{"id":"bgbl1-1953-21-3","kind":"bgbl1","year":1953,"number":21,"date":"1953-05-20T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/21#page=3","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1953-21-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1953/bgbl1_1953_21.pdf#page=3","order":3,"title":"Verordnung über Änderungen des Umzugskostenrechts","law_date":"1953-04-30T00:00:00Z","page":191,"pdf_page":3,"num_pages":8,"content":["Nr. 21 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Mai 1953 191\nVerordnung über Änderungen\ndes Umzugskostenrechts.\nVom 30. April 1953.\nAuf Grund des § 14 Abs. 1 des Gesetzes über Um- a) verheiratete Beamte mit eigenem Haus-\nzugskostenvergütung der Beamten vom 3. Mai 1935 stand und ihnen gleichgestellte B_eamte\n(Reichsgesetzbl. I S. 566) wird verordnet: der\nStufe Ia ............... 775DM\nAbschnitt I Stufe lb ............... 562DM\nÄnderungen der Rechtsvorschriften Stufe II ............... 375DM\nüber Umzugskostenvergütung der Beamten Stufe III ••••• t ••••••••• 262DM\nStufe IV . . . . . . . . . . . . . . 216DM\n~\n§ 1 Stufe V ............... 195DM\",\nDie durch das Zweite Gesetz zur Änderung und\nErgänzung des Besoldungsrechts vom 20. August 1952 Abschnitt II\n(Bundesgesetzbl. I S. 582) in die Besoldungsordnung A\nneu aufgenommene Besoldungsgruppe 12 wird der Änderungen der Durchführungsverordnung zum\nUmzugskostenstufe V des § 3 des Gesetzes über Um- Gesetz über Umzugskostenvergütung der Beamten\nzugskostenvergütung der Beamten vom 3. Mai 1935 §3\n(Reichsgesetzbl. I S. 566) in der Fassung der Verord- Die Durchführungsverordnung zum Gesetz über\nnung des Reichsministers der Finanzen vom 11. Mai Umzugskostenvergütung der Beamten vom 7. Mai\n1943 (Reichsgesetzbl. I S. 289) zugeteilt. 1935 (Reichsbesoldungsbl. S. 40) wird wie folgt ge-\nändert:\n§2\nZur Anpassung an die wirtschaftlichen Verhält- 1. Nr. 3 erhält folgende Fassung:\nnisse werden die §§ 4 und 5 des Gesetzes über Um- „Nr. 3. Umzugskostenvergütung\nzugskostenvergütung der Beamten vom 3. Mai 1935\n(Reichsgesetzbl. I S. 566) wie folgt geändert: Zur Umzugskostenvergüh:mg gehören\n1. § 4 Abs. 1 Buchstabe a erhält folgende Fassung:\na) Umzugskostenentschädigung nach § 4 oder\n§ 5,\n,,(1) Bei Umzügen zwischen zwei politischen Ge-\nmeinden erhalten als Umzugskostenentschädi- b) Reiseentschädigung nach § 6,\ngung: c) Zuschuß nach§ 7,\na) verheiratete Beamte mit eigenem Haustand d) Mietentschädigung nach § 8,\nund ihnen gleichgestellte Beamte\ne) Beiträge zur Beschaffung von Ofen und Koch-\nherden nach § 9 und\nfür die weiteren Entfernungen\n(Steigerungsbeträge) f) Beiträge zur Instandsetzung und Beschaffung\n-----·- ---------\nvon Wohnungen nach § 10 des Gesetzes.\nbei Um- über über über über\n1\nüber\nzugsent- 5 100 400 600 800 über Auf die unter e und f genannten Bestandteile der\nfer- bis bis bis · bis bis 1000 Umzugskostenvergütung besteht kein Rechtsan-\nder nungen 100 400 600 800 1000 spruch.\"\nStufe bis zu km km km km km km\n5km - 2. Nr. 4 - Versetzung - ist wie folgt zu ändern:\n(Grund- für\nbetrag) je 5 a) Absatz 2 erhält folgende Fassung:\nkm für jede weitere 25 km oder\noder Teile davon ,,(2) Einern Antrag auf Versetzung aus persönli-\nTeile chen Gründen ist im allgemeinen nur stattzugeben,\ndavon wenn durch die Versetzung des Beamten keine\nKosten entstehen. Liegen zwingende persönliche\nDM I DM I DM I DM I DM I DM I DM Gründe für eine Versetzung vor (§ 2 Abs. 1 Buch-\nJa 1 175 35 52 37 25 15 6\nstabe e des Gesetzes}, so gilt Nr. 23. Sind zwin-\nIb 862 25 42 27 16 11 5 gende persönliche Gründe nicht gegeben, so kann\nII 537 18 34 19 14 10 5 die Versetzung nur unter Verzicht auf Umzugs-\nIII 375 13 25 15 9 1 4 kostenvergütung und Trennungsentschädigung an-\nlV 324 11 24 13 8 1 4\nV 285 9 