{"id":"bgbl1-1954-43-4","kind":"bgbl1","year":1954,"number":43,"date":"1954-12-24T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1954/43#page=4","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1954-43-4/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1954/bgbl1_1954_43.pdf#page=4","order":4,"title":"Zweite Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zulassungsverordnung","law_date":"1954-12-20T00:00:00Z","page":488,"pdf_page":4,"num_pages":6,"content":["488                                Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil I\n(2) Kleinpackungen bedürfen keiner Plombe oder                                  § 6\nSiegelmarke.                                               (1) Saatgut, das vor dem 1. November 1953 an-\n§ 4a                          erkannt oder zugelassen worden ist, darf bis zum\nKleinpackungen im Sinne dieser Verordnung sind       30. Juni 1954 ohne Beachtung der Vorschriften des\nPackungen von Saatgut bis zu einem Nettogewicht         § 55 des Saatgutgesetzes gewerbsmäßig in den\nvon                                                     Verkehr gebracht werden.\n1. 10 kg bei landwirtschaftlichen Arten außer .         (2) Bunte Tüten und andere Tüten, die bisher\nFuttermöhren, Futterkohl, Kohlrüben, Mark- für bestimmte Arten als Verpackung gebräuchlich\nstammkohl, Olfrüchten und Tabak sowie bei waren, bedürfen bis zum 30. Juni 1956 keiner Kenn-\nGemüsehülsenfrüchten;                            zeichnung nach § 55 Abs. 2 des Saatgutgesetzes.\n2. 1 kg bei Futtermöhren, Futterkohl, Kohlrüben,\nMarkstammkohl und Olfrüchten sowie bei                                      § 7\nSpeisemöhren, Mangold, Spinat, Herbstrüben          Nach § 14 des Dritten Uberleitungsgesetzes vom\nund Rote Rüben;                                  4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbin-\n3. 100 g bei allen übrigen Gemüsearten sowie bei     dung mit § 71 des Saatgutgesetzes gilt diese Rechts-\nTabak.                                           verordnung auch im Land Berlin.             ·\n§ 5\nVerstöße gegen § 2 Abs. 6 werden als Ordnungs-                                  § 8\nwidrigkeiten nach den §§ 65, 66 des Saatgutgesetzes        Diese Verordnung tritt iü der vorstehenden Fas-\ngeahndet.                                               sung am 1. Januar 1955 in Kraft.\nZweite Verordnung\nzur Änderung der Allgemeinen Zulassungsverordnung.\nVom 20. Dezember 1954.\nAuf Grund des § 43 Abs. 3 Satz 2, des § 51 Abs. 1           (4) Bei Kartoffeln, Topinambur und Hopfen\nSatz 2, des § 52 Abs. 1 Satz 2 und des § 63 Abs. 2          sind die Proben aus 5 vom Hundert der Säcke\ndes Saatgutgesetzes vom 27. Juni 1953 (Bundes-              und bei loser Lagerung an zehn Stellen, bei\ngesetzbl. I S. 450) wird mit Zustimmung des Bundes-         Korbweiden aus 5 vom Hundert der Bündel oder\nrutes verordnet:                                            an zehn Stellen zu en~nehmen.\nArtikel 1                                (5) Alle Proben einer Partie sind zu mischen.\nDie Allgemeine Zulassungsverordnung vom                  Aus der Mischung ist diP. Untersuchungsprobe\n10. Oktober 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 1495) in             zu entnehmen.    11\nder Fassung der Verordnung vom 23. Februar 1954          2. § 8 erhält folgenden neuen Absatz 3:\n(Bundesgesetzbl. I S. 16) wird wie folgt geändert:\n,, (3) Sind mehrere Proben einzusenden, so ist\n1. § 7 erhält folgende Fassung:                            bei jeder Probe die Partie, aus der sie gezogen\n,,(1) Die Proben, an denen die Beschaffenheit         worden ist, besonders anzugeben.    11\ndes Saatguts geprüft wird, sind der Zulassungs-\n3. Der bisherige § 8 Abs. 3 wird Absatz 4.\nstelle einzusenden.\n(2) Die Menge des Saatguts, aus der jeweils      4. Ziffer I, Buchstabe A der Anlage 1 erhält die im\ndie Probe zu entnehmen ist (Partie), und die            Anhang A angeführte Fassung.\nGröße der Probe (Probemenge) ergeben sich aus        5. Anlage 2 erhält die im Anhang B angeführte\nAnlage 3. Die Zulassungsstelle kann größere             Fassung.\nProbemengen verlangen, wenn dies im Einzel-\nfall erforderlich erscheint.                         6. Anlage 3:\n(3) Proben generativ vermehrbaren Saatguts          a) In der Klammer hinter der B~zeichnung der\nsind bei Partien bis zu 10 Packungen aus jeder                Anlage wird ,,§ 7 Abs. 4\" durch ,,§ 7 Abs. 2 11\nPackung, bis zu 50 Packungen aus jeder zweiten                ersetzt.\nPackung, mindestens jedoch aus 10 Packungen,\nund von über 50 Packungen aus jeder dritten             b) Die Uberschrift „Probemenge\" wird durch die\nPackung, mindestens jedoch aus 25 Packungen,                  Worte „Mengeneinheiten der Proben\" er-\nzu ziehen. Sie sind aus den einzelnen Packungen               setzt.\noben, in der Mitte und unten zu entnehmen.               c) Im Kopf der Tabellen treten jeweils in\nBei schwerfließenden Sämereien ist jede vierte                Spalte 3 an die Stelle der Worte „je an-\nPackung zu stürzen oder umzufüllen; die Proben               gefangene\" die Worte „Höchstgewicht der\nwerden aus der gestürzten Ware eder während                   Partie\" und in Spalte 4 an die Stelle des\ndes Umfüllens gezogen.                                        