{"id":"bgbl1-1951-42-1","kind":"bgbl1","year":1951,"number":42,"date":"1951-09-03T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1951/42#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1951-42-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1951/bgbl1_1951_42.pdf#page=1","order":1,"title":"Zolltarifgesetz","law_date":"1951-08-16T00:00:00Z","page":527,"pdf_page":1,"num_pages":212,"content":["527\nBundesgesetzblatt\nTeil I\n1951 Ausgegeben zu Bonn am 3. September 1951 Nr.42\nTag Inhalt: Seite\n16.8.51 Zolltarifgesetz . 527\nZolltarifgesetz.\nVom 16. August 1951.\nDer Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: §4\nÄnderung des Zolltarifs\nArtikel I\nDie Bundesregierung kann, nachdem dem Bundes-\nAllgemeine Vorschriften rat Gelegenheit zur Stellungnahme binnen zwei\nWochen gegeben worden ist, mit Zustimmung des\n§ 1 Bundestags durch Rechtsverordnung\nZolltarif 1. Zollsätze aus wirtschaftlichen Gründen ermäßi-\nZolltarif im Sinne des § 49 Absatz 1 des Zollgeisetze.is gen oder aufheben;\nvom 20. März 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 529) ist der 2. den Zoll für zollbare Waren bis auf das Drei-\nnachstehende Zolltarif.\nfache des tarifmäß,igen Zollsatzes erhöhen und den\n, Zoll für tarifmäßig zollfreie \\V aren bis auf den\n§2 höchsten Wertzollsatz des Tariifs festsetzen, wenn\nErläuterungen zum Zolltarif diese Waren infolge einer unvorhergesehenen\nwirtschaftlichen Entwicklung in zunehme„ndem\nDie Erläuterungen zum Zolltarif sind die Durch- Umf_ang unter solchen Umständen eingeführt\nführungsvorschriften zum Zolltarif im Sinne des § 49 werden, daß die dadurch geschaffene Lage die im\nAbsatz 3 des Zollgesetzes. Inland ansässigen Hersteller gleichartiger oder\nunmittelbar konkurrierender Erzeugnisse ernst-\n§3 haft schädigt oder zu schädigen droht.\nObertarif\nArtikel II\nAls Obertarif im Sinne des § 55 Absatz 1 des Zoll-\ngesetzes gilt der nachstehende Zolltarif mit' folgenden Vorschriften über die Wertverzollung\nÄnderungen: §5\n1. Die Zollsätze für die zollbaren Waren werden Zollwert\nverdreifacht; der Mindestzollsatz beträgt bei (1) Der Zoll für wertzollbare Waren wird nach\nwertzollbaren . Waren 10 vom Hundert des ihrem Zollwert bemessen.\nWertes.\n(2) Zollwert ist der Normalpreis (§ 6). Als Zollwert\n2. Zollfreie Waren unterliegen einem Zollsatz von kann nach Maßgabe des § 7 auch der Rechnungspreis\n10 vom Hundert des Wertes. gelten.","528 H1111(ksgesetzblatt, Jaltrgang 1951, T<'.il I\n§ (i traglicher oder außervertraglicher Art - ab-\ngesehen von denjenigen, die auf dem vorliegen-\nNormalpreis\nden Geschäft selbst beruhen - zwischen dem\n(1) Normalpreis ist der Pn~is, der für die eingeführte Verkäufer oder einer mit ihm geschäftlich ver-\nWare bei einem Verkauf zurn freien Marktpreis zwi- bundenen natürlichen oder juristischen Person\nschen unabhiingigen Verkäufern und Käufern in dem und dem Käufer oder einer mit diesem geschäft-\nfür die Anwendung der Zollvorschriften maßgebenden lich verbundenen natürlichen oder juristischen\nZeitpunkt (§§-58, 60 ZG) erzielt werden kann. Person;\n(2) Der Normalpreis bestimmt sich nach der Menge 3. kein Teil des Erlöses einer späteren Weiter-\nder zur Abfertigung gestellten Ware. Handelsübliche veräußerung oder sonstigen Verwertung der\n:Mengenrabatte sind bei der Bildung des Normalpreises Ware kommt unmittelbar oder mittelbar dem\nzu berücksichtigen. Verkäufer oder irgendeiner mit ihm verbundenen\nnatürlichen oder juristischen Person zugute.\n(3) Der Normalpreis umfaßt die Kosten (§ 9 Ab-\n(2) Zwei Personen gelten m.iteinander als geschäft-\nsatz 1), die den Verkauf der \\,Vare und ihre Lieferung\nlich verbunden, wenn eine von ihnen irgendwie am\nan den Käufer bis zum Einfuhrort belasten.\nGeschäft der anderen oder ein Dritter am Geschäft\nbeider interessiert ist, mag es sich um unmittelbare oder\n(4) Im Normalpreis ist einbegriffen das Recht zur Be-\nmittelbare Interessen handeln.\nnutzung des Patents, des Geschmacks- oder Gebrauchs-\nmusters, des Warenzeichens, des Urheberrechts, des\nVervielfältigungs- oder Bearbeitungsrechts an den\n§ 9\nWaren, wenn die eingeführten Waren Gegenstand eines\nsolchen Rechtes sind. Dies gilt auch dann, wenn die Kosten\nWare erst nach der Einfuhr mit einem Warenzeichen\n(1) Zu den im § 6 Absatz 3 aufgeführten Kosten ge-\nversehen werden soll.\nhören insbesondere:\nTransportkosten,\n§7 Versicherungskosten,\nKommissionskosten,\nRechnungspreis\nMaklergebühren,\n(1) Die Zollb(~hörde kann als Zollwert den Rech- Kosten, die im Ausland entstanden sind für die\nnungspreis gelten lassen, wenn er nach den Bedingun- Ausstellung der zur Einfuhr der Waren ins\ngen und Umständen des Handelsgeschäfts als Normal-\nEinfuhrland erforderlichen Urkunden,\npreis· angesehen werden kann.\nAbgiahen, die außerhalb dieis Einfuhrlandes zu ent-\n(2) Dem Rechnungspreis sind insbesondere die im Dichten sind, ausschließlich derjenigen, für die\n§ 6 Absatz 3 aufgeführten Kosten, soweit sie nicht im Befreiung. bewilligt oder Rückerstattung ge-\nRechnungspreis enthalten sind, und außergewöhnliche währt oder zu erwarten ist,\nPreisnachlässe (z. B. für Alleinvertreter) hinzuzu-\nrechnen. Kosten der Umschließungen (Arbeitslöhne, Ver-\npackungsmaterial und andere Kosten), soweit\ndie Verpackung nicht besonders zu verzol-\n§8\nlen ist,\nVerkauf zum freien Marktpreis\nLadekosten.\n(1) Ein Verkauf zum freien Marktpreis zwischen un-\nabhängigen Verkäufern und Käufern liegt vor, wenn (2) Die Einfuhrabgab-en sind in den Zollwert nicht\nfolgende Bedingungen gegeben sind: einzurechnen.\n1. Die Zahlung des Kaufpreises stellt die einzige\nLeistung des Käufers dar; § 10\nEinfuhrort\n2. der vereinbarte Preis ist nicht beeinflußt durch\nHandels-, Finanz- oder sonstige Beziehungen ver- Als Einfuhrort gilt der Ort der ersten Zollstelle.","~r. 12 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den;~. September H()1 529\n§ 11 § 15\nUnuechnungskm·s Zusammengesetzte Waren\nAuslfü1dische Pr1'.is- und \\Vcl'tanga,ben sind nach dem \\Varen, die aus verschiedenen Stoffen oder Erzeug-\ngeltenden arntliclwn Tag<'skurs umzurechnen. nissen durch mechanische Verarbeitung hergestellt\nsind, werden nach dem Bestandteil tarifiert, der den\nCharakter der Ware bestimmt. In Zweifelsfällen ist\ndie Ware der Tarifstelle desjenigen Bestandteils zu-\n§ 12\nzuweisen, die zur höchsten Zollbelastung- führt.\nDurchschnittswerte\n(1) Die Bundesregienmg kann D11rchscbnittswerte § 16\nauf der Grundlage des Nornrnlpreises (§ n Absatz 1)\nAndere nicht erfaßte Waren\nfestsetzen. Die Dur<'hschni(1swcrtc sind nur anzuwen-\nden, wenn f'.in Rechnungspreis (§ 7 Absatz I) nicht er- Für andere \\Varen, die im Zolltarif weder genannt\nmittelt we!'den kann. noch inbegriffen sind, gelten die Tarifvorschriften der\n\\Varen, denen sie nach Beschaffenheit am nächsten\n(2) Der Durchschnittswert trii 1 an die Stelle des stehen.\nRechnungspreises.\nArtikel IV\nV 01 schriften gegen Preisdumping\nArtikel III\nund Subventionen\nVorschriften über die Tarifierung der im\n§ 17\nZolltarif nicht erfaßten Waren\nAntidumping- und Ausgleichzölle\n§ 13\nDie Bundesregierung kann- durch Recl1ts\\·erordnung:\nGemenge\na) von Waren, die Gegenstand eines Dumpings sind,\n(1) Gemenge von Waren, die aus verschieden tarifier- zusätzlich einen Ant.idurnpingzoll erheben bis zur\nten Bestandteilen bestehen, werden, wenn eine Aus- Höhe des Betrages der Dumpingspanne;\nsonderung der Anteile untunlich erscheint oder von dem\nb) von Waren, für deren ·Erzeugung, Herstellung\nZollbete.iligten abgelehnt wi11d, wie folgt\" tarifiert:\noder Ausfuhr unmittelbar oder mittelbar ein~\n1. wenn a 11 e Bestandteile zollfrei oder mit. gleichen Prämie oder Subvention gewährt· wird, zuzätz-\nZollsätzen belegt sind, nach derjenigen Tarif- lich einen Ausgleichzoll erheben bis zur Höhe\nstelle, unter die der gewichtsmäßig vorherr- des geschätzten Betrages der Prämie oder der\nschende Bestandteil fällt; Subvention.\n2. wenn ein Bestandteil zollbar ist, nach der Tarif-\nstelle dieses Bestandteils; Artikel V\n3. wenn mehrere Bestandteile mit ungleichen\nSchlußvorschriften\nZollsätzen belegt sind, nach der Tarifstelle des\nBestandteils, die zur höchsten Zollbelastung § 18\nführt. Durchführungsvorschriften\n(2) Bestandteile, deren Menge unerheblich ist, blei- Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechts-\nben außer Betracht. verordnung:\n1. Erläuterungen zur Auslegung und zur Anwen-\ndung des Zolltarifs zu geben;\n~ 14\n2. Vorschriften zu erlassen über den Obertarif, die\nGemische\nWertverzollung und die Zollbehandlung der im\n(1) Gemische von Flüssigkeiten sowie Gemische von Zolltarif nicht erfaßten Waren, soweit diese. Vor-\nFlüssigkeiten und festen Stoffen werdrn wie Gemenge schriften zur Durchführung dieses Gesetzes er-\ntarifiert. forderlich sind;\n(2) Wäfüige Lösungen chemischer Stoffe werden 3. Durchschnittswerte festzusetzen (§ 12 Absatz 1);\nwie die gelösten Stoffe tarifiert, wenn nichts anderes 4. Vorschriften über die Erhebung der im § 17 be-\nvorgeschrieben ist. zeichneten Zölle zu erlassen.","1>30 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\n§ 19 seiner Verfassung die Anwendung dieses Gesetzes be-\nGeltung des Gesetzes im Lande Berlin schlossen hat.\n§ 20\nDieses Gesetz und die erlassenen und noch zu er-\nlassenden Rechtsverordnungen gelten auch für das Inkrafttreten des Gesetzes\nLand Berlin, sobald es gemäß Artikel 87 Absatz 2 Dieses Gesetz tritt am 1. Oktober 1951 in Kraft.\nDie verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates\nsind gewahrt.\nDas vorstehende Gesetz wird hiermit verkündet.\nBonn, den 16. August 1951.\nDer Bundespräsident\nTheodor Heuss\nDer Stellvertreter des Bundeskanzlers\nBlücher\nDer Bundesminister der ]'inanzen\nSchäffer\nDer Bundesminister für Wirtschaft\nLudwig Erhard\nDer Bundesmin'ister für Ernährung,\nLandwirtschaft und Forsten\nDr. Niklas","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 531\nZolltarif\n- Inhaltsverzeichnis s. S. 735 bis 738 .......\n2","532 B1111dt•sgesctzhiatt, ,Jahrgang 1951, Teil I\nAllg~emeine Tarifierungsvorschriften\n1. Die einzelnen Abschnitte und Kapitel enthalten in der Regel nicht sämtliche Waren,\ndie nach den Überschriften dorthin gehören. In dieseri Fällen sind die Waren, die aus-\ngenommen sind, meistens in den allgemeinen Anmerkungen zu den Abschn,itten oder\nhapiteln aufgeführt. Diese Aufzählungen sind nicht erschöpfend.\n2. l~egriffsbestimmungen gelten, wenn nichts anderes vorgeschrieben ist. in allen Teilen\ndes Tarifs.\nEnthält der Tarif keine Begriffsbestimmung, so ist fü.r die Auslegung eines Waren-\nbcgn Jts die Verkchn-;a11schaunng maßgebend.\n:t l(ommt,m für die Einreihung von Waren mehrere Tarifstellen in BetrachL so ist vvie\nfolgt zu verfahren:\na) Waren, die für mehrere Tarifstellen in Betracht kommen, weil sie verschiedene Ver-\nwend ung-;zwecke haben, sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, derjenigen Tarif-\nstelle zuzuweisen, die dem hauptsächlichen Verwendungszweck entspricht. im\nZweifelsfall der Tarifstelle mit der höchsten. Zollbelastung;\nb) in allen anderen Fällen geht die Tarifstelle mit der genaueren Warenbezeichnung\nden anderen Tarifstellen vor. Ist es zweifelhaft, welche Bestimmung die genauere\nist, so geht die Tarifstelle mit der höchsten Zollbelastung vor.\n4. Bestimmt sich die Tarifstelle nach der Höhe des Zolles, so sind bei der Ermittlung nur\ndie Sätze dieses Tarifs anzuwenden.\n5. Bei der Tarifierung bleiben außer Betracht:\na) ganz unwesentliche Teile zusammengesetzter Waren, insbesondere solche, die ledig-\n! ich zur Befestigung oder Verbindung einzelner Teile dienen, z. B. Nägel, Nieten,\nSchrauben, Klammern, Schlösser, Schließhaken, Ösen. Scharniere: RiegeL Verstär-\nkungseckerL Bänder, Fäden, Schnüre, Gurte, Riemen, Stricke;\nb) Bearbeitungen, Verfeinerungen und Verzierungen, die nur in ganz unwesentlicher·\nAusdehnung vorhanden sind;\nc) Fabrikmarken, Warenzeichen, Firmennamen, Angaben über Ursprungsland, Waren-\nsorte, Maße und Fassungsvermögen, Eichzeichen und Skalazeichen, alle diese, wenn\nsie keine. Verzierungen darstellen.\n6. Unfertige und unvollständige Waren werden, wenn ihre Bestimmung erkcnnhar und\nnichts anderes vorgeschrieben ist, wie die fertigen und vollständigen Waren tarifiert.\n1 '\n7. Waren, die in ihre Bestandteile zerlegt sind, werden wie die zusammengesetzten\n,V aren tarifiert, wenn die ein Garizes bildenden Bestandteile in einer Sendung zusammen\neingehen und nichts anderes vorgeschrieben ist. Dies gilt auch dann, wenn nur unwesent-\nliche Teile fehlen.\n8_. Zubehörteile und Ersatzstücke werden wie die Ware tarifiert, zu der sie gehören,\nwenn sie mit der ,Vare in einer Sendung eingehen, ihr nach Art und Menge entsprechen,\nüblich erweise zusammen mit der Ware verkauft werden und ihr P1·eis im Kaufpreis ein-\nbegri ffcn ist.\n\\J. Handelsübliche Etuis, Kästchen, Mappen, Taschen und dergleichen (z.B. für Eß-\nbestecke, Ferngläser, Mikroskope, Uhren, Musikinstrumente, Waffen, SportgP:räte) werden\nwie die W arcn tarifiert, zu denen sie gehören, wenn sie mit diesen zur Abfertigung ge-\nstellt werden; werden sie gesondert gestellt, so sind sie nach ihrer Beschaffenheit zu\ntarifieren.","Nr. 4:2 --- Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 533\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\nAbschnitt]\nTiere und tierische Erzeugnisse\nKapitel 1\nLebende Tiere\nAllgemeine Anmerkung.\nAusgenommen von diesem Kapitel sind Fische, Krebstiere und Weichtiere (Kap. 3) und\nYlikrobenkulturen (Kap. 30).\n01 01 Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend:\nA - Pferde ........................ ·................................ . 20\nB - Esel .......................................................... . frei\nC - Maultiere und Maulesel .......................................... . 10\nAnmerkungen.\n1 Pferde und Esel zu Zuchtzwecken, nach näherer Anordnung der Bundesregierung ........ . frei\n2. Pferde zum Schlachten unter Zollsicherung ........................................ . 10\n01 02 Rinder, einschließlich Büffel, lebend:\nA - Kälber ........................................................ . 15\nB - ,Jungrinder (junge Stiere, junge Ochsen und Färsen) ................ . 20\nC - Stiere 20\nD - Kühe ........ , .............................................. ·.. . 20\nE - Ochsen ........................................................ . 20\nAnmerkungen.\n1. Rinder zu Zuchtzwecken, nach näherer Anordnung der Bundesregierung ................ . frei\n2. Kälber sind junge Rinder, di,e noch keinen ihrer acht Milchschneidezähne verloren haben.\n3. Jungrinder (junge Stiere, junge Ochsen und Färsen) sind Rinder, die im Unterkiefer nicht\nmehr als drei bleibende Schneidezähne haben.\n01 03 Schweine, lebend, im Stückgewicht:\nA - von 35 kg oder weniger ................................ · .......... . 15\nB - von mehr als 35 kg ............................................. . 15\nAnmerkung.\nSchweine zu Zuchtzwecken, nach näherer Anordnung der Bundesregierung frei\n0104 Schafe und Ziegen, lebend:\nA - Schafe ........................................................ . 15\nB - Ziegen .......... : .................................... ' ....• ..... . frei\nAnmerkung.\nSchafe zu Zuchtzwecken, nach näherer Anordnung der Bundesregierung .................. . rrei\n0105 Geflügel, lebend:\nA-Tauben:\n1 - Brieftauben frei\n2 - andere ..................................................... . 10\nB - anderes . ·....................................................... . 10\nAnm e r k(u n g.\nGeflügel zu Zuchtzwecken, nach näherer Anordnung der Bundesregierung ................ . rrr,i","534 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren 0/o des\nWertes\n01-0ß Andere lebende Tiere:\nA - Hauskaninchen .................................. : ........ ·...... . 10\nB - Wild und andere Tiere .......................................... . frei\nAnmerkung.\nHauskaninchen zu Zuchtzwecken, nach näherer Anordnung der Bundesregierung ........... . frei\nKapitel 2\nFleisch, Innereien und anderer genießbarer Schlachtanfall\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Ausgenommen ~on diesem Kapitel sind:\na) DäNI1e, Blasen und Magen von Tieren, Viehblut (Kap. 5);\nb) tierische Fette (Kap. 15); jedoch bleiben Schweinespeck und nichtgepreßtes oder nicht-\nausgeschmolzenes anderes Schweine- und Geflügelfett in diesem K8cpitel;\nc) Fleisch, Innereien und anderer genießbarer Schlachtanfall, in anderer Weise zubereitet\noder haltbar gemacht, als es in diesem Kapitel vorgesehen ist (z. B. in Terrinen, Büchsen\noder luftdicht verschlossenen Behältnissen) (Kap. 16).\n2. Fleisch von Meeressäugetieren oder Schildkröten sowie Froschschenkel fallen je nach Be-\nschaffenheit unter Nr. 02 04 oder Nr. 02 06 - D.\n02 01 Fleisch, Innereien und anderer genießbarer Schlachtanfall von den in den\nNummern 01 01 bis 01 04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren:\nA- Fleisch:\n1 - von Schweinen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln ......... . 25\n2 - von Rindern, einschließlich Büffeln, von Schafen ode;r Ziegen ....... . 20\nB - InncrciPn und anderer genießbarer Schlachtanfall ................... . 20\nAnm er· k u n gen.\n1. Unter diese Nummer fallen auch nichtlcbende Tiere, zum Genuß verwendbar.\n2. Lebern zur Verarbeitung in der pharmazeutischen Industrie unter Zollsicherung ......... . frei\n0202 Geflügel, nicht lebend, auch Innereien und anderer genießbarer Schlachtanfall\nvon Geflügel, mit Ausnahme der Lebern, frisch, gekühlt oder gefroren ....... . 20\n02 03 Geflügellebern, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, gedämpft oder gekocht : .. . 20\n02 04 Fleisch, Innereien und anderer genießbarer Schlachtanfall, vorstehend weder\ngenannt noch inbegriffen, frisch, gekühlt oder gefroren ................... . 20\nAnm e r k u n gen.\nl. Unter diese Nummer fallen auch nichtlebende Tiere, zum Genuß verwendbar.\n~- Lebern zur Ve1·arbeitung in der pharmazeutischen Industrie unter Zollsicherung ......... . frei\n02 05 Schweinespeck, nicht durchwachsen, und anderes Schweinefett; Gefliigelfett:\nA - frisch ......................................................... . 25\nB - gekühlt oder gefroren ........................ .' .................. . ~-25\nC - gesalzen, gedörrt, geräuchert, gekocht oder sonst einfach zubereitet ..... ·. 25\nAnmerkung.\nDurchwachsener Schweinespeck fällt, wenn er frisch, gekühlt oder gefroren ist, unter\nNr. 02 01 - A - 1, wenn er gesalzen, gedörrt, geräuchert, gekocht oder sonst einfach zubereitet\nist, unter Nr. 02 06 - C.\n02 06 Fleisch, Innereien und anderer ~enießbarer Schlachtanfall aller Art, mit Aus-\nnahme der Geflügellebern, gesalzen, gedörrt, geräuchert, gekocht oder sonst ein-\nfach zubereitet:\nA - von Rindern 25\nB - von Schafen oder Ziegen ........................................ . 25\nC - von Schweinen ............ ; .................................... . 30\nD - von anderen Tieren ............................................. . 25\nAnmerkung.\nLebern zur Verarbeitung in der pharmazeutischen Industrie unter Zollsicherung ........... . fn·i","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 535\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\nKapitel 3\nFische, Krebstiere und Weichtiere\nAllgemeine Anmerkung.\nAusgenommen von diesem Kapitel sind:\na) Meeressäugetiere (Kap. 1) und Fleisch von Meeressäugetieren (Kap. 2);\nb) nichtlebende Fische, Krebstiere und Weichtiere, zum Genuß nicht verwendbar (Kap. 5);\nc) Kaviar und Kaviarersatz (Kap. 16);\nd) Fische, Krebstiere un\nc - andere 15\nB - geräuchert:\n1 - Heringe ~o\n2 - andere ~o\nAnmerkung zu Nr. 03 01 und 03 02.\nFischlebern, gcnic13barer Fischrogen und genießbare Fischmilch werden je nach Art und Be-\nschaffenheit wie l 541\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n\\0701) L - Karotten, weil3e Rüben, Salatrüben, Schwarzwurzeln und andere ähnliche\neßbare Wurzeln:\n1 - Karotten und Möhren 25\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\nSDM\n2 - andere 25\nM - Hülsengemüse, auch ausgelöst 25\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n12DM\nX - Gurken aller Art, Kürbisse aller Art, Auberginen 1md dergleichen:\n1 - Gurken ..................................................... . 30\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n18DM\n2 - andere ...................................................... . 30\n0 - Porree (Lauch) 20\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\nGDM\nP - andere ........................................................ . 30\nAnmerkung.\nKartoffeln zur Herstellung von Stärke oder Kartoffelflocken unter Zollsicherung .......... . frei\n07 02 Gemüse und andere Küchengewächse, gefror~n ......................... . 35\n0703 Gemüse und andere Küchengewächse in Salzlake oder in Wasser mit einem\nZusatz von anderen Stoffen, die zur vorübergehenden Haltbarmachung dienen:\nA- Oliven ........................................................ . 30\nB - I{apern ........................................................ . 30\nC-Tomaten ........................................................ . 25\nD - Zwiebeln ............................................. ; ........ . 20\nE - Gurken aller Art ............................................... . 30\nF - andere ........................................................ . 35\n07 04 Gemüse und andere Küchengewächse, nach beliebigen Verfahren getrocknet,\nauch in Stücke oder Scheiben geschnitten:\nA - ungemischt:\n1 - Trüffeln .................................................... . 35\n2 - Kartoffeln ..................... ·.............................. . 15\n3 - andere ............................................... ,·, ..... . 35\nB - untereinander .gemischt (Julienne) ....... ·.......................... . 35\n07 05 Hülsenfrüchte,. trocken, ganz, geschält oder zerkleinert, nicht gemahlen:\nA - Bohnen aller Art ................................................. 10\nB - Kichererbsen ................................. , ................. . 5\nC - andere Er.bsen:\n1- ganz ....................................................... . 15\n2 - geschält oder zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....... . 20\nD - Linsen .. -...................................................... . 5\nE- andere ........................................................ . 10\nAnmerkung.\nHülsenfrüchte in Einzelpackungen mit einem Gewicht der Packung von 1 kg oder weniger ... 25","542 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °1o des\nWertes\n07 06 Wurzeln und Knollen von Mandioka (Manihot, Maniok), Arrowroot (Maranta,\nPfeilwurz), Salep, Topinambur, süßen Bataten und andere ähnliche Wurzeln\nund Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, aüch getrocknet oder in\nStücken ............. : ........................................ • • • · • frei\nKapitel 8\nEßb~re Früchte und eßbare Fruchtschalen\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Ausgenommen von diesem Kapitel sind e13bare. Früchte, in anderer\nhaltbar gemacht, als es in diesem Kapitel vorgesehen,ist -\n,v eise zubereitet oder .\nz.B. in Gläsern, Büchsen oder\nluftdicht verschlossenen Behältnissen - (Kap. 20);\n2. Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte behandelt.\n08 01 Früchte aus tropischen Ländern, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen:\nA - Datteln ........................................................ • 10\nB - Bananen ....................................................... . 10\nC - Kokosnüsse, auch geraspelte oder ähnlich zerkleinerte Kokosnußkerne ... . 10\nD - Paranüsse, Anakardien (Akajounüsse) und ähnliche Früchte ........... . 10\nE -Ananas a e 1 • 1 1 1 1 1 III 1 1 1 1 1 1 1 1 II 1 1 III III III III III III III II .• III III III\n20\nF - andere .................................. . 10\nAnmerkung.\nKopra fallt unter Nr. 12 01 - B.\n08 02 Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:\nA - Apfelsinen:\n1 - bittere (Pomeranzen) ......................................... . 16\n2 - andc.rc ....................................................... . 16\nB - Mandarinen 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 • 1 1 , 1 , 111 , 111 11 1,1 1 1 1 1 1 1 t 1 1 • 1 t t 1 1 • a • • 16\nC - Clementinen ..................................................... 16\nD - Zitronen ................................................. • ... • • • 16\n_E - Pampelmusen und Pomelos (Grapefruits) ........................... . 16\n-F - Zedratfrüchte .................................................. . 16\nG - andere 16\n08 03 Feigen:\nA·- frisch ......................................................... , 10\n13 - getrocknet ............•......................................... 10\n0804 \"'eintrauben:\nA - frisch:\n1 - Tafeltrauben 2'5\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n30DM\n2 - Keltertranben und andere Trauben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25\njedoch\nmindestens\nfür 100kg\n30DM","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 543\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n(0804-)\nB - getrocknet:\n1 - KoriIJ. thcn 15\n2 - andere ..................................................... • • 15\n08 05 Schalenfrüchte, anderweit weder genannt . noch inbegriffen, frisch oder ge-\ntrocknet, au~h ohne Schalen:\nA- Mandeln:\n1 - frisch 10\n2 - getrocknet .................................................. . 10\nB - Haselnüsse 10\nC - Walnüsse 10\nD - Eßkastanien (Maronen) .......................................... . 10\nE - Pistazien und andere ............................................ . 10\n08 06 Äpfel, Birnen, Quitten, frisch:\nA - Apfel ......................................................... . 25\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n9DM\nB - Birnen:\n1 - Mostbirnen 20\njedoch\nmindestens\n. für 100 kg\n3DM\n2 - andere . . . .. . . . . . . .•.. .. .. .. . . . . .. . . . . .. . . . . . . .. . . .. .. . . .. . . . 20\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\nSDM\nC - Quitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10\n08 07 Steinobst, frisch-:\nA - Aprikosen ..................................................... . 10\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\nSDM\nB - Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n15DM\nC - Kirschen und vVeichseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\nlODM\nD - Pflaumen und Zwetschgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\nlODM\nE - anderes ............................... ~ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20\n5","544 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n08 08 Beeren, frisch:\nA - Erdbeeren 20\njedo~h\nmindestens\nfür 100 kg\n20DM\nB - Johannisbeeren und Himbeeren.\n1 - schwarze .Johannisbeeren ...................................... .\n2 - andere ...................................................... . 20\nC - Preiselbeeren und Heidelbeeren ................................... . 10\nD - andere ........................................................ . 20\n08 09 Melonen und andere frische Früchte, in den vorstehenden Nummern 0801 bis\n08 08 weder genannt noch inbegriffen .................................. . 20\n08 10 Früchte, auch in Stücken oder zerquetscht, gefroren 35\nAnmerkung.\nPiilpe zur industriellen Verarbeitung unter Zollsicherung 10\n0811 Früchte, auch in Stücken oder zerquetscht, in Salzwasser oder in Wasser mit\neinem Zusatz von anderen Stoffen, die zur vorübergehenden Haltbarmachung\ndienen:\nA - Apfelsinen und andere Orangen ................................... . 10\n13 - Zedratfrüchte ................................................... . 10\nC - Aprikosen ..................................................... . 10\nD - andere ..................................................... • • • • 10\nCS 12 Früchte, auch in Stiicken oder in Scheiben geschnitten, getrocknet, anderweit\nweder genannt noch inbegriffen, einschließlich der getrockneten, weder ge-\nkochten noch gezuckerten Pasten:\nA - Apfel und Birnen ................................................ . 10\nB - Aprikosen ....................,..,...... ........... : ................... . 10\nC - Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen ................... . 10\nD - Pflaumen und Zwetschgen ....................................... . 10\nE - Preiselbeeren und Heidelbeeren ......................... : ......... . 10\nF - andere ......................................................... . 10\nSchalen von Zitrusfrüchten, Melonen und ~nderen Früchten, frisch, gefroren,\nin Salzwasser oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoff cn, die zur\nvorübergehenden Haltbarmachung dienen, oder getrocknet ................ . frei\nKapitel 9\nKaffee, Tee, Mate und Gewürze\nAllgemeine Anmerkung.\nAusgenommen von diesem Kapitel sind:\na) ungemahlene Pfefferfrüchte der Gattung »Capsic.um« ohne brennenden Geschmack (Kap. 7);\nb) Kubebenpfeffer der Art »Cubeba officinalis Miquel« (Kap. 12);\nc) Vanillezucker (Kap. 17).","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 19i:>l 545\nZollsatz\n'farifnr. Bezeichnung der Waren fiir 100 kg\n09 01 Kaffce, auch gebrannt oder koffeinfrei, einschließlich Abfall, Schalen und\nHäutchen:\nA - nicht gebrannt, einschließlich Abfall:\n1 - koffeinhaltig ............................................... • . 160 DM\n2 - koffeinfrei .................................................. . 300Dl\\I\nB - gebrannt, auch gemahlen oder in beliebigem Verhältnis mit anderen Stoffen\ngemischt, einschl icfüich Abfä II:\n1 - koffeinhal tig ................................................ . ;3001)1\\f\n2 - koffeinfrei ... ·............................................ ,' .. . :wonM\nC - Schalen und Häutchen ........................................... . 160DM\n09 02 Tee, einschließlich Abfall:\nA - in Behältnissen mit einem Gewicht von 5 kg oder weniger ............. . 500DM\nB - in anderen Behältnissen ............................... ; .......... . 350DM\n·Zollsatz\n¼ des\n'\\\\'ertes\n09 03 Mate ......................................................... • • • • · 20\n09 04 Pfeffer der Gattung »Pipcr«, Paprika der Gattung »Capsicum« und Pimente der\nGattung »Pimenta((:\nA - Pfeffer:\nl - nicht gemahlen, nicht zerkleinert ............................... . 25\n2 - gemahlen oder sonst zerkleinert ............................ ·.... . 35\nB - Paprika:\n1 - nicht gemahlen, nicht zerkleinert . 15\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n50DM\n2 - gemahlen oder sonst zerkleine:rt ................................ . 25\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n·75DM\nC - Pimente:\n1 - nicht gemahlen, nicht zerkleinert 15\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n75DM\n2 - gemahlen oder sonst zerkleinert ................................ . 25\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\nAn rn e r k u n gen.\n115DM\n1. Unter Absatz B fallen alle Früchte der Gattung »Capsicum\" mit brennendeiu Geschmack,\nauch frische.\n~- Gemahlene Früchte der Gattung »Capsicum« ohne brennenden Geschmack fallen unter\nNr. U~ 10; nichtgemahlene Früchte dieser Art fallen in das Kapitel 7.\n09 05 Vanille:\nA - nicht gemahlen, nicht zerkleinert 15\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n150DM\nB - gemahlen oder sonst zerkleinert .... , .......... , ................... . 25\njedoch\nmindestens\nfiir 100 kg\n225DM","546 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\n\\\\ ertes\n09 06 Zimt und Zimtblüten:\nA - nicht gemahlen, auch in Bruchstücken ............................... . 25\nB - gemahlen ...................................................... . 35\n09 07 Gewürznelken (Mutternelken, Knospen und Stengel):\nA - nicht gemahlen, nicht zerkleinert .................................. . 15\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n75DM\nB - gemahlen oder sonst zerkleinert ................................... . 25\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n115DM\n09 08 Muskatnüsse, auch mit Schale, Muskatblüten; Amomen und Kardamomen:\nA - Muskatniisse und Muskatblüten:\n1 - nicht gemahlen, auch in Bruchstücken ........................... . 25\n2 - gemahlen ................................................... . 35\nB - Amomen und Kardamomen:\n1 - nicht gemahlen, auch gebrochene Fruchtkerne .................... . 25\n2 - gemah] cn .................................................... . 35\n09 09 Anis, Sternanis (Badian), Fenchel, Koriander, Kümmel aller Art und\nWacholderbeeren:\nA - Sternanis:\n1 - nicht gemahlen, nicht zerkleinert ............................... . 10\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n150DM\n2 - gemahlen oder sonst zerkleiner~ ................. , .............. . 15\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n225DM\nB - Kümmel aller Art:\n1 - nicht gemahlen, nicht zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10.\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n20DM\n2 - gemahlen oder sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15\njedoch\nmindestens\nfiir 100 kg\n30DM\nC - Anis, Fenchel und Koriander:\n1 - nicht gemahlen, nicht zerkleinert , 10\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n4DM\n2 - gemahlen oder sonst zerkleinert ................................. . 1:\\\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n30DM","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 547\nZollsatz\nTarifnr. Bezeich·n ung der Waren °lo des\nWerte;;\n(0000) D - Wacholderbeeren:\n1 - nicht gemahlen, nicht zerkleinert ............................... . 10\njedoch\nmindestehs\nfür 100 kg\nSDM\n2 - gemahlen oder son·st zerkleinert ................................ . 15\njedoch\nmindestens\nfür 100 k 0\n10D:M ~\n0910 Safran und andere Gewürze:\nA - Safran:\n1 - nicht gemahlen, nicht zerkleinert t t 1 1 t I t t I t 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 t 1 1 1 1 1 1 1 1\n15\njedoch .\nmindestens\nfür 100 kg\nlO0DM\n2 - gemahlen oder sonst zerkleinert ................................. . 25\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n150DM\nB - andere:\n1 - nicht gemahlen, nicht zerkleinert ................................ . 15\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n75DM\n'Y\n2 - gemahlen oder sonst zerkleinert ................................ . ..; !)\njedoch\nmindestens\nfür 1.00 kg\n115DM\nKapitel 10\nGetreide\nAllgemeine Anmerkung.\nDieses Kapitel umfaßt nur unbearbeitete Körner mit Ausnahme von geschältem oder poliertem\nReis.\n10 01 Weizen, Spelz und. Mengkorn ........................................ . 20\nAnmerkung.\nWeizen zur Herstellung von Weizenstärke unter Zollsicherung .......................... .\n10 02 _Roggen ........................................................... . 20\n10 03 Gerste frei\n10 04 Hafer frei\n10 05 Mais frei\n10 06 Reis, auch Bruchreis:\nA - in Strohhülse (ungeschält) ....................................... . 5\nB - geschält:\n·1 - nicht poliert ................................................. . frei\n2 - poliert ..................................................... . 25\nAnmerkung.\nReis und Bruchreis zur Herstellung von Stärke, Quellmehl oder Suppenerzeugnissen unter\n_Zollsicherung ..................................................................... . frei\n10 07 Buchweizen, Hirse, Dari (Milocorn), Kanariensaat und andere Getreidearten frei","548 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\nKapitel 11\nMüllereierzeugnisse, Malz, Stärke und Stärkemehl; Kleber und Klebermehl\nAllgemeine Anmerkung.