22 12 7 6 4 \" geordnet werden. Die Verzichtserklärung des Be-\namten hat dahin zu lauten,\n2. § 5 Abs. 1 Buchstabe a erhält folgende Fassung: daß er bereit und imstande ist, die sämtlichen\n,. (1) Wird die Wohnung auf dienstliche Anord- aus Anlaß seiner Versetzung entstehenden\nnung innerhalb der politischen Gemeinde gewech- Kosten selbst zu tragen und daß er für den Fall\nselt, so erhalten als Umzugskostene1_1 tschädigung: der Genehmigung seines Versetzungsgesuchs auf","192 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1953,.Teil I\nEr~,tattung aller ihm durch den Umzug erwach- Nummer 1 die Worte „einschließlich der Aus-\nsenden Auslagen und auf Gewährung von Tren- lagen für das Versichern des Umzugsguts bis\nnungsentschädigung verzichtet. zum Betrage von 4½ vom Tausend\" ersetzt\nDie Verzichtserklärung des Beamten auf Umzugs- durch die Worte „einschließlich der Auslagen\nfür Transport- und Bruchversicherung des Um-\nko'.~tenvergütung und Trennungsentschädigung ist\nzu den Akten zu nehmen. zugsguts bis zum Betrag von zusammen 7 vom\nTausend\".\nDie Versetzung ist abzulehnen, wenn der Beamte\n7. In Nr. 16. - Abschnitt Zuschuß zur Umzugs-\nwirtschaftlich nicht in der Lage ist, die durch die\nkostenentschädigung - wird Absatz 2 in der\nVersetzung entstehenden Auslagen aus eigenen\nFassung der Verordnung vom 7. Oktober 1941\nMitteln zu bestreiten.\"\n(Reichsbesoldungsbl. S. 233) wie folgt geändert:\nb) Als neuer Absatz 3 wird eingefügt:\na) In Buchstabe b werden die Worte „Auslagen\n,, (3) In der Versetzungsverfügung ist zum Aus- für das Versichern des Umzugsguts bis zum\ndruck zu bringen, daß die Versetzung aus dienst- Betrage von 3 vom Tausend\" ersetzt durch\nlichen Gründen oder aus persönlichen Gründen die Worte „Auslagen für Transport- und\nunter Annahme des Verzichts auf Umzugskosten- Bruchversicherung des Umzugsguts bis zum\nerstattung oder unter Anerkennung zwingender Betrag von zusammen 5 vom Tausend\".\npersönlicher Gründe erfolgt.\"\nb) Buchstabe c wird unter Wegfall des Strich-\nc) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4. punktes am Schluß wie folgt ergänzt:\n3. Nr. 10 erhält folgende Fassung: „und höchstens bis zum Betrag des dem\nBeamten zustehenden Beschäftigungstage-\n„Nr. 10. Untergestelltes Umzugsgut geldes. Die entsprechenden Fahrt- und\nAls Umzugsgut gelten auch Gegenstände, die an Mehrauslagen, letztere sofern sie nicht\ndem Tage, zu dem die Versetzung, Anstellung, nach Buchstabe e zu erstatten sind, können\nEinberufung oder der Umzug angeordnet ist, an auch für eine Reise einer Person berück-\neinem dritten Ort lagern oder untergestellt sind. sichtigt werden, die einen Umzug vorbe-\nDie Beförderungsauslagen für die Dberführung reiten und durchführen muß, weil sich zur\ndieser Gegenstände vom dritten Ort zum bisheri- Zeit des Umzugs kein Familienangehöriger\ngen Wohnort sind nicht erstattungsfähig. Wird mehr am alten Wohnort befindet, dem die\ndas untergestellte Umzugsgut unmittelbar an den Vorbereitung und Durchführung des Um-\nneuen Wohnort überführt, so sind die für die un- zugs billigerweise zugemutet werden kann.\nmittelbare Dberführung entstandenen Beförde- Diese Auslagen können auch einem unver-\nrungsauslagen im Verhältnis der beiden Entfer- heirateten Beamten mit eigenem Haus-\nnungen vom dritten Ort zum bisherigen Wohnort stand (Nr. 8) für eine Reise zur Vorberei-\nund vom bisherigen zum neuen Wohnort aufzu- tung und Durchführung seines Umzuges\nteilen. Nur der auf die letztgenannte Entfernung gewährt werden;\".\nentfallende Anteil ist erstattungsfähig, und zwar c) In den Buchstaben d und e wird jeweils hinter\nentweder bei der Zuschußgewährung nach § 7 des „Familienangehörigen\" eingefügt ,, (Nr. 15\nGesetzes oder bei der Erstattung der Beförderungs- Abs. 1)\".