Wortes „Probe\" das Wort „Probemenge\".","Nr. 43 -  Tag der Ausgabe: Bonn, den 24. Dezember 1954                                    489\nd) Unter Ziffer II werden die laufenden Num-                    gesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 71 des Saatgut-\nmern 1, 2, 6, 7, 11, 16, 18, 19, 20 und 22 sowie            gesetzes auch im Land Berlin.\nin Nummer 24 die Worte „Schnittlauch und\"\ngestrichen.                                                                          Artikel 3\ne) Unter Ziffer II wird am Ende folgende neue\nDiese Verordnung tritt am 1. Januar 1955 in Kraft.\nlaufende Nummer 35 angefügt:\n,,35 Alle übrigen Gemüsearten               25      10\".\nBonn,· den 20. Dezember 1954.\nArtikel 2                                      Der Bundesminister für Ernährung,\nDiese Rechtsverordnung gilt nach § 14 des Dritten                           Landwirtschaft und Forsten\nUberleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundes-                                             Lübke\nAnhang A\n(zu Artikel 1 Nr. 4)\nI\nGenerativ vermehrbare Arten\nA\nReinheit und Keimfähigkeit\nZulässiger Besatz\nMindest-\nMindest-                                                                                               keim-\nmit Arten anderer\nLfd.                   reinheit                                           mit Unkraut                                      fähigkeit\nArt                           Kulturpflanzen                                        Besondere Bedingungen\nNr.                   Gewicht                                                                                                v.H.\nv.H.         Gewicht                     Gewicht                                                 der reinen\nStück                          Stück                                  Körner\nv.H.                        v.H.\n----             -~--  ------   ----  --~--~--~- - - -\n1          2               :l            4            5              (l              7                    8                   9\nRoggen                  98                   in 500 g bis        0,1          in 500 g    20 V. H. (Gewicht) durch        91\n15 Körner                   bis 7 Körner,  Fußkrankheiten oder Rost-\ndavon bis     befall deformierte Körner\n3 Hederich-    sowie in 500 g 3 Mutter-\nknoten     korn oder Bruchstücke da-\noder      von zulässig\nKornrade,\n1 Flughafer\n2  Weizen                  98                   wie lfd. Nr. 1      0,1       wie lfd. Nr. 1 20 v.H. (Gewicht) durch         91\nFußkrankheiten oder Rost-\nbefall deformierte Körner\nzulässig, mehr als 1 Brand-\nkorn und größere Mengen\nBrandsporen unzulässig\n3  Gerste                  98                   wie lfd. Nr. 1      0,1       wie lfd. Nr. 1 20 v.H. (Gewicht) durch         91\nFußkrankheiten oder Rost-\nbefall deformierte Körner\nzulässig sowie in 100 Kör-\nnern bis 5 Körner zulässig,\nderen Granne die Korn-\nlänge übertrifft\n4  Hafer                   98                   wie lfd. Nr. 1      0,1       wie lfd. Nr. 1 20 v.H. (Gewicht) durch         89\nFußkrankheiten oder Rost-\nbefall deformierte Körner\nsowie in 500 g 20 Körner\nGelbhafer in Weißhafer\nund umgekehrt zulässig","490                                   Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil I\nZulässiger Besatz\nMindest-\nMindest-     mit Arten anderer                                                                    keim-\nLfd.                   reinheit        Kulturpflanzen               mit Unkraut                                        fähigkeit\nNr.           Art                                                                          Besondere Bedingungen\nGewidJ.t                                                                                          v.H.\nv.H.      GewidJ.t                   GewidJ.t'                                               der reinen\nStück                        Stück                                    Körner\nv.H.                       v.H.\n1            t           3           4            li            6              7                      8                   9\n5    Mais               98           0,1                       0,1                                                      80\ne    Ackerbohnen.       91           2                         0,1                                                       90\n1    Speiseerbsen       97           0,1                       0,1                     1 v. H. (GewidJ.t) anders-        90\nfarbige Speiseerbsen zu-\n--                                                                                .         