);\nb) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30;\nc) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels 33;\nd) Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide und ähnliche Waren der\nTarifnr. 38.11.\n12.01 ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert:\nA - in Packungen mit einem Gewicht von 1 kg oder weniger 15\nB - andere frei\n12.02 Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, nicht entfettet, ausgenommen\nSenfmehl:\nA - von So jabohnen ...... _, ..................................... . 25 20\nB - anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n12.03 Samen, Sporen und Früchte zur Aussaat:\nA - Samen von Zuckerrüben .................................... : . 25\nB - Samen von Kohlrüben, Runkelrüben oder anderen ,vurzeln zu Futter-\nzwecken .................................................. . 25\nC - Samen von Gräsern, von Klee und von anderen Futterpflanzen, aus-\ngenommen Samen von Wicken (Abs. F) und von Lqpinen (Abs. G):\n1 - San1en von Rotklee ...................................... . 10\n2 - Samen von Luzerne un::1 Esparsette ........................ . 10\n3 - andere ................. , ............................... . 15\nD - Samen von Blumen ...................· ....................... . 25\nE - Sarnen von Gern üse ......................................... . 25\nF - Samen von Wicken ......................................... . 20\nG - Samen von Lupinen ..... , , ................................. . 20 frei\nH - andere frei\n12.04 Zuckerrüben, auch Schnitzel, frisch, getrocknet oder gemahlen; Zucker-\nrohr:\nA - Zuckerrüben, auch Schnitzel:\n1 - frisch .......... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n2 - andere .......................... ~ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10\nB - Zuckerrohr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . frei","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1425\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- 1 zeit-\nmäßig weilig\n12.05 Zichorienwurzeln, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, nicht geröstet frei\n12.06 Hopfen (Blütenzapfen) und Hopfenmehl .......................... . 15\n12.07 Pflanzen, PflanzenteHe, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riech-\nmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung,\nSchädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch oder\ngetrocknet, ganz, in Stücken, als Pulver oder sonst zerkleinert ........ . frei\n12.08 Johannisbrot, frisch oder getrocknet, auch als Pulver oder sonst zerklei-\nnert; Fruchtkerne und andere Waren pflanzlichen Ursprungs der haupt-\nsächlich zur menschlichen Ernährung ve1rwendeten Art, anderweit weder\ngenannt noch inbegriffen:\nA - Johannisbrot und .Tohannisbrotkerne:\n1 - Johannisbrot ........................................... . 10 3\n2 - J ohannisbrotkerne:\na - ungeschält ...................................... , , . , . frei\nb - andere .............................................. . 15\nB - andere:\n1 - Aprikosen-, Pfirsich- oder Pflaumensteine sowie ihre ausgelösten\nKerne .................................. • •, • • • · • • · · · · · · · 5 frei\n2 - andere ................................................. . frei\n12.09 Stroh und Sp:veu von Getreide, roh, auch zerkleinert ................. . frei\n12.10 Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken; Heu,\nLuzerne, Klee, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter:\nA- Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10\nB - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei","1426 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- 1 zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 13\nPflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben;\nGummen, Harze und andere pflanzliche Säfte und Auszüge\nV o 1· s c h r i f t\nZu Tar·ifnr. 13.03 gehören u. a. SüW10lz-Auszug, Pyrethrum-Auszug. Hopfen-Auszug,\nAloe-Auszug uu. Zollvergütung\na) Werden Waren der Tarifnr. 27.14 Abs. A, B und C-1 aus Erdöl hergestellt,\ndas im Geltungsbereich des Zolltarifs verzollt worden ist, oder fallen bei der\nVerarbeitung solchen Erdöls Schwefel der Tarifnr. 25.03 oder 28.02 Abs. A oder\nGase der Tarifnr. 27.05 a als Nebenerzeugnisse an, so wird für je 100 kg dieser\nWaren eine Vc1·gütung in Höbe des Zollsatzes gewährt, der bei der Verzollung\ndt)S Erdöls angewendet worden ist.\nb) (1) Vergütungsfähige Mineralöle sind Waren der Tarifnrn. 27.10 Abs. A, 27.11,\n27.12, 27.13 Abs. A und B, 27.14 Abs C-2 sowie Waren anderer Tarifnummern,\ndie im Zollta,·if zu vergütungsfähigen Mineralölen erklärt sind, alle diese Waren,","1456 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz •\nTarif- für 100 kg Eigengewicht\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n(27.10) wenn sie im zollinländischen Geltungsbereich des Zolltarifs oder in einem Be-\n~rbe_itungs- oder Verarbeitungsverkehr nach § 69 Abs. 1 Nr. 42 des Zollgesetzes\nm emem Freihafen aus Erdöl hergestellt worden sind. Schweröle der Tarifnr.\n27.10 Abs. A-2, ausgenommen Gasöle sowie mit Schwefelsäure, selektiven\nLösungsmitteln oder hydrierend raffinierte Schmieröle, und Reinigungsextrakte\nder Tarifor. 27.14 Abs. C-2 sind jedoch nur vergütungsfähig, wenn sie aus Erdöl\nhergestellt sind, das im Geltungsbereich des Zolltarifs verzollt worden ist.\n(2) Eine V crgütung wird gewährt, wenn vergütungsfähige Mineralöle aus-\ngcf iihrt, zu einem Zollverkehr abgefertigt oder nach Herstellung in einem Frei-\nhafen unmittelbar in das Zollausland oder endgültig in den Freihafen gebracht\nwerden.\n(3) Die Vergütung beträgt 12,50 DM für 100 kg der vergütungsfähigen Menge.\nSind jedoch vergütungsfähige Mineralöle aus Erdöl hergestellt worden, das im\nGeltungsbereich des Zolltarifs verzollt worden ist, so kann die Vergütung nach\ndem Zollsatz bemessen werden, der bei der Verzollung des Erdöls angewendet\nworden ist.\n( 4) Vergütungs fähig ist die ausgeführte oder abgefertigte Menge, und zwar zu-\nzüglich 2 v. H., wenn die Vergütung nach Absatz 3 Satz 1 bemessen wird. Wird\njedoch raffiniertes Schweröl zum endgültigen Verbleib oder Verbrauch in das\nZol Iausland ausgeführt, so kann die Vergütung für die vom Hersteller nachzu-\nweisende Schwerölmenge gewährt werden, die zum Herstellen des raffinierten\nSchweröls verbraucht worden ist.\n(5) Die Vergütungsfähigkeit eines Mineralöls wird nicht dadurch berührt, daß\nes aus dem freien Verkehr des Zollgebiets ~ohne Zollvergütung zur vorüber-\ngehenden Lagerung in einen Freihafen gebracht wird. Wird es im Anschluß\ndaran aus dem Lagerverkehr unmittelbar in das Zollausland oder endgültig in\nden Freihafen gebracht, so gilt Abs. 2 entsprechend.\nc) Vergütungsfiihigc Schmiermittel sind Schmiermittel der Tarifnrn. 27.10 Abs.\nB- 1 - b und 34.03 Abs. A -1- b, die im zollinländischen Geltungsbereich des Zoll-\ntarifs oder in einem Bearbeitungs- oder Verarbeitungsverkehr nach § 69 Abs. 1\nNr. 42 des Zollgesetzes in einem Freihafen aus vergütungsfähigem oder aus\nsolchem Schweröl hergestellt sind, das im zollinländischen Geltungsbereich des\nZolltarifs verzollt worden ist. Unter den Voraussetzungen in b Abs. 2 dieser An-\nmerkung werden für je 100 kg des im Schmiermittel enthaltenen Schweröls\n12,f)0 DM vergütet.\nd) (1) Andere vergütungsfähige Erzeugnisse sind andere als die unter a bis c ge-\nnannten Waren, wenn sie im zollinländischen Geltungsbereich des Zolltarifs\nunter Ve1·brauch vergütungsf'iihigen oder solchen Mineralöls hergestellt sind, das\nim zollinländischen Geltungsbereich des Zolltarifs verzollt worden ist.\n(2) Eine Vergütung kann gewährt werden, wenn die in Abs. 1 aufgeführten\nvergiitungsfähigen Erzeugnisse zum endgültigen Verbleib oder Verbrauch in das\nZollausland ausgeführt werden. Sie ist ausgeschlossen, wenn das Mineralöl zu\nT1·eib-, Schmier-, Heiz- oder Beleuchtungszwecken verbraucht worden ist.\n(:l) Die V ergiitung beträ.gt für vergütungsfähige Mineralöle höchstens 12,50 DM,\nsonst höchstens 12,90 DM für 100 kg der vergütungsfähigen Menge.\n( 4) Vergütungs fähig ist die bei der Herstellung der vergütungsfähigen Erzeug.:.\nnisse verbrauchte Mineralölmenge, und zwar zuzüglich 2 v. H., wenn vergütungs-\nfähige Mineralöle verbraucht worden sind ..\ne) Wird vergütungsfähiges Benzin unter den Voraussetzungen, die in § 69 Abs. 1\nNr. 9 und 10 des Zollgesetzes für den Fall der Einfuhr gelten, an die dort\ng<~nannten Personen oder Dienststellen abgegeben, so werden 12,50 DM für je\n100 kg des Benzins vergütet.\nf) Die Vergütung wird nur durch Anrechnung auf Zoll für unbearbeitetes Erdöl\ngewährt. Sie ist im Falle b ausgeschlossen ~ei mineralölsteuerbaren Erzeug-\nnissen, für die eine Mineralölsteuerschuld bereits unbedingt geworden ist. Sie ist\nferner ausgesclilossen bei der Ausfuhr unter Voraussetzungen, unter denen nach\n§ 6\\) Abs. 1 des Zollgesetzes bei der Wiedereinfuhr Einfuhrzoll nicht erhoben wird.\ng) Der Bundesminister der Finanzen kann zur Durchführung dieser Anmerkung\ndurch Rechtsverordnung\n1. die V crgütungsberechtigten bestimmen,\n2. das Nähere zu b Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 Satz 2 sowie zu d anordnen,\n3. die vergütungsfähigen Schmiermittel nach ihrem Schwerölanteil in Gruppen\nstaffeln und bestimmen, daß die Vergütung nach dem mittleren Schweröl-\nanteil jeder Gruppe bemessen wird,\n4. das Verfahren regeln.\n27.11 Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe 12,90DlVI\nAnmerkung\nWaren der Tarifnr 27.11 unter den Voraussetzungen und Bedingungen der An-\nmerkung 2 zu Tarifnr. 27 07 unter Zollsicherung ................................ . frei","Nr. 53 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1457\nZollsatz\nTarif- für 100 kg Eigengewicht\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n27.12 Vaselin ...................................................... . 12,90DM\nAnmerkung\nZu Tarifnr. 27.12 gehören nur Erzeugnisse mit einem Erstarrungspunkt nach\nDIN 51 556 zwischen 35° C und 56° C.\n27.13 Paraffin, Petrolatum aus Erdöl oder Schieferöl, Ozokerit, Montanwachs,\nTorfwachs, paraffinische Rückstände (Gatsch oder slack wax), auch\ngefärbt:\nA - Paraffin und paraffinische Rückstände (Gatsch oder slack wax) ... . 12,90DM\nB - Petrolatum aus Erdöl oder aus Schieferöl ..................... . 12,90DM\nC - Ozokerit: 0/o des Wertes\n1 - roh ................................................... . frei\n2 - anderes (Ceresin) ....................................... . 24 20\nD - Montanwachs, Torfwachs:\n1 - roh ............................... ·.................... . frei\n2 - anderes ................................................ . 24 20\nAnmerkungen\n1. Zu Tarifnr. 27.13 Abs. B gehören nur Erzeugnisse mit einem Erstarrungspunkt nach\nDIN 51 556 über 56° C.\n2. Zu Tari fnr. 27.13 Abs. C - 1 gehört Ozokerit von dunkelbrauner bis schwarzer Farbe\nsowie solches von rotbrauner oder grünlichrotbrauner Farbe, dieses jedoch nur, wenn\nes, in einer Probierröhre von 15 mm lichter Weite geschmolzen, bei· der Durchsicht\nkeine hellere Farbe als rot und bei der Aufsicht einen deutlich wahrnehmbaren\ngrünen Schein auf weist.\n27 .14 Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder Schieferöl:\nA - Bitumen ................................................. . frei\nB - Petrolkoks ................................................. . frei\nC - Reinigungsextrakte:\n1 - mit Tropfpunkt nach DIN 51801 von 35° C oder darüber frei\nfür 100 kg\nEigengewicht\n2 - andere ................................................ . 12,90DM 1\nD - andere Rückstände aus Erdöl oder Schieferöl, anderweit weder ge- 0/o des Wertes\nnannt noch inbegriffen ..................................... . frei\nAnmerkungen\n1. Reinigungsextrakte der Tarifnr. 27.14 Abs. C~2 mit einem Flammpunkt im ge- für 100 kg\nschlossenen Tiegel über 55° C, bei deren Destillation nach DIN 51 752 weniger als Eigengewicht\n40 Raumhundertteile bis 250° C übergehen, nach Herstellung im Zollausland ein-\ngeführt oder hergestellt aus Erdöl, das im Geltungsbereich des Zolltarifs verzollt\nworden ist, zum unmittelbaren Verheizen unter Zollsicherung ................... . 1,50DM frei\n2. Reinigungsextrakte der Tarifnr. 27.14 Abs. C :-2 mit einem Flammpunkt im ge-\nschlossenen Tiegel über 55° C, bei deren Destillation nach DIN 51 752 weniger als\n40 Raumhundertteile bis 250° C übergehen, nach Herstellung im Zollausland ein-\ngeführt oder hergestellt aus Erdöl, das im Geltungsbereich des Zolltarifs verzollt\nworden ist, -als Zusatz zu Kohle, die in Verkokungsanlagen verarbeitet wird, unter\nZollsicherung ............................................................ . 1,-DM\n3. Reinigungsextrakte der Tar·ifnr. 27.14 Abs. C- 2 unter den Voraussetzungen und Be-\ndingungen der Anmerkung 2 zu Tarifnr. 27.07 unter Zollsicherung .............. . frei\n4. Zu Tarifnr. 27.14 gehören neben Rückständen aus Erdöl oder Schieferöl auch Rück-\nstände aus ähnlichen Min~ralölen (z.B. aus Mineralölen, die aus paraffinischen\nTeeren, durch Hydrieren oder durch Synthese gewonnen sind).\n5. Zu Tarifnr. 27.14 Abs. A gehören nur Erzeugnisse mit Tropfpunkt nach DIN 51801\nvon 35° C oder darüber. 0/o des Wertes\n27.15 Naturasphalt; bituminöse Schiefer und Sande; Asphaltgestein ........ . frei\n27.16 Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen,\nMineralteer oder Mineralteerpech (z.B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen) frei","","Nr. 53 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1459\nAbschnitt VI\nErzeugnisse der chen1ischen Industrie\nund verwandter Industrien ·\nVorschriften\n1. a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung in\nTarifnr. 28.50 oder 28.51 entsprechen, gehören zu diesen Tarifnummern, auch\nwenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen.\nb) Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung\nin Tarifnr. 28.49 oder 28.52 entsprechen, zu diesen Tarifnummern, auch wenn\nandere Tarifnummern dieses Abschnitts in Betracht kommen.\n2. Vorbehaltlich der Vorschrift 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen\nihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu den Tarifnrn. 30.03, 30.04, 30.05, 32.09,\n33.06, 35.06, 37.08 oder 38.11 gehören, diesen Tarifnummern zuzuweisen, auch wenn\nandere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen.","1460 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- j zeit-\nmäßig I weilig\nKapitel 28\nAnorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Ver-\nbindungen von Edelmetallen, radioaktiven Elementen, Metallen der\nseltenen Erden und Isotopen\nVorschriften\n1. Soweit in cim.clnen Tal'irnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, ge-\nhiircn i.u Kapitel :28 nur:\na) clicrnisclic Grnndstoffe (Elemente) und chemisch einheitliche Verbindungen, auch\nwenn sie V c1·unrcinigungen enthalten;\nb) wiißrigc Lösungen clc!' vorstehend in a genannten Erzeugnisse;\nc) andere Liisungc11 der vorstehend in a genannten Erzeugnisse, sofern die Auf-\nrnaclm11g in dl~ra rtigcn Lösungen gebräuchlich und ausschließlich aus Sicherheits-\notkr Transpol'tgriiTl(len el'f'onkrlicb ist; au1)crdem darf das Erzeugnis durch den\nZusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwen-\ndirnw,zwcckcn erlialtcn haben;\nd) die vorstehend in a bis c genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Er-\nhaltung oder ibrcm Transport notwendigen Stabilisierungsmittels.\n~- Außer den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulföen) und\nden Sul foxylaten (Tari fnr. 28.36), den Karbonaten und Perkarbonaten anorganischer\nBasen (Tari f'nr. 28.42), den einfachen oder komplexen Cyaniden anorganischer\nBasen (Tarifnr. 28.4B), den Fulminaten und Cyanaten anorganischer Basen\n(Ta1·i f'nr. 28.44), den organischen Erzeugnissen der Tarifnrn. 28.49 bis 28.52 und den\nKarbiden der Nichtmeta-lle oder Metalle (Tarifnr. 28.56) gehören folgende Kohlen-\nstoffverbindungen zu Kapitel 28:\na) Kohlenoxyd, Kohlendioxyd, Blausäure und die komplexen Cyansäuren\n(Tarifnr. 28. li~);\nb) Rolilcnstoffoxyhalogenide (To.rifnr. 28.14);\nc) Schwcfclkoldenstoff (Tarifnr. 28.15);\nd) Kohlcnstoffoxysulfid und KohlenstoffsuHohalogenide, Cyan und Cyanhalogenide,\nCyanamid und seine Metallderivate (Tarifnr. 28.58), ausgenommen Kalzium-\ncyanam id mit einem Gehalt an Stickstoff von nicht mehr als 25 Gewichtshundert-\nteilen hospl1orkupfcr mit einem Gehalt an Phosphor von mehr als 8 Gewichts-\nhundcrttcilen gehören zu Tarifnr. 28.55.\n8. Soweit nichts andcr<:s bestimmt ist, gehören zu den in einem Absatz oder Unter-\nahsatz genannten Salzen auch die sauren und basischen Salze.\n1. Chemische Grundstoffe (Elemente)\n28.01 Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod):\nA - Fluor 5 4\nB - Chlor 35 19\nC-Brom 20 15\nD - Jod:\n1 - roh frei\n2 - anderes ..................................... , .......... . 25 19\n28.0'.d Sublimierter oder gefällter Schwefel; kolloider Schwefel:\nA - suulimierter oder gefällter Schwefel ......... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nU - kolloider Schwefel ................. '........................ . 10 8\n28.03 Kohlenstoff ( z. B. Gasruß oder carbon black, Acetylenruß, Anthrazenruß,\nl,ampenruß) .................................................. . 15 12\n28.0-1 Wasserstoff; Edelgase; andere Nichtmetalle:\nA - Wasserstoff ................................................. . 10 frei\n11 - Edelgase .................................................. . 10 6\nC - andere Nichtmetalle:\n1 - Sauerstoff ............................................. . 10 8\n2 - Selen .................................................. . frei\n3 - Phosphor ........................................ .- ..... . 30 15\n4 - andere ................................................. . 5 4\n28.05 Alkali- und Erdalkalimetalle; Metalle der seltenen Erden, einschließlich\nYttrium und Scandium; Quecksilber:\nA - Natrium; Erdalkalimetalle .................................. . 12 10\nU - andere frei\nII. Anorganische Säuren und\nSauerstoffverbindungen der Nichtmetalle\n28.06 Salzsäure ( Chlorwasserstoffsäure); Chlorsulfonsäure ( Chlorschwef elsäure) 15\nChlorsulfonsäure .............. , .......................................... . 12\nSalzsäure 8\n28.07 Schwefligsäureanhydrid (Schwefeldioxyd) ........................ . 15 12\n28.08 Schwefelsäu.re; Oleum .......................................... . 10 frei\n28.09 Salpetersäure; Nitriersäuren 15 12\n3*","1462 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/ 0 des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n28.10 Phosphorsäurcanhydrid und Phosphorsäuren (Meta-, Ortho- und Pyro-\nphosphorsäure) ............................................... . 30 15\n28.11 Arsenigsäureanhydrid; Arsensäureanhydrid und Arsensäuren . . . . . . . . . frei\n28.12 Borsäure und Borsäureanhydrid ................................. . 15 6\n28.13 Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der Nicht-\nmetalle:\nA - Stickstoffoxyd; Schwefelwasserstoff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nIl - Unterphosphorsäure, phosphorige und unterphosphorige Säure ... . 30 15\nC - Kieselsäureanhydrid ........................................ . 10 8\nD - andere ................................................... , 15 12\nFlußsäure ... , .......... , ................................ , .. , , ... , . , , , . , 8\nSchwef\"elsäureanhydrid .. , ........................................... , .. . frei\nIII. Halogen-, Oxyhalogen- und Schwefelverbindungen der Nichtmetalle\n28.14 Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen\nder Nichtmetalle:\nA - J odchlorid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nB - Phosphorchlorid, Phosphoroxychlorid ......................... . 30 12\nC - Kohlenstoffoxychlorid (Phosgen) ............................. . 20 15\nD - andere .................................................... 15 12\n28.15 Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphortrisulfid:\nA - Schwefelkohlenstoff ........................................ . 15 12\nB - andere frei\nIV. Anorganische Basen\nsowie Metalloxyde, -hydroxyde und -peroxyde\n28.16 AmmoRiak, verflüssigt oder ge!öst (Salmiakgeist) ................... . 15\nverflüssigt ...... , ..... , ....... , ... , .... , ...... , .... , , , , , , ... , • • • • • • • • • • • • • • 12\ngelöst (Salmiakgeist) . , ................................................... . frei\n28.17 Natriumhydroxyd (Ätznatron); Kaliumhydroxyd (Ätzkali); Natrium-\nund Kaliumperoxyd:\nA - Natriumperoxyd ........................................... . 10 8\nB - andere 15 12\nÄtzkali, chemisch rein, fest, mit einem Gehalt an Chlor von mehr als 0,002 Ge-\nwichtshundertteilen ................................................... . 8\nÄtzkali, chemisch rein, mit einem Gehalt an Chlor von nicht mehr als 0,002 Ge-\nwichtshundertteilen .. , .. , .. , .... , . , , , ........ , .... , ... , ... , .......... , , 2\n28.18 Strontium-, Barium- und Magnesiumoxyd, -hydroxyd und -peroxyd:\nA - Magncsiumoxyd und -hydroxyd ......... , ........ , . . . . . . . . . . . . frei\nB - Magnesiurnperoxyd; Strontiumperoxyd . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 12\nC - andere .................................................... . 10 4","Nr. 53 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1463\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- 1 zeit-\nmäßig weilig\n28.19 Zinkoxyd; Zinkperoxyd:\nA - Zinkoxyd ................................................. . 