\nauslagen nach§ 4 Abs. 1 Buchstabe b des Gesetzes.\"\nd) Die Buchstaben f und g erhalten folgende\n4. In Nr. 11. - Beförderungsauslagen und Umzugs- Fassung:\nauslagen - wird folgender neuer Absatz 3 ange- „f) Arbeitslöhne für Installationsarbeiten\nfügt: und für Dekorationsarbeiten einschließ-\n,, (3) Absatz 2 ist auch in den Fällen anzuwenden, lich der Löhne für das Umarbeiten von\nin denen notwendige Mehrauslagen im Sinne von Fenstervorhängen, Tür-und Wandbehän-\n§ 4 Abs. 4 und § 5 Abs. 5 des Gesetzes geltend ge- gen sowie von Vorhängen als Ersatz für\nmacht werden.\" Türen aus der alten Wohnung zur Ver-\nwendung in der neuen Wohnung, ferner\n5. In Nr. 12. - Entfernungsberechnung in der Auslagen für die erforderlichen kleine-\nFassung der Verordnungen vom 28. Oktober 1938 ren Ersatz- und Ergänzungsteile;\n(Reichsbesoldungsbl. S. 337) und vom 9. Januar g) Auslagen für neue Vorhänge an Fen-\n1940 (Reichsbesoldungsbl. S. 8) erhält Absatz 2 stern und an die Wohnung abschließen-\nSatz 2 folgende Fassung: den, verglasten Türen (einschließlich des\n,,Beträgt zwischen diesen Orten eine Verbin- Arbeitslohnes für die Verarbeitung von\ndung auf dem Landweg nicht mehr als 50 km und Stoffen zu derartigen Vorhängen), Vor-\nist diese wesentlich kürzer als die Eisenbahnver- hangstangen und Zugvorrichtungen bis\nbindung, so ist die kürzere Landwegstrecke der zur Höhe von zwei Dritteln der not-\nBerechnung zugrunde zu legen, auch wenn sie wendigen Kosten, wenn das Anschaffen\nnicht benutzt wurde.\" erforderlich war, weil in der neuen Woh-\nnung mehr Fenster und verglaste Außen-\n6. In Nr. 13. - Inselumzüge in der Fassung der türen oder solche mit größeren Aus-\nVerordnung vom 23. April 1940 (Reichsbesol- maßen vorhanden sind als in der alten\ndungsbl. S. 132) werden in Absatz 1 Buchstabe a Wohnung;\".","Nr. 21 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Mai 1953 193\ne) In Buchstabe h wird die Nummer 2 wie folgt b) wird als neuer Absatz 3 eingefügt:\nergJnzt: ,, (3) Der Beitrag darf unter den Voraus-\n„ferner für Schutzkontakteinrichtungen setzungen der Absätze 1 und 2 auch bei der\nund Schutzschaltungen (einschließlich Stek- Beschaffung dieser Gegenstände für Eigen-\nker und Verbindungsschnüre), wenn der- heime gewährt werden.\"\nartige Einrichtungen und Schaltungen aus Die· bisherigen Absätze 3 bis 7 werden Ab-\nSicherheitsgründen vorgeschrieben sind,\". sätze 4 bis 8.\nf) In Buchstabe h wird als neue Nummer 4 ein- c) erhält im bisherigen Absatz 4 Satz 3 folgende\ngefögt: Fassung:\n,.4. neue Kochgeschirre (Töpfe und Pfannen) ,,Der Beitrag darf auch für gemauerte (Kachel-\nin besonderer Ausführung für elektrische usw.) Ofen, Etagen- oder Zentralheizungen\nKochherde bis zur Hälfte der notwendi- gewährt werden; er darf jedoch die Kosten\ngen Anschaffungskosten, wenn die Um- für ortsübliche eiserne Ofen in einfacher Aus-\nstellung auf elektrische Kochart nicht von führung (vergl. Absatz 3) nicht übersteigen.\"\ndem Beamten veranlaßt war, und zwar d) wird im letzten Satz des bisherigen Ab-\nfür 3 Stück bei Haushalten mit 1 bis satzes 4 zwischen „auf\" und „Badeöfen\" ein-\n2 Personen, bei größeren Haushalten je gefügt „Durchlauferhitzer,\".\nPerson für ein weiteres Stück, höchstens\n10. Nr. 20. - Umzugskostenbeihilfe beim Ausschei-\nfür insgesamt 6 Stück,\".\nden aus dem Dienst - in der Fas_sung der Ver-\nDie bisherigen Nummern 4 bis 6 werden ordnung vom 26. April 1937 (Reichsbesoldungsbl.