lässig\n6 v.H. (GewidJ.t) andere          88\n8   Futtererbsen,      97           1'                        0,1\nPlatterbsen                   keine                                               HülsenfrüdJ.te gelten nidJ.t\nanderen                                               als Unreinheit\"\nHülsen-\nfrüdJ.te\n(vgl. Spalte 8)\n9   Wicken             91    wie lfd. Nr. 8                   0,5      in 100 g bis            wie lfd. Nr. 8           83\n.6 Kornrade\n10. Linsen               96           2                         0,1      in 500 g bis                                     85\n10 Kornrade\n11    Bitterstoffarme    95           2                         0,1                     in 100 Körnern 4 bittere          70\nLupinen                                                                           und 2 mit FarbabweidJ.un-\ngen zulässig\nu     Bitterlupinen      95           2                         0,1                                                       75\n13    Raps, Rübsen,       97          0,5                       0,5,         in ·sog                                      90\nSenf                                                 davon bis 0,2 1 HederidJ.-\nAckersenf       knoten\noder\nKnöterich\n14    Sojab9hnen          97          0,2                       0,1                                                       15\n15   Sonnenblumen        97          0,2                       0,1                                                       80\n16    Mohn                97          0,5                       0,5                                                       70\n17    Saflor              98          0,2                       0,1                                                       80\n/\n18   Olkürbis            98           0                         0                                                        80\n19    OlrettidJ.          92           0,5                      0,2                                                       85\n20   Lein                96           0,2                       0,2        in 200 g                                      88\nbis 10 Lo ldJ.\noder\nLeindotter;\nkeine Seide\n21    Hanf                95           0,2                       0,2                                                      80\n22    BudJ.weizen        95           l;                        0,5     in 300 g bis 5 v.H. (GewidJ.t) tatari-           80\nkein                                15 HederidJ.- sdJ.er BudJ.weizen gelten\ntatarisdJ.er                                knoten,     nidJ.t als Unreinheit\nBudJ.weizen                               Kornrade\n(vgl. Spalte 8J                                6der\nAckersenf\nund\n2 Flughafer\n23    Hirse              97.          0,5                       0,5                                                      70\n24    Spörgel            95           0,5                       0,1                                                       75\n25    Malven             96           1                I        1                                                         70\n26    Phacelia           96           1                          1                                                        75","Nr. 43 -    Tag der Ausgabe: Bonn, den 24. Dezember 1954                              491\nZulässiger Besatz\nMindest-\nMindest-       mit Arten anderer                                                               keim-\nLfd.                 reinheit          Kulturpflanzen             mit Unkraut                                     fähigkeit\nNr.        Art                                                                         Besondere Bedingungen\nGewicht                                                                                        v.H.\nv.H.        Gewicht                    Gewicht                                             der reinen\nv.H.          Stück       v.H.          Stüdc                                  Körner\n--\nl         2           3             4            6           6             7                    8                   9\n27 Futtermöhren       85            0,5                       0,5                                                   50\n28 Futterkohl,\nKohlrüben\n96            0,5                       0,5                               -                   80\n29 Futter- und        96            0/l                       0,2        in 50 g                               70 Knäule\nZuckerrüben                                                        1 Hederich-\nknoten\n30 Bokharaklee        94            3,5                       0,5       in 100 g                                    80\n1 Korn Seide,\nwörüi in\nweiteren\n100 g kein\nSeidekorn\nermittelt\nwird\n31 Gelbklee           95            3,5                       0,7    wie lfd. Nr. 30                                80\n32 Inkarna tkle,e,    95           3,5                        0,j    wie lfd. Nr. 30                                80\nAlexandriner-\nklee\n33 Luzerne            95            3                         1      wie lfd. Nr. 30                                85\n34 Rotklee            96            3                         1      wie lfd. Nr. 30                                85\n35 Harnschoten-       94            3                         1,5        in 50 g                                    75\nklee                                                              