20 12\nB - Zinkperoxyd 15 12\n28.20 Aluminiumoxyd und -hydroxyd; künstlicher Korund:\nA - Aluminiumoxyd und -hydroxyd .............................. . 20 15\nB - künstlicher Korund ........................................ . 15 12\n28.21 Chromoxyde und -hydroxyde 20 15\n28.22 Manganoxyde:\nA - Mangandioxyd frei\nB- andere ................................................... . 15 12\n28.23 Eisenoxyde und -hydroxyde, einschließlich Farberden auf der Grundlage\nvon natürlichem Eisenoxyd mit einem Gehalt an gebundenem Eisen,\nberechnet als Fe 2 0 3, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr ........ . 15 12\n28.24 Kobaltoxyde und -hydroxyde ....... , .... , ....................... . 15 frei\n28.25 Titanoxyde ................................................... . 8 6\n28.26 Zinnoxyde: Stannooxyd (Braunoxyd) und Stannioxyd ( Zinnsäureanhydrid) frei\n28.27 Bleioxyde .................................................... . 15 12\n28.28 Andere anorganische Basen, Metalloxyde, -hydroxyde und -peroxyde (ein-\nschließlich Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze):\nA - Berylliumoxyd, Kalziumoxyd und -hydroxyd, Kupferoxyd, Queck-\nsilberoxyd ................................................ . frei\nB- Cadmiumoxyd .......................... .- .................. . 10 8\nC-Antimonoxyd .............................................. . 20 15\nD - Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze ....... . :30 21\nE - andere .................................................... . 15 12\nZirkonoxyd, Nickeloxyd, Germaniumoxyd ................................ . frei\nV. Metallsalze und -persalze der anorganischen Säuren\n28.29 Fluoride; Silicofluoride; Fluoborate und andere Fluosalze:\nA - Berylliumfluorid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nB - Silicofluoride .............................................. . 20 12\nN atriumsilicofluorid ..................................................... 10\n• C- andere ................................ , ................... . 15 12\nZirkonkaliumfluorid ..................•.................................. frei\n28.30 Chloride und Oxychloride:\nA - Chloride:\n1 - Eisenchlorid, Magnesiumchlorid, Manganchlorid, Zinnammonium-\nchlorid, Zinnchlorid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . frei","1464 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n(28.30) 2 - Aluminiumchlorid, Ammoniumchlorid, Kalziumchlorid . , , ..... . 20\nAluminiumchlorid, Ammoniumchlorid ................................ . 15\nKalziumchlorid .......................... , ......................... . 12\n3 - andere ................................................. . 15 12\nBa!'iurnchlol'iJ ..................................................... . 8\nB - Oxychloride:\n1 - Bleioxychlorid, Kupferoxychlorid . , ... , ... , .. , ............ . frei\n2 - andere ................................................. . 15 12\n28.31 Chlorite und Hypochlorite ...................................... . 15 12\nNatriun1hypochlorit ................................................. • • ... , .. 8\n28.32 Chlorate und Perchlorate ............................ , .......... . 15 12\nNat,·iurn- und Bariumchlorat ............................................... . frei\nAmmonium-- und Kaliumperchlorat .......................................... . frei\nBromide und Oxybromide; Bromate und Perbromate; Hypobromite:\nA - IJromate .................................................. . frei\nB - andere ......................................... ·........... . .15 12\n28.34 Jodide und Oxy jodide; Jodate und Per jodate:\nA - Jodide und Oxyjodide ...... , , ....... , , , ..... , ... , . , . , ...... . 15 12\nB - ,Jodate und 1::>erjodate ..... , .... , ... , . , , . , ............ , ...... . frei\n28.35 Sulfide, einschließlich Polysulfide:\nA - Natriumsulfid, Cadmiumsulfid , , ........... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20\nNatriumsulfid ......... , .... , • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15\nCadn1iumsulfid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12\nB - Bariumsulfid, Eisensulfid, Kaliumsul:fid, Kalziumsulfid, Zinnsulfid . . frei\nC - Antimonsulfid, Antimonkaliumsulfid, Quecksilbersulfid ........... . 10 8\nA ntimonpcntasulfid und rotes ( orangerotes) Antimontrisulfid , ............... . frei\nD - andere ................................................... . 15 12\nZinksulfid ..........................••... ·.,, ..... · .. ,,, ·, ·, • .. ,, · · · · · · · · 8\n28.36 Dithionite (Hydrosulfite), auch durch organische Stoffe stabilisiert; Sulf-\noxylate ..................................................... . 15 12\n28.37 Sulfite und Thiosulfate ......................................... . 15 12\n28.38 Sulfate und Alaune; Persulfate:\nA - Sulfate:\n1 - Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K, 0 von mehr als 52 Gewichts-\nhundcrtteilen; Kaliumbisulfat; Kali~mmagnesiumsulfat mit einem\nGehalt an JC O von mehr als 30 Gewichtshundertteilen; Cadmium-\nsulfat, Magn~~siumsulfat, Titansulfat, Quecksilbersulfat ........ . frei\n2 - Niclrnlsulfat, Nickclammoniumsulfat ....................... . 20 15\n3 - AJurniniurnsulfat ........................................ . 30 21\n4 - andere 15 12\nEisensulfat ........................................................ . 10\nBariumsulfat und A dmonter Vitriol ................................. . 8\nKupfersulfat, ausgenommen Duppelsul fat ............................. . 5\nRohaltsulfat ...................................................... . frei","Nr. 53 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1465\nZollsatz\nTarif- 0/o des \\Vertes\nnumm('.r Warenbezeichnung\ntarif- 1 zeit-\nmiil3ig weilig\n·_•ci 38) B - Alaune:\n1 - Ammoniakalaun, Kalialaun 25 15\n2 - andere ................................................ . 15 12\nC - I)crsul fatc .................................... ·............ . 15 12\n28.:30 Nitrite und Nitrate:\nA - N·itrite ................................................... . 20 15\nB - Nitrate:\n1 - Bariurnnitrat, Berylliumnitrat, Cadmiumnitrat, Kupfernitrat,\nQuccksilbcrnitrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n2 - Kobal tnitrat, Kobaltkaliumnitrat, Nickelnitrat, vVismutnitrat . . . 15 12\n3 - andere .................·. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 15\n28.40 Phosphite, Hypophosphite und Phosphate ......................... . 30 21\nAmmoniumphosphat, Kaliumphosphat ....................................... . 19\nDikalziurnphosphat ..................................................... , .. . 15\n28.41 Arsenite und Arsenate ......................................... . ·15\nAr·senite .................................... , ............................ . 8\nArscnate . , ........................................................ • • • •, , • , 5\n28.42 Karbonate und Perkarbonate, einschließlich des handelsüblichen\nAmmoniumkarbonats:\nA - Karbonate:\n1 - Kalziumkarbonat, Kupferkarbonat, Magnesiumkarbonat ....... . frei\n2 - Bariumkarbonat, Bleikarbonat, Natriumkarbonat, Wismut-\nkarbonat 15 12\n3 - andere 20 15\nKooa.ltharbonat. und Berylliumkarbonat ............................... . frei\nIl - I_)erkarbonate .............................................. . 15 12\n28.43 Einfache und komplexe Cyanide ................................. . 20 15\nIihodanit10spl101·siiur·c.\n31.04 Mineralische oder chemische Kalidüngemittel:\nA - Schlcmpckohlc . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n13 - andere ................................................... . 15 5\nAndere Düngemittel; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen\noder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg\noder weniger ................................................. . 20 10","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1481\nZollsatz\nTarif- 0 /o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 32\nGerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe,\nFarben, Anstrichfarben, Lacke und Färbemittel; Kitte; Tinten\nVorschriften\n1. Zu Kapitel 32 gehören nicht:\na) chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnr. 32.04\noder B2.0;\\ anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden\n(Tarifnr. [32.07), und Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzel-\nverkauf der Tarifnr. 32.09;\nb) die Eiweißderivate der Tannine (Tarifnrn. 35 01 bis 35.04).\nj_ Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen mit Kupplungskomponenten, die zum\nErzeugen unlöslicher Azofarbstoffe auf der Faser dienen sollen, gehören zu\nTarifnr. 32.05.\nB. Zu den Tarifnrn. 32.05, 32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen auf der\nGrundlage von synthetischen organischen Farbstoffen, Farblacken und anderen Farb-\nkörpern, die zum Fii.rben von Kunststoffen, Kautschuk und ähnlichen Stoffen in der\nMasse oder zum Herstellen von Zubereitungen für den Textildruck verwendet\nwerden. Zu diesen Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente der\nTarifnr. 32.09. •\n4. Lösungen von Erzeugnissen der Tarifnrn. 39.01. bis 39.üfi, ausgenommen Kollodium,\nin flüchtigen organischen Lösungsmitteln gehören zu Tarifnr. 32.09, wenn der Anteil\ndes Liisungsmittels 50 Gewichtshunder-tteile der Lösung übersteigt.\n5. Zu den »Farbstoffen« und »Farbkifrpern« im Sinne des Kapitels 32 gehören nicht\nErzeugnisse, die als Füllstoffe in Olfarben verwendet werden, auch wenn sie als\nFarbpigrnnntc in Wasserfarben dienen können\nß. Priigefolicn im Sinne der Tarifnr. 32.09 sind nur Folien, wie sie zum Bedrucken von\nBucheinbiinden oder I-IutschweiJ31edern verwendet werden. Sie bestehen\na) aus M<~tallstaub (auch Edelmetallstaub) oder Pigmenten in dünnen Blättern, die\ndurch Leim. Gelatine oder andere Bindemittel zusammengehalten werden; oder\nb) aus Metallstaub (auch Edelmetallstaub) oder Pigmenten, die auf Papier, eine\nKunstst,~t1ulie oder eine andere Unterlage aufgebracht sind.\n32.01 Pflanzliche Gerb,,toffauszüge:\nA - ohne Zusatz von Ligningerbextrakten:\n1 - Kastanienauszug, Qucbrachoauszug, Garnbir frei\n2 - andere 8 4\nEukalyptusgerbstoffauszug .......................................... . frei\nB - mit Zusatz von Ligningerbcxtrakten ........................... . 25 19\nMimosaauszug mit einem vVerte von 83 DM oder mehr für 100 kg ........... . 8\n32.02 Tannine (Gerbsäuren), einschließlich des mit Wasser ausgezogenen Gall-\näpfoltannins, ihre Salze, Äther, Ester und anderen Derivate:\nA - Tannine, einschließlich des mit Wasser ausgezogenen Galläpfeltannins frei\nß - Salze, Äther Ester und andere Derivate der Tannine . . . . . . . . . . . . . .\n1 30 21\n32.03 Synthetische Gerbstoffe, auch mit natürlichen Gerbstoffen gemischt;\nldinstliche Beizen für die Gerberei ( z. B. Enzym-, Pankreas- oder\nBakterienheizen):\nA - synthetische Gerbstoffe ohne Zusatz natürlicher Gerbstoffe (z. B.\nGerbstoffausziige); künstliche Beizen .......................... . 20 15\nß - synthetische Gerbstoffe, mit natürlichen Gerbstoffen oder Ligningerb-\ncxtrakten gemischt ......................................... . 25 19\n32.04 Pflanzliche Farbstoffe ( einschließlich Auszüge aus Farbhölzern und\nanderen färbenden pflanzlichen Stoffen, ausgenommen Indigo) und\nti~rische Farbstoffe:\nA - I{atcchu . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei","1482 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n(32.04) 13 - andere :Farbstoffe .......................................... . 15 12\nLackrnus .......................................................... • • • • frei\nC - Znbcrcitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe .............. . 25 19\n32.0:) Synthetische organische Farbstoffe; synthetische organische Erzeugnisse,\ndie als Luminophore verwendet werden; auf die Fa!imr aufziehende optische\nAufhellcr; nafürlicher Indigo:\nA - syn1hctischc organische Farbstoffe; natürlicher Indigo 15 12\nB - synthetische organische Stoffe, die als Luminophore verwendet werden 20 15\nC - auf die Faser aufziehende optische Aufheller ................... . 25 19\nD - Zubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse ............. . 25 19\nAnmerkung zu Tarifnr.B2.05 Abs.C\nllilfsmittcl für die Spinnstoffindustrie usw. im Rahmen eines Zollkontingents siehe\nAnmerkung zu Tarifnr. 38.12.\n32.06 Farblacke:\nA - nicht zubereitet 20 7,5\nB - Zubereitungen auf der Grundlage von Farblacken ............... . 25 12,5\n32.07 Andere Farbkörper; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore ver-\nwendet werden:\nA - Saftb raun (N ußbeize) und dergleichen ........................ . 30 19\nB - Lithopone und andere Farbpigmente a'uf der Grundlage von Zink-\nsulfid 15 6\nC - Titanoxydpigmente ......................................... . 8 4\nD - Cadmopone und andere Farbpigmente auf der Grundlage von Cad-\nn1iumsalzen ............................................... . 15 10\nE - Zinkgrau (unreines Zinkoxyd) ............................... . 15 12\nF - geschönte Farberden und künstlicher Ocker:\nl - Kasseler Erde; Ocker, auch künstlich ....................... . 30 21\nnatiidicher Ocker ................................................. . 19\n2 - andere 20 12\nG - andere F'arbkörper ......................................... . 20\nUltramar-in; Chromfarben aus einem Gemenge von Metalloxyden oder Metall-\nsalzen, auch mit Dcimengung von anderen Mineralfarben ................. . 15\nl\\1incralsclnvarz ....................................................... . 12\nl\\1olybdatrot .......................................................... .\nandere ............................................................... . 10\nH - anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden 20 15\nI - Zubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse ............ . 25 12.5\n32.08 Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsrnittel und zubereitete Farben,\nSchmelzglasuren und andere verglasbare Massen, flüssige Glanzmittel\nund ähnliche Zubereitungen für die keramische, Emaillier- oder Glas-\nindustrie; Engoben; Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver,\nGranalien, Schuppen oder Flocken ............................... . 15 12\n32.09 Lacke; Wasserfarben und zubereitete '\\Vasserpigmentfarben nach Art der\nfür die Lederendbearbeitung gebrauchten; andere Anstrichfarben; mit öl,\nTerpentinöl, Lackbenzin, einem Lack oder anderen zum Herstellen von\nAnstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente; Prägefolien;\nFärbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf ....... . 25 12,5\nPerlenessenz 4","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1483\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- 1 zeit-\nmäßig weilig\n32.10 Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die Plakatmalerei, für\nFarbtönungen oder zur Unterhaltung, in Tuben, Töpfen, Fläschchen,\nNäpfchen und ähnlichen Aufmachungen, auch in Täfelchen; alle diese in\nZusammenstellungen, auch mit Pinseln, Wischern, Näpfchen oder an-\nderem Zub,ehör ................................................ . 20\n32.11 Zubereitete Sikkative ........................................... . 20 12\n32.12 Kitte und Spachtelmassen, einschließlich Harzkitt und Harzzement ... . 10 2\n32.13 Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere\nTinten und Tuschen:\nA - Druckfarben, Vervielfältigungsfarben und dergleichen ........... . 25 19\nB - Tinten und Tuschen ........................................ . 20 12","1484 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer vV a r e n b e z e i Ch n u n g tarif- zeit-\nmiißig weilig\nKapitel 33\nÄthcri•.:chc ülc und Rcsinoide; Riech-, Kihperpflege- und Schönheitsmittel\nVorscl1riftcn\n1. Zu Kapitel;{;! gcltiircn nicht:\na) zw-:amrnc'll,12,('.'w1ztc alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken\n(Ta,·i/'nr. '22 0\\1);\nIJ) Scifon (T:u·if'11r.:M.0I);\nc) Tcl'pcutiniil und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 38.07.\n2. Zu Tal'i l'n r. :3:3.0li g·d1iirrn auch gemischte und ungemischte Erzeugnisse ( ausgenom-\nrne11 di(! der Tari/'nr ~~:3.0G), für Blitzlicht ....................................... . 15 12","1490 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 38\nVerschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie\nVorschriften\n1. Zu Kapitel 38 gehören nicht:\na) chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die nachstehend aufgeführten:\n1. künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01);\n2. Dcsinfok tionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide, Mittel gegen Nage-\nticrc, Schiiö.02 gelten Spinnkabel, die aus einem Bündel\nparallel liegender Spinnfäden (Kapillaren) von einheitlicher und gleicher Länge wie\ndie Spinnkabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen:\na) Länge des Spinnkabels mehr als 2 m;\nb) Zahl der Drehungen des Spinnkabels weniger als 5 je m;\nc) Gewicht des einzelnen Spinnfadens (Kapillare) weniger als 6,6 mg je m (60 den.);\nd) Srinnkabel aus synthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein, d. h. sie dürfen\nnicht um mehr als das Doppelte ihrer Länge dehnbar sein;\ne) Gesamtgewicht des Spinnkabels:\nmehr als 0,5 ~ je m (4 500 den.) bei Spinnkabeln aus künstlichen Spinnfäden;\nmehr als 1,66 g je m (15 000 den.) bei Spinnkabeln aus synthetischen Spinn-\nfäden.\nSpinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Tarifnr. 56.01.\n56.01 Zellwolle, weder gekrempelt noch gekämmt:\nA - synthetische Spinnfasern .................................... . 15 12\nB - künstliche Spinnfasern ...................................... . 15 10\n56.02 Spinnkabel:\nA - aus synthetischen Spinnfäden 20 15\nB - aus künstlichen Spinnfäden .................................. . 20 10\n56.03 Abfälle von Kunstseide oder Zellwolle ( einschließlich Garnabfälle und\nReißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt:\nA - aus synthetischen Spinnstoffen ............................... . 15 12\nB - aus künstlichen Spinnstoffen ................................. . 15 10\n56.04 Zellwolle und Abfälle von Kunstseide oder Zellwolle, gekrempelt, ge-\nkämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet:\nA - synthetische Spinnfasern .................................... . 15 12\nB - künstliche Spinnfasern ..................................... . 15 10\n56.05 Garne aus Zellwolle (oder aus Abfällen von Kunstseide oder Zellwolle),\nnicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:\nA - aus synthetischen Spinnfasern:\n1 - ungezwirnt, auch überdreht .............................. . 20 15\n2 - gezwirnt ............................................... . 20 15\nB - aus künstlichen Spinnfasern:\n1 - ungezwirnt, auch überdreht:\na - unter Nr. 173 metrisch ................................ . 17 ll\nganz aus Zellwolle, von der Art der Schappeseidengarne, gegen Vorlage\neines von der Bundesregierung anerkannten Zeugnisses ............ .\nb - Nr. 173 metrisch oder darüber .......................... . 7\n2 - gezwirnt:\na- unter Nr. 173 metrisch:\n1 - im Strang:\na - mit einer Lauflänge-im Zwirn von 10 000 m oder weniger\nje kg:","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1541\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Waren bez eich n ung\ntarif- 1 zeit-\nmäf3ig weilig\n(5/l.05) 1 - mit einem Gewicht von nicht mehr als 125 g, oder mit\neinem beliebigen Gewicht, sofern der Strang durch\neinen oder mehrere Fitzfäden in gewich tsmäßig\ngleiche, abtrennbare Teilstränge unterteilt ist und das\nGewicht je Teilstrang nicht mehr als 125 g beträgt 20 15\nmit Kreuzhaspelung, ganz aus Zellwolle, von der Art der\nSchappeseidengarne, gegen Vorlage eines von der Bundes-\nregierung anerkannten Zeugnisses ..................... . 5\n2 - andere ..................................... . 20 13\nganz aus Zellwolle, von der Art der Schappeseidengarne, gegen\nVorlage eines von der Bundesregierung anerkannten Zeug-\nnisses ............................................ ,, . 5\nb - mit einer Lauflänge im Zwirn von mehr als 10 000 m\nje kg ......................................... . 20 13\nganz aus Zellwolle, von der Art der Schappeseidengarne, gegen\nVorlage eines von der Bundesregierung anerkannten Zeugnisses 5\n2 - andere ........................................... . 20 13\nganz aus Zellwolle, von der Art der Schappeseidengarne, gegen\nVorlage eines von der Bundesregierung anerkannten Zeugnisses 5\nb - Nr. 173 metrisch oder darüber ......................... . 20 7\nganz aus Zellwolle, von der Art der Schappeseidengarne, gegen Vor-\n1age eines von der Bundesregierung anerkannten Zeugnisses ..... . 5\n56.06 Garne aus Zellwolle (ode1r aus Abfällen von Kunstseide oder Zellwolle)\nin Aufmachungen für den Einzelverkauf:\nA - aus synthetischen Spinnfasern ................................. . 20 15\nB - aus künstlichen Spinnfasern 20 15\n56.07 Gewebe aus Zellwolle:\nA - aus synthetischen Spinnfasern:\n1 - mit Kette ganz aus Kunstseide:\na - mit Kette aus synthetischen Spinnfäden .................. . 22 17\nb - mit Kette aus künstlichen Spinnfäden ................... . 25 17\nmit einer Breite von 80 cm oder mehr und mit einem Werte:\nvon mehr als 7 bis 12 DM für 1 qm ............................. . 14\nvon mehr als 12 DM für 1 qm ................................. . 12\n2 - andere 25 17\nB - aus künstlichen Spinnfasern:\n1 - mit Kette ganz aus Kunstseide:\na - mit Kette aus synthetischen Spinnfäden .................. . 