\nNummer 5 bis 7. S. 184) wird wie folgt geändert:\ng) Buchstabe 1 erhält folgende Fassung: a) Absatz 2 erhält folgende Fassung:\n,,1) Auslagen für Schulbücher und Unter- ,, (2) Die Beihilfe beträgt 80 vom Hundert\nrichtsmittel, die durch den Schulwechsel des Grundbetrages der nach § 4 des Gesetzes\nder Kinder nötig wurden, bis zu zwei oder 80 vom Hundert der nach § 5 des Ge-\nDritteln der Anschaffungskosten; Aus- setzes zu zahlenden Umzugskostenentschädi-\nlagen für Umschulungsunterricht bei Ver- gung entsprechend der Umzugskostenstufe,\nsetzungen von Beamten, wenn am alten der die Beamten vor ihrem Eintritt in den\nund am neuen Wohnort nur verschiedene Warte- oder Ruhestand angehört haben.\"\nSchulsysteme bestehen, und zwar bis zu b) Absatz 4 erhält folgende Fassung:\nzwei Dritteln der nachgewiesenen Aus- ,, (4) Neben der Beihilfe nach den Ab-\nlagen, höchstens jedoch bis zu 200 Deut- sätzen 1 und 2 können die Fahrkosten der\nsche Mark je Kind; ferner etwaige Um- 3. Wagenklasse oder 2. Schiffsklasse für den\nschulungsgebühren in voller Höhe;\". Warte- oder Ruhestandsbeamten, seine Fa-\nmilienangehörigen und eine Hausangestellte\nh) In Buchstabe m ist das Wort „kleinere\" zu\nerstattet sowie Zuschuß (§ 7 des Gesetzes)\nstreichen.\nund Ofenbeschaffungsbeitrag (§ 9 des Ge-\n8. In Nr. 16. - Abschnitt Nicht erstattungsfähige setzes) bewilligt werden. Hierbei sind höch-\nAuslagen - wird Absatz 3 wie folgt geändert: stens die Kosten zugrunde zu legen, die ent-\nstanden wären, wenn der Umzug nach dem\na) Bei Buchstabe a werden die Worte „bei nächsten, jedoch nicht mehr als 100 km ent-\ngesammeltem Versenden\" ersetzt durch die fernt gelegenen Ort ausgeführt worden wäre,\nWorte „bei einem möglichen und zumutbaren nach dem der Umzug möglich war.\"\ngesammelten Versenden\".\nc) Absatz 5 ist zu streichen.\nb) Buchstabe c erhält folgende Fassung: Die Absätze 6 bis 10 werden Absätze 5 bis 9.\n,,c) Auslagen für das Neubeschaffen von Tür- Im bisherigen Absatz 7 werden die \\!\\Torte\nund Wandbehängen und von Vorhängen „Abs. 1 bis 6\" in „Absatz 1 bis 5\" und im\nals Ersatz für Türen;\". bisherigen Absatz 8 die Worte „Abs. 1 bis 7\"\nin „Absatz 1 bis 6\" geändert.\n9. In Nr. 18. - Beschaffung von Ofen und Koch-\nd) Im bisherigen Absatz 10 werden die Worte\nherden -\n„Abs. 1 bis 6\" geändert in „Absatz 1 bis 5\" 1\na) erhält Absatz 2 folgende Fassung: ferner fällt der letzte Satz fort.\n,, (2) Der Beitrag darf auch gewährt werden,\n11. In Nr. 23. - Umzugskostenbeihilfe für Ver-\nwenn der Beamte bisher in den in Absatz 1\nsetzung aus persönliche:r;i Rücksichten - wird in\nSatz 1 bezeichneten Gebieten Inhaber einer\nAbsatz 2 folgender Satz 2 angefügt:\nDienstwohnung war 9der eine Wohnung mit\nZentral- oder Etagenheizung oder mit vom ,,Daneben kann Reiseentschädigung(§ 6 des Ge-\nsetzes) bewilligt werden.\"\nVermieter gestellten Ofen und Kochherd\nbewohnte und durch eine Versetzung, An- 12. Nr. 25. - Trennungsentschädigung bei Ver-\nstellung oder Umzugsanordnung gezwungen setzung, Anstellung und Umzugsanordnung -\nist, Ofen und Kochherd zu beschaffen. Der in der Fassung der Verordnung von 11. Septem-\nBeitrag darf bei mehreren aufeinanderfolgen- ber 1942 (Reichsbesoldungsbl. S. 186) wird wie\nden Umzügen nur einmal bewilligt werden.\" folgt geändert:","194 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1{)53, Teil I\na) Die Absätze bis 5 erhalten folgende ren nicht zwingenden Gründen verzögert\nFassung: werden.\"\n13. In der Uberschrift der Nr. 27 wird das Wort „Vor-\n,,(1) Beamte können aus Anlaß ihrer\nschuß\" ersetzt durch „Abschlag\".