{"id":"bgbl1-1954-43-5","kind":"bgbl1","year":1954,"number":43,"date":"1954-12-24T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1954/43#page=10","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1954-43-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1954/bgbl1_1954_43.pdf#page=10","order":5,"title":"Verordnung zur Änderung der Anerkennungsverordnung","law_date":"1954-12-20T00:00:00Z","page":494,"pdf_page":10,"num_pages":6,"content":["494 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, 'Teil I\nVerordnung zur Änderung der Anerkennungsverordnung.\nVom 20. Dezember 1954.\nAuf Grund des § 42 Abs. 1, des § 43 Abs. 3 Satz 2 4. Der bisherige § 15 Abs. 3 wird Absatz 4.\nund des§ 63 Abs. 2 des Saatgutgesetzes vom 27. Juni\n5. Anlage 1:\n1953 (Bundesgesetzbl. I S. 450) wird mit Zustimmung\ndes Bundesrates verordnet: a)·in Ziffer!, BuchstabeD, Nummer2, Buchstabem\ntrnten an die Stelle, der Worte „Kohlrüben eiI1er\nander~n Anbaustl,.lfe derselben Art\" die Worte\nArtikel 1 ,,Kohlrüben einer anderen Anbaustufe dersel-\nben Sorte\".\nDie Anerkennungsverordnung vom 2.9. März 1954\n(Bundesgesetzbl. I S. 48, 93) wird wie folgt geändert: b) Ziffer IV Nummer 4 Satz 1 wird gestrichen.\n1. § 13 erhält folgende Fassung: 6. Anlage ;l:\na) Ziffer I, Buchstabe A erhält die im Anhang A\n,,{l} viG ~!'._::,hon. an J.,,;.~n dür :;; ..;~~-:.~üen!!~it J\nange.fffhrte rtlsslitig.\ndes Saatguts geprüft wird, sind der Anerken-\nnungsstelle oder der von ihr bestimmten Stelle b) Unter Ziffer II erhält der Nachsatz zu der Ta-\neinzusenden. belle folgende Fassung:\n(2) Die Menge des Saatguts, aus der jeweils die „Unkrautbesatz bis zu 0,2 v. H. (Gewicht) und\nProbe zu entnehmen ist (Partie), und die Größe der Besatz mit Arten anderer Kulturpflanzen bis\nProbe (Probemenge) ergeben sich aus Anlage 5. zu 0,1 v. H. (Gewicht) zulässig. Stärkerer Befall\nDie Anerkennungsstelle kann größere Probe- mit Pilzen und Bakterien sowie mit lebenden\nmengen verlangen, wenn dies im Einzelfall erfor- Milben unzulässig.\nderlich erscheint.\" Anstelle der Mindestanforderungen an Rein-\nheit und Keimfähigkeit geµügt es, wenn der\n2. § 14 erhält folgende Fassung: Gebrauchswert erreicht wird; er ergibt sich aus\n,, (1) Die Proben müssen der durchschnittlichen dem Produkt von Mindestreinheit und Mindest-\nBeschaffenheit des aufbereiteten Ernteertrags der keimfähigkeit geteilt durch hundert.\"\nfür die Anerkennung geeignet befundenen Anbau- 7. Anlage 4 erhält die im Anhang B angeführte Fas-\nfläche entsprechen. Dies hat der Antragsteller oder sung.\nsein Be auf tragt er zu versichern. Stammen die\nProben aus Feldbeständen verschiedener Betriebe, 8. Anlage 5:\nso ist außerdem glaubhaft zu machen, daß die a) In der Klammer hinter der Bezeichnung der\nFeldbestände zur Anerkennung geeignet befunden Anlage wird ,,§ 14\" durch ,,§ 13 Abs. 2\" ersetzt.