22 17\nb - mit Kette aus künstlichen Spinnfäden ................... . 25 17\nmit einer Breite von 80 cm oder mehr und mit einem '\\Verte:\nvon mehr als 7 bis 12 DM für 1 qm ............................. . 14\nvon mehr als 12 DM für 1 qm ................................. . 12\n2 - andere 20 13","1542 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 57\nAndere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus\nPapiergarnen\n57.01 Hanf (Cannabis sativa), roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder\nanders bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle (ein-\nschließlich Reißspinnstoff) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n57.02 Manilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder bearbeitet, jedoch nicht\nversponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff) . . . . . . . . frei\n57.03 Jute, roh, geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen;\nWerg und Abfälle ( einschließlich Reißspinnstoff) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n57.04 Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht ver-\nsponnen; Abfälle ( einschließlich Reißspinnstoff):\nA - Sisal und andere Agavefasern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nB - Kokosfasern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nC - andere frei\n57.05 Hanfgarne:\nA- in Aufmachungen für den Einzelverkauf ....................... . 18 11\nB - andere:\n1 - in Knäueln ............................................. . 15 10\n2 - andere ................................................. . 15 10\nAnmerkung\nAuf Garne aus Hanf in Aufmachungen für den Einzelverkauf sind die Bestimmungen\nfür Garne aus anderen Spinnstoffen in der Vorschrift 4 zu Abschnitt XI entsprechend\nanzuwenden\n57.06 Jutegarne ................................................... . 22 15\nüber Nr. 4 metrisch ....................................................... . 13\n57.07 Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen:\nA - Kokosgarne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nB - andere ........................................•........... 18 13\n57.08 Papiergarne .................................................. . 15 12\n57.09 Geweb~ aus 'Hanf ............................................. . 22 15\n57.10 Gewebe aus Jute .............................................. . 30 20\n57.11 Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ..................... . 25 15\n57.12 Gewebe aus Papkrgarnen ...................................... . 20 15","Nr. 53 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1543\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 58\nTeppiche und Tapisserien; Samt, Plüsch, Schlingengewebe und\nChenillegewebe; Bänder; Posamentierwaren; Tülle, geknüpfte Netzstort:e;\nSpitzen; Stickereien\nVorschriften\nl. Zu Kapitel 58 gehören nicht: bestrichene oder getränkte Gewebe, gummielastische\nGewebe, gummielastische Posamentierwaren, Förderbänder und Treibriemen sowie\ndie übrigen Waren des Kapitels 59. Stickereien auf einem beliebigen Grund aus\nSpinnstoffen gehören jedoch zu Tarifnr. 58.10.\n2. Als Teppiche im Sinne der Tarifnrn. 58.01 und 58.02 gelten Fußbodenteppiche sowie\nTeppiche, die die gleichen charakteristischen Merkmale aufweisen, jedoch zu\nanderen Zwecken bestimmt sind. Ausgenommen von diesen Tarifnummern sind Tep-\npiche aus Filz; sie gehören zu Kapitel 59.\n3. Als Bänder im Sinne der Tarifnr. 58.05 gelten:\na) Schmalgewebe mit Kette und Schuß (einschließlich Samt), niclit mehr als 30 cm\nbreit, mit echten Webekanten;\nb) Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, nicht mehr als 30 cm\nbreit, mit unechten (gewebten, geklebten oder in anderer Weise hergestellten)\nWebekanten;\nc) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in flachgedrücktem Zustand nicht mehr als\n30 cm breit;\nd) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand nicht mehr als\n30 cm breit.\nBänder mit angewehten Fransen gehören zu Tarifnr. 58.07.\n4. Zu Tarifnr. 58.08 gehören nicht Netze in Stücken oder a.ls Meterware, aus Bind-\nfäden oder Seilen; sie gehören zu Tarifnr. 59.05.\n5. Als Stickereien der Tarifnr. 58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh- oder Auf-\nstickarbeiten) -von Flittern, Perlen oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder\nanderen Stoffen, sowie mit Metallfäden oder Glasfäden ausgeführte Stickarbeiten.\nZu Tarifnr. 58.10 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Tarifnr. 58.03).\n6. Zu Kapitel 58 gehören Waren (z. B. Bänder, Spitzen) aus Metallfäden, zur Btiklei-\ndung, Innenausstatt~ng oder zu ähnlichen Zwecken.\n7. Bei der Tarifierung der nachstehend aufgeführten Waren bleiben, wenn sie aus\nzwei oder mehr Spinnstoffen bestehen (Vorschrift 2 zu Abschnitt XI), außer\nBetracht:\na) bei Samt, auch nicht aufgeschnittenem Kettsamt, bei Plüsch, bei Samt- und\nPlüschbändern, bei geknüpften oder nach Art der Samt- und Plüschgewebe her-\ngestellten Teppichen, .bei Nadelflorteppichen, sowie bei Teppichen und Tapis-\nserien, die auf Kanevas gearbeitet sind, das Grundgewebe.\nDies gilt nicht für Samt- und Plüschgewebe der Tarifnr. 58.04, die nur zum\nTeil mit Flor oder Schlingen bedeckt sind und in denen die Florfäden nur an\ndiesen Stellen vorhanden, im übrigen aber aus dem Grundgewebe entfernt sind;\nb) bei Chenille und den Waren daraus die Fäden, auf die der Flor aufgebracht ist;\nc) bei Posamentierwaren die Einlagen und Unterlagen;\nd) bei Stickereien, ausgenommen Ätzstickereien (Luftstickereien) und Stickereien,\nbei denen der Grund mechanisch entfernt ist, die stoffliche Beschaffenheit des\nStickf adens.\n58.01 Geknüpfte Teppiche, auch fertiggestellt:\nA - aus Seide ...................... ·........................... .\n~\n35 21\nB - aus Wolle oder feinen Tierhaaren ............................. . 35 21\nhöchstens\nfür 1 qm\n16,50DM\nC - aus anderen Spinnstoffen .................................... . 35 21\n58.02 Kelim, Sumak, Karamanie und ähnliche Teppiche, auch fertiggestellt;\nandere Teppiche, auch fertiggestellt:\nA - Kelim, Sumak, Karamanie und ähnliche Teppiche, auch fertiggestellt 35 21\nB - N adelflorteppiche .......................................... . 35 21","1544 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/0 des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- zeit-\nmäßig weilig\n(58.02)\nC - andere Teppiche, auch fertiggestellt:\n1 - aus Seide oder aus Metallfäden, Metallgarnen oder metallisierten\nGarnen ................................................ . 35 19\n2 - aus anderen Spinnstoffen oder aus Papiergarnen ............. . 25 19\n58.03 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, :Flandrische Gobelins, Aubusson,\nBcauvais und ähnliche) und Tapisserien als Nadelarbeit (z.B. Petit Point-,\nKreuzsticharbeit), auch fertiggestellt ............................. . 35 21\n58J)4 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe, ausgenommen Ge-\nwebe der Tarifnrn. 55.08 und 58.05:\nA - aus Seide ................................................. . 30 19\nB - aus Kunstseide:\n1 - aus synthetischen Spinnfäden ............................. . 30 19\n2 - aus künstlichen Spinnfäden ............................... . 30 19\nC - aus Wolle oder Tierhaaren .................................. . 30 19\nD - aus Flachs oder Ramie ...................................... . 30 19\nE - aus Baumwolle:\n1 - Flor aus der Kette gebildet ............... .- ............... . 30 19\n2 - Flor aus dem Schuß gebildet .............................. . 20 14\nF - aus Zellwolle:\n1 - aus synthetischen Spinnfasern ............................. . 30 19\n2 - aus künstlichen Spinnfasern .............................. . 30 19\nG - aus anderen Spinnstoffen .................................... . 30 19\n58.05 Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen\noder Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnr. 58.06:\nA- Bänder:\n1 - Samtbänder, Plüschbänder und ähnliche Bänder:\na - aus Seide, Kunstseide, Baumwolle oder Zellwolle ~ ........ . 30 19\nb - aus anderen Spinnstoffen .............................. . 18 14\n2 - andere:\na - aus Seide ........................................... . 25 19\nb - aus Kunstseide ....................................... . 22 17\nc - aus Metallfäden, Metallgarnen oder metallisierten Garnen .. . 20 15\nd - aus anderen Spinnstoffen oder aus Papiergarnen .......... . 18 14\naus Baumwolle, mit echten Webekanten, einer Breite von nicht mehr\nals 17 cm und einer Musterung aus mehrfach gespulten Broschier-\nschüssen (sogenannte Tiroler Borten) ............................ . 12\nB - schußlose Bänder .......................................... . 20 14\nBänder aus parallel gelegten und geklebten Ramiefasern, mit einer Breite von\n5 mm oder weniger ........................... : ......................• frei\n58.06 Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, gewebt, nicht bestickt, als\nMeterware oder zugeschnitten ................................... . 25 17\n58.07 Chenillegarne; Gimpen (andere als umsponnene Garne der Tarifnr. 52.01\nund als umsponnene Garne aus Roßhaar); Geflechte und sonstige Posa-\nmentierwaren, als Meterware; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons\nund dergleichen:\nA - Chcnillegarne und Gimpen 18 14","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1545\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n(58.07) B - sonstige Posamentierwaren als Meterware:\n1 - Geflechte:\na - aus Monofilen der Tarifnrn. 51.01 oder 51.02 oder aus Streifen\n(künstlichem Stroh und dergleichen) der Tarifnr. 51.02 ..... . 25 6\nb - andere ... , .. , .. , .. , , .. , ...... , ...................... . 18 14\n2 - andere 18 14\nC - Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen 18 14\n58.08 Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert:\nA - aus Seide oder aus Metallfäden, Metallgarnen oder metallisierten\nGarnen ................................................... . 30 18\nHutschleiertüll aus Seide, mit einer Breite von 20 bis 45 cm, echten Webe-\nkantcn, einem kleinsten Zellendurchmesser von mehr als 4 mm und einem\nQuadratmetergewicht von weniger als 4 g ............................... . 12\nB - aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ................. . 30 18\nHutschleiertüll mit einer Breite von 20 bis 45 cm, echten Webekanten und einem\nkleinsten Zellendurchmesser von mehr als 4 mm:\naus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Quadratmetergewicht von weniger\nals 4 g ... , ..................................................... . 12\naus künstlichen Spinnstoffen, mit einem Quadratmetergewicht von weniger\nals 6 g .......................... • • • • • • • • · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · 12\nC - aus anderen Spinnstoffen .................................... . 30 18\n58.09 Tülle, geknüpfte N etzstoff.e und Bobinetgardinenstoffe, gemust.ert; Spitzen\n(maschincn- oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv:\nA - Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert;\nMaschinenspitzen:\n1 - aus Seide oder aus Metallfäden, Metallgarnen oder metallisierten\nGarnen ............. ; .................................. . 30 21\nHutschleiertüll aus Seide, mit einer Breite von weniger als 45 cm, echten\nW ebekanten und einem Quadratmetergewicht von weniger als 6 g ..... . 12\n2 - aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .............. . 30 21\nHutschleiertiill mit einer Breite von weniger als 45 cm und echten Webe-\nkanten:\naus synthetischen Spinnstoffen, mit einem .. Quadratmetergewicht von\nweniger als 6 g ................................................ . 12\naus künstlichen Spinnstoffen, mit einem Quadratmetergewicht von\nweniger als 10 g ............................................... . 12\n3 - aus Baumwolle ......................................... . 30 18\n4 - aus anderen Spinnstoffen ................................. . 30 21\nR - handgefertigte Spitzen:\n1 - IIäkelspitzen .................... , ...................... . 18 13\n2 - andere .................................................. 35 21\n58.10 Stickereien als Meterware oder als Motiv:\nA - Ätzstickereien (Luftstickereien) und Stickereien, bei denen der Grund\nmechanisch entfernt ist ..................................... . 20 15\nmit einem Werte:\nvon mehr als 120 bis 140 DM für 1 kg .......................... ~ ...... . 12\nvon mehr als 140 DM für 1 kg ....................• : ................... . 8\nB - andere .................................................... 20 15\naus Kunstseide, Zellwolle, Flachs oder Ramie, mit einem Werte von mehr als\n110 DM für 1 kg ......•..•.................•......................•. 8\naus Baumwolle:\nKettenstichstickereien oder Stickereien auf geknüpftem Netzstoff, mit einem\nWerte von mehr als 85 DM für 1 kg ................................. . 8\nandere, mit einem Werte von mehr als 70 DM für 1 kg ............... , ... . 8","1546 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 1/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 59\nWatte und Filze; Tauwerk und andere Seilerwaren; Spezialgewebe,\ngetränkte oder bestrichene Gewebe; Gegenstände des technischen\nBedarfs, aus Spinnstoffen\nVorschriften\n1. Als »Gewebe\" im Sinne des Kapitels 59 gelten die Gewebe der Kapitel 50 bis 57 und\nder Tarifnrn. 58.04 und 58.05, Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meter-\nware, der Tarifnr. 58.07, Tülle und geknüpfte Netzstoffe der Tarifnrn. 58.08 und\n58.09, Spitzen der Tarifnr. 58.09 sowie Gewirke der Tarifnr. 60.01.\n2. Zu den Tarifnrn. 59.08 und 59.12 gehören nur Gewebe, bei denen das Tränken oder\ndas Bestreichen augenscheinlich ist; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die\ndurch das Tränken oder das Bestreichen hervorgerufen sind, außer Betracht. Es\ngehören außerdem nicht zu Tarifnr. 59.12 bemalte Gewebe (ausgenommen Gewebe\nfür Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen), Gewebe, auf denen\ndurch Auftragen von Scherstaub, Korkmehl oder ähnlichen Stoffen Muster erzeugt\nsind, sowie Gewebe, die die üblichen Appreturen auf der Grundlage von Stärke oder\nähnlichen Stoffen erhalten haben.\n3. Als »kautschutierte Gewebe« im Sinne der Tarifnr. 59.11 gelten:\na) mit Kautschuk getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk\n(ausgenommen Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk) versehene Gewebe:\nmit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger, oder\nmit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1500 g und einem Anteil an\nSpinnstoffen von mehr als 50 Gewichtshundertteilen;\nb) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch\nKautschuk verklebten Garnen aus Spinnstoffen.\n4. Zu Tarifnr. MU6 gehören nicht:\na) Förderbänder und Treibriemen aus Spinnstoffen, weniger als 3 mm dick, als\nMeterware oder in Längen geschnitten;\nb) Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, be-\nstrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen, sowie Förder-\nbänder und Treibriemen aus mit Kautschuk getränkten oder bestrichenen Spinn-\nstoff garnen oder Bindfäden (Tarifnr. 40.10).\n5. Zu Tarifnr. 59.17, und nicht zu anderen Tarifnummern des Abschnitts XI, gehören\ndie folgenden Waren:\na) die nachstehend erschöpfend aufgeführten Waren aus Spinnstoffen, ausgenommen\nWaren der Tarifnrn. 59.14 bis 59.16:\n1. Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung mit\neiner Lage oder mehreren Lagen von Kautschuk, Leder oder anderen\nStoffen, wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren ver-\nwendet werden, sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken;\n2. Müllergaze;\n3. Filtertücher, wie sie üblicherweise zum Pressen von 01 oder zu ähnlichen\ntechnischen Zwecken verwendet werden, auch aus Menschenhaaren;\n4. gewebte sogenannte Filztuche, gerauht oder ungerauht, auch getränkt oder\nbestrichen, wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu anderen tech-\nnischen Zwecken verwendet werden,\nschlauchförmig oder sonst endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette\noder mit einfachem oder mehrfachem Schuß ( oder mit einfacher oder\nmehrfacher Kette und mit einfachem oder mehrfachem Schuß),\noder\nflach, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder mit mehr-\nfacher Kette und mehrfachem Schuß) ;\n5. Gewebe mit Metalleinlagen, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken\nverwendet werden;\n6. Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr. 52.01, wie sie üblicherweise bei der\nPapierherstellung oder zu ande:en technischen Zwecken, verwendet werden;\n7. Dichtungsschnüre, Geflechte, Seile und ähnliche Waren aus Spinnstoffen\nfür Stopfbüchsenpackungen, auch getränkt, bestrichen oder mit Metall-\neinlagen;\nb) Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren\nder Tarifnrn. 59.14 bis 59.16), insbesondere Polierscheiben, Dichtungen, Unter-\nlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten.","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den l. Oktober 1957 1547\nZollsatz\nTarif- 1/e des Wertes\nnummer Warenb~zeichnung tarif- zeit-\nmäßig -weilig\n59.01 Watte und Waren daraus; Scherstaub, Knoten und Noppen, aus Spinn-\nstoffen:\nA - Watte und Waren daraus ................................... . 15 12\nB - Scherstaub, Knoten und Noppen ........... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n59.02 Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen .............. . 18 14\n59.03 Vliesfolien und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen ......... . 18 14\n59.04 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten ....................... . 18 14\nBindfäden aus Hanf, geglättet, auf Spulen, Rollen, Karten oder ähnlichen Unter-\nlagen .............•..•................ • • • • •-· • • • · · · · • • • · · • · • • · · · · · · · • · · · · 11\nandere Bindfäden sowie Seile und Taue, aus Hanf ••..... , ................... . 12\nBindfäden aus Manilahanf . , ... , .. , ... , ....•..••........... : ............... . 13\nSeile und Taue, nicht verstärkt, aus Manilahanf .........•............ ; ....... . 12\n59.05 Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04, in Stücken, als Meterware oder ab-\ngepaßt; abgepaßte Fischernetze aus Garnen, Bindfäden oder Seilen . . . . 25 14\n59.06 Andere Waren aus Garnen, Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen\nGewebe und Waren daraus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 15\n59.07 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, zum\nEinbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen und anderen\nKartonagen oder zu ähnlichen Zwecken; Pausleinwand; präparierte Mal-\nleinwand; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei . . . . 20 14\n59.08 Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt oder\nbestrichen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 15\n.\n59.09 Wachstuch und andere geölte oder mit einem Oberzug auf der Grundlage\nvon 01 versehene Gewebe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 14\n59.10 Linoleum, auch zugeschnitten; Fußbodenbelag aus einem Grund aus\nSpinnstoffen mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen, auch\nzugeschnitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 6\n59.11 Kautschutierte Gewebe, aruigenommen Gewirke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 15\n59.12 Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für Theater-\ndekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 14\n59.13 Gummielastische Gewebe, ausgenommen Gewirke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 13\n59.14 Gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen für Lampen,\nKocher, Kerzen und dergleichen; Glühstrümpfe, auch getränkt, und\nschlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe:\nA - gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen für\nLampen, Kocher, Kerzen und dergleichen ....•......... , ....... . 20 15\nB - schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe, auch geträ.nkt ....... . 18 14\nC- Glühstrümpfe, auch getränkt •...... _..........•..•............. 10 8\n59.15 Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit\nArmaturen oder Zubehörteilen aus anderen Stoffen .................. . 18 14","1548 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- 1 zeit-\nrn:ißig weilig\n59.16 Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch verstärkt ...... . 15 12\n59.17 Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinn-\nstoffen:\nA - Gewebe, Filze und mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung\nmit einer Lage oder mehreren Lagen aus Kautschuk, Leder oder\nanderen Stoffen, wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzen-\ngarnituren verwendet werden; ähnliche Waren zu anderen tech-\nnischen Zwecken ........................................... . 20 14\nB - Müllergaze, auch fertiggestellt ............................... . 20\naus Sei de ................. ·.......•..........•.........•...•......••.... 4\naus anderen Spinnstoffen ............................................... . 6\nC - Filtertücher, wie sie üblicherweise zum Pressen von 01 oder zu ähn-\nlichen technischen Zwecken verwendet werden, auch aus Menschen-\nhaaren, auch fertiggestellt ................................... . 