\nAusgenommen von diesem Kapitel sind:\na) Mehl von Ülsaaten. und Olfrüehten, Hopfenmehl und andere Mehlarten des Kapitels 12;\nb) Müllereierzcugnisse, Malz, Stiirke und Stärkemehl, für den diätetischen oder pharmazeu-\ntischen Gebrauch besonders zubereitet (Kap. 18, 19 und 30);\nc) Miillereicrzeugnisse, erhitzt oder geröstet (Kap. 19);\nd) Kaffee-Ersatz aus gebranntem Malz (Kap. 21);\ne) Stärke, Stärkemehl, geröstet (Kap. 35).\n11 01 Mehl aus Getreide:\nZollsatz\nA - aus W cizcn, Spelz oder Mengkorn .................................. { für Weizen\n+ 15\nZollsatz\nB - aus Roggen ..................................................... { für Roggen\n+ 15\nC - aus Gerste ..................................................... . 12\nD - aus I-Iafer ...................................................... . 12\nE - aus Mais ...................................................... . 12\nF - aus Reis ...................................................... . 30\nG - aus anderem Getreide .............................. ; ............. . 20\n1102 Grütze, Grieß; Körner, geschrotet, perlförmig oder gequetscht (Flocken); eß-\nbare Getreidekeime:\nZollsatz\nA - von Weizen, Spelz oder M cngkorn ................................. · { für Weizen\n+ 15\nB - von Gerste ............. , ...................................... . 15\nC - von Hafer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........................ . 15\nD - von Mais .................................. · .................... . 15\nE - von anderem Getreide, mit Ausnahme von geschältem Reis und Bruchreis .. 15\n1103 Mehl aus Hülsenfrüchten der Nr. 07 05 ................................ . 15\n1104 MP-hl aus Früchten und Fruchtschalen des Kapitels 8 ..................... . 10\n1105 Kartoffelwalzmehl, Kartoffelgrieß, Kartoffelsago, Kartoffelflocken und Preß-\nkartoffeln (Kartoffelbrei) ............................................ . 30\n1106 Mehl und Grieß, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Mehl aus Tapiokawurzeln frei\nB - anderes Mehl sowie Grieß\n1107 Malz, auch geröstet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20\n1108 Stärke und Stärkemehl .............................................. . 25\n1109 Kleber und Klebermehl (Gluten und Glutenmehl), auch geröstet ........... . 30","Nr. 42 - Tag de·r Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 549\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\nKapitel 12\nOlsaaten und ölhaltige Früchte; verschiedene Körner, Samen und Früchte;\nPflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und pflanzliche Futtermittel\nAl1gemeine Anmerkungen.\n1. Ausgenommen von diesem Kapitel sind:\na) Oliven (Kap. 7 und 20);\nb) Kokosnüsse, auch geraspelte oder ähnlich\" zerkleinerte Kokosnußkerne zum Genuß\n(Kap. 8);\nc) zubereitetes Senfmehl (Kap. 21);\nd) Pflanzen, Pflanzenteile, Körner und Früchte der Nr. 12 07, untereinander g~mischt oder\nin Aufmachungen für den Einzelverkauf (Kap. 30, 33 und 38).\n2. Die in Nr. 12 03 genannten Samen und Früchte gelten ohne Rücksicht auf ihren Ver-\nwendungszweck stets als Samen und Früchte zur Aussaat. Hülsenfrüchte der Nr. 07 05,\nSamen von Gewürzen und andere Erzeugnisse des Kapitels 9, Getreide (Kap. 10), O1-\nsaaten (Nr.1201) und Samen der Nr.1207 fallen nicht unter die Nr.1203. Sie bleiben\nebenfalls ohne Rücksicht auf ihren Verwendungszweck bei ihren Tarifstellen.\n12 01 Olsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet:\nA - Erdnüsse ...................................................... . frei\nB- Kopra ................................................. : ....... . frei\nC - Palmfrüchte und Palmkerne ...................................... . frei\nD - Sojabohnen .................................................... . frei\nE - Rizinus-, Pulguera-, Marfourair- und Mowrasaaten ................... . frei\nF - Leinsaat ........................................................ . frei\nG - Senfsaat ....................................................... . frei\nH - Raps und Rübsen ............................................... . frei\nI - Mohnsaaten und Nigersaat ........................... ·.; .......... . frei\nK - Baumwollsaat .................................................. . frei\nL- Sesam ......................................................... . frei\nM- andere ............................• ............................. . frei\nAnmerkung.\nOlsaaten und_ ölhaltige Früchte in Einzelpackungen mit einem Stückgewicht von 1 kg oder\nweniger ................................................................ •.• ....... . 15\n12 02 Mehl von Olsaaten und ölhaltigen Früchten:\nA - aus Sojabohnen:\n1 - nicht entölt ................................................. . 25\n2 - entölt ...................................................... . frei\nB - anderes ........................................................ . frei\nAnmerkung.\nAls entölt ist Sojabohnenmehl mit einem Olgehalt von höchstens 70/o zu behandeln.\n12 03 Samen und Früchte zur Aussaat, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Rübensamen:\n1 - Zuckerriibcnsamcn ................................_........... . 25\n2 - andere ..................................................... . 25\nB - Grassamen und andere Samen für \"'\\Viesen oder für den Feldfutterbau:\n·1 - Rotkleesamen (Trifolium pratense) .............................. . 10\n2 - Luzerne- und Esparscttcsamen ................................. . 10\n3 - andere Samen ................................................. . 15\nC - Blumensamen ................. ; ................................ . 25\n1) - Gemüsesan1en .................................................. . 25\nE - Samen von Nadelbäumen, auch samenhaltige Zapfen................... . frei\nF - Wickensamen, Lupinensamen_ und andere Samen und Früchte ......... . 20","550 Hundt~sgesetzblatt, .Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTaritnr. Bczeichn ung der Waren °lo des\nWertes\n12 04 Zuckerriihen, auch Schnitzel, frisch, getrocknet oder gemahlen; Zuckerrohr:\nA - Zuckcniiben, auch Schnitzel:\n1-frisch ········••'••··········································· frei\n2 - andere 10\n11 - Zuckerrohr ........... ·.. , ....................................... . frei\n12 05 Zichorienwurzcln, griin oder getrocknet, auch geschnitten, nicht geröstet frei\n12 06 Hopfen:\nA - Zapfen ........................................................ . 15\nB - Hopfonmehl (Lupulin) ........................................... . 15\n12 07 Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte, die üblicherweise zur Herstellung\nvon Arzneiwaren, Riechmittcln oder lnsektenvertilgungsmitteln verwendet\nwerden, anderweit weder genannt noch inbegriffen, frisch, getrocknet, zerstoßen\noder gemahlen:\nA - zur Herstellung von Riechmi tteln:\n1 - Tonkabohnen ......................................... . frei\n2 - Blütenblätter ................................................ . frei\n3 - andere (z.B. Wurzeln, Hölzer, Rinden und Blüten) ................ . frei\nB - zur Herstellung von Arzneiwaren oder Insektenvertilgungsmitteln:\n1 - Pyrethrum (Wurzeln, Rinden, Stiele, Blätter und Blüten) ........... . frei\n2 - Wurzeln von rotenonhaltigen Pflanzen (z. B. von Derris, Timbo, Cube,\nBarbasco oder Tephrosia) ..................................... . frei\n3 - Kubebenpfeffer (Cubeba officinalis Miquel) ....................... . frei\n4 - Chinarinde ........................................... .' ...... ; frei\n5 - Blüten (z.B. Kamillenblüten), Blütenstände, Blütendolden und Blätter frei\n6 - andere (z.B. Algen, Moose, Flechten, Wurzeln, Holz, Rinden, Früchte,\nKörner und Stengel) ......................................... . frei\nAnmerkung.\nWaren dieser Nummer mit einem Gewichtsanteil bis zu 20 0/o Athylalkohol zur Herstellung\nvon Arzneiwaren, Ricchmitteln oder Insektenvertilgungsmitteln unter Zollsicherung ........ . frei\n12 08 Johannisbrot, frisch oder getrocknet, auch zerstoßen oder gemahlen; Frucht-\nsteine und andere pflanzliche Erzeugnisse zum Genuß, auch gemahlen, ander-\nweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Johannisbrot ................................................... ,: 10\nB - J ohannisbrotkerne, gemahlen .................. 1 ••••••••••••••••••• 15\nC - Fruchtsteine, einschließlich der Kerne ....... ; ...................... . 5\nD - andere ....................... ·... ; ........................... ·.•. frei\n12 09 Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt ...................... . frei\n12 10 Futterrüben, Steckrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken; Futter-\npflanzen und andere pflanzliche Erzeugnisse zu Futterzwecken, frisch oder- ge-\ntrocknet, auch gehäckselt, nicht weiter zubereitet, mit Ausnahme der in Nr. 1209\naufgeführten Erzeugnisse:\nA - Futterrübe,.n, Steckrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken ........ . 10\nB - andere .................................. ·........................ . frei","Nr. 42 - Tag der_ Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 551\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\nKapitel 13\nPflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben; Gummiarten, Harze und andere\npflanzliche Säfte und Auszüge\nAllgemeine Anmerkung.\nAusgenommen von diesem Kapitel sind:\na) pflanzliche (He, Fette und Wachse (,Kap. 15);\nb) Malzextrakte (Kap. 19);\nc) F,rucht- und Gemüsesäfte (Kap. 20, 22);\nd) Kaffee-Extrakte (Kap. 21);\ne) Pflanzensäfte und -auszüge, alkoholhaltig (Kap. 21, 22);\nf) Kampfer, natiirlicher, und Glycyrrhizin (Kap. 29);\ng) Gerb- und Farbstoffauszüge (Kap. 32);\nh) ätherische Ole und pflanzliche Essenzen (Kap. 33);\ni) Kautschuk und kautschukähnliche Gummiarten (Kap. 40).\n13 01 Pflanzliche Stoffe zum Färben oder Gerben:\nA- Hölzer frei\nB- Rinden frei\nC - Beeren, Nüsse und andere Früchte ......................... ·........ . frei\nD - andere ............. _.................................... •-•, • • • • • frei\n13 02 Schellack, auch gebleicht; Gummiarten; Gummiharze; natürliche Harze und .\nBalsame:\nA - Schellack:\n1 - nicht gebleicht ............................................... . frei\n2 - gebleicht .................................................... . 10\nB - andere frei\n13 03 Pflanzensäfte und -auszöge; Pektin; Agar-Agar und andere Pflanzensehleime\nund natiirliche Verdickungsstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA- Pektin:\n1 - flüssig oder teigartig (Pektinsaft oder -extrakt) ................... . 25\n2 - trocken ..................................................... . 35\nB - andere frei\nAnmerkung.\nSüßholzextrakt (Lakritze), gezuckert, mit einem Zuckergehalt von mehr als 10 °/o des Gewichts\noder in Form von Zuckerwaren, fällt in das Kapitel 17.\nKapitel 14\nFiecht- und Schnitzstoffe und andere Rohstoffe sowie Halberzeugnisse\npflanzlichen Ursprungs\nAllgemeine Anmer·kung.\nAusgenommen von diesem Kapitel sind:\na) Holzspan und Holzwolle (Kap. 44);\nb) Textilfasern und pflanzliche Stoffe, die für ihre Verwendung als Spinnstoffe aufbereitet\nworden sind (Abschnitt XI);\nc) Pinselköpfe (Kap. 96).","552 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °1o des\nWertes\n14 01 Pflanzliche Stoffe, für die Korb- und Flechtwarenherstellung geeignet, ander-\nweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Korbweiden:\n1 - roh, nicht gespalten ........................................... . 5\n2 - geschält, poliert oder gefärbt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5\n3 - gespalten oder anders bearbeitet ............................... . 15\nB - Schilf, Bambus und dergleichen:\n1 - roh oder nur gequetscht ....................................... . frei\n2 - nur gespalten ............................................... . frei\n:3 ~ poliert, gefärbt oder anders bearbeitet ........................... . frei\nC - Stuhlrohr, Binsen und dergleichen:\n1 - roh oder nur gequetscht ....................................... . frei\n2 - gespalten oder abgeschält (Pecldig), auch poliert oder gefärbt ....... . 15\n3 - gerissen oder anders bearbeitet ................................. . 15\nD - Raffia ....................................· ..................... . frei\nE - Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt ...................... . frei\nF - Lindenbast und andere pflanzliche Stoffe, auch zu Strängen zusammen-\ngedreht ....................................................... . frei\n14 02 Pflanzliche Stoffe für Polsterzwecke, auch zu Strängen zusammengedreht,\nanderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA- Kapok:\n1 - roh ..................................................... , ... . frei\n2 - gereinigt, gekrempelt oder anders behandelt ..................... . 5\nB - Pflanzenhaar, Seegras und andere:\n1 - Crin d' Afrique ............................................... . frei\n2 - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........• .. ·. ·. . . . . . . . . .... . frei\n14 03 Pflanzliche Stoffe für Besen, Bürsten und Pinsel ( z. Il. Sorgho, Piassava,\nQuecken und Istcl), anderweit weder genannt noch inbegriffen, auch zu Strängen\nzusammengedreht oder in Bündeln, roh, gebleicht oder gefärbt ............. . frei\n14 04 Fruchtsteine, Fruchtlt:erne, Schalen und Nüsse zum Schnitzen, anderweit weder\ngenannt noch inbegriffen ............................................. . frei\n14 05 Andere pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen,\nroh, gebleicht oder gefärbt:\nA - Espartogras (Alfa, Spartogras und Diß), auch zu Strängen zusammen-\ngedreht ........................................................ . frei\nB - andere frei","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 553\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\nAbschnitt III\n••\nTierische und pflanzliche Fette und Ole;\nErzeugnisse ihrer Spaltung; genußfertige\nSpeisefette; Wachse tierischen und pflanz-\nlichen Ursprungs\nKapitel 15\nTierische und pflanzliche Fe.tte und Ole; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genuß.;\nfertige Speisefette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs\nAllgemeine Anmerkung.\nAusgenommen von diesem·Kapitel sind:\na) Schweinespeck, anderes Schweinefett und Geflügelfett, weder gepreßt noch ausgeschmolzen\n(Kap. 2); .\n. b) Butter (Kap. 4);\nc) Kakaobutter (Kakaoöl) und Kakaofett (Kap. 18);\nd) Grieben, Olkuchen, Oliventrester und andere Rückstände von der Pflanzenölgewinnung\n(Kap. 23);\ne) isolierte Fettsiiuren, zubereitetes Wachs, Fettstoffe zu pharmazeutischen Erzeugnissen,\nFarben, Lacken, Seifen, Riech-, Körperpflege- und Scbiinheitsmitteln verarbeitet, sul-\nfonicrte öle und andere Erzeugnisse des Abschnitts VI;\nf) Olkautschuk (Kap. 40). ·\n15 01 Schweineschmalz, Schmalzöl und gepreßtes oder a~sgeschmolzenes Geflügelfett:\nA - rohes Schweineschmalz .......................................... . 15\nB - gereinigtes Schweineschmalz; Gefliigelfett .......................... . 22\nC - Schmalzöl ..................................................... . 22\nAnmerkung.\nWaren dieser Nummer unter Zollaufsicht ungenießbar gemacht oder für technische Zwecke\nunter Zollsicherung ................................................................ . frei\n15 02 Talg, roh oder ausgeschmolzen, einschließlich des sogenannten )) premier jus cc:\nA - roh, auch in Strängen ............................................ .\n13 - anderer ........................................................ . 12\nAnmerkung.\nWaren dieser N umrner unter Zollaufsicht ungenießbar gemacht oder für technische Zwecke\nunter Zollsicherung ............................................................... . frei\n15 03 Oleostearin; Oleomargarin, nicht emulgiert, weder gemischt noch zubereitet .. . 15\nAnmerkung.\nWaren dieser Nummer unter Zollaufsicht ungenießba1· gemacht oder für technische Zwecke\nunter Zollsicherung ................................................................ . frei\n15 04 Fette und öle von Fischen oder Meerestieren, auch gereinigt:\nA - Lebertran:\n1 - roh ......................................................... . 10\n2 - gereinigt, einschließlich Medizinallebertran ....................... . 20\nB - Wal:fischtran (Walöl), vValfett und andere Fette und Ole ............. . frei\n15 05 Wollschweißfett und W ollschweißfettderivate, einschließlich Lanolin ....... . 10\n15 06 Andere Fette und öle tierischen Ursprungs, einschließlich Klauenöl, Knochen-\nfett und Abfallfett ..... ' ............................................. . frei","554 Bundesgesetzblatt, Jah1·gang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n15 07 Fette öle pflanzlichen Ursprungs, flüssig oder fest:\nA- roh:\n1 - Leinöl und Olivenöl .......................................... . 8\n2 - andere .......................... '........................... . 6\nB - nicht roh:\n1 - Leinöl und Olivenöl .... : ..................................... . 14\n2 - andere 12\nAnm c r k u n gen.\n1. Olc dieser Nummer sind pflanzliche öle, deren natürlicher Säuregehalt weniger als 50 °/o,\nbei Oliven- und Palmiil weniger als 85 O/o betriigt.\n2. Robe Olc dieser Nummer, ungenießbar, unter Zollaufsicht ungenießbar gemacht oder zur\n· V crarbeitung in der chemischen oder pharmazeutischen Industrie unter Zollsicherung ... . frei\n15 08 Gekochte, oxydierte, geblasene öle, Sulfuröle sowie Standöl ............... . 12\n15 09 N atiirliche Gerbfette ................................. ,............... . 15\n1510 Fettsäuren und saure öle:\nA - Fettsäuren ..................................................... . 18\nB - saure öle ...................................................... . 12\nA n m c r k u n g c n.\nL Saure ük dieser Nummer sind tierische und pflanzliche Fettstoffe, deren natürlicher Säure-\ngehalt :>Ü 0/o oder mehr, jedoch weniger als 85 0/o beträgt.\nAusgenommen sind Oliven- und PalmöL\n~- Fcttsiiurcn dieser Nummer sind tierische und pflanzliche Fettsäuren, deren Gehalt an\nfreien Fettsiiuren 85 0/o oder mehr beträgt\nA usgcnornmen sind isolierte Fcttsä uren (Kap. 29).\n1511 Glycerin, roh, einschließlich Glycerinwasser und -lauge frei\n15 12 Fette und öle, gehärtet:\nA - zum Genuß verwendbar 18\nB - andere ........................................................ . 6\nAnmerkung.\nG ehiirtetes vValöl und gehärtetes Fischöl zur Herstellung von Margarine, Kunstspeisefetten\noder- anderen zubereiteten Speisefetten unter Zollsicherung ............................... . 2\n15 13 Margarine, Kunstspeisefette und andere zubereitete Speisefette, anderweit\nweder genannt noch inbegriffen:\nA - Margarine ........................................ ,............. . 30\nB - andere ........................................................ . 30\n15 14 Walrat (Spermaceti), roh, gepreßt oder gereinigt 6\n15 15 Bienenwachs und andere Insekten wachse:\nA - roh ........................................................... . frei\n13 - anderes ....................................................... . 24\n1516 Pflanzen wachse:\nA - roh ...................................................... : .... . frei\nB - anderes 24\n15 17 N e~tralisationspasten ( Soapstocks ), Bodensatz (öldraß), Stearinpech, Wollpech\nund andere Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, anderweit weder\ngenannt noch inbegriffen:\nA - Neutralisationspastcn und Bodensatz ............................... . 18\nB - andere ........................................................ . frei","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 555\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¾ des\nWertes\nAbschnitt IV\nErzeugnisse des N ahrungsmittelgew-erbes;\nGetränke, alkoholische Flüssigkeiten\nund Essig; Tabak\nAllgemeine Anmerkung.\nWaren dieses Abschnitts, die Saccharin oder andere künstliche Süßstoffe enthalten, sind wie\ndie entsprechenden gezuckerten Waren zu behandeln.\nKapitel 16\nZubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren oder Weichtieren\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Ausgenommen rnn diesem Kapitel sind Fleisch, Fische, Krebstiere und Weichtiere, die nach\nden in den Kapiteln 2 und 3 aufgeführten Verfahren zubereitet oder haltbar gemacht sind.\n~- Zubereitungen aus verschiedenen Nahrungsmitteln (z.B. aus Fleisch, Fisch, Gemµse,\nFrüchten) we1·den, wenn nichts anderes bestimmt ist, wie gleichartige Zubereitungen aus\ndemjenigen Bestandteil behandelt, der zur Anwendung des höchsten Zollsatzes fiihrt. Es\nbleiben jedoch außer Betracht Zutaten, die nur zum ,vürzen dienen oder die im Verhältnis\nzum Hauptnahrnngsmittel von geringer Bedeutung sind.\nKonserven aus \\erschiedenen Nahrungsmitteln werden in gleicher \\iVeise behandelt.\n16 01 ,vurst und Wurstwaren aus Fleisch, Innereien od~r anderem Schlachtanfall,\nauch in luftdicht verschlossenen Behältnissen:\nA - aus Lebern:\n1. - von Gänsen oder Enten 25\n2 - von anderen Tieren .......................... ,................. . 25\nI-3 - andere .......................... ·............. ,. ................ . 25\n16 02 Andere Zubereitungen und Konserven aus Fleisch, Innereien oder anderem\nSchlachtanfall:\nA - in luftdicht verschlossenen Behältnissen:\n1. - aus Lebern:\na - von Gänsen oder Enten 25\nb - von anderen Tieren 25\n2 - andere:\na - von Rindern .............................................. . 25\nb - von Schafen . . . . . . ................................ : ....... . 25\nc - von Schweinen ............................................ . 25\nd - von Wild, Geflügel oder Kaninchen .......................... . 25\nc - vor1 anderen Tieren ............... ,, ......................... . 25\nB - in anderer Aufmachung:\n1 - aus Lebern:\na -. von Gänsen oder Enten ..................................... . 25\nb - von anderen Tieren . ,...................................... . 25\n2 - andere 25","556 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n16 03 Fleischextrakte und Fleischbrühen, auch gesalzen, auch mit Geschmackstoffen\noder Gewürzen:\nA - Fleischextrakte, rein oder nur gesalzen, in Umschließungen mit einem Roh-\ngewicht von 25 kg .oder mehr ...................................... . 5\nB - andere ............................................. -. ........... . 30\n16 04 Fischzubereitungen und Fischkonserven, einschließlich Kaviar, Kaviarersatz\nund Fischsuppenerzeugnisse:\nA - Kaviar und Kaviarersatz ......................................... . 40\nB - Pasteten, Pasten, Wurst nnd Wurstwaren von Fischen ................ . 35\nC - andere:\n1 - in luftdicht verschlossenen Behältnissen:\na - Lachsfische (Salmoniden) ................................... . 30\nb - Sardinen (Sardina pilchardus oder Clupea pilchardus) ........... . 30\nc - Sardellen (Anchovis, Engraulis encrasicholus) .................. . ~rn\nd - Sprotten (Clupea sprattus) .................................. . 30\ne - Heringe .................................................. . 28\nf - andere ................................................... . 30\n2 - in anderer Aufmachung ....................................... . 30\n16 05 Krebstiere und Weichtiere, einschließlich Muscheln, zubereitet oder haltbar\ngemacht, einschließlich Suppenerzeugnisse ............................. . 40\nKapitel 17\nZucker und Zuckerwaren\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Ausgenommen von diesem Kapitel sind:\na) Zuckerwaren, die Kakao enthalten (Kap. 18);\nb) gezuckerte Zubereitungen der Kapitel 19 bis 24 und 30;\nc) chemisch reine Zuckerarten (Kap. 29), jedo\".h nicht die Saccharose.\n2. Sirup auf der Grundlage von Zucker oder Melasse, weder mit Aromen noch mit Farb-\nstoffcn versetzt, wird, je•nach Art und Beschaffenheit, wie Zucker oder Melasse der\nN rn. 17 01 bis 17 03 behandelt.\nZollsatz\nfür 100 kg\n17 01 Rüben- und Rohrzucker ............................................. . :32DM\nAnmerkung.\nRohzucker zur Raffination unter Zollsicherung ........................................ . 25DM\nZollsatz\n¼ des\nWerte&\n17 02 Anderer Zucker, einschließlich Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ge-\n1nischt; Karamelzucker ............................._................ . 30\n17 03 Melasse, auch entfärbt . . . . . . . . . . . . . . . . ..................-. . . . . . . . . . . . . . 20\nAnmerkung.\nMelasse zur Herstellung von Zitronensäure in der chemischen Industrie unter Zollsicherung frei\n17 04 Zuckerwaren ohne Zusatz von K-akao ............................. ·..... . 35","Nr. 42 - Tag- der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 557\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n17 05 Zucker und Sirup, mit Aromen oder Farbstoffen versetzt, einschließlich Vanille-\noder Vanillinzuckcr, und ähnliche Nahrungsmittelzubereitungen, ausgenommen\nFruchtsäfte mit beliebigem Zuckerzusatz ............................... . 35\nKapitel 18\nKakao und Erzeugnisse daraus\nAllgemeine Anmerkung.\nAusgenommen von diesem Kapitel sind:\na) Zubereitungen' auf der Grundlage von Mehl, Stärkemehl oder Malzextrakt aus Nr. 19 02\nmit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 0/o des Gewichts;\nb) feine Backwaren der Nr. 19 08 mit beliebigem Gehalt an Kakao;\nc) Zubereitungen der Kapitel 21, 22 und 30 mit beliebigem Gehalt an Kakao.\n18 01 Kakaobohnen, auch Bruch, roh oder geröstet ............................ . 10\njedoch\nmindestens\nfür 100 kg\n30DM\n18 02 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall .................. . 25\nAnmerkung.\nKakaoschalen zur Herstellung von 'J'heobromin unter Zollsicherung ...................... . frei\n18-03 Kakaomasse ....................................................... . 35\nAnmerkung.\nEntfettete Kakaomasse zur Herstellung von Theobromin unter Zollsicherung ............. . frei\n1804 Kakaobutter (Kakaoöl) und Kakaofett ................................ . 35\nAnmerkun_g.\nKakaobutter zur Verarbeitung in der pharmazeutischen Industrie unter Zollsicherung ....... . frei\n18 05 Kakaopulver:\nA - nicht gezu~kert 30\nB - gezuckert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .... . 40\n18 06 Schokolade und Schokoladewaren ..................................... . 40\nAnmerkung.\nWie Schokoladewaren werden behandelt:\na) Zuckerwaren mit beliebigem Gehalt an Kakao;\nb) Zubereitungen für die Ernährung von Kindern oder für den Diät- oder Küchengebrauch\nauf der Grundlage von Mehl, Stärkemehl oder Malzextrakt, mit einem Gehalt an Kakao\nvon ;JÜO/o oder mehr des Gewichts.\nKapitel 19\nZubereitungen ·auf der Grundlage von Getreide, Mehl oder Stärkemehl;\nBackwaren\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Ausgenommen von diesem Kapitel sind:\na) Müllereierzeugnisse, Malz, Stärke und Stärkemehl in den verschiedenen Zubereitungen\ndes Kapitels 11;\nb) Zubereitungen :ür die Ernährung von Kindern oder für den Diät- oder Küchengebrauch\nauf der Grundlage von Mehl, Stärkemehl oder Malzextrakt, mit einem Gehalt an Kakao\nvon 50 0/o oder mehr des Gewichts (Kap. 18);\nc) Kaffee-Ersatz (Kap. 21);\nd) Erzeugnisse auf der Grundlage von Mehl oder Stärkemehl, als Tierfutter zubereitet\n(z.B. Hundekuchen) (Kap. 23);\ne) pharmazeutische Zubereitungen (Kap. 30).\n2. Zubereitungen dieses Kapitels auf der Grundlage von Mehl aus Früchten oder Hülsen-\nfrüchten werden wie die entsprechenden Erzeugnisse auf der Grundlage von Getreidemehl\nbehandelt. -","558 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n19 01 Malzextrakt, nicht zubereitet· .............................. , .......... . 20\n19 02 Zubereitungen für die Ernährung von Kindern oder für den Diät- oder Küchen-\ngebrauch auf der Grundlage von Mehl, Stärkemehl oder Malzextrakt, auch mit\neinem Gehalt an Kakao von weniger als 50 0/o des Gewichts .. ·...... , ....... . 30\n1903 Teigwaren ........................................................ . 30\n19 04 Tapioka .............. ·............................................. . 25\n19 05 Puffreis, Corn Flakes und ähnliche Erzeugnisse auf der Grundlage von Getreide.\ndurch Erhitzen aufgeblasen oder geröstet ............................... . 10\n19 06 Hostien, Oblatenkapseln für Arzneimittel, Siegeloblaten, getrockneter Mehl-\nund Stärkcmehlteig in lllättcrn und ähnliche Erzeugnisse ................. . 25\n19 07 Brot, Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von\nZucker, Kakao, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten:\nA - Schiffszwieback ............................ ,..................... . 25\nB· - Roggenbrot .................................................... . 25\nC - andere ........ , .. , .. , , ... , ...... , ............................. , 25\n19 08 Feine Backwaren (Pfefferkuchen, Zwieback, Biskuitwaren, Kuchengebäck und\nanderes feines Gebäck), auch mit beliebigem Gehalt an Kakao:\nA - Pfefferkuchen, auch glasiert, auch mit Früchten oder Schokolade 35\nB - Biskuitwaren:\n1 - ohne Z uckcr oder Kakao ....................................... . 35\n2 - andere ........................ , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . 35\nC - andre al koholischA Flüssigkeiten:\n1 - in BehäJtnissen mit einem Fassungsvermögen von 15 l oder mehr:\na - Likör .................................................... . 1200 Dl\\I\nb - andere ................................................... . 1000 Dl\\I\n2 - in anderen Behältnissen ........................... ~ ........... . 1'.200 Dl\\f\n2210 Speiseessig ......................................................... . tiOD:M\nAnmerkung.\nSpeiseessig mit ein Pm Essig-;ii urcgehalt von mehr als 10 °/o des Gewichts fällt in ganz udn ttil\\\\1'i,p entrippte Tahakblätter ....................... . 390DM\nB - H1ppm1 uwl S1(•11g•·l .......................................... . 18DM\nC - Tahakahfal l:\n1 -- vo11 u11,1!1adw.it1•1.1·11 Tabakblättern ........ _.................... . 180DM\n2 - a ud,•rp 1 • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • , • 390DM\n.\\ 11 111 ,, 1 kung\n(;u\\1'1:11!,r-itetc~ Tabakbliitter-, l{1ppen. ~tengel und Tabakabfall\na) zur J ,.,.~.,,,.,,.'\"' Yermanganatc .................................................. . 15\nF - andere (z.B. Molybdate, Wolframaie, Vanadate, Stannate, Ferrate, Man-\nganite, Manganate, Plumbate und Titanate) ......................... . 15\n2880 Andere Salze der anorganischen Säuren, anderweit weder genannt noch in-\nbegriffen .................................. ·........................ . 15\nVI. Verschiedene\n28 81 Edelmetalle in kolloidem Zustand:\nA - Silber .. ·....................................................... . frei\nB - andere (z.B. Gold und Platin) .................................... . frei\n28 82 Salze und andere organische oder anorganische Verbindungen der Edelmetalle:\nA - des Silbers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . ............ . 15\nB - des Goldes, des Platins und der Platinmetalle ....................... . 5\nC - Edelmetallamalgame . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ..................... . 5\n28 83 Natürliche chemische radioaktive Elemente und deren natürliche radioaktive\nIsotopen sowie deren organische und anorganische Verbindungen .......... . 40\n28 84 Isotope von chemischen Elemen.ten und deren organische und anorganische\nVerbindungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen ( z. B. Deuterium und\nschweres Wasser) . . . . . . . . . . . ....................................... . 40\n28 85 Salze und andere organische oder anorganische Verbindungen des Thoriums\nund der Metalle der seltenen Erden, einschließlich derer des Yttriums und des\nScandiums ........................................................ . 40\n2886 Flüssige Luft ...................................................... . 10\n2887 Destilliertes Wasser und Leitfähigkeitswasser ........................... . frei","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, .den 3. September 1951 579\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °1o des\nWertes\n28 88 Pcroxyde (Superoxyde):\nA - Wasserstoffsuperoxyd 15\nB - Natriumsuperoxyd, einschließlich Oxylith .... : ..................... . 10\nC - Bariumsuperoxyd ................................................ . 10\nD - andere (z.B. Magnesiumsuperoxyd und Zinksuperoxyd) ............... . 15\n28 89 P.ersalze, anderweit weder genannt noch inbegriffen ..................... . 15\n28 90 Hydride (z.B. Calciumhydrid) ....................................... . 5\n2s,91 Nitride frei\n2892 Phosphide 15\n28 93 Carbide:\nA - Siliciumcarbid 25\nB - Borc.arbid 10\nC - Calciumcarbid ................................................... . 25\nD - andere Carbide (z. B. Aluminiumcarbid, Wolframcarbid und Molybdän-\ncarbid) ........................................................ . 10\n28 94 Silicide ( z. B. Calciumsilicid) ......................................... . 12\n28 95 Boride ( z. B. Borcalcium und Boraluminium) ........................... . 12\n28 96 Amalgame von andern Metallen als Edelmetallen ................. , ....... . frei\n28 97 Andere anorganische Erzeugnisse und Verbindungen, anderweit weder genannt\nnoch inbegriffen .................................................... ; . 25\nKapitel 29\nOrganische chemische Erzeugnisse\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Dieses Kapitel umfaßt nur die chemisch genau bestimmten, reinen und technisch reinen\norganischen Verbindungen, soweit nichts anderes bestimmt ist.\n2. Ausgenommen von diesem Kapitel sind\na) Gemenge und Gemische, die industrielle Fertigerzeugnisse darstellen (z.B. Riechstoff-\ngemische, Verdünnungsmittel für Lacke; fertige Sprengstoffe [z. B. Trinitrotoluol mit\neinem Phlegmatisierungsmittel]);\nb) Erzeugnisse, die wegen ihrer Beschaffenheit oder wegen ihrer Aufmachung unter andere\nKapitel fallen (z.B. Farbstoffe, Kunststoffe, Arzneiwaren, Netz-, Reinigungs- und Emul-\ngiermittel, Seifen und Sikkative);\nc) die aromatischen Kohlenwasserstoffe Benzol, Toluol, Xylol und seine Isomeren\n(Nr. 27 08);\nd) Äthylalkohol (Nr. 22 08);\ne) Saccharose, chemisch oder technisch rein (Nr. 17 01) und andere Zuckerarten, technisch\nrein (Nr. 17 02).\n3. Die Ester werden, wenn nichts anderes bestimmt ist, bei den entsprechenden Säuren (z. B.\nbei den Säuren der· N rn. 29 03, 29 04, 29 11 und 29 22) eingereiht. Die Ester der Amino-\nalkohole und der Aminophenole (z.B. Stovain, Pantocain und Novocain) fallen ebenso wie\ndie Ester der Aminosäuren, auch mit Nicht-Aminoalkoholen (z.B. Anaeisthesin und Pro-\npaesin) unter Nr. 29 37. Die Ester des Schwefelwasserstoffes fallen unter Nr. 29 51, die\nEster der Halogenwasserstoffsäuren unter Nr. 29 02.\n4. Die Salze der organischen Basen werden bei den entsprechenden Basen eingereiht.","580 BuncJesgesetzblatt, .Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren 0 .1o des\n\"\\\\.ertes\n1. Kohlenwasserstoffe, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Mischderivate\nsowie ihre Salze und Ester\n29 01 Kohlenwasserstoffe:\nA - nichtaromatische, hydroaromatische und Cycloterpenkohlenwasserstoffe 15\nB - aromatische Kohlenwasserstoffe, mit Ausnahme von Benzol, Toluol, Xylol\nund seinen Isomeren:\n1 - Naphthalin ................................................. . frei\n2 - Diphenyl .......................'\"~ ............................ . frei\n3 - Anthracen .................................................. . frei\n4 - Äthylbenzol, Styrol, Paracymol, Diphenylmethan, Acenaphthen,\nMethylanthracen, Fluoren, Phenanthren, Fluoranthen, Py'ren und andere 15\n2902 Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe ............................... . 20\n29 03 Sulfo- und Nitrode,rivate der Kohlenwasserstoffe ....................... . 12\n2904 Gemischte Kohlenwasserstoffderivate (Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitro-\nsulfo- und Nitrosulfohalogenderivat,e) ................................. . 12\nII. Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo- und Nitroderivate\n29 05 Acyclische Alkohole sowie ihre Halogen-, Sulfo- und Nitroderivate:\nA - einwertige Alkohole:\n1 - gesättigte, mit Ausnahme des Äthylakohols, jedoch einschließlich der\nHalogen-, Sulfo- und Nitroderivate des Äthylalkohols:\na - Methylalkohol (Methanol) ................................. . 10\nb - Propyl- und Butylalkohole sowie Äthylalkoholderivate .......... . 25\nc - andere Alkohole (z.B. Amylalkohole, Hexanole, Heptanol-e, Oc-\ntanole, Laurylalkohol, Cetylalkohol und Stearylalkohol) ........ . 10\n2 - un9esättigte ................................................. . 12\nB - mehrwertige Alkohole:\n1 - zweiwertige Alkohole (Diole) .................................. . 25\n2 - drei- und höherwertige Alkohole ............................... . 20\nAnmerkung. .\nIsopropylalkohol zur.Umwandlung in Aceton zur Herstellung von Methacrylat für Plexiglas\nund Plexigum, unter Zollsicherung bis 31. 12. 1953 ................................... . frei\n2906 Gesättigte und teilweise ungesättigte hydroaromatische Alkohole und Cycfo-\nterpenalkohole sowie ihre Halogen-, Sulfo- und Nitroderivate:\nA - Cyclohexanol, Methyl- und Dimethylcyclohexanol ·................... . 15\nB - Menthol · ....................................................... . frei\nC - Sterine, anderweit weder genannt noch inbegriffen (z.B. Cholesterin und\nPhytosterine) .................................................. . frei\nD - Terpin und Terpinhydrat, Terpineol ............................... . frei\nE - andere (z.B. Borneol, Isoborneoi und Santalol) ..................... . 12\n2907 Aromatische Alkohole sowie ihre Halogen-, Sulfo- und Nitroderivate ....... . 12\nIII. Phenole, ihre Halogen-, Sulfo- und Nitroderivate sowie ihre Salze\nund Ester\n2908 Einwertige Phenole und ihre Salze:\nA - einkernige:\n1·- Phenol, Kresole und Xylenole, einschließlich des Isomerengemisches frei\n2 - Thymol. und Carvacrol ................... ·..................... . 12\n3 - andere, anderweit weder genannt noch inbegriffen ................. . 12\nB - mehrkernige ................................................... . 12","N,·. /12 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 581\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n2!)09 Mchrwertige Phenole und ihre Salze (z.B. Resorcin und Hydrochinon) ..... . 12\n29 10 Phenol-Alkohole und ihre Salze (z.B. Saligenin) ............ ; .......... . 12\n29 11 Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Mischderivate (z.B. Sulfohalogenderivate) sowie\nihre Salze und Ester ................................................ . 12\nIV. Äther und Epoxyde, ihre Halogen-, Sulfo- und Nitroderivate\n29 12 Acyclische Äther und Ätheralkohole sowie ihre Halogen-, Sulfo- und Nitro-\n(h•rivate .......................................................... . 25\n29 1] Gesättigte unr _\\usgahe. Bonn, den :3. September 1951 591\nZollsatz\n¼ des\nWertes\n1) ,....;1·hmd1.gla . . m·<·11. E11g·olm1. fliis1.;1µ;c• Glanzmittel und andere ähnliche Zuberei-\nll.1ng1·11 Hir lürarnik, ,Hl('h Edehndaih,a!ze enthahend . . . . . ............... . 15\ntt ~ t I t :; 1 l t\\\nd 1, \\ V:1 rmgl :1 '-1!1'\\\"• TSt11'h ,·i ne gl ,·ichrniißi_:.!l' Oberl1ächc\n111 F,,1111 •, 011 P11h ,·1· oder in :rndncr Fn1·1n, mit :\\ JJ\"'n:1hrne des\ndw-.,,: Er11·11_gni;.;.~r: fallen nnfrr 70.\nZulH'reill'tf Farh1·11 u11d Au ... 1rid1farbcn, Laeke, nidit in Aufmachungen für den\nF:im:c-lnrlrnuL 1•in,.,..J1li,·ßlieh d<·r angcri.eh(•nen verdiinnten Pigmentfarbt•n ... . 25\nZulu•r('ifrfr Fiirlwmi11<-t nicht in Aufmachungen für den Einzeherkauf ..... . 25\n:J2 11 Z11IH·1·«•itdt· Farlw11 .'-iowie An~trichfarben, Lacl{e und Färbemittel, in Auf-\nmath1111g·,•11 l'ii r dt·n EinzelvPrkauf:\nA- J<';1 rbt>n fti r h'. 11 n.c.;trnaler, Dek.orationsnialer, für den Unten·itht und die\nlJ11inhall1111g. in Täfelchen, Pastillen, Tuben, Näpfchen oder ähnlichen\n.·\\ n f'rna<'hnngt-n, au('h in KästAn mit oder ohne Pinsel, ·Wischer, Näpfchen\nrnlt>r a11dPn'n1 Zuhr-hiir ................ ; ............ '. ............. . 20\n1~-andPn· ............................................ , ............ . 25\nSikkative. in Pulvt•rform, fliissig oder teigförmig (z.B. Borate, Oleate, Resinate\nund Naphthmatc d•·s Mang·ans, Bleis oder Cobalts) ...................... . 20\nKitü\\ ,md,·rwt•it wNlcr genannt noch inbegriffen, einschließlich Harzkitt und\nll arzzcrnent . . . . . . ................................................ . 10\n:12 17 Drndd'arben. Tiutrn und Tuschen:\nA 1>1111·kL1 rh,·11. \\'erviclfältigungsfarben und dergleichen 25\nB T11Jl1\\ 1111d Tu~dH· zum Sc·hrcilwn oder Zeichnen, flüssig, teigförmig, in Form\nvon Pulver odn TahlPtt(•n ........................................ . 20\nKapitel 3°3\nÄtherische öle und Essenzen; Riech- und Schfö1heitsmittel\nAllgemeine Anmerkung.\nAusgenonmwn von diesem Kapitel sind:\na) S11ifen aller Art (mit Ausnahme der Zahnseife), sowie seifehaltige Rasiercreme und seife-\nhaltigc IIaanvaschmittel, auch wohlriechend (Kap. 34);\nb) Terpcntiniil und andere tcrpenhaltige Liisungsmittel (Kap. 38);\nc) ii.thcrischc öle in Aufmachungen zum unmittelbaren Heilgebrauch (z.B. _Eucalyptusöl\nund Pfefferrninziil) (Kap. 30);\ncl) Mischungen ätherischer Ole zum Heilgebra11ch, wohlriechende Salben, Puder und 'der-\n·gfoich<:n zmn Heilgebrauch (Kap. 30).\n33 01 Ätherische öle und Resinoide, flüssig oder fest:\nA - .Ätherische üle:\n1 - terpenf rei ............................ _. ................ '. ..... . 12\n2 - andere .................................. _.................. . frei\nB - I{csinoidc ...................................................... . frei\n33 02 Terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus der HersteUung der terpenfreien äthe-\nrischen öle ....................................................... . 15\n33 0:3 Konzentrate natiirlicher Riechsto:ffe, die mit Fetten oder nichtflüchtigen ölen\ndurch Enfleurage oder Mazeration gewonnen worden sind und Grundstoffe\nfür die Riech- und Schönheitsmittelindustrie darstellen .................. ,. . frei","592 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nvVertes\n33 04 Gemische auf der Grundlage von natürlichen oder künstlichen Riechstoffen,\ndie Grundstoffe für die Riechmittel-, Schönheitsmittel-, für die Nahrungs-\nmittc Jindustric oder für andere Industrien darsfollcn, unmittelb~r nicht ver-\nwendbar:\nA - Kompositionen mit einem Wert von mehr als 100 DM je Kilogramm .... . frei\n11 - andere ........................................................ . 15\nAnmerkung.\nUnrnittclbar verwendbare Gemische der Nr. 33 03 sind je nach Art als Riech- oder Schönheits•\nmittel (Nr. ;3;3 OG) oder als Nahrungsmittelzubereitung~·n zu behandeln.\n33 05 Destillierte wohlriechende natürliche Wässer, auch für medizinische Zwecke .. frei\n33 06 Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel .............................. . 24\nKapitel 34\nSeifen; Netz-, Reinigungs- und Emulgiermittel; Waschmittel und Waschhilfs-\nmittel; Schmiermittel; künstliche Wachse; zubereitetes Wachs sowie Schuh-\ncreme, Scheuerpulver und dergleichen; Kerzen und andere Erzeugnisse auf der\nGrundlage von Fetten, ölen oder Wachsen\nAllgemeine Anmerkung.\nAusgenommen von diesem Kapitel sind:\na) Zahnseifen; Rasiercreme und Haarwaschmittel, wenn sie ohne Seife hergestellt sind (z.B.\nauf der Grundlage von Fettalkoholsulfonaten) (Kap. 33);\nb) mit Seife hergestellte Desinfektionsmittel und dergleichen; zubereitete Netzmittel und der-\ngleichen (Kap. 38);\nc) Schleif- und Poliersteine, Schleifmittel auf Gewebe, Papier oder anderen Stoffen (Kap. ß8).\n34 01 Seifen:\nA - Seifen auf der Grundlage von Harz oder N aphthenaten 15\nB - Weich~ Seifen auf der Grundlage von Kali ......................... . 15\nC - Harte Seifen, anderweit weder genannt noch inbegriffen .... , .......... . 24\nD - Seife in Form von Pulver, Schuppen, Flocken, Spänen, Körnern oder der-\ngleichen; flüssige Seife ....................... : ................... . 24\nE - Medizinalseife .................................................. . 24\nF - andere (z.B. Ammoniumseife, Triäthanolaminseife und Putzseife) ..... . 15\n34 02 Netz-, Reinigungs- und Emulgiermittel (andere als Seifen), anderweit weder\ngenannt noch inbegriffen:\nA - Sulforicinate, Sulfooleate, Sulforesinate und ähnliche Erzeugnisse ..... . 15\nB - Erzeugnisse der Sulfonierung der Fettalkohole, der Fettamide sowie der\nEster aus Fettalkoholen oder Fettsämen und ähnliche Erzeugnisse ..... . 24\nC - Sulfo- und Sulfatderivate der substituierten aromatischen Kohlenwasser-\nstoffe und der Kohlenwasserstoffe der Fettreihe ...................... . 24\nD - Salze der Fettamine und der quaternären Ammoniumbasen sowie andere\nähnliche Erzeugnisse mit aktivem Kation ........................... . 15\nE - Kondensationsprodukte aus Fetten und Äthylenoxyd und ähnliche Erzeug-\nnisse ohne aktives Ion ........................................... . 15\nF - andere ....................................................... . 24\n3403 Waschmittel und Waschhilfsmittel .................................... . 24","Nr. c12 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 593\nZollsatz\nTarifnr. Bezcichn ung der W a:r:en für 100 k(J\n34 04 Schmiermittel, mit ölen oder Fetten aller Art hergestellt, a:uch mit anderen\nStoffen versetzt:\nA - Mirrnralschmicröl enthaltend, mit einem Gehalt an Schmieröl:\n1 - von mehr als 10 °/o ........................................... . 14DM\nZollsatz\n°lo des\nWertes\n2 - von 10 °/o 0sgesetzhlatt, ,Jahrgang 19G 1, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichn nng der Waren ¼ des\nWerte:,;\nAbschnitt VII\nKunststoffe und Kunststoffwaren;\nKautschuk und Kautschuk,varen\nKapitel 39\nKunststoffe und Kunststoffwaren\nAllgemeine Anmerkung.\nAusgenommen von diesem Kapitel sind:\na) flüssige, durch Wiinne nicht hiirtbare Polymerisate (Kap. 29);\nh) synthetischer Kirntschuk (Kap. 40);\nc) Reiseartikel und Täschnenvaren aus Vulkanfiber oder anderen Kunststoffen (Kap. 42);\nd) Fl,cchtwaren aus Streifen aus .künstlichem Stroh, künstlichem Roßhaar oder Kunststoffen\n(Kap. 46);\nc) synthetische und künstliche Spinnstoffe und Waren daraus (Abschnitt XI);\njedoch bkiben künstliches Roßhaar mit einem Durchmesser von mehr als 1 mm, N~1ch-\nalunuugcn von Katgut aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse mit einem Durch-\nmesse1· von mehr als 1 mm sowie Bänder und dergleichen aus diesen Massen (z.B.\nkünstliches Sti-oh) in einer Breite von mehr als 5 mm in diesem Kapitel;\nI') Gi,iffe, Kniiufc und andc)re Zubß.hörteile für Schinne, Stöcke, Peitschen, Reitgerten oder\ndcrglcichim (Kap. GG);\ng) kiinstliclw Blumen, Bliitter, Früchte und Teile davon (Kap. 67);\nh) Ph:rntasicscbmuck (Kap. 7]);\ni) Teile von Maschinen, Apparaten und mechanischen Geräten (Kap. 84); Gefäße ''i.ir\nAkkumulatoren, sowie Isolatoren und Isolierteile für elektrische Maschinen und\nApparate (Kap. 85);\nk) optisch bearbeitete Kunststoffwaren, Brillengestelle und Zeichengeräte (Kap. 90);\n1) Gehäuse für Uhrwcl'ke (Kap. 91);\nm) Musikinstt'·umcntc (Kap. 92);\nn) Bürstenwaren (Kap. 96);\nd) Spiele, Spielzeug und Sportgeräte .(Kap. 97);\np) Knöpfe, ReiI3vcrschliisse, Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllbleistifte, Zigar-\nren- und ~igarettenspitzen, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen, Kämme sowie\nTaile (z.B. Becher) von Thermosflaschen (Kap. 98).\n3901 Kondensations- und Polykondensationserzeugnisse, auch. modifiziert, auch mit\nFüll- oder :Farbstoffen, fest (z.B. Stücke, Pulver, Blöcke, Rohre, Stäbe, Stangen\n·sowie quadratische oder rechteckige Platten, Folien und Filme) oder flüssig, ein-\nschließlich Emulsionen, Dispersionen und J,Ösungen:\nA - Phenoplaste 20\nB - Aminoplaste ................................................... . 20\nC -Alkyde .................................... .- ................... . 20\nD - Superpolyamide, Superpolyurethane, Superpolyester und andere lineare\nPolykondensationserzeugnisse .• ................................... . 20\nE - Silikone ....................................................... . 20\nR - andere (z.B. Harze aus Acetaldehyd; Cyclohexanon oder dergleichen) .... . 20\nG - Abfälle und Bruch .............................................. . 20","Nr. 1'J - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 599\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n39 02 Polymcrisationserzcugnisse, auch mit Füll- oder Farbstoffen, fest (z.B. Stücke,\nPulver, Blöcke, Rohre, Stäbe, Stangen sowie quadratische oder rechteckige\nPlatten, Folien und Ji\"'ilme) oder flüssig, einschließlich Emulsionen, Dispersionen\nund L,isungen:\nA - Polyäthylene, J>olytetra:fluoräthylen_und Polytrifluorchloräthylen ....... . 25\nB - l>olyisobutylen ................................................. . 25\nC - l)olystyrol ..................................................... . 20\nD - Polyvinylchlorid, Polyvinylidcnchlorid und andere Vinylpolymerisate .. . 25\nE - Polyacrylate und -methacrylate ........._......................... . 20\nF --Allylpolyester und -äther ........................................ . 20\nG - Mischpolymcrisate (z. B. Isobutylen-Styrol, Vinylchlorid-Vinylacetat.\nVinylchloriolyvinylkctonc) ............................................... . 25\nK - Abfälle und Bruch ....... : ..................................... . 20\n39 03 Erzeugnisse aus Zellulose:\nA - regenerierte Zellulose (z.B. Zellglas aus Viscose):\n1 - }_,,olicn und .I<...,ilme .....................• ....................... . 30\n2 - Abfälle und Bruch ........................................... . 10\nB - Vulkanfiber (z.B. in Rollen, Platten, Folien, Streifen, Stangen oder Rohren) 18\nC - Zcllulosenitrate:\nI'- angefeuchtet, ohne Weichmacher ............................ : .. . 12\n2 - Celloidin und Kollodium, ohne Rücksicht auf das Lösungsmittel ..... . 12\n3 - weich gemacht:\na - Grundstoffe für die Lackherstellung, trocken oder teigförmig, auch\ngefärbt ................................................... . 12\nb - Zellhorn (Zelluloid) und andere:\n1 - :Masse, Blöcke, Rohre, Stäbe, Stangen ·sowie quadratische und\nrechteckige Platten, Folien und Filme ...................... . 20\n2 - Filmunterlag~n ..... ·...... : .......... ·................... . 10\n3 - Abfälle und Bruch, Altfilme, gewaschen oder ungewaschen, in\nRollen oder Schnitzeln ................................... . frei\nD - Zelluloseacetat:\n1 - Filmunterlagen .................................... _........... . 10\n2 - andere .............................. -.......... ; .............. . 20\nE - andere Ester und Estergemische der Zellulose (Propionat, Acetqbutyrat und\ndergleichen) :\n1 - Filmunterlagen ............................................... . . 10\n2 - andere ..................................... : .............. · •.. 20\nF - Zelluloseäther:\n1 - Athylzellulose:\nbis 31. 12. 1952 ............................................ . frei\nvom 1. 1. 1953 an ................. , ................. : .. ,. .... . 20\n2 - andere (z.B. :Methylzellulose und Benzylzellulose) ................ . 20\nG - andere (z.B. Zellulos~butyral) .................................... . 20\n39 04 Erzeugnisse aus gehärteten Eiwei~stoffen (gehärtetes Kasein, gehärtete Gelatine\noder dergleichen) ~ .................................. -. ..... ,• ......... . 20","600 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¾ des\nWertes\n39 05 Erzeugnisse aus natürlichen Harzen (z.B. Schmelzharze, Harzester, polymeril-\nsierte, oxydierte und hydrierte Harze); chemische Abwandlungsprodukte aus\nnatürlichem Kautschuk:\nA - Erzeugnisse aus natürlichen Harzen:\n1 - natürliche Harze, durch Schmelzen modifiziert (Schmelzharze) ...... . frei\n2 - natürliche Harze mit Polyalkoholen kombiniert (Harzester) und andere 20\nB - Erzeugnisse aus natürlichem Kautschuk (z.B. Chlorkautschuk, Kautschuk-\nchlorhydrat, cyclischer Kautschuk, oxydierter Kautschuk) ............. . 20\n3906 Andere Kunststoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen ............ . 30\n3907 Waren aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - aus regenerierter Zellulose:\n1 - Kunstdärme, auch endlos ..................................... . 15\n2 - andere .................................................... • • 30\nB - aus Vulkanfiber .............................................. ; .. 25\nC - aus anderen Kunststoffen, auch unter Verwendung von Papier oder Spinn-\nstoffen, ohne Rücksicht auf das Mengenverhältnis .................... . 20\nKapitel 40\nKautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk, ölkautschuk)\nund Kautschukwaren\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Ausgenomm1•n von diesem Kapitel sind folgende Waren aus ei.ner Verbindung von Kau-\ntschuk mit Spinnstoffen, die in den Abschnitt XI fallen:\na) gummielastische Gewebe und Geflechte, gummielastische Kleidungsstücke, fertiggestellte\nWaren aus gummielastischen Geweben und Geflechten, sowie gummielastische oder\nkautschutierte Gewirke;\nb) Platten, Blätter, Streifen und Profile, sowie Waren aus Platten, Blättern, Streifen\noder Profilen, die bestehen:\n1. aus einer Lage oder aus zwei Lagen von anderen (nicht gummielastischen) ein- oder\nmehrseitig mit Kautschuk überzogenen Geweben, mit einem Quadratmetergewicht\nvon höchstens 1500 g;\n2. aus einseitig oder mehrseitig mit Kautschuk überzogenem Filz mit einem Kautschuk-\nanteil von höchstens 50% des Gesamtgewichts;\nc) wasserdichte Schläuche aus Spinnstoffen mit Kautschuk getr~nkt oder auf der Innen-\nseite mit Kautschuk überzogen.\n2. Ausgenommen von diesem Kapitel sind auch:\na) Pflaster (Kap. 30), Kautschuklacke (Kap. 32), Kautschukleime (Kap. 35), Kautschuk-\nderivate (Kap. !39);\nb) mit Kautschuk bestrichenes oder getränktes Papier (Kap. 48);\nc) Schuhe, Schuhteile und Gamaschen (Kap. 64);\nd) Kopfbedeckungen und Teile davon, einschließlich Badekappen (Kap. 65);\ne) Peitschen, Reitgerten und Teile von Schirmen, Gehstöcken und dergleichen (K;ip. 66);\nf) künstliche Blumen, Blätter und Früchte und Teile davon (Kap. 67);\ng) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische und elektrische Apparate sowie alle\nGegenstände und Teile aus Hartkautschuk für elektrotechnische Zwecke (Abschnitt XVI);\njedoch bleiben Isolierrohre u:rid Verbindungsstücke aus Kautschuk in Kap. 40 (vgl.\nNr. 85 32);\nh) Asbestwaren in Verbindung mit Kautschuk (Kap. 68);\ni) Verschlüsse, Schlief3en, Schnallen usw., überzogen oder in Verbindung mit Hartkau-\ntschuk (Kap. 83);\nk) Boote mit einem Rumpf aus Weichkautschuk (Kap. 89);\n1) verschiedene Waren aus Kap. 90, 92, 93, 94 und 96;\nm) Spiele, Spielzeug und Sportgeräte, außer Sporthandschuhen (Kap. 97);\nn) Knöpfe, Kämme, Haarspangen und ähnliche Waren, Zigarren- und Zigarettenspitzen,\nMundstücke und Rohre für Tabakpfeifen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Federhalter,\nFüllhalter, Kugelschreiber, Bleistifthalter und Füllbleistifte sowie, Teile davon (Kap. 98).","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 601\nZöllsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWert.es\n;3_ Als Kautschuk gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, in allen Stellen· des Tarifs, in\ndenen dieser Ausdruck gebraucht ist, Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, ähnliche natür-\nliche Gummiarten, synthetischer Kautschuk, ölkautschuk und deren Regenerate.\n4. Kautschukmischungen fallen nicht unter' die N rn. 40 01 oder 40 02, sondern unter Nr. 40 06.\nI. Rohkautschuk\n40 01 Naturkautschuk, Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Gummiarten,\nroh ( auch stabilisierte Kautschukmilch), . ............................... . frei\n4002 Synthetischer Kautschuk; ölkautschuk (Faktis):\nA - synthetischer Kautschuk ......................................... . frei\nB - ölkautschuk (Faktis) .............. ; ............................. . frei\nAn rn e r k u n g.\nUnter synthetischem Kautschuk sind synthetisch hergestellte vulkanisierbare thermoplastische\nMassen zu verstehen, die, vulkanisiert, in ihren früheren Zustand nicht mehr zurückgeführt\nwerden kiinnen (z.B. Polybutalinge ..................................... . 20\nB - Bekleidung und Bekleidungszubehör , ................. ·............. . 25\n4014 Andere Weichkautschukwaren, anderweit weder genannt noch inbegriffen 25\n. IV. Hartkautschuk (Ebonit) und Hartkautschukwaren\n4015 Hartkautschqk (Ebonit):\nA - Stücke, Platten imd Blätter, auch quadratisch oder rechteckig geschnitten,\nsowie Stangen und Rohre:\n1 - roh, unbearbeitet ............................................. . 20\n2 - poliert oder mit anderer Oberflächenbearbeitung ................... . 20\nB - Abfälle, Bruchstücke und Staub ................................... . frei\n4016 Hartkautschukwaren, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Hartkautschukwaren für hygienische, pharmazeutische oder chirurgische\nZwecke ......................................................... . 25\nB - andere .......................................... , .............. . 25","Nr. 42 -~ Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 603\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\nAbschnitt VIII\nHiiute, }\"'eHe, Leder, Pelzfelle und Waren\ndaraus; Sattlerwaren, Reiseartikel\nund Tiischner,va:ren; Waren aus Därmen\nKapitel 41\nHiiute und Felle; Leder\nAIJgemcine Anmerkung.\nAusgenommen von diesem Kapitel sind:\na) Schnitze] und ande1·r1 ähnliche Abfälle von ungegerbten l-Iäute11 oder Fellen (Nr. 05 06);\nb) Vogelbälge und Teile davon mit Federn, roh odt>r nur einfach haltbar gemacht (Nr. OS 07)\node1· zugerichtet oder montiert (Nr. 67 01 und 67 02);\nc) rohe, nichtenthaarte Häute und Felle (Nr. 43 01). Es fallen jedoch 'unter die Nr. 4101 die\nrolien, nichtcnthaarten Häute und Felle von Rindern oder .Kälbern ( einschließlich der\nBüffel), von Pferden oder anderen Einhufern, von Schweinen (einschließlich der Pekaris),\nvop Gemsen, Renntieren, Elchen oder Hirschen,. sowie von Schafen oder Ziegen niit Aus-\nnahnw der gelockten Felle von Lämmern (sogenannte Astrachan- oder Karakulfelle\n- Persianer, Breitschwanz o. dgl. - ) und Felle von indischen Lämmern sowie der Felle\nvon Zieg1~n oder Zil'kdn aus dn :\\Iongolei, aus Tihl~t oder dem Yemen;\n Lederbekleidung und Bekleidungszubehör mit Pelzfutter wird je nach .Beschaffenheit als\nPelzware oder als künstliches Pelzwerk behandelt. Das gleiche gilt für Lederbekleidung\nund Bekleidungszubehör mit äußeren Teilen aus Pelz, wenn diese Teile über den Umfang\neines ein fachen Besatzes hinausgehen. Bei den anderen Waren dieses Kapitels bleiben\nPelzbesätz':l ohne Einfluß auf die Tarifierung, wenn nichts anderes bestimmt ist.\n0. Waren mit einem Oberzug aus Leder oder Kunstleder werden als Waren aus Leder oder\nKunstleder ohne Rücksicht auf die Art der Unterlage behandelt, wenn nichts anderes\nbestimmt ist.\n4. Teile von Waren dieses Kapitels werden wie die betreffenden ganzen Waren behandelt, wenn\nihre Bestimmung erkennbar ist; andernfalls werden sie nach ihrer Beschaffenheit tarifiert.\n:'). Gegenstiinde, wie Fläschchen, Bürsten, Scheren und dergleichen, die in gewissen Waren\ndieses Kapitels enthalten sind, werden nach ihrer Beschaffenheit behandelt, wenn sie ohne\nBeschädigung voneinander getrennt werden können.\n42 01 Feine und grobe Sattlerwaren für alle Tiere (z.B. Sättel, Ges·chirr, Kumte,\nZügel und Kniekappen), aus Stoffen aller Art ................. ·.......... . 17","606 Bundesgesetzblatt, .Jahrgang 1% 1, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo de..,\n,,,t:'rtt·:'l\n4202 Täschnerwaren, Reiseartikel, Necessaires, Einkaufstaschen, Proviautfaschen.\nTornister und Rucksäcke:\nA - Täschnerwaren (Handtaschen, Brieftaschen, Geld1a.':-cht-r1. ~{'h u l ta:-;clwn.\nAktentaschen, Arbeitstaschen, Etuis, Fnth'ralt~ aller Art u1Hl an(krf' iihn-\nliche Gegenstände) :\n1 - aus Häuten, Fellen: Leder oder K1mstlPdPr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 17\n2 - aus Vulkanfiber oder Pappe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .\n:3 - aus Kunststoffen ............................................. .\n4 - aus Geweben oder damit überzogen. auch mit Flittern. Glasperlen oder\ndergleichen verziert:\na - aus Seide, Kunstseide oder Zell wolle .......................... . lf)\nb - andere .............................................. • • • • • • 15\nB - Reiseartikel (Koffer aller Art, Reisetaschen, Hutschachteln, Kragen-\nschachteln und andere ähnliche Gegenstände), Necessaires: Einkaufätaschen,\nProvianttaschen, Tornis'ter und Rucksäcke:\n1 - aus Häuten, Fellen, Leder oder Kunstleder ....................... . 17\n2 - aus Vulkanfiber oder Pappe ................................... . 15\n:3 - aus Kunststoffen ............................................. . 20\n4 - aus Geweben oder damit überzogen .............................. . 15\nA n m e r k u n gen.\nL Waren der in dieser Nummer genannten Art, die aus einer steift>n, mit Papier iiberwgenen\nUnterlage bestehen, werden als Waren aus Papier behandelt.\n2. v\\T aren, die wegen ihrer Innenausstattung offensichtlich Handtaschen darstellen, 'vver1' A usgahe: Bonn, den :3. September l 9~l l 607\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\nKapitel 43\nPelzfelle und Pelzwaren\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Unter dies<'s Kapit<•I fallen:\na) 1·olw Iliiut(' ll!ld Fell(>. sowie Teile appe und W a1~en daraus\nKapitel 47\nPapiermasse; Papierabfälle und Altpapier\n47 01 Papiermasse:\nA - aus Lumpen oder Fasern von Baumwolle: Flachs oder Hanf frei\nB - aus Holz:\nl - mechanisch bereitet (Holzschliff), auch gebleicht: oder halbchemisch\nbereitet ..................................................... . 10\n2 - chemisch bereitet (Holzzellstoff):\na - ungebleicht:\nl - Sulfaizellstoff .......................................... . 8\n2 - ande.re .................................................. . 10\nb - gebleicht ................................................. . 10\nC - aus anderen pflanzlichen Stoffen:\nl - ungebleicht .................................................. . 10\n2 - gebleicht .................................................... . 10\nAnm c r k u II g- e n.\n1. ln di(•~•~ 1\\unrnwr fiillt Papiermasse jeder Art, trocken oder feucht, gleichviel ob sie zur Her-\nstdl1111g von Papier, l'appc, künstlichen Spinnstoffen oder für andere Zwecke verwendet\nwird ·\n2. Pa piermassc in Bogen ist nur dann der Nr. 47 01 zuzuweisen, wenn die Bogen durchlocht oder\nzenissen sind, oder wenn sie upter Zollsicherung zur Herstellung von Papier, Pappe oder\nkünstlichen. Spinnstoffen verwendet werden; _sonst sind sie wie Papier oder Pappe zu be-\nhandeln.\n47 02 Abfälle von der Papier- oder Pappeverarbeitung; Makulatur; Papier und\nPappe, Papier- und Pappwaren, alt oder beschädigt (Altpapier), nur zur Her-\nstellung von Papiermasse verwendbar .................................. . frei\nAnmerkung.\nIst es zweifelhaft, ob als Altpapier angemeldete Waren nur noch zur Herstellung von Papier-\nmasse verwendbar sind, so werden sie der Nr. 47 02 nur dann zugewiesen, wenn sie. unter Zoll-\nsicherung dazu verwendet oder unter zollamtlicher Überwachung unbrauchbar gemacht wer.den.\nKapitel 48\nPapier und Pappe; Papier- und Pappwaren; Waren aus Papiermasse\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Ausgenommen von. diesem Kapitel sind:\na) photographische Papiere und Pappen. (Kap. 37);\nb) Vulkanfiber und Waren daraus (Kap. 39);\nc) Reiseartikel und Täschnerwaren (Kap. 42);\nd) Etikette.n .iller Art, auch unbedruckt (Kap. 49);\ne) Bremsbelag und Kupplungsbelag auf der Grundlage von Zellstoff (Kap. 68);\nf) Papiergarn und nach Art der Spinnstoffwaren hergestellte Erzeugnisse aus Papiergarn\n(Abschnitt XI);\ng) Schmirgelpapier und dergleichen (Kap. 68);\nh) auf Papier oder Pappe aufgezogenes Blattmetall (Abschnitt XV).\n2. Für die Unterscheidung zwischen Papier und Pappe ist das Quadratmetergewicht maß-\ngebend. Erzeugnisse mit einem Gewicht von mehr als 300 g je Quadratmeter gelten als\nP3:ppe, andere als Papier.","616 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n(Ka1,itel 48, Allgemeine Anmerkungen)\n3. Kraftpapier und Kraftpappe sind Papier und Pappe von naturbrauner Farbe, die aus-\nschliem ich aus nichtgebleichtem, im Sulfat- oder N atronverfahren gewonnenen Nadelholz-\nzellstoff hergestellt sind.\n4. Wasserlinien und Wass.erzeichen bleiben ohne Einfluß auf die Tarifierung von Papier und\nPappe.\n:). Das Färben in der Masse bleibt, wenn nichts anderes bestimmt ist,. ohne Einfluß auf die\nThrifierung von Papier und Pappe.\nG. Kommen für eine Ware der N rn. 48 03 bis 48 08 · mehre-re Tarifstellen in Betracht, weil\nmehrere .rk1· l\"iir die Tarifierung wesentlichen Begriffsmerkmale zusammentreffen, so hat die\nTari fstcl lc den Vorrang, die zur Anwendung des höchsten Zollsatzes führt. Sind die Zoll-\nsiitzc gleich. oder kommt nur Zollfreiheit in Frage, so ist die Ware der zuletzt auf-\ngeführten Tarifstelle zuzuweisen.\n7. ßci den _in Teil II des Kapitels 48 auf geführten Waren bleibt ein Bedrucken auf die Tari-\nJierung ohne Einfluß, wenn die Waren wegen des Bedruckens nicht in das Kapitel 49 fallen.\nI. Papier und Pappe, in Bobinen, Rollen oder Bogen\n48 01 Maschinenpapier und Maschinenpappe, anderweit weder genannt noch inbe-\ngriffen:\nA - gewöhnliches Packpapier:\n1 - Strohpapier ................................................. . :27\n2 - anderes:\na - glatt .................................................... . 20\nb - nicht glatt .................................. .- ............ . 20\nB - gewöhnliche Pappe:\n1 - Strohpappe .................................................. . 27\n2 - andere ...................................................... . 18\nC - Filzpapier und Filzpappe; ·sogenanntes Wollfilzpapier und sogenannte\nWollfilzpappe ....................................... _........... . 15\nD - sogenanntes Duplex- und Triplex-Papier und sogenannte Duplex- und Tri-\nplex-Pappe und ähnliche Erzeugnisse, aus mindestens zwei verschieden-\nartigen Lagen Papier oder Pappe gegautscht:\n1 - mit einer Lage Strohpapier oder Strohpappe ...................... . 22\n2 - andere:\na - mit einer Lage Kraftpapier oder Kraftpappe ................... . 18\nb - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......... . 18\nE - Kraftpapier und Kraftpappe:\n1 - Kraftpapier 18\n2 - Kraftpappe 18\nF - Zeitungsdmckpapier .......................................... . •)\n1'-\nG - Filtrierpapier ................................................ . :?(J\n·H - Zigarettenpapier ............................................... . 20\nI - Zellstoffwatte 20\nK - andere:\n1 - glatt 18","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 617\nZollsatz·\nTarifnr. Bezeichnung der Waren -0;0 des\nWertes\n(48 01 K)\n2 - andere, mit einem Quadratmetergewicht:\na - von 15 g oder weniger ......................... ; ........•..... 18\nb - von mehr als 15 g, aber weniger als 30 g ........... , .......... . 18\nc - von 30 g oder mehr ....................................... . 18\nA n m c r k u n gen.\n1. Gcwiihnlichcs Packpapier ist:\na) naturfarbigcs oder in der Masse gefärbtes Papier mit mindestens einer rauhen Seite,\nausgenommen weißes Papier,\nb) Papier aus Strohstoff, Altpapi.e,r oder groben Pflanzenfasern, naturfarbig oder in &r\nMasse ein farbig gefärbt, auch auf beiden Seiten glatt,\nc) Papier aus naturbrauner Papiermasse, auch auf beiden Seiten glatt,\nalle diese mit ()inem Quadratmetergewicht von mehr als 30 g und einer Berstfläche von nicht\nmehr als 25 qm.\n2. Gewöhnliche Pappe ist naturfarbige Pappe, nicht gehärtet, nicht geleimt, aus Altpapier\n(z.B. graue Pappe), aus Strohstoff, aus groben Pflanzenfasern oder aus mechanisch oder\nhalbchemisch bereitetem Holzschliff.\n3. Zeitungsdruckpapier ist Papier, nicht geleimt, nicht gestrichen, nicht satiniert, nicht ge-\ngliinzt, in Rollen mit einer Breite von minde'stens. 35 cm, einem. Quadratmetergewicht von\n4~) bis GO g, einem Gehalt an Holzschliff von mindestens 70 0/o und mit Wasserlinien, deren\nAbstand voneinander 5 cm oder weniger beträgt. Das Höchstmaß des Abstandes darf um\n½ cm überschritten werden.\n48 02 Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft) .......................... . 25\n48 03 Papier und Pappe, nur gekreppt, gerippt, durch Pressung oder Prägung\ngemustert, oder perforiert (mit Ausnahme des unter Nr. 48 16 fallenden\n'foilctten papicrs):\nA - K raftpapic\\r und Kraftpappe ..................................... . 22\n13 - andr:re ......................................................... . 20\n48(/:1 \\Vellpapier und Wellpappe, auch mit aufgeklebter Decke ............. ·..... . 30\n48 \\),;) Papier uud J>appe, nur zusammengeklebt, auch verstärkt:\nA - mit l\\fotalleinlagc oder mit Garnen, Netzen oder Geweben aus Spinnstoffen\nvcrs1li.rkt ...................................................... . 20\n13 - andPn' ........................................................ . 20\n48 Ofi Papier und Pappe, nur liniiert oder kariert ............................. . 20\n48 07 Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen:\nA - Perganwn1.papier und Pergamentpappe ............................. . 20\nB - Pc~rgamenü~rsatzpapier und Pergamentersatzpappe ............•....... 20\n(~ - andere ........................................................ . 20\n48 08 ßestrichrn1c oder getränkte Papiere und Pappen, anderweit weder genannt noch\ninbcgriffen:\n;\\ - gummiert:\n1 - K rnf l pa pier und Kraftpappe 20\n'.! •· a II d (' rc~ ..................................................... . 20\nH ;1 ,11· dPr OIH•1·fhich1~ gdiirht. nicht gestrichen (nicht gedeckt) ........... . 20\n, - g1•.-.;t ridu·n ( µ·1•dt><'kt}:\n1- v1 i' i f.\\ 11dt'.J ,')oust ein farbig·:\na - t·1111li\"lwkpapit>r ..... , ..................................... . 20\nb - andP r1· . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20\nJ -~ (J tJ ( 1t 1 (\nJ\n1\n••••••• ~ • ~ ••• ' •• * ' • 'I •••• ' • ' ' ••••••••• ' • ' ••••• 1 •••••••• ' 20\nLad,-,, ( )1-. \\Va,·hs-, Glycerin-, Stearin- und Paraffinpapier und -pappe,\n,·i 11-.:1·h l id;! ich ( >I pau..,papicr und Dauerschablonenpapjer:\nl - W:H'h\"-, :--:u•arin- und Parnffmpapier und -pappe: auch mit Garnen,\nNctz1:n oder (;eweben aus Spinnstoffen verstärkt ................. . 25\n'.d - andere ....... , .............................................. . 15","618 Rundesgesetzblatt, .T ahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n(48 OH) 15\nE - Kohlepapier nrnl ähHlichcs Papier\nF - Heagenzpapicr und anderes chcmischf's Papier ...\n<_; - sogernmntcs Gt>la t inepapier und sogenanntes Sti.i rk<';papier ............. . 20\nH - rni1 TPn, Bitunwn oder Asphalt bestrichen oder getränkt, auch mit J\\f1•udl-\n•~irdag1•11 1Hln mit GammL Netzen oder Geweben aus Spinnstoffen vPr-\n·\"tii rk1, a11d1 rni t ~and od1~r Glimmer- odr~r Rorkstaub iiberzogPn ....... . 15\nI - rni1 (; raphii 1ilwrzogen (,-..;chicforpapier) und ähnliche Papiere und Papp,'n\nK - mit. h'.an1,-;chuk, Kunsiharz oder Kunststoff bestrichen oder gctdinkL ein-\nschließlich Nitrozclluloscpapier und Nitrozellulosepappe ............. . 2ö\nL - mit lVldallstauh oder Glimmcrstaub überzogen, Velourpapier, Yelourpappe,\ni:ilmlidw Papiere und Pappen ....... _.............................. . 2:2\nM - anclr~re .......................................................... .\n:\\ n m c r k u n g.\nEinLirbig gt\\sfrit:!i,:nc (gedeckte) Papiere und Pappen sind solche mit einer einheitlichen FarlH'\n:iuf' jeder Seit<:, ohne l\\Iustcl' oder Schattierungen. Sie gelten als einfarbig gestrichen (gedeckt)\nauch dann, wPnn die Fnrben der beiden Seiten Vl~rsehieden sind.