1 Korn Seide,\nwenn in\nweiteren\n50 g kein\nSeidekorn\nermittelt\nwird\n36 Sumpfschoten-      93            3                         1,5    wie lfd.Nr.35                                  75\nklee\n37 Schwedenklee       95            3;                               wie lfd. Nr. 35 10 v. H. (Gewicht) Weiß-       85\nkein                                               klee gelten nicht als Un-\nWeißklee                                              reinheit\n(vgl. Spalte 8)\n38 Weißklee           95            3;                        1      wie lfd. Nr. 35 10 v. H. (Gewicht) Schwe-      85\nkein                                               denklee gelten nicht als\nSchweden-                                             Unreinheit\nklee\n(vgl. Spalte 8)\n39 Wundklee           92            3,5                       1,5    wie lfd. Nr. 30                                75\n'40 Esparsette         95            2                                 in 100 g bis                                  75\n3 Bibernelle\n41 Serradella         94            2                         2                                                     75\n42 Straußgras         90            3                         1,5                                                   85\n43 Glatthafer         85            3                         1,5                                                   75\n44 Goldhafer          65            3                         1,5                                                   65\n45 Kammgras           93            3                         2,5                                                   80\n46 Knaulgras          90            3                                                                               85\n47 Fruchtbare         88           3                          1,5                                                   85\nRispe\n48 Gemeine Rispe      85           3                          1,5                                                   80","492                                     Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954; Teil I\nZulässiger Besatz                                                  Mindest-\nMindest-                                                                                           keim-\nmit Arten anderer                                                                fähigkeit\nLfd.                    reinheit                                     mit Unkraut\nArt                          Kulturpflanzen                                     Besondere Bedingungen\nNr.                   Gewicht                                                                                            v.H.\nv.H.      Gewicht                     Gewicht                                                der reinen\nStück                      Stück                                    Körner\nv.H.                        v.H.\n--1\n----------\n2             3\n----··~·------\n4             5            6             7                     8                    9\n49   Wiesenrispe          85            2;                        1,5                     3 v.H. (Gewicht) Frucht-         75\nkeine                                                bare und Gemeine Rispe\nFruchtbare                                               gelten nicht als Unrein-\nund Cem~Ine                                               heit\nRispe\n(vg 1. Spalte 8)\n50   Rohrglanzgras        90            2                         1                                                        60\n51   Rotschwingei         92            3                         1                                                        85\n52    Lie~chgras          95            3                         1             wie       in 100 Körnern 10 Zwiebel-       85\nlfd. Nr. 35;   lieschgras gelten nicht als\nkein       Unreinheit; 35 v. H. (Ge-\nZwiebel-     wicht) entspelzte Körner\nlieschgras    zulässig\n(vgl. Spalte 8)\n53    Wehrlose            88            3                         1                                                        80\nTrespe\n54    Deutsches           96            2·,                       1            in 3 g     5 v. H. (Gewicht) Wiesen-        85\nWeidelgrns                kein Wiesen-                                 6 Acker-     schwingel und in 100 Kör-\nschwinge!                               fuchsschwanz nern bis 10 fluoreszierende\nund                                                Keimlinge ,gelten nicht als\nWelsches                                                Unreinheit\nWeidelgras\n(vgl. Spalte 8)\n55   andere Arten        96             2                        1       wie lfd. Nr. 54                                  85\nvon Weidelgras\n56   Wiesenfuchs-        60            4                         2,5                                                      65\nschwanz\n57   Wiesen-             96            3·,                       1       wie lfd. Nr. 54 5 v. H. (Gewicht) Deutsches      85\nschwinge!                        