20 15\nD - gewebte sogenannte Filztuche, gerauht oder ungerauht, auch getränkt\noder bestrichen, wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu\nanderen technischen Zwecken verwendet werden,\nschlauchförmig oder sonst endlos, mit einfacher oder mehrfacher\nKette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß (oder mit ein-\nfacher oder mehrfacher Kette und mit einfachem oder mehrfachem\nSchuß), oder\nflach mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder mit mehr-\nfacher Kette und mehrfachem Schuß), auch fertiggestellt ....... . 20 13\nE - Gewebe mit Metalleinlagen, wie sie üblicherweise zu technischen\nZwecken verwendet werden .................................. . 20 14\nF - Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr. 52.01, wie sie üblicherweise\nbei der Papierherstellung oder zu anderen technischen Zwecken ver-\nwendet werden ............................................. . 20 15\nG - Dichtungsschnüre, Geflechte, Seile und ähnliche Waren, aus Spinn-\nstoffen, für Stopfbüchsenpackungen, auch getränkt, bestrichen oder\nmit Metalleinlagen ......................................... . 20 15\n- H - Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen\nWaren der Tarifnrn. 59.14 bis 59.16), z.B. Polierscheiben, Dichtun-\ngen, Unterlegscheiben, Teile von Maschinen oder Apparaten ...... . 20 15","Nr. 53 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1549\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenhezeichnung tarif- zeit-\nrriäßig weilig\n.Kapitel 60\nGewirke\nVorschriften\n1. Zu Kapitel 60 gehören nicht:\na) Häkelspitzen der Tarifnr. 58.09;\nb) Gewirke des Kapitels 59;\nc) Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter,\nStrumpfbänder, Sockenhalter und ähnliche Waren (Tarifnr. 61.09);\ncke (Ingots):\na- nicht plattiert @ ................. . frei 8 7.\nb - plattiert (@ ..................... . frei g 7\n2 - Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen,\nPlatinen:\na - nicht plattiert @ ................. . frei 8 7\nb - plattiert (@ ...••.•...•.•......•.. frei 10 8\n2 - Schmiedehalbzeug ........................ . 15 12 15 12\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem Sonderstahl 6 6","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1.0ktober 1957 1593\nZollsatz\n0/o des Wertes\nTarif- für Waren aus · für andere\nnummer\nWarenbezeichnung dem freien V er kehr Waren\nder@\ntarif- zeit- tarif- zeit-\nmäßig weilig mäßig weilig\n(73.15)\n3 - Warmbreitband, in Rollen; Breitflachstahl:\na - Warmbreitband, in Rollen:\n1 - nicht plattiert @ ................... . frei 8 7\n2 - plattiert @ frei 10 8\nb - Breitflachstahl:\n1 - nicht plattiert @ frei 11 10\naus sogen. »Bau·stahl« oder aus legiertem Sonder-\nstahl ................................... . 7\n2 - plattiert @ ........................ . frei 15\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem Sonder-\nstahl ................................... . 8\naus anderem legiertem Stahl ................ . 11\n4 - Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohl-\nbohrerstäbe zum Herstellen von Bohrern und\nBohrstangen für Bergwerke geeignet) und Pro-\nfile:\na - nur geschmiedet:\n1 - mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90\nbis 1,15 Gewichtshundertteilen, an Chrom\nvon 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen, auch\nmit emem Gehalt an Molybdän von\n0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger 15 3 15 3\n2 - anderer 15 6 15 6\nb - nur warm gewalzt oder nur warm strang-\ngepreßt:\n1 - Walzdraht@ ...................... . frei 12\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem Sonder-\nstahl ................................... . 8\naus anderem legierten Stahl ................. . g\n2 - Stabstahl (einschließlich Hohlbohrerstäbe)\n@ ............·.................... . frei 10 g\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem Sonder-\nstahl ................................... .\n3 - Profile @ ......................... . frei 11\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem Sonder-\nstahl .............. , .................... . 8\naus anderem legierten Stahl ................. . 9\nim Rahmen des Zollkontingents ........... . 8\nc - nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt .. 15 8 15 8\nmit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis\n1,15 Gewichtshundertteilen, an Chrom von 0,50 bis\n2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem Gehalt an\nMolybdän von 0,50 Gewichtshundertt~ilen oder\nweniger ................................... . 5 5","1594 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nO/o des Wertes\nTarif- für Waren aus\nWarenbezeichnung für andere\nnummer dem freien Verkehr\nWaren\nder@\ntarif- zeit- tarif- zeit-\nmäßig weilig mäßig weilig\n(73.15) d - anderer:\n1 - warm gewalzt, warm stranggepreßt oder\ngeschmiedet:\na - nicht plattiert ................... . 15 12 15 12\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem\nSonderstahl .......................... . 6 6\nb - plattiert 18 14 18 14\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem\nSonderstahl .......................... . 8 8\n2 - kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt:\na - nicht plattiert ................... . 15 8 15 8\nb - plattiert ........................ . 18 14 18 14\n5 - Bandstahl:\na - nur warm gewalzt, auch entzundert ( deka-\npiert) ® ............................. . frei 13\naus sogen. »Baustahl« ......................... . 9\nim Rahmen des Zollkontingents ............... . 8\naus legiertem Sonderstahl ..................... . 10\naus anderem legierten Stahl .................... . 11\nim Rahmen des Zollkontingents ............... . 8\nb - nur kalt gewalzt, auch ~ntzundert (dekapiert) 15 8 15 8\nc - plattiert, überzogen oder mit anderer Ober-\nflächenbearbeitung:\n1 - nur plattiert:\na - warm gewalzt ® frei 15\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem\nSonderstahl .......................... . 11\naus anderem legierten Stahl ...........•.• 12\nb - kalt gewalzt ..................... . 18 14 18 14\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem\nSonderstahl .......................... . 8 8\n2 - anderer ............................ . 15 12 15 12'\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem Sonder-\nstahl, warm gewalzt ...................... . 6 6\nkalt gewalzt .............................. . 8 8\nd - anders bearbeitet (z. B. perforiert, abge-\nschrägt, gebördelt) 15 12 15 12\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem Sonder-\nstahl, warm gewalzt ......................... . 6 6\nkalt gewalzt 8 8\n6 - Bleche:\na - Elektrobleche:\n1 - mit emem Ummagnetisierungsverlust von\n0, 75 Watt oder weniger je kg, unabhängig\nvon ihrer Dicke ® .................. . frei frei\n2 - andere® ........................._.. frei 22 18","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1595\nZollsatz\nO/o des Wertes\nTarif- für Waren aus für andere\nWarenbezeichnung dem freien Verkehr Waren\nnummer der@\ntarif- 1 zeit- tarif- zeit-\nweilig mäßig weilig\n(73.lfi) b - andere Bleche:\n1 - nur warm gewalzt, nicht entzundert (deka-\npiert) @ ..................... • • • • • • frei 15\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem Sonder-\nstahl ................................... . 11\nim Rahmen des Zollkontingents ............ . 8\naus anderem legierten Stahl ................. . 12\nim Rahmen des Zollkontingents ............ . 8\n2 - nur warm gewalzt und entzundert ( deka-\npiert) @ ........................ • • • frei 15\naus sogen. »Baustahl,, oder aus legiertem Sonder-\nstahl ................................... . 11\nim Rahmen des Zollkontingents ............ . 8\naus anderem legierten Stahl ................. . 12\nim Rahmen des Zollkontingents ............ . 8\n3 - nur kalt gewalzt, auch entzundert (deka-\npiert), mit einer Dicke:\na - von 3 mm oder mehr .............. . 28 8 28 8\nb - von weniger als 3 mm @ .......... . frei 18\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem\nSonderstahl .......................... . 11\nim Rahmen des Zollkontingents ......... . 10\naus anderem legierten Stahl .............. . 13\nim Rahmen des Zollkontingents ......... . 10\nplattiert, überzogen, poliert oder mit an-\nderer Oberflächenbearbeitung:\na - nur plattiert @ .................. . frei 18\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem\nSonderstahl .......................... . 11\naus anderem legierten Stahl .............. . 12\nb- andere @ .......... ,. ............ . frei 18\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem\nSonderstahl .......................... . 11\nim Rahmen d'es Zollkontingents ......... . 10\naus anderem legierten Stahl .............. . 12\nim Rahmen des Zollkontingents ......... . 10\n5 - anders bearbeitet:\na - nur anders als quadratisch oder recht-\neckig zugeschnitten:\n1 - nur warm oder kalt gewalzt, auch\nentzundert (dekapiert) @ ...... . frei 18\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem\nSonderstahl ...................... . 11\nim Rahmen des Zollkontingents ..... . 10\naus anderem legierten Stahl .......... . 12\nim Rahmen des Zollkontingents ..... . 10\n2 - plattiert, überzogen, poliert oder\nmit anderer Oberflächenbearbeitung:\na - nur plattiert ®) ............ . frei 22\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem\nSonderstahl ...................... . 11\nim Rahmen des Zollkontingents ..... . 10\naus anderem ·legierten Stahl ......•.... 12","1596 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nO/o des Wertes\nTarif- für Waren aus für andere\nnummer\nWarenbezeichnung dem freien Verkehr\nWaren\nder@\ntarif- zeit- tarif- zeit-\nmäJ3ig weilig mäßig weilig\n(73.15) b - andere@ ................. . frei 22\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem\nSonderstahl ...................... . 11\nim Rahmen des Zollkontingents ..... . 10\naus anderem legierten Stahl .......... . 12\nim Rahmen des Zollkontingents ..... . 10\nb - perforiert, gebogen, tiefgezogen, zise-\nliert, graviert, guillochiert oder anders\nbearbeitet, ausgenommen nur durch\nWalzen verformte Bleche .......... . 28 21 28 2l\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem Sonder-\nstahl, warm gewalzt ......................... . 6 6\nkalt gewalzt ................................. . 8 8\nAnmerkung zu Tarifnr. 73.15 Abs. B-6\nDurch Pressen hergestellte Wellbleche werden wie durch Walzen\nhergestellte gleichartige Bleche behandelt.\n7 - Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte\nDrähte für die Elektrotechnik:\na - nicht plattiert ......................... . 15 8 15 8\nmit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis\n1,15 Gewichtshundertteilen, an Chrom von 0,50\nbis 2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem Gehalt\nan Molybdän von 0,50 Gewichtshundertteilen oder\nweniger ................................... . 5 5\nb - plattiert .............................. . 18 14 18 14\naus sogen. »Baustahl« oder aus legiertem Sonder-\nstahl ...................................... . 8 8\n73.16 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Stahl: Schienen, Leit-\nschienen, Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen,\nWeichen, Zungenverbindungsstangen, Zahnstangen;\nBahnschwellen, Laschen, Unterlagsplatten, Klemm-\nplatten, Spurplatten und Spurstangen für die Ver-\nlegung und Befestigung von Schienen:\nA - Schienen:\n1 - Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall 18 14 18 14\n2 - andere:\na-neu@ frei 18\nim Rahmen des Zollkontingents ................. . 6\nb - gebraucht @ ......................... . frei 18\nim Rahmen des Zollkontingents ................. . 6\nB - Leitschienen @ ............................. . frei 18\nim Rahmen des Zollkontingents ........................ . 6\nC - Zahnstangen ................................ . 15 10 15 10\nD - Bahnschwellen®) ........................... . frei 18\nim Rahmen des Zollkontingents ........................ . 6\nE - Laschen und Unterlagsplatten:\n1 - gewalzt @ .............................. . frei 18\nim Rahmen delil Zollkontingents .................... . 6\n2 - andere .................................. . 18 14 18 14\nF - andere:\n1 - Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Wei-\nchen und Zungenverbindungsstangen ........ . 15 10 15 10\n2 - andere .................................. . 18 10 18 10","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1597\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n73.17 Rohre aus Gußeisen ............................................ . 15 7,5\n73.18 Rohre (einschließlich Rohlinge) aus Stahl, ausgenommen Waren der\nTarifnr. 73.19:\nA - gerade Rohre von gleichmäßiger Dicke, roh:\n1 - aus legiertem Stahl oder aus Qualitätskohlenstoffstahl ........ . 15 8\nmi einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen,\nan Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem Gehalt\nan Molybdän von 0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger:\nwarm gewalzt oder warm gezogen ............................... . 3\nkalt gezogen oder kalt gewalzt ...............•................... 5\n2 - aus anderem Stahl:\na - gegossen oder gepreßt ................................ . 18 14\nb- nahtlos, warm gezogen, gewalzt oder kalt gezogen:\n1 - kalt gezogen ...................................... . 18 10\n2- andere:\na - mit einem Gehalt an Kupfer von 0,05 Gewichtshundert-\nteilen oder weniger .............................. . 18 10\nb- andere ..................................... ·.... . 18 14\nmit einem Gehalt von weniger als je 0,04 Gewichtshundertteilen\nSchwefel und Phosphor, jedoch weniger als 0,07 Gewichts-\nhundertteilen Schwefel und Phosphor insgesamt ............ . 12\nmit glatten Enden, mit einem Außendurchmesser von 8 bis 318 mm\nund einem Probedruck bis 60 Atü ......................... . 9\nc - stumpf oder überlappt geschweißt, auch schmelzgeschweißt:\n1 - kalt nachgezogen .................................. . 25 12\n2 - schmelzgeschweißt ................................ . 15 12\n3- andere ............................................ . 18 12\nd - mit einfach aneinandergelegten Rändern, nicht geschweißt\n(Schlitzrohre) ....................................... . 25 12\ne - genietet, genagelt, gehakt, auch gelötet .................. . 15 7,5\nB - Rohre, besonders geformt oder bearbeitet:\n1 - aus legiertem Stahl oder aus Qualitätskohlenstoffstahl ......... . 15 8\n2 - aus anderem Stahl ....................................... . 18 14\ngeschweißte Gewinderohre (nicht kalt nachgezogen) mit einer Nennweite\nvon ¼ bis 4 Zoll und einem Probedruck bis 32 Atü ................... . 9\nnahtlose, warmgewalzte Gewinderohre mit einer Nennweite von ¼ bis\n4 Zoll und einem Probedruck bis 40 Atü ............................ . 9\ngenietet, genagelt, gehakt, auch gelötet .•...........•.•................ 9\n73.19 Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt, für\nWasserkraftwerke ............................................. . 12 10\n73.20 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke\n(Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flanschen J1Dd dergleichen),\naus Eisen oder Stahl:\nA - aus Gußeisen ............................................. . 15 7,5\nB - aus schmiedbarem Guß ..................................... . 7 6\nC- aus Stahl, ausgenommen Stahlguß:\n1 - geschmiedet .....•....•...•.......•..................... 10 5\n2 - andere· ..•............••............•..••.•..•.......... 18 9","1598 Bunde!Sgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- 1 zeit-\nmäßig I weilig\n73.21 Konstruktionen, auch unvollständig, auch nicht zusammengesetzt, sowie\nTeile von Konstruktionen ( z. B. Schuppen, Brücken und Brückenteile,\nSchleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen,\nTür- und Fensterrahmen, Läden, Geländer, Gitter), aus Eisen oder Stahl;\nzu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe, Profile,\nRohre usw., aus Eisen oder Stafil ................................ . 8 5\nRolliidcn, Balkone, Geliinder, Fenster, Türen, aus Stahl ....................... . 3\nn.22 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller\nArt, aus Eisen oder Stahl, mit einem Fassungsvermögen von mehr als\n300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, auch mit\nInnenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung:\nA - aus Gußeisen .............................................. . 8 6\nB - aus schmiedbarem Guß ..................................... . 10 8\nC - aus Stahl, ausgenommen Stahlguß ............................ . 10 8\nJ auchefiisscr ................................ ,- .......................... .\n73.23 Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport-\noder Verpackungszwecken, aus Stahlblech:\nA - Fässer, Tonnen, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 50 1 ... . 10 8\nJ auchcfiisser, mit einem Fassungsvermögen bis 300 1 ....................... .\nB - andere, mit einem Fassungsvermögen:\n1 - von mehr als 5 bis 501:\na - weder poliert noch überzogen .......................... . 15 12\nMilchtransportkannen ............................................ .\nb - poliert oder überzogen ................................ . 18 12\nMilchtransportkannen ............................................ . 7,5\n2 - von 5 1 oder weniger:\na - weder poliert noch überzogen .......................... . 15 12\nb - poliert oder überzogen ................................ . 33 19\n73.24 Druckbehälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase 15 12\n73.25 Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Stahldraht,\nausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik ........... . 15 12\n73.26 Stacheldraht; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl, auch\nn1it Stacheln .................................................. . 18 9\n73.27 Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht:\nA- Gewebe:\n1 - Metalltücher für Maschinen, endlos 5 4\n2 - andere 20 10\nB - andere:\n1 - verzinkt 20 10\n2 - andere .............. , ................................. . 20 10\n73.28 Streckblech aus Stahl ( durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder\nBandes gitterartig hergestellt) ................................... . 15 7,5","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1.599\nZollsatz\nTarif- 0/o des \"\\V ertes\nnummer Warenbezeichnung tarit- zeit-\nmäßig weilig\n73.29 Ketten jeder Größe und Teile davon, aus Eisen oder Stahl:\nA - Gelenkketten (Ketten zur Kraftübertragung oder zu Förderzwecken,\nmit Bolzen, Nieten, Rohren oder Gleitrollen):\n] - Rollenketten:\na - mit einem Bolzenabstand von 19,1 mm oder weniger ....... . 15 12\nb - andere ............................................. . 15 12\n2 - andere ................................................ . 15 12\nB - Stcgketten aus Stahl, mit einer Gliedstärke von 15 mm oder mehr .. . 18 14\nC - Gleitschutzketten, fertig zusammengesetzt ..................... . 30 19\nD - andere Ketten jeder Größe:\n1 - aus l)raht ............................... .- ............. -. 18 9\n2 - andere .............................................. • • • 18 g\nE - Teile und Zubehör (z.B. Rollen, Glieder, Rohre, Achsen, Schäkel) 18 9\n73.30 Schiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Eisen oder Stahl ............ . 18 14\n73.31 Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte\nKlammern, Ringnägel, Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, auch\nmit Kopf aus anderen Stoffen, ausgenommen solche mit Kupferkopf:\nA - aus Stahldraht, nicht geschmiedet ............................ . 20 10\nStifte und Zähne für Maschinen für die Aufbereitung von Spinnstoffen ....... . 5\nB - Krampen, geschmiedet oder gestanzt .......................... . 20 10\nC - Hufnägel ................................................. . 20 10\nD - Ziernägel, Schmucknägel ................................... . 20 12\nE - andere ................................................... . 20 12\n73.32 Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde), Schwellenschrauben, Schrauben,\nRingschrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche\nWaren der Schrauben- und Nietenindustrie, aus Eisen oder Stahl; Unter-\nlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben)\naus Stahl:\nA - Bolzen, Muttern, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der\nSchrauben- und Nietenindustrie, alle diese ohne Gewinde; Unterleg-\nscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) 20 15\nS. auch Vorschrift 9 zu Abschnitt XV.\nB - Schrauben, Ringschrauben, Schraubhaken, Schwellenschrauben,\nSchraubbolzen, Muttern und ähnliche Waren der Schrauben- und\nNietenindustrie, alle diese mit Gewinde:\n1 - mit IIolzgewinde ....................................... . 25 19\n2 - mit Metallgewinde ...................................... . 25 19\nS. auch Vorschrift 9 zu Abschnitt XV.\n73.33 Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche\nWaren für Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten, Stichel zum\nSticken, aus Stahl, einschließlich Rohlinge, mit einer Länge:\nA - von mehr als 5 cm ......................................... . 12 10\nB - von 5 cm oder weniger 15 12\n73.34 Stecknadeln, Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren, aus-\ngenommen Schmucknadeln, aus Stahl ............................. . 20 12","1600 B~ndesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- \\ zeit-\nmäf3ig weilig\n73.35 Federn und Federblätter, aus Stahl:\nA - Blattfedern, auch einzelne Federblätter:\n1 - für Kraftfahrzeuge:\na - mit einem Stückgewicht der fertig montierten Feder von 20 kg\noder nlchr ........................................... . 