\n48 09 Papier und Pappe, hochglänzend oder hochgeglättet (Preßspan und ähnliche\nErzeugnisse) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ................... . 20\n48 10 Platten aus Papiermasse für Filter, auch in Verbindung mit Asbestfasern .. . 20\n48 11 Bauplatten aus Papiermasse, aus Fasern von Holz oder anderen pflanzlichen\nStoffrn, oder aus Pappe, auch mit natürlichen oder kiinstlichen Harzen oder\nanderen ähnlichen Bindemitteln hergestellt ............................ . 15\n48 12 Papiertapeten, einschließlich Borten und Friese:\n1\\. - I~inkrusta .......•............................................. , • 25\nB - andere ........................................................ . 25\nAnmerkn ng.\nPapiertapeten sirrd zur AUsschmi·1ckung von Wänden geeignetes Papier mit einer Länge von\nnwhr als 6 m in Bobinen oder Rollen. Als Papiertapeten kommen nur in Betracht:\na.-) Papier mit einem ·oder zwei Randstreifen, auch mit Anlegepunkten,\nb) auf der Oberfläche gefärbtes oder gestrichenes Papier und Velourpapier, mit einer Breite\nvon 60 cm öder weniger, ohne Randstreifen.\n48 13 Buntglaspapier .................. , ................................... . 15\n4814 Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage, auch zugeschnitten:\nA -. ohne Linoleumschicht .............................................. . 25\nB - mit Linoleumschicht ............................................. . 25\nII. Papier und Pappe, für einen bestimmte11 -Zweck zugeschnitten; Waren aus\nPapier und Pappe\n4815 Zigarettenpapier, auch in Verbindm,g mit Kork oder anderen Stoffen:\nA - in Streifen mit einer Breite von weniger als 4 cm ..................... . 20\nB - in Päckchen oder Hülsen ............. ; ........................... . 20\n48l6 Papier und Pappe, für einen bestimmten Zweck zugeschnitten, anderweit .weder\ngenannt noch inbegri:ffen: .\nA - Papierwolle für Verpackungszwecke ............................. , .. 20\nB - gefaltete Papierbänder und -streifen, auch bestrichen, zur Herstellung von\nKorbwaren oder für andere Zwecke ............................... . 20\nC -Toilettenpapier, auch perforiert, in Rollen, Päckchen oder ähnlichen Auf-\nmachungen ... , ................................................ . 20","NI'. ·1:2 -- Tag d('r' Ausgabe: Bonn, den 3. September 19[>1 619\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\n· ,'\\ ertes\n7\n(li-1 lli) 1) .. andere:\nl - in St rei l'en mit einer Breite von 15 cm od(•r weniger ................ . 20\n'.J - i11 1prndralischcn oder rechteckigen Bläticrn. deren einfaches (nicht ge-\nfa I t<·lcs) Blatt auf keiner Seite nwhr als ,44 cm mißt:\na - Kohlepapier, \\'(~rvidfältigungspapin. f Tmclnwkpapit'r und df'r-\ngl<'i(·hen1 auch in BPhältn iss0n . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........ . 20\nh-and(•rp . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • 20\nJ - in andn1•n Fonw•11 20\n48 17 Briefumschläge und dergleiclH'n; Briefpapinausstattungen:\nA - Briefums('hHig<' und del'glcichcn ................................... . IG\nB - ~chachtrln. Taschen 11110 ~ihnliche Fmschließu11gen aw, Papier oder Pappe\nmit ZusammcnstellungPn von Kartenbriefen . .Postkarten (nüt Ausnahme\nder Bildpostkarkn). Bridkarten. Briefpapier unrl Bridhiilli·n. anch in\nT~löcken ............................................. _. ......... . IG\n4818 Umschließungen aus Papier oder Pappe, anderweit weder genannt noch in-\nbegriffen:\nA - aus Papier (Säcke, BcuieL Tüten. Faltschachteln und dergleichen):\n1 - ganz oder teilweise aus Kraftpapier .............. ·............... . 25\n2 - andere ...................................................... . 25\n13 - au~ Pappe ..................................................... . 20\n4819 Pappwaren zum Gebrauch in Büros, Läden oder derglekhcn ............. . 20\n4820 Alben für Muster oder für Sammlung<•n, · Einsteckrahmen und Buehhiillen,\nSchrcibuntrirlagen, Ordner, Einbände für Lose-Blatt-System<'. andere Einbände\nsowie ähnliche ,varen des Bürobedarfs und des Papierhand<'ls~ aus Papier oder\nPappe, auch in Verbindung mit an'cleren Stoffen:\nA - in Leder oder in Kunstleder gebunden ............................. . 20\nB - andere ........................................................ . 20\nAnmc rk ung.\nAlben fiir Muster oder für Sammlungen sind nur dann der Nr. 48 20 zuzuweisen, wenn sie\nnach Aufschrift oder Einrichtung unzweifelhaft nur diesen Verwendungszweck haben. Wenn\nsie nach ihrer Beschaffenheit außerdem als Waren verwendet werden können, wie sie in\nNr. 48 21 auf geführt sind, so fallen sie unter diese Tarifnummer.\n48 21 Register, Hefte, Merkbücher, Notizblöcke aller Art, Vormerkkalender, Schul-\nbedarfsartikel und dergleichen, aus Papier oder. Pappe, auch in Verbindung\nmit anderen Stoffen:\nA - in Leder oder in Kunstleder gebunden ................... -........... . 20\nB - andere ........................................................ . 20\n48 22 Spulen und Hülsen aller Art für die Texti~industrie, aus Papier oder Pappe.\nauch gelocht oder gehärtet; Rohre und dergleichen zum Aufwickeln von Spinn-\nstoffwaren oder Papier .............. -.. '. ............................. . 20\n48 23 Waren aus Papiermasse, Papier oder Pappe, geformt oder gepreßt, anderweit\nweder genannt noch inbegriffen (Teller, Platten, Töpfe, Declrnl, Becher und der-\ngleichen) ............. ·............................................. . 20\n48 24 Waren aus gummiertem. Papier, anderweit weder genannt noch inbegriffen\n(Kleberollen, Klebeecken, Klebefalze und dergleichen) ..... : ............. . 20\n48 25 Waren aus mit Teer, Bitumen oder Asphalt bestrichenem oder getränktem\nPapier oder mit Teer, Bitumen oder Asphalt bestrichener oder getränkter\nPappe, anderweit weder genannt -noch inbegriffen ....................... . 15\n,4","620 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¾ des\nWertes\n48 26 Waren aus Zellstoffwatte (z.B. Tischtücher, Servietten und Taschentücher) 15\n48 27 Waren aus Papier oder Pappe, anderweit weder genannt noch int ~riffen:\nA - gelochtes Papier und gelochte Pappe für J acquardmaschinen oder der-\ngleichen .............. .' ................................ • , • • • • • · · 10\nB - Borten für Wandbretter, mit Ausnahme der Papierspitzen und Papier-\nstickereien ...................................................... . 15\nC - Papierspitzen und Papierstickereien ............................... . 15\nD - Tischtücher, Servietten und Taschentücher .........................· .. 15\nE - Dauerschablonen, auch in Verbindung mit Kohlepapier oder ähnlichem\n. Papier ................................................... • • • • • • 15\nF - Waren aus Filtrierpapier ........................................ . 15\nG - Schnittmuster und Modelle, auch zusammengesetzt ................... . 15\nII - andere ........................................................ . 15\nKapitel 49\nWaren des Buchhandels und Erzeugnisse des graphischen Gewerbes\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Ausgenommen von diesem Kapitel sind:\na) Register, Hefte, Ml'rkbücher, Notizblöcke a'ller Art, Vormerkkalender, Schulbedarfs-\nartikel und dergleichen (Kap. 48);\nb) Spielkarten (Kap. 97);\nc) ~ichtentwcrtete Briefmarken, die im Inland ungültig sind, sowie entwertete Briefmarken,\nSteuerzeichen und sonstige Wertzeichen (Kap. 99);\nd) die in diesem Kapitel aufgeführten Waren, die mehr als 100 Jahre alt sind; tl:ese\nwerden als »Sammlungsstücke« (Kap. 99) behandelt. Das gleiche gilt, ohne Rücksicht\nauf ihr Alter, für Originaldrucke und -stiche.\n2. Bücher und Zeitschriften, die von einer darin genannten Firma oder für Rechnung einer\nFirma zu Werbezwecken herausgegeben werden, und solche, die überwiegend allgemeinen\nWer bezwecken dienen, gelten als Werbematerial.\n3. Werbedrucke und Gebrauchsanweisungen für Vlaren aller Art werden, wenn sie zur\nüblichen Aufmachung dieser Waren gehören, wie diese verzollt.\n49 01 Gedruckte Bücher, auch mit Bildern:\nA - ungeburtden oder broschiert ....................................... . frei\nB - gebunden:\n1 - in Leder oder Kunstleder ...................................... . frei\n2 - andere ............................................... , ...... . frei\nAnmerkung.\nBuchhüllen, Schutzhüllen und dergleichen aus Papier ode!' Pappe werden wie die Bücher\nbehandelt, mit denen sie eingehen.\n4902 Zeitungen und Zeitschriften, auch mit Bildern:\nA - Modezeitschriften ............................................... . frei\nB - andere ...... ·............................ , ..................... . frei\nAnmerkung.\nEingebundene oder kartonierte Zeitschriften werden wie Bücher behandelt.\n49 03 Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich der gedruckten Wand-\nund Landkarten:\nA - nicht aufgezogen ................................................ . frei\n13 - aufgezogen .................................................... . frei","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 621\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren 0\n/ 0. des\nWertes\n49 04 Noten, handgeschrieben, gestochen oder gedruckt, auch mit Bildern:\nA - nicht gebunden .......................· ............................ • frei\nB - gebunden ........................................· ............... . frei\n49 05 Bildpostkarten jedes Herstellungsverfahrens, auch in Heften oder Bogen, auch\nausgestattet ............... , ................ ; ................. , , ... • 15\nAnmerkung.\nBildpostkarten sind Karten mit Bildern und mit einem geeigneten Aufdruck für die Ver-\nwendung. ,\n49 06 Etiketten aller Art, bedruckt oder unbedruclit, auch gummiert:\nA - ohne Bilder .................................................... . 20\nB - andere 20\n49 07 Banknoten, Stempelpapier, Aktien, Schuldverschreibungen und andere Wert-\npapiere:\nA - unterzeichnet und numeriert ...................................... . 20\nB - andere ........................ , ............................... . 20\n4908 Briefmarken, Steuerzeichen und sonstige Wertzeichen, die im Inland gültig\nsind, nicht entwe.rtet ........................ ,. ...................• ..... . 20\n4909 Gewe:rbliche Pläne und Zeichnungen (z.B. Baupläne und technische Zeich-\nnungen), mit de,r Hand hergestellt oder photographisch vervielfältigt; Hand-\nschriften, anderweit weder genannt noch inbegriffen .................... . frei\nAnmerkung.\nMit dc:r Schreibmaschine hergestellte Schriftstücke (Originale und Durchschläge) werden wie\nHandschriften behandelt. Abzüge, die in einem Vervielfältigungsverfahren hergestellt worden\nsind, werden wie gedruckte Erzeugp.isse behandelt.\n4910 Kalender und Abreißkalender aller Art, einschließlich Blöcke und Rücken von\nAbreißkalendern, anderweit weder genannt noch inbegriffen ............. ; .. 20\n4911 Bilder, Bilddrucke und Photographien, auch in Form von Büchern oder Alben:\nA - Alben und Bilderbücher für Kinder, auch aus Geweben ............... . 10\nB - .Abziehbilder, auch in Mappen:\n1 - für gewerbliche Zwecke ....................................... . 10\n2 - andere ............................................. -·......... . 10\nC - vollständige, nicht gebundene Sammlungen von Bilddrucken mit nume-\nrierten Seiten:\n1 - mit erklärendem Text ......................................... . 10\n2 - andere ..................................................... . 10\nl) - andere, auch in Mappen .......................................... . 10\nA n m e r l< u n gen.\n1. Alben und Bilderbücher sind:\na) soldw, dC\"l'rn Bilder- nicht vom Text abhiingig und ohne ihn verständlich sind,\nh) soldw, br~i dr•Jtr•n rnindi)sb~ns die H:ilfte der Seiten keinen Text aufweist,\nc) Z('i,·li,m- und l\\la lhiiclter aller .Art.\n·) Bc·i geralunten Hildeni und Photographien werden die Rahmen für sich verzollt.\n4!} 12 Anden~ Drucke jedes Verfahrens, auch mit Bildern, anderweit weder genannt\nnoch inbegriffen:\nA - GI iickwunsch-, ·weihnachi:s- und Geburtstagskarten, Familienanzeigen,\nVisitenkarten und dergleichen .................................... . 15\nlJ - vv·erben1aterial ................................................. . 15\nC - bedruckte Karten für Statistikmaschinen ............................ . 15\nD - andere . . . . . . . . . . . . ............................. ; ............... . 15","622 Bundesgesetzblatt, .Jahrgang H);) 1, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\nAbschnitt XI\nSpinnstoffe und Waren daraus\nAJlgcmcine Anmcrlrnngcn.\nJ. Ausgenommen von diesem Abschnitt sind:\na) Hol.Hiaar, auch gekrollt, Borsten und Tierhaare fiir die Herstellung von Biirsten- und\nJ>inselwarcn (Kap. 5);\nb) J\\ff'nschcnhaare und Waren daraus (Kap. 5 und 67). ,fodoch sind Filtertiicher und dichte\nGewebe aus Menschenhaaren fii1· die V crwendung in Olprcssen und für ähnliche Zwecke\nim Kapitel r_ig erf.a13t;\nc) Espartogras (Alfa, Spartogras), Binsen, weder gebrochen noch geschwungen oder\ngehechelt und Ginster in Stengeln (Kap. 14);\nd) Asbestfasern (Kap. 25} und Waren daraus (Kap. 68);\ne) Watte, zum Heilgebrauch oder nur keimfrei gemacht (Kap. 30);\nf) kiinstliches Roßhaar und Katgutnachahmungen aus synthetischer oder künstlicher\nSpinnmasse, beide mit einem Durchmesser Yon mehr als 1 mm, sowie Streifen und der-\ngleichen (z.B. künstliches Stroh) mit einer Breite von mehr als 5 mm, aus synthetischer\noder künstlicher' Spinnmasse (Kap. 39) ;\ng) mit Kautschuk behandelte Qarne, Ge\\vebe und Filze des Kapitels 40;\nh) behaarte Felle (Kap._41);\ni) in den Nrn. 42 02 und 42 03 aufgeführte, Erzeugnisse aus Spinnstoff cn (z.B. Reise-\nartikel, Necessaires und Handtaschen) (Kap. 42);\nk) Fiecht- und Korbwaren (Kap. 46);\nl) Zellstoffwatte (Kap. 48);\nm) Alben uncl Bilderbiicher für Kinder, aus Geweben (Kap. 49);\nn) Schuhe und Gamaschen aller Art aus Spinnstoffen, sowie .Teile davon (Kap. 64). Jedoch\nbleiben Schuhe aus Geweben oder Gewirken ohne angebrachte Sohlen in diesem Ab-\nschnitt;\no) Kopfbedeckungen und Teile davon (Kap. 65);\np) Haarnetze aus Spinnstoffen oder aus Menschenhaaren (Kap. 65 und 67);\nq) Tierhaare, fiir Haararbeiten zugerichtet (Kap. 67);\nr) Schlei(mittel auf Geweben und Bliitter aus Glimmerschuppen auf Geweben; Bremsbelag\nund Kupplungsbelag auf der Grundlage Yon Spinnstoffen (Kap. 68); '\ns) Glasfasern und vVaren daraus (Kap. 70);\nt) Fallschirme und Zubehör (Kap. 88);\nu) Spiele, Spielzeug und Sportgeräte, Teile und Zubehör, insbesondere Sportnetze (Kap. 97).\n2. Bcgriff sbestimmungen für Spinnstoffe.\na) Als Seide gilt. iri allen Bestimmungen, des Zolltarifs, ausgenommen das Kapitel 50, die\neigentliche Seide (Kokonfäden, Gregefäden und Garne .daraus), die Schappeseide und\ndie Bouretteseide (rein, miteinander gemischt und Garne daraus).\nb) Seide im Sinne des Kapitels 50 sind Kokonfäden, Gregefäden- und Garne daraus.\nc) Synthetische Spinnstoffe sind Fäden, die aus chemisch erzeugten Kunststoffen (z.B.\nPolyamiden, Vinvlderivaten oder dergleichen) bestehen und unter Verwendung von Spinn-\ndüsen gesponnen worden ·sind, sowie Fasern dieser: Art.\nnannten Flammgarne und Ringelgarne.\n4 A. Als Garn<~ in Aufmachungen für den Einzelverkauf gelten:\na) Garne auf Karten, Spulen, Rollen oder ähnlichen Unterlagen oder ,in Kugeln oder\nKnäueln, sofern ihre Menge je Stück nicht mehr beträgt als 200 g (einschließlich\nUnterlage) bei Leinengarnen, 125 g (einschließlich Unterlage) bei Wollgarnen und\nBaumwollgarnen, 500 m bei anderen Garnen;\nb) Garne in Strähnen bis höchstens 125 g;\nc) Garne in Strähnen von beliebigem Gewicht, wenn diese durch einen Fitzfaden in\ngleiche Gebinde von je höchstens 125 g abgeteilt sind.\nB. In keinem Falle gelten jedoch als Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf:\na) einfache Garne, gleichviel in welcher Aufmachung,\nb) Garne aller Art in Cops oder in konischen Spulen.\n5. A. Als Bindfäden, Seile und Taue sind zu behandeln:\na) einfache (ungezwirnte) Garne aus Hanf, Ginster, Manilahanf, Jute, juteähnlichen\nFasern, Sisal oder anderen Agavefasern mit einem Durchmesser von mehr als\n1,5mm;\nb) Kokosgarne, drei- oder mehrfach, ohne Rücksicht auf den Durchmesser;\nc) andere Garne:\n1. geglättete Garne jeden Dl,\\rchmessers, ungezwirnt · oder gezwirnt, ausgenommen\nBaumwoll-, Leinen-, Hanf- und Ginstergarne auf Spulen, Rollen, Karten oder\nähnlichen Unterlagen;\n2. nichtgeglättete Garne mit einem Durchmesser von mehr als 2 mm, ungezwirnt\noder gezwirnt.\nB. Von der Behandlung als Bindfäden, Seile oder Taue sind ausgeschlossen:\na) Garne jeden Durchmessers, die Wolle, Tierhaare oder Roßhaar in beliebiger Menge\nenthalten; sie werden stets als Garne behandelt;\nb) Messinahaar, Katgutnachahmungen aus Seide oder Kunstseide und künstliches Rol3-\nhaar; sie werden nach ihrer sonstigen Beschaffenheit behandelt (Kap. 39, 50 und 52).\n6. Begriffsbestimmungen für Gewebe.\nEs werden behandelt\na) als rohe Gewebe:\nGewebe, die aus rohen oder als roh zu behandelnoon Garnen bestehen und keiae Be-\nhandlung durch Bleichen oder· Färben erfahren haben; dies gilt auch dann, wenn d:e\nGewebe mit farblosen Zurichtestoffen getränkt sind;\nb) als gebleichte Gewebe:\nGewebe, die im Stück gebleicht sind oder die aus gebleichten oder als gebleicht zu\nbehandelnden Garnen bestehen;\nGewebe, die aus rohen und aus gebleichten oder als gebleicht zu behandelnden Garnen\nbestehen;\nGewebe, die abgekocht (gebeucht) sind;\nweiß gefärbte Gewebe;\nc) als gefärbte Gew~be:\nGewebe, die im Stück gefärbt sind oder die aus einfarbigen (unschattierten) Garnen\nbestehen, mit Ausnahme der weiß gefärbten Gewebe;\nkremierte Gewebe;\nd) als Buntgewebe:\nGewebe aus Garnen von verschiedener 11'arbe;\nGewebe aus Garnen von verschiedenem Farbton;\nGewebe, die aus rohen oder gebleichten und aus fa.rhigen Garnen bestehen;\nGewebe aus jaspierten oder melierten Garnen.\nIn jedem Fall bleiben diejenigen Garne, aus denen die Webekanten und die Stück-\nenden bestehen, außer Betracht;\n25","624 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren •f• des\nWertes\n(Abschnitt XI, Allgemein• Anmerkungen)\ne) als bedruckte Gewebe:\nGewebe, die nach dem Wehen mit einer oder mit mehreren Farben o. ~r in mehreren\nFarbtönen bedruckt worden sind;\nGewebe, deren Kette nach dem Schären bedruckt worden ist;\nGewebe aus bedruckten Garnen,. Flammgarnen oder Ringelgarnen;\nGewebe, die aus rohen, gebleichten oder gefärbten Garnen urid aus bedruckten\nGarnen, Flammgarnen oder Ringelgarnen bestehen.\nAls bedruckte Gewebe werden ferner behandelt:\nGewebe mit Mustern, die mit Pinsel, Bürste oder Spritzapparat aufgetragen oder\ndurch chemische Verfahren oder in anderer Weise hervorgerufen sind;\nGewebe, die mit gemahlenen .Spinnstoffen bedruckt worden sind.\nEinfarbig bemalte Gewebe werden dagegen wie bestrichene Gewebe (Kap. 59)\nbehandelt. ·\nf) als ungemusterte Gewebe, mit Ausnahme von Tüll und Netzstoffen:\nGewebe, die auf der Schauseite nur eine Grundbindung aufweisen, d. h. Gewebe mit\nLeinwand- oder Taf.tbindung, Gewebe mit Köper- oder Sergebindung und Gewebe mit\nAtlas- oder Satinbindung.\ng) als IN-oschierte Gewebe:\ngemusterte Gewebe, deren Muster oder Verzierungen durch einen oder mehrere vom\nGrundgewebe unabhängige Fäden (Broschierfäden) gebildet werden, die man entfernen\nkann, ohne da.s Gewebe zu zerstören;\nferner lancierte Gewebe, das sind Gewebe, deren Muster oder Verzierungen durch\nVerwendung besonderer, vom Grundgewebe unabhängiger Kettfäden (Lancierkette)\noder Schußfäden (Lancierschüsse) gebildet werden.\n7. Moirieren, Gaufrieren und die nach dem Wehen ausgeführten mechanischen Ausrüstungs-\narbeiten sind auf die Tarifierung von Geweben ohne Einfluß.\n8. Umsponnene Garne (Gimpen), geßochtene Garne, gewirkte (gehäkelte) Garne und\nChenillegarne werden als Posamentierwaren behandelt.\n9. Mischwaren.\nA. Allgemeine Bestimmungen.\nSpinnstoffwaren, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen (Mischwaren), sind,\nwenn nichts anderes bestimmt ist, wie folgt zu behandeln:\na) Mischwaren, die Seide, ~chappeseide oder Bouretteseide (Kap. 50) mit einem Gewichts-\nanteil von insgesamt mehr als 10 0/o enthalten, werden wie gleichartige Waren aus\ndiesen Spinnstoffen behandelt.\nEnthält eine solche Mischware zwei oder drei dieser Spinnstoffe, so wird sie der\nTar~fstelle zugewiesen, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden Spinnstoff des\nKapitels 50 entspricht.\nb) Miscb.gewebe, die nicht unter a) fallen und deren Kette ganz aus Kunstseide besteht,\nwerden .wie Gewebe aus Kunstseide behandelt (Kap. 52).\nc) Andere als die unter a) und b) genannten Mischwaren werden wie gleichartige\nWaren aus dem gewichtsmäßig vorherrschenden Spinnstoff behandelt.\nd) Ist in den Fällen a) Absaiz 2 und c) von den mehreren Spinnstoffen nicht nur einer\ngewichtsmäßig vorherrschend oder stehen alle gewichtsmäßig einander gleich, so\nist die Tarifstelle des Spinnstoffes 1naßgebend, die zur höchsten Zollbelastung führt.\nSind die in Betracht kommenden Zollsätze gleich oder ist nur Zollfreiheit \\·nrgesehen.\nso wird die Mischware der im Tarif zuerst aufgefiihrt,'n Tarif,t,'lle znge1\\·iesen\ne) Metallgarne werden mit ihrem Gesamtgewicht wiP Garne aus ,,i,iem ,•inhPitli,•J..•11\n(besonderen) Spinnstoff in Betracht gezogen. Dies gilt auch für >IPtallfäclen. die .n\nSpinnstoffwarPn enthalten sind.\nB. Besondere Bestirnmung·,,n.\nEs bleiben bei Am\\·endung der \\·o,·st,•hpn,J,,n Bestim11111ng aul~•'I' B,,tr,,c-h1:\na) hPi Samt. auch nicht auf\",·schn;ttPnem S·,mt. und hei Plüsch .fas (_,: u11d,r,·\\\\ -1,.\nDies gilt auch für Samt- und Pliischb~nder so1vi,• für Teppiche all,·r :\\rt. d:,'\nnach Art der Samt- und Plüschge1\\'ebe oder die auf K:11wrns hc>1•gPskllt si11,l:\nb) bei der Chenille und bei den \"'aren aus Ch,·nille die F:iden. auf \"·dche die Cii,·11.lie\ngesponnen oder gewebt ist;\nc) bei Posamentierwaren die Einlagen und Unterlagen;\nd) bei den Stickei'eien. ausgenommen Xtz- und Luftstickereien und Stick,:reien ohn,~\n• sichtbaren Grund, die stoffliche Beschaffenheit des Stickfadens;\ne) bei allen \\Varen: Erzeugnisse aus Kautschuk oder anderen Stoffe>n ;ls Spinn-\nstoffen, die bei der Herstellung der \\Varen eingearbeitet (z.B. eingewebt, ein-\ngeflochten oder eingewirkt) worden sind, wenn nichts anderes bestimmt ist.","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 625\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n( Absohnitt XI, Allgemeine Anmerkungen)\n10. Fertiggestellte Waren.\nA. Als fertiggestellt im Sinne der Kapitel 61 und 62 gelten:\na) zugeschnittene Waren von anderer als quadratischer oder rechteckiger Form;\nb) abgepaßt gewebte Waren, die ohne Zuschneiden, Nähen oder eine andere zusätzliche\nBearbeitung gebrauchsfertig sind (z B. Putztücher, Handtücher, Tischtücher und\nHalstücher);\nc) Waren, deren Ränder auf irgendeine Weise g..esäumt oder gerollt on für den\nEinzel verkauf:\nA- roh ........................... , frei\nn - abgekocht oder gPhlcidrt ....... . frei\nC - gefärbt ()(for lwdruckt ........... , ....... , . . . . . . frei\n50 05 Bourettcseidcngarne, ungczwirnt oder gezwirnt:\nA- roh .......................................... . frei\nB - abgekocht oder gebleicht . . . . . . . . . . . . . .......... . frei\nC - gefärbt oder bedruckt ......................... . frei\n50 06 Seidengarne und Schappeseidengarne, in Aufmachungen für den 'Einzelverkauf:\nA - Seidengarne ................................................... . 12\nB - Schappeseidengame ............................................. . 8\n50 07 Messinahaar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........... . frei\n50 08 Katgutnachahmungen aus Seide ...................................... . 15\nIII. Gewebe\n50 09 Kreppgewebe aus Seide:\nA - roh, ungemust.ert ................................................ . 25\nB - andere ........................................................ . 25\n5010 Gewebe aus Seide oder Schappeseide, rein oder miteinander gemischt, anderweit\nweder genannt noch inbegriffen:\nA - taftbindige, sogenannte ostasiatische Gewebe ganz aus Seide, wie Shantung-,\nHonan-, Assan- und ähnliche Gewebe aus Tussahseide oder wie Habutai-\nund Corahgewebe, roh oder nur abgekocht .......................... . 30\nB- andere:\n1 - ungemustert:\na - roh ...................................................... . 25\nb - abgekocht oder gebleicht ..................................... . 25\nc - gefärbt oder bunt gewebt ................................... . 25\nd - bedruckt ................................................. . 25\n2 - gemustert:\na - roh ........................ ; ............................. . 25\nb - abgekocht oder gebleicht .... ', ............ ·.................. . -25\nc - gefärbt oder bunt gewebt ................................... . 25\nd - bedruckt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25\n5011 Gewebe aus Bouretteseide, anderweit weder genannt noch inbegriffen· ....... . 25\n5012 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe ..................... . 30\nKapitel 51\nWolle, Tierhaare und Roßhaar\nI. Spinnstoffe und Abfälle\n5101 Schafwolle:\nA - Schweißwolle oder auf dem Rücken -gewaschene Wolle ............... . frei\nB - nach der Schur gewaschene Wolle, auch gebleicht oder gefärbt:\n1 - nicht karbonisiert .................................... ~ ....• -..... . 1\n2 - karbonisiert 1","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 627\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n5102 Tierhaare, auch gewaschen, gebleicht, gefärbt oder gekrollt, anderweit weder\ngenannt noch inbegriffen:\nA - feine Tierhaare ................................................. . frei\nB - grobe Tierhaare und Abfälle davon:\n1 - nicht gel{roll t ............................................... . frei\n2 - gekrollt ................................................ • . • • • frei\nAnmerkung.\nFeine Tierhaare sind die Haare folgender Tiere: Alpaka, Lama, Vicunna, Jak, Kamel (Flaum-\nhaare), Angora-, Tibet-, Kaschmir- und ähnliche Ziegen (mit Ausnahme der gewöhnlichen\nZiegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber, Nutria und Bisamratten.\n5103 Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren, mit Ausnahme der Reißwolle:\nA - Kämmlinge:\n1 - nicht karbonisiert ............................................ . frei\n2 - l{arbonisiert .................................................. . frei\nB - Spinnereiabfälle ................................................ . frei\nC - andere:\n1 - nicht karbonisiert ............................................ . frei\n2 - karbonisiert ................................................. . frei\n5104 Reißwolle und gerissene Tierhaare (Reißspinnstoff) ...................... . frei\n5105 Wolle und Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt, mit Ausnahme der Watte:\nA- gekrempelt:\n1 - als Band oder Vorgespinst:\na - weder gebleicht noch gefärbt ................................ . 2\nb - gebleicht oder gefärbt ...................................... . 2\n2 - andere ..................................................... . 2\nB-gekämmt:\n1 - weder gebleicht noch gefärbt ................................... . 2\n2 - gebleicht oder gefärbt ......................................... . 2\nII. Garne\n5106 Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:\nA - einfach (ungezwirnt):\n1 - roh ............................................. ,. .......... . 9\n2 - gebleicht, gefärbt oder bedruckt ................................ . 9\nB - gezwirnt:\n1 - roh ........................................................ . 9\n2 - gebleicht, gefärbt oder bedruckt ................................. . 9\n5107 Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:\nA - einfach (ungezwirnt):\n1 - roh .................................... , ................... . 9\n2 - gebleicht, gefärbt oder bedruckt ................................ . 9\nB - gezwirnt:\n1 - roh ........................................................ . 9\n2 - gebleicht, gefärbt oder bedruckt .......... ·....................... . 9\n5108 Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:\nA- roh ........................................................... . 9\nB - gebleicht, gefärbt oder bedruckt ................................... . g","628 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Tt;il I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\n\"\\Vertes\n5109 Garne aus gl'oben Tiel'haal'en oder aus Roßhaar, nicht in Aufmachungen für den\nEinzelverkauf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....... • • 9\n5110 Garne aus Wolle, aus feinen oder groben Tiel'haaren oder aus Roßhaar, in Auf-\nmachungen für den Einzelverkauf:\nA - Garne aus Wolle ............................................... . 10\nB - andere 10\nIII. Gewebe\n5111 Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren, rein oder miteinander gemischt,\nanderweit weder genannt noch inbegriffen .............................. . 20\n51 12 Gewebe aus groben Tierliaaren, anderweit weder genannt noch inbegriffen ... . 20\n5113 Gewebe aus Roßhaar, anderweit weder genannt noch inbegriffen ........... . 20\n5114 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe aus Wolle oder Tierhaaren 30\nKapitel 52\nKunstseide (synthetische und künstliche Spinnfäden)\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Synthetische und künstliche Spinnstoffe, auch in Bündeln, werden, wenn die Länge der Faser\n2 m oder weniger beträgt, als Zellwolle (Spinnfasern), andernfalls als Kunstseide (Spinn-\nfäden) behandelt.\nAls Bündel gelten Gebinde aus gleichlangen Fasern, die die Länge des Bündels haben.\n~- Abfälle von Kunstseide sind in Nr. 53 02 und 53 03 aufgeführt.\nI. Garne\n52 01 Kunstseidengarne, ungedreht oder gedreht, ungezwirnt ode,r g.ezwirnt, nicht in\nAufmachungen für den Einzelverkauf:\nA - aus synthetischer SpinRmasse:\n1 - ungezwirnt oder einmal gezwirnt:\na - roh oder gebleicht ......................................... . 20\nb - gefärbt oder bedruckt ...................................... . 20\n2 - mehrmals gezwirnt:\na - roh oder gebleicht ......................................... . 20\nb - gefärbt oder bedruckt ..................................... . 20\nB - aus künstlicher Spinnmasse:\n1 - ungezwirnt oder einmal gezwirnt:\na - roh oder gebleicht ......................................... . 20\nb - gefärbt oder bedruckt ..................................... . 20\n2 - mehrmals gezwirnt:\na - roh oder gebleicht ......................................... . 20\nb - gefärbt oder bedruckt ..................................... . 20\n52 02 Künstliches Roßhaar, Streifen und dergleichen (künstliches Stroh) sowie Kat-\ngutnachahmungen, auch in Längen geschnitten:\nA - aus synthetischer Spinnmasse 18\nB - aus künstlicher Spinnm.asse:\n1 - Streifen ...................... , . , , .. , ................ , ...... . 18\n2 - andere , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. , . . . . . . . . . ..... . 18\nAnmerkung.\nKünstliches Roßhaar und Katgutnachahmungen, beide mit einem Durchmesser von mehr als\n1 mm, sowie Streifen und dergleichen mit einer Breite von mehr als 5 mm fallen unter das\nKapitel 39.","Nr. ·12 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 629\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo1 des\n\\ \\ ertes\n52 03 Kunstseidengarne in Aufmachungen für den Einzeherkauf:\nA - aus synthrti.,cher Spinnmasse .................................... . 20\nB - aus künstlicher Spinnma~.sc .. _................ , .................. . 20\nII. Gewebe\n52 04 Gewebe aus Kunstseide~ anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - aus synthetischen Spinnstoffen .................................... . 22\nB - aus künstlichen Spinnstoffen:\n1 - Kreppgewebe:\na - ungemu.\"tert .............................................. . 25\nb - gemustert ................................................ .\n2 - andere:\na - ungemustert .............................................. .\nb - gemustert ................................................ .\n52 05 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe aus Kunstseide:\nA - aus synthetischen Spinnstoffen .................................... . 30\nB - aus künstlichen Spinnstoffen ...................................... . 30\nKapitel 53\nZellwolle (synthetische und kiinstliche Spinnfasern)\nI. Spinnstoffe\n53 ül Zellwolle, lose oder in Bündeln:\nA - aus synthetischer Spinnmasse ..................................... . 15\nB - aus künstlicher Spinnmasse ....................................... . 15\n53 02 Abfälle von Kunstseide oder Zellwolle, lose, einschließlich der Garnabfälle und\ndes Reißspinnstoffes:\nA - aus synthetischer Spinnmasse ..................................... . 15\n.B - aus künstlicher Spinnmasse ....................................... . 15\n53 03 Zellwolle und Abfälle von Kunstseide oder Zellwolle, gekrempelt, gekämmt\noder gestreckt, mit Ausnahme der Watte:\nA - aus synthetischer Spinnmasse ..................................... . 15\nB - aus künstlicher Spinnmasse ....................................... . 15\nII. Garne\n53 04 Zellwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:\nA - aus synthetischen Spinnstoffen .................................... . 20\nB - aus künstlichen Spinnstoffen:\n1 - einfach (ungezwirnt),, auch überdreht:\na - unter Nr. 173 metrisch ..................................... . 17\nb - Nr. 1 73 metrisch oder darüber ............................... . 7\n2 - gezwirnt ................... , ................................ . 20\nAnmerkung\nVorgarne mit einem Gewicht von weniger als 2 g je Meter werden wie Garne behandelt.","630 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren 0\n/0 des\nWertes\n53 05 Zellwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf:\nA - aus synthetischen Spinnstoffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........ . 20\nB - aus künstlichen Spinnstoffen ..................................... . 20\nIII. Gewd1e\n53 06 Gewebe aus Zellwolle, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - aus synthetischen Spinnstoffen .................................... . 25\nB - aus künstlichen Spinnstoffen:\n1 - ungern ustert ................................................. . 20\n2 - gemustert ................................................... . 20\n53 07 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe aus Zellwolle:\nA - aus synthetischen Spinnstoffen . . . . . . . . . . . ....................... . 30\nB - aus künstlichen Spinnstoffen ..................................... . 30\nKapitel 54\nFlachs und Ramie\nI. Spinnstoffe und Abfälle\n54 01 Flachs:\nA - roh, geröstet oder geschwungen ................................... . frei\nB - gehechelt ............ . frei\nC - Werg und Abfälle:\n1 - Reißspinnstoff ............................................... . frei\n2 - andere ..................................................... . frei\n5402 Ramie:\nA- roh, gebrochen oder geschwungen ................................. . frei\nB - gehechelt ...................................................... . frei\nC - Werg und Abfälle:\n1 - Reißspinnstoff ............................................... . frei\n2 - andere ..................................................... . frei\nII. Garne\n54 03 Leinengarne und Ramiegarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:\nA - einfach (ungezwirnt):\n1 - bis Nr. 50 englisch:\na - roh ...................................................... . 12\nb - gebleicht, gefärbt oder bedruckt .............................. . 12\n2 - über Nr. 50 bis Nr. 55 englisch:\na - roh ...................................................... . 7\nb - gebleicht, gefärbt oder bedruckt .............................. . 