\nsind. b) Die Uberschrift „Probemenge\" wird durch die\n(2) Bei Kartoffeln, Topinambur, Hopfen, Korb- Worte „Mengeneinheiten der Proben\" ersetzt.\nweiden und Reben findet die Prüfung der Beschaf- c) Im Kopf der Tabellen treten jeweils in Spalte 3\nfenheit bei dem Antragsteller oder demjenigen an die Stelle der Worte „je angefangene\" die\nstatt, der das Saatgut für den Antragsteller erzeugt Worte „Höchstgewicht der Partie\" und in\noder bearbeitet hat. Sie kann bei Ka'.rtoffeln mit Spalte 4 an die Stelle des Wortes „Probe\" das\nder letzten Feldbesichtigung verbunden werden; Wort „Probemenge\".\nläßt sich hierbei die Beschaffenheit des Saatguts d) Unter Ziffer II wird am Ende folgende neue\nnoch nicht hinreichend beurteilen, so kann die laufende Nummer 26 angefügt:\nAnerkennung unter der Auflage erfolgen, daß „26 Alle übrigen Gemüsearten 25 10\".\ndas Saatgut auf den Stand der Mindestanforde- /\nrungen zu bringen ist, bevor es in den Verkehr Artikel 2\nkommt.\nDiese Rechtsverordnung gilt nach § 14 des Dritten\n(3) Ergibt die Untersuchung einer Probe, daß Uberleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundes-\ndie Mindestanforderungen nicht erfüllt sind, so gesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 71 des Saatgut-\nkann die Anerkennungsstelle eine weitere Probe gesetzes auch im Land Berlin.\nzulassen, falls die Aussicht besteht, daß diese den\nMindesanforclerungen genügt und der Antrag- Artikel 3\nsteller sich der Probenahme durch die Anerken-\nnungsstelle unterwirft.\" Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1955 in Kraft.\n3. § 15 erhält folgenden neuen Absatz 3: Bonn, den 20. Dezember 1954.\n,, (3) Sind mehrere Proben einzusenden, so ist Der Bundesminister für Ernährung,\nbei jeder Probe die Partie, aus der sie gezogen Landwirtschaft und Forsten\nworden ist, besonders anzugeben.\" Lübke","Nr. 43 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 24. Dezember 1954 495\nAnhang A\n(zu Artikel 1 Nr. 6)\nI\nGenerativ vermehrbare Arten außer Rüben\nA\nReinheit und Keimfähigkeit\nZulässiger Besatz Mindest-\nMindest- keim-\nLfd. reinheit mit Arten anderer fähigkeit\nArt mit Unkraut Besondere Bedingungen\nNr. Kulturpflanzen ..\nGewicht 1 v.H.\nv.H. Gewicht Gewicht der reinen\nStück Stück Körner\nv.H. v.H.\n--~ ---·-~- -- ------- ~---- ·-·\n1 2 :i 1 5 fj 7 8 9\nRoggen 98 in 500 g bis in 500 g bis anstelle jedes der zuläs- 94\n3 Körner 7 Körner, sigen Körner von Arten\ndavon bis anderer Kulturpflanzen\n3 Hederich- dürfen bis 2 Körner Win-\nknoten terung in Sommerung der-\noder selben Art und umgekehrt\nKornrade; treten; außerdem 20 v. H.