18 14\nb - andere:\n1 - einzelne Federblätter ............................... . 22 12\n2 - andere ........................................... . 22 15\n2 - andere:\na - mit einem ~tückgewicht der fertig montierten Feder von 20 kg\noder mehr .......................................... . 18 14\nb - andere:\n1 - einzelne Federblätter ............................... . 22 15\n2 - andere ........................................... . 22 15\n13 - Blattspiralfedern .......................................... . 20 15\nC - Spiralflachfedern .......................................... . 22 15\n1) - andere Federn ............................................. . 22 15\n73.36 Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch für Zen-\ntralheizung verwendbare Küchenherde), Kochgeräte, Kesselöfen, Teller-\nwärmer und ähnliche Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt ver-\nwendet werden, nicht elektrisch, Teile davon, aus Eisen oder Stahl .... 15 7,5\n73.37 Heizkessel ( ausgenommen Dampferzeuger der Tarifnr. 84.01 ), Luftheiz-\nöfen und Heizkörper, für Zentralheizung, nicht elektrisch, Teile davon,\naus Eisen oder Stahl ........................................... . 10 5\n73.38 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische\nArtikel, Teile davon, aus Eisen oder Stahl:\nA - aus Gußeisen:\n1 - Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken:\na - emailliert ........................................... . 15 7,5\nb - andere 15 7,5\n2 - andere Waren:\na - emailliert ........ ·..... · .............................. . 15 12\nb - andere .............................................. . 15 12\n13 - aus Blechen oder Iländern, aus Stahl:\n1 - aus nichtrostendem Stahl .................................. . 15 12\nAbwaschbecken und Spültischeinsätze 7,5\n2 - andere:\na - weder poliert noch überzogen .......................... . 15 12\nStahlblcchbadewannen, Eimer, Abwaschbecken und Spültischeinsätze 7,1:J\nb - poliert oder überzogen:\n1 - emailliert ........................................ . 15 12\nStahlblechbadewannen, Eimer, Abwaschbecken und Spültischeinsätze 7,5\nBriefkästen .................................................. . 7,5\n2 - andere ........................................... . 15 12\nStahlblechbadewanncn, Eimer, Abwaschbecken und Spültischeinsätze 7,5\nBriefkästen .................................................. . 7,5\nC - andere 15 12\n73.39 Stahlwolle; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren\nzum Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl ....... . 10 8","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 160f\nZollsatz\nTarif- 0;0 des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n73.40 Andere Waren aus Eisen oder Stahl:\nA - aus Gußeisen:\n1 - roh ........................................ • • • • • • • • · • · · 8 4\n2 - bearbeitet .............................................. . 8 6\nB - aus Blech, Bändern oder Rohren, aus Stahl:\n1 - weder poliert noch überzogen ............................. . 15 12\nMolkereigeräte und landwirtschaftliche Gebrauchsgegenstände (z.B. Käse-\nformen, Milchsatten, Trichter, Streuwannen, Jaucheschöpfer) .... , ..... 7,5\n2 - poliert oder überzogen:\na - emailliert ........................................... . 15 12\nMolkereigeräte und landwirtschaftliche Gebrauchsgegenstände (z. B.\nKäseformen, Milchsatten, Trichter, Streuwannen, Jaucheschöpfer);\nBauartikel (z. B. Mörtelträger, Schornsteinaufsätze, Dachentlüfter,\nDachfensterrahmen, Dachrinnen) ................................ . 7,5\nb - andere .............................................. . 15 12\nMolkereigeräte und landwirtschaftliche Gebrauchsgegenstände (z. B.\nKäseformen, Milchsatten, Trichter, Streuwannen, Jaucheschöpfer);\nBauartikel (z. B. Mörtelträger, Schornsteinaufsätze, Dachentlüfter,\nDachfensterrahmen, Dachrinnen) ........ , ....................... . 7,5\nC - aus Draht, Drahtgeflechten oder Drahtgeweben, aus Stahl ........ . 15 12\nDrahtkörbe ........................ , .... , ........................ , .. , .. . 7,5\nD - andere:\n1 - roh:\na - aus schmiedbarem Guß 8 4\nb - andere:\n1 - Schmiedestücke mit einem Stückgewicht:\na - von 250 kg oder weniger ......................... . 20 15\naus Qualitätskohlenstoffstahl oder aus legiertem Stahl ......... . 8\nb - von mehr als 250 kg ............................. . 15 10\n2 - andere ........................................... . 15 12\n2 - bearbeitet:\na - aus schmiedbarem Guß ................................ . 8 6\nb - andere:\n1 - Schmiedestücke mit einem Stückgewicht:\na - von 250 kg oder weniger ......................... . 20 15\naus Qualitätskohlenstoffstahl oder aus legiertem Stahl ......... . 8\nb - von mehr als 250 kg ............................. . 15 10\n2 - andere:\na - kalibrierte Stahlkugeln (andere als die der Tarifnr. 84.62) 25 15\nb - andere ........................................ . 15 12","1602 Bundesgesetzblatt, Jahrgang l957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbo~-eichn ung tarif- zeit-\nmiißig weilig\nKapitel 74\nKupfer\nVorschriften\n1. Kupfervorlegierungen im Sinne der Tarifnr. 74.02 sind Legierungen, die Kupfer und\nandere Stoffe in beliebigen Anteilen enthalten, sich praktisch weder zum Walzen\nnoch zum Schmieden eignen unuJ ver ............................................. . 12 10\nB - feines Pulver, Flitter ........................................ . 18 14\n76.06 Rohre ( einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Aluminium ..... . 18 14\n76.07 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke\n(Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flanschen und ähnliche\nWaren), aus Aluminium ....................................... , 18 14\n76.08 Konstruktionen, auch unvollständig, auch nicht zusammengesetzt, sowie\nTeile von Konstruktionen ( z. B. Schuppen, Brücken und Brückenteile,\nTürme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür- und Fenster-\nrahmen, Geländer), aus Aluminium; zu Konstruktionszwecken vorbereitete\nBleche, Stäbe, Profile, Rohre usw., aus Aluminium .................. . 15 12\nSchuppen, Baracken, Häuser und deren Teile ...........•.•..............•..... 7,5\n76.09 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller\nArt, aus Aluminium, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l,\nohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, auch mit lnnen--\nauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung ........................ . 18 14\n76.10 Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport-\noder Verpackungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungs-\nröhrchen und Tuben, mit einem Fassungsvermögen:\nA - von mehr als 50 1 .......................................... . 20 14\nB - von mehr als 5 1 bis 50 1 ..................................... . 20 14\nMilchtransportkannen ....•....••...••.........•...•.••...•.•............. 9\nC - von 5 1 oder weniger ........................................ . 20 14\n76.11 Druckbehälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase 18 14\n76.12 Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Aluminiumdraht, aus-\ngenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik ............. . 15 12\n76.13 Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Aluminiumdraht ................. . 15 8\n76.14 Streckblech aus Aluminium ( durch Strecken eines eingeschnittenen\nBleches oder Bandes gitterartig hergestellt) ....................... . 18 14\n76.15 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische\nArtikel, Teile davon, aus Aluminium ............................. . 20 14\n76.16 Andere Wan\\n aus Aluminium:\nA - Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und ähnliche Waren 15 10\nB - Waren der Schrauben- und Nietenindustrie, .auch mit Gewinde;\nUnterlegscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federring„\nscheiben) ................................................. . 15 10\nS. auch Vorschrift 9 zu Abschnitt XV.\nC - andere ................................................... . 15 12","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1609\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 77\nMagnesium, Beryllium (Glucinium)\n77.01 Rohmagnesium; Bearbeitungsabfälle und Schrott ( einschließlich Dreh-\nspäne, nicht nach Größe sortiert), aus Magnesium:\nA - Rohmag·nesium ............................................ . 30 frei\nB - Dearbeitungsabfälle und Schrott .............................. . 30 frei\n77.02 Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder, Rohre, Hohl-\nstangen, Pulver, Flitter, aus Magnesium; Drehspäne, nach Größe sortiert,\naus Magnesium .....•••.•••., ..•............................. • • • 30 12\n77.03 Andere Waren aus Magnesium .••................................ 30 12\n77.04 Beryllium (Glucinium), roh oder verarbeitet • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei","1610 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnumm1:r Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 78\nVorschriften Blei\n1. Es gelten folgende Begriffsbestimmungen: ·\na.) Draht (Tarifnr. 78.02):\nDraht ist (~inc gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von\nbeliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung 6 mm nicht über-\nschreitet.\nb) Stü.be (Stangen) und Profile (Tarifnr. 78.02):\nStäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder\ngeschmiedete massive Waren mit einer größten AbmessuP..g im Querschnitt von\nmehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn\naußerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt.\nStii.be (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene\noder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen, die nach-\nträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächen-\nbearbeitung erfahren haben.\nc) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr: 78.03):\nBleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren ( andere als Rohwaren\nder Tarifnr. 78.01}, auch aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt\nmehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt, aus-\ngenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1,7 kg oder weniger.\nZu Tarifnr. 78.03 gehören insbesondere Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit\neinem Quadratmetergewicht von mehr als 1,7 kg, anders als quadratisch oder\nrechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder über-\nzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren\nerhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.\n2. Zu Tarifnr. 78.05 gehören insbesondere polierte oder überzogene Rohre, Hohl-\nstangen, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie\nbesonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außen-\ngewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre und\nRohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche \"\\iVaren).\n78.01 Rohblei ( auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Blei:\nA- Rohblei:\n1 - mit einem Gehalt an Silber von 0~025 Gewichtshundertteilen\noder mehr (silberhaltiges Blei) ............................ . 5 frei\n2 - anderes ............................. ''\" ................. . 5 frei\nB - Bearbeitungsabfälle und Schrott .............................. . frei\n78.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, massiv ......................... . 10 8\n78.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit einem Quadratmeter-\ngewicht von mehr als 1,7 kg ..................................... . 10 8\n78.04 Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht,\nüberzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen\nUnterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage)\nvon 1,7 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Blei:\nA - Folien und dünne Bänder ................................... . 12 10\nB - Pul ver und ]?li tter ......................................... . 15 10\n78.05 Rohre ( einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver-\nschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, S-förmig\ngebogene Rohre für Geruchverschlüsse, Kupplungen, Muffen, Flanschen\nund ähnliche Waren), aus Blei:\nA - Rohre und Hohlstangen .................... ·................. . 12 8\nB - andere ................................... .- ................ . 12 8\n78.06 Andere Waren aus Blei:\nA - Bleiwolle ................................................. . 15 10\nB - Tuben (nicht starr) zu Verpackungszwecken ................... . 15 12\nC - andere 15 10","Nr. 53 -Tag de,r Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1611\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nVorschriften\nZink\nl. Es gelten folgende Begriffsbestimmungen:\na) Draht (Tarifnr. 79.02):\nDraht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gewgene massive Ware von be-\nliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung 6 mm nicht über-\nschreitet.\nb) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 79.02):\nStäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder ge-\nschmiedete massive Waren mit einer größten Abmessung im Querschnitt von\nmehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn\naui)erdem die Dicke mehr als 1/io der Breite beträgt.\nStäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene\noder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen, die nach-\nträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächen-\nbearbeitung erfahren haben.\nc) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 79.03):\nBleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren ( andere als Rohwaren\nder Tarifnr. 79.01), auch aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt\nmehr als 6 mm und deren Dicke nicht mefir als 1/io der Breite beträgt.\nZu Tarifnr. 79.03 gehören insbesondere Bleche, Platten, Tafeln und Bänder,\nanders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt,\ngeriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den\nCharakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs er-\nfaßt sind.\n2. Zu Tarifnr. 79.04 gehören insbesondere polierte oder überzogene Rohre, Hohl-\nstangen, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie\nbesonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außen-\ngewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre und\nRohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Waren).\n79.01 Rohzink; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink:\nA- Rohzink .................................................. . 5 frei\nB - Bearbeitungsabfälle und Schrott .............................. . frei\n79.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv .....................• .... . 10 8\n79.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger Dicke; Pulver\nund Flitter, aus Zink:\nA - Bleche, Platten, Tafeln und Bänder:\n1 - quadratisch oder rechteckig ............................... . 15 8\n2 - von anderer Form ....................................... . 15 8\nB - Pulver, einschließlich Zinkstaub .............................. . frei\nC - Flitter .................................................... . 15 10\n79.04 Rohre ( einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver-\nschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupp-\nlungen, Muffen, Flanschen und ähnliche Waren), aus Zink .......... . 10 8\n79.05 Dachrinnen, Firstbleche, Dachfenster und -andere geformte Waren zu\nBauzwecken, aus Zink ......................................... . 15 5\n79.06 Andere Waren aus Zink:\nA - Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische\nArtikel, Teile davon ........................................ . 15 8\nB - Streckblech (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder\nBandes gitterartig hergestellt) .......... ., .................... . 15 12\nC - Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und ähnliche Waren;\nWaren der Schrauben- und Nietenindustrie, auch mit Gewinde 15 8\nS. auch Vorschrift 9 zu Abschnitt XV.\nD - starre Umschließungen ...................................... . 15 8\nE- andere .................................................... . 15 8","1612 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/0 des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 80\nVorschriften Zinn\n1. Es gelten folgende Begriffsbestimmungen:\na) Draht (Tarifnr. 80.02): .\nDraht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von be-\nliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung 6 mm nicht über-\nschreitet.\nb) Stiibe (Stan,gen) und Profile (Tarifnr. 80.02):\nStäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder ge-\nschmiedete massive Waren mit einer größten Abmessung im Querschnitt von\nmehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn\naußerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt.\nStäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene\noder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen, die nach-\nträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgebende Oberflächen-\nbearbeitung erfahren haben.\nc) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 80.03):\nBleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren ( andere als Rohwaren\nder Tarifnr. 80.01), auch aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt\nmehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als lfio der Breite beträgt, aus-\ngenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1 kg oder weniger.\nZu Tarifnr. 80.03 gehören insbesondere Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit\neinem Quadratmetergewicht von mehr als 1 kg, anders als quadratisch oder\nrechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder über-\nzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren\nerhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.\n2. Zu Tarifnr. 80.05 gehören insbesondere polierte oder überzogene Rohre, Hohl-\nstangen, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie\nbesonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außen-\ngewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre und\nRohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Waren).\n3. Nicht legiertes Zinn ist Zinn mit einem Gehalt an anderen Stoffen von weniger als\n2 Gewichtshundertteilen. ·\n80.01 Rohzinn; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn:\nA- Rohzinn:\n1 - nicht legiert ............................................ . frei\n2 - legiert ................................................. . frei\nB - Bearbeitungsabfälle und Schrott . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n80.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn, massiv ......................... . 6 5\n80.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit einem Quadratmeter-\ngewicht von mehr als 1 kg ........•.............................. 6 5\n80.04 Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn ( auch geprägt, zuge-\nschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunst-\nstoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht\n(ohne Unterlage) von 1 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Zinn:\nA - Blattmetall, Folien und dünne Bänder ....................... . 10 8\nB - Pulver und Flitter:\n1 - grobes Pulver .....................................•..... frei\n2 - feines Pulver ........................................... . 12 8\n3 - Flitter ................................................. . 15 10\n80.05 Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver-\nschl ußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupp-\nlungen, Muffen, Flanschen und ähnliche Waren), aus Zinn ........... . 8 6\n80.06 Andere Waren aus Zinn:\nA - Tuben (nicht starr) zu Verpackungszwecken ................... . 15 12\nB - andere .................................................... . 8 6","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1613\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 81\nAndere unedle Metalle\nVorschrift\nZu Tarifnr. 81.04 gehören nur die nachstehend aufgeführten unedlen Metalle:\nAntimon, Cadmium, Chrom, Gallium, Germanium, Hafnium (Celtium), Indium, Kobalt,\nMangan, Niob (Columbium), Rhenium, Thallium, Thorium, Titan, Uran, Vanadin,\nWismut und Zirkon.\nHierher gchiircn auch Matten, Speise und andere Zwischenerzeugnisse der Kobalt-\nherstcllung.\n81.01 Wolfram, roh oder verarbeitet:\nA - roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott:\n1 - grobes Pulver ................................ -. ......... . 5 frei\n2 - Stücke ................................................ . 5 frei\n3 - Bearbeitungsabfälle und Schrott . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nB - Stäbe (Stangen), gehämmert, gewalzt oder gezogen; Profile; Tiegel;\nDraht, dessen größte Querschnittsabmessung 1 mm oder mehr be-\nträgt; Bleche, Platten, Bänder und Blättchen .................... . 15 8\nC - Fäden und Draht, dessen größte Querschnittsabmessung weniger als\n1 rnrn beträgt .............................................. . 20 8\nD - andere Waren ................................ ; ............ . 15 8\nS. auch Vorschrift!) zu AbschnittXV.\n81.02 Molybdän, roh oder verarbeitet:\nA - roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott:\n1 - grobes Pulver .......................................... . 