\nVersetzung, Anstellung, Umzugsanordnung\noder Einberufung angemessene Entschädi- 14. Die Anlage 1 - Zu Nr. 12 Abs. 5 DV. - erhält\ngung für die ihnen entstehenden Mehrkosten folgende Fassung:\n(Trennungsentschädigung) nach den folgen- \"Ubersicht der sich aus § 4 Abs. 1 a des Gesetzes bei den\nden Bestimmungen erhalten, solange sie verschiedenen Entfernungen ergebenden Umzugskosten-\nwegen ·Wohnungsmangels verhindert sind, entschädigungen\neine Wohnung am neuen Dienstort zu be-\nziehen. Die Umzugskostenentschädigung beträgt\n(2) Verheiratete oder den Verheirateten bei einer Um- in Stufe\ngemäß Nr. 6 der Bestimmungen über Ver- zugsentfernung Ia Ib II III IV V\ngütung bei vorübergehender auswärtiger von km DM DM DM DM DM DM\n1 1 1 1 1\nBeschäftigung der Beamten vom 11. Septem- bis 5 1175 862 537 375 324 285\nber 1942 (Reichsbesoldungsbl. S. 184) in vollem über 5 bis 10 1210 887 555 388 335 294\nUmfang gleichgestellte Beamte, die zu dem über 10 bis 15 1245 912 573 4Öl 346 303\nüber 15 bis 20 1280 937 591 414 357 312\nZeitpunkt, zu dem ihre Versetzung, Anstel- über 20 bis 25 1315 962 609 427 368 321\nlung oder Einberufung oder ihr Umzug ange- über 25 bis 30 1350 987 627 440 379 330\nordnet wird, am bisherigen Dienstort (Wohn- über 30 bis 35 1385 1012 645 453 390 339\nort) eine Wohnung (auch in Untermiete) mit über 35 bis 40 1420 1037 663 466 401 348\nüber 40 bis 45 1455 1062 681 479 412 357\nKochgelegenheit hatten, in der in der Regel über 45 bis 50 1490 1087 699 492 423 366\nwenigstens eine Hauptmahlzeit für einen 1525 1112 434\nüber 50 bis 55 717 505 375\nFamilienangehörigen auf eigene Rechnung über 55 bis 60 1560 1137 735 518 445 384\nhergestellt wurde, können Ersatz der nach- über 60 bis 65 1595 1162 753 531 456 393\ngewiesenen Mehrkosten am neuen Dienst- über 65 bis 70 1630 1187 771 544 467 402\nüber 70 bis 75 1665 1212 789 557 478 411\nort bis zur Höhe der Sätze der Beschäfti- über 75 bis 80 1700 1237 807 570 489 420\ngungsvergütung erhalten. Haben die ober- über 80 bis 85 1735 1262 825 583 500 429\nsten Dienstbehörden oder die ihnen un- über 85 bis 90 1170 1287 843 596 511 438\nmittelbar nachgeordneten und von ihnen da- , über 90 bis 95 1805 1312 861 609 522 447\nüber 95 bis 100 1840 1337 879 622 533 456\nzu besonders ermächtigten Behörden für be-\nstimmte Orte Erfahrungssätze der Tren- über 100 bis 125 1892 1379 913 647 557 478\nüber 125 bis 150 1944 1421 947 672 581 500\nnungsentschädigung festgesetzt, so können über 150 bis 175 1996 1463 981 697 605 522\ndiese gezahlt werden. über 175 bis 200 2048 1505 1015 722 629 544\nüber 200 bis 225 2100 1547 1049 747 653 566\n(3) Andere Beamte, die zu dem Zeit- 2152 1589 1083 772 677 588\nüber 225 bis 250\npunkt, zu dem ihre Versetzung, Anstellung, über 250 bis 275 2204 1631 1117 797 701 610\nEinberufung oder ihr Umzug angeordnet über 275 bis 300 2256 1673 1151 822 725 632\nwurde, am bisherigen Dienstort (Wohnort) über 300 bis 325 2308 1715 1185 847 749 654\nüber 325 bis 350 2360 1757 1219 872 773 676\neinen eigenen Hausstand (Nr. 8) hatten, 2412 1799 1253 897 797 698\nüber 350 bis 375\nkönnen Ersatz der Miete für ihre Wohnung über 375 bis 400 2464 1841 1287 922 821 720\nam alten Dienstort in Grenzen der Nr. 17 über 400 bis 425 2501 1868 1306 937 834 732\noder Ersatz der notwendigen baren Ausla- über 425 bis 450 2538 1895 1325 952 847 744\ngen für das Unterstellen ihrer Möbel erhal- über 450 bis 475 2575 1922 1344 967 860 756\nüber 475 bis 500 2612 1949 1363 982 873 768\nten, jedoch nicht mehr als den Monatsbetrag 1976 780\nüber 500 bis 525 2649 1382 997 886\ndes Beschäftigungstagegeldes für ledige über 525 bis 550 2686 2003 1401 1012 899 792\nBeamte. über 550 bis 575 2723 2030 -1420 1027 912 804\nüber 575-bis 600 2760 2057 1439 1042 925 816\n(4) Die Bestimmungen über Vergütung 2785 2073 1453 1051 933 823\nüber 600 bis 625\nbei vorübergehender auswärtiger Beschäfti- über 625 bis 650 2810 2089 1467 1060 941 830\ngung der Beamten (Abordnungsbestimmun- über 650 bis 675 2835 2105 1481 1069 949 837\ngen), insbesondere die Nr. 3, sind in den über 675 bis 700 2860 2121 1495 1078 957 844\nüber 700 bis 725 2885 2137 1509 1087 965 851\nFällen der Absätze 2 und 3 stnngemäß anzu- über 725 bis 750 2910 2153 1523 1096 973 858\nwenden. Auf die Gewährung von Tren- über 750 bis 775 2935 2169 1537 1105 981 865\nnungsentschädigung besteht kein Rechtsan- über 775 bis 800 2960 2185 1551 1114 989 872\nüber 800 bis 825 2975 2196 1561 1121 996 878\nspruch. 