\nkein (Gewicht) durch Fußkrank•\nFlughafer heiten oder Rostbefall de-\nformierte Körner sowie in\n500 g 3 Mutterkorn oder\nBruchstücke davon zuläs•\nsig\n2 Weizen 98 wie lfd. Nr. 1 wie lfd. Nr. 1 anstelle jedes der zuläs- 94\nsigen Körner von Arten\nanderer Kulturpflanzen\ndürfen bis 2 Körner Win-\nterung in Sommerung der-\nselben Art und umgekehrt\ntreten; außerdem 20 v. H.\n(Gewicht) durch Fußkrank-\nheiten oder Rostbefall de-\nformierte Körner zulässig,\nBrandkorn und größere\nMengen Brandsporen un-\nzulässig\n3 Gerste 98 wie lfd. Nr. 1 wie lfd. Nr. 1 anstelle jedes~ der zuläs- 94\nsigen Körner von Arten\nanderer Kulturpflanzen\ndürfen bis 2 Körner Win-\nterung in Sommerung der-\nselb~n Art und umgekehrt\ntreten; außerdem 20 v. H.\n(Gewicht) durch Fußkrank-\nheiten oder Rostbefall de-\nformierte Körner zulässig,\nin 100 Körnern bis 5 Körner\nzulässig, deren Granne die\nKornlänge übertrifft\n4 Hafer 98 wie lfd. Nr. t wie lfd. Nr. 1 anstelle jedes der zuläs- 94\nsigen Körner von Arten\nanderer Kulturpflanzen\ndürfen bis 2 Körner Win-\nterung in Sommerung der-\nselben Art und umgekehrt\ntreten; außerdem 20 v. H.\n(Gewicht) durch Fußkrank-\nheiten oder Rostbefall de-\nformierte Körner sowie in\n500 g 20 Körner Gelbhafer\nin Weißhafer und umge-\nkehrt zulässig","496 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil I\nZulässiger Besatz Mindest-\nMindcst- keim-\nLfd. reinheit mit Arten anderer fähigkeit\nArt Kulturpflanzen mit Unkraut Besondere Bedingungen\nNr. Gewicht 1 v.H.\nV.] l. Gewicht Gewicht der reinen\nv.H. Stück Stück Körner\nv.H.\n--~1\n- ------·----\n:l\n--\n:1\n-~\n8 9\n4 5 (i 7\n5 Mais 98 wie lfd. Nr. 1 in 500 g bis 85\n5 Körner\n6 Ackerbohnen, 97 wie lfd. Nr. 1 wie lfd. Nr. 5 94\nSpeiseerbsen\n7 Futtererbsen 97 2; 0,1 6 v.H. (Gewicht) andere 88\nkeine Erbsen gelten nicht als\nanderen Unreinheit\nErbsen\n(vgl. Spalte 8)\n8 Platterbsen 97 2 0,1 88\n9 Sommerwicken, 2 88\n97 0,3 in 300 g bis\nZaunwicken 2 Unkraut-\nwicken\n10 Winterwicken 97 2; 0,5 in 300 g 6 v.H. (Gewicht) Panno- 83\nkeine Pan- 1 Kornrade nische Wicken in Zottel-\nnonischen wicken und umgekehrt\nWicken gelten nicht als Unrein-\nin Zottel- heif\nwicken und\numgekehrt\n(vgl. Spalte 8)\n11 Linsen 97 2 0,1 in 500 g bis 92\n10 Kornrade\n12 Bi tterstoffarme 97 2 0,1 in 100 Körnern 3 bittere 80\nLupinen und 1 mit Farbabweichung\nzulässig\n13 Winterraps 98 0,2 0,2 in 50 g 94\n1 Hederich-\nknoten\n14 Sommerraps, 98 0,3 0,3, wie lfd. Nr. 13 90\nSommerrübscn davon bis 0,2\nAckersenf\noder\nKnöterich\n15 Winterrübsen 98 0,3 0,3 wie lfd. Nr. 13 94\n16 Senf 98 0,3 0,3 wie lfd. Nr. 13 94\n17 Sojabohnen 98 0,1 in 500 g bis 85\n5 Körner\n18 