5 frei\n2 - Stücke ................................................ . 5 frei\n3 - Bearbeitungsabfälle und Schrott ........................... . frei\nB - Stäbe (Stangen), gehämmert, gewalzt oder gezogen; Profile; Tiegel;\nDraht, dessen größte Querschnittsabmessung 1 mm oder mehr beträgt;\nBleche, Platten, Bänder und Blättchen ........................ . 15 8\nC - Fäden und Draht, dessen größte Querschnittsabmessung weniger als\n1 mm beträgt .............................................. . 20 8\nD - andere Waren ....... ; ..................................... . 15 8\nS. auch Vorschrift 9 zu Abschnitt XV.\n81.03 Tantal, roh oder verarbeitet:\nA - roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott:\n1 - grobes Pulver . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n2 - Stücke; Bearbeitungsabfälle und Schrott . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nB - Stäbe (Stangen), gehämmert, gewalzt oder gezogen; Profile, Draht,\nBleche, Platten und Bänder ............ ; . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nC - Rohre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nD - andere Waren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n81.04 Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet:\nA-Antimon, Cadmium, Chrom, Mangan, Vanadin, Wismut:\n~ - roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . frei\n2 - andere . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei","1614 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- zeit-\nmäßig weilig\n(81.04) B - Kobalt:\n1 - Matte; Bearbeitungsabfälle und Schrott ................... . frei\n2 - roh:\na - nicht legiert ......................................... . 5\nb - legiert ............................................. • • 5\n3 - anderes ............................................... • • 5\nC - andere unedle Metalle:\n1 - roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott ..................... . 5 4\nGermanium, roh frei\n2 - andere ................................................ •. 5 4","Nr. 53 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1615\nZollsatz\nTarif- 0/ 0 des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 82\nWerkzeuge; Messerschmiedewaren und Eßbestecke, aus unedlen Metallen\nVorschriften\nl. In Kapitel 82 sind neben Lötlampen, Feldschmieden, Schleifapparaten und Zu-\nsammenstellungen zur Hand- und Fußpflege sowie den Waren der Tarifnrn. 82.07\nund 82. 15 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil aus folgenden Stoffen\nt:rfaßt:\na) aus une und 85.27), die weder durch die Vorschriften 1 zu Abschnitt XVI, Kapitel 84\noder 85 von Abschnitt XVI ausgenommen noch nach der nachstehenden Vorschrift 3\noder 7 zu tarifieren sind, sind nach folgenden Regeln zu tarifieren:\na) Teile, die sich als Waren einer Tarifnummer des Kapitels 84 oder 85 (ausge-\nnommen die Tarifnrn. 84.65 und 85.28) darstellen, sind dieser Tarifnummer\nzuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschine sie bestimmt sind.\nb) Andere Teile sind, wenn zu erkennen ist, daß sie nach ihrer Beschaffenheit aus-\nschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschinenart oder für mehrere\nin der gleichen Tarifnummer (auch in Tarifnr. 84.59 oder Tarifnr. 85.22) erfaßte\nMaschinenarten bestimmt sind, der Tarifnummer für diese Maschinenart oder\nMaschinenarten zuzuweisen. Teile, die ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich\nsowohl für Waren der Tarifnr. 85.13 als auch für Waren der Tarifnr. 85.15\nbestimmt sind, sind der Tarifnr. 85.13 zuzuweisen.\nc) Alle übrigen Teile sind der Tarifnr. 84.65 oder ·85.28 zuzuweisen.\n:!. Wird in Abschnitt XVI nach· Maschinen einerseits und Teilen von Maschinen\nandererseits unterschieden, so sind unvollständige Maschinen, die die charakteristi-\nschen Merkmale von vollständigen Maschinen haben, als Maschinen und nicht als\nTeile von solchen zu tarifieren.\n4. Zerlegte Maschinen (einschließlich der unvollständigen Maschinen im Sinne der\nvorstehenden Vorschrift 3) sind wie die entsprechenden zusammengesetzten\nMaschinen zu tarifieren. Dies gilt auch für zerlegte Maschinen, die in Teilsendungen\neingehen und unter Beachtung der besonderen Sicherungsmaßnahmen abgefertigt\nwerden.\n5. Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei cder mehr Maschinen ver-\nschiedener Art, die zusammen arbeiten sollen und ein Ganzes bilden) und Maschinen,\ndie nach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene, sich abwechselnde oder\nergänzende Tätigkeiten ausführen können, sind, wenn nichts anderes bestimn,t ist,\nnach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit zu tarifieren.\n6. Antriebsmaschinen, die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen stehen, sind wie\ndie Arbeitsmaschinen zu tarifieren, zu deren Antrieb sie bestimmt sind. Dasselbe gilt\nfiir Antriebsmaschinen, die mit Arbeitsmaschinen nicht fest verbunden sind, aber\nmit diesen znr Abfertigung gestellt werden, sofern die Arbeitsmaschinen offen-","1622 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/ 0 des Wertes_\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n(XVI) sichtlich zur Aufnahme der Antriebsmaschinen eingerichtet sind ( durch gemeinsame\nGrundplatte, im Maschinenkörper dazu vorgesehenen Platz, mit dem Maschinen-\nkörper fest verbundene Konsole oder durch ähnliche Vorrichtungen). Dasselbe gilt\nfür Förderbiinder und Treibriemen, die an Maschinen angebracht sind oder lose mit\nden Maschinen, an denen sie offensichtlich angebracht werden sollen, zur Abferti-\ngung gcstell t werden. ·\nDas Gewicht dieser Antriebsmaschinen, Förderbänder und Treibriemen ist, wenn\nnichts anderes bestimmt ist, bei der Ermittlung des Stückgewichts zum Gewicht der\nArbeitsmaschinen hinzuzurechnen.\n7. Maschinenersatzteile und Maschinenzubehör sind wie die Maschine zu tarifieren, zu\nder sie gehiircn, wenn sie mit 1hr zur Abfertigung gestellt werden, ihr nach Art\nund Menge entsprechen und üblicherweise zusammen mit ihr verkauft werden.\n8. An allen Stellen des Abschnitts XVI umfaßt, wenn nichts anderes bestimmt ist, der\nBegriff »Maschinen« auch Apparate und Geräte, der Begriff \"Apparate« auch\nMaschinen und Geriite und der Begriff »Geräte« auch Maschinen und Apparate.\nDie vorstehenden Bestimmungen für Maschinen, Maschinenteile und Maschinen-\nzuhchiir gelten daher in gleicher Weise für Apparate und Geräte des Abschnitts XVI\nsowie für deren Teile und Zubehör.","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1623\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- 1 zeit-\nmäßig . weilig\nKapitel 84\nKessel, Maschinen, Apparate und mechanisdie Ge1rät1e\nVorschriften\nl. Zu Kapitel 8-1 gehören nieht:\na) Mühlsteine, Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68;\nb) Maschirwn, Apparate und Geräte (z.B. Pumpen) sowie Teile davon, aus kera-\nmischen Stoffen (Kapitel 69);\nc) Glaswaren für Laboratorien (Tarifnr. 70.17) und Glaswaren zu technischen\nZwecken (Tarifnr. 70.20 oder 70.21);\nd) Waren der Tarifnr. 73.3G oder 73.37 sowie ähnliche ·waren aus unedlen Metallen\nder Kapitel 74 bis 81;\ne) von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor (Tarifnr.\n8:) 0:>) sowie elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor\n(Tarifnr. 85.0G)\n2 V 01·behaltlich der Vorschriften 5 und 6 zu Abschnitt XVI sind Maschinen, Apparate\nund Gcriite, die sowohl unter den Tarifnrn. 84.01 bis 84.21 als auch unter den\nTari fnrn. 84.22 bis 84.G0 eingereiht werden können, unter den Tarifnrn. 84.01 bis\n84.21 einzureihen.\nZu Tarifnr. 84.17 gehören jedoch nicht:\na) Brutapparate und Aufzuchtapparate, für die Geflügelzucht; Keimapparate\n(Tarifnr. 84.28);\nb) Geti·ei\\) gehören auch alle Maschinen, die. aus beliebigen Stoffen Bind-\nfäden, Seile, Taue oder Kabel herstellen (z. B Seildrehmaschinen, Seilflecht-\nmascbinen und Kabelmaschinen).\n;). Rohe gegossene Teile von Maschinen, aus Eisen oder Stahl, deren Bestimmung\nunzweifelhaft zu erkennen ist, soweit diese Teile sonst höheren Zollsiitzen unter-\nliegen würden .. , •.. , . , , , ......... , .....................•...........•...... frei\n84.01 Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel) ..... . 12 8\n84.02 Hilfsapparate für Dampfkessel (z.B. Vorwärmer, Überhitzer, Dampf-\nspeicher, Rußbläser, Rauchgasrückführungen); Kondensatoren für\nDampfkraftmaschinen ......................................... . 12 8\n84.03 Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas, auch mit\nGasreinigern; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähn-\nliche Gaserzeuger, auch mit Gasreinigern ......................... . 8 6\n84.04 Kesseldampfmaschinen, auch beweglich ( ausgenommen Dampftraktoren\nder 'farifnr. 87.01) ........................•.................... 10 6","1624 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung zeit-\ntarif-\nmäßig weilig\n84.05 Dampfkraftmaschinen ohne Kessel, für Wasserdampf oder anderen\nl)ampf ...................................................... . 10 G\n811-.0ß l{olbenverbremmngsmotoren:\nA - Motoren für Luftfahrzeuge 30 frei\nI ~ - andere Motoren:\n1 - mit Fremdzündung ...................................... . 20 12\n2 - mit Selbstzündung ...................................... . 20 12\nmit einem Eigengewicht von mehr als lO t ............................ . 8\nC - Teile:\n1 - von Motoren für Luftfahrzeuge ............................ . 30 15\n2 - von anderen Motoren ...... : ............................. . 20 Vl\nsogenan~te unrunde Kolbenring_e, einschließlich Olabstrei~ringe, gegen Vor-\nlage eines von der Bundesregierung anerkannten Zeugmsses ........... . 8\nAnmerkung\nAls Motoren für Luftfohrzeuge gelten:\na) Motoren mit einer Nutzleistung am ßoden von 200 PS oder weniger, wenn sie zur\nAnbringung einer Lu l'tschraube eingerichtet sind;\nb) alle Motoren mit einPr Nutzleistung am Boden von mehr als 200 PS und einem\nGewicht \\'011 nicht mehr a.ls 1 kg je effektiver Pferdestärke.\n84.07 Wasserturbinen, Wasserräder und andere Wasserkraftmaschinen, ein-\nschließlich Regler hierfür .......... '. .............. · ............. . 10 8\n84.0S Andere Motoren und Kraftmaschinen:\nA - Strahltriebwerke .......................................... . 30 frei\nB - Gasturbinen 15 12\nC - Windkraftmaschinen ...................................... . 10 8\n1) - andere ............................................. , .. • • • • 12 8\nTurbo-Propeller-Triebwerke,.... . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . ................... . frei\n84.09 Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb . ........................ . 10 5\n81.10 FHissigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Aus-\ngabepumpen mit Flüssigkeitsmesser (Zapfsäulen); Hebewerke für Flüs-\nsigkeiten (z.B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren):\nA - Pumpen aller Art:\n1 - Zapfsäulen für Treibstoff und Schmiermittel, wie sie in Garagen\nund Tankstellen verwendet werden ........................ . 20 12\n2 - andere Pumpen .............................. _. .......... . 6\nJ auchepun1 pen .................................................... . 2,5\nandere ......................................................... • •. · frei\nB - Hebewerke für Flüssigkeiten ................................ . 8 ß\n84.11 Luftpumpen, eiinchließlich Vakuumpumpen; Luft- und Gaskompressoren;\nFreikolbenkompressoren; V cntilatoren und dergleichen:\nA - Pumpen und Kompressoren:\n1 - zum Aufpumpen v~m Luftschläuchen oder dergleichen ........ . 12 8\n2 - andere (einschließlich Freikolbenkompressoren) .............. . 6 5\n· B - Ventilatoren und dergleichen ................................ . 6 5\nA bgasturbogebliisc rnm Au l'ladt'll von Dieselmotoren (Abgasturbolader) ..... . 3\n84.12 Klimaanlagen, die au:-, einem motorbctriehencn Ventilator, Vorrichtungen\nzum Ändern der Lufttemperatur und Luftf cuchtigkeit und einem hierzu\ngehörenden gcm·iinsamen Gehäuse bestehen ....................... . 10 6","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1625\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- 1 ·Zeit-\nrnäßig weil ig\n84.13 Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem\nfestem Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner); mechanische\nFeuerungen, einschließlich ihrer gesondert zur Abfertigung gestellten\nmechanischen Beschicker, mechanischen Roste, mechanischen Entascher\nund ähnlichen Vorrichtungen ........................ : ........... . 10 ö\n84.14 Jndu~trie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrische öfen der\nTarifnr. 85.11 15 10\nBacköfen, auch ausgemauert ................................................ . 6\n84.15 Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung mit\nelektrischer oder anderer Ausrüstung ............................. . 6 5\nK ühlschriinke und andere Kühlmöbel mit einer Anlage zur Kälteerzeugung, mit\neinem Nutzinhalt von mehr als 250 l ....................................... . 3\n84.1 ß Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalz-\nmaschinen; Walzen für diese Maschinen ........................... . 12 10\nWalzen aus Stahl, ~schmiedet und nachtrijglich gehärtet, nicht graviert •........ 6\n84.17 Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von\nStoffen durch auf einer Temperatur&nderung beruhende Vorgänge, z.B.\nHeizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteuri-\nsieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, aus-\n~enommen Haushaltsapparate; nichtelektrische Warmwasserbereiter und\nBadeöfen: ·\nA - nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen ............. . 15 6\nB - elektrische Kaffeemaschinen, ausgenommen Haushaltskaffeemaschinen\nder Tarifnr. 85.12 .......................................... . 20 12\nC - andere Apparate und Vorrichtungen .......................... . 6 G\n84.18 Zentrifugen; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten\noder Gasen:\nA - Zen tri fugen:\n1 - Milchentrahmer 15 6\n2 - andere ... ; .......... · . . . . . . . . . . ....................... . 12\nelektrische Wäscheschleudern für den Haushalt ....................... . 10\nandere Wäscheschleudern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ................ . 5\nandere Zentrifugen ................................................. . 8\nB - Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen:\n1 - Filter für Kolbenverbrennungsmotoren ..................... . 20 14\n2 - andere Filter und Apparate zum Reinigen von Flüssigkeiten oder\nGasen ................................................. . 10 8\nLuft- und Gasfilter ........................................... . 6\nFilterpressen ...................................................... . 5.\n81.19 Maschinen u.nd Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder\nanderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,\nEtikettieren oder Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken oder a11deren\nBehältnissen; Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Auf-\nmachung von Waren; Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlen-\nsäure; Geschirrspülmaschinen:\nA - Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen. von .Flaschen\noder anderen Behältnissen; Geschirrspülmaschinen .............. . 12\nelektrische Geschirrspülmaschinen für den Haushalt ........... , ............ . 10\nandere ................................................. _............... . 8\nB - andere ........ , ., , . \" .... ~ .. , .. , , ..... , ........ ,· ..... ·.. , .. ·... . 12 5","1626 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0 ; 0 des '\\Vertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- 1 zeit-\nmäßig weilig\n84.20 Waagen, auch zu Prüf- oder Kont~·ollzwecken, ausgenommen Waagen mit\neiner Empfindlichkeit von mindestens 50 mg; Gewichte für Waagen aller\nArt .......................................................... . 12 8\n84.21 Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen\noder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit\nFüllung; Spritzpistolen und dergleichen; Sandstrahlgebläse, Dampf-.\nstrahlapparate und dergleichen .................................. . 10 6\nApparate zum Zerstäuben von Sch1idlingsbekämpfungsmitteln .................. . 5\nstaubfrei arbeitende Sandstrahlgebläse mit Exhaustor und Reinigungsgerät ....... . frei\n84.22 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder\nFördern (z.B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,\nStetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate\nund Geräte der Tarifnr. 84.23 .................................... . 10\nAufzüge, Fördermaschinen und dergleichen sowie Seilwinden und Lokomotiven- und\nWaggonschiebebühnen .................................................. . 8\nBauaufzüge und fahrbare hydraulische Hubvorrichtungen (sogenannte Hubwagen)\nzum lieben, Einsetzen und Befördern von Kettbäumen ....................... . 5\nandere ................................................................ • .. b\n84.23 Ortsfeste oder bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder\nSteinbrucharbeiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen (z.B. Bagger,\nSchrämmaschinen, Schälschrapper, Nivelliermaschinen und Planier-\nraupenschilde); Rammen; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräum-\nkraftwagcn der Tarifnr. 87.03:\nA - Tiefbohrgeräte; Großfördergeräte für den Bergwerkstagebau ..... . 4 frei\nB - andere .................................................... . 13 12\nSchneeräumer ......................................................... . 10\nBagger ............................................................... . 7,5\nl'laniergeräte (Bulldozer, Angledozer), auf Raupen oder Rädern lauf end, mit\neiner Motorenleistung:\nvon ,veniger als 180 PS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............. . 7,5\nvon 180 PS oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ..................... . frei\nsogenannte Scraper (Geräte für Materialgewinnungs-, Transport- und Planier-\na1·beiten, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 8 cbm gestrichenem Inhalt) frei\nschwere Boden- und Unterbau-Rüttelverdichtungsgeräte, auf Raupen fahrbar ... frei\n84.24 Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Garten-\nbau zum Aufbereiten, Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur\n• Pflege der Pflanzen, einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sport-\nplätze ......................................... • • • • • • • · · · · · · · · 12 5\nMotorbodenfriiscn ......................................................... . 4\n84.25 Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von land-\nwirtschaftlichen Erzeugnissen; Stroh- und Futterpressen; Rasenmäher;\nMaschinen zum Sichten und Reinigen von Samen, Getreide oder Hülsen-\nfrüchten und Sortiermaschinen für Eier, Früchte oder andere landwirt-\nschaftliche Erzeugnisse, ausgenommen derartige Müllereimaschinen,\n-apparate oder -geräte der Tarifnr. 84.29:\nA - Mähdrescher .............................................. . 18 g\nB - andere:\n1 - handbetrieb~ne Rasenmäher ............................... . 25 12,5\n2 - andere ................................................. . 10 5\n84.26 Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate\nund Geräte ................................................... . 12 5","Nr. 53 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1627\nZollsatz\nTar·if- 0 / des Wertes\n0\nnurnrncr· Warenbezeichnung\ntarif- 1 zeit-\nmlißig weilig\n8-i.27 Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte\nzum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen ........... . 12 8\n81.28 Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den\nGartenbau, die Gefliigcl- oder Bienenzucht, einschließlich Keimapparate\nmit mechanischen oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und\nAufzuchtapparate für die Geflügelzucht ........................... . 12 5\n84.W Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln\nvon Getreide oder Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen, Apparate\nund Geräte der in der Landwirtschaft verwendeten Art ............... . 12 6\n811.30 Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren,\nFeinbackwaren, Dauerbackwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schoko-\nlade, 8chokoladewaren, Zucker oder Bier oder zum V erarbeiten von\nFleisch, Fisch, Gemüse oder Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln, in\nKapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen ................ . 7 5\nMaschinen für die Bäckerei- und Konditoreiindustrie; Fleischereimaschinen ...... . 3\n84.31 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papier-\nhalbstoff oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier und Pappe:\nA - Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei, Papier-\nhalbstoff, Papier oder Pappe ....................... _.......... . 6 5\nB - andere .................................................... . 10 8\n81.32 Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen 10 5\n81.33 Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papier-\nhalbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art 10 8\nMaschinen zum Herstellen von Spulen oder Hülsen, aus Papier oder Pappe, für die\n'Textilindustrie ......................................................... . G\nTicgelpressen, nicht zu Druckzwecken; automatische Stanzmaschinen mit Druckvor-\nrichtung; automatische Stanzmaschinen zum Rillen und Stanzen; Faltschachtel-\nklebcmaschinen; Kreisscheren, auch zum Rillen oder Ritzen; Rotationsbiege-\nmaschincn; Rotationsschlitz- und -stanzmaschinen ........................... .