7","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 631\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n(5403 A)\n3 - über Nr. 55 bis Nr. 75 englisch:\na - roh ...................... \\,· .............................. . 7\nb - gebleicht, gefärbt oder bedruckt .............................. . 7\n4 - über Nr. 75 englisch:\na - roh ...................................................... . frei\nb - gebleicht, gefärbt oder bedruckt .............................. . frei\nB - gezwirnt .......................................... '.... '. ....... . 15\n54 04 Leinengarne und Ramiegarne, in Aufmachungen für den Einzelverkauf ...... . 17\nIII. Gewebe\n54 05 Gewebe aus Flachs oder Ramie, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - ungemustert:\n1 - roh ........................................................ . 20\n2 - gebleicht, gefärbt, bunt gewebt oder bedruckt ..................... . 20\nB - gemustert:\n1 - roh ........................................................ . 20\n2 - gebleicht, gefärbt, bunt gewebt oder bedruckt ..................... . 20\nAnmerkung.\nBei der Tarifierung von Geweben aus Flachs oder Ramie bleibt ein einfacher oder doppelt,~r\nandersfarbiger Randstreifen au13er Betracht. ·\n5406 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe aus Flachs oder Ramie ... 30\nKapitel 55\nBaumwolle\nI. Spinnstoffe und Abfälle\n55 01 Baumwolle:\nA- roh ........................................................... . frei\nB - gewaschen, entfettet, gereinigt, gebleicht oder gefärbt ................. . frei\n55 02 Baumwollabfälle:\nA- Linters:\n1 - roh ......................................................... . frei\n2 - gewaschen 1 entfettet, gereinigt oder gebleicht frei\nB- andere:\n1 - Reißbaumwolle (Reißspinnstoff) ................................ . frei\n2 - andere ...................................................... . frei\n5503 Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt, mit Ausnahme der Watte ........... . frei\nII. Garne\n55 04 Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:\nA - einfach (ungezwirnt), auch überdreht:\n1 - unter Nr. 173 metrisch ........................................ . 17\n2 - Nr. 173 metrisch oder darüber ................................. . 7\nB - gezwirnt ....................................................... . 20\n55 05 Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf:\nA - auf Holzrollen .................................................. . 25\nB-- andere ........................................................ . 25","632 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °1o des\nWertes\nIII. Gewebe\n55 06 Gewebe aus Baumwolle, ungemustert, anderweit weder genannt noc.11 inbegriffen 20\n55 07 Gewebe aus Baumwolle, gemustert, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA- broschierte Gewebe .............................................. . 27\nB - andere ......................................................... . 24\n5508 Drehergewebe aus Baumwolle ................................ ; ........ . 20\n5509 Samt, Plüsch und Chenillegewebe aus Baumwolle:\nA - Flor aus der Kette gebildet ....................................... . 30\nB - Flor aus dem Schuß gebildet ...................................... . 20\n5510 Schlingengewebe aus Baumwolle (z.B. Frottiergewebe und dergleichen) 20\nKapitel 56\nAndere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Papiergarngewebe\nI. Spinnstoffe und Abfälle\n56 01 Hanf .( Cannabis sativa):\nA - roh, geröstet oder geschwungen ................................... . frei\nB - gehechelt ...................................................... . frei\nC - Werg und Abfälle:\n1 - Reißspinnsto:ff ............................................... . frei\n2 - andere ..................................................... . frei\n5602 Ginster, als Bast oder Faser, gehechelt, als Werg, Abfälle oder Reißspinnstoff:\nA - Reißspinnsto:ff ................................................. . frei\nB - anderer ....................................................... . frei\n5603 Manilahanf ( Abaca), roh, als Bast oder Faser, gehechelt, als Werg, Abfälle\noder Reißspinnstoff:\nA - Reißspinnstoff ................................................. . frei\nB - anderer ....................................................... . frei\nAnmerkung.\nAneinandergeknüpfte Manilahanffasern sind wie Garn zu behandeln.\n5604 Jute und juteähnliche Fasern:\nA - roh oder geschwungen ........................................... . frei\nB - gehechelt ...................................................... . frei\nC - Werg und Abfälle:\n1 - Reißspinnsto:ff ............................................... . frei\n2 - andere ..................................................... . frei\n5605 Andere pflanzliche Spinnstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Sisal und andere Agavefasern, roh, als Werg oder Abfälle:\n1 - Reißspinnstoff ......... ·...................................... . frei\n2 - andere ..................................................... . frei\nB - Kokosfasern, roh (lose, in Bündeln oder zu Strängen zusammengedreht) ._., frei\nC - andere, auch gehechelt oder als Werg, einschließlich von Alfa-, Esparto-\ngras- und Binsenfasern, gebrochen, geschwungen oder gehechelt ........ . frei","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 633\nZollsatz\n'farifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\nII. Garne\n5606 Hanfgarne und Ginstergarne, ungezwirnt oder gezwirnt:\nA - nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:\n1 - ungeglättct .................................................. . 15\n2 - geglättet ..................................................... . 18\nB - in A~fmachungen für den Einzelverkauf ............................ . 18\n5607 Jutegarne und Garne aus juteähnlichen Fasern~ ungezwirnt oder gezwirnt ... . 22\n5608 Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen, anderweit weder genannt noch\ninbegriffen, ungezwirnt oder gezwirnt: ,\nA - Kokosgarne .................................................... . frei\nB - andere ........................................................ . 18\n56 09 Papiergarne 15\nIII. Gewebe\n5610 Gewebe aus Hanf oder Ginster, anderweit weder genannt noch inbegriffen .... 22\n5611 Gewebe aus Jute oder juteähnlichen Fasern, anderweit weder. genannt noch\ninbegriffen:\nA - roh, ungemustert . . . . . . . . . , ...................................... . 30\nB - andere ........................................................ . 30\n56 12 Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen, anderweit weder genannt noch\ninbegriffen:\nA- aus Sisal, aus anderen Agavefasern oder aus Manilahanf .............. . 25\nB - aus Kokosfasern ................................................ . 25\nC - aus anderen Spinnstoffen ......................................... . 25\n56 13 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe aus Spinnstoffen diese~\nKapitels .......................................................... . 30\n5614 Papiergarngewebe, anderweit weder genannt noch inbegriffen ......... -.... . 20\nKapitel 57\nMetallgarne\n57 01 Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne):\nA - aus Edelmetallen ................................................ . 10\nB - andere:\n1 - aus unedlem vergoldetem oder versilbertem Metall ................ . 10\n2 - aus unedlem Metall ........................................... . 10\nAnmerkung.\nWie Metallgarne sind die auf galvanischem Wege mit einem Metallüberzug versehene11\nGarne zu behandeln. -\n57 02 Gewebe aus Metallfäden oder aus Metallgarnen, für Bekleidung, Inneneinrich-\ntung oder ähnliche Verwendungszwecke, anderweit weder genannt noch inbe-\ngriffen:\nA - Seide enthaltend ................................................ . 20\nB - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ................. . 20","634 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °1o des\nWertes\nKapitel 58\nTeppiche und ähnliche Waren; Bänder; Posamentierwarm.. Tüll;\nNetzstoffe; Spitzen, Spitzenstoffe, Stickereien\nAllgem.eine Anmerkungen.\n1. Ausgenommen von diesem Kapitel sind:\na) gewebte gummielastische Bänder (Nr. 59 19);\nb) geflochtene Bä.nder aus künstlichem Roßhaar oder künstlichem Stroh (Kap. 46) und\ngeflochtene gummielastische Bänder (Nr. 59 19);\nc) gewirkte Bänder (Kap. 60).\n2. Als Teppiche werden nicht nur Fußbodenteppiche behandelt, sondern auch Tischdecken, die\nnach Art der Fußbodenteppiche hergestellt sind. Teppiche aus Filz fallen in das Kapitel 59.\n3. Teppiche mit angebrachten Fransen, Futter oder genähten Einfassungen verbleiben in\ndiesem Kapitel.\n4. Gebrauchsfertige Waren aus Spitzen oder aus Stickereien der Nrn. 58 09, 5810 und 5811,\ndie aus Einzelteilen durch Nähen oder in anderer VVeise zusammengesetzt sind, werden, je\nnach der Art des Gegenstandes, als Waren der Kapitel 61 oder 62 behandelt.\n5. Applikation~arbeiten (Aufnäh- und Auf stick arbeiten) aus Flittern, Perlen oder anderen\nVerzierungen aus anderen Stoffen aller Art, sowie Stickarbeiten aus Metall- oder Glas-\nfäden werden wie Stickereien behandelt. Ätz- und Luftstickereien und Stickereien ohne\nsichtbaren Grund aus Glasfäden verbleiben jedoch im Kapitel 70.\n58 01 Geknüpfte Teppiche:\nA - aus Seide ...................................................... . 35\nB - aus Wolle oder feinen Tierhaaren .................................. . 35\nC - aus anderen Spinnstoffen ......................................... . 35\nTeppiche, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - aus Seide oder mit Metallfäden oder Metallgarnen 35\nB - aus Wolle oder Tierhaaren ....................................... . 25\nC - aus synthetischen oder kü:r;i.stlichen Spinnstoffen ...................... . 25\nD - aus Baumwolle ................................................. . 25\nE - aus Jute oder juteähnlichen Fasern ................................ . 25\nF - aus Sisal oder anderen Agavefasern, aus Manilahanf oder aus Kokosfasern 25\nG - aus anderen Spinnstoffen oder aus Papiergarnen ..................... . 25\n58 03 »Kelim«, »Sumak«, »Karamanie« und ähnliche Gewebe für Inneneinrichtung 35\n58 04 Wandteppiche und sogenannte Tapisserien aus Spinnstoffen aller Art, gewebt\n(z.B. Gobelins und dergleichen) oder als Nadelarbeit (z.B. Knötchenstich-,\nKreuzstich- und ähnliche Arbeiten) ................................... . 35\n58 05 Bänder:\nA - mit Metallfäden oder Metallgarnen ................................. . 20\nB - aus Seide:\n1 - Samr-, Plüsch- und ähnliche Bänder ............................. . 30\n2 - andere ..................................................... . 25\nC - aus Wolle, Tierhaaren oder Roßhaar ....................· ........... . 18\nD - aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen:\n1 - aus Kunstseide:\na - Samt-, Plüsch- und ähnliche Bänder .......................... . 30\nb - andere ................................................... . 22","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 635\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n(5805 D)\n2 - aus Zellwolle:\na - Samt-, Plüsch- und ähnliche Bänder .......................... . 30\nb - andere ................................................... . 18\nE - aus Baumwolle:\n1 - Samt-, Plüsch- und ähnliche Bänder ............................. . 30\n2 - andere ..................................................... . 18\nF - aus anderen Spinnstoffen oder aus Papiergarnen ................... . lS\nAnmerkung.\nBänder dieser Nummer sind:\na) Gewebe mit Rette und Schuß, höchstens 30 cm breit, mit echten Webekanten, und\nb) geschnittene Streifen von Geweben mit Rette und Schuß, höchstens 30 cm breit, mit\nunechten (gewebten oder geklebten) Webekanten.\n58 06 Schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen\naller Art .......................................................... . 20\n58 07 ·Posamentierwaren (Chenillegarne, Gimp,en, Geflechte und andere Waren), mit\nAusnahme von Bindfäden, Seilen und Tauen:\nA - mit Metallfäden oder Metallgarnen ................................ . 18\nB - aus Seide ...................................................... . 18\nC - aus Wolle oder feinen Tierhaaren .................................. . 18\nD - aus natürlichem Roßhaar ......................................... . 18\nE - aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ..................... . 18\nF - aus Baumwolle ................................................. . 18\nG - aus anderen Spinnstoffen ......................................... . 18\nAnmerkung.\nGeflochtene Bänder aus künstlichem Roßhaar oder künstlichem Stroh sind in dem Kapitel 46\nauf geführt.\n58 08 Tüll und Netzstoffe (Filet), ungemustert:\nA - aus Seide oder mit Metallfäden oder Metallgarnen 30\nB - aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ..................... . 30\nC - aus Baumwolle ................................................. . 30\nD - aus anderen Spinnstoffen ......................................... . 30\nA n m e r k u n gen.\n1. Als ungemustert gelten solche Tiille und Netzstoffe, die über die ganze Gewebefläche nur\naus einer einzigen Art regelmäßiger Zel1en (Maschen) von gleicher Form und Grö13e\nbestehen und weder ein Muster noch eine Zellenfüllung aufweisen.\n2. Abgepaßte Netze aus Bindfän. die nur mit einem gummielastischen Band ocier Faden YPrsehen sind,\nwerdrn nicht ;i 1s _(!,urnmielasttsche VVirkvvaren behandelt.\nKapitel 61\nBekleidung und Bekleidungszubehör\nAllgenwine Anmerkungen.\n1. Vnter dieses Kapitel falJen:\na) EJeim Pelzwerk gefütterte Kleider und Bekleidungszubehör ,venlf'n jf'\nn,1ch Beschaffenheit als Pelzwaren oder künstliches Pelzwerk behandelt. Dies gilt auch für\nKl<'ider und Bekleidungszulwhiir mit äußeren Teilen aus Pelz oder künstlichem PPlzwerk.\nwenn diese Teile über den l'mfang eines einfachen Besatzes hinausgehen.\nEbenso nrbleiben K]i'idr·r und Bekleidungszubehör. die in gleichem Maße mit Fedem oder\nDaunen verziert sind, nicht im Kapitd G]; sie werden als \\\\T arrn aus Federn behandelt\n(lllt, gebogen, gefurcht, geriffelt, mit gewalzten oder ge-\ns1anztcn lVlu:-;tern oder gelocht ............................. . 10\nb - von anderer l:\\H·n1 ......................................... . 10\n2 - andere:\na - quadratisch ockr rechteckig:\n1 - mit glatter Oberfläche, nicht gelocht ........................ . 10\n2 - gewellt, gebogen, gefurcht, geriffelt, mit gewalzten oder ge-\nstanzten Mustern oder gelocht ............................ . 10\nb - von anderer Form ......................................... . 10\nB - poliert oder überzogen:\n1 - vergoldet oder versilbert ....................................... . 10\n2 - andere ...................................................... . 10\nAnmerkung.\nUnter Nr. 74 05 fallen - mit Ausnahme des Blattmetalls (Nr. 74 06) - flache Erzeugnisse.\nderen größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Stärke nicht mehr als 1/io\nder Breite beträgt.\n74 06 Blattmetall (Folien) aus Kupfer, auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, über-\nzogen oder bedruckt:\nA- ohne Unterlage, mit einer Stärke:\n1 - von 0,05 min oder weniger ..................................... . 10\n2 - von mehr als 0,05 bis 0,25 mm ................................. . 10\nB - auf Papier, Pappe, Kunststoffen oder ~hnlichen Unterlagen befestigt, mit\neiner Stärke (ohne Unterlage) : .\n1 - von 0,05 mm oder weniger ..................................... . 15\n2 - von mehr als 0,05 bis 0,25 mm .......... , ...................... . 15\n74 07 Kupfer, fein gepulvert .............................................. . 20\n74:08 Rohre und Hohlstangen, aus Kupfer:\nA- Hohlstangen mit kreisrundem Querschnitt, einem äußeren Durchmesser von\nmehr als 16 mm und einem inneren Durchmesser von 8 mm oder weniger\n(Rundkupfer für Stehbolzen) ..................................... . 12","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 675\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n(7408) B- andere:\n1 - mit einheitlichem Querschnitt, nicht besonders geformt:\na - weder poliert noch überzogen :\n1 - mit 10 0/o oder mehr Zink legiert (Messing) .................. . 12\n2 - andere ................................................ . 12\nb - poliert oder überzogen:\n1 - vergoldet oder versilbert ................................. . 12\n2 - andere .......................................... _...... . 12\n2 - mit anderem Querschnitt oder besonders geformt ................... . 12\nAnmerkung.\nBesonders geformte Rohre sind gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Innengewinden\noder Außengewinden, gelochte, eingezogene, konische Rohre und Rohre mit angesetzten\nFlanschen oder dergleichen.\n7409 Rohrformstücke, Rohrverbindungsstücke und Rohrverschlußstücke ( z. B. Knie-\nstücke, Nippel, Muffen, Flanschen, Stopfen und Kappen), aus Kupfer ....... . 12\n7410 Behälter aller Art (z.B. Sammelbehälter, Fässer und Bottiche), aus Kupfer, mit\neinem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetech-\nnische Einricl1tung ..........................• ........................ . 12\n7411 Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, auch geflochten, aus Kupferdraht~\nauch in Verbindung mit Eisendraht oder Stahldraht, auch mit einer Seele aus\nanderen Stoffen, ausgenommen isolierte Drahterzeugnisse für die Elektro-\ntechnik ............................................................ . 12\n7412 Gewebe und Geflechte, aus Kupferdraht:\nA- Gewebe:\n1 - Metalltücher für Maschinen, endlos ............................. . 5\n2 - andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............ -. ................ • • • • • • • 5\nB - Geflechte ...................................................... . 15\n7413 Streckblech aus Kupfer ( durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder\nBandes hergestelltes gitterartiges Erzeugnis) ............................ . 10\n7414 Ketten jeder Größe (ausgenommen Schmuckketten), Teile davon und Zubehör,\naus Kupfer ........................................................ . 15\n7415 Stifte, Nägel, Krampen, Haken und Reißnägel, ganz oder teilweise aus Kupfer 15\n7416 Bolzen, Nieten, Splinte, Keile, Muttern und andeve Erzeugnisse der Schrauben-\nund Nietenindustrie, aus Kupfer, alle di,ese ohne Gewinde; Unterlegscheiben\naus Kµpf,er ....................................................... . 15\n7417 Schrauben, Ringschrauben, Hakenschrauben, Muttern, Schraubbolzen und an-\ndere ~rzeugnisse der Schrauben- und Nietenindustrie, aus Kupfer, alle diese\nmit Gewinde: ·\nA ~ mit Holzschraubengewinde ....................................... . 20\nB - andere ........................................................ . 15\n7418 Federn aus Kupfer, anderweit weder genannt noch inbegriffen ........... . 15\n7419 Kocher und andere Heizapparate für den Haushalt ( ausgenommen Badeöfen und\nBoiler), nicht elektrisch, Teile davon, aus Kupfer ........................ . 15\n74 20 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel und hygienische Geräte, Teile davon~\naus Kupfer, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - weder poliert noch überzogen ..................................... . 15\nB - poliert oder überzogen ........................................... . 15\n38","676 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °1o des\nWertes\n74 21 Geschmiedete Platten für Feuerungen ( sogenannte Feuerbuchste:Je), aus Kupfer 15\n74 22 Waren aus Kupfer, anlerweit weder genannt noch inbegriffen:\nA- roh ........................................................ , .. 15\nB - bearbeitet:\n1 - vergoldet oder versilbert ........... : ........................... . 15\n2 - andere .................................................... , . • 15\nKapitel 75\nNickel und Nickellegierungen\nAllgemeine Anmerkung.\nNichtlegiertes Nickel ist Nickel mit einem Anteil an anderen Stoffen von weniger als 1 0/o.\n75 01 Nickelmatte und Nickelspeisc ............... , .......................... . frei\n75 02 Rohnickel und Nickelabfälle:\nA - Rohnickel (z.B. Blöcke, Kathodennickel, Rondelle, Würfel, Kugeln,\nKörner [Granalien] und grobes Pulver):\n1 - nicht legiert ................................................. . frei\n2 - legiert ..................................................... . 8\nB - Drehspäne, Feilstaub und andere Bearbeitungsabfälle; Schrott ........ . frei\n75 03 Stangen, Profile und Drähte, aus Nickel, massiv:\nA - aus nichtlcgiertem Nickel oder aus nur mit Mangan legiertem Nickel:\n1 - weder vergoldet noch versilbert:\na - Stangen und Profile ........................................ . 10\nb - Drähte .................................................. . 10\n2 - vergoldet oder versilbert ............ , .......................... . 10\nB - aus anderen Nickellegierungen mit einem Anteil an Nickel von mehr als\n100/o bis 500/o:\n1 - weder vergoldet noch versilbert:\na - Stangen und Profile ........................................ . 18\nb - Drähte .................................................. . 18\n2 - vergoldet oder versilbert ......... , , , , , ..... , . , .. , , , , , , , , , , , , ... , 18\nC - aus anderen Nickellegierungen mit einem Anteil an Nickel von mehr als 50 °/o:\n1 - aus Chromnickel, ohne Eisen oder mit einem Anteil an Eisen von weniger\nals 10 0/o:\na - Stangen und Profile ........................................ . 18\nb - Drähte .................................................. . 18\n2 - andere:\na - weder vergoldet noch versilbert:\n1 - Stangen und Profile ...................................... . 18\n2 - Drähte ................................................ . 18\nb - vergoldet oder versilbert .............. : ..................... . 18\nA n m e r k u n gen.\nl. Stangen und Profile sind gewalzte oder gezogene Erzeugnisse von beliebiger Form des\nQuer·schnitts, dessen größte Abmessung mehr als 6 mm beträgt. Flache Erzeugnisse gelten\nals Stangen oder Profile nur, wenn außerdem die Stärke mehr als 1/io der Breite beträgt.\n2. Drähte sind gewalzte oder gezogene Erzeugnisse von beliebiger · Form des Querschnitts,\ndessen größte Abmessung 6 mm oder weniger beträgt.\n75 04 Tafeln, Bleche, Platten, Bänder, Ronden und Streifen, aus Nickel, auch aufge-\nrollt, anderweit '1\\-eder genannt noch inbegriffen:\nA - aus nichtlegiertem Nickel oder aus nur mit Mangan legiertem Nickel:\n1 - mit roher Oberfläche, quadratisch oder rechteckig .................. . 12\n2 - andere ...................................................... . 12","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n(75 04)\nB - aus anderen Nickellegierungen mit einem Anteil an Nickel von mehr als\n10°/o bis 500/o: ·\n1 - mit roher Oberfläche, quadratisch oder rechteckig .................. . 18\n2 - andere .......................................... ,. ........... . 18\nC - aus anderen N ickellegierungen mit einem An teil an Nickel von mehr als 50 °/o:\n1 - aus Chromnickel, ohne Eisen oder mit einem Anteil an Eisen von weniger\nals 10 0/o:\na - mit roher Oberfläche, quadratisch oder rechteckig ................ . 18\nb - andere ................................................... . 18\n2 - andere Legierungen:\na - mit roher Oberfläche, quadratisch oder rechteckig .............. . 18\nb - andere ..................... , ............................. . 18\nAnmerkung.\nUnter Nr. 75 04 fallen - mit Ausnahme des Blattmetalls (Nr. 75 05) - flache Erzeugnisse,\ndcn!n größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Stärke nicht mehr als 1/io\nder Breite beträgt.\n75 05 Blattmetall (Folien) aus Nickel, auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, über-\nzogen oder bedruckt, auch auf Papier, Pappe, Kunststoffen oder ähnlichen\nUnterlagen befestigt, mit einer Stärke (ohne Unterlage):\nA - von 0,05 rnm oder weniger ..... , .................................. . 10\nB - von mehr als 0,05 bis 0,15 mm .................................... . 10\n75 06 Rohve und Hohlstangen, aus Nickel:\nA - mit einheitlichem Querschnitt, nicht besonders geformt:\n1 - weder poliert noch überzogen, mit einem Gewicht je Meter:\na - von mehr als 250 g ......................................... . 12\nb - von 2 50 g oder weniger ...... ; . . . . . . . ....................... . 12\n2 - poliert oder überzogen, mit einem Gewicht je Meter:\na - von 1nehr als ~50 g ......................................... . 12\nb - von 250 g oder weniger ..................................... . 12\nB - mit anderem Querschnitt oder besonders geformt ..................... . 12\nAnmerkung.\nBesonders geformte Rohre sind gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Innerlgewinden\noder Außengewinden, gelochte, eingezogene, konische Rohre und Rohre mit angesetzten\nFlanschen oder dergleichen.\n75 07 Rohrformstücke, Rohrverbindungsstücke und Rohrverschlußstücke ( z. B. Knie-\nstücke, Nippel, Muffen, Flanschen, Stopfen und Kappen), aus Nickel ........ . 12\n75 08 Anoden zum Vernickeln:\nA - gegossen oder gewalzt, weder entzundert noch entgratet, poliert, ziseliert\nnoch in anderer Weise bearbeitet .................................. . 12\nB - andere (entzundert, gelocht, mit Gewinde versehen oder in an~erer \\V eise\nbearbeitet) ..................................................... . 12\n75 09 Behälter aller Art (z.B. Sammelbehälter, Fässer und Bottiche), aus Nickel, mit\neinem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärme-\ntechnische Einrichtung ............................................... . 15\n7510 Waren aus Nickel, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Gewebe und Geflechte, aus Nickeldraht ............................. . 12\nB - Streckblech ( durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oJer Bandes\nhergestelltes gitterartiges Erzeugnis) ............................... . 15\nC - Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen; ErzeugnisE;e der Schrauben-\nund Nietenindustrie, auch mit Gewinde ............................ . 12\nD - Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel und hygienische Geräte, Teile\ndavon ......................................................... . 12\nE - andere Waren:\n1 - roh ........................................................ . 12\n2 - bearbeite.t ........................... .- .............. , ........ . 12","678 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\n'-Carifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\nKapitel 76\nAluminium und Aluminiumlegierungen\nAI1gemeine Anmerkung.\nNichtlegiertes Aluminium ist Aluminium mit einem Anteil an anderen Stoffen von weniger\nals 10/o.\n76 01 Aluminium, roh, und Aluminiumabfälle:\nA - Aluminium, roh (z.B. Blöcke, Ingots, Knüppel, Platten, Drahtbarren;\nKörner [Granalien] und grobes Pulver):\n1 - nicht legiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............................. . 12\n2 - legiert ............................ ; ......................... . 12\nB - Drehspäne, Feilstaub und andere Bearbeitungsabfälle~ Schrott:\n1 - Bearbeitungsabfälle: ·\na - Drehspäne und Feilstaub ................................... . frei\nb - andere (z.B. Abschnitte und Teile von Tafeln, Blechen, Platten,\nBändern, Ronden, Stangen, Profilen, Rohren oder Draht) ........ . 12\n2 - Schrott ..................................................... . frei\n76 02 Stangen, Profile und Drähte, aus Aluminium, massiv:\nA - nur gewalzt, gestreckt oder warm oder kalt gezogen:\n1 - aus nichtlegiertem Aluminium .................................. , 18\n2 - aus Aluminiumlegierungen ..................................... . 18\nB - andere ........................................................ . 18\nAnmerkungen.\n1. Stangen und Profile sind gewalzte oder gezogene Erzeugnisse von beliebiger Form des\nQuerschnitts, dessen größte Abmessung mehr als 6 mm beträgt. Flache Erzeugnisse gelten\nals Stangen oder Profile nur, wenn außerdem die Stärke mehr als 1 /io der Breite beträgt.\n2. Drähte sind gewalzte oder gezogene Erzeugnisse von beliebiger Form des Querschnitts,\ndessen größte Abmessung 6 mm oder weniger beträgt.\n76 03 Tafeln, Bleche, Platten, Bänder, Ronden, Butzen und Streifen, aus Aluminium,\nauch aufgerollt, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - weder poliert noch überzogen:\n1 - quadratisch oder rechteckig:\na - mit glatter Oberfläche, nicht gelocht .......................... . 18\nb - gewellt, gebogen, gefurcht, geriffelt, mit gewalzten oder gestanzten\nMustern oder gelocht ....................................... . 18\n2 - von anderer Form ............................................ . 18\nB - poliert oder überzogen ........................................... . 18\nAnmerkung.\nUnter Nr. 76 03 fallen - mit Ausnahme des Blattmetalls (Nr. 76 04) - flache Erzeugnisse,\nderen größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Stärke nicht mehr als 1/to\nder Breite beträgt.\n76 04 Blattmetall (Folien) aus Aluminium, auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, über-\nzogen oder bedruckt, mit einer Stärke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder\nweniger:\nA - ohne Unterlage:\ni\" - weder oxydiert noch überzogen, mit einer Stärke:\na - von 0,05 mm oder weniger .................................. . 15\nb - von mehr als 0,05 bis 0,10 mm .............................. . 15\nc - von mehr als 0,10 bis 0,15 mm ............................... . 15\n2 - oxydiert oder ü herzogen ....................................... . 15\nB - auf Papier, Pappe, Kunststoffen oder ähnlichen Unterlagen befestigt ... , .. 15\n76 05 Aluminium, fein gepulvert, und Aluminiumflitter ........... ·............. . 18","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September l9f>l 679\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n76 06 Rohre und Hohlstangen, aus Aluminium:\nA - mit einheitlichem Querschnitt, nicht besonders geformt:\n1 - weder poliert noch überzogen ................................... . 18\n2 - poliert oder ü herzogen ........................................ . 18\nB - mit anderem Querschnitt oder besonders geformt ...................... . 18\nAnmerkung.\nBesonders geformte Rohre sind gebogene Rohre, Srhlangenrohre, Rohre mit Innengewinden\noder Außengewinden, gelochte, eingezogene, konische Rohre und Rohre mit angesetzten\nFlanschen oder dergleichen.\n76 07 H.ohrformstücke, Rohrverbindungsstücke und Rohrverschlußstücke ( z. B. Knie-\nstücke, Nippel, Muffen, Flanschen, Stopfen und Kappen), aus Aluminium .... 18\n76 08 Behälter aller Art (z.B. Sammelbehälter, Fässer und Bottiche), aus Aluminium,\nmit einem Fassungsvermögen von mehr als 500 l, ohne mechanische oder wärme-\ntechnische Einrichtung .............................................. . 18\n7609 Transportbehälter und ähnliche Waren, aus Aluminium, mit einem Fassungs-\nvermögen von mehr als 50 bis 500 l, anderweit weder genannt noch inbegriffen 20\n7610 Kannen, Büchsen, Dosen und andere Behälter für Transportzwecke oder für\nVerpackungszwecke, aus Aluminium, anderweit weder genannt noch inbe-\ngriffen, mit einem Fassungsvermögen:\nA - von mehr als 5 bis 50 l .... _.........._... ; ........................ . 20\nB - von 5 l oder weniger ............................................. . 20\n7611 Druckbehälter für v,erdichtete oder verflüssigte Gase, aus Aluminium, auch mit\nangeschweißten Böden .............................................. . 18\n7612 Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, auch geflochten, aus Aluminiumdraht~\nauch in Verbindung mit Draht aus anderen unedlen Metallen, auch mit einer\nSeele aus anderen Stoffen, ausgenommen isolierte Drahterzeugnisse für die\nElektrotechnik ..................................................... . 15\n7613 Gewebe und Geflechte, aus Aluminiumdraht .... , ....... , , , , ............ , . 15\n7614 Streck~lech aus Aluminium ( durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder\nBandes hergestelltes gitterartiges Erzeugnis) , , , .... , .. , ... , .. , .. , , .. , .... 18\n7615 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel und hygienische Geräte, Teile davon,\naus Aluminium ..................................................... . 20\n7616 Waren aus Aluminium, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Stifte, Nägel, Krampen, Haken und ähnliche Waren ................. . 15\nB - Erzeugnisse der Schrauben- und Nietenindustrie, auch mit Gewinde; Unter-\nlegscheiben ................. , .................................. . 15\nC - Tuben (nicht starr) zur Verpackung von Farben oder anderen Erzeug-\nnissen, auch mit Verschlüssen aus anderen Stoffen als Aluminium ..... . 15\nD - andere ........................................................ . 15\nKapitel 77\nMagnesium, Beryllium und Legierungen davon\n77 01 Magnesium, roh, und Magnesiumabfälle:\nA-1\\!Iagqesium, roh (z.B. Ingots, Knüppel, Platten und Brote) , ... , ........ . 40\nB - Drehspäne, nicht nach Größe sortiert, Feilstaub und andere Bearbeitungs-\nabfälle; Schrott .................... , ........................... . 40\n39","680 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nT•trifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n77 02 Stangen, Profile, Drähte, Bleche, Tafeln, Bänder, Streifen, aus Magnesium, auch\naufgerollt; Rohre, Pulver, Flitter, aus Magnesium; Drehspäne, nach Größe sor-\ntiert, aus Magnesium:\nA- Rohre ......................................................... . 40\nB - andere ................... ,- .............................. , ... , • • 40\n77 03 Waren aus Magnesium, anderweit weder genannt noch inbegriffen ...... ~ ... . 40\n7704 Beryllium (Glucinium) .............................................. . frei\nKapitel 78\nBlei und Bleilegierungen\n78 01 Blei, roh, und Bleiabfälle:\nA - Blei, roh (z.B. Klumpen, Blöcke, Ingots, Mulden und Platten):\n1 - mit einem Anteil an Silber von 0,025 0/o oder mehr (silberhaltiges Blei) .. 5\n2 - antlcrcs ..................................................... . 5\nB - Thchspänc, Feilstaub und andere Bearbeitungsabfälle; Schrott .......... . frei\n78 02 Stangen, Profile und Drähte~ aus Blei, massiv ............................ . 10\nAnmerkungen.\nl. :-,tangen 11nd Profile sind gewalzte oder gezogene Erzeugnisse von beliebiger Form des Quf'r--\nsclmitts, fkssen größte Abm<~ssung mehr als Gmm betriigt. Flache Erzeugnisse gelten ;.ls\nSt:rngc~n o1·sclrnitts, dessen größte Abmessung mehr als 6 mm betriigt. Flache Erzeugnisse gelten\nals Stangen oder Profile nur, wenn außerdem die Stärke mehr als 1/10 der Breite beträgt.\n2. Drii.hte sind gewalzte oder gezogene Erzeugnisse von beliebiger Form des Querschnitts,\ndessen größte Abmessung 6 mm oder weniger beträgt.\n79 03 Platten, Bleche, Bänder und Streifen, aus Zink, in jeder beliebigt>n Stärke, auch\naufgerollt, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - quadratisch oder rechteckig:\n1 - weder gelocht noch poliert noch überzogen .............. , ........ . 15\n2 - gelocht, poliert oder überzogen ................................. . 15\nB - von anderer J?orrn .... , ......... , .... , .... , ...................... . 15\n/\\ nm er k ung.\nUnter Nr. 79 03 fallen flache Erzeugnisse, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als\n6 mm und deren Stärke nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt.\n79 04 Rohre und Hohlstangen, aus Zink:\nA - mit einheitlichem Querschnitt, nicht besonders geformt 10\nB - mit anderem Querschnitt oder besonders geformt ...................... . 10\n/\\ n merk u n g.\nB,~sondcrs geformte Rohre sind gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Innengewinden\noder Außengewinden, gelochte, eingezogene, konische Rohre und Rohre mit angesetzten\nFlanschen oder dergleichen.\n79 05 Rohrformstücke, Rohrverbindungsstücke und Rohrverschlußstücke ( z. B. Knie-\nstücke, Nippel, Muffen, Flanschen, Stopfen und Kappen), aus Zink ..... , ..... 