kein                                                Weidelgras gelten nicht\nDeutsches                                                als Unreinheit\nWeidelgras\n/vgl. Spalte 8)\n58   Tabak                96           0,1                       0,1                                                      82\nStärkerer Befall mit Pilzen und Bakterien sowie mit lebenden Milben unzulässig.\nBei Klee, Luzerne, Esparsette und Wicken gelten alle, bei Linsen 30 von 100 hartschaligen Körnern als vollkeimfähig.\nAnstelle der Mindestanforderungen an Reinheit und Keimfähigkeit genügt es, wenn der Gebrauchswert erreicht· wird; er\nergibt sich aus dem Produkt von Mindestreinheit und Mindestkeimfähigkeit geteilt durch hundert.","Nr. 43 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 24. Dezember 1954                                  493\nAnhang B\n(zu Artikel 1 Nr. 5)\nAnlage 2\n(§ 2 Abs. 1 der Allgemeinen\nZulassungsverordn~ng)\nMindestanforderungen an die Beschaffenheit bei Gemüsesaatgut\nZulässiger Besatz\nMindest-\nreinheit                          mit anderen\nLfd.                                               mit anderen       Arten von Kultur-     Mindestkeimfähigkeit\nNr.               Art                                 Sorten\npflanzen und\nderselben Art\nGewicht                              Unkraut\nv.H.           Stück            Gewicht v. H.      v. H. der reinen Körner\nI                2\n-     3               4                   .?.                      6\n---\n1  Gemüsebohnen                      98         in 100 g    2             0                        85\n2  Prunk- und Puffbohnen             98         in 200 g    2             0                        80\n3  Erbsen, Mark-                     97         in 100 g    2             0                        80\n4            Schal-                  97         in 100 g    2             0                        85\n5            Zucker-                 95         in 100 g    2             0                        80\n6  Endivie, Winter-                  95                                   0,3                      75\n7             Sommer-                95                                                            80\n8  Feldsalat                         90                                                            60\n9  Gurken                            98                                   0                        80\n10   Kohl, Blumen-                     97                                   0,4                      75\n11    anderer Kohl\neinschl. Kohlrabi                97                                   0,4                      85\n12   Kresse                            97                                   0,2                      80\n13    Kürbis                           98                                   0                        80\n14   Mangold                           96                                   0,2                  70 Knäule\n15    Möhren                           90                                                            65\n16    Petersilie                       90                                                            70\n17    Porree                           97                                   0,4                      75\n18    Radies und Rettich               92                                   0,4                       85\n19    Rüben, Herbst- und Mai-          97                                   D,4                       85\n20    Rüben, Rote                      96                                   0,2                  70 Knäule\n21    Salat, Schnitt-                  90           in 2 g 10               0,4                       80\nschwarze bzw.\nweiße Samen\n22           Freiland-                 95        wie lfd. Nr. 21 1\n0,4                      85\n23           Treib-                    95        wie lfd. Nr. 21            0,4                       80\n24    Schwarzwurzeln                   95                                   0,4                       80\n25    Sellerie                         90                                    0,4                      75\n26    Spinat                           97           in 5 g 10                0,8                      80\nscharfsamige\nbzw. runde\nSamen\n27    Tomaten                          94                                    0,1                      80\n28    Zichorien                        90                                    0,3                      75\n29    Zwiebeln                         97                                    0,4                      75\nSaatgut von Hülsenfrüchten darf Befall mit lebenden Käfern folgender Arten nicht aufweisen: Erbsenkäfer (Bruchus\npisorum), Pfordebohnenkiifer (Bruchus rufimana), Saubohnenkäfer (Bruchus atomaria), Speisebohnenkäfer (Acanthosce-\nlides obtectusl, Lmsenkilfcr (Bruchus affinis) und Erbsenspitzmäuschen (Apion spec.). Stärkerer Befall mit Pilzen und\nBakterien sowie mit lebenden Milben unzulässig\nAnstelle der Mindcstc1 rllordt)runqcn an Reinheit und Keimfähigkeit genügt es, wenn der Gebrauchswert erreicht wird,\ner er9ibt sich aus dem Produkt von Mindestreinheit und Mindestkeimfähigkeit geteilt durch hundert."]}