Sonnenblumen 98 0,1 0,1 85\n19 Mohn 98 0,3 0,3 70\n20 Saflor 98 0,1 0,1 90\n21 Dlkürbis 98 0 0 80\n22 Olrettich 92 0,2 0,2 85\n23 Lein 98 0,2 in 200 g bis 90\n10 Körner,\ndavon bis\n4 Leindotter\noder Lolch;\nkeine Seide\n24 Hanf 96 0,1 0,1 85","Nr. 43 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 24. Dezember 1954\n- 497\nZulässiger Besatz Mindest-\nMindest- keim-\nLfd. reinheit mit Arten anderer fähigkeit\nArt mit Unkraut Besondere Bedingungen\nNr. Kulturpflanzen\nGewicht 1 v.H.\nv.H. Gewicht Gewicht der reinen\nStück Stück Körner\nv.H. v.H.\n--- - - - ----~-\nI 2 :1 4 5 (i 7 8 9\n25 Buchweizen 95 in 300 g bis 83\n6 Körner;\nkein\nFlughafer\n26 Kolbenhirse 97 0,5 0,1 70\n27 Rispenhirse 97 0,5 0,1 75\n28 Futtermöhren 88 0,4 0,4 60\n29 Futterkohl, 97 0,2 0,1 85\nKohlrüben\n30 Bokharaklee 96 3 Klee oder 0,5 keine Seide 85\nLuzerne;\n0,5 andere\nArten\n31 Gelbklee 96 wie lfd. Nr. 30 0,5 keine Seide 82\n32 Inkarnatklee 96 wie lfd. Nr. 30 0,5 keine Seide 85\n33 Luzerne 96 2 Klee, davon 0,7 keine Seide 85\n1 Rotklee;\n0,5 andere\nArten\n34 Rotklee 96 2 Klee oder 0,7 keine Seide 85\nLuzerne;\n0,5 andere\nArten\n35 Hornschoten- 95 2 Klee oder 1 keine Seide 80\nklee Luzerne;\n1 andere\nArten\n36 Sumpfschoten- 95 wie lfd. Nr. 30 1 keine Seide 80\nklee\n37 Schwedenklee 95 wie 0,7 keine Seide 7 v. H. (Gewicht) Weiß- 85\nlfd. Nr. 30; klee gelten nicht als Un-\nkein reinheit\nWeißklee\n(vgl. Spalte 8)\n38 Weißklee 95 wie 1 keine Seide 7 v.H. (Gewicht) Schwe- 85\nlfd. Nr. 30; denklee gelten nicht als\nkein Unreinheit\nSchweden-\nklee\n(vgl. Spalte 8)\n39 Esparsette 95 0,5 in 100 g bis 80\n3 Bibernelle\n40 Serradella 94 2 83\n41 Straußgras 90 3 85\n42 Glatthafer 85 3 1,5 80\n43 Goldhafer 75 3 1,5 70\n44 Knaulgras 92 3 0,7 85\n45 Fruchtbare 90 0,7 85\nRispe 3\n46 Wiesenrispe 90 3 1 80","498 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil I\nZulässiger Besatz Mindest-\nMindest- keim-\nLfd. reinheit mit Arten anderer mit Unkraut fähigkeit\nNr.\nArt Kulturpflanzen Besondere Bedingungen\nGewicht 1 v.H.\nv.H. Gewicht Gewicht der reinen\nStück Stück Körner\nv.H. v.H.\n-- --~-\n1 2 :i 4 5 6 7 8 9\n47 Rohrglanzgras 94 0,5 75\n48 Rotschwingel 92 3 0,7 86\n49 Lieschgras 95 3 0,7 keine Seide; in 100 Körnern 5 Zwiebel- 90\nkein lieschgras gelten nicht als\nZwiebel- Unreinheit; 30 v. H. (Ge-\nlieschgras wicht) entspelzte Körner\n(vgl. Spalte 8) zulässig\n50 Wehrlose 90 3 85\nTrespe\n51 Deutsches 96 2; 0,5 in 3 g bis in 100 Körnern bis 10 90\nWeidelgras kein 3 Acker- fluoreszierende Keimlinge\nWelsches fuchsschwanz gelten nicht als Unreinheit\nWeidelgras\n(vgl. Spalte 8)\n52 andere Arten 96 2 0,5 wie lfd. Nr. 51 90\nvon Weidel-\ngras\n53 Wiesenfuchs- 75 3 2 70\nschwanz\n54 Wiesen- 96 3 0,5 wie lfd. Nr. 51 86\n.schwinge!