10\n79 06 Waren für Bauzwecke, anderweit weder genannt noch inbegriffen ( z. B. Dach-\nrinnen, Firstbleche, Dachfenster und Geländer), aus Zink ................ . 15","682 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951 _, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n79 07 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel und hygienische Geräte, Teile davon,\naus Zink .......................................................... . 15\n79 08 Waren aus Zink, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Streckblech aus Zink (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder\nBandes hergestelltes gi tterartiges Erzeugnis) .............. ·.... ·...... . 15\nB - Stifte, Nägel, Krampen, Haken und ähnliche \"Waren; Erzeugnisse der\nSchrauben- und Nietenindustrie, auch mit Gewinde .................. . 15\nC - starre Umschließungen ............................ , .............. . 15\nD - andere ........................................................ . 15\nKapitel 80\nZinn und Zinnlegierungen\nAllgemeine Anmerkung.\nNiehtlegiertes Zinn ist Zinn mit einem Anteil an anderen Stoffen von weniger als 20/o.\n80 01 Zinn, roh, und Zinnabfälle:\nA - Zinn, roh (z.B. Klumpen, Blöcke, Ingots, Mulden, Platten, auch Körner\n[Granalien] und grobes Pulver):\n1 - nicht legiert ..... : ........................................... . frei\n2 - legiert ...................................................... . frei\nB - Drehspäne, Feilstaub und andere Bearbeitungsaqfälle; Schrott frei\n80 02 Stangen, Profile und Drähte, aus Zinn, massiv:\nA - aus nichtlegierten1 Zinn .......................................... . 6\nB - aus Zinnlegierungen ............................................. . 6\nA n m e r k u n g e n.\n1. Stangen und Profile sind gewalzte oder gezogene Erzeugnisse von beliebiger Form des\nQuerschnitts, dessen größte Abmessung mehr als 6 mm beträgt. Flache Erzeugnisse gelten\nals Stangen oder Profile nur, wenn außerdem die Stärke mehr als 1/10 der Breite beträgt.\n2. Drähte sind gewalzte oder gezogene Erzeugnisse von beliebiger Form des Querschnitts,\ndessen größte Abmessung 6 mm oder weniger beträgt.\n80 03 Tafeln, Bleche, Platten, Bänder und Streifen, aus Zinn, auch aufgerollt, ander-\nweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - quadratisch oder rechteckig:\n1 - weder gelocht noch poliert noch überzogen:\na - aus nichtlegiertem Zinn ..................................... . 6\nb - aus Zinnlegierungen ........................................ . 6\n2 - gelocht, poliert oder überzogen:\na - aus nichtlegiertem Zinn ..................................... . 6\nb - aus Zinnlegierungen ....................................... . 6\nB - von anderer Form:\n1 - aus nichtlegiertem Zinn ....................................... . 6\n2 - aus Zinnlegierungen ....................• \" , ................... . 6\nAnmerkung.\nUnter Nr. 80 03 fallen - mit Ausnahme des Blattmetalls (Nr. 80 04) - flache Erzeugnisse,\nderen_ größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Stärke nicht mehr als\n1/io der Breite beträgt.","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 683\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n80 04 Blattmetall (Folien) aus Zinn, auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, überzogen\noder bedruckt, auch auf Papier, Pappe, Kunststoffen oder ähnlichen Unterlagen\nbefestigt, mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage):\nA - von 150 g oder weniger:\n1 - ohne ·onterlage .............................................. . 10\n2 - anderes ..................................................... . 10\nB - von mehr als 150 bis 350 g ...................................... . 10\nC - von mehr als :-350 g bis 1 kg ........................................ . 10\n80 05 Zinn, fein gepulvert ................................................. . 12\n80 06 Rohre und Hohlstangen, aus Zinn:\nA - mit einheitlichem (.Juerschnitt, nicht besonders geformt ................ . 8\nB - mit anderem Querschnitt oder besonders geformt .................... . 8\nAnmerkung.\nfü\\sonrfo1·s geformte Rohre sind gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Innengewinden\noder Außengewinden, gelochte, eingewgene, konische Rohre und Rohre mit angesetzten\nFlanschen oder dergleichen.\n8007 Rohrformstücke, Rohrverbindungsstücke und Rohrverschlußstücke ( z. B. Knie-\nstücke, Nippel, Muffen, Flanschen, Stopfen und Kappen), aus Zinn ......... . 8\n80 08 Waren aus Zinn, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Tuben (nicht starr) zur Verpackung von Farben oder anderen Erzeug-\nnissen, auch mit Verschlüssen aus anderen Stoffen als Zinn ........... . 15\nB - andere ...................................... : ................. . 8\nKapitel 81\nAndere unedle Metalle und Legierungen davon\n8101 ,volfram:\nA - roh; Abfälle:\n1 - grobes Pulver ............................................... . 5\n2 - Stücke ...................................................... . 5\n3 - Bearbeitungsabfälle; Schrott ............... , ................... . frei\nB - Stäbe, gehämmert, gewalzt oder gezogen; Profile; Tiegel; Drähte, deren\ngrößte Querschnittsabmessung 1 mm oder mehr beträgt; Platten, Bleche,\nBänder, Streifen und Blättchen .................................. . 15\nC - Fäden und Drähte, deren größte Querschnittsabmessung weniger als 1 mm\nbeträgt ......................................................... . 20\nD - Waren, anderweit weder genannt noch inbegriffen ................... . 15\n8102 Molybdän:\nA - roh; Abfälle:\n1 - grobes Pulver ............................................... . 5\n2 - Stücke ...................................................... . 5\n3 - Bearbeitungsabfälle; Schrott ................................... . frei\nB - Stäbe, gehämmert, gewalzt oder gezogen; Profile; Tiegel; Drähte, deren\ngrößte Querschnittsabmessung 1 mm oder mehr beträgt; Platten, Bleche,\nBänder, Streifen und Blättchen .................................. . 15\nC - Fäden und Drähte, deren größte Querschnittsabmessung weniger als 1 mm\nbeträgt ...................... _. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. ·.... . 20\nD - Waren, anderweit weder genannt noch inbegriffen .................... . 15\n40","Bundesgesetzblatt, Jahrgang 195 l, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n8103 Tantal:\nA - roh; Abfälle:\n1 - grobes Pulver ............................................... . frei\n2 - Stücke; Bearbeitungsabfälle; Schrott ....................... ; .... . frei\nB - Stäbe, gehämmert, gewalzt oder gezogen; Profile, Drähte, Platten, Bleche,\nBänder und Streifen ............................................ . frei\nC-Rohre ......................................................... . frei\nD - Waren, anderweit weder genannt noch inbegriffen frei\n8104 Cadmium:\nA - roh; Bearbeitungsabfälle; Schrott ................................. . frei\nB - anderes frei\n8105 Kobalt:\nA - Matte; Bearbeitungsabfälle; Schrott ............................... . frei\nB-roh:\n1 - nicht legiert ................................................. . 5\n2 - legiert .........................................•............. 5\nC - anderes 5\n8106 Chrom:\nA - roh; Bearbeitungsabfälle: Schrott ................................. . frei\nB - anderes frei\n8107 Mangan:\nA - roh; Bearbeitungsabfälle; Schrott .................................• frei\nB - anderes ....................................................... . frei\n8108 Vanadium:\nA - roh; Bearbeitnng,:abfälle: Schrott ................................. . frei\nB - anderes frei\n8109 Wismut:\nA - roh; Bearbeitungsabfälle; Schi:ott ................................. . frei\nB - anderes ................ ·....................................... . frei\n8110 Antimon ......................................... ·................. . frei\n8111 Andere unedle Metalle, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - 'roh; Bearbeitungsabfälle; Schrott .......................... : ...... . 5\nB - andere ........................................................ . 5\nKapitel 82\nWerkzeuge; Messerschmiedewaren und Eßbestecke, aus unedlen Metallen\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Als Werkzeuge und Messerschmiedewaren aus Metall gelten, wenn nichts anderes bestimmt\nist, nur solche, deren arbeitender Teil aus Metall besteht, ohne Rücksicht auf die Men~e\nder mitverarbeiteten anderen Stoffe.\n2. Rohlinge von Werkzeugen, Messerschmiedewaren. Löffeln, Gabeln oder dergleichen sowie\nTeile von Werkzeugen aus unedlen Metallen werden wie fertige Waren verzollt, wenn\nihre Bestimmung erkennbar ist und sie nicht besonders genannt srnd.","Nr. 42 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 635\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n(Kapitel 82, Allgemeine Anmerkungen)\n3. Mehrzweckwcrkzeuge sind in die Tarif stelle des Werkzeuges einzureihen, das dem höchsten\nZollsatz unterliegt.\n4. Waren dieses Kapitels, die in Zusammenstellungen (Sortimenten) - in Etuis, Kästen oder\ndergleichen - eingehen und unter verschiedene Tarifstellen mit Vl:'rschiedenen Zollsätzen\nfallen, sind insgesamt derjenigen Tarifstelle zuzuweisen, die zur Anwendung des höchsten\nZollsatzes führt.\n5. Bei der Tarifierung von Messerschmiedewaren, Löffeln, Gabeln und dergleichen bleiben\nRinge, Schilder und ähnliche kleine Ausstattungen aus Edelmetallen oder Eddmetallplat-\ntierungen außer Betracht.\n6. Werkzeughalter für mechanisches Handwerkzeug gehören in das Kapitel 84.\n82 01 Werkzeuge und Geräte für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder für Erd-\narbeiten, anderweit weder genannt noch inbegri:ffen:\nA- Spaten, Schaufeln, Spitzhauen und Hacken aller Art; Gabeln, Rechen und\nSchabeisen 15\nB - .Äxte, Beile, Buschmesser, Häpen, Keile und ähnliche Werkzeuge zum\nSchälen oder Spalten: •\n1 - Hauer und Plantagenmesser ................................... . frei\n2 - andere 15\nC - Sensen und· Sicheln, Heumesser und Strohmesser:\n1 - Sensen und Sicheln .......................................... . 35\n2 - Heumesser und Strohmesser ................................... . 15\nD - andere ........................................................ . 15\n82 02 Werkzeuge, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ambosse und Schraub-\nstöcke: -\nA- Handsägen aller Art, fertig montiert; Metallgestelle für Handsägen ..... . 18\nB - Hämmer und Ambosse aller Art:\n1 - Fäustel und Hämnier ......................................... . 15\n2 - Ambosse 20\nC - Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum Schneiden; Loch-\neisen und ähnliche vVerkzeuge .................................... . 18\nD - Blechscheren und andere Scheren zum Schneiden von Metallen ....... , .. 15\nE - Spannschlüssel für Schrauben, Muttern, Rohre oder dergleichen ........ . 15\nF - Feilen und Raspeln ............................................. . 18\nG - Schraubstöcke, Schraubzwingen und ähnliche Spannwerkzeuge ......... . 15\nH - Bohrwinden, Drillbohrer, Handbohrapparate und Windeisen .......... . 18\nI - Lötgeräte ..................................................... . 25\nK - Glasschneidediamanten, gebrauchsfertig ............................ . 15\nL - ·Feldschmieden; Schleifapparate für Handbetrieb oder Fußbetrieb ...... . 18\nM - andere Werkzeuge:\n1 - Werkzeuge mit Schneiden:\na - Beitel, Hobel und Hobeleisen 20\nb - andere 12\n2 - andere. 15","686 BundeHgesetzblatt, ,Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¾ des\nWertes\n82 03 \\V erkzcugc für Maschinenbetrieb oder Handbetrieb ( zum Ziehen, Bördeln,\nPressen, Stauzen, Reiben, Ausweiten, Gewindeschneiden, Gewindebobren,\nFräsen, Bohren, Räumen, Abziehen, Schneiden, Drehen oder dergleichen), ander-\nweit weder genannt noch inbegriffen, mit einem arbeitenden Teil:\nA. - aus Stahl ................................. , ..................... · 15\nB - aus Diamant oder Preßdiamant ........... , . , .. , , . , .......... , ..... . 15\nC ·· aus IIarünctaJl (Wolfram-, Vanadiumkarbide und ähnliche\nMetallkarbidc) ................................................. . 15\nD - aus anderen Stoffen 15\n82 04 Sägeblätter:\nA ·- Kreii;;sägchläHer, einschließlich der Frässägeblätter:\n1 - mit Einznlzähnen oder Segmenten bestückt, auch Einzelzähne, Segmente\nund Stanunblätter ........... ·... -................. ·... ·.......... . 15\n2 - andere 15\nB - Bandsägeblätter ................................................ . 20\nC - andere Sägeblätter, einschließlich der nichtgezahnten Sägeblätter zum\nSteinsägcn:\nl - für Metall-Langsägen ...............•.......................... 20\n2 - andere • • • • • • • • 11 • • II • • II II II II II II 11' 11 • 0 II II • I II e 6 II I II II I 1 ~ II • II II II f f II 1 1 t f II 1 1 II 1\n15\n82 05 Messe1,-und Klingen ffö· Maschinen oder für Handwerkzeuge:\nA - für Mähmaschinen 15\nIl - andere:\n1 - Kreismesser ........ ·......................................... . 18\n2 - andere ........................................................ . 18\n82 06 Hartmetallplättchen, Hartmetallstäbchen ,und ähnliche Formstücke aus Hart-\nmetall, für die Herstellung von Werkzeugen, nicht gefaßt, mit einem Binde-\nmittel, auch mit Zusatz von Metall, hergestellt ......................... . 15\n82 07 Bügeleisen, Kaffeemühlen, Fleischhackmaschinen, Kartoffelpressen und ähn-\nliche Haushaltsmaschinen und Haushaltsgeräte, nicht elektrisch, mit einem\nSfückgewicht von 10 kg oder weniger, anderweit weder genannt noch inbe-\ngrif'fe11 .................................... , , • • • • • • • • • · · • · · · · · · · · · · 15\n82 08 Messer mit feststehender Kiinge, ausgenommen Messer für Maschinen oder für\nHandwerkzeuge, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Tischnwsser 8\nB- and,':r-e . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8\n82 09 Taschenmesser und andere Klappmesser ................................ . 8\n8210 Messerklingen:\nA - unfertig ................................ , ... , .... , .. , .......... . 8\nB - fertig ................................................. , , ...... . 8\n82 11 Rasierapparate, Rasicrmessier und Rasierklingen:\nA - Ifasicrapparate:\nl - Rasierapparate, Teile davon, aus unedlen Metallen, ausgenommen\nKlingen .. . . . . . . . . . . . ....................................... , 15\n2 - Klingen füi· Jfasierapparate:\na - unfertige, einschließlich der Rohlinge im Band ................. . 25\nb - fertige ................ , ................................. . 25\nB - andere:\n1 - Rasiermesser ................. ; , .. : : ......................... . 8\n2 - Klingen für Rasiermesser .... ;- ................................ . 8","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn; den 3. September 1951 687\nZollsatz\nTarifnr. ffezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n8212 Scheren und Scherenblätter, anderweit nicht genannt .................... . 8\n82 13 Andere Messerschmiedewaren, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Baumscheren und andere Scheren mit Federung ...................... , 10\nB - Scherapp~rate, Teile davon ...................................... . 10\nC - Messerschmiedewaren für die Hand- und Fußpflege oder dergleichen; Zu-\nsammenstellungen solcher Waren, auch mit Nagelfeilen und Pinzetten für\ndie Körperpflege ............................................... . 10\nD - andere Messerschmiedewaren, einschließlich der Fleischhackmesser für\nMetzger und für den Küchengebrauch und der Messerschmiedewaren für\nden Bürobedarf ................................................ . 10\n8214 Löffel, Gabeln und ähnliche Tischgeräte:\nA - ganz aus unedlen Metallen, aus einem Stück:\n1 - weder vergoldet noch versilbert:\na - aus Eisen oder Stahl ....................................... . 8\nb - aus Aluminium ............. ., ................. , ........... . 15\nc - aus anderen unedlen Metallen ..................... .- ......... . 15\n2 - vergoldet oder versilbert ...................................... . 10\nB - andere:\n1 - ohne Griff .................................................. . 8\n2 - mit Griff aus unedlen Metallen .......... ,........................ . 15\n3 - mit Griff aus anderen Stoffen ................................... . 15\n8215 Teile für Messerschmiedewaren, Löffel, Gabeln oder dergleichen, aus unedlen\nMetallen, anderweit weder genannt noch inbegrif(en (z.B. Zwingen und Griffe) 10\nKapitel 83\nVerschiedene Waren aus unedlen Metallen, anderweit weder genannt\nnoch inbegriffen\n83 01 Schlösser (einschließlich der Vorhängeschlösser), Schloßsicherungen, auch\nTeile davon und Schlüssel: ·\nA- Schlösser, Schloßsicherungen, vollständig, auch mit den dazugehörigen\nSchlüsseln: .\n1 - Kraftwagenschlösser ......................... , ............... . 15\n2 - Schlösser für Reisekoffer, Reisekisten oder Täschnerwaren .......... . 15\n3 - andere:\na - Sicherheitsschlösser ....................................... . 15\nb - andere ................................................... . 15\nB - Schlüssel, Teile von Schlössern oq.er von Schloßsicherungen:\n1 - Schlüssel:\na - unfertig ..........· .................... ·................... . 15\n·b - fertig ................................................... . 15\n2 -Teile:\na - aus Eisen oder Stahl ....................................... . 15\nb - aus anderen unedlen Metallen ................................ · 15\n83 02 Ausrüstungsgegenstände, Beschläge und dergleichen für Möbel, Türen, Fenster,\nFensterläden, Fahrzeuge, Sattlerwaren, Reisekoffer, Reisekisten oder für an-\ndere derartige Waren, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Kleider-\nhaken, Hutständer, Garderobeleisten, Garderobeständer und ähnliche Gegen•\nstände:\nA - automatische Türschließer, auch Teile davon ........................ . 15","688 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n(63 02) I3 - andere:\n1 - aus Eisen oder Stah1 ......................................... . 15\n2 -· aus Kupfer ...........................• '. ..................... . 15\n3 - aus anderen unedlen Metallen ..... ·............................. . 15\n83 03 Panzerschränke; Türen und Fächer für Stahlkammern; Sicherheitskasseiten\naus unedlen Metallen ............................................... . 15\n83 04 Briefordner, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer und ähnliche Ge:\ngenstände für Büroeinrichtungen, aus unedlen Metallen, ausgenommen Möbel 15\n83 05 Ausrüstungsgegenstände für Schnellhefter und Ordner; Büroklammern, Heft-\necken, Karteireiter und andere ähnliche Gegenstände für den Papierwarenu\nhandel, alle diese aus unedlen Metallen ............................... . 15\n83 06 Statuetten, Ziergegenstände für Innenräume, aus unedlen Metallen, anderweit\nweder genannt noch· inbegriffen, auch in Verbindung mit Teilen oder mit\nZubehör aus anderen Stoffen:\nA - weder vergoldet noch versilbert:\n1 - aus Eisen oder Stahl ......................................... . 18\n2 - aus Kupfer .................................................. . 18\n3 - aus Zink ............... ,. ......................... , ......... . 18\n4 - aus anderen unedlen Metallen .................................. . 18\nD - vergoldet oder versilbert ........................................ . 18\n83 07 Bcieuchtung·skörper, auch Teile davon, ausgenommen elektrotechnische Teile,\naus unedlen Metallen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, auch in\nVerbindung mit Teilen oder mit Zubehör aus anderen Stoffen:\nA - Brenner für Lampen mit flüssigen Brennstoffen, auch mit Docht; Brenner\nfür Gaslampen, Azetylenlampen oder ähnliche Lampen .............. . 15\nB - Sicherheitslampen für Bergwerke ................................. . 15\nC - Sturmlaternen 15\nD - andere .......................... , ... , ......................... . 15\n83 08 Schläuche aus unedlen Metallen, auch in Verbindung mit anderen Stoffen:\nA - aus Eisen oder Stahl ............................................ . 15\nB - a!ldere ........................................................ . 15\n83 09 Verschlüsse, Schließen, Schnallen, Schuhhaken, sonstige Verschlußhaken,\nÖsen, Nieten, Splinte und ähnliche Erzeugnisse für Kleider, Handschuhe,\nSchuhe, Zelte, Planen, Sattlerwaren„ Reiseartikel, Täschnerwaren, auch für\njede sonstige Weiterverarbeitung, aus unedlen Metallien, ausgenommen Schmuck-\ngegenstände, Druckknöpfe, Patentknöpfe und Reißverschlüsse:\nA - Nieten und Splinte ............................................. . 15\nB - andere:\n1 - ganz aus unedlen Metallen, nicht überzogep.:\na - Bügel und Verschlüsse für Dar.1entaschen ..................... . 6\nb - andere .................................................. . 15\n2 - überzogen oder in Verbindung mit Holz, Horn, Bein, Kunststoffen, Hart-\nkautschuk, Leder oder anderen Stoffen:\na - Bügel und Verschlüsse für Damentaschen ..................... . 6\nb - andere .................................................. . 15\n83 10 Perlen und Flitter, aus unedlen Metallen, auch \";ergoldet oder versilbert ..... . 15\n8311 Glocken, Klingeln, Schellen, auch Teile davon, aus unedlen Metallen:\nA - Kirchenglocken und ähnliche Glocken ............................. '.. 15\nB - andere ...................... .- ................................. . 15","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 689\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Wa:ren °lo des\nWertes\n8312 Bilderrahmen und Spiegel, aus unedlen Metallen . ........................ . 15\n8313 Stopfen,.einschließlich der Spunde mit Schraubgewinde, der Abreißkapseln und\nder Gießpfropfen, aus unedlen Metallen, auch in Verbindung mit anderen\nStoffen:\nA - aus Eisen oder Stahl .............................................. . 15\nB- aus Aluminium ..................................-............... . 15\nC - aus anderen unedlen Metallen ..................................... . 15\n.\n8314 Verpackungszubehör aus unedlen Metallen, anderweit weder genannt noch in-\nhegriffen:\nA - Flaschenkapseln 15\nB - Spundbleche, Flaschendrahtverschlüsse, Klammern, Spangen, Schutzecken\nund dergleichen:\n1 - Kronenverschlüsse:\nbis 31.12.1953 ............................................ . 35\nvom 1. 1. 1954 an ........................................... . 25\n2 - andere ...................................................... . 15\n8315 Werbeschilder und ähnliche Schilder; Zahlen, Buchstaben und dergleichen:\nA - aus Eisen oder Stahl ............................................. . 20\nB - aus anderen unedlen Metallen .............· ........................ . 15\n83 16 Draht, Stäbe und Elektroden, zum Schweißen oder Löten, überzogen oder mit\nFlußmitteln gefüllt:\nA - mit Eisen umhüllt oder mit einer Seele aus Eisen ...................... . 25\nB - andere ........................................................ . 15","690 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\nAbschnitt XVI\nMaschinen und Apparate;\nelektrotechnische Waren\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Ausgenommen von diesem Abschnitt sind:\na) VV,!ichkautschukwaren für technische Zwecke (Kap. 40);\nb) Lcderw:ncn für technische Zwecke (Kap. 42);\nc) Spulen, Hülsen und ähnliche Waren aus Holz, füt' die Textilindustrie (Kap. 44);\nd) Spulen und Hülsen allef' Art aus Papier oder Pappe, für die Textilindustrie; Jacquard-\nkarten (Kap. 48);\ne) Spinnstoff waren für technische Zwecke (Kap. 59);\nf) technische Gegenstände aus Asbest; Bremsbelag, Kupplungsbelag und ähnlicher Rei-\nbungsbelag, Mühlsteine, Schleifsteine und ähnliche Steine (Kap. 68);\ng) Geriite aus keramischen Stoffen, für technische Zwecke (Kap. 69);\nh) Hcizkcssd für Zentralheizungen (Kap. 73); Ketten und Federn aus unedlem Metall\n(Abschnitt XV);\ni) Handbohrapparate, Messer und andere Werkzeuge für Maschinen, Schleifapparate für\nHand- oder Fußbetrieb, handbetriebene Haushaltsgeräte sowie Scherapparate ( Kap. 82);\nk) automatische Türschließer; andere als die in den Nrn. 8515, 8516 und 85 33 genannten\nBeleuchtungskörper (Kap. 83);\n1) Vnl'kehrsmittcl (Absehnitt XVII), einschließlich der Spezialwagen (N rn. 86 06 und\n87 0:3); jedoch bleiben die schienengebundenen Maschinen und Geräte, wie fahrbare\nMotorpumpen, Kompressoren, Leitern, Krane sowie andere fahrbare Hebe- und Lade-\nvonichtungen im Kapitel 84 (vgl. Allgemeine Anmerkung 2 zum Abschnitt XVII);\nm) Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen; Bodengeräte für Flugausbildung (Kap. 88);\nn) wissenschaftliche Meß- und Präzisionsinstrumente, Apparate für Heilgymnastik, ortho-\npädische Apparate, Materialprüfmaschinen, Gas- und Flüssigkeitsmesser (Kap. 90);\no) Uhrmacher-waren; mechanische Werke mit Hemmung (Kap. 91);\np) Metronome; mechanische Spieleinrichtungen für Musikinstrumente (Kap. 92) ;\nq) Spiele, Spielzeug und Sportgeräte (Kap. 97).\n2. Unvollständige Maschinen, denen nur die dazugehörigen Antriebsmaschinen oder em1ge\nuntergeordnete Bestandteile (z.B. Schwungräder, Grundplatten, Lagerschalen, Lager,\nArbeitswerkzeuge, Spann- und Haltevorrichtungen für Werkstücke und vVerkzeuge, Sicher-\nheits- und Bedienungsgeräte und Hähne) fehlen, sind als ganze Maschinen und nicht als Teile\nvon solchen zu behandeln, wenn sie die charakteristischen Merkmale einer Maschine\nbesitzen.\nDies gilt entsprechend für elektrische Apparate, die nicht mit den dazugehörigen Lampen\noder Röhren ausgestattet sind.\nZerlegte Maschinen, auch zerlegte unvollständige Maschinen der im Absatz 1 genannten\nArt, werden wie die entsprechenden zusammengesetzten Maschinen behandelt. Dies gilt\nauch für zerlegte Maschinen, die in Teilsendungen eingehen und unter Beachtung der\nbesonderen Sicherungsmaßnahmen abgefertigt werden.\n3. Rohe und bearbeitete Teile von elektrischen oder anderen Maschinen ( einschließlich der\nU estelle), für die keine bestimmte Tarif stelle vorgesehen ist und die gesondert zur Ab-\nfertigung gestellt werden, sind wie folgt zu behandeln:\na) wenn ihre Bestimmung unzweifelhaft zu erkennen ist, wie die Maschine, für die sie\nbestimmt sind;\nb) sonst wie anderweit nicht genannte oder inbegriffene Teile von elektrischen (Nr. 85 35)\noder von anderen Maschinen (Nr. 84 77).\nGelten diese Teile nach den allgemeinen Regeln als Teile aus unedlen Metallen, so sind\nsie nach der Allgemeinen Anmerkung 4 zum Abschnitt XV zu tarifiere~.\nFür die Unterscheidung zwischen rohen und bearbeiteten Teilen gelten die Bestimmungen\nin den Allgemeinen Anmerkungen 5 und 6 zum Abschnitt XV.\n4. Kombinierte Maschinen und Mehrzweckmaschinen, für die wegen ihrer verschiedenen Ver-\nwendungszwecke mehrere Tarifstellen in Betracht kommen, sind, wenn nichts anderes\nbestimmt ist, der Tarif stelle mit dem höchsten Zollsatz zuzuweisen.\n5. Antriebsmasthinen aller Art, die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen oder zugleich\nmit diesen zur Abfertigung gestellt werden, sind wie die Maschinen zu verzollen, zu deren\nAntrieb sie erkennbar bestimmt sind. Dies gilt entsprechend für die dazugehörigen Treib-\nriemen.\nDas Gewicht dieser Antriebsmaschinen und T•·eibriemen ist, wenn nichts anderes bestimmt\nist, bei der Ermittlung des Stückgewichts dem Gewicht der Maschine hinzuzurechnen.","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 691\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °1o des\nWertes\n(A',schnitt XVI, Allgemoine Anmerkungen)\nG. Teile zur Kraf tiibertragung, Arbeitswerkzeuge, Werkzeughalter und dergleichen werden\nin Mengen, die zum normalen Betrieb einer Maschine erforderlich sind, wie die entsprechen-\nden Maschinen ve1·zollt, wenn sie mit diesen zur Abfertigung gestellt werden. Diese Teile\nsind bei Ermittlung; des Stückgewichts dem Gewicht der Maschine hinzuzurechnen.\nDas gleiche gilt für Werkzeuge und anderes Zubehör zur Montage und Unterhaltung, die\nüblicherweise den Maschinen beigefügt werden.\n7. öl uncl Schmiermittel zum Betrieb einer Maschine werden wie Bestandteile der Maschine\nbehandelt, wenn sie sich bei dieser an der konstruktionsmäßig vorgesehenen Stelle be·finden.\nJ n diesem Fall ist das Gewicht der genannten Betriebsmittel bei der Ermittlung des Stück-\ngewichts dem Gewicht der Maschine hinzuzurechnen.\n01 und Schmiermittel in besonderen Behältnissen sind dagegen stets nach ihrer Beschaf-\nfenheit zu behandeln.\n8. Die vorstehenden Bestimmungen für Maschinen, Maschinenteile und Zubehör gelten in\ngleicher Weise für Apparate und Geräte des Abschnitts XVI, einschließlich ihrer Teile und\nihres Zubehörs.\nKapitel 84\nKessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte\n84 01 Dampferzeuger (Dampfkessel) mit einem Stückgewicht:\nA - von weniger als 10 t ............................................. . 12\nB - von 10 t oder mehr .............................................. . 12\n8402 Hilfsapparate und Zubehör von Kesseln, anderweit weder genannt noch inbe-\ngriffen (Vorwärmer, Überhitzer, Kondensatoren, Apparate zur Reinigung oder\nzur Wiedergewinnung von Gasen, und dergleichen) ...................... . 1~\n84 03 Gasentwickler, Gaserzeuger (Generatoren) und Gasreiniger für Gasentwickler,\nErzeuger von Azetylengas auf feuchtem Wege ........................... · 8\n8404 Lokomobilen, beweglich oder ortsfest 10\n8405 Dampfmaschinen, ohne Kessel:\nA - Kolbendampfmaschinen ......................................... . 10\nB- kolbenlose (Dampfturbinen) ...................................... . 10\n8406 Kolbenverbrennungsmot_oren:\nA- für Fahrräder, Motorräder und Kraftwagen:\n1 - Motoren:\na - ohne Vergaser, Einspritzpumpen oder Luftfilter sowie ohne elek-\ntrische Anlasser und ohne andere elektrische Ausrüstung, außer\nZündkerzen:\n1 - mit einem Stückgewicht von weniger als 75 kg:\nbis 31. 12. 1953 ....................................... . 30\nvom 1. 1. 1954 an ..................................... . 25\n2 - mit einem Stückgewicht von 75 kg oder mehr ............... . 20\nb - andere:\n1 - mit einr,m Stückgewicht von weniger als 75 kg:\nbis 31. 12. 1953 ....................................... . 30\nvom 1.1.1954 an· ..................................... . 25\n2 - mit einem Stückgewicht von 75 kg oder mehr 20\n2 - Teile von Motoren:\na - für Fahrräder und Motorräder .............................. . 20\nb - für Kraftwagen, einschließlich Zylinderblöcke mit Kurbelwelle und\nNockenwelle 20\n42","692 Bundesgesetzblatt, ,Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °1o des\nWertes\n(84 0~)\nB - für Luftfahrzeuge:\n1 - Motoren mit einer Nennleistung am Boden:\na - von weniger als 200 PS .................................... . 40\nb - von weniger als 2 200 bis 200 PS ............................ . 40\nc - von 2 200 PS oder mehr ................................... . 40\n2 - Teile 40\nC - andere:\n1 - Motoren:\na - mit Funkenzündung, mit einem Stückgewicht:\n1 - von weniger als 75 kg:\nbis 31. 12. 1953 ....................................... . 30\nvom 1. 1. 1954 an ...................................... . 25\n2 - von 75 kg oder mehr .................................... . 15\nb - mit Selbstzündung ......................................... . 15\n2 - Teile:\na - Zylinder, Zylinderblöcke und Kolben ......................... . 20\nb - andere .................................................. . 20\nA n m e r k u n g e n.\n1. Als Motoren für Fahrrii.der, Motorräder und Kraft.wagen gelten ohne Rücksicht auf ihre\nendgültige Verwendung folgende Kolbenverbrennungsmotoren mit einem Zylinderinhalt von\n12 l oder weniger:\na) Motoren mit einem für Kraftwagen oder Motorräder geeigneten Wechselgetriebe oder\nmit einer Vorrichtung zur Aufnahme eines solchen;\nb) andere Motoren, deren Gewicht je Liter Hubraum die nachstehend angegebenen Grenzen\nnicht überschreitet, es sei denn, daß die Motoren nach ihrer Größe oder Form offenbar\nnicht in einen Kraftwagen oder in ein Motorrad eingebaut werden können.\nKolbenverbrennungsmotoren mit Funkenzündung: Gewichtsgrenze\nEinzylindermotoren mit einem Hubraum: je Liter Hubra1:1m\nvon weniger als 250 c·cm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 kg\nvon weniger als 500 bis 250 ccm ............................... , . 125 kg\nvon weniger als 750 bis 500 ccm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 kg\nvon 750 ccm: oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 kg\nMehrzylindermotoren mit einem Hubraum:\nvon weniger als 1 000 ccm ....... ·............................... . 120 kg\nvon weniger als 2 000 bis 1 000 ccm ............................. . 105 kg\nvon weniger als 3 000 bis 2 000 ccm ........................... , .. 95 kg\nvon weniger als 4 000 bis 3 000 ccm ...................... , ...... . 90 kg\nvon 4 000 ccm oder mehr ....................................... . 85 kg\nAndere Motoren mit einem Hubraum:\nvon weniger als 5 000 ccm ........................................ . ll0 kg\nvon weniger als 7 000 bis 5 000 ccm ............................... . 100 kg\nvon weniger als 10 000 bis 7 000 ccm .............................. . 90 kg\nvon 10 000 ccm oder mehr ......................•.................. 80 kg\n2. Als Motoren für Luftfahrzeuge gelten:\na) Motoren mit einer Nennleistung am Boden von 200 PS oder weniger, wenn sie zur An-\nbringung einer Luftschraube eingerichtet siild;\nb) alle Motoren mit einer Nennleistung am Boden von mehr als 200 PS und einem Gewicht\nvon nicht mehr als 1 kg je effektiver Pferdestärke.\n84 07 Rückstoßtriebwerke ................................................ . 40\n8408 Wasserkraftmaschinen:\nA - Maschinen 10\nB - Teile:\n1 - Regler für Turbinen ............................................ . 10\n2 - andere Teile (z.B. Schaufeln, Leiträder, Laufräder, Schaufelzellen und\nDüsennadeln) ......................................... . 10","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 693\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n84 09 Andere Motoren und Kraftmaschinen, anderweit weder genannt noch inbe-\ngriffen:\nA - Gasturbinen ................................................... . 15\nB - Preßluft- und Preßgasmotoren ................................... . 15\nC - andere (z. B .Motoren zum Aufziehen, ohne Hemmung; \"Windkraftmaschinen\nund -apparate) ................................................. . 10\n8410 Straßenwalzen mit mechanischem Antr_ieb .............................. . 10\n8411 Hebewerke fiir Flüssigkeiten ( z. B. Schöpfwerke, Becherwerke und einfache\nBande]evatoren), ausgenommen Pumpen ............................... . 10\n8412 Pumpen und Motorpumpen für Flüssigkeiten, einschließlich nichtmechanischer\nPumpen:\nA - Zapfsäulen (Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser) für Treibstoff und\nSchmiermittel, wie sie in Garagen und Tankstellen verwendet werden ..... 20\nB - andere Pumpen:\n1 - Motorpumpen und elektrische Pumpen .......................... . 6\n2 - andere . . . .' . . . . . ......................... ,, .......... , .. 6\n8413 Luftpumpen, Luft- und Gaskompressoren:\nA - Motorpumpen und Motorkompressoren:\n1 - fahrbar .................................. ' .................. . n\n2 - ortsfest ö\nB - andere:\n1 - zum Aufpumpen von Luftschläuchen oder dergleichen:\na - ohne mechanischen Antrieb ................................. . 12\nb - mit mechanischem Antrieb .................................. . 12\n2 - andere:\na - stoßweise arbeitende Pumpen und Kompressoren ............... . 6\nb - Rotations-, Zentrifugal- sowie andere Pumpen und Kompressoren .. 6\n8414 Ventilatoren, Gebläse und dergleichen, mit Ausnahme von elektrischen V en-\nHlatoren mit einer Leistung von 600 Watt oder weniger ................... . 6\n8415 Luft- und Gasfilter mit einem Stückgewicht:\nA - von mehr als 5 kg . . . . . ... _- . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10\nB - von 5 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............... . 