2990 2207 884\nüber 825 bis 850 1571 1128 1003\n(5) Die Empfänger von Trennungsentschä- über 850 bis 875 3005 2218 1581 1135 1010 890\ndigung sind verpflichtet, alle Änderungen über 875 bis 900 3020 2229 1591 1142 1017 896\nüber 900 bis 925 3035 2240 1601 1149 1024 902\nin den für die Gewährung der Entschädigung 3050 2251 1031 908\nüber 925 bis 959 1611 1156\nmaßgebenden Verhältnissen anzuzeigen.\" über 950 bis 975 3065 2262 1621 1163 1038 914\nüber 975 bis 1000 3080 2273 1631 1170 1045 920\nb) In Absatz 8 erhält Satz 3 folgende Fassung: über 1000 km für 6 5 4 4\"\n5 41\n„Der Umzug darf nicht durch unangemessene je weitere 25 km 1\nAnsprüche an die Wohnung oder aus ande- oder Teile davon 1\n1\n1 1","Nr. 21 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Mai 1953 195\n15. Die Anlage 2 - Zu Nr. 28 AlJs. 1 DV. - Umzugskostenrechnung erhält folgende Fassung:\n„Anlage 2 Titelbuch ........... .\nZu Nr. 28 Abs. 1 DV Seite .................. Nr ........................ .\nUmzugskostenrechnung\n(Amt·;hc>l't-idrnung) {Name)\nvon ............ .\n(Dienststelle)\nüber einen aus dienstlid1en - zwingenden persönlimen 1 ) Gründen ausgeführten Umzug .\n(Anweisende Behörde) ........................................ ,den .............................................. .\nAn die .................................................................................... ti~.~~~i\n(Gesd1äftszcichcn)\nin\n-----------------\nKassen anweis u n g\nRechnungsjahr: 19„\nVerbuchungsstelle: Kap ............. Tit ........... Abschn ..\nHaushaltsaus abe {Gesamtbetra 1): .DM ... Pf\nAls Abschlag - Vorsdrnß 1\n) sind bereits gezahlt:\n1.. ....................... DM ............ Pf, lt. Kassenanweisung vom .................. .. - HUL Nr. ............... . - RJ. 19\n2 ......................... DM ............ Pf, - HUL Nr. ................ . - R.J. 19\n3 ....................... DM ........ Pf, - HUL Nr. ................ . - R.J. 19\nauszuzahlen 1 )\nMithin sind a~zunehmenl) ....... ...... DM... .. Pf, in Buchstaben:\n-----------~--------\nDM Pf\n1\nist')\nD!_:__Abschlags__: Vorschuß') - Zah~~g - en )- sin:~I--~.~--v_e_r_r_e_ch_n_e_n_.- ~ - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - •\nFestgestellt: {auf ... DM Sam lieh rimtig:\n- nur im Falle von § 87 Abs. 2 ·RRO - ) Im Auftrage:\n(Unterschrift, Amtsbez. des Feststellungsbefugtenl (Unterschrift des Anordnungsbelugten)\n1\n) Nidltzutreffendes ist zu streid,e11\nBescheinigung\nDM Pi eingezahlt - erhalten\n............................................................ , den ............................................................ ·\n(Unterschrift)\n(Amtsbezeichnung-)\nAnmerkung : Die umrahmten Teile sind vor, dem anfordernden Beamten - Angestellten - nicht auszufüllen\nA. Tgb.\nSeite ................. Nr. ....................... .","196 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1953, Teil I\n1. Begründung des Anspruchs auf die Umzugskostenentschädigung:\nErlaß\n1. Durch · -~; de ...... vom ........... 19\nVerfugung ··\nNr. bin id1 zum ... 19 ............ versetzt - einberufen - mit Wirkung\nvorn ....... 19 ... in eine Planstelle - eingewiesen - worden, ist mein Umzug\nzum 19 ............ angeordnet worden 1) von (Ort und Dienststelle)\nnach (Ort und Dienststelle) ..... .\nund war ich genötigt, meine Wohnung - innerhalb der politischen Gemeinde - zu wechseln 1 ).\nIch habe den Umzug mit meinem Umzugsgut in der Zeit vom 19 .... bis .. ...... 19 ....... .\nvon ........ nach .. ...... ausgeführt.\n2. Im Monat vor dem Tage, zu dem die Versetzung - Einberufung - der Umzug 1 ) angeordnet war, d. h. im\nBesoldungs 1 )\nMonat ......... 