{"id":"bgbl1-1957-1-1","kind":"bgbl1","year":1957,"number":1,"date":"1957-01-25T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1957/1#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1957-1-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1957/bgbl1_1957_1.pdf#page=1","order":1,"title":"Anordnung über die Einführung von Anordnungen und Erlassen des Bundespräsidenten im Saarland","law_date":"1957-01-23T00:00:00Z","page":1,"pdf_page":1,"num_pages":1,"content":["1\nBundesgesetzblatt\nTeill\n1957                    Ausgegeben zu Bonn am 25. Januar 1957                                                                                                                   Nr. 1\nTag                                                                          Inhalt:                                                                                           Seite\n23, 1. 57  Anordnung über die Einführung von Anordnungen und Erlassen des Bundespräsidenten\nim Saarland ....................................................................... r....                                                                               1\n18. 1. 57  Anordnung der Bundespräsidenten über die Festsetzung von Amtsbezeichnungen . . . . . . . .                                                                             2\n23. 1. 57  Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung betreffend die Besteuerung der entfloch-\ntenen Unternehmen der Stahl- und Eisenindustrie auf dem Gebiet der Umsatzsteuer . . . . . .                                                                             2\n23, 1. 57  Anordnung zur Durchführung der Bundesdisziplinarordnung für die Bundesfinanzverwaltung                                                                                  3\n22. 1. 57  Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf Aus-\nstellungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .    4\n9. 1. 57  Berichtigung der Verordnung über die Hilfe zur Erwerbsbefähigung und Berufsausbildung in\nder öffentlichen Fürsorge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                   3\nHinweis auf Verkün,!iungen im Bundesanz,eiger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                         4\nZur geil. Beachtung!\nDieser Nummer liegen die zeitliche l:Jbersicht für den Teil 1 des Jahrgangs 1956 und eine zeitliche l:Jbersicht über\ndie Veröffentlichungen im Teil II sowie das Sachverzeichnis zu beiden Teilen des Bundesgesetzblattes des Jahr-\ngangs 1956 bei. Beim Binden des Teils 1 sind die zeitlichen l:Jbersichten für Teil 1 und Teil II mit dem Titelblatt am\nAnfang, das Sachverzeichnis hinter der letzten Nummer des Jahrgangs einzuiügen.\nAnordnung über die Einführung\nvon Anordnungen und Erlassen des Bundespräsidenten\nim Saarland.                        ·\nVom 23. Januar 1957.\nMit Wirkung vom 1. Januar 1957 werden folgende                                                7. Durchführungsbestimmungen zum Erlaß über\nAnordnungen und Erlasse im Saarland in Kraft ge-                                                      die Stiftung des Grubenwehr-Ehrenzeichens vom\nsetzt:                                                                                                14. Juli 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 663),\n1. Bekanntmachung betreffend das Bundeswappen\n8. Erlaß über· die Stiftung der Zelter-Plakette vom\nund den Bundesadler vom 20. Januar 1950 {Bun-\n7. August 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 740),\ndesgesetzbl. S. 26),\n2. Anordnung über die deutschen Flaggen vom                                                     9. Richtlinien für die Verleihung der Zelter-Pla-\n7. Juni 1950 (Bundesgesetzbl. S. 205),                                                            kette vom 7. -August 1956 (Bundesgesetzbl. I\n3. Erlaß über die Dienstsiegel vom 20. Januar 1950\ns. 740),\n(Bundesgesetzbl. S. 26),                                                                  10. Anordnung über die Ausübung des Begnadi-\n4. Erlaß über die Stiftung des „Verdienstordens                                                      gungsrechts des Bundes vom 10. Dezember 1952\nder Bundesrepublik Deutschland\" vom 7. Sep-                                                       (Bundesgesetzbl. I S. 790),\ntember 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 831),\n11. Anordnung über die Ernennung und Entlassung\n5. Erlaß über die Neufassung des Statuts des „Ver-                                                    der Bundesbeamten und Bundesrichter vom\ndienstordens der Bundesrepublik Deutschland\"                                                      17. Mai 1950 (Bundesgesetzbl. S. 209),\nvom 8. Dezember 1955 (Bundesgesetzbl. I S. 749),\n6. Erlaß über die Stiftung des Grubenwehr-Ehren-                                             12. Anordnung über die Ernennung und Entlassung\nzeichens vom 14. Juli 1953 (Bundesgesetzbl. I                                                     der Bundesbeamten und Bundesrichter vom\ns. 662),                                                                                          13. Juni 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 383).\nBonn, den 23. Januar 1957.\nDer Bundespräsident\nTheodor Heuss\nDer Stellvertreter des Bundeskanzlers\nBlücher\nDer Bundesminister des Innern\nDr. Schröder"]}