{"id":"bgbl1-1955-46-5","kind":"bgbl1","year":1955,"number":46,"date":"1955-12-23T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1955/46#page=48","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1955-46-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1955/bgbl1_1955_46.pdf#page=48","order":5,"title":"Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Mineralölsteuergesetzes","law_date":"1955-12-17T00:00:00Z","page":800,"pdf_page":48,"num_pages":1,"content":[". .·~r~. ..      --\n800                                  Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1955, Teil~\nZweite Verordnung zur Änderung\nder Verordnung zur Durchführung des Miperalölsteuergesetzes.\nVom 17. Dezember 1955.\nAuf· Grund des § 15 Abs. 1 des Mineralölsteuer-                                        gegangen ist. Hierauf verschließt\ngesetzes in der Fassung vom 21. Mai 1953 (Bundes-                                         man das Reagenzglas mit einem\ngesetzbl. I S. 234) verordnet die Bundesregierung:                                        Korkstopfen und kühlt unter\nkräftigem Schütteln unter der\nArtikel 1                                                         Wasserleitung ~chnell auf etwa\n20° C ab.\nDie Verordnung zur Durchführung des Mineral-\nölsteuergesetzes vom 26. Mai 1953 (Bundesgesetz-                            Auswertung: a) Bleibt die Furfurollösung nach\nblatt I S. 237) in der Fassung der Ersten Verordnung                                          dem Abkühlen völlig klar\nzur Änderung der Verordnung zur Durchführung                                                  (negativer Furfuroltest), so.\ndes Mineralölsteuergesetzes vom 16. September 1953                                            wird angenommen, daß die\n(Bundesgesetzbl. I S. 1409) wird wie folgt geändert:                                          Viskositäts - Dichte -Konstante\nmindestens 0,940 beträgt.\n1. In § 1 wird der Klammerzusatz                                                              (Paraffinhaltige Reinigungs-\n.(ausgenommen Absatz 2 Satz 2 der Anmerkung                                               extrakte geben beim Abküh-            . ~·'·-\nSd zu Nr. 27to)• gestrichen.                                                              len Au.sscheidungen von fe-\n2. In § 3 Abs. 4 Nr. 3 Buchstabe a wird der Steuer-                                           stem Paraffin, das sich durch\nsatz .1,- DM• ersetzt durch .4,80 DM•.                                                    das heftige Schütteln spontan\nzusammenballt und auf der\n3.  § 4 Abs. 2 erhält folgende Fassung:\n• (2) Das gleiche gilt für Gasöle verschiedener                                        Lösung schwimmt, ohne diese\nSteuersätze.•                                                                             auch nur im geringsten zu\ntrüben.)\n4. Die Anlage 1 wird wie folgt geändert:                                                  b) Tritt nach dem Abkühlen eine\n-a) Die Ubers!i1rift und der Abschnitt I erhalten                                          starke, mehrere Stunden be-\nfolgende Fassung:                                                                                                       :     .-\nständige Trübung auf (positi-           '\n.Anweisung                                                         ver Furfuroltest), so ist die\nzur Ermittlung der Viskositäts-Dichte-Konstan-                                        Viskositäts-Dichte - Konstante\nten von Reinigungsextrakten, die bei der Raf-                                         nach Abschnitt II durch die\nfination von Schmierölen mit auswählenden                                             Zolltechnische Prüfungsanstalt\nLösungsmitteln anfallen.                                                  zu .ermitteln. (In manchen\nFällen können die Trübungen\nI. Vorprüfung: Furfuroltest                                                 nach längerem Stehen all.mäh-\nDer Furfuroltest gestattet es, in einfacher                                        lich aufrahmen und sich auf       ,_:-:-·\nWeise zu einem hinreichend sicheren Schluß                                            dem Furfurol als Schicht an- •\n•auf die Viskositäts-Dichte-Konstante zu gelan-                                        sammeln.)\ngen.·                                                                             c) Das gleiche wie unter Buch-\nErforderliche                                                                         stabe b gilt bei zweifelhaftem\nGeräte:        Reagenzgläser, Fassungsvermö-                                          Furfuroltest. •                 ·\ngen 25 ccm, Glasstäbe, Durch-                     b) Der letzte Satz des Abschnitts II wird ge~\n. messer 3 bis 4 mm, Länge 10 cm.                      strichen.\nReagens:       Technisches Furfurol von heller                                     Artikel 2\nFarbe. Dunkelfarbiges Furfurol\nist vor dem Gebraudi frisch zu                   Nach § 14 des Dritten Uberleitungsgesetzes vom\ndestillieren.                                 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. l S. 1) in Verbindung\nmit Artikel 8 des Gesetzes zur Neuregelung der\nAusführung: Man bringt S bis 10 Tropfen der                  Abgaben auf Mineralöl vom 23. April 1953 (Bundes-·\nzu untersuchenden Probe mittels               gesetzbl. I S. 149) .gilt diese Verordnung auch im\neines Glasstabes auf den Boden                Land Berlin.\neines trockenen Reagenzglases,\nfügt etwa 20 ccm Furfurol hin-                                      Artikel 3\n.zu und erwärmt vorsichtig über                                                                             '-·\nArtikel 1 Nr. 2 tritt mit dem- Beginn des auf die\neiner kleinen Flamme oder im                  Verkündung folgeµden Kalendermonats in Kraft.\nWasserbade auf etwa 70 bis                    Im übrigen tritt diese Verordnung am Tage nach\n80° C, bis die Probe in Lösung                ihrer Verkündung in Kraft.\n::\nBonn, den 17. qezember 1955.\nDer Stellvertreter des Bundeskanzlers\nBlücher\nDer Bundesminister der Finanzen\nSchäffer\n.. ·, ~---     ·,, _h-"]}