19 ............ , sind meine Bezüge nach der ----\"'----Gruppe ..... .\nVergütungs 1)\nberechnet worden.\n3. a) Der Umzug ist ausgeführt worden\nvon nach ... . auf dPm - Sdlienen- - Land- - Wasser- weg 1)\nvon nadl ........... . auf dem - Schienen- - Land- - Wasser- weg 1 )\nb) Die Umzugsentfernung beträgt\nnadl - der beigefügten\nfür die Strecken Fahrkarte - beil. Aus- auf d. Landweg\nkunft der Bundesbahn - Wasserweg\ndem Amtlichen Kursbuch\nvon nadl\nFahrpl. Nr. 1 ) 1 km km\n............. 1•······\n1\n-+--------------------------------\ni\n······1········.\n:::1--------------- -------\n········I\ni\nzusammen ... km\nDie Entfernungen auf dem Land- oder Wasserweg sind aus der amtlichen Bescheinigung (Anl. . . .. )\n- aus der amtlichen Karte 1 ) .. . ... entnommen worden.\n(Bezeichnung der Karte)\nBeamten\n4. (Nur von unverheirateten AngesteÜte-n: mit eigenem Hausstand auszufüllen).\nIch bin geboren am ...\n5. An dem unter 1 bezeichneten Tag war idl - verheiratet mit eigenem Hausstand - unverheiratet, aber einem\nverheirateten --~~E1_ten -- gleichzustellen, da ich ....... .\nAngestellten\nverheiratet ohne eigenen Hausstand - unverheiratet mit eigenem Hausstand - unverheiratet ohne eigenen\nHausstand 1 ) war.\n6. Meinem jetzigen Umzug ist ein Umzug gleicher Art infolge - Versetzung - Umzugsanordnung 1) am\n19.. - nid1t1) vorhergegangen,\n1) Niditzutreffendes ist zu streidien.","Nr. 21 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 20. Mai 1953 197\nBetrag\n2. Berechnung der Umzugskostenentschädigung DM I Pf\nBeamte\n1. (für VE~rheiratete und ihnen gleichgestellte - - - - mit eigenem Hausstand)\nAngestellte\nUmzugskostenentschädigung nach§ 4 Abs. 1 a UkG. entnommen aus Anl. 1 DV ...\noder\nUmzugskostenentschädigung nach § 5 Abs. 1 a UkG.1) ............................... .\n2. (für verheiratete - Be_amt~ . ohne eigenen Hausstand)\nAngestellte\n20 vom ljundert des Grundbetrags .......................... , ........ , ......... , • •\nBeförderungsauslagen nach § 4 Abs. 1 b UkG. (zusammengestellt mit Belegen auf\nAnlage ................................ ) ...................................................... , , ..\noder\nUmzugsauslagen nach § 5 Abs. 1 c UkG. (zusammengestellt mit Belegen auf\nAnlage ................................ ) 1) ••...•••••••••..•••••.•.••.••••••• , •••••••.••••• , , , • , , • • •\n3. (für unverheiratete - B~~mte - mit eigenem Hausstand)\nAngestellte\n- 50 - 30 1) vom Hundert der Umzugskostenentschädigung nach § 4 Abs.1 c UkG.;\nnach Anl. 1 DV beträgt die volle Entschädigung ................................... .DM, mithin ......... .\noder\n50 vom Hundert der Umzugskostenentschädigung nach § 5 Abs. 1 b UkG. 1) • • • • • . . . • • • •\n4. (für unverheiratete B~~l!l_te --ohne eigenen Hausstand)\nAngestellte\nUmzugsauslagen nach § 4 Abs. 1 d - § 5 Abs. 1 c UkG. 1) (zusammengestellt mit Belegen\nauf Anlage ............................ ) ....................................................... . 1\n············ ...... .\n5. (für besondere Fälle)\nermäßigte Umzugskostenentschädigung gemäß § 4 Abs. 4 UkG ...................... . I.. .......... ..\noder\nUmzugsauslagen beim Trageumzug nach § 5 Abs. 2 UkG. (zusammengestellt mit Belegen\nauf Anlage ................................ ) ..................................................... .\noder\nZuschlag von 10 vom Hundert der Umzugskostenentschädigung nach § 4 Abs. 3 - § 5\n1\nAbs. 1 Schlußsatz ) . • . . . . . • . . . • • • • • • • • • • • • • • . . . . . . . . • • . • • . . • . • • . . . . . . • . • . • . • • . • •\noder\nZuschuß nach § 7 UkG. (Zusammenstellung der Auslagen mit Belegen auf Anl. .................... ),\ngenehmigt durch Verfügung de .........................................................................................................................