\n55 Tabak 98 0 0 82\nStärkerer Befall mit Pilzen und Bakterien sowie mit lebenden Milben unzulässig.\nBei Luzerne und Schotenklee gelten bis zu 40, bei den übrigen Kleearten und Esparsette bis zu 20 und bei Linsen, Wicken\nund Lupinen bis zu 15 von 100 hartschaligen Körnern als vollkeimfähig.\nAnstelle der Mindestanforderungen an Reinheit und Keimfähigkeit genügt es, wenn der Gebrauchswert errreicht wird; er\nergibt sich aus dem Produkt von Mindestreinheit und Mindestkeimfähigkeit geteilt durch hundert. Dies gilt nicht, wenn die\nMindestanforderungen an die Keimfähigkeit durch diejenigen an die Triebkraft (Buchstabe B) ersetzt werden.","Nr. 43 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 24. Dezember 1954 499\nAnhang B\n(zu Artikel 1 Nr. 7)\nAnlage 4\n(§ 12 der Anerkennungs-\nverordnung)\nMindestanforderungen an die Beschaffenheit bei Gemüsesaatgut\nzulässiger Besatz\nMindest-\nreinheit mit anderen\nLfd. mit anderen Mindestkeimfähigkeit\nArt Arten von\nNr. Sorten\nKulturpflanzen\nGewicht derselben Art\nund Unkraut\nv.H. Stück Gewicht v. H. v. H. der reinen Körner\n-~ 1 2 3 6\n4 5\nGemüsebohnen 98 in 100 g 2 0 85\n2 Prunk- und Puffbohnen 98 in 200 g 2 0 80\n3 Erbsen, Mark- 97 in 100 g 2 0 80\n4 Schal- 97 in 100 g 2 0 85\n5 Zucker- 95 in 100 g 2 0 80\n6 Endivie, Winter- 95 1 75\n7 Sommer- 95 1 80\n8 Feldsalat 90 1 60\n9 Gurken 98 0 80\n10 Kerbel 90 0,4 80\n11 Kohl, Blumen- 97 0,4 75\n12 anderer Kohl 97 0,4 85\neinschl. Kohlrabi\n13 Kresse 97 0,2 80\n14 Kürbis 98 0 80\n15 Mangold 96 0,2 70 Knäule\n16 Melonen 98 0 80\n17 Möhren 90 1 65\n18 Petersilie 90 70\n19 Porree 97 0,4 75\n20 Radies und Rettich 92 0,4 85\n21 Rüben, Herbst- und Mai- 97 0,4 85\n22 Rüben, Rote 96 0,2 70 Knäule\n23 Salat, Schnitt- 90 in 2 g 10 0,4 80\nschwarze bzw.\nweiße Samen\n24 Freiland- 95 wie lfd. Nr. 23 0,4 85\n25 Treib- 95 wie lfd. Nr. 23 0,4 80\n26 Schwarzwurzeln 95 0,4 80\n27 Sellerie 90 0,4 75\n28 Spinat 97 in 5 g 10 0,8 80\nscharfsamige\nbzw.\nrunde Samen\n29 Tomaten 94 0,1 80\n30 Zichorien 90 0,3 75\n31 Zwiebeln 97 0,4 75\nSaatgut von Hülsenfrüchten darf Befall mit lebenden Käfern folgender Arten nicht aufweisen: Erbsenkäfer (Bruchus\npisorum), Pferdebohnenkäfer (Bruchus rufimana), Saubohnenkäfer (Bruchus atomaria), Speisebohnenkäfer (Acanthosce-\nlides obtectus), Linsenkäfer (Bruchus affinis) und Erbsenspitzmäuschen (Apion spec.). Stärkerer Befall mit Pilzen und\nBakterien sowie mit lebenden Milben unzulässig.\nAnstelle der Mindestanforderungen an Reinheit und Keimfähigkeit genügt es, wenn der Gebrauchswert erreicht wird;\ner ergibt sich aus dem Produkt von Mindestreinheit und Mindestkeimfähigkeit geteilt durch hundert."]}