10\n84 16 Klimaanlagen mit einem motorbetriebenen Ventilator und einer Einrichtung\nzum Temperatur- und Feuchtigkeitsausgleich, auch ohne Zubehör .......... . 10\n84 17 Brenner (Zerstäuber) für Feuerungsanlagen, die mit Heizöl, Staubkohle oder\nGas betrieben werden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10\n84 18 . Vorherde, Feuerungsanlagen, auch automatisch; mechanische Roste und ähn-\nliche Apparate für die Beschickung von Öfen ........................... . 10\n84 19 Industrieöfen (mit Ausnahme elektrischer öfen), anderweit weder genannt noch\ninbeg~iffen, auch ausgemauert ....................................... . 15\n84 20 Apparate und Vorrichtungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum\nHeizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Raffinieren, Sterilisieren,\nPasteurisieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren, Kühlen oder\nfür ähnliche auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge:\nA - Apparate zum Pasteurisieren ..................................... . 6\nB - andere .......................................... .............. _ . 6","694 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °1o des\n· Wertes\n84 21 Badeiifen und Warmwasserbereiter ( z. B. Durchlauferhitzer und Heißwasser-\nspeicher), nicht elektrisch ............ , ............................... . 15\n84 22 Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung, auch mit elektrischer\nAusrüstung:\nbis 31. 12. 1954 ................................................. . 15\nvorn 1. 1. 1955 an ..................................... ; ......... . 6\n84 23 Landmaschinen, landwirtschaftliche Apparate und Geräte zur Aufbereitung,\nBearbeitung oder Bestellung des Bodens:\nA - Motorbodenf räsen ................................. ~ ............ . 10\nB - Düngcrstreuer, Sämaschinen, Pflüge aller Art, Kultivatoren, Grubber,\nEggen, Walzen und andere ...................................... . 12\n84 24 Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten, Dreschen oder Sortieren von\nlandwirtschaftlichen Erzeugnissen, anderweit weder genannt noch inbegriffen,\neinschließlich Eiersortiermaschinen, Stroh- und Futtermittelpressen und Rasen-\nmäher:\nA - Mtihdrescher, auch mit Motor ..................................... . 18\nB - andere:\n1 - Rasenmäher mit Handbetrieb .................................. . 25\n2 - andere ..................................................... . 10\n84 25 Maschinen und Apparate für Molkereien oder Molkereierzeugnisse, anderweit\nweder genannt noch inbegriffen:\nA - Milchentrahmer ................................................ . 15\nB - Melk-, Butter-, Butterknet-, Käsereimaschinen und dergleichen 12\n84 26 Geräte zur Bereitung von Wein, Obstwein oder dergleichen:\nA - Wein-, Obst- und Fruchtpressen .................................. . 12\nB - fahrbare Obstkeltereien .................................... , ..... . 12\nC - andere (Traubenmühlen, Filter, Traubenraspeln und dergleichen) ...... . 12\n84 27 Zerstäuber aller Art, Spritzen und ähnliche Apparate zum Zerstäuben von\nSchädlingsbekämpfungsmitteln, tragbar oder fahrbar .................... . 12\n84 28 Maschinen, Apparate und Geräte für Landwirtschaft, Gartenbau, Geflügelzucht,\nBienenzucht oder Forstwirtschaft, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - für Geflügel- oder Bienenzucht .................................... . 12\n13 - andere ................................._....................... . 12\n84 29 Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei oder zur Behandlung von Ge-\ntreide oder Hülsenfrii.chten .......................................... . 12\n84 30 Maschinen und Apparate zur Herstellung von Papiermasse sowie zur Herstel-\nlung, Zurichtung oder Fertigstellung von Papier oder Pappe:\nA - Maschinen und Apparate zur Herstellung von Papiermasse, Papier oder Pappe 6\nB - Maschinen zur Zurichtung oder Fertigstellung von Papier oder Pappe .... 10\n84 :31 Maschinen und Apparate zur Bearbeitung oder Verarbeitung von P~pier oder\nPappe, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Tiegelpressen, nicht für Druckzwecke .............................. . 10\nB - Maschinen und Apparate zum Heften oder Einbinden ................. . 10\nC ':. a11dere ................. ~ .... ·........................ : ......... . 10","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 695\nZollsatz\nrrarifnr. Bezeich:r;iung der Waren ¼ des\nWertes\n84 32 Schriftgießereimaschinen. und Druckerei-Setzmaschinen:\nA - vollständige Apparate und Teile davon, ausgenommen Matrizen und Pa-\ntrizen:\nbis 31. 12. 1953 ............................................. . 15\nvom 1. 1. 1954 an 10\nB - Matrizen und Patrizen , , .. , , , , , ... , , .. , .......... ·-................ . 6\n84 33 Maschinen, Apparate und Hilfsgeräte für Druckereien und für das graphische\nGewerbe, anderweit weder genannt noch inbegriffen: .\nA - Druckpressen und Druckmaschinen aller Systeme und für alle Druckarten,\nauch mit Anlegern, Klebeapparaten, Schneideapparaten, Falzapparaten,\nHeftapparaten oder dergleichen .................................. . 6\nB - Druckereihilfsmaschinen, -apparate und -geräte (z.B. Maschinen zum An-\nlegen, Falzen, Kleben oder Schneiden) .............................. . 6\n84 34 Bedarfsgegenstände für Satzherstellung, Stereotypie, Galvanoplastik und für\nalle photomechanischen Verfahren, ausgenommen photographische Apparate:\nA - Lettern und andere bewegliche Typen für Druckereien, aus Stoffen aller Art 10\nB - geschliffene oder gekörnte Metallplatten und ungravierte Walzen für das\ngraphische Gewerbe ............................................. . 15\nC - geprägte Matern ......................... ; ...................... . 15\nD - Klischees, Druckplatten und Druckwalzen aller Art für das graphische Ge-\nwerbe; zugerichtete Li thogra phiesteine :\n1 - graviert oder auf photo~echanischem Wege· hergestellt ............. . 15\n2 - andere (Galvanos, Stereotypien und dergleichen) .................. . 15\nE - Material und Raster zur Vervielfältigung im Lichtdruck- oder im Tief-\ndruckverfahren ................................................ . 15\nF - andere ....................................... , . . . . . . . . . . , ..... . 15\n84 35 Maschinen für das Besetzen von Kratzenblättern und -bändern .............. . 8\n84 36 Maschinen und Apparate für die Aufbereitung von Spinnstoffen (Öffner,\nWasch-, Krempel-, Kämmaschinen, sowie Vorbereitungsmaschinen im engeren\nSinne für die Spinnerei):\nA - Maschinen und Apparate ......................................... . 12\nB - Teile und Zubehör:\n1 - Kratzenbeschläge ............................................ . 15\n2 - andere (Kämme, Nadelstäbe, Spinnereinadeln und dergleichen) ...... . 15\n84-37 Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen:\nA - Düsenspinnmaschinen und Streckmaschinen für die Herstellung von Kunst-\nseide oder Zell wolle ............................................ . 8\nB - Spinnmaschinen und Zwirnmaschinen .............................. . 12\nC - Teile und Zubehör:\n1 - Spinndüsen, auch aus Edelmetallen ............................. . 8\n2 - andere (Spindeln, Flügel, Ringe und dergleichen) ................. . 15\n8438 Maschinen und Apparate für Vollendungsarbeiten in der Spinnerei und Vorbe-\nreitungsmaschinen für die Weberei ( z. B. Maschinen zum Fachen und Drehen\nvon Rohseide, Spul-, Haspel-, Schär- und Schlichtma~chinen, und andere Vor-\nbereitungsmaschinen für die W ebcrei) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... 12\n43","696 Bundesgesetzblatt, .Jahrgang 1951, Teil I\nZo]lsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ~•fo des\nWertes\n84 39 ,;vebstühle, Wirk-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzmaschinen;\nHilfsmaschinen und Hilfsapparate für die ,veberei: · .\nA - Webstühle, einschließlich Bandwebstühle und Rundwebstühle ......... . 12\nB - Wirkmaschinen und Strickmaschinen .............................. . 12\nC - Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzmaschinen:\n1 - Rundflechtmaschinen für Rundgeflechte und Posamenten ............. . 8\n2 - andere .......................... _,, .. ·..........................· 5\nD - Hilfsmaschinen und Hilfsapparate für die Weberei (z.B. Schaftmaschinen,\nJ acquardmaschinen, Schuß- und Kettfadenwächter) ............ : ..... . 10\nE - Teile und Zubehör:\n1 - Weberschiffchen:\na - aus Holz ............................................. ) ... . 15\nb - aus anderen Stoffen ............................. • .......... . 15\n2 - Schäfte, Schaftstäbe und Harnische ............................. . 15\n3 - Nadeln, Platinen und ähnliche Gegenstände für Wirk-, Tüll-, Spitzen-,\nStick-, Posamentier- oder Netzmaschinen:\na - Gliedernadeln ............................................ . 12\nb - andere 12\n4 - andere ..................................................... . 15\n84 40 Maschinen und Apparate zur Herstellung von Filz, auch von geformtem Filz,\neinschließlich Hutmachermaschinen und Hutmacherformen ................ . 12\n84 41 Maschinen und Apparate zum Waschen, Bleichen, Färben, Reinigen oder Trock-\nnen von Spinnstoffen und Spinnstoffwaren, anderweit weder genannt noch inbe-\ngriffen; Zubehör zu diesen Maschinen und Apparaten:\nA - Maschinen und Apparate ........................................ . 15\nB - Zubehör:\n1 - Färbespulen aus Alun1inium , ....... , .. , , ...................... . 15\n2 - anderes 15\n84 42 Maschinen zum Bedrucken von Spinnstoffen oder Spinnstoffwaren und ähnliche\nMaschinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ......... .- ............ . 12\n84 43 Maschinen und Apparate zum Appretieren, Ausrüsten oder Bearbeiten von\nGarnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren, anderweit weder genannt\nnoch inbegriffen:\nA - zum Appretieren oder Ausrüsten .................................. . 12\nB - andere, einschließlich der Maschinen zum Schneiden von Geweben oder Au8;-\nzacken von Warenmustern ....................................... . 12\n84 44 Nähmaschinen aller Art:\nA - Maschinen und Maschinenköpfe (Oberteile) 10\nB - Gestelle, Hauben; Möbel und Möbelteile zum Einbau von Nähmaschinen ... 10\nC - anderes Zubehör und andere Teile:\nJ' l „\n1 - Nähmaschinennadeln ...................................... , .. . 12\n2 - andere •• 1 •••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••\n0 •\n\". 15","Nr.12 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 6CJ7\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n84 45 Maschinen und Apparate zum Messen, zur Aufbereitung oder Bearbeitung von\nLeder, Häuten oder Fellen oder zur Herstellung von Waren aus Leder, Häuten\noder Fellen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Maschinen und Apparate zum Messen von Häuten oder Fellen 10\nB - Maschinen und Apparate zur Herstellung von Schuhen ................ . 10\nC - andere ....................................... , ................ . 10\n84 46 Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung, anderweit weder genannt noch\ninbegriffen .......................................... • .. • • • • • · • • · · · · 6\n84 47 Maschinen zur Bearbeitung von Steinen, keramischen Stoffen oder zur Kalt,.\nhearbeitung von Glas, anderweit weder genannt noch inbegriffen ..... , ..... . 10\n84 48 Maschinen zur Bearbeitung von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk, Kunststoffen\noder anderen harten Schnitzstoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Maschinen zum Sägen, Schneiden, Hobeln, Richten, Profilieren, Kehlen,\nFalzen, Nuten, Zapfen, Bohren, Glätten, Polieren oder Schleifen; Schäl-\nund Spaltmaschinen:\n1- Gattersägen mit mehreren Sägeblättern (Vollgatter); Teile davon .... . 6\n2 - andere ..................................................... . 6\nB - Drehbänke .................................................... . 6\nC - Maschinen zum Nageln, Zusammenfügen, Leimen oder dergleichen ...... . 6\n84 49 Teile und Zubehör für Maschinen der Nummern 84 46 bis 84 48, ausgenommen\nTeile von Vollgattern:\nA - Spann- und Haltevorrichtungen für Werkstücke und Werkzeuge, wie\n(nicht magnetische) Spannfutter, Spannplatten und Planscheiben, Ma-\nschinenschraubstöcke, Spannzangen, Verlängerungs- und Verbindungs-\nteile, Revolv~rköpfe, sich selbstöffnende Gewindeschneidköpfe und der-\ngleichen, einschließlich der \"\\Verkzeughalter für mechanisches Hand-\nwerkzeug ................................................ , .... . 15\nB - Präzisionsspezialvorrichtungen für W erkzcugmaschinen:\n1 - Teilköpfe ................................................... . 6\n2 - andere 6\nC- andere ......................................................... . 10\n84 50 Tragbare, von Hand zu führende Druckluftmaschinen und Druckluftwerkzeuge\nsowie mit einem Kolbenverb1·ennungsmotor kombinierte \"\\\\'Terkzeuge (z.B. Bohr-\nmaschinen, Stampfer und Druckluftniethämmer) ........................ . 12\nAnmerkung.\nDruckluftmaschinen und -werkzeuge sowie mit einem Kolbenverbrennungsmotor kombinierte\nW erkzcuge, die nicht den Bedingungen der Nr. 84 50 entsprechen, werden als vVerkzeug-\nmaschinen je nach Art behandelt.\n84 51 Maschinen und Apparate zum autogenen Schweißen, Schneiden oder Ober-\nflächenhärten, einschließlich der Brenner sowie der Spritzapparate zum über-\nziehen von Oberflächen mit Metallen auf heißem Wege und dergleichen ...... . 8\n84 52 Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen, Trommeln\noder anderen Behältern, anderweit weder genannt noch inbegriffen, einschließ-\n· lich der Maschinen und Apparate zum Spülen oder Trocknen von Geschirr .... 12\n84.53 Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Etikettieren, Verkapseln\nvon Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen Behältern, zum Verpacken oder\nzur Aufmachung von Waren, einschließlich der Maschinen und Apparate zum\nVersetzen von Getränken mit Kohlensäure, anderweit weder genannt noch in-\nbegriffen .................................................... : .... . 12","698 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren 0\n/ 0 des\nWertes\n84 54 Wiegevorrichtungen, ausgenommen Präzisionswaagen mit einer Empfindlich-.\nkeit von 50 mg oder weniger; Gewichte aller ~rt:\nA - Wiegevorrichtungen:\n1 - Spezialwaagen und Wiegevorrichtungen für mehrere Zwecke (z.B.\nStückzählwaagen, Kontrollwaagen sowie Einsackwaagen ohne Ver-\nschließvorrichtung) .......................................... . 12\n2 •- andere:\na - nichtautomatisch, mit Gewichten oder Laufgewichten ........... . 12\nb - halbautomatisch oder automatisch .................. -......... . 12\nB - Teile und Zubehör .............................................. . 12\nC - Gewichte aller Art .............................................. . 12\n84 55 Schreibmaschinen aller Art, einschließlich Schriftschutzmaschinen, ohne\nH.echeneinrichtung ................................................. . 22\n84 56 Rechenmaschinen, Schreib- und Buchungsmaschinen mit Recheneinrichtung,\nRegistrierkassen und ähnliche Registrierapparate, Lochkartenmaschinen:\nA - Rechenmaschinen, auch mit Registrierstreifen, auch schreibende Rechen-\nmaschinen ..................................................... . 22\nB - Rechnende Schreib- und Buchungsmaschinen ........................ . 15\nC - Registrierkassen, Frankiermaschinen, Maschinen zum gleichzeitigen\nDrucken und Registrieren von Fahrkarten, Maschinen für Totalisatoren\nund ähnliche Apparate mit Zählsystem:\n1 - Frankiermaschinen ........................................... . 5\n2 - andere ..................................................... . 20\nD - Lochkartenmaschinen (z.B. Loch-, Lochprüf-, Sortier-, Tabelliermaschinen\nund Multiplikatoren) ............................................ . 5\n84 57 Büromaschinen und -apparate, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Vervielfältigungsmaschinen und -apparate .......................... . 10\nB - Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen ................... . 15\nC - andere (z.B. mechanische Bleistiftspitzer, Locher und Büroheftmaschinen) 10\n8158 Teile und Zubehör für Maschinen und Apparate der Nummern 84 55 bis 84 57:\nA - Teile für Lochkartenmaschinen .................................... . 5\nB - Rechenwerke für rechnende Schreib- und Buchungsmaschinen ......... . 15\nC - andere ........................................................ . 22\n84 59 ,varenautomaten, ausgenommen Gesehicklichkeits- und Glücksspielautomaten 15\n(z.B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade- und Eßwarenautomaten) ...... .\n8160 Maschinen und Apparate zum Heben oder Fördern, anderweit weder genannt\nnoch inbegriffen:\nA - Lastenaufzüge, Personenaufzüge, Fördertonnen und dergleichen; Seil-\nwinden aller Art:\n1 - mit elektrischen1 Antrieb .............. , .. , ... , .. , , , , , , , ...... , . 10\n2 - andere ....................... .- ............ , ................ . 10\nB - Krane aller Art; Greifer, Greiferzangen, Kranhaken und deL·gleichen, auch\nmit Hebevorrichtungen ........... ·............................... . 10\nC - andere Winden als Seilwinden; Flaschenzüge aller Art:\n1- mit Druckluft oder elektrisch betrieben .......................... . 10\n2 - andere ............ , ........... , ......................... .' ... . 10","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 699\nZollsatz\nTarünr. Bezeichnung der Waren °lo des\n·wertes\n(8460) D - Fördervorrichtungen aller Art (mit endlosem Band, Schüttelvorrichtung,\nSeilstraßen oder dergleichen), einschließlich Drahtseilbahnen .......... . 10\nE - Kabinen für Aufzüge oder Drahtseilbahnen, gesondert zur Abfertigung ge-\nstellt ......................................................... . 10\nF - andere, anderweit weder genannt noch inbegriffen .................... . 10\n84 61 Maschinen und Apparate für Erdarbeiten, Bergwerke oder Steinbrüche sowie\nErdöl- und Tiefbohrgeräte, anderweit weder genannt noch inbegt\"iffen (z.B.\nLöffelbagger, Grabmaschinen, Schürfgeräte und Rammen): '\nA - Erdöl- und Tiefbohrgeräte sowie Großfördergeräte für den Bergwerks-\ntagebau ....................................................... . 4\nB- andere ........................................................ . 15\n8462 Maschinen und Apparate, anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum Aus-\nle,s.en, Sieben, Sortieren, \"\\Vaschen, Entstauben, Zerkleinern, Brechen, Pulve-\nrisieren, Mischen, Kneten, Formen, Pressen oder Gießen von Erden, Steinen,\nErzen, Brennstoffen und anderen Stoffen:\nA - Maschinen und Apparate zum Auslesen, Sieben, Sortieren, ·waschen, Ent-\nstauben, Zerkleinern, Brechen, Pulverisieren, Mischen oder Kneten:\n1 - Auskleidungsplatten aus Stahl für Brechmaschinen ................ . 10\n2 - andere ...................................................... . 10\nB - Maschinen und Apparate zum Formen oder Pressen (z.B. Maschinen für die\nHerstellung von Briketts aus festen Brennstoffen, zum Pressen oder Gießen\nvon keramischen Massen, Beton, Gips oder dergleichen, zur Herstellung\nvon Gußformen aus Sand) .................. : . . . . . . . . . . . . . . . . .... . 10\n8463 Pressen zum Formen von Hartkautschuk oder Kunststoffen ................ . 8\n8464 Pressen, auch hydraulische, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ein-\nschließlich Filterpressen:\nA - Filterpressen, auch mit Pumpe .................................... . 8\nB - andere ........................................................ . 8\n8465 Zentrifugen (Separatoren, Reiniger und dergleichen), anderweit weder genannt\nnoch inbegriffen:\nA. - Wäscheschleudern .............................................. . 12\nB- andere ........................................................ . 12\n8466 Walzwerke (Walzmaschinen) und Kalander; auch Zubehör:\nA- \"Walzwerke und Walzenstraßen, einschließlich der Röhrenwalzwerke;\nHilfsapparate für Walzwerke ..................................... . 12\nB - Kalander aller Art .............................................. . 12\nC- Walzen für Walzwerke oder für Kalander, auch ausgerüstet:\n1 - graviert .................................................... . 12\n2 - andere ....................................................... 12\n8467 Apparate zum Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulver, anderweit weder ge-\nnannt noch inbegriffen, einschließlich Sandstrahlgebläse, Dampfstrahlgebläse\nund dergleichen ................................................... . 12\n8468 Maschinen und Apparate für die Glasindustrie, anderweit weder genannt noch\ninbegriffen; Maschinen zur Herstellung von Glühlampen:\nA-Automaten mit mehreren Köpfen zur Herstellung von Glaskolben, elektri-\nschen Lampen oder elektrischen Röhren; Automaten zum Blasen von Hohl-\nglas ........................................................... . 10\nB- andere ......................................................... 10\n84 69 Maschinen und Apparate für die Bearbeitung oder Verarbeitung von Kautschuk,\nanderweit weder genannt noch inbegriffen ( z. B. zum Regenerieren, V ulkanisie-\nren, Herstellen von Kautschukfäden oder Luftschläuchen) ................ . 6\n«","_____.,.._________________________________.,..____\n700 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Beieichn ung der Waren ¾ des\nWertes\n84: 70 Maschinen und Apparate für Eisenhütten, Gießereien, Stahlwerke oder zur\nGewinnung von NE-Metallen, anderweit weder genannt noch inbegriffen (z. B.\nKupolöfen, Gießwagen, Preßgußmaschinen, Ziehbänke für Rohre; Düsen,\nKonverter und Gießpfannen mit mechanischer Kippvorrichtung) ........... . 15\n84 71 Gußformen aller Art, einschließlich der Obergesenke, für Metalle, Glas, Kau-\ntschuk oder Kunststoffe ............................................. . 8\n8,4: 72 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, anderweit weder genannt noch\ninbegriffen ........................................................ . 12\n84 73 Armaturen und Apparate zur Regelung von Strömungen (Flüssigkeiten, Dampf\noder Gas) in Leitungen, aus unedlien Metallen, auch automatisch . ; ........ . 12\n84 74 Wälzlager (Kugel-, Nadel-, Tonnen- und Rollenlager aller Art):\nA- Wälzlager, auch zerlegt:\n1 - Kugellager, einschließlich der Druckkugellager ................... . 25\n2 - andere ............................................ • • •. • • • • • • · 25\nB - Teile:\n1 - kalibrierte Kugeln mit einer Toleranz (Unterschied zwischen dem oberen\nund unteren Abmaß des Durchmessers) bis 1 0/o ...........•..•..... 25\n2 - kalibrierte Nadeln, Laufrollen und andere Rollen .................. . 25\n3 - Käfige, Ringe, Lochscheiben, Anschläge und andere Teile .......... . 25\n84 75 Wellen, Getriebe und Getriebeteile, Schwungräder, Riemenscheiben und andere\nVorrichtungen zur Kraftübertragung für Maschinen und Apparate, anderweit\nweder genannt noch inbegriffen, ausgenommen die unter die Nr. 87 06 fallenden\nTeile für Kraftwagen oder Motorschlepper:\nA - bearbeitete Transmissionswellen aller Art (ausgenommen gerade Wellen\nmit gleichförmigem Profil) ....................................... . 15\nB - Getriebeteile, einschließlich der Schnecken und Schneckenräder ........ . 15\n.C - Riemenscheiben und Schwungräder:\n1 - Riemenscheiben aus Holz ...................................... . 10\n2 - andere .. ~ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............................... . 10\nD - mechanische Einrückvorrichtungen und andere mechanische Kupplungen,\nausgenommen Getriebe .......................................... . 10\nE - Lagerböcke; Lagerschalen, Sperringe und dergleichen:\n1 - für Wälzlager ................................................ . 10\n2 - andere ......................... -............................ . 10\nF - Übersetzungsgetriebe zum Vermindern oder Erhöhen der Geschwindigkeit;\nU msteuergetriebe, Räder kästen:\n1 - Übersetzungsgetriebe und Umsteuergetriebe ...................... . 15\n2 - Räder kästen ................. .- ................................ . 10\nG - andere Vorrichtungen zur Kraftübertragung ......................... . 10\n84 76 Metallische Dichtung·smassen; Zusammenstellungen und Sätze von Dichtungen\nverschiedener Art für Maschinen, Fahrzeuge oder Leitungen, in Säckchen, Um-\nschlägen oder dergleichen . . . . . . . . . . . . . . . . ........................... . 10\n8177 Teile von Masc,hinen, Apparaten und mechanischen Geräten, anderweit weder\ngenannt noch inbegriffen:\nA - aus unedlen Metallen:\n1 - roh:\na - aus Eisen oder Stahl, mit einem Stückgewicht:\n1 - von 2 000 kg oder weniger:\na - aus Gußeisen oder schmiedbarem Guß ................... . 8\nb - aus anderem Schmiedeeisen mit einem Stückgewicht:\n1 - von 250 kg oder weniger ........................... . 20\n2 - von mehr als 250 kg ............................ ·... . 15","Nr. 42 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 701\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n(84 77 A)\n2 - von mehr als 2 000 kg:\na - aus Gußeisen oder schmiedbarem Guß ................... . 8\nb - aus anderem Schmiedeeisen ............................ . 15\nb - aus Kupfer ............................................... . 15\nc - aus Aluminium oder Magnesium ............................. . 15\nd - aus anderen unedlen Metallen ............................... . 15\n2 - bearbeitet:\na - aus Eisen oder Stahl, mit einem Stückgewicht:\n1 - von 2 000 kg oder weniger:\na - aus Gußeisen oder schmiedbarem Guß ................... . 8\nb - aus anderem Schmiedeeisen mit einem Stückgewicht:\n1 - von 250 kg oder weniger ........................... . 20\n2 - von mehr als 250 kg ............................... . 15\n2 - von mehr als 2 000 kg:\na - aus Gußeisen oder schmiedbarem Guß ................... . 8\nb - aus anderem Schmiedeeisen ........................... . 15\nb - aus Kupfer ............................................... . 15\nc - aus Nickel ............................................... . 15\nd - aus Aluminium oder Magnesium ............................. . 15\ne - aus anderen unedlen Metallen ............................... . 15\nB - aus Holz ...................................................... . 15\nC - aus anderen Stoffen ............................................. . 15\nKapitel 85\nElektrische Maschinen und Apparate sowie andere elektrotechnische Erzeugnisse\nAllgemeine Anmerkung.\nAusgenommen von diesem Kapitel sind:\na) elektrische Werkzeuge, Werkzeugmaschinen, Staubsauger, Bohnermaschinen, Wasch-\nmaschinen, Wasch-Trockenmaschinen, W ringmaschinen und Ventilatoren, soweit sie nicht\nunter die Nm. 85 06 bis 85 10 fallen; elektrische Pumpen, Kühlschränke; Maschinen und\nApparate zum Heben und Fördern, mit elektrischem Antrieb; andere, nicht besonders a.uf-\ngefiihrte Arbeitsmaschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Verbindung mit elek.:.\ntrischen Antriebsmaschinen (Kap. 84);\nb) Lokomotiven und Triebwagen mit elektrischem Antrieb (Kap. 86);\nc) Motorschlepper und Kraftwag_en mit Elektromotoren; Elektrokarren (Kap. 87);\nd) Tonfilmapparate, Elektrizitätszähler; elektromedizinische Apparate, in denen die Elektri-\nzität nur Kraftübertragung oder Antriebsmittel ist. (Kap. 90), sowie elektrische Meßgeräte\nder Nr. 90 28;\ne) elektrische Uhren (Kap. 91) ;\nf) elektrische Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte und Teile davon; elektrische, elektro-\nakustische und radioelektrische Klaviere und Orgeln (Kap. 92);\ng) Spiele und Spielzeug (Kap. 97);\nh) Feuerzeuge und Gasanzünder mit elektrischer Zündung (Kap. 98).\n85 01 Elektrische Generatoren und Motoren, Transformatoren, Umformer und ähn-\nliche Maschinen und Apparate, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - elektrische Generatoren, Motoren und rotierende Umformer, mit einem.\nStückgewicht:\n1 ~ von mehr als 1 000 kg ......................................... . 5\n2 - von 1 000 kg oder weniger ..................................... . 10\nB - Transformatore_n, ruhende Umformer (Stromrichter) und Drosselspulen,\nmit einem Stückgewicht:\n1 - von mehr als 1 000 kg .... ·..................................... . 5\n2 - von mehr als 10 bis 1000 kg;\na - Transfo1-:·natoren und Drosselspulen .......................... . 5\nb - ruhende Umformer (Stromrichter) ........................... . 10","702 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung de-r Waren °lo des\nWertes\n(8501 B)\n3 - von 10 kg oder weniger:\na - Transformatoren und Drosselspulen ......................... . 10\nb - ruhende Umformer (Stromrichter) ........................... . 15\nC - Teile:\n1 - Gehäuse für elektrische Generatoren, Motoren oder für rotierende Um-\nformer, auch mit Ständer ohne Wicklung; Läufer und Ständer ohne\nWicklung .................................................. . 10\n2 - andere ...................................................... . lÖ\n85 02 Elektromagnetische Apparate, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Lasthebernagnete ............................................... . 12\nB - andere (magnetische Aufspannvorrichtungen, elektromagnetische Kupp-\nlungen, Bremsen und Bremslüftmagnete) ............................. . 12\n85 03 Magnete 15\n85 04 Primärelemente:\nA - Naßelemente ................................................... . 15\nB- andere ............................................. • • • • • • • • · · · · 15\n85 05 Elektrische Akkumulatoren:\nA - Akkumulatoren:\n1 - Bleiakkumulatoren ........................................... . 15\n2 - alkalische und andere Akkumulatoren 15\nB - Teile:\n1 -Platten:\na - für Bleiakkumulatoren ..................................... . 15\nb - für alkalische oder andere Akkumulatoren ..................... . 15\n2 - Gefäße und andere Teile:\na - aus Glas ................................................. . 15\nb - aus Hartkautschuk oder aus Kunststoffen ..................... . 15\nc - aus anderen Stoffen ........................................ . 15\n85 06 Elektrische Werkzeuge und Werkzeugmaschine~, anderweit weder genannt\nnoch inbegriffen, tragbar oder von Hand zu führen ....................... . 10\n85 07 Elektrische Staubsauger und Bohnermaschinen, für den Haushalt .......... . 12\n85 08 Elektrische Waschmaschinen. kombinierte Wasch- und Trockenmaschinen für\nWäsche oder Geschirr und elektrische W ringmaschinen, für den Haushalt, auch\n1nit Heizvorrichtung ............................................... ,. . 12\n85 09 Ventilatoren mit ~iner Höchstleistung von 600 Watt ...................... . 12\n85 10 Elektromechanische Geräte für den Haushalt, anderweit weder genannt noch in-\nbegriffen, mit einem Höchstgewicht von 15 kg ......... ; ................. . 12\n8511 Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und andere Schermaschinen 12\n85 12 Elektrische Zündapparate für J{olbenverbrennungsmotoren:\nA - Magnetzündapparate aller Art, einschließlich Lichtzündmaschinen ...... . 10\nB - andere ~ündeinrichtungen (Zündverteiler und Zündspulen) ........... . 10\nC - Teile und Zubehör von Magnetzündapparaten und anderen Zündeinrich-\ntungen ......................................................_.. . 10\nD - Zündkerzen und Glühkerzen, auch Teile davon ...................... . 10","Nr. 42 Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 703\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n8513 Elektrische Ausrüstungen für Fahrräder, Kraftfahrzeuge~ Flugzeuge, Wasser-\nfahrzeuge oder andere Fahrzeuge, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA - Anlasser, Lichtmaschinen und Apparate für elektrische Beleuchtung:\n1 - Anlasser:\na - für Kraftfahrzeuge ........................................ . 10\nb - andere .............................................. · · · · · · 10\n2 - Lichtmaschinen (Dynamos) :\na - für Fahrräder ............................................ . 10\nb -; für Motorräder oder andere Kraftfahrzeuge ................... . 10\nc - andere ........................................... • • • • • • • • 10\n3 - Scheinwerfer, Leuchten, Positionslaternen und dergleichen:\na - für Fahrräder, auch in Verbindung mit Lichtmaschinen .......... . 10\nb - für Motorräder oder andere Kraftfahrzeuge ................... . 10\nc - andere ......_....................................... • • • • • • 10\nB - Signalgeräte ................................ •.• ................. . 10\nC - andere Geräte (Scheibenwischer, Nebel- und Frostschutzeinrichtungen und\ndergleichen) :\n1 - für Kraftfahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...... . 10\n2 - andere . . . . . . . . . . ..................................... -· 10\n8514 Elektrowärmegeräte:\nA - Elektrische Geräte und Maschinen aller Art zum Schweißen von Metallen,\neinschließlich elektrischer Lötkolben ............................... . 15\nB - elektrische Industrieöfen, Ofen für Bäckereien oder für andere gewerbliche\nZwecke, auch ausgemauert ....................................... . IQ\nC - elektrische Ofen, Herde und Kochplatten für den Haushalt ............. . 15\nD - elektrische Bügeleisen ............................................ . 8\nE - andere Elektrowärmegeräte, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\n1 - für den Haushalt ............................................. . 10\n2 - andere:\na - Kaffee1naschinen .......................................... . 20\nb - andere 10\nF - elektrische Heizelemente für Elektrowärmegeräte .................... . 10\n8515 Elektrische Bogenlampen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...... . 10\n8516 Tr.agbare elektrische Lampen (Leuchten) zum Betrieb mit eigener Energie-\nquelle (mit Primärelementen, mit Akkumulatoren, magnetelektrische und der-\ngleichen) sowie Gehäuse für solche Lampen:\nA - Grubenlampen ................................................. . 15\nB - andere:\n1 - Dynamoleuchten ......................... .- .................... . 10\n2 - andere 15\n8517 Röntgenapparate und Zubehör:\n_t\\ - Apparate ........................................... .- .......... . 12\nB :- Röntgenröhren ............ , •............. _...................... . 8\nC - Röntgenschirme und anderes Zubehör sowie Teile .................... . 12","704 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil_ I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n8518 Elektrische Apparate für ärztliche, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke,\nanderweit weder genannt noch inbegriffen, mit Ausnahme der Apparate, bei\ndenen die Elektrizität nur Mittel zur Kraftübertragung oder zum Antrieb ist .. 12\n8519 Geräte für Drahtnachrichtentechnik, anderweit weder genannt noch inbegriffem\nA - Geräte:\n1 - ausschließlich für Fernsprechzwecke:\na - für den Weitverkehr ....................................... . 12\nb - andere ................................................... . 12\n2 - ausschließlich für Sendung oder Empfang von Bildtelegrammen oder\ndergleichen ................................................. . 12\n3 - für Telegraphie; andern Geräte ................ ,, ................ . 12\nB-Teile 12\n85 20 Mikrophone, elektrische Verstärker und Lautsprecher für alle Zwecke:\nA - Mikrophone .................................................... . 14\nB - Tonfrequenzverstärker, mit Ausnahme der gesondert zur Abfertigung ge-\nstellten Verstärkerröhren ......................................... . 14\nC- Lautsprecher; Lautsprechermembranen, auch ohne Schwingspulen ...... . 14\n85 21 Elektrische Hörapparate für Schwerhörige ............................. . 12\n85 22 Hochfrequenzgeräte für drahtloses Senden oder Empfangen, auch Teile- davon\nund Zubehör, anderweit weder genannt noch inbegritten:\nA - Sendegeräte .................................................... . 17\nB - Sende-Empfangsgeräte .......................................... . 17\nC - Empfangsgeräte, auch mit Plattenspieler ............................ . 20\nD - andereHoc4frequenzgeräte (Vorrichtungen für Fernlenkung, Funkmessung;\nFunklotung, Funkpeilung oder dergleichen; Fernsehaufnahmegeräte für\nunmittelbare Übertragung oder dergleichen) ......................... . 17\nE - Zubehör und Teile:\n1 -Schränke, Gehäuse und Teile davon:\na - aus Holz ................................................. . 10\nb - aus anderen Stoffen ........................................ . 10\n2 - andere ..................................................... . 17\n85 23 Prüf- und Suchgeräte, die mit Ultraschall oder elektromagnetischen W eHen\narbeiten ........................................................... . 17\n85 24 Elektrische· Signal- und Sicherheitsgeräte; Signal- und Sicherungsgeräte für\nden Verkehr, anderweit weder genannt noch inbegriffen:\nA- für ,C:.:chienen- und andere Verkehrswege, auch für Stellwerke zur Fernbe-\ndienung der ·weichen oder Signale ................................. . 10\nB - andere Apparate:\n1 - Läute- und Signalapparate und Anzeige- und Signaltafeln für \"\\\\.,,oh-\nnungen, Büros, Hotels oder dergleichen ................... : ...... . 10\n2 - andere (Alarm- und Sicherheitsgeräte gegen Diebstahl, Feuer oder der-\ngleichen) ........................................ , ... , ..... : . 10\n85 25 Elektrische Geräte, anderwcfr weder genannt noch inbegriffen .............. . 15","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 705\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren 0/\n. 0 des\nWertes\n85 26 Elektrische Kondensatoren:\nA - Festkondensatoren:\n1 - mit Zwischenlagen von Papier, Glimmer oder keramischen Stoffen, mit\neinem Stückgewicht:\na - von mehr als 100 g ........................................ . 15\nb - von l 00 g oder weniger .................................... . 17\n2 - Elektrolytkondensatoren ...................................... . 17\n3 - andere ..................................................... . 17\nB - Dreh- oder Regelkondensatoren ................................... . .12\n85 27 Elektrische Geräte zum Schalten, Regeln oder Verteilen des Stroms oder der\nSpannung, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Festwiderstände, ausge-\nnommen Heizwiderstände:\nA - elektrische Geräte zum Schalten, Regeln oder Verteilen des Stroms ode.r der\nSpannung ..................................................... . 10\nB - Festwiderstände, ausgenommen Heizwiderstände, mit einem Stückgewicht:\n1 - von mehr als 100 g ............................................ . 12\n2 - von 100 g oder weniger ........................................ . 17\n85 28 Isolierte Drähte, Schnüre, Kabel und Stäbe für die Elektrotechnik, einschließ-\nlich der nur mit Firnis, Lack, Metallsalzen oder Metalloxyden isolierten, wie\nLack- und Emaildrähte oder elektrolytisch oxydierte Drähte:\nA - mit Anschlußstücken 15\nB - andere:\n1 - mit metallischen Umhüllungen oder Armierungen 15\n2 - andere ..................................................... . 15\n85 29 Teile und Gegenstände aus gepreßter oder geglühter Kohle oder aus Graphit,\nauch in Verbindung mit Metall, für die Elektrotechnik:\nA - Kohle für elektrische Bogenlampen ................................ . 17\nB - Kohle für Primärelemente ........................................ . 15\nC - Elektroden für elektrische Ofen, für Elektrobeheizung, Elektroschweißen,\nsowie Kohlen für Elektrolyse ...................................... . 17\nD - Kohleblöcke, -platten und -stangen zur Herstellung voµ Kohlebürsten .. . 10\nE - Kohlebürsten für elektrische Maschinen und Apparate ................ . 15\nF - Mikrophonkohle . . . . . . . . . . . . . . . . . ... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 15\nG - andere Stücke und Gegenstände ................................... . ]7\n85 30 Isolatoren, auch in Verbindung mit Metallteilen:\nA- aus Glas ...................................................... . 15\nB - aus keramischen Stoffen, Steatit, Sintermagnesit oder aus ähnlichen Stoffen 15\nC - aus Kunststoffen ................................................. . 15\nD - aus anderen Stoffen ............................................. . 15\n85 31 Isolierteile ohne Verbindung mit Metallteilen, für elektrische Maschinen und\nApparate und Installationen~ mit Ausnahme der Isolatoren:\nA- aus Glas ...................................................... . 15\nB - aus keramischen Stoffen, Steatit, Sintermagnesit oder aus ähnlichen Stoffen 15\nC - aus Kunststoffen : ................ '. .............................. . 15\nD - aus ·anderen Sfoffen ......................... ; ................... . 15","706 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I .\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n85 32 Isolierrohre und Verbindungsstücke, einschließlich solcher aus Papier, Hart-\npapier oder dergleichen, mit Ausnahme der Rohre und Verbindungsstücke aus\nKautschuk oder aus Kunststoffen:\nA - mit Metall man tel ................................................ . 10\nB - andere ......................... , ............................. • • 10\n85 33 Lampen und Röhren für elektrische Beleuchtung:\nA - Glühlampen (mit Glühfäden) ..................................... . 17\nB - ·Entladungslampen (Leuchtstofflampen und -röhren, Leuchtröhren, Glimm-\nlampen usw.) . ! ••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••\n25\nC - Magnesiuml~mpen und andere .................................... . 15\nD - Teile, andei·wcit weder genannt noch inbegriffen ..................... . 15\n85 34 Elektrische Röhren, nicht für Beleuchtungszwecke, anderweit weder genannt\nnoch inbegriffen ( z. B. Senderöhren, Empfänger- und Verstärkerröhren, Gleich~\nrichterröhren [luftleer oder gasgefüllt], Photozellen [luftleer oder gasgefüllt],\n:Fernsehröhren, Spannungs- und Stromregelröhren) ...................... . 17\n85 35 Elektrische Teile von Maschinen und Apparaten, anderweit weder genannt noch\ninbegriffen ........................................................ . 15\nAnmerkung.\nUnter diese Nummer fallen nur Teile mit Klemmeq., Isolierung, Spulen, Kontakten oder mit\nanderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Erzeugnisse.\nAndere Teile von elektrischen Maschinen und Apparaten fallen, soweit sie anderweit weder\ngenannt noch inbegriffen sind, unter Nr. 8477.","Nr. 42 Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 707\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\nAbschnitt XVII\nVerkehrsmittel\nAllgemeine Anmerk1,1ngen.\n1. Die für Landfahrzeuge, Luftfahrzeuge und Schiffe vorgesehene Zollbehandlung erstreckl\nsich nicht nur auf die Verkehrsmittel selbst, sondern auch auf die mit ihnen zusammen\nvorgeführten Ausrüstungsgegenstände (z.B. Kessel, Antriebsmaschinen, elektrische Aus-\nrüstung und Iµstrumente), soweit diese üblicherweise mit den Verkehrsmitteln fest verbunden\nwerden.\n2. Ausgenommen von diesem Abschnitt sind:\nA. in allen Fällen:\na) schicnengebundcne fahrbare Motorpumpen, Kompressoren, Leitern, Krane und andere\nfahrbare Hebe- und Ladevorrichtungen (Kap. 84);\nb) elektrische Signalapparate für Gleisanlagen (Kap. 85);\nc) Kinderfahrzeuge (Kap. 97);\nn. wenn sie nicht zur üblichen Ausrüstung des zur Abfertigung gestellten Fahrzeugs gehören\noder wenn sie gesondert gestellt werden:\na) Fahrzeugbereifung und Matten aus Kautschuk (Kap. 40);\nb) Federn; Ketten zur Kraftübertragung (Kap. 73 und 74);\nc) nichtelektrische Beleuchtungskörp~r aus unedlen Metallen (Kap. 83);\n 22);\ne) Waren des Kap. 91, insbesondere Gehäuse für Uhrmacherwaren;\nf) Billardtische aller Art und andere Möbel für Spielzwecke (Nr. 97 04).\n~- Der Begriff nMöbel« im Sinne dieses Kapitels umfaßt nur solche Möbel, die nach ihren\nwesentlichen Merkmalen dazu bestimmt sind, auf den Boden gestellt zu werden.\n8. Möbel, auch mit Platten, Teilen oder Zubehör aus Glas, Marmor oder anderen Stoffen,\ndie zerlegt eingehen, werden wie die unzerlegten Möbel tarifiert, wenn die verschiedenen\nTeile in einer. Sendung zur Abfertigung gestellt werden.\n94 01 Sitzmöbel (auch Schlafsofas) und Teile davon:\nA - vollständig gepolstert oder überzogen:\n1 - mit Geweben aus Seide, Kunstseide oder Zellwolle ................. . 25\n2 - mit anderen Geweben oder mit Filz, Leder oder Kunstleder .......... . 25\nB - andere:\n1 - aus Holz:\na - aus gebogenem Holz ....................................... . 25\nb - aus anderem als gebogenem Holz:\n1 - nicht gepolstert ......................................... . 25\n2 ~ teilweise gepolstert ..................................... . 25\nc- Böden und Lehnen:\n1 - furniert oder aus Sperrholz ............................... . 5\n2 - andere . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5\n2 - aus Korbweiden, Schilf, Stuhlrohr, Bambus oder ähnlichen Stoffen 10\n3 - aus unedlen Metallen:\na - nicht gepolstert : .......................................... . 15\nb - teilweise gepolstert .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ; . . . . . 15\n4 - aus anderen Stoffen ........................................... . 20\nAnmerkung.\nSitzmöbel gelten als vollständig gepolstert o,der überzogen, wenn vom Gestell nicht mehr als\ndie Füße und die Unterseite sichtbar sind.","726 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung de,r Waren °1o des\nWertes\n94 02 Medizinisch-chirurgische Möbel aus Stoffen . aller Art, wie Operationstische,\nUntersuchungstische und dergleichen, Betten mit mechanischen Vorrichtungen\nfür Krankenbehandlung usw.; Operationsstühle für Zahnärzte und dergleichen,\naus Stoffen al1er Art, mit mechanischer Kipp- und Hebevorrichtung; Spuck-\nnäpfe auf Sockeln für Zahnärzte; Teile davon ........................... . 15\n94 03 Andere Möbel und Möbelteile:\nA- aus Holz:\n1 - aus gebogenem Holz .......................................... . 25\n2 - aus anderem als gebogenem Holz ............................... . 25\nB - aus Korbweiden, Schilf, Stuhlrohr, Bambus oder ähnlichen Stoffen .... . 10\n(;,.. aus K.unststoffen ............................................... . 25\nD - aus unedlen Metallen:\n1 ·· Betten, einschließlich Feldbetten, Faltbetten und ähnliche Betten, auch\nmit Drahtfedereinsatz oder anderer untrennbarer Ausstattung:\na - ganz aus Metall . . . . . . . . ................................... . 15\nb - andere .................................................. . 15\n2 - Büromöbel .................................................. . 15\n3 - Eisschränke, wärmehaltende Schränke (z.B. Kochkisten) und andere\nMöbel mit Wärmeisolierung ................................... . 15\n4 - andere ..................................................... . 15\nE - aus anderen Stoffen ............................................. . 20\n9404 Drahtfedereinsä.tze und Auflegematratzen; Betten, Kissen und andere Bettaus-\nstattungen mit Füllung aus Stoffen aller Art, wie Deckbetten, Steppdecken,\nSchlummerrollen, Kopfkissen und dergleichen:\nA- DrahHedcreinsätze aller Art .. , ................................... . 25\nB - Bettpolster (Auflagematratzen), auch mit Drahtfedereinlagen ......... . 25\nC - Deckbetten, Steppdecken, Kopfkissen und ähnliche Waren mit Füllung\naus Stoffen aller Art .•........................................... 25\n· Kapitel 95\nBearbeitete Schnitz- und Formstoffe; Waren aus Schnitz- und Formstoffen\nAllgemeine Anmerkungen.\n1. Ausgenommen von diesem Kapitel sind:\na) Waren des Kap. 66 (Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitgerten\nund Teile davon);\nb) Waren des Kap. 71, insbesondere Phantasieschmuck;\nc) Waren des Kap. 82 (Werkzeuge, Messerschmiedewaren, Eßbestecke) in Verbindung\nmit Griffen oder 'I1eilen aus Schnitz- oder Formstoffen. Getrennt zur Abfertigung\ngestellte Griffe und Teile verbleiben in diesem Kapitel;\nd) Waren des Kap. 90, insbesondere Fassungen für Brillen;\ne) Waren des Kap. 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Taschen- oder\nArmbanduhren und Gehäuse für Standuhren. und andere Uhrmacherwaren;\nf) Waren des Kap. 92, insbesondere Musikinstrumente;\ng) \\V aren des Kap. 93, insbesondere Teile von Waffen;\nh) Waren des Kap. 94 (Möbel und Möbelteile);\ni) Waren des Kap. 96 (Bürsten, Pinsel usw.);\nk) Waren des Kap. 97 (Spiele, Spielzeug usw.);\n1) Waren des Kap. 98 (verschiedene Waren);\nmJ Waren des Kap. 99 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten).\n2. Waren, die auf der Außenseite oder Oberfläche ganz oder überwiegend mit Perlmutter,\nSchildpatt oder anderen Stoffen dieses Kapitels plattiert, überzogen oder eingelegt sind,\nwerden wie Waren behandelt, die ganz aus diesen Stoffen bestehen.","Nr.-4':2 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 727\nZollsatz\nTarifnr. Bez eich~ ung der Waren °lo des\nWertes\n95 01 Schildpatt, bearbeitet, und Waren aus Schildpatt:\nA - Platten und Blätter, geschliffen, poliert oder mit ähnlicher Oberflächen-\nbearbeitung ............................ ·........................ . 20\nB - zu Waren erkennbar vo·rgearbeitete Stücke .......................... . 20\nC - andere Waren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ................ . 20\n95 02 Perlmutter, bearbeitet, und Waren aus Perlmutter:\nA - Platten von jeder Form:\n1 - nur zugeschnitten ............................................ . 10\n2 - geschliffen, poliert oder mit ähnlicher Oberflächenbearbeitung ........ . 20\nB - zu Waren erkennbar vor gearbeitete Stücke:\n1 - unregelmäßige Perlen, nur gelocht, nicht poliert ............. ·...... . 20\n2 - andere ...................................................... . 20\nC - andere Waren .................................................. . 20\n95 03 Elfenbein, bearbeitet, und Waren aus Elfenbein:\nA - Platten, Scheiben und Hohlungen:\n1 - nur zugeschnitten ............................................. . frei\n2 - geschliffen, poliert oder mit ähnlicher Oberflächenbearbeitung ....... . 20\nB - zu Waren erkennbar vorgearbeitete Stücke:\n1 - Tastenplättchen für Musikinstrumente ........................... . 20\n2 - andere ......................................................• . 20\nC - andere Waren .................................................. . 20\nAnmerkung.\nAls Elfenbein sind die in der Anmerkung zu Nr. 05 10 genannten Stoffe anzusehen.\n9504 Bein, bearbeitet, und Waren aus Beiri:\nA - Platten, Scheiben und Rohre:\n1 - nur zugeschni.tten ...... , ..................................... . 10\n2 - geschliffen, poliert oder mit ähnlicher Oberflächenbearbeitung ........ . 15\nB - zu Waren erkennbar vorgearbeitete Stücke .......................... . 15\nC - andere Waren ................................................... . ·15\n95 05 Horn, Geweihe, natürliche Korallen und andere tierische Schnitzstoffe, bear-\nbeitet, und Waren aus diesen Stoffen:\nA - Natürliche Korallen und Waren aus Korallen:\n1 - ungef aßte Korallen ........................................... . 20\n2 - andere Waren ............................................... . 20\nB - Federkiele, bearbeitet ............................................ . 20\nC - W alfischbarten, bearbeitet ........................................ . 10\nD - andere Stoffe:\n1 - Platten, Scheiben und Stücke:\na - nur i,;ugeschnitten ......................................... . 10\nb - geschliffen, poliei-t oder mit äh:n,licher Oberflächenbearbeitung ..... . 15\n2 - zu Waren erkennbar vorgearbeitete Stücke ....................... . 15\n3 - andere Waren ............................................... . 15\n95 06 Pflanzliche Schnitzstoffe (Steinnüsse, andere Nüsse, Fruchtsteine und der-\ngleichen), bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen:\nA - Platten, Scheiben und Stücke:\n1 - nur gespalten, gesägt oder auf andere Weise zugeschnitten .......... . 10\n2 - geschliffen, poliert oder mit ähnlicher Oberflächenb~arbeitung ....... . 15\nB - zu Waren erkennbar vorgearbeitete Stücke .......................... . 15\nC - andere Waren ............ ·...................................... . 15\n51","728 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren °lo des\nWertes\n95 07 Meerschaum und Bernstein, natürlich oder wiedergewonnen, Jett und andere\njettähnliche mineralische Schnitz- und Formstoffe, bearbeitet, und Waren aus\ndiesen Stoffen:\nA - Platten: Scheiben und Stücke:\n1 - nur gespalten, gesägt oder auf' andere Weise zugeschnitten .......... . frei\n2 - geschliffen, poliert oder mit ähnlicher Oberflächenbearbeitung ....... . 20\nB - zu Waren erkennbar vorgearbeitete Stücke .......................... . 20\nC - andere Waren .................................................. . 20\n95 08 Geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem (tierischem oder pflanzlichem)\nsowie mineralischem oder künstlichem Wachs, aus Paraffin, Stearin, natürlichen\nGummen oder Harzen (Kolophonium, Kopalharz und dergleichen), aus Model-\nliermassen, aus nicht gehärteter Gelatine oder aus anderen ähnlichen Stoffen:\nA - aus W a:chs oder Parafüin:\n1 - Waben für Bienenstöcke, aus Wachs ............................ . '24\n2 - andere '24\nB - aus Kopal- oder Kauriharz ....................................... . 24\nC - aus nichtgehärteter Gelatine ...................................... . 24\nD - aus ander~n Stoffen ... , .......................................... . 24\nKapitel 96\nBesen, Bürsten, Pinsel, Staubwedel, Puderquasten und Siebwaren\nAllgemeine Anmerkung.\nAusgenommen von diesem Kapitel sind:\na) Waren des Kap. 71, insbesondere Bürsten und andere Waren in Verbindung mit Edel-\nmetallen;\nb) Siebe alle!' Art für Maschinen; sie werden als Teile von Maschinen behandelt (Kap. 84);\nc) Spielzeug (Kap. 97).\n96 01 Besen aller Art, nur gebunden, auch mit Stiel 28\n96 02 Biirstenmacherwaren und Pinsel (Bürsten, Scheuerbesen, Pinsel und der-\ngleichen) einschließlich Bürsten für Maschinen:\nA - Zahnbürsten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .... . 28\nB - Rasierpinsel ................................................... . 10\nC - Bürsten für Maschinen:\n1 - Drahtbürsten . ,, .............................. , ............... . 15\n2 - andere . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......... 4 • 15\nD - andere Waren:\n1 - mit Fassungen aus naturfarbigem oder einfach gefärbtem Holz, weder\npoliert noch lackiert noch sonst verziert:\na - Drahtbürsten ............................................. . 15\nb - andere:\n1 - Pinsel 10\n2 - andere 28\n2 - andere:\na - Pinsel ............................................... ..... . - 10\nb - andere 28","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn,_ den 3. September 1951 7'19\nZollsatz\nTarifnr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\n96 03 Pinselköpfe • 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 • 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 •·• 1 1 • 1 1 1 III 1 1 1 1 1 I 1 1 1 1 1 1 I 1 1\n10\nAnmerkung.\nPinsclköpfe sin","734 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nZollsatz\nTarünr. Bezeichnung der Waren ¼ des\nWertes\nAbschnitt XXI\nKunstgegenstände, Sammlungsstücke\nund Antiquitäten\nKapitel 99\nKunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten\nAllgemeine Anmerkung.\nAusgenommen von diesem Kapitel sind:\na) nichtentwertcte Briefmarken, Steuermarken, Steuerzeichen und sonstige vVertzeichen, die\nim Inland gültig sind (Kap. 49);\nb) Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen, aus bemalten Geweben\n(Kap. 59);\nc) Perlen und Edelsteine, auch roh (Kap. 71);\nd) gewerblich hergestellte Plastiken (z.B. Nachbildungen und Abgüsse); sie werden nach\nihrer Beschaffenheit behandelt.\n99 01 Bilder, Gemälde und Zeichnungen, vollständig mit der Hand gearbeitet ..... . frei\nAnmerkung.\nRahmen von Bildern, Gemälden oder Zeichnungen werden wie die eingerahmten Erzeugnisse\nbehandelt. Ist jedoch der Wert des Rahmens höher als der Wert des eingerahmten Gegen-\nstandes, so ist der Rahmen nach seiner Beschaffenheit zu tarifieren.\n99 02 Originaildrucke ( z. B. Stiche, Radierungen und Steindrucke) ............... . frei\nAnm e r k u n gen.\n1. Originaldrucke sind Abdrucke· von Platten, die nur vom Künstler mit der Hand gearbeitet\nwurden; die Abdrucke müssen unmittelbar und mit der Hand abgezogen sowie vom Künstler\nunterzeichnet und numeriert sein. Es ist auf die Tarifierung ohne Einfluß, aus welchem\nStoff die Erzeugnisse bestehen, ob sie schwarz oder farbig ausgeführt und nach welchem\nVerfahren sie hergestellt sind. Das gilt nicht für mechanisch oder photomechanisch her-\ngestellte Erzeugnisse.\n2. Rahmen von Originaldrucken werden wie Rahmen von Bildern, Gemälden oder Zeichnungen\nbehandelt (vgl. Anmerkung zu Nr. 99 01).\n9903 Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art .............. . frei\n99 04 Briefmarken, Steuermarken, Steuerzeichen und sonstige Wertzeichen:\nA - nichtentwertete, die im Inland ungültig sind ......................... . frei\nB - entwertete . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............. . frei\n99 05 Andere Sammlungsstücke und Antiquitäten:\nA - zoologische, botanische, mineralogische und anatomische Sammlungen und\nEinzelstücke dafür .............................................. . frei\nB - Gegenstände von geschichtlichem, archäologischem, urgeschichtlichem oder\nvölkerkundlichem Wert ......................................... . frei\nC - andere ........................................................ . frei\nAnmerkung.\nWiederherstellungsarbeiten, die die Eigenschaft der Antiquitäten als Originale nicht verändert\nhaben, sind auf die Tarifierung ohne Einfluß.","Nr. 42 Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 735\nInhaltsverzeichnis\nSeite\nAllgemeine Tarifierungsvorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 532\nAbschnitt I\nTiere und tierische Erzeugnisse\nKapitel\n1 Lebende Tiere ............................................................... . 533\n2 Fleisch, Innereien und anderer genießbarer Schlachtanfall ......................... . 534\n3 Fisohe, Krebstiere und Weichtiere .............................................. . 535\n4 Milch und Molkereierzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig ..................... . 536\n5 Rohstoffe und rohe Erzeugni,sse tierischen Ursprungs .............................. . 536\nAbschnitt II\nPflanzen und pflanzliche Erzeugnisse\n6 Lebende Pflanzen und Erzeugniss,e der Ziergärtnereii , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 539\n7 Gemüse und ander,e eßbare Pflanzen, Wurzeln und Knollen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 540\n8 Eßbare Früchte und eßbare Fruchtschalen, ....................................... 542\n9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 544\n10 Getreide . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 547\n11 Müllereierzeugnisse, Malz, Stärke und Stärkemehl; Kleber und Klebermehl . . . . . . . . . . . 548\n11 Olsaaten und ölhaltige Früchte; verschiedene Körner, Samen und Früchte; Pflanzeµ\nzum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und pflanzliche Futtermittel . . . . . . . . . . . . . . . . 549\nlö Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben; Gummiarten, Harze und andere pflanzliche\nSäfte und Auszüge ...................... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 551\n14 Fiecht- und Schnitzstoffe und andei,e Rohstoffe sowie Halberzeugnisse pflanzlichen\nUrsprungs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 551\nAbschnitt III\nTierische und pflanzliche Fette und öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung;\ngenußfertige Speisefette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs\n15 Tieflische und pflanzliche Fette und Ole; Erzeugnisse ihrer Spaltung; g-enußfertige Speise-\nfette; Wachse tierischen und pflanz1ichen Ursprungs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 553\nAbschnitt IV\nErzeugnisse des Nahrungsmittelgewerbes; Getränke, alkoholische\nFlüssigkeiten und Essig; Tabak\n16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren oder Weichtieren 555\n17 Zucker und Zuckerwaren , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 556\n18 Kakao und Erzeugni,sse daraus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 557\n19 Zubereiitungen auf der Grundlage von Getreide, Mehl oder Stärkemehl; Backwaren . . . . . 557\n20 Zubereitungen von Gemüse, anderen Küchengewächsen, Früchten oder anderen Pflanzen\noder Pflanzenteilen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 558\n21 Verschiedene Nahrungsmittelzubereitungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 560\n22 Getränke, alkoholische Flüss-iigkeiten und Es,sig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 561\n23 Rückstände und Abfälle des Nahrungsmittelgewerbes; FutteI'IIIlittelzuhei>·eitungen ... , . , 563\n24 Tabak . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 564\nAbschnitt V\nMineralische Stoffe\n25 Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 565\n26 Erze, Schlacken und Aschen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 568\n27 Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation, bituminöse Stoffe;\nmineralische Wachse; elektrischer Strom ................................... , . . . . . 568\ni3","736 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nKapitel SeJte\nAbschnitt VI\nErzeugnisse der chemws~hen lndustcie und verwandter Indu,s.trien\n28 Anorganische chemi,sche Erzeugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 572\n29 Organiische chemische Er2ieugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 579\n30 Pharmazeu~ische Erzeugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 587\n31 Düngemittel ................................. , . , ............... ; . . . . . . . . . . . . . . 588\n32 Gerb- UThd Farbstoffauszüge; Farbstoffe, Farhen, Anstrichfarben, Lacke und Färbemittel;\nKitte; Trinten .................. , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 589\n33 Ätherii-sche Ole und Essenzen; Riech- und Schönheitsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 591\n34 Seifen; Netz-, Reinigungs- und Emulgi,ermittel; Waschmittel und Waschhilfsmittel;\nSchmiermittel; künstliche Wachse; zubereitetes Wachs sowie Schuhcreme, Scheuerpulver\nund dergleichen; Kerzen und andere Erzeugnisse auf der Grundlage von Fetten, ölen\noder Wachsen ................ , .......... , ... , , , , . , .... , .. , , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 592\n35 Eiweißstoffe und Leim ....... , ................ , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 593\n36 Pulver und Spreng,stoffe; Feuerwerksartikel; Streii.chhölzer; Zündmetallegierungen; le,icht-\nentzündliche Stoffe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 594\n37 Erzeugnisse für photographische und kiinematographi,sche Zwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 594\n38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie 595\nAbschnitt VII\nKunststoffe und Kunststoffwaren; Kautschuk und Kautschukwaren\n39 Kunststoffe und Kunststoffwaren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 598\n40 Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk, Olkautschuk) und Kautschukwaren 600\nAbschnitt VIII\nHäutei, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren, Reise-\nartikel und Täschnerwaren; Waren aus Därmen\n41 Häute und Fdle; Leder .., ..., ................................, . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 603\n42 Waren aus Häuten, Fellen oder Leder; Sattlerwaren, Reiseartikel und Täschnerwaren;\nWaren aus Därmen ... , ................. , ............. , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 605\n43 Pelzfelle und Pelzwaren 607\nAbschnitt IX\nHolz, Holzkohle und lfolzwa1ren; Kovk und Korkwaren;\nFlechtwaren und Korbwaren\n44 Holz, Holzkohle und Holzwaren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 608\n45 Kork und Korkwaren , ., .. , , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 612\n46 F]echtwaren und Korbwaren ........ ,.. , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 613\nAbschnitt X\nZellstoff; Papier, Pappe und Waren daraus\n47 Papiermasse; Papierabfälle und Altpapier ... , ..... , .... , . , ...................... . 615\n~8 Papier und Pappe; Papier- und Pappwaren; Waren aus Papiermasse ............... . 615\n49 Waren des Buchhallidels und Erz,eugnis,se des graphi,schen Gewerbes 620\nAbschnitt XI\nSpinnstoffe und Waren daraus\n50 Seide, Scha.ppes,eide und BourettesPirle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 625\n51 Wolle, Tierhaare und Roßhaar ............ , .. , .................... , ......... , . . . 626\n52 Kunstseide (synthetische und künstliche Spinnfäden) ...... , ....... , . . . . . . . . . . . . . . . . 628\n53 Zellwolle (synthetische und künstliche Spinnfasern) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 629\n54 Flachs und Ramie ... , ......... , .............. ; . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 630\n55 Baumwolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 631\n56 Andere pflanzliche Spinnstofl'ie; Papiergarne und Papi,ergarngewebe . . .. . . . . . . . . . . . . . . . 632\n57 Metallgarne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 633","Nr. 42 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 3. September 1951 737\nKapitel Seite\n58 Teppiche und ähnliche Waren; Bänder; Posamentierwaren; Tüll; Netzstoffe; Spitzen,\nSpitzenstoffe, Stickereien ....... , .............................................. , 634\n59 Watte und Filz, Tauwerk und Seilerwaren; Spezialgewebe, getränkte oder bestrichene\nGewebe; technische Spinnstoffwaren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 636\n60 Gewirke ................................. , . , , , , .. , .... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 638\n61 Bekleidung und Bekleidungszubehör . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 640\n62 Fertiggestellte Waren, anderweit weder genannt noch inbegriffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 642\n63 Altwaren aus Spinnstoffen; Hadern und Lumpen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 643\nAbschnitt XII\nSchuhe; Kopfbedeckungen; Regen- und Sonnenschirme; Modeartikel;\nkünstliche Blumen und Haararbeiten\n64 Schuhe und Schuhteile; Gamaschen und ähnliche Waren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 644\n65 Kopfbedeckungen und Teile davon , ............ , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 646\n66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitgerten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 648\n67 Zugerichtete Schmuckfedern und Waren aus Federn; künstliche Blumen; Haararbeiten;\nFiicher ..................................................................... , . 649\nAbschnitt XIII\nWaren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder anderen\nmineralischen Stoffen; keramische Erzeugnisse; Glas und Glaswaren\n·¼ Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder anderen mineralischen Stoffen 651\nfü,J Keramische Erzeugniss•e . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 653\n70 Glas und Glaswaren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 655\nAbschnitt XIV\nEchte Perlen, Edelsteine; Edelmetalle, Edelmetallplattierungen,\nWaren daraus; Phantasieschmuck; Münzen\n71 Echte Perlen, Edelsteine; Edelmetalle, Edelmetallplattierungen, Waren daraus; Phan-\ntasieschmuck ................................................................. . 658\n72 Münzen 6ö1\nAbschnitt XV\nUnedle Metalle und Waren daraus\n73 E,isen und Stahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 663\n74 Kupfer und Kupferlegierungen ............... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 673\n75 Nickel und Nickellegierung,en . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 676\n76 Aluminium und Aluminiumlegierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 678\n77 Magnesium, Beryllium und Legierungen davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 679\n78 Blei und Bleilegierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 680\n79 Zink und Zinklegierungen , ...................................................... · 681\n80 Zinn und Zinnlegierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6'82\n81 Andere uneidle Metalle und Legierungen davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 683\n82 Werkzeuge; Messerschmiedewaren und Eßbestecke, aus unedlen Metallen .......... '... 684\n83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen, anderweit weder genannt noch inbegriffen . . . 687\nAbschnitt XVI\nMaschinen und Apparate; elektrotechnische Waren\n84 Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 691\n85 Elektrische Maschinen und Apparate sowie andere elektrotechnische Erzeugnisse 701\nAbschnitt XVII\nVerkehrsmittel\n86 Schienenfahrzeuge; ortsfestes Gleismaterial; nichtelektrische Signalvorrichtungen für\nVerkehrswege aller Art . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 707\n87 Kraftwagen, Motorschlepper, Fahrräder und andere Landfahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . 709\n88 Luftfahrzeuge ........ , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 711\n89 See- und Flußschiffe • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • • . . . . . . • . . . . . . . . • . . . • • . . . • . . • • 712","738 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1951, Teil I\nKapitel Seite\nAbschnitt XVIII\nOptische Instrumente und Geräte; photographische und kinematogra-\nphische Apparate; Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, Materialprüf-\nmaschinen; medizinische und chirurgische Instrumente und Geräte; Uhr-\nmacherwaren; Musikinstrumente, Tonaufnahme- und Tonwiede.rgabe-\ngeräte\n90 Optische Instrumente und Geräte; photographische und kinematographische Apparate;\nMeß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, Materialprüfmaschinen; medizinische und\nchirurgische Instrumente und Geräte ............................................ . 714\n91 Uhrmacherwaren ............................................................. . 718\n92 Musikinstrumente, Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte 720\nAbschnitt XIX\nWaffen und Munition\n93 Waffen und Munition 723\nAbschnitt XX\nV ~rschiedene Waren, anderweit weder genannt noch inbegriffen\n94 Möbel, medizinisch-chirurgische Möbel; Betten und ähnliche Waren ................. . 725\n95 Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe; Waren aus Schnitz- und Formst,offen ........•• 726\n,..,\n96 Besen, Bürsten, Pinsel, Staubwedel, Puderquasten und Siebwaren .................. . ·•..... o\n97 Spiele und Spielzeug, Scherzartikel, Christbaumschmuck, Sportgeräte ................ . 729\n98 Verschiedene Waren 731\nAbschnitt XXI\nKunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten\n99 Kunstgegenstände. Sammlungsstücke und Antiquitäten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • • 734\nDas Bundesgesetzblatt erscheint in zwei gesonderten Teilen - Teil I und Teil II - . Laufender Bezug nur durch die Post. Bezugspreis vierteljährlich fiir\nTeil I = DM 3.00, für Teil II = DM 2.00 (zuzüglich ZustellgPbühr). Einzelstücke je angefangene 24 Seiten DM 0.30 beim Verlag des „Bundesanzeiger\"\nJn Bonn oder in Köln-Rh. Zusendung einzelner Stücke per Streifband gegen Voreinsendung des erforderlichen Betrages auf Postscheckkonto „Bundesanzeiger\"\nKöln 83 400. - Herausgeber: Der Bundesminister der Justiz. Verlag: Bundesanzeiger-Verlags-GmbH., Bonn/Köln. Druck: Bundesdruckerei, Dienststelle Berlin,\nBerlin SW68, Oranie:r.straße 01."]}