\nvom ....................................................... 19 ............ Nr. ............................................................. .\n6. Reisekostenvergütung des --B~~~ten____ Angestellten nach an 1. Reise · k os t enrech nung (A n l ......................... )\n7. Auslagen für die Fahrkarten für\na) Ehefrau .............................................. ..\nb) Kinder (Name und Alter) .. .\nc) sonstige Verwandte (Name und Verwandtschaftsverhältnis) .......................................... ..\n······················································· .............................................................................................................................................\nd) Hausangestellte (Name und Art der Stellung) ....................................................................................... .\n...................................................................................................................................................................\nZusammen für .................. Fahrkarten .................. Klasse\nje ................. DM= 1 . . . . . . . . . . ..\n.. .. .. ..... Fahrkarten .................... Klasse\nje .................... DM=\nDazu\n{ür die Strecke von ................. . .. ....................... nach .................................................................... .\nEil- oder Schnellzugzuschlag 1)\n................... Stück je .................. DM =\n............ Stück je ................... DM =\nPlatzkartengebühr\n............ Stück je .................. DM =\n......... Stück je .... .. .......... DM =\nZ. Zt. der Ausführung des Umzugs erhielt ich Dienstbezüge aus Beso~~ungs -Gruppe ............\nVergutungs\n1) Nichtzutreffendes ist zu streichen.\nSeite","198 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1953, Teil I\nBetrag\nDM I Pf\n1\nDbertrag ............. . _ 1 ..\n8. Befördcrungsm1slagen auf Landwegen .\n9. Mietentschädigung nach § 8 UkG. (Begründung und Berechnung mit Belegen auf\nAnlnge ........................ )\n10. Beitrag zum Beschaffen von Ofen und Kochherden nach Nr. 18 DV .................... .\nGenehmigt durch------ Erlaß_ de ................................ .\nu Verfügung\nz vom ............................................................ Nr. . (Zusammenstellung der Auslagen mit\nBelegen auf Anlage ..................... ).\n11 . ..................................... .\nInsgesamt ........... .\nAls Abschlag - Vorschuß 1) sind von der ........... . ............ Kasse in .... .\nbereits ausgezahlt .............................................................. .\nMithin noch auszuzahlen 1 )\nanzunehmen 1 )\n1) Nldltzutreffendes 1st zu streichen,\nIch versichere pflichtgemäß die Richtigkeit meiner Angaben. Die unter 7 und 8 ein-\ngesetzten bzw. die mit den beigefügten Belegen angeforderten Kosten sind mir wirklich\nentstanden .\n........................................................................................................ , .......................... ······························ ............ 19.......... ..\n(Unterschrift)\n(Amtsbezeichnung)\nAbschnitt III\nSdllußvorschriften\n§ 4\nNach § 13 des Dritten Uberleitungsgesetzes vom '\n4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) gilt diese Ver-\nordnung auch im Lande Berlin.\n§ 5\n(1) Die Bestimmungen des § 2 und des § 3 Nr. 7\nBuchstabe g betreffend Berücksichtigung der Aus-\nlagen für Umschulungsunterricht sind auf alle Um-\nzüge anzuwenden, die seit dem 1. September 1952\ndurchgeführt worden sind.\n(2) Die übrigen Bestimmungen dieser Verordnung\ngelten für die vom 1. April 1953 ab durchgeführten\nUmzüge.\nBonn, den 30. April 1953.\nDer Bundesminister der Finanzen\nSchäffer"]}