\n84:.34 Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen;\nMaschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees, Stereos,\nGalvanos oder dergleichen; Matrizen und Matern; Drucktypen, Klischees,\nDruckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen; zu graphi-\nschen Zwecken zugerichtete (z.B. geschliffene, gekörnte, polierte) Platten\nund Zylinder sowie Lithographiesteine ohne Druckbild:\nA - Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen 10 8\nSetzschiff e ............................................................ . 5\nB - Matrizen (Matrizen für Schriftgieß- und Schriftsetzmaschinen) .... . 6 5\nC - Drucktypen aus Stoffen aller Art ............................. . 10 8\nD - Lithographiesteine ohne Druckbild ............................ . frei\nE - andere .................................................... . 15 12\nMaternprägeprcssen, Stereotypieapparate für Rotations- und Flachstereotypie .. 5\n84.35 Maschinen und Apparate zum Drucken; Bogenanlegeapparate, Falzappa-\nrate und andere Hilfsapparate für Druckmaschinen ................. . 6 5\nMaschinen und Apparate zum Drucken, auch mit Anlegern, Klebeapparaten,\nSehncideapparaten, Falzapparaten, Heftapparaten oder dergleichen ........... . frei","1628 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTa1·if- 0/o des Wertes\nnummcr· Waren bezeich rt ung\ntarif- \\ zeit-\nmäßig weilig\n84.36 Diiscnspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen\noder künstlichen Spinnstoffen; Spinnereivorbereitungs- und Spinnerei-\naufbcrcitungsmaschincn; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder\n.Zwirnen; Maschinen zum Fachen, Spulen ( einschließlich Schußspul-\nmaschincn), Wickeln oder Haspeln: ·\nA - Diiscnspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von syntheti-\nschen oder künstlichen Spinnstoffen ........................... . 8 5\n13 - andere .................................................... . 12 5\n84.37 V orbercitungsmaschincn und -apparate für die Weberei, Wirkerei,\nStrickerei usw. ( z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen und Sehlicht-\nmaschinen); Webstühle, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamen-\ntier\".' und Netzknüpfmaschinen:\nA - Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamcntier- und Netzknüpfmaschinen:\n1 - Hundflechtmaschinen .................................... . 8 5\n2 - andere ................................................. . 5 4\nB - andere· .................................................... . 12 5\n84.38 Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr. 84.37 ( z. B.\nSchaftmaschinen, J acquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und\nW cbschiitzenwechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder\nhauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für\nMaschinen oder Apparate der Tarifnr. 84.36 oder 84.37 bestimmt (z.B.\nFlügel, Kämme, Kratzengarnituren, Nadeln, Nadelstäbe, Platinen, Spin-\ndeln, Spinndiisen, Weblitzen, Webschäfte und Webschützen):\nA - Hilfsmaschinen und -apparatc für Maschinen der Tarifnr. 84.37 ... . 10 5\nB - 'feile und Zubehör .......................................... . 10 ·5\n84.39 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch\ngeformtem Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hut-\nmacherei ..................................................... . 12 10\n84.4:0 Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen,\nFärben, Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen\nSpinnstoffwaren ( einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche,\nzum Bügeln von Kleidern, zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Aus.;.\nzacken von Geweben); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder\nanderem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen\nUnterlagen; Maschinen, wie sie iiblicherweise zum Bedrucken von Garnen,\nGeweben, Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodenbelag\nverwendet werden ( einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten\nund Druckformzylinder für diese Maschinen):\nA - Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen\noder Färben:\n1 - elektrische Haushaltswaschmaschinen, elektrische kombinierte\nHaushaltswasch- und -trockenmaschinen und elektrische Haus-\nhaltswringmaschincn, für Wäsche ......................... . 12 10\n2 - andere .................................................. . 15 5\nI3 - elektrische Bügelmaschinen .................................. . 10 5\nC - andere .................................................... . 12\nMaschinen zum Bedrucken ........................................ , .... . 10\ngravierte Walzen für Maschinen zum Bedrucken .......................... . G\nn n clcre .............................................................. .","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1629\nZollsatz\nTarif- 0/odes Wertes\nWarenbezeichnung tari f- 1 zeit-\nnummer\nmä ßil! ; weili~\n84.41 Nähmaschinen (z.B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder odu·\nSchuhen), einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen; Näh-\nmaschinennadeln .............................................. . 11 6\nHandwerkernähmaschinen und Maschinenköpfe· (Oberteile) zu Handwerkernäh-\nmaschinen .............•.•........•.......................... • • • • • • • • • • · 4\n84.42 Maschinen µnd Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten,\nFellen oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen\nWaren aus Häuten, Fellen oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen der\nTarifnr. 84.41 ................................................. . 10 8\nMaschinen und Apparate zum Instandsetzen von Schuhen ................... : .. . 5\n84.43 Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln\noder dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder\nandere metallurgische Betriebe ................................... . 12 10\nP.reßgießmaschinen für NE-Metalle ........................................ . 6\n84.44 Walzwerke und Walzenstraßen, für Metalle; Walzen hierfür ......... . 12 10\nWalzen aus Stahl, geschmiedet und nachträglich gehärtet, nicht graviert ......... . 6\n84.45 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen,\nausgenommen Maschinen der Tarifnrn. 84.49 und 84.50 ·............. . 6\nKlischeebearbeitungsmaschinen ............. : ............................... . 5\nandere (ausgenommen Ziehniaschinen und Ziehbänke für Rohre, Stangen, Profile\nsowie Rohrstoßbänke; Kratzenherstellungsmaschinen und Kratzenanspitz-\nmaschinen) ........................................................... . frei\n84.46 Werkzeugmaschinen zum· Bearbeiten von Sfeinee, keramischen Waren,\nBeton, Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen\nzum Kaltbearbeiten von Glas, ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49:\nA - kontinuierlich arbeitende Flachglas-Schleif- und -Poliermaschinen . . frei\nB - andere .................................................... . 10 8\n84.47 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkau-\ntschuk, Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen\nder Tarifnr. 84.49 ............................................. . 6 5\nGattersägen mit mehreren Sägeblättern (Vollgatter); Holzbearbeitungsmaschinfn\n(ausgenommen Maschinen zum Nageln, Zusammenfügen, Leimen oder dergleichen) 3\n84.48 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für\nMaschinen der Tarifnr. 84.45, 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich\nWerkstück- und Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneid-\nköpfe, Teilköpfe und. andere Spezialvorrichtungen für Werkzeug-\nmaschinen; Werkzeughalter für mechanische Handwerkzeuge der Tarifnr.\n82.04, 84.49 oder 85.05:\nA-Spann- und Haltevorrichtungen für Werkstücke und Werkzeuge, ein-\n. schließlich Werkzeughalter für mechanische Handwerkzeuge ..... . 15 6\nB - andere .............. : .......•.............................. 7 5\nTeile von Vollgattern ...........•....................................... 3\nTeilköpfe ............•........•......._.. ; ........._.................... . frei\n·84.49 Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem\nMotor betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen .·. , ...•........ 12 8·\n84.50 Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten,\nSchneiden oder Oberflächenhärten ............. : .. , 1 •• : • • • • • • • • • • • • 8 6\nMaschinen zum Flämmen von Stahlblöcken, mit mindestens vier Brenndüsen ..... . frei","1630 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer\nWarenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n84.51 Schreibmaschinen ohne Rechenwerk; Schriftschutzmaschinen ......... . 22 12\nSchreibmaschinen mit einer Höhe von mehr als 9 cm ........................... . 8\n84.52 Rechenmaschinen; Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschi-\nnen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen,\nmit Rechenwerk:\nA ·_ l{c<..:henmaschincn .......................................... . 22 12\nnu1· handangctricben ................................................... . 8\n13 - Buchungsmaschinen ........................................ . 15 12\nC - Frankicrrna'.-3chinen ......................................... . 5 4\n1) - andere .................................................... . 20 12\nllcgistricrk asscn ....................................................... . 8\nrcgistI\"iercndc, nicht druckende Fahrscheinentwerter ........................ . frei\n84.53 Lochkartenmaschinen (z.B. Locher, Lochprüfer, Sortiermaschinen, Tabel-\nliermaschinen und Kartendoppler) ............................... . 5 frei\n84.54 Andere Büromaschinen und -apparate ( z. B. Hektographen, Schablonen-\nvcrvielfältiger, Adressiermaschinen, Geldsortier-, Geldzähl- und Geld-\neinwickclmaschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und\nBürohef tmaschincn):\nA - Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen ............... . 15 8\n13 - andere ................. ·................................... . 10 8\n84.55 Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und der-\ngleichen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder\nApparate der Tarifnr. '84.51, 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt:\nA - Teile von Lochkartenmaschinen, einschließlich Rechenwerke für\nLochkartenmaschinen ....................................... . 5 frei\nB - Rechenwerke, ausgenommen Rechenwerke für Lochkartenmaschinen 15 12\nC - andere .................................................... . 22 12\n81.56 Maschinen und Apparate zum, Sortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern,\nMahlen oder Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen\nmineralischen Stoffen; Maschinen und Apparate zU:m Pressen oder Formen\nvon festen mineralischen Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips\noder anderen pulver- oder breiförmigen mineralischen Stoffen; Maschinen\nzum Herstellen von Gießformen aus Sand ......................... . 10 6\nBeton- und Mörtelmischcr ................................................. . 4\nautomatische Schneidapparate zum Abschneiden keramischer Formlinge (z.B. von\nMauersteinen, Bodenplatten, Röhren) von geformten Strängen aus Ton ... ·..... 3\n84.!17 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas\noder Glaswaren; Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen\noder Röhren .................................................. . 10\nAutomaten zum Blasen von Hohlglas; Automaten mit mehreren Köpfen zum Her-\nstellen von Glaskolben oder elektrischen Lampen oder Röhren ................ . 8\nautomatische Pressen mit mehreren Köpfen zum Herstellen von Fernsehkolben;\nSr,iciscr (Spcisct'kopf- und Spciserrinne) fiir solche Pressen .................. . frei\nV erschrnelzmaschinen zum Ilerstelleri von Fernsehkolben ......... , ............. . frei\nandere ............... , .................................................. . 5\n84.58 Verkaufsautomaten, ausgenommen Geschicklichkeits- und Glücksspiel-\nautomaten, ( z. B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade- und Eßwaren-\nautomatcn) ................................................... . 13 10","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1631\nZollsatz\nTa1·if- 0/o des Wertes\nnummcr Warenbezeichnung tarif- 1 zeit-\nmäf3ig weilig\n84.59 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit\nweder genannt noch inbegriffen:\nA - Maschinen zum Herstellen von Bindfäden, Seilen, Tauen oder Kabeln,\naus beliebigen Stoffen .................. : .................... . 12 5\nD - Pressen ................................................... . 8\nPressen zum Formen von Hartkautschuk oder Kunststoffen .................. . 6\nandere ............................................................... . 5\nC - Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Kautschuk,\nausgenommen Pressen ....................................... . 6 5\nI) - anO bis 2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem Gehalt an Molybdän von\n0,50 Gewichtshundcrtteilen oder weniger ................................... . s\n84.63 Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder,\nReibräder und Getriebe ( einschließlich Reihradgetriehe, Wechselgetriebe\nund andere regelbare Getriebe); Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben\n( einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere\nWellenkupplungen ............................................. . 12 8\n81.64 Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien ( oder\nBlechen) in Verbindung mit anderen Stoffen (z.B. Asbest, Filz oder\nPappe); Sätze oder Zusammenstellungen (Sortimente) von Dichtungen\nverschiedenartiger Zusammensetzung für Maschinen, Fahrzeuge oder\nRohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln, Umschlägen oder ähnlichen\nBehältnissen 10 6\n84.05 Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen Geräten, in Kapitel 84\nanderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit\nAnschlußstücken, Isolierung, Wicklungen, Kontakten oder anderen\ncharakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren:\nA - aus unedlen Metallen:\n1 - aus Eisen oder Stahl, mit einem Stückgewicht:\na - von 2000 kg oder weniger:\n1 - aus Gußeisen oder schmiedbarem Guß ................. . 8\nroh ............................ ·.. :· ......................... . 1\nbeal'beitet ................................................. . G","1632 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n(81.Hf,) 2 - aus Stahl, ausgenommen Stahlguß, mit einem Stückgewicht:\na - von 250 kg oder weniger ......................... . 20 15\nb - von mehr als 250 kg ............................. . 15 10\nb - von mehr als 2000 kg:\n1 - aus Gußeisen oder schmiedbarem Guß ................. . 8\nroh ........................................... • • • • • • • • • · · · · · 4\nbearbeitet .................................................. . 6\n2 - aus Stahl, ausgenommen Stahlguß .................... . 15 10\n2 - aus anderen unedlen Metallen ............................. . 15 12\nB - aus anderen Stoffen ......................................... . 15 12\nAnmerkung zu Tarifnr. 84.65 Abs. A\nAus vollem Material gedrehte Stücke (Drehteile), mit einem Durchmesser von nicht\nmehr als 25 mm, aus unedlem Metall .................................. _....... . 4","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1633\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäfüg weilig\nKapitel 85\nElektrotechnische Maschinen, Apparate und Geräte\nsowie andere elektrotechnische Waren\nVor~chriften\n1. Zu Kapitel 85 gehören nicht:\na) Heizkissen, Wolldecken, Bettdecken, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit\nelektrischer Heizvorrichtung; Bekleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere\nauf dem Körper getragene Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung (Tari-\nficrung nach Beschaffenheit);\nb) Glaswaren der Tarifnr. 70.11;\nc) Möbel mit elektrischer Heizvorrichtung (Kapi_tel 94).\n2. Waren, die sowohl der Tarifnr. 85.01 als auch der Tarifnr. 85.08, 85.09 oder 85.21\nzugewiesen werden können, sind in eine der drei zuletzt genannten Tarifnummern\neinzureihen.\nQuecksilberdampfstromrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Tarifnr. 85.01.\n:3 Zu Tarifnr. 85.06 gehören folgende elektromechanische Geräte, sofern sie von einer\nAusführung sind, die üblicherweise im Haushalt verwendet wird:\na) Staubsauger, Bohnergeräte, Lebensmittelmahl..- und -mischgeräte, Fruchtpressen\nund Ventilatoren, mit beliebigem Gewicht; \"\nb) andere Geräte mit einem Höchstgewicht von 20 kg, ausgenommen Geschirr-\nspülmaschinen (Tarifnr. 84.19), Waschmaschinen (Wäschescl1leudern [Tarif-\nnr. 84.18-], andere Waschmaschinen für Wäsche [Tarifor. 84.40]),. Bügel-\nmaschinen (Bügelkalander fTari fnr. 84.16], andere Bügelmaschinen [Tarifnr.\n84.40]), Nähmaschinen (Tarifnr. 84.41) und Elekt•owärmt>geräte der Tarifnr.\n85.12.\n4. Rohe gegossene Teile von Maschinen, aus Eisen oder Stahl, deren Bestimmung un-\nzweifelhaft zu erkennen ist, soweit diese Teile sonst höheren Zollsätzen unterliegen\nwiirden foei\n85.01 Elektrische Generatoren, Motoren und rotierende Umformer; Trans-\nformatoren, Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen; Strom-\nrichter (z.B. Gleichrichter):\nA - Generatoren, Motoren und rotierende Umformer, mit einem Stück-\ngewicht:\n1 - von mehr als 1000 kg .................................... . 5 frei\n2 - von 1000 kg oder weniger ................................ . 10 8\nB - Transformatoren, Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen,\nmit einem Stückgewicht:\n1 - von mehr als 10 kg ...................................... . f> frei\n2 - von 10 kg oder weniger .................................. . 10 8\nC - Stromrichter (z.B. Gleichrichter) mit einem Stückgewicht:\n1 - von mehr als 1000 kg .................................... . 5 frei\n2 - von mehr als 10 bis 1000 kg ............................... . 10 8\n3 - von 10 kg oder weniger .................................. . 15 10\nI) - Teile .................................... ·................. . 10 8\n85.02 Elektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauer-\nmagnete; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder\nelektromagnetische Aufspannvorrichtungen; elektromagnetische Kupp-\nlungen, Getriebe und Bremsen; elektromagnetische Hebeköpfe:\nA - Elektromagnete und Dauermagnete ........................... . 15 12\nB - andere .................................................... . 12 10\n85.03 Primärelemente und Primärbatterien ............................. . 15 12\nNaßelemente ............................................................. . 10\n85.04 Elektrische Akkumulatoren ..................................... . 15 10","1634 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- 1 zeit-\nmäßig weilig\n85.05 Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor 10 4\n85.06 Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor .... 12 10\n85.07 Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit ein-\ngebautem Elektromotor ......................................... . 12 ö\n85.08 Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Kolben-\nverbrennungsmotoren (z.B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zünd-\nspulen, Zündkerzen und Glühkerzen); mit Kolbenverbrennungsmotoren\nverwendete Lichtmaschinen und Lade- oder Rückstromschalter ........ . 10\n85.09 Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Scheibenwischer, Frost-\nschutzeinrichtungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von\nFensterscheiben, für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder ................ . 10 8\n85.10 Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z.B.\nmit Primärbatterien, Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Geräte\nder Tarifnr. 85.09:\nA - Dynamoleuchten ........................................... . 10 8\nB - andere .................................................... . 15 10\n85.11 Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrich-\ntungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielek-\ntrischer Erwärmung; Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen\nSchweißen, Löten oder Schneiden:\nA - Industrie- m-1d Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen zum\nWarmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer\nErwärmung ............................................... . 10 8\nBacköfen, auch ausgemauert ........................... ,, ................ . 5\nEinrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielek-\ntrischer Erwärmung:\nauf der Grundlage von Ilochfrequenzgeneratoren ...................... . 6\nandere ........................................................... . 5\nB - andere .................................................... . 15 8\nmit einem Werte bis zu 10 000 DM für ein Stück .......................... . 5\n85.12 Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder; elektrische\nGeräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärme-\ngeräte zur Haarpflege (z.B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brenn-\nscheren und Brcnnscherenwärmer); elektrische Bügeleisen; Elektrowärme-\ngeräte für den Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen\nsolche der Tarifnr. 85.24:\nA - I3ügcleisen ................................................ . 8 6\nB - Öfen, Herde und Kochplatten, für den Haushalt ................. . 15 6\nC - andere .................................................... . 10 8\nHeißwasserspeicher und Durchlauferhitzer für den Haushalt; Dauerwellen-\ngeräte, Haartrockenhauben ............................................ . 5\n85.13 Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphcn-\ntechnik, einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme ...... . 12 10\nTelegraphiegeriite und Teile davon ............. _. . . _...................... . 8\n85.14 Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu; Lautsprecher; Tonfrequenz-\nverstärker .................................................... . 14 10","Nr. 53 -Tag der Ausga.be: Bonn, den 1. Oktober 1957 1635\nZollsatz\nTarif- 0/o des vV ertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig wcilig\n85.15 Sende- un.28) sind, sind di<~sc~r Tarifnummer zuzuweisen;\nb) andere Teile und anderes Zubehör sind wie die Instntmente, Maschinen, Appa-\nrate, Geräte usw., fiir die sie bestimmt sind, zu tarifieren oder ggf. der\nTarifnr. 90.29 zuzuweisen. '\n4. Zu Ta~ifnr. 90.05 gehören nicht: Astronomische Fernrohre (Ta.rifnr. 90.0G), Zielfern-\nrohre für Waffen, Periskope für Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fern-\nrohre für Instrumente, Maschinen, Apparate und Geräte des Kapitels 00\n(Tarifnr. 90.13).\n5. Mcf.1-, Prüf- und Kontrollinstrumente, -maschinen, -apparate und -geräte, für die\nsowohl die Tarifnr. 90.13 als auch die Tarifnr. 90.16 in Betracht kommen, sind der\nTari f'nr 90. lG zuzuweisen.\nß. Zu Tarifnr. 90.28 gehören nur:\na) Instrnmcnte, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen;\nb) Instrumente, Maschinen, Apparate und Geräte von den in den Tarifnrn. 90.14,\nD0,1~), 90.lG, 90.22, !)0.2;3, 90.24, 90.27) oder 90.27 erfaßten Arten (ausgenommen\nStroboskope), wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht,\ndie sich mit der zu ermittelnden oder zu regelnden Griiße ä.ndert;\nc) Instrumente, Apparate und Geräte zum Nachweis oder zum Messen von Alpha-,\nBeta•, Gamma-, Röntgen-, kosmischen oder ähJJliehen Strahlen.\n7. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 90, die mit diesen\nWaren zur Abfertigung gestellt werden, smd wie diese VVaren zu tarifieren, wenn\nsie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert zur Abfertigung gestellt,\nwerden sie nach ßeschaff enheit tarifiert.","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1645\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nm•äßig weilig\n90.01 Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller\nArt, nicht gefaßt ( ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht\nbearbeitet); polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten ..... . 10 8\n90.02 Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller\nArt, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt ( ausgenommen optische\nElemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet) ........................ . 10 6\n90.03 :Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder für ähnliche Waren;\nTeile davon:\nA - aus Edclmetal1en oder Edelmetallplattierungen ................. . 10 8\n13 - andere ................................................... . 15 12\n90.04 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer,\nSticlbrilJen und ähnliche Waren:\nA - mit Fassungen aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen. ; ... . 10 8\nKorrektionsbrillen, -klemmer, -stielbrillen und dergleichen ............... . G\nI-3 - andere ....................................................• 15 12\nKorrcktionsbrillen, -klemm er, -stielbrillen und dergleichen ......•........... 8\n90.05 Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen ........... '. ....... . 10 8\n90.06 Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astronomische_ Fernrohre,\nMeridian-Durchgangsinstrumente, Äquatoreale, ausgenommen Instrumente\nfür Radio-Astronomie; Montierungen für diese Waren ............... . 15 8\n90.07 Photographische Apparate; Blitzlichtgeräte z1c1 photographischen oder\nkinematographischen Zwecken ................. ·.................. . 10 8\nphotographische Apparate (ausgenommen photographische Spezialapparate fiir\nLuftaufnahme oder für Mikrophotographie) und Kassetten für photographische\nApparate aller Art ........ , ............................................ . 6\n90.08 Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate,\nauch kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe):\nA - kinematographische Apparate für Luftaufnahme ................ . 10 8\nB - andere kincrnatographisehe Apparate ......................... . 15 12\nBildau/'nalnneapparate für Filme mit einer Breite von 1f3 mm oder we1~iger ... . 8\nC - Teile und Zubehör ........................................... . 10 8\nFilmkassetten fiir kinematographische Aufnahmeapp ratc .................. .\n0 6\n90.09 Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungs-\napparate ............................................. _......... . 10 8\n90.10 Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematographische\nLaboratorien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen;\nP!~otokopierapparate nach dem Kontaktverfahren; Filmspulen; Lichtbild-\n,vaninselköpfe .................................................. . 10 8\n96.04 Staubwedel ................................................... . 10 8\n96.0f> Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art ................. . 10 8\n96.0G Handsiebe aus Stoffen aller Art .................................. . 15 12","Nr. 53 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1663\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- 1 zeit-\nmäßig I weilig\nKapitel 97\nSpielzeug, Spiele, Scherzartikel und Sportgeräte\nVorschriften\nl. Zu Kapitel 97 gehören nicht:\na) Christbaumkerzen (Tarifnr. 34.06);\nh) Feuerwerkskörper (Tari fnr. 36.05) ;\nc) Garne, Monofile, Schnüre, Messinahaar und dergleichen für den Fischfang, auch\nabgepaßt (jedoch nicht fertig zusammengefügte Angelleinen), die zu Kapitel 39,\nTarifnr. 42.06 oder Abschnitt XI gehören;\nd) Taschen für Sportgeräte, andere Behältnisse der Tarifnr. 42.02 oder 43.03;\ne) Sportbekleidung sowie Maskenkostüme aus Gewirken oder anderen Gespinst-\nwaren (Kapitel GO oder 61) ;\nf) Fahnen und Wimpelgirlanden aus Gespinstwaren sowie Segel für Boote oder\nSegelwagen, des Kapitels 62;\ng) Spül'tschuhe (ausgenommen Schuhe, an denen Schlittschuh fest angebracht\nsind) und Kopfbedeckungen besonders zu Sportzwecken sowie Beinschienen und\nSchienbeinschützer, der Kapitel 64 oder 65;\nh) Bergstöcke, Reitpeitschen, Peitschen (Tarifnr. 66.02) 1.rnd Teile davon\n(Tarifnr. 66.03);\ni) Glasaugen, nicht montiert, für Puppen und anderes Spielzeug, der Tarifnr. 70.19;\nk) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu\nAbschnitt XV;\n1) Waren der Tarifnr. 83.11;\nm) Spor-tfahl'Zcuge des Abschnitts XVII, ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten\nund dergleichen;\nn) Kinderfahrräder, die wie die gewöhnlichen Fahrräder hergestellt und mit Kugel-\nlagern versehen sind (Tarifnr. 87.10);\no) Sportboote wie Kanus und RuderbQote (Kapitel 89) und Fortbewegungsmittel\ndazu (Kapitel 44, wenn sie aus Holz sind);\np) Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele (Tarifnr. 94.04);\nq) Lockrufe und Lockpfeifen (Tarifnr. 02.08);\nr) Waffen und andere Waren des Kapitels 03;\ns) Saiten für Ballschläger, Zelte, Zeltlagerausrüstung, Handschuhe aus Stoffen\naller Art (Tarifierung nach Beschaffenheit).\n~- Die Waren des Kapitels ~l7 können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten aus\nEdelmetallen, Edelmetallplattierungen, echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen,\nsynthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten.\n:~. Als Puppen im Sinne der Tar·ifnr. 97.02 gelten nur Nachbildungen von Menschen.\n4. Unvollständige oder unfertige Waren werden wie vollständige oder fertige Waren\ntarifiert, wenn sie die charakterbestimmenden Beschaff enheitsmerkmale dieser\nWaren besitzen.\n5. Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 werden Teile und Zubehör wie die\nWaren des Kapitels 97 tarifiert, wenn zu erkennen ist, daß sie ausschließlich oder\nüberwiegend für Waren des Kapitels 97 bestimmt sind\n97.01 Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk,\nPuppenwagen und dergleichen ................................... . 15 10\n97.02 Puppen:\nA - Puppen aus Kunststoff oder mit Kautschukrumpf ............... . 25 15\nD - andere Puppen ............................................ . 15 12\nC - Teile und Zubehör ......................................... . 25 15\n97.03 Andere.s Spielzeug; Modelle zum Spielen:\nA - zum Fliegen geeignete Spiel- und Modellflugzeuge; Spielzeugwaffen;\nmechanisches Spielzeug mit Kraftantrieb ..................... . 15 12\nD - Projektionsapparate für Kinder; Musikspielzeug ............... . 15 10","1664 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- zeit-\nmäßig weilig\n(D7.03) C - andere:\n1 - aus Kunststoff .......................................... . 25 19\n2 - aus I{autschuk ......................................... . 25 15\n3 - andere ................................................ . 15 10\n97.04 Gesellschaftsspiele ( einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen\nBenutzung, Billardtische, Glücksspieltische, Tischtennis):\nA - Spielkarten ............................................... . 30 19\n13 - mechanische Spiele zur öffentlichen Benutzung; Billardtische, Glücks-\nspieltische und ähnliche Möbel ............................... . 15 12\nC - andere; Zubehör ........................................... . 20 15\nTischtennis; N ctze für Tischtennis ....................................... . 12\n97.05 Karnevals-, Kotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähnliche Waren zur\nUnterhaltung und für Feste; Christbaumschmuck und ähnliche Weih-\nnachtsartikel ( z. ß. künstliche Weihnachtsbäume, Krippen, auch mit Aus-\nstattung, Menschen- und Tierfiguren für Krippen, Weihnachts-Holz-\nschuhe und -Holzscheite, Weihnachtsmänner) ...................... . 20 10\n97.06 Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sport-\narten, ausgenommen Waren der Tarifnr. 97.04:\nA - Schlittschuhe und Rollschuhe ................................ . 12 10\nB - Ski, Skibindungen, Skistöcke; Schneereifen; Fechtwaffen, Fecht-\nzubehör; Golfschläger, Golfschlägergriffe; Tennisschläger und der-\ng lcichcn; Schlägcrrahmen, Schlägerpressen ................... . 15 12\nSki, Skibindungen, Skistöcke, Schneereifen; Fechtwaffen, Fechtzubehör ....... . 10\nGolfschläger, Golfschlägergriffe ......................................... . 8\nC - andere 20 15\nausgenommen Sportbälle ............................................... . 12\n97.07 Angelhaken, Angelgeräte; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetter-\nlingsnetze; Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte ....... . 15 12\nIIandnctze; Angelgeräte, ausgenommen Angelruten und Rollen; Lockvögel, Lerchen-\nspiegcl und ähnliche Jagdgeräte .......................................... . 10\nAngelhaken, nicht montiert ........................................ ·......... . 6\n97.08 Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller-Unter-\nnehmen, einschließlich Zirkusse, Tierschauen und Wandertheater ..... . 10 8","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: ·Bonn, den 1. Oktober 1957 1665\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer\nWarenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\nKapitel 98\nVerschiedene Waren\nVorschriften\n1. Zu Kapitel 98 gehören nicht:\na) Augenbrauenstifte, Schminkstifte (Tarifnr. 33.06);\nb) Knöpfe, Knopf-Rohlinge, Kämme, Haarspangen und ähnliche Waren, ganz oder\nteilweise aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen (soweit in der Vor-\nschrift 2 a zu Kapitel 71 nichts anderes bestimmt ist) oder in Verbindung mit\nechten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten\nSteinen (Kapitel 71);\nc) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu\nAbschnitt XV; ·\nd) Reißfedern (Tarifnr. 90.16);\nc) Spielzeug des Kapitels 97.\n2. Abgesehen von den Ausnahmen der Vorschrift 1 zu Kapitel 98 gehören Waren, die\nganz oder teilweise aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen,\nSchmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen bestehen oder mit echten\nPerlen verarbeitet sind, zu Kapitel 98.\n3. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 98, die mit diesen\nWar.cn zur Abfertigung gestellt werden, sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn\nsie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert zur Abfertigung gestellt,\nwerden sie nach Beschaffenheit tarifiert.\n98.01 Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen ( einschließ-\nlich Knopf-Rohlinge, Knopfformen und Knopfteile):\nA - Einsteckknöpfe aus Bernstein, Elfenbein, Perlmutter oder Schildpatt 30 H)\nB - andere Einsteckknöpfe; Druckknöpfe, Patentknöpfe und Teile davon 20 12\nC - andere:\n1 - aus Perlmutter oder Muschelschalen .· ...................... . 30 21\n2 - aus Steinnuß oder Dugalmonnuß ......................... . 25 19\n3 - aus Kunststoff .......................................... . 25 15\n4 - andere 20 15\naus unedlen Metallen .............................................. . 12\n98.02 Reißverschlüsse; Teile davon (z.B. Schieber) 35 19\n98.03 Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte; Bleistifthalter und\ndergleichen; Teile davon und Zubehör (z.B. Bleistiftschützer, Klipse),\nausgenommen Waren der Tarifnr. 98.04 oder 98.05:\nA - Füllhalter, Kugelschreiber, mit Schaft oder Kappe aus Edelmetallen\noder Edelmetall pla ttierungen ................................ . 10 8\nB - andere 20 15\nFederhalter, Bleistifthalter, Bleistiftschoner ............................... . 12\n'feile und Zubehör ..................................................... . 14\n98.04 Schreibfedern; Kugeln für Federspitzen:\nA - Schreibfedern aus Geld ..................................... . 10 8\nB - andere Schreibfedern ....................................... . 15 10\nC - Kugeln für Federspitzen .................................... . 5 4\nAnmerkung\nKugeln für Federspitzen sind kleine Kugeln aus Legierungen von Platinbeimetallen\noder Wolframlegierungen, dazu bestimmt, die Spitze der Federn zu bilden.","1666 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- O/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung tarif- zeit-\nmäßig weilig\n98.05 Bleistifte, Schiefergriffel, Minen, Farbstifte, Zeichenkohle; Schreib- und\nZeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide:\nA - Griffel aus Stein, natürlichem Schiefer oder Preßschiefer, auch mit\nOberzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nB - andere .................................................... 10 8\n98.0ö Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen, auch gerahmt .. 10 8\n98.07 Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstempel, Datumstempel, ein-\nfache Stempel und ähnliche Handstempel .......................... . 15 10\n98.08 Farbbänder für Schreibmaschinen, Rechenmaschinen und dergleichen, mit\nTinte oder Farbe getränkt, auch auf Spulen; Stempelkissen, auch ge-\ntränkt, auch mit Schachteln ..................................... . 20 15\n98.09 Siegellack zu Bürozwecken oder zu Flaschenverschlüssen, in kleinen\nScheiben, Stangen oder ähnlichen Formen; Pasten auf der Grundlage von\nGelatine für Druckwalzen, graphische Reproduktionen und zu ähnlichen\nZwecken, auch auf Unterlagen von Papier oder Gespinstwaren ........ . 10 8\n98.10 Feuerzeuge und Anzünder (z.B. mechanisch, 'elektrisch, katalytisch);\nTeile davon, ausgenommen Steine und Dochte:\nA - aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen ................. . 10 8\nB - andere ................................................... . 15 i2\n98.11 Tabakpfeifen ( einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe); Zi-\ngarren- und Zigarettenspitzen; Mundstücke, Rohre und andere Teile:\nA - Pfeifenrohformen aus Holz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nB - Pfeifenköpfe aus Holz, grob bearbeitet, auch gebohrt, jedoch weder\ngekittet noch geschliffen noch poliert .......................... . 30 17\nC - andere Pfeifenköpfe und ganze Tabakpfeifen:\n1 - aus Holz .............................................. . 30 21\nganze Tabakpfeifen ................................................ . 17\n2 - andere .................................... ·............ . 20 15\nTonpfeifcn aus einem Stück ......................................... . 12\nD - Zigarren- und Zigarettenspitzen; Mundstücke und Rohre:\n1 - Mundstücke und Rohre, auch gebohrt, jedoch ohne Gewinde und\nweder geschliffen noch poliert ............................. . 20 15\n2 - andere:\na - aus Edelmetallen oder· Edelmetallplattierungen ........... . 10 8\nb - andere ............................................. . 20 15\nE - andere Teile und Zubehör:\n1 - aus Edelmetallen oder Edelmetallplattieru:agen .............. . 10 8\n2 - andere .. ·.............................................. . 20 15\n98.12 Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren .... . 25 19\nPhantasieschmuck ........................................................ . 12\n98.13 Miede.~stäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und Bekleidungs.\nzubehoit ~........................ •. • • • • • • • • · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · 15 10","Nr. 53 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1667\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer Warenbezeichnung\ntarif- 1 zeit-\nmäßig weilig\n98.14 Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toilettezwecken; Zer-\nstäubervorrichtungen u~d Zerstäuberköpfe:\nA - aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen ................. . 10 8\n13 - andere .................... 1 ••••••••••••••••• • • • • • • • • • • • • • •\n20 12\n98.15 Isolierflaschen und andere Isolier- (Valmum-) Behälter, Teile davon ( aus-\ngenommen Glaskolben) ......................................... . 25 19\n98.lß Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und dergleichen; bewegliche Fi-\nguren und Ausstellungsstücke für Schaufenster .................... . 15 12","","Nr. 53 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 1. Oktober 1957 1669\nAbschnitt XXI\nKunstgegenstände, Sammlungsstücke\nund Antiquitäten","1670 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil I\nZollsatz\nTarif- 0/o des Wertes\nnummer\nWarenbezeichnung tarif- zeit-\nmäfüg weilig\nKapitel 99\nKunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten\nVorschriften\n1. Zu Kapitel 99 gehören nicht:\na) Bricf marken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, im\nInland gültig oder zum Umlauf vorgesehen (Tarifnr. 49.07);\nb) b<)rnalte Gewebe für TheatPrdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen\n(Tar·ifnr.[)9.12); .\nc) echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnrn. 71.01 und 71.02).\n2. (higirrnlstiche, -radienmgcn und -steindrucke im Sinne der Tarifnr. 99.02 sind\nDmcke, die von einer oder mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten\nPlatten in einem beliebigem, jedoch keinerlei mechanischem oder f)hotomechanischem\nVerfahren auf einen beliebigen Stoff in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar ab-\nge:zogen sind.\n3. Zu Tarifnr. 99.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handels-\nware haben (Serienerzeugnisse, Abgüsse und Handwerkserzeugnisse); diese werden\nnach ihrer Beschaff cnheit tarifiert.\n4. a) Vorbehaltlich der Vorschriften 1, 2 und 3 gehören Waren, bei deren Tarifierung\nKapitel !>9 und andere Kapitel des Zolltarifs in Betracht kommen, zu Kapitel 99.\nb) Zu Tarifnr. D!).Oß gehören in keinem Fall vVaren mit den Merkmalen der\nTarifnrn. 9!).01 bis 90.05.\n5. Ralnncn um Bilder, Gemälde, Zeichnungen, Stiche, Radierungen oder Steindrucke\nwerden wie diese tarifiert, wenn sie ihnen nach Art und '\\Vert entsprechen.\n99.01 Gemälde ( z. B. ülgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen, voll-\nständig mit der Hand geschaffen, ausgenommen gewerbliche Zeichnungen\nder Tarifnr. 49.06 und handgemalte oder handverzierte gewerbliche Er-\nzeugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n99.02 Originalstiche, -radierungen und -steindrucke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\n99.03 Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art . . . . . . . . . . frei\n99.04 Briefmarken und dergleichen (z. B. Ganzsachen, vorphilatelistischc\nBriefe, freigestempelte Briefumschläge), Stempelmarken, Steuerzeichen\nund dergleichen, entwertet oder nicht entwertet, jedoch im Inland weder\ngültig noch zum Umlauf vorgesehen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . frei\nAnmerkung\nInland im Sinne der Tarifnr. ~)9.04 ist der Geltungsbereich des Zolltarifs. Jedoch\ngchiircn hierher auch Briefmarken